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27.02.2024
Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.12.2023; Mitteilungen; WC-Anlage auf dem Großneumarkt, hier: Empfehlung der Stadtteilkonferenz Neustadt vom 28.09.2023; Aufstellung von zehn Fahrradbügeln in der Rotenhäuser Str. vor der Ayasofya Moschee; Sondermittelantrag 140/2023 - Interkulturelle Denkfabrik e.V., hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Regionale Aufteilung der Sondermittel der Bezirksversammlung für das Haushaltsjahr 2024; Aktuelle Sondermittelanträge; Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen); Wahlen und Benennungen; Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss; Sonstige Wahlen und Benennungen; Ausschussumbesetzungen (Mitteilung der SPD-Fraktion); Ausschussumbesetzungen (Mitteilung der AfD-Fraktion); Beschlussbestätigungen; Erste Schritte zur Umsetzung einer konfliktfreien Nutzung des öffentlichen Raums in der Paul-Roosen-Straße; Parkraumpotentiale am Billwerder Neuer Deich ausnutzen, weiteren uneingeschränkten Parkraum für Anwohner schaffen; Sonstige Vorlagen; Haushaltsvoranschlag 2025/2026 - Abstimmung der Schlüssel für die Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 BezVG, hier: Überarbeitung des Schlüssels für die Rahmenzuweisung Grün; WC-Anlage auf dem Großneumarkt, hier: Empfehlung der Stadtteilkonferenz Neustadt vom 18.01.2024; Anträge; Umbenennung des westlichen Teils der Stockmeyerstraße in Esther-Bejarano-Straße (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktion); Die Reeperbahn als Standort der lebendigen Club-Kultur erhalten - weitere Hotelentwicklungen eindämmen (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Appell zum Umgang mit Kunst im öffentlichen Raum (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktion);
Formate:
pdf, html
- Politik & Wahlen
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