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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsangelegenheiten, Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Sozialraumausschuss; Sachstandsberichte; Inklusion; Anträge; Neue Sitzbänke für Eimsbüttel; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Bürgerpreis; Interkulturelles Forum; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss für Mobilität; Sachstandsbericht Bezirksroutenkonzept (Vertreter:innen des Bezirksamts Eimsbüttel); Mitteilungen der Verwaltung; Fortschreibung Bezirksroutennetz Eimsbüttel / Vorstellung des Endberichtes; Stellungnahme des Inklusionsbeirats zum Thema "Diagonalquerungen" (Drs. 21-3304 und Drs. 21-3367); Anträge; Mehr Sicherheit und Komfort für den Fußverkehr: Diagonalqueren im Zentrum von Eimsbüttel möglich machen; Alternativantrag zu Drs.-Nr. 21-3304: Innovative Verkehrsideen ermöglichen – nachhaltig wirtschaften; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsangelegenheiten, Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Sozialraumausschuss; Außerschulische Nutzung von Schulhöfen, Beschluss der Bezirksversammlung Eimsbüttel vom 15.12.2022 Drs. 21-3471 (Vertreter:innen der Behörde für Schule und Berufsbildung); Beratungsangebote der Grundsicherungs- und Sozialabteilung unter Pandemie-Bedingungen, Beschluss der Bezirksversammlung Eimsbüttel vom 24.11.2022 Drs. 21-3364 (Vertreter:innen des Bezirksamts Eimsbüttel); Sachstandsberichte; Inklusion; Anträge; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Bürgerpreis; Interkulturelles Forum; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Fragestunde im Ausschuss für Mobilität; Mobilitätsforum 2023;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss für Mobilität; Sachstand Freiräume Kreuzung Lappenbergsallee/ Methfesselstrasse in Verbindung mit potentiellem Parnass-Platz (s. Drs. 21-2268 und 21-2431) (Vertreter:innen des Bezirksamts Eimsbüttel); Sachstand Durchfahrtssperre Rellinger Straße (s. Drs. 21-2268) (Vertreter:innen des Bezirksamts Eimsbüttel); Mitteilungen der Verwaltung; Realexperiment Parklets – Zwischenbilanz; Fortschreibung Bezirksroutennetz Eimsbüttel Veröffentlichung des Endberichtes; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; „Rücksichtsvolles Abstellen der E-Scooter“ Drs. 21-3375, Beschluss der BV vom 24.11.2022 ; Anträge; Mehr Sicherheit und Komfort für den Fußverkehr: Diagonalqueren im Zentrum von Eimsbüttel möglich machen; Verbindungsbahnentlastungstunnel (VET) macht in der Basistrasse 1 am meisten Sinn; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsangelegenheiten, Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Sozialraumausschuss; Sachstandsberichte; Geflüchtete im Bezirk Eimsbüttel – Situationsbericht Fachamt Sozialraummanagement (Vertreter:innen des Bezirksamts Eimsbüttel); Stand Soziales Leitbild Eimsbüttel 2040 (Vertreter:innen des Bezirksamts Eimsbüttel); Inklusion; Anträge; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Bürgerpreis; Interkulturelles Forum; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss für Mobilität; Vorstellung des Sachstands zur Umsetzung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes mit Fokus auf das Handlungsfeld Mobilität (Vertreter:innen des Bezirksamts Eimsbüttel); Mitteilungen der Verwaltung; Aktuelle Baustellenübersicht; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Referenten zur Machbarkeitsstudie für den Verbindungsbahnentlastungstunnel Drs. 21-3738, Beschluss der BV vom 30.03.2023 ; Anträge; Verbindungsbahnentlastungstunnel (VET) macht in der Basistrasse 1 am meisten Sinn; Stellungnahme zur Machbarkeitsstudie Verbindungsbahnentlastungstunnel; 9. Mobilitätsforum im Dezember 2023; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsangelegenheiten, Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Sozialraumausschuss; Vorstellung des Fachamts Gesundheit (Vertreter:in Bezirksamt Eimsbüttel); Sachstandsberichte; Inklusion; Anträge; Taktile Beschilderung von Straßen, Wegen und Gebäuden für Menschen mit Blindheit oder Sehbehinderung; Beratung im Eimsbütteler Pflegestützpunkt in mehreren Herkunftssprachen ermöglichen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Geschlechtergerechtigkeit im Schwimmbad - Oben ohne für alle Drs. 21-3121, Beschluss des Hauptausschusses vom 21.07.2022; Mitteilungen der Verwaltung; Changing Places - Hamburg-Haus Information über den Planungsstand und Finanzplanung; Bürgerpreis; Interkulturelles Forum; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss für Mobilität; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Anträge; Mobilitätswende für alle! Wie sieht die inklusive Mobilitätswende im Bezirk Eimsbüttel aus?; „Frauentaxis“ - Sichere Heimfahrten für die Frauen* in Eimsbüttel; Tempo 30 für Eimsbüttel: Neue Rahmenbedingungen nutzen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsangelegenheiten, Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Sozialraumausschuss; Sachstandsberichte; Inklusion; Anträge; Changing Places - Hamburg-Haus Information über Mittelbeantragung und Bitte um Unterstützung durch Bezirksversammlung ; Online Kundendienst-Zentrum als Pilotprojekt in Eimsbüttel errichten; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Beratung im Eimsbütteler Pflegestützpunkt in mehreren Herkunftssprachen ermöglichen Drs. 21-3909, Beschluss der BV vom 01.06.2023 ; Mitteilungen der Verwaltung; Bürgerpreis; Interkulturelles Forum; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss für Mobilität; Rücknahme der Verwarngelder im Luruper Weg; Vorstellung des neuen Liniennetzes der S-Bahn Hamburg (Vertreter:innen der S-Bahn Hamburg GmbH); Sachstand zu Drs. 21-2241: "Öffentliche Räume für Menschen": Pragmatisches Vorgehen bei der Umnutzung von Straßenraum ab Sommer 2021 (Vertreter:in des Bezirksamts Eimsbüttel); Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Anträge; Synergien heben: Den Bau der U5 als Chance für die Magistralenentwicklung nutzen zur Stärkung der Klimaanpassung, Nahversorgungszentren und des öffentlichen Lebens; Fußverkehr ins Rampenlicht: Beleuchtungsaudit und -konzept für die Fußwege in Eimsbüttel; Konsequentes und zeitnahes Abschleppen in der Zeit von 7:00 bis 9:00 Uhr (werktags) auf der Hoheluftchaussee zwischen Veilchenweg und Hoheluftbrücke zur Sicherung eines freien Verkehrsflusses in Richtung Innenstadt während der Hauptverkehrszeiten; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsangelegenheiten, Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Sozialraumausschuss; Sachstandsberichte; Inklusion; Anträge; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Online Kundendienst-Zentrum als Pilotprojekt in Eimsbüttel errichten Beschluss der BV vom 29.06.2023 - Drs. 21-3988; Menstruationsartikel in Hamburger Schulen kostenlos zur Verfügung stellen HA-Beschluss vom 15.06.2023 - Drs. 21-3873; Mitteilungen der Verwaltung; Zur Drs.-Nr.: 21-3470 - Seniorenarbeit Haushalt 2021/2022 ; Bürgerpreis; Interkulturelles Forum; Verschiedenes; Taktile Beschilderung von Straßen, Wegen und Gebäuden für Menschen mit Blindheit oder Sehbehinderung Beschluss der Bezirksversammlung Eimsbüttel vom 01.06.2023 - Drs. 21-3908 (Vertreter:innen des Blinden- und Sehbehindertenvereins e.V., des Kompetenzzentrums für ein barrierefreien Hamburgs und des Inklusionsbeirats Eimsbüttel);

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss für Mobilität; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Tempo 30 für Eimsbüttel: Neue Rahmenbedingungen nutzen Beschluss der BV vom 29.06.2023 - Drs. 21-3930; Mobilitätswende für alle! Wie sieht die inklusive Mobilitätswende im Bezirk Eimsbüttel aus Beschluss der BV vom 29.06.2023 - Drs. 21-3928; Konsequentes und zeitnahes Abschleppen in der Zeit von 7:00 bis 9:00 Uhr (werktags) auf der Hoheluftchaussee, Grindelberg und Grindelallee zur Sicherung eines freien Verkehrsflusses in Richtung Innenstadt während der Hauptverkehrszeiten HA-Beschlussvom 20.07.2023 - Drs. 21-3979; Trotz S-Bahn-Ausbau der AKN-Strecke Eidelstedt-Burgwedel gute Verbindungen in die Innenstadt gewährleisten HA-Beschluss vom 20.07.2023 - Drs. 21-4035 ; Anträge; Fußverkehr ins Rampenlicht: Beleuchtungsaudit und -konzept für die Fußwege in Eimsbüttel; Alternativantrag zu Drs 21-3956 – Fußverkehr ins Rampenlicht: Beleuchtungs-audit und -konzept für die Fußwege in Eimsbüttel; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss für Mobilität; Mobilitätswende für alle! Wie sieht die inklusive Mobilitätswende im Bezirk Eimsbüttel aus? - - Beschluss der BV vom 29.06.2023 - Drs. 21-3928 - (Gast: Vertreter des Kompetenzzentrum für ein barrierefreies Hamburg); Kontrolle von Radfahrenden auf dem Fußweg - Bitte um einen Referenten des PK für die kommende Sitzung; Referierendenanforderung Vertreter PK 23 zum Radverkehr; Mitteilungen der Verwaltung; "Öffentliche Räume für Menschen": Pragmatisches Vorgehen bei der Umnutzung von Straßenraum ab Sommer 2021 - Drs. 21-2241, BV vom 26.08.2021 - ; Kenntnisnahmeschlussverschickung zum Umbau Bündnis für den Rad- und Fußverkehr - E045 Autoarme Quartiere. Schaffung, Qualifizierung und Benennung Parnass-Platz - Drs. 21-2425 und Drs. 21-2431, Beschluss BV vom 28.10.2021 - ; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Anträge; Neue Bewegungsrouten für den Bezirk Eimsbüttel; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss für Mobilität; Überblick der Baustellenkoordination (Gast: Vertreterin des Fachamtes Management des öffentlichen Raumes); Vorstellung des bezirklichen Bauprogramms (Gast: Vertreter des Fachamtes Management des öffentlichen Raumes); Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Anträge; Verschärfte Unfalllage am Lokstedter Steindamm: Fuß- und Radverkehr sicherer gestalten; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsangelegenheiten, Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Sozialraumausschuss; Sachstandsberichte; Geflüchtete im Bezirk Eimsbüttel; Soziales Leitbild Eimsbüttel 2040 – Kinder- und Jugendbeteiligung; Inklusion; Anträge; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Anforderung eines Referenten der BSB in den SR zur Einschulungssituation Drs. 21-3886, Beschluss der BV vom 01.06.2023; Mitteilungen der Verwaltung; Bürgerpreis; Interkulturelles Forum; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Hauptausschuss; Mitteilungen der Verwaltung; Wasserbaumaßnahme an der Düngelau unterhalb Olloweg HA-Beschluss vom 01.12.2023 - Drs. 21-3448 - Referentenanfrage LSBG; Mitteilungen des Vorsitzenden; Fehlende Öffentliche WC-Anlagen in Grünanlagen, auf Spielplätzen und Plätzen HA-Beschluss vom 21.07.2022 - Drs. 21-3053; Referenten / Gäste; Aufbau einer Synagoge am ehemaligen Bornplatz (Ständiger TOP); Aktuelle Entwicklung zur Flüchtlingssituation Ukraine (Ständiger TOP); Ausschussbesetzungen / Benennungen; Anträge; Livestream der Bezirksversammlung Eimsbüttel aufgrund mangelnden Zuschauerinteresses und hoher Kosten einstellen; Bebauungsplan Lindenhof-Terrasse und Grindelhof-Allee / Grindelhof 87, Rotherbaum Änderungsantrag zur Drucksache Nr. 21-3465; Beschlussvorlagen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Hauptausschuss; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen des Vorsitzenden; Veloroute 14 - Gute Radinfrastruktur und Grünqualität in Niendorf HA Beschluss vom 13.04.2023 – Drs. 21-3743 ; 8. März zum Feiertag Beschluss HA vom 13.04.2023 - Drs. 21-3698 ; Verbesserung der Anmeldemaske für die Terminvergabe im Kundenzentrum Beschluss HA vom 11.05.2023 - Drs. 21-3764 ; Aufstockung der Erstaufnahmeeinrichtung Schmiedekoppel 29 Beteiligungsverfahren gemäß § 28 BezVG; Referenten / Gäste; Aufbau einer Synagoge am ehemaligen Bornplatz (Ständiger TOP); Aktuelle Entwicklung zur Unterbringung Schutzsuchender (Ständiger TOP); Ausschussbesetzungen / Benennungen; Umbenennung im Regionalausschuss Stellingen, Eidelstedt (RaSE); Anträge; Menstruationsartikel in Hamburger Schulen kostenlos zur Verfügung stellen; Ehemaliges US-Generalkonsulat, Alsterufer 27/28: Weitere Verwendung des ehemaligen „Gauhauses“ der NSDAP; Prüfung zur Durchführung eines Straßenmusikfestivals in der Osterstraße; Offener Kunstraum Jerusalem 36 – Sommerferienbetreuung ukrainischer Kinder in Eimsbüttel; Beschlussvorlagen; Sonderfonds: Umsetzung der Projekte aus der Ideenschmiede Klima (gemäß Drucksache 21-3444); Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Hauptausschuss; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen des Vorsitzenden; Fernwärme Ausbau und Anschlussmöglichkeiten in Eimsbüttel vorstellen Beschluss der BV vom 29.06.2023 - Drs. 21-3958; Ein soziales Stadtteil- und Begegnungszentrum in der Lippertschen Villa in Niendorf schaffen Beschluss der BV vom 29.06.2023 - Drs. 21-4014; Globalrichtlinie Hundeauslaufzonen Beteiligungsverfahren gem. § 46 Abs. 2 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG); Tempo 30 für Eimsbüttel: Neue Rahmenbedingungen nutzen Beschluss der BV vom 29.06.2023 - Drs. 21-3930; Online Kundendienst-Zentrum als Pilotprojekt in Eimsbüttel errichten Beschluss der BV vom 29.06.2023 - Drs. 21-3988; Menstruationsartikel in Hamburger Schulen kostenlos zur Verfügung stellen HA-Beschluss vom 15.06.2023 - Drs. 21-3873; Mobilitätswende für alle! Wie sieht die inklusive Mobilitätswende im Bezirk Eimsbüttel aus Beschluss der BV vom 29.06.2023 - Drs. 21-3928; Referenten / Gäste; Aufbau einer Synagoge am ehemaligen Bornplatz (Ständiger TOP); Aktuelle Entwicklung zur Unterbringung Schutzsuchender (Ständiger TOP); Ausschussbesetzungen / Benennungen; Anträge; Ehemaliges US-Generalkonsulat, Alsterufer 27/28: Weitere Verwendung des ehemaligen „Gauhauses“ der NSDAP; Ehemaliges US-Generalkonsulat, Alsterufer 27/28: Weitere Verwendung des ehemaligen „Gauhauses“ der NSDAP - Änderungsantrag; Finanzierung des Kulturhauses Eidelstedt dauerhaft sichern; Synergien heben: Den Bau der U5 als Chance für die Magistralenentwicklung nutzen zur Stärkung der Klimaanpassung, Nahversorgungszentren und des öffentlichen Lebens; Fußverkehr ins Rampenlicht: Beleuchtungsaudit und -konzept für die Fußwege in Eimsbüttel; Sondermittel Traglufthalle mit Wärmepumpe für den SC Victoria Hamburg von 1895 e.V.; Referentenanforderung zu Drs. 21-4052 - Sondermittel Traglufthalle mit Wärmepumpe für den SC Victoria Hamburg von 1895 e.V.; Sondermittel Kunst- und Kulturfestival fluctoplasma; Sondermittel für die Freiwillige Feuerwehr Niendorf für den Erwerb eines SMART Boards; Sondermittel für den TSV Stellingen für den Erwerb neuer Fußballtore; Sondermittel für das Winterkonzert 2024 des Jungen Orchesters Hamburg; Beschlussvorlagen; Kulturmittelliste und aktuelle Stadtteilkulturprojekte (SKP's); Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Hauptausschuss; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen des Vorsitzenden; Anforderung eines Referenten der BSB in den SR zur Einschulungssituation Drs. 21-3886, Beschluss der BV vom 01.06.2023; Vorzeitige Gründung der Campus Stadtteilschule Schnelsen im Jahr 2024-Stellungnahme BV gem. § 28 BezVG Drs. 21-4100, Beschluss der BV vom 14.09.2023; Perspektiven für die Haltestelle U-Bahn Niendorf Nord im Nordalbinger Weg Drs. 21-3936, Beschluss der BV vom 29.06.2023 ; Campusschule Lokstedt_Vorstellung und Diskussion der Stadtteil-Integration Drs. 21-4105, Beschluss der BV vom 14.09.2023; Busverkehr: Planungen für Stellingen und Eidelstedt vorstellen Drs. 21-4153, Beschluss der BV vom 12.10.2023 ; Linksabbiegerspur stadteinwärts an der Kreuzung Lokstedter Steindamm / Martinistraße Drs. 21-4102, Beschluss der BV vom 14.09.2023 ; Anhörung der Bezirksversammlung Eimsbüttel gem. § 28 BezVG zur Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2024; Referenten / Gäste; Aufbau einer Synagoge am ehemaligen Bornplatz (Ständiger TOP); Aktuelle Entwicklung zur Unterbringung Schutzsuchender (Ständiger TOP); Ausschussbesetzungen / Benennungen; Umbenennung im Ausschuss für Bauanträge Kerngebiet (KGA-Bau), Ausschuss für Mobilität (AM) sowie Ausschuss für Soziales, Seniorenangelegenheiten, Arbeit, Integration, Bildung, Gesundheit, Gleichstellung, Straffälligen- und Gerichtshilfe (Sozialraum); Umbenennung im Jugendhilfeausschuss (JHA); Anträge; Digitales Standesamt I: Online-Übertragungen aus dem Standesamt ermöglichen; Nutzung der Unterkunft an der Sophienterrasse ab 2024; Verkehrliche Situation am Lokstedter Steindamm; Antrag auf Zuwendungen für das Happy Weihnukka Festival des Jüdischen Kammerorchesters Hamburg, Tuvia Tenenbom und Irina Kaplan & Band im NDR Rolf-Liebermann-Saal Oberstraße 120 in Eimsbüttel am 16.12.2023 von 17:00 -21:30 h; Beschlussvorlagen; Verschiedenes;

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