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06.11.2018
Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.06.2018; Mitteilungen; Querungen für den Fußverkehr im Horner Weg wieder ermöglichen; Buswartehäuschen für die Haltestelle Dratelnstraße; Gassibeutel-Spender und Mülleimer für mehr Sauberkeit - Beiratsempfehlung vom 25. April 2018 - Stadtteilbeirat St. Georg; Außengastronomieflächen für Café Park-Haus im Lohmühlenpark - Beiratsempfehlung vom 25. April 2018 - Stadtteilbeirat St. Georg; Anliegen der Bewohnerinnen und Bewohner: Route des "IRONMAN HAMBURG 2018"; hier: Beschluss des Stadtteilrats Rothenburgsort vom 29.05.2018; Tempo 30 vor der KITA Elbhalle - geänderte StVO anwenden; HVV Zahlgrenze der Buslinie 13 vom S-Wilhelmsburg nach Kirchdorf-Süd verlegen; Sauberkeit auf dem Parkplatz Geesthang, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Sackgassenschilder aufstellen, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Zukunft des neuen Stadteilzentrums in Hamm/Borgfelde sichern, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Zebrastreifen auf dem Havighorster Redder herstellen, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Brückenverbindung über den Holzhafengraben (von der Straße Holzhafenufer in Richtung des Kaltehofer Hauptdeiches) - Stadtteilrat Rothenburgsort / Beiratsempfehlung, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Ausbau der Veloroute 8 - Beiratsempfehlung 01.18/Beirat Billstedt-Horn (Die Mitteilung wurde aktualisiert.); Konzeptstudie für die Dachnutzung im Bezirk Hamburg Mitte, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Gefördertes Wohnen Neue Gröningerstr. 12, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Einrichtung einer Sonderkommission "Wohnraumschutz"; Flagge zeigen am Christopher Street Day 2018, hier: Beschluss des Hauptausschuss gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Förderung des Vereins Lukulule, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Aktuelle Sondermittelanträge, hier: Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Bündnis für den Radverkehr
hier: Jährliche Vereinbarung 2018; Haushaltsjahr 2018 Rahmenzuweisung gem. § 41 Abs. 2 BezVG; Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit in der Rahmenzuweisung Kosten Stadtteilkultur Fachamt Sozialraummanagement, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Mittel für die Ausgestaltung des HafenCity Forums, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Sanierungsvorhaben Sportanlage Dratelnstraße - Antrag auf Förderung aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur", hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Soziale Infrastruktur in Hamburg-Mitte; Afrikanisches Community-Zentrum - Konzepterstellung; Beleuchtung verbessern. Die dunkle Jahreszeit kommt zurück.; Umweltverbund stärken, Fußverkehr fördern - Fußverkehrskonzepte für Mitte; Anteil geförderter Wohnungsbau in der Innenstadt erhöhen, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Grundsätzliche Prüfung der Möglichkeit einer Fassaden- und Dachbegrünung; Einhaltung des Datenschutzes im Bürgerinformationssystem; Anhörung der Bezirksversammlung Wandsbek gem. § 26 Nr. 1 BezVG zur Verlagerung des Fachamts Eingliederungshilfe
; Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen) (Die Vorlage wurde aktualisiert.); Wahlen und Benennungen; Wahlen zum Jugendhilfeausschuss (Es liegen keine Anträge/Vorlagen vor.); Sonstige Wahlen und Benennungen; Ausschussumbesetzungen (Mitteilung der GRÜNE-Fraktion) (Die Mitteilung wurde ergänzt.); Beschlussbestätigungen; Haushaltsvoranschlag 2019/2020 - Abstimmung der Schlüssel für die Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 BezVG, hier: Nachträgliche Beratung im Ausschuss für Verkehr und Umwelt; Sanierung Treppengeländer im Geesthang zwischen Hammer Kirche und Berliner Tor; Tempo - 30 - Zonen; Tempo-30-Zone Harburger Chaussee; Anlieferungen Wälderhaus ohne Rücksicht auf Anwohner und Verkehrsregeln; Straßenleuchte in der Straße Am Veringhof; Radverkehrssituation südlich der Elbbrücken entschärfen; Artgerechte Kaninchenhaltung unterstützen; switchhh - Beiratsempfehlung vom 04.07.2018 - Quartiersbeirat Karolinenviertel; Zustand von Baumscheiben, Bewuchs, eigenzäunte Grünflächen - Beiratsempfehlung vom 12.06.2018 - Quartiersbeirat St. Pauli Wohlwillstraße; Sonstige Vorlagen; Benennung von Verkehrsflächen im Plangebiet Billstedt 113 (Haferblöcken), hier: Benennung der Planstraße A; Aufteilung der Rahmenzuweisungen für das Haushaltsjahr 2019/2020 gemäß § 41 Abs. 2 BezVG; Bezirkliches Wohnungsbauprogramm Hamburg-Mitte 2018 (4. Fortschreibung); Anträge; Bußgelderhöhung für die Ordnungswidrigkeit der unzulässigen Abfallentsorgung von Zigarettenstummeln (Antrag der AfD-Fraktion); Verkehrsberuhigung an der Stadtteilschule Öjendorf (Antrag der AfD-Fraktion); Kreuzungsbereich Umfahrung Versmannstraße - Zweibrückenstraße (Antrag der CDU-Fraktion); Hotelbau im Rahmen halten - Wohnungsbau stärken - Lebensqualität steigern (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion); Unterhaltungszustand der Brücken im Zuständigkeitsbereich des Bezirksamtes Hamburg-Mitte (Antrag der CDU-Fraktion); Anwohner*innenparken mit Parkraumbewirtschaftung in drei weiteren Stadtteilen in Hamburg-Mitte einführen (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Masterplan für öffentliche Plätze in der Innenstadt (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Sanierung Öjendorfer See - Blaualgenbelastung bekämpfen und Baden wieder ermöglich (Antrag der SPD-Fraktion); Lebenswerter Bezirk - Kleingartenvereine in ihren Arbeit unterstützen (Antrag der SPD-Fraktion); Spielplätze instand setzen, Spielgeräte erneuern (Antrag der SPD-Fraktion); Stadtteilkultur für Hamm-Borgfelde sichern (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Anliegen der örtlichen Politik und Bürgerwillen Ernst nehmen - Zebrastreifen im Horner Weg wiederherstellen! (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Nicht-öffentliche Tagesordnungspunkte;
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