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Tagesordnungspunkte: Begrüßung/öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.01.2024; Mitteilungen der Verwaltung; Vorlagen der Verwaltung; Bedarfsgerechte Anpassung der Feinspezifizierung der RZ Senioren für 2024; Nutzung öffentlicher Flächen; Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 138/2023 - Between the Stages e.V.; Anträge und Mitteilungen der Politik; Zwischenfinanzierung der Toilettenanlage am Großneumarkt (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Die Finanzierung für die Beschaffung von Rauchsimulationsbrillen für die Freiwillige Feuerwehr Billstedt-Horn zur Brandschutzerziehung in Kitas und Schulen in Höhe von bis zu 3550€ zur Verfügung stellen (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung /Anliegen der Bürgerinnen und Bürger; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Fragestunde im Ausschuss für Stadtplanung; Bebauungsplan-Entwurf Niendorf 93 (Joachim-Mähl-Straße) Auswertung der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs und Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung ; Bebauungsplan-Entwurf Niendorf 92 (Garstedter Weg) Auswertung der öffentlichen Auslegungen und Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung ; Bebauungsplan-Entwurf Stellingen 69 (Volksparkstraße) Sachstandsbericht Wettbewerbsverfahren; Mitteilungen der Verwaltung; Stadtentwicklungspolitischer Dialog in Eimsbüttel; Anträge; Städtebauliche Erhaltungsverordnung und Vorkaufsrecht für Grindelallee 80; Genehmigung der Niederschrift;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Fragestunde im Ausschuss für Stadtplanung; Eimsbütteler Wohnungsbauprogramm 2024/2025; Stadtentwicklungspolitischer Dialog in Eimsbüttel Austausch mit dem Vorsitzenden des SoVD Hamburg und dem Verbandsdirektor des VNW (siehe Drucksache: 21-4297); Mitteilungen der Verwaltung; Beschluss der Vorkaufrechtsverordnungen Behrmannplatz/Kollaustraße und Magistrale Kieler Straße/Volksparkstraße; Bebauungsplan Schnelsen 97 (Ellerbeker Weg) Ausstellung der Entwürfe der städtebaulichen Mehrfachbeauftragung sowie öffentliche Informationsveranstaltung ; Anträge; Städtebauliche Erhaltungsverordnung und Vorkaufsrecht für Grindelallee 80; Genehmigung der Niederschrift;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift (Niederschriften der Sitzungen am 10.01.2024 und 07.02.2024); Fragestunde im Ausschuss für Mobilität; Mitteilungen der Verwaltung; 1. Verschickung des LSBG zur Verkehrsplanung auf der Straße Beim Schlump inkl. Haltestelle Bundesstraße (Projekt 12 566); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Verschärfte Unfalllage am Lokstedter Steindamm: Fuß- und Radverkehr sicherer gestalten Drs. 21-4373, Beschluss der BV vom 01.02.2024; Anträge; Die Straße Gazellenkamp für den Radverkehr einheitlich und sicher gestalten; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 17.01.2024; Referat zum Thema: Straßenbaumaßnahme „Borgfelder Straße“ (Vertreter:innen des Landesbetriebs Straßen, Brücken und Gewässer); Referat zum Thema: Winterdienst und Regelungen für bezirkliche Liegenschaften (Vertreter:in des Bezirksamts Hamburg-Mitte); Bauprogramm Stadtgrün; Anträge der Politik; Aufstellung von Freundschaftsbänken; Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Schaffung einer Busanbindung von der Innenstadt in die HafenCity, vom Rathausmarkt über Überseequartier bis zum Baakenhafen; Verschiedenes; Schlaglöcher im Bezirk Hamburg-Mitte; Carl-Petersen-Straße;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 17.01.2024; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 05.02.2024; Referat zum Thema: Schlaglöcher im Bezirk Hamburg-Mitte (Vertreter:in des Bezirksamts Hamburg-Mitte, Fachamt Management des öffentlichen Raumes); Bauprogramm Gewässer; Bauprogramm Gewässer - Neue Projekte/ Maßnahmen im Bauprogramm 2024 ; Anträge der Politik; Toiletten für alle; Beseitigung Gefahrenstelle auf Straße "Bei St. Annen" (Antrag der CDU, SPD und FDP); Aufstellung von Freundschaftsbänken; Jetzt anmelden: Thermo-Tour durch Finkenwerder Wärmebildkamera zeigt Energieverlust Ihres Gebäudes ; Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Haferblöcken/Dringsheide | Entwicklungsraum Billstedt/Horn (RISE) Beiratsempfehlung Quartiersbeirat Haferblöcken/Dringsheide vom 03.07.2023 ; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 31.01.2024; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Vorschlag für den Ausschussvorsitz Antrag der GRÜNE-Fraktion; Tagesordnungspunkte mit Referentenbeteiligung; Integriertes Klimaschutzkonzept für den Bezirk Hamburg-Nord Hier: Erster Umsetzungsbericht sowie Ausblick auf die Planung für 2024; Anträge; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Genehmigungsverfahren auf Durchführung der Veranstaltung "Deutscher Evangelischer Posaunentag 2024" (DEPT); Vorschau auf geplante Themen und Vorträge im KUM; Nachverfolgung beschlossener Anträge; Mitteilungen zum Linienverkehr; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Vorstellung des Harburger Theaters (mit dem Intendanten des Harburger Theaters); Aktuelles von Suedkultur – Aufruf zur Absicherung der Stadtteilkulturzentren und Bürgerhäusern; Vorstellung der Kunstleihe in Bezug zur Drs. 21-3579 (Nach vorheriger Zustimmung des Ausschusses); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Errichtung öffentlicher Tanzflächen im Bezirk Harburg (Beratung der Fraktionen zum weiteren Vorgehen); Zusatz-Antrag DIE LINKE zu Drs. 21-2842: Veranstaltungen in Harburg retten- Runden Tisch mit allen Veranstalter*innen einberufen; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Einrichtung Kulturbeirat; Projektmittel Stadtteilkultur Februar 2024; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Rückstellung der Baumaßnahmen zur Weiterführung der Veloroute 1 im Teilbereich Reventlowstraße Antrag der Fraktionen von FDP und SPD; Die eine Baustelle zuviel! - Die Waitzstraße ist in ihrer Existenz bedroht! Eingabe vom 31.01.2024; Baumaßnahme Veloroute 1 - Reventlowstraße Fragen des Bürgervereins Flottbek-Othmarschen e.V.; freiRaum Ottensen - Das autoarme Quartier; freiRaum Ottensen - weitere Schritte Fragen vom 25.01.2024 ; Strategie Mobilitätswende/ Tempo 30 (Referierende: Frau Martinius und Frau Schwarz (beide Behörde für Verkehr und Mobilitätswende)); Erweiterung der Tempo 30-Zonen im Bezirk Altona Antrag der Fraktionen von GRÜNE und DIE LINKE Neufassung der Drucksache 21-4524 (Vertagt aus der Sitzung vom 04.12.2023. Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 30.11.2023 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung. Es liegt eine Neufassung der Drucksache vor.); Fuß- und Radverkehr an der Baustelle Stresemannstraße 138 sicher vorbeiführen Antrag der Fraktion GRÜNE; Kleinworths Höh - Unterstützung für die Müllabfuhr (Angemeldet von der SPD-Fraktion); Barrierefreiheit für Anlieger:innen in der Fernwärme-Baustelle verbessern Antrag der Fraktion GRÜNE ; Haushalt / Mittelabfluss / Planungshorizonte; Mitteilungen; Bezirksroutennetz Altona: Konzept zügig verabschieden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023; Keine Neugestaltung der Kehre Glückstädter Weg – Pläne des Amtes stoppen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Schlitterpartie über Altonas Gehwege: Was unternimmt das Bezirksamt, um Streu-Muffel zu motivieren, ihrer Pflicht nachzukommen? Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Grundinstandsetzung von Straßen Böttcherkamp von Bornheide bis Binsenort Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.02.2024; Eingänge und Mitteilungen; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Anträge; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Qualifizierungsfonds für Ehrenamtliche der Bezirksversammlung Hier: Antrag für eine – C-Lizenz Profil Kinder LG4 - zur Qualifizierung eines Ehrenamtlichen ; Sondermittel der Bezirksversammlung Hier: Planung und Durchführung einer Auftaktveranstaltung in Form eines Gesangschors für den Start der Kampagne „Vielfalt macht uns stärker“ Am 06.04.2024 um 14.00 Uhr auf dem Bert-Kaempfert-Platz, Wiesendamm 3, 22305 Hamburg (Der Auftakt wird von allen Bezirken zur selben Zeit durchgeführt und eröffnet die Bezirksübergreifende Vielfaltskampagne); Sportfonds der Bezirksversammlung Hier: Yoga für Frauen mit Kinderbetreuung - Standort: Flüchtlingsunterkunft Überseering 26 ; Sportfonds der Bezirksversammlung Hier: Yoga für Frauen mit Kinderbetreuung - Standort: Flüchtlingsunterkunft Suhrenkamp; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Nachverfolgung beschlossener Anträge; Eingabe zur Umbenennung Hindenburgstraße; Berichte aus den Ausschüssen; Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales Veranstaltungen des Bezirks und der Bezirksversammlung auch analog bekannt machen; Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport v. 27.02.2024 - Projektmittel der Stadtteilkulturförderung 2024; Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport Öffentliche Tanzflächen im Bezirk Hamburg-Nord ermöglichen ; Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Bericht über das Projekt "Housing First" (Referent:in: Frau von dem Hagen (Sozialbehörde)); Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2024 hier: Ausschuss für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit (Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung vom 19.02.2024); Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2024 Vorschläge der Sprecher:innen zur Verteilung der dem Ausschuss zugeordneten Mittel; Situation an der Holstenstraße (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Situation Geflüchteter Menschen in Altona; Mitteilungen; Entwicklung eines Quartierszentrums für das Wohngebiet "Rissen 45/ Sülldorf 22" in den ASB-Hallen ermöglichen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023; Erstversorgungseinrichtung Theodorstraße für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge: Die gesetzlichen Beteiligungsrechte der Bewohner:innen gewährleisten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.12.2023; Neue Bushaltestelle in der Frahmstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Alternative Standorte für die Tauschbox Große Rainstraße Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Personalsituation in den Sozialen Dienstleistungszentren Alte Königstraße und Achtern Born des Bezirksamtes Altona Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Aktuelle Stunde; Aktuelle Stunde - Anmeldung der FDP-Fraktion betr. Die Legislaturperiode neigt sich dem Ende zu - Rückblick und Vorausschau; Haushaltsangelegenheiten; Interfraktioneller Antrag betr. Sondermittel und Stadtteilkulturmittel der Bezirksversammlung Februar 2024; Gemeinsamer Antrag betr. Sondermittel der Bezirksversammlung Februar 2024; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Dauerhafte Projekte dauerhaft sichern! (Debatte 1 - DIE LINKE); NEU Antrag AfD-Fraktion II: Situation in den Überschwemmungsgebieten Este und Falkengraben im 4. Quartal 2023 (Debatte 2 - AfD II); Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Wohnen und zeitgemäße Ladenflächen im Neugrabener Zentrum (Debatte 3 - SPD); Gemeinsamer Antrag der GRÜNE-Fraktion - SPD-Fraktion betr. Umsetzung der nachhaltigen Gestaltung öffentlicher Veranstaltungen im Bezirk Harburg verbessern - Nachfolgeantrag zu Drs. 21-1908 und 21-2418 (Debatte 4 - GRÜNE); Antrag der FDP-Fraktion betr.: Einrichtung einer "Tafel für Tiere" (Debatte 5 - FDP); Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Abstellflächen für E-Scooter im ÖPNV-Umfeld (Debatte 6 - SPD); Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Einzelfallprüfungen für Grüne Pfeile für den Radverkehr (Debatte 7 - GRÜNE); Antrag CDU betr. Mögliches Ende des Metronom in der Umlandregion (Debatte 8 - CDU); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Heute warm, morgen arm? - Energiekosten müssen bezahlbar bleiben!; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Hebung des Harburger Mahnmals gegen Faschismus, Krieg, Gewalt, für Frieden und Menschenrechte; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Wird der Ausbau der S-Bahn-Strecke zwischen Hauptbahnhof und Neugraben eingestellt?; Antrag der FDP-Fraktion: Wettbewerb und günstige Preise in der Wärmeversorgung schaffen; Antrag der FDP-Fraktion betr.: Kinderspielplatz Moorburger Elbdeich 249; Antrag der FDP-Fraktion betr.: Verkehrsgestaltung am "Heimfelder Platz"; Antrag der FDP-Fraktion betr.: Vergaben von Grünflächen-, Stauden-, Deich- und Straßenbegleitgrünpflege; Antrag der FDP-Fraktion betr: Beseitigung der Beschädigungen am Deichfuß in Vierzigstücken und Hasselwerder; Antrag CDU betr. Bereitstellung von Trainingsgeräten in den Harburger Ortsteilen; Antrag CDU betr. Abriss des Alten Jägerhofes; Antrag CDU betr. Kassenzahnärztliche Versorgung im Bezirk Harburg; Antrag CDU betr. Vorstellung der Machbarkeitsstudie für zweite Querung der Elbe im Fachausschuss; Antrag CDU betr. Zukunft Große Sennhütte in Hausbruch; Antrag CDU betr. Fußball-Europameisterschaft 2024 und Harburger Sportvereine; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Unterbrechung des S-Bahnverkehr und ZOB-Umbau nicht gleichzeitig; Antrag SPD betr. Barrierefreiheit ist kein Kann, sondern ein Muss! SPD-Antrag 21-1003 Barrierefreiheit am Neugrabener Bahnhof vollenden umsetzten; Antrag SPD betr. Änderungsantrag zu 21-3649 Barrierefreiheit ist kein Kann...; Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 30.01.2024; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Beiratsempfehlung Nr. 04/2023 - Gebietsmanagement RISE - Fördergebiet Harburger Innenstadt / Eißendorf-Ost; Zustimmung der Bezirksversammlung Harburg zur Geschäftsordnung des "Beirates Bürgerhäuser im Bezirk Harburg"; Einsetzung des 3. Harburger Integrationsrates; Beschlussvorlage zum Antrag SPD betr. Benennung einer Straße oder eines Weges im Bebauungsgebiet Elfenwiese nach der Marmstorfer Bürgerin Elisabeth Ostermeier; NEU Antrag CDU betr. Bereitstellung von Gassibeuteln zur Aufnahme von Hundekot; Antrag CDU betr. Attraktivitätssteigerung des Busbahnhofes am Bahnhof Neugraben; NEU Antrag CDU betr. Ge- und Verbotstafeln in den Parks im Neubaugebiet Vogelkamp; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung (Anlage zur Sitzung);

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Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Auszeichnung für nachhaltige Marktbetriebe 2023; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde; Wahlrecht zur Bezirksversammlung für alle! (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen der Bezirksversammlung vom 23.02.2023 und 30.03.2023; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Tierbestand im Wildgehege Klövensteen Kleine Anfrage von Niclas Krukenberg (Fraktion DIE LINKE); Neubau- und Instandhaltung von Radverkehrsanlagen bezirklicher Straßen in Altona Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Amphibienschutz am Falkensteiner Ufer Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Umsetzung erteilter Baugenehmigungen 2020 bis 2023 Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Wohnraumschutz – Personalausstattung und Aufgabenerfüllung im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion Die LINKE); Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Landschaftspflege am Rissener Elbufer Große Anfrage der CDU-Fraktion; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Aktuelle Lage der Ausländerdienststelle Altona Auskunftsersuchen von Mithat Capar, Gregor Werner, Patrick Müller-Constantin (alle SPD-Fraktion) sowie Andreas Bernau (fraktionsloses Mitglied) ; Eingruppierung von Mitarbeiter:innen von Stadtteilkulturzentren und Geschichtswerkstätten Auskunftsersuchen von Stefanie Wolpert (Fraktion GRÜNE), Sabine Köster (SPD-Fraktion), Dr. Kaja Steffens (CDU-Fraktion), Hasan Burgucuoglu (Fraktion DIE LINKE)und Rose Pauly (FDP-Fraktion); Debattenpunkte; Stillstand überwinden: Bezirkliches Radverkehrskonzept für Altona voranbringen! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Bezirksroutennetz Altona: Konzept zügig verabschieden Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 21-4452; Versprochen ist versprochen und wird nicht gebrochen — Die Brücke über die S-Bahn im Bereich Sieverstücken muss kommen! Antrag der FDP-Fraktion ; Kreativschaffende unterstützen und das Programm Frei_Fläche verlängern Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Einführung eines Kopfsteinregisters für Altona Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und CDU (NEUFASSUNG); Fehlende Lehrschwimmbecken ausgleichen für die Sicherheit unserer Kinder. Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und FDP; Fehlende Lehrschwimmbecken ausgleichen für die Sicherheit unserer Kinder. Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 21-4454; Wohnraumschutz in Altona – Personalausstattung des Amtes verbessern! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Sachgerechte Planung für die freiwillige Feuerwehr Lurup vorantreiben! Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, DIE LINKE, SPD und FDP (NEUFASSUNG) ; Entwicklung eines Quartierszentrum für das Wohngebiet „Rissen 45 / Sülldorf 22“ in den ASB-Hallen ermöglichen Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und CDU; Kinder wollen lernen - wir wollen Räume schaffen! Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und FDP; Kinder wollen lernen - wir wollen Räume schaffen! Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 21-4456; Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Stadtbäume in Zeiten des Klimawandels: zukunftsfest/klimaresistent und allergikerfreundlich. Antrag der CDU-Fraktion; Ausschussumbesetzung Antrag der SPD-Fraktion; Ausschussumbesetzungen Antrag der Fraktion DIE LINKE; Ausschussumbesetzung Antrag der FDP-Fraktion; Nachbarschaftsgewerbe in schweren Zeiten schützen - Sonder-Außengastronomie bis einschließlich 2025 prolongieren! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz; Prüfungen der LoI von KEBAP e.V. beschleunigen Beschlussempfehlung des Ausschusses für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft; Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte); Haushaltsentwurf 2024 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Inbetriebnahme eines Standorts der öffentlich-rechtlichen Unterbringung im Vorhornweg 2 im Bezirk Hamburg-Altona, Stadtteil Lurup Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 28 BezVG Beschlussempfehlung des Bauausschusses; Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und den Quartiersfonds Beschlussempfehlungen des Haushalts- und Vergabeausschusses (HVA); Wahl zweier stimmberechtigter Mitglieder des Jugendhilfeausschusses hier: Wahl auf Vorschlag der im Bezirk wirkenden und anerkannten Träger der freien Jugendhilfe § 3 Abs. 1 Nr. 2 AG SGB VIII; Mitteilungen; Mehr Tempo für Solarenergie in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2022; Verkehrsberuhigung im Gerichtsviertel Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023; Erweiterung der Tempo 30-Zone an der S-Hochkamp und in der Langelohstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023; Baumpflanzoffensive gegen die Hitze in der Stadt Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.07.2023; Dauerhaft die Verkehrsanbindung von Geflüchteten in der Schnackenburgallee sicherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023; Digitale Abholstationen mit 24/7-Service für Ausweisdokumente bei den Kundenzentren Altona und Blankenese anbieten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 17.08.2023; Der Zirkus kommt – gerne auch wieder nach Altona? Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023; Tödliche Badeunfälle am Elbufer – deutlich vor Ertrinkungsgefahr warnen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 17.08.2023; Stellungnahme zur 3. Verschickung Veloroute 1 Knotenpunkt Manteuffelstraße/ Elbchaussee Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2023; Chance für den Umweltverbund – Verkehrsplanungen im Umfeld des neuen Fernbahnhofs am Diebsteich l Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023; Nutzungsoptionen des ehemaligen McDonald‘s am Altonaer Bahnhof im Einklang mit der angestrebten städtebaulichen Neuordnung vornehmen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023; Bahrenfeld: Attraktive soziale und kulturelle Angebote gemeinsam entwickeln! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023; Leben statt Leerstand auf der Bergspitze Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023; Kulturinstitution "Hebebühne" retten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 17.08.2023; Drastische Kürzungen im Bundeshaushalt nicht zu Lasten erfolgreicher Maßnahmen für Langzeitarbeitslose Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 31.08.2023; Vertrag für Hamburg - Quartalsbericht für das 3. Quartal 2023 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Zuwendungsantrag zur anteiligen Finanzierung des Pilotprojekts "Klimazentrale" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.07.2023; Förderung von Tanzmöglichkeiten im öffentlichen Raum Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023; Sicherheitsrisiken durch fehlende Beleuchtung in den Straßen Bullnwisch, Ellernholt und Schlankweg beseitigen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023; Denkmalschutz vs. Verkehrswende in Ottensen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 31.08.2023; Tiller-Giller-Promenade in Altona ab dem 21.02.2025 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Wohnungsbau Wichmannstraße (auf dem ehemaligen Sportplatz) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 31.08.2023; Sichere Querung der Königstraße zum Bauspielplatz Hexenberg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023 (Neufassung); Beschlüsse des Hauptausschusses vom 12.10.2023 Mitteilungsdrucksache; Bebauungsplanverfahren Lurup 66 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.09.2023; Senatsdrucksachenentwurf Neunte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Weiterübertragung von Verordnungsermächtigungen im Bereich der Bauleitplanung und der Landschaftsplanung (Weiterübertragungsverordnung-Bau) Anhörung der Bezirksversammlung Altona gemäß § 7 Absatz 2 Bauleitplanfeststellungsgesetz (Fristende 15.11.2023) (Zuletzt beraten in der Sitzung des Planungsausschusses vom 04.10.2023. Der Planungsausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung einvernehmlich, keine gesonderte Stellungnahme abzugeben); Beschlussempfehlungen; Umbau, Aufstockung und Dachgeschossausbau eines Mehrfamilienhauses in der Bahrenfelder Straße Anhörung der Bezirksversammlung nach § 29 BezVG Beschlussempfehlung des Bauausschusses; Mitteilungen;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Fassadengestaltung DIFF II (Vorstellung der überarbeiteten Entwürfe Referent:innen: Herr Wiese, Herr Droßmann (beide DESY)); Neuaufstellung der Regionalpläne in Schleswig-Holstein Umlandbeteiligung im Rahmen der TÖB-Beteiligung Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Mitteilungen; Nutzungsoptionen des ehemaligen McDonald‘s am Altonaer Bahnhof im Einklang mit der angestrebten städtebaulichen Neuordnung vornehmen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023; Bahrenfeld: Attraktive soziale und kulturelle Angebote gemeinsam entwickeln! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023; Der Zirkus kommt – gerne auch wieder nach Altona? Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023; Chance für den Umweltverbund – Verkehrsplanungen im Umfeld des neuen Fernbahnhofs am Diebsteich l Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023; Verschiedenes; Bei der Paul-Gerhardt-Kirche 1-3 Erweiterung der Grundschulabteilung der Max-Brauer-Schule zur 5-Zügigkeit - Auslobungsentwurf des hochbaulich-freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbs mit Teilnahmewettbewerb und nachgeschaltetem VgV-Verhandlungsverfahren (Referierende: Vertretungen von D&K drost consult GmbH und Schulbau Hamburg); Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Referentenvorträge; Projekt Frei_Fläche; Leerstand im Einzelhandel; Eingaben; Tempo 30 Zone Tegelweg (Luisenhof bis Rönkkoppel) Eingabe; Eingabe für den Bau von Radbügeln zum sicheren Fahrradparken im öffentlichen Raum und bei gewerblichen Neubauten Eingabe; Fragen zur Rodigallee Eingabe; Veloroute 6 Tilsiter Straße Eingabe; Eingabe zur Überplanung der Straßenbaumaßnahmen in der Straße "Am Neumarkt", Hamburg-Wandsbek Eingabe; Unfallsituationen Kreuzung Tegelweg Eckerkoppel in Farmsen Eingabe; E-Scooter Eingabe; Überplanung der Bushaltestellen an der U-Bahn Farmsen, insbesondere Abfahrt der Buslinie 171 in Fahrtrichtung Thomas-Mann-Straße Eingabe; Fahrrad-Straße Eckerkoppel Eingabe; Veloroute 6 in der Eckerkoppel Eingabe; Neugestaltung der Eckerkoppel Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Pilotprojekt beim Bewohnerparken in Eilbek: Befragung von Gewerbetreibenden, Freiberufler und sozialen Einrichtungen Debattenantrag der CDU-Fraktion; Baumaßnahme Eckerkoppel: Planungen zugunsten des Nahversorgungszentrums und der verkehrsrechtlichen Zulässigkeit wiederaufnehmen Antrag der CDU-Fraktion; Wandsbek wirtschaftet nachhaltig: Der Bezirk Wandsbek fördert die "Wirtschaftsinitiative Nachhaltigkeit-Rahlstedt" Antrag der CDU-Fraktion; Drs. 21-6987 Baumaßnahme: Verkehrskonzept Fahrradstraße Eckerkoppel ZURÜCKGEZOGEN VON DER VERWALTUNG; Teilbaumaßnahme: Heidstücken nicht umsetzen Antrag der CDU-Fraktion; Haushaltsplanaufstellung 2025/2026 Stellungnahme der Bezirksversammlung zur Verteilung der Rahmenzuweisungen auf die Bezirksämter; Mitteilungen; Verlängerung der Tempo 30 im Tegelweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.03.2023 (Drs. 21-6662); Tempo 30 Zone Tegelweg (Luisenhof bis Rönkkoppel) Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.05.2023 (Drs. 21-7065); Baumaßnahme: Neu-, Um- und Ausbau von Straßen Teilbaumaßnahme: Heidstücken; Verkehrssituation am Gymnasium Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.05.2023 (Drs. 21-7021); Einspruch / Eingabe zur Baumaßnahme "Bezirklicher Umbau im Bereich Luetkensallee Am Neumarkt bis zur Eftingstrasse Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.05.2023 (Drs. 21-7026); Bewohnerparken in Eilbek (bzg. Drs. 21-6651) Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.04.2023 (Drs. 21-6800); Über Parksituation informieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.07.2023 (Drs. 21-7312.1); Ausbau S4 - Änderung der Planung erforderlich - Anforderung einer Stellungnahme Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.07.2023 (Drs. 21-7341); Baumaßnahme: Erschließung Teilbaumaßnahme:Fritz-Flinte-Ring (B-Plan Steilshoop 12) ; Baumaßnahme: Knotenpunkt Rahlstedt Straße/Schweriner Straße Teilbaumaßnahme: Verbesserung der Verkehrsabwicklung ; Schlussverschickung Planung: BfdFuR, VR13, Wagnerstraße (zw. Wandsbeker Ch. und Eilbekkanal); Anfragen / Auskunftsersuchen; Wandsbeker Chaussee Zuständigkeiten Auskunftsersuchen vom 10.07.2023; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Eingaben; Alte Verkehrsschilder im Bezirk Eingabe; Bauliche Maßnahmen im öffentlichen Raum der Region Alstertal Eingabe; Bauliche Maßnahmen im öffentlichen Raum der Region Walddörfer Eingabe; Geplante Umbaumaßnahme Berner Heerweg Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Anzeigen der Baustellen im Bezirk Wandsbek müssen auf allen Portalen koordiniert und einheitlich angezeigt werden. Debattenantrag der CDU-Fraktion ; Quartiersgarage fürs Wandsbeker Zentrum im Verwaltungsneubau integrieren Antrag der CDU-Fraktion; Verkehrswegsicherheit im Ahrensburger Weg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Mitteilungen; Baumaßnahme: Bündnis für den Fuß- und Radverkehr Teilbaumaßnahme: W16 - Tilsiter Straße (Hier Voßkulen bis Am Standtrand/Bullenkoppel (Kreisverkehr)) - Entwurf Planung 2. Verschickung (Erste Verschickung: 25.04.2022) ; Baumaßnahme: Bündnis für den Fuß- und Radverkehr Teilbaumaßnahme: Schloßstraße (Nebenfahrbahn, MCG-Vorplatz) ; Fahrgastauslastung der Buslinie 168 Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.11.2023 (Drs. 21-7952); Unfallsituation Kreuzung Tegelweg Eckerkoppel in Farmsen (bez. Drs. 21-7641) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.10.2023 (Drs. 21-7794); Unfallsituationen Kreuzung Tegelweg Eckerkoppel in Farmsen Eingabe; Überplanung der Straßenbaumaßnahme Am Neumarkt (bez. Drs. 21-7553) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.10.2023 (Drs. 21-7792); Eingabe zur Überplanung der Straßenbaumaßnahmen in der Straße "Am Neumarkt", Hamburg-Wandsbek Eingabe; Einrichtung der sog. "Brötchentaste" an den Parkscheinautomaten in der Region Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8179); Bessere ÖPNV-Anbindung für die Randbezirke durch die Ausweitung von OnDemand-Angeboten - Referentenabfrage Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8147); Verkehrssituation Karlshöhe Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8177); Baumaßnahme: Verlängerung und Ausbau des Hermelinweges Teilbaumaßnahme: Straßenbau ; Sonderform des Linienverkehrs mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 43 Personenbeförderungsgesetz (PBefG)-Schülerverkehr Antrag auf vorübergehende Änderung des Linienweges der Linie 768 von Saselheider Weg nach Bf. Rahlstedt ; Anfragen / Auskunftsersuchen; Nachbesserungsbedarf bei B+R-Anlage und Fahrradstellmöglichkeiten? Auskunftsersuchen vom 14.11.2023; Wie verlässlich und pünktlich sind die Busse im Bezirk Wandsbek? Auskunftsersuchen vom 24.11.2023; Parksensoren gegen Falschparker im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 11.12.2023; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Mitteilungen; Monatsbericht an die Wohnungsbaukoordinatorin gemäß Ziffer 8 des Vertrages für Hamburg – Wohnungsneubau; Zweckentfremdung von Wohnraum durch Leerstand im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Andrea Benkert, Karsten Strasser und Wolfgang Ziegert (alle Fraktion DIE LINKE); Leerstehender Wohnraum in Bahrenfeld, hier: In der Straße Luthergrund und in der Schmakaldener Straße Kleine Anfrage von Andrea Benkert, Karsten Strasser und Wolfgang Ziegert (alle Fraktion DIE LINKE) ; Denkmalbauhof für Altona – Endlich historischen Bauteilen ein zweites Leben geben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Bauanträge in Vorbehaltsgebieten Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 29 BezVG (Referent der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen); Bauanträge; Bauanträge - Erneute Vorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen; Bauanträge - Erneute Vorlagen Tischvorlagen; Bauantrag Planckstraße Rückmeldung des Jugendhilfeausschusses; Bauanträge - Neuvorstellungen Tischvorlagen; Baugenehmigungsverfahren Luruper Chaussee – Antrag auf Akteneinsicht Antrag der Faktion DIE LINKE; Mitteilungen; Bauanträge zur Kenntnisnahme; Vorbescheidsverfahren Schleswiger Straße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.12.2023; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 28.11.2023; Sondermittelanträge; Anträge; Haus- und kinderärztliche Versorgung in Finkenwerder sicherstellen (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Ersatz für entfernte Spielgeräte auf dem Rüschpark-Spielplatz (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Vorlagen / Mitteilungen; Verkehrsthemen; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Anschaffung von Defibrillatoren zur Nutzung in den Sportstätten auf Finkenwerder (Drs. 22-4333); Barrierefreiheit und Sicherheit auf den Pontonanlagen Finkenwerder;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 20.12.2023; Binnenhochwasser – Aktueller Zustand des Hochwasserschutzes auf Finkenwerder (Vertreter:innen der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft sowie des Bezirksamtes Hamburg-Mitte tragen vor.); Sondermittelanträge; Anträge; Bereitstellung eines Lasten-Pedelcs an einer StadtRad-Station (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktionen); Referent*innenanfrage zur Vorstellung der neuen Photovoltaikpflicht-Richtlinien und Realisierungsmöglichkeiten (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Ampelschaltung Ortsdurchfahrt Finkenwerder (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktionen); Vorlagen / Mitteilungen; Toiletten für alle; Gehölzschnittmaßnahmen im Rüschpark für den Erhalt eines geschützten Biotops; Verkehrsthemen; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Ersatz für entfernte Spielgeräte auf dem Rüschpark-Spielplatz; Baumfällung im Bereich Auedeich / Aue-Schule;

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