Dokument
23.12.2020
Tagesordnungspunkte: Begrüßung; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.09.2020; Mitteilungen; LKW-Parken in Rothenburgsort; Reinigung und Restaurierung der Statuen der Kornhausbrücke - Mit der Geschichte verantwortungsvoll umgehen; Stärkung des Fußgängerverkehrs - auch personell! Schaffung der Position einer oder eines Fußgängerbeauftragten im Bezirk Hamburg-Mitte; Vorläufige Haushaltsführung für das Haushaltsjahr 2021, hier: Sondermittel und Stadtteilkulturmittel; Bearbeitung von Eingaben; Befristete Zulassung sog. Heizpilze im Rahmen der Außengastronomie; Kompetenzen der Bezirke stärken: Für die Schaffung einer Rechtsgrundlage für zeitlich und örtlich festzulegende Alkoholverkaufsverbote; Benennung einer Verkehrsfläche nach James Last; Radverkehr an der Alster; Empfehlung des Stadtteilbeirats St. Georg; Aktuelle Sondermittelanträge; Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen); Sondermittelantrag 32/20; 180 Degrees Consulting Hamburg e.V.; Sondermittelantrag 39/20, Integrationspunkt Hamburg; Sondermittelantrag 64/20, Deutsch-Iranischer Kunst- und Kulturverein e.V.; Sondermittelantrag 66/20, Deutsch-Iranischer Kunst- und Kulturverein e.V.; Sondermittelantrag 72/20, Sinnestaumel Hamburg e.V.; Sondermittelantrag 74/20, Jugendzentrum Horner Geest/ Jugendparlament Horn; Sondermittelantrag 75/20, Lesben- und Schwulenverband Hamburg; Sondermittelantrag 77/20, salondergegenwart gGmbH; Sondermittelantrag 80/20, Gesellschaft für ökologische Planung e.V.; Sondermittelantrag 82/20, Stadtteilräume Rothenburgsort e.V.; Wahlen und Benennungen; Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss; Stimmberechtigtes Mitglied im Jugendhilfeausschuss (Mitteilung der Fraktion DIE LINKE); Wahl eines beratenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Sonstige Wahlen und Benennungen; Ausschussumbesetzung (Mitteilung der FDP-Fraktion); Ausschussumbesetzung (Mitteilung der CDU-Fraktion); Ausschussumbesetzungen (Mitteilung der Fraktion DIE LINKE); Ausschussumbesetzungen (Mitteilung der SPD-Fraktion); Beschlussbestätigungen; Komfortoffensive: Buswartehäuschen für die Haltestellen Einlagedeich und Heuckenlock/ Richtung S Wilhelmsburg; Die Stadtteilschule Wilhelmsburg zusammenwachsen lassen; Erhaltung des gefährdeten Gründerzeithauses am Johannisbollwerk (Stadtteilkonferenz Neustadt); Antragsgebühr für Ausnahmegenehmigungen für das Halten und Parken von Gewerbetreibenden (Quartiersbeirat Karolinenviertel); Öffentliches WC (Quartiersbeirat Karolinenviertel); Bahnhofsbrücke endlich adäquat bewirtschaften!
; Endlich einen Helikopterplatz für Eltern schaffen!
; Parkende Lkws im Bereich Obergeorgswerder; Grund- und Regelversorgung des Standortes Krankenhaus Groß Sand erhalten; Fähranleger Ernst-August-Schleuse, und dann?; Planungsstand der zukünftigen Gestaltung der Fährstraße zwischen Veringstraße und Georg-Wilhelm-Straße; Wilhelmsburg auf den Stadtplan der Freien und Hansestadt Hamburg bringen; Referent*innenanforderung zur baustellenbedingten Verlagerung des Busverkehrs aus der Mönckebergstraße in die Steinstraße; Eingabe: Erhöhung des Budget für Fahrradbügel; Sonstige Vorlagen; Digitalisierung der Sitzungen aus dem Saal der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte, hier: Deckung laufender Kosten; Eingabe "Geplanter Rückbau der Unterflur-Container vor Baumeisterstraße 17"; Antrag auf Stadtteilkulturmittel K30/20; Antrag auf Stadtteilkulturmittel K56/20; Quartiersfonds Hamburg-Mitte 2020; Aufstockungsantrag für die Geschäftsstellentätigkeit des Beirates für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg zur Durchführung von Sitzungen mit eingeschränkter Öffentlichkeit unter Pandemiebedingungen; Antrag auf Stadtteilkulturmittel K59/20; Neuwahlen des Beirats für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg mit Quartiersvertreter/innen, hier: Bestätigung der Wahlen und Einsetzung der Beiratsmitglieder; Winterterrassen; Anträge; Schutz für obdachlose Menschen sicherstellen: Winternotprogramm 2020/21 ganztägig und für alle öffnen (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Informationsverbesserung zu Corona (Antrag der AfD-Fraktion); Rettung der Rothenburgsorter Tafel (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Ausschusssitzungen 2021 (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Beauftragung eines Projektes "Wochenmarkt der Zukunft" für den Bezirk Hamburg-Mitte (Interfraktioneller Antrag der SPD-, CDU-, FDP-, GRÜNE und Fraktion DIE LINKE); Grüne Fassaden in Hamburg-Mitte - Mit Pilotprojekten vorangehen (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Quartiersfonds 2021 (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion);
Formate:
pdf, html
- Politik & Wahlen
Mehr