Tagesordnungspunkte: NEU Gem. Antrag GRÜNE SPD LINKE CDU FDP betr. gemeinsame Schritte zur Stärkung der Jugendhilfe in Harburg: Entwicklung eines Forderungspapiers und Kooperation mit BAGSFI; Entwurf des interfraktionellen Forderungspapieres an die BAGSFI gemäß NEU Gem. Antrag GRÜNE SPD LINKE CDU FDP betr. gemeinsame Schritte zur Stärkung der Jugendhilfe in Harburg: Entwicklung eines Forderungspapiers und Kooperation mit BAGSFI (Arbeitsstand vom 28.02.2024, der noch im UA JHP weiter beraten wird); Mitteilungen der freien Träger /Arbeitsgemeinschaften nach § 78; Jugendhilfe sichtbar machen; Mitteilungen der Verwaltung; Festlegung der Tagesordnung der nächsten Sitzung; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift;
Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Personalien; Feststellung der Befangenheit von Ausschussmitgliedern gem. § 6, Abs. 5 BezVG; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift vom 07.02.2024; Tagesordnungspunkte: Gäste-, Referenten- und Bürgerbeteiligung; Straßensozialarbeit stellt sich vor; Haushaltsangelegenheiten und Anträge; Haushalt 2024: Umsetzung der Tarifeinigung vom 09.12.2023; sonstige Anträge; Eingänge und Mitteilungen; Motivations- und Informationskampagne zu den Wahlen des Europäischen Parlaments und der Bezirksversammlungen 2024 sowie zur Bürgerschaftswahl 2025
; Mitteilung von Jugendhilfeausschuss relevanten Themen aus der Bezirksversammlung und dem Hauptausschuss; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften vom 06.12.2023 und 24.01.2024; Eingaben; Parksituation vor der Schule Hasenweg
Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Rehmbrook/Einmündung Eichenredder: Ursachen für die regelmäßigen Überflutungen endlich kurzfristig beseitigen!
Antrag der CDU-Fraktion
; Buslinie 174: 10-Minuten-Takt auch an Samstagen wieder anbieten!
Antrag der CDU-Fraktion
; Moorhof: Geplante Sperrung verschieben und Maßnahme prüfen!
Antrag der CDU-Fraktion
; Hamburger Wetter und Topografie verhindern eine sichere Wegenutzung und erfordern sogar einen Straßenseitenwechsel - Nachbesserung der Wiederherstellung des Geh- und Radweges am Saseler Mühlenweg
Antrag der Fraktion Die Linke; Mitteilungen; Fahrgastauslastung der Buslinie 168
Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.11.2023 (Drs. 21-7952); Erstmalige endgültige Herstellung des Nordteil des Stofferkamp: Regionalausschuss und Bürger sind vor finaler Entscheidung zu beteiligen!
Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.11.2023 und 14.12.2023 (Drs. 21-7951 und 21-7896.1); Anstehende Neugestaltung des Parks zwischen Norbert-Schmidt-Platz und Högenredder: Öffentliche Toiletten dringend erforderlich!
Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.11.2023 (Drs. 21-7897.2); Standort Poppenbütteler Stieg der Stadtteilschule Poppenbüttel: Planung für den Ersatz von vier Pavillonbauten kurzfristig wieder aufnehmen!
Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8067.1); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Alstertal; Änderung im Filialnetz der Deutschen Post
Hier: Filiale 650, Stormarnplatz 1; Baumaßnahme: Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit
Teilbaumaßnahme: Sperrung Moorhof
; Zubenennung diverser Wohnwege; Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;
Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 24.01.2024; Eingaben; Parkplatzsituation Tilsiter Straße nach Bau der Veloroute 6
Eingabe
; Zustand des Jacobiparks
Eingabe; Drogenkonsum im Umfeld des Bahnhofs Wartenau; Beschwerde bezüglich der Straße Osterkamp und der Brücke Bovestraße
Eingabe; Parken auf dem Gehweg im Westerkamp
Eingabe; Parksituation S-Bahn Hasselbrook
Eingabe; Parken in der Rauchstraße
Eingabe; Artikel in Wandsbek informativ 02/2024 Parkplatzsituation Friedhof Wandsbek (Alter Friedhof von 1850)
Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Ladesäule an der Wandsbeker Königstraße wieder öffnen
Interfraktioneller Antrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion; Entwidmung zur Anliegerstraßen Raawisch und am Jenfelder Bach ab Kreuzung Wilhelm-Jensen-Stieg, 22043 Hamburg
Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen; Mitteilungen; Containerstandort Charlottenburger Straße
Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8143); Einrichtung eines Depotcontainerstandortes im Tempelhofer Ring 16 d als dauerhaften Ersatzstandplatz für den künftig wegfallenden Depotcontainerstandort in der Charlottenburger Straße; Überplanung der Straßenbaumaßnahme Am Neumarkt (bez. Drs. 21-7553)
Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.10.2023 (Drs. 21-7792); Falschparken in der Von-Hein-Straße reduzieren
Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.11.2022 (Drs. 21-5906.1); Stellplätze in der Angerburger Straße
Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8141); Drogenkonsum im Umfeld des Bahnhofs Wartenau
Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8142); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Kerngebiet; Informationen zum Postservice im Kerngebiet Wandsbek; Errichtung von E-Ladestationen im Kerngebiet Wandsbek; Anfragen / Auskunftsersuchen; Themenspeicher Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;
Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 07.12.2023 und 25.01.2024; Baumaßnahmen an der U1 im Bereich des U-Bahnhofs Volksdorf - Referentenvortrag der HOCHBAHN; Eingaben; Parksituation in Ohlstedt
Eingabe; Absolutes Halteverbot in der Straße Rockenhof
Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Mitteilungen; Gehweg im Lottbeker Weg
Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8146); Bessere ÖPNV-Anbindung für die Randbezirke durch die Ausweitung von OnDemand-Angeboten - Referentenabfrage
Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8147); Baumaßnahme: Wegeverbindung zwischen Poppenbütteler Chaussee und Im Ellernbusch
; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen
Region Walddörfer; Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;
Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Café im Jenischpark (Angemeldet von der FDP-Fraktion
Referent:innen: der zukünftige Betreiber und eine Vertretung des Landesbetriebs Immobilienmanagement und Grundvermögen); Mehr Grün für Altona - festgesetzte Nachpflanzungen auf privatem Grund endlich durchsetzen!
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.11.2021 (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 02.01.2024); Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2024
hier: Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport
; Beweidung Schnaakenmoor – wie geht es weiter? (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Haubachhalle
Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von Herrn Bernau (fraktionslos)); Zuwendungsantrag Jubiläum NABU-Gruppe West (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Terminfindung für die Sondersitzung mit den Naturschutzverbänden
; Planung der erneuten Sprecher:innensitzung mit Vertreter:innen des Hamburger Polo-Clubs e. V. zu Möglichkeiten der Würdigung des Vereinsgeländes im Hinblick auf Max Emden (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Frühjahrsputz im Wildpark
Mitteilungsdrucksache des Amtes; Provisorische Ausstattung Spielplatz am Felde
Mitteilungsdrucksache des Amtes; Änderung der Niederschrift der Sitzung vom 06.09.2022 (Angemeldet von der FDP-Fraktion); Sternbrücke: Keine Baumfällungen vor Abschluss des Planfeststellungsverfahrens!
Antrag der Fraktion DIE LINKE; Krötenwanderung Holztwiete (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Maßnahmenplan des Beirats Bezirklicher Sportstättenbau für die Jahre 2024 bis 2026 (Angemeldet von Herrn Bernau (fraktionslos)); Baumfälllisten; Baumfällungen auf öffentlichem Grund
Beschlussempfehlung des Amtes; Baumfällungen auf privatem Grund
Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Sportplatz Baurstraße schneller fertigstellen II
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Stadtbäume in Zeiten des Klimawandels: zukunftsfest/ klimaresistent und allergiker:innenfreundlich
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Amphibienschutz am Falkensteiner Ufer
Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Verschiedenes; Nachpflanzungen Stahltwiete
Sachstandsbericht des Amtes; Mitteilungen; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift (Niederschriften vom 08.01.2024 und 05.02.2024); Fragestunde im Kerngebietsausschuss; Vorstellung Verkehrskonzept für das Schulcluster Eimsbüttel (Gäste: Vertreter des Planungsbüros Planersocietät); Vorstellung VR13 Eppendorfer Weg (Gäste: Vertreter:innen des Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer.); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Verkehrssicherheit im Schulcluster erhöhen
Drs. 21-2285 vom 30.08.2021
Verkehrssicherheit im Schulcluster erhöhen
Drs. 21 – 2426, Beschluss der BV vom 28.10.2021
; Umsetzung der Drs. 21-1420 „Alternativ-Antrag zu Drs.-Nr. 21-1332: Parkraum für Fahrräder und Serviceparkplätze im Kerngebiet schaffen“
Hier Planung Kottwitzstraße; 1. Verschickung des LSBG zur Verkehrsplanung auf der Straße Beim Schlump inkl. Haltestelle Bundesstraße (Projekt 12 566); Kenntnisnahmeschlussverschickung – BR-E037 – Bezirksroute B – Bundesstraße (Mitte) von Kippingstraße bis Rentzelstraße; Anträge; Quartiersgaragen: Kompensierung für den Abbau von Parkplätzen bei Realisierung der Veloroute 2 in der Sillemstraße, im Eppendorfer Weg und der Mansteinstraße.; Sondermittel für Jubiläums-Straßenfest des HoheLuftschiff Kindertheaters; Erhalt und Weiterbetrieb der KiTa Armbruststraße prüfen; Zufahrt zur Garage am Gebäude St. Benedict-Straße 46 zukünftig wieder ermöglichen; Kenntnisnahmeschlussverschickung_BR-E037 Bundesstraße zwischen Kippingstraße und Rentzelstraße vorerst nicht weiter verfolgen; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 31.03.2022 (Die Niederschrift liegt noch nicht vor.); Beschlussfassung über die Niederschrift vom 04.05.2022 (Die Niederschrift liegt noch nicht vor.); Beschlussfassung über die Niederschrift vom 07.09.2022 (Die Niederschrift liegt noch nicht vor.); Sozialräumliche Perspektiven für den Grasbrook und die Veddel; Vorstellung des Projektstandes „Post-Corona-Stadt“ in Rothenburgsort (Mündlicher Kurzbericht durch den Projektträger „Projektbüro“); Neubauplanung Fritz-Köhne-Schule in Rothenburgsort; Anträge; Vorlagen; Mitteilungen; Verschiedenes; Wohnunterkünfte für Geflüchtete in Rothenburgsort; Ankündigung „Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb Neubau Institut für Hygiene und Umwelt“ (Kurzinformation durch BBEG); Ankündigung „Nichtoffener hochbaulicher Realisierungswettbewerb Neubau Mobilitätshub Elbinseln" (Kurzinformation durch das Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung);
Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 20.12.2023; Hintergrundinformationen zur Errichtung von Mobilitäts-Service-Punkten
(MSP) - auch als hvv switch Punkte bezeichnet - in Wilhelmsburg / Veddel
(Vertretungen der Hamburger Hochbahn AG berichten); Sondermittelanträge; Anträge; Planungen des Fahrradparkhauses am S-Bahnhof Wilhelmsburg vorstellen (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Vorlagen / Mitteilungen; Naturerlebnispfad zu Ehren von Harald Köpke; Sauberkeitssituation neben dem Berta-Kröger-Platz endlich spürbar verbessern; Nutzung öffentlicher Flächen; Toiletten für alle; Nutzung öffentlicher Flächen; Taktung der Buslinien 154 und 155 verdichten; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2024; Entschärfung der verkehrlichen Problematik Wilhelm-Strauß-Weg und Krieterstraße/ Algermissenstraße, um die Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer zu erhöhen - Beirat für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg - Beiratsempfehlung 10/2023 vom 13.09.2023; Verkehrsthemen; Beiräte; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 30.11.2022; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 27.09.2023; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 22.11.2023; Bebauungsplan-Entwurf Veddel 4 (Mobilityhub Elbinseln) – Nachlese zur öffentlichen Plandiskussion; Referat zum Thema: Bauliche Maßnahmen und Entwicklung des Veddeler Nordens (Vertreter:innen der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen); HafenCity, Billebogen und Grasbrook: Rückschau 2023 und Arbeitsprogramm 2024 (Vertreter:innen der HafenCity Hamburg GmbH); Anträge; Attraktivität Rothenburgsorts mittel- und langfristig durch abgestimmtes Planungs- und Umsetzungshandeln sichern (Antrag der GRÜNE-Fraktion)
; Vorlagen; Mitteilungen; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Alle Bereiche; Bereich Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Planungswettbewerb Diekmoor
Vorstellung des Wettbewerbsverfahrens
; Bebauungsplan-Entwurf Groß Borstel 10 (2. Änderung)
hier: Kenntnisnahme der zweiten öffentlichen Auslegung und Zustimmungsempfehlung an die Bezirksversammlung zur Feststellung
; Bebauungsplan-Entwurf Groß Borstel 19 (2. Änderung)
hier: Kenntnisnahme der zweiten öffentlichen Auslegung und Zustimmungsempfehlung an die Bezirksversammlung zur Feststellung
; Bereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Bebauungsplan-Entwurf Barmbek-Nord 45 (Aufhebung Meisenstraße)
hier: Kenntnisnahme der Veröffentlichung (Öffentliche Auslegung)
; Bereich Eppendorf-Winterhude; Bebauungsplan-Entwurf Winterhude 70 (Mexikoring)
hier: Kenntnisnahme der erneuten öffentlichen Auslegung und
Zustimmungsempfehlung zur Feststellung an die Bezirksversammlung
; Anträge; Moderne Gewerbeentwicklung in Alsterdorf fördern
Interfraktioneller Antrag der Fraktionen GRÜNE, SPD, CDU, DIE LINKE und FDP; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: VU-Prozess / Zeitplanung und weiteres Verfahren (Bericht durch die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen); Verkehrskonzept nördliche Innenstadt / Querungsbauwerk B 73 (Berichterstattung durch Vertreter von ARGUS und WTM); Antrag SPD betr. Rahmenplan 2040 - Tunnel sorgen für gute Verbindungen; RISE Fördergebiet Binnenhafen / Neuland-Nordwest - Vorstellung des Gebietsmanagements (Bericht durch die Steg und die Verwaltung); Bericht Ergebnisse Innenstadtforum (Bericht der Verwaltung); Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Zukunft der Harburger Innenstadt gestalten; Antrag FDP Fraktion bzgl.: Innenstadt aufwerten: Lüneburger Straße instand setzen (überwiesen); Wohnungsbauprogramm 2024 - Auswertung der TÖB-Beteiligung (Bericht der Verwaltung); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Feststellung der Beschlussfähigkeit; Öffentliche Fragestunde; Jährlicher Bericht Ombudsstelle (Referierende: Vertretungen Ombudsstelle Hamburg); Beschlussempfehlungen der Unterausschüsse des Jugendhilfeausschusses; Durchführung eines Mädchentages in Hamburg-Altona
Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten (JHA); Antrag auf Finanzierung des Projekts "Geburtsvor- und -nachbereitung für Väter" in den Elternschulen Osdorf und Altona der Evangelischen Familienbildung
Träger: Diakonisches Werk
Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten (JHA); Jahresausgleich der Rahmenzuweisung - Haushaltsjahr 2023
Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten (JHA); Haushalt; Arbeit der Jugendhilfe im Rahmen des schulischen Ganztags (Angemeldet in der Sitzung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten vom 20.03.2024); OKJA Änderungsbescheide 2023 nach Drs. 21-3989.1
Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Stellungnahme des Bezirksamtes Altona zum Berichtswesen 2023
Offene Kinder- und Jugendarbeit/ Jugendsozialarbeit (narrativer Teil)
Mitteilungsdrucksache des Amtes; Kinder unter Inobhutnahme brauchen besonderen Schutz! – Anhörungsrecht gemäß § 28 BezVG (Anhörungsrecht bei Standortentscheidungen) muss sichergestellt werden
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Prekäre Situation rund um den Holstenbahnhof in Altona-Nord
Kleine Anfrage von Gregor Werner und Patrick Müller-Constantin (beide SPD-Fraktion); Schädlingsbekämpfung rund um öffentliche Einrichtungen im Kroonhorst
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.02.2024; Verschiedenes; Mitteilungen; Führungsverständnis im Fachamt Jugend- und Familienhilfe Bezirk Altona
Mitteilungsdrucksache des Amtes; Sachstand Jugendcafé Basement;
Tagesordnungspunkte: Feststellung der Beschlussfähigkeit; Haushalt; Jahresausgleich der Rahmenzuweisung – Haushaltsjahr 2023
Beschlussempfehlung des Amtes; Antrag auf Finanzierung des Projekts „Geburtsvor- und -nachbereitung für Väter“ in den Elternschulen Osdorf und Altona der Evangelischen Familienbildung
Träger: Diakonisches Werk
Beschlussempfehlung des Amtes; Durchführung eines Mädchentages in Hamburg-Altona
Beschlussempfehlung des Amtes; Arbeit der Jugendhilfe im Rahmen des schulischen Ganztags
Antrag der CDU-Fraktion (Überwiesen aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 01.03.2023. Lag dort als Tischvorlage vor. Fortsetzung der Beratungen vom zuletzt 20.09.2023); Zusammenfassung der Ergebnisse der Abfrage in der AG § 78 zu „OKJA und Schule“; Entsäulung der Finanzierungsformen und Überführung in die Rahmenzuweisungen der Jugendhilfe (Angemeldet in der Sitzung vom 21.02.2024); Politische Schwerpunktsetzung Altonaer Modell 2025 (Angemeldet in der Sitzung vom 15.11.2023); Mitteilungen; Stellungnahme des Bezirksamtes Altona zum Berichtswesen 2023
Offene Kinder- und Jugendarbeit/ Jugendsozialarbeit (narrativer Teil)
Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Fragestunde im Ausschuss für Stadtplanung; Bebauungsplan-Entwurf Niendorf 97 (Langenhorst)
Sachstandsbericht; Bebauungsplan-Entwurf Rotherbaum 39 (Joseph-Carlebach-Platz)
Sachstandsbericht zum Wettbewerbsverfahren Bornplatzsynagoge
(Gäste); Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Städtebauliche Erhaltungsverordnung, Feststellung eines Missstandes und
Gemeindliches Vorkaufsrecht für Grindelallee 80
; Bundesrats-Initiative zum gemeindlichen Vorkaufsrecht; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 28.11.2023;
Tagesordnungspunkte: Begrüßung/öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.01.2024; Mitteilungen der Verwaltung; Vorlagen der Verwaltung; Bedarfsgerechte Anpassung der Feinspezifizierung der RZ Senioren für 2024; Nutzung öffentlicher Flächen; Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 138/2023 - Between the Stages e.V.; Anträge und Mitteilungen der Politik; Zwischenfinanzierung der Toilettenanlage am Großneumarkt (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Die Finanzierung für die Beschaffung von Rauchsimulationsbrillen für die Freiwillige Feuerwehr Billstedt-Horn zur Brandschutzerziehung in Kitas und Schulen in Höhe von bis zu 3550€ zur Verfügung stellen (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Fragestunde im Ausschuss für Stadtplanung; Bebauungsplan-Entwurf Niendorf 93 (Joachim-Mähl-Straße)
Auswertung der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs und Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung
; Bebauungsplan-Entwurf Niendorf 92 (Garstedter Weg)
Auswertung der öffentlichen Auslegungen und Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung
; Bebauungsplan-Entwurf Stellingen 69 (Volksparkstraße)
Sachstandsbericht Wettbewerbsverfahren; Mitteilungen der Verwaltung; Stadtentwicklungspolitischer Dialog in Eimsbüttel; Anträge; Städtebauliche Erhaltungsverordnung und Vorkaufsrecht für Grindelallee 80; Genehmigung der Niederschrift;