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02.04.2024
Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Auszeichnung für nachhaltige Marktbetriebe 2023; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde; Wahlrecht zur Bezirksversammlung für alle! (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen der Bezirksversammlung vom 23.02.2023 und 30.03.2023; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Tierbestand im Wildgehege Klövensteen
Kleine Anfrage von Niclas Krukenberg (Fraktion DIE LINKE); Neubau- und Instandhaltung von Radverkehrsanlagen bezirklicher Straßen in Altona
Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Amphibienschutz am Falkensteiner Ufer
Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Umsetzung erteilter Baugenehmigungen 2020 bis 2023
Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Wohnraumschutz – Personalausstattung und Aufgabenerfüllung im Bezirk Altona
Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion Die LINKE); Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Landschaftspflege am Rissener Elbufer
Große Anfrage der CDU-Fraktion; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Aktuelle Lage der Ausländerdienststelle Altona
Auskunftsersuchen von Mithat Capar, Gregor Werner, Patrick Müller-Constantin (alle SPD-Fraktion) sowie Andreas Bernau (fraktionsloses Mitglied)
; Eingruppierung von Mitarbeiter:innen von Stadtteilkulturzentren und Geschichtswerkstätten
Auskunftsersuchen von Stefanie Wolpert (Fraktion GRÜNE), Sabine Köster (SPD-Fraktion), Dr. Kaja Steffens (CDU-Fraktion), Hasan Burgucuoglu (Fraktion DIE LINKE)und Rose Pauly (FDP-Fraktion); Debattenpunkte; Stillstand überwinden:
Bezirkliches Radverkehrskonzept für Altona voranbringen!
Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Bezirksroutennetz Altona: Konzept zügig verabschieden
Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 21-4452; Versprochen ist versprochen und wird nicht gebrochen — Die Brücke über die S-Bahn im Bereich Sieverstücken muss kommen!
Antrag der FDP-Fraktion
; Kreativschaffende unterstützen und das Programm Frei_Fläche verlängern
Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Einführung eines Kopfsteinregisters für Altona
Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und CDU (NEUFASSUNG); Fehlende Lehrschwimmbecken ausgleichen für die Sicherheit unserer Kinder.
Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und FDP; Fehlende Lehrschwimmbecken ausgleichen für die Sicherheit unserer Kinder.
Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 21-4454; Wohnraumschutz in Altona – Personalausstattung des Amtes verbessern!
Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Sachgerechte Planung für die freiwillige Feuerwehr Lurup vorantreiben!
Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, DIE LINKE, SPD und FDP (NEUFASSUNG)
; Entwicklung eines Quartierszentrum für das Wohngebiet „Rissen 45 / Sülldorf 22“ in den ASB-Hallen ermöglichen
Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und CDU; Kinder wollen lernen - wir wollen Räume schaffen!
Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und FDP; Kinder wollen lernen - wir wollen Räume schaffen!
Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 21-4456; Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Stadtbäume in Zeiten des Klimawandels: zukunftsfest/klimaresistent und allergikerfreundlich.
Antrag der CDU-Fraktion; Ausschussumbesetzung
Antrag der SPD-Fraktion; Ausschussumbesetzungen
Antrag der Fraktion DIE LINKE; Ausschussumbesetzung
Antrag der FDP-Fraktion; Nachbarschaftsgewerbe in schweren Zeiten schützen - Sonder-Außengastronomie bis einschließlich 2025 prolongieren!
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz; Prüfungen der LoI von KEBAP e.V. beschleunigen
Beschlussempfehlung des Ausschusses für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft; Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte); Haushaltsentwurf 2024
Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Inbetriebnahme eines Standorts der öffentlich-rechtlichen Unterbringung im Vorhornweg 2 im Bezirk Hamburg-Altona, Stadtteil Lurup
Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 28 BezVG
Beschlussempfehlung des Bauausschusses; Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und den Quartiersfonds
Beschlussempfehlungen des Haushalts- und Vergabeausschusses (HVA); Wahl zweier stimmberechtigter Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
hier: Wahl auf Vorschlag der im Bezirk wirkenden und anerkannten Träger der
freien Jugendhilfe
§ 3 Abs. 1 Nr. 2 AG SGB VIII; Mitteilungen; Mehr Tempo für Solarenergie in Altona
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2022; Verkehrsberuhigung im Gerichtsviertel
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023; Erweiterung der Tempo 30-Zone an der S-Hochkamp und in der Langelohstraße
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023; Baumpflanzoffensive gegen die Hitze in der Stadt
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.07.2023; Dauerhaft die Verkehrsanbindung von Geflüchteten in der Schnackenburgallee sicherstellen
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023; Digitale Abholstationen mit 24/7-Service für Ausweisdokumente bei den Kundenzentren Altona und Blankenese anbieten!
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 17.08.2023; Der Zirkus kommt – gerne auch wieder nach Altona?
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023; Tödliche Badeunfälle am Elbufer – deutlich vor Ertrinkungsgefahr warnen!
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 17.08.2023; Stellungnahme zur 3. Verschickung Veloroute 1 Knotenpunkt Manteuffelstraße/ Elbchaussee
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2023; Chance für den Umweltverbund – Verkehrsplanungen im Umfeld des neuen Fernbahnhofs am Diebsteich l
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023; Nutzungsoptionen des ehemaligen McDonald‘s am Altonaer Bahnhof im Einklang mit der angestrebten städtebaulichen Neuordnung vornehmen
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023; Bahrenfeld: Attraktive soziale und kulturelle Angebote gemeinsam entwickeln!
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023; Leben statt Leerstand auf der Bergspitze
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023; Kulturinstitution "Hebebühne" retten!
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 17.08.2023; Drastische Kürzungen im Bundeshaushalt nicht zu Lasten erfolgreicher Maßnahmen für Langzeitarbeitslose
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 31.08.2023; Vertrag für Hamburg - Quartalsbericht für das 3. Quartal 2023
Mitteilungsdrucksache des Amtes; Zuwendungsantrag zur anteiligen Finanzierung des Pilotprojekts "Klimazentrale"
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.07.2023; Förderung von Tanzmöglichkeiten im öffentlichen Raum
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023; Sicherheitsrisiken durch fehlende Beleuchtung in den Straßen Bullnwisch, Ellernholt und Schlankweg beseitigen
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023; Denkmalschutz vs. Verkehrswende in Ottensen
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 31.08.2023; Tiller-Giller-Promenade in Altona ab dem 21.02.2025
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Wohnungsbau Wichmannstraße (auf dem ehemaligen Sportplatz)
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 31.08.2023; Sichere Querung der Königstraße zum Bauspielplatz Hexenberg
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023
(Neufassung); Beschlüsse des Hauptausschusses vom 12.10.2023
Mitteilungsdrucksache; Bebauungsplanverfahren Lurup 66
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.09.2023; Senatsdrucksachenentwurf Neunte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Weiterübertragung von Verordnungsermächtigungen im Bereich der Bauleitplanung und der Landschaftsplanung (Weiterübertragungsverordnung-Bau)
Anhörung der Bezirksversammlung Altona gemäß § 7 Absatz 2 Bauleitplanfeststellungsgesetz (Fristende 15.11.2023)
(Zuletzt beraten in der Sitzung des Planungsausschusses vom 04.10.2023. Der Planungsausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung einvernehmlich, keine gesonderte Stellungnahme abzugeben); Beschlussempfehlungen; Umbau, Aufstockung und Dachgeschossausbau eines Mehrfamilienhauses in der Bahrenfelder Straße
Anhörung der Bezirksversammlung nach § 29 BezVG
Beschlussempfehlung des Bauausschusses; Mitteilungen;
Formate:
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