Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Eröffnung der Sitzung, Beschlussfassung über Niederschriften, Besetzungen und allgemeine Informationen; Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der Tagesordnung; Genehmigung der Niederschrift vom 08.09.2016; Genehmigung der Niederschrift vom 06.10.2016; Besetzung Stadtteilbeirat St. Georg (Mitteilung der CDU-Fraktion); Benennung Quartiersbeirat Karolinenviertel (Mitteilung der SPD-Fraktion); Quartiersfonds Hamburg-Mitte 2017 (Der Ausschuss wird gebeten, der Bezirksversammlung die Zustimmung zur vorgeschlagenen Mittelvergabe zu empfehlen.); Karolinenviertel; Wohlwillstraße; Böckmannstraße; Reiherstiegviertel; Berta-Kröger-Platz; Kreisverkehr Neuenfelder Straße/ Krieterstraße/ Algermissenstraße - Beiratsempfehlung 01.2016 - Sanierungsgebiet Wilhelmsburg S6/ Berta-Kröger-Platz
(Um Kenntnisnahme wird gebeten.); Vergabe von Verfügungsfondsmitteln Nr. 03/2016 - Sanierungsgebiet Wilhelmsburg S6/ Berta-Kröger-Platz (Um Kenntnisnahme wird gebeten.); Mümmelmannsberg; Billstedt-Horn; Vergabe von Verfügungsfondsmitteln Nrn. 16/2016 - 20/2016- Beirat Billstedt-Horn (Um Kenntnisnahme wird gebeten.); FORUM Billstedt-Horn; Entwicklungsraum (EWR) Billstedt - Horn / Quartier Schiffbeker Berg - Legiencenter - Washingtonring; Entwicklungsraum (EWR) Billstedt - Horn / Quartier Jenkelweg - Archenholzstraße; Entwicklungsraum (EWR) Billstedt - Horn / Quartier Östlich Haferblöcken; Horner Geest; St. Georg - Mitte; Vergabe von Verfügungsfondsmitteln Nrn. 06/2016 - 07/2016 - Stadtteilbeirat St. Georg (Um Kenntnisnahme wird gebeten.); Weiterführung der Beiratsarbeit in 2017 - Beiratsempfehlung vom 28.09.2016- Stadtteilbeirat St. Georg (Um Beschlussfassung wird gebeten.); Wiederherstellung des Wandbildes in der Stiftstraße 20 – 2. Folgeempfehlung - Beiratsempfehlung vom 28. September 2016 - Stadtteilbeirat St. Georg (Um Beschlussfassung wird gebeten.); Änderungsanträge zur Geschäftsordnung des Stadtteilbeirates St. Georg - Beiratsempfehlung vom 28.September 2016 - Stadtteilbeirat St. Georg
(Um Beschlussfassung wird gebeten.); Zusatzausstattung Turnhalle Rostocker Straße - Beiratsempfehlung vom 28. September 2016 - Stadtteilbeirat St. Georg (Um Kenntnisnahme wird gebeten.); Rothenburgsort (Marckmannstraße); Vergabe von Verfügungsfondsmitteln - Stadtteilrat Rothenburgsort (Um Kenntnisnahme wird gebeten.); Eingangsbereich Billhorner Deich zum Haus der Jugend Rothenburgsort - Beiratsempfehlung vom 27.09.2016 - Stadtteilrat Rothenburgsort (Um Kenntnisnahme wird gebeten.); Veddel; Osterbrookviertel; Vergabe von Verfügungsfondsmitteln Nr. 04/2016 - Quartiersbeirat Osterbrookviertel (Um Kenntnisnahme wird gebeten.); Bündnis für die Quartiere; Münzviertel; Wilhelmsburg; Gängeviertel - Valentinskamp; Soziale Erhaltungsverordnungen; Verschiedenes; Freistellungsgebiete;
Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Eröffnung der Sitzung, Beschlussfassung über Niederschriften, Besetzungen und allgemeine Informationen; Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der Tagesordnung; Genehmigung der Niederschrift vom 08.09.2016; Genehmigung der Niederschrift vom 03.11.2016; Neue Geschäftsordnung für den Stadtteilbeirat St. Georg vom 27.01.2016; hier: Eingabe (vertagt vom 06.10.2016); Beiratsarbeit in Hamburg-Mitte 2017 (Um Kenntnisnahme wird gebeten.); Beiratsbesetzungen (Mitteilung der GRÜNE-Fraktion); Karolinenviertel; Wohlwillstraße; Böckmannstraße; Reiherstiegviertel; Vergabe von Verfügungsfondsmitteln Nr. 07/2016 - Reiherstiegviertel (Um Kenntnisnahme wird gebeten.); Beiratsumbesetzung - Reiherstiegviertel (Um Beschlussfassung wird gebeten.); Berta-Kröger-Platz; Vergabe von Verfügungsfondsmitteln Nrn. 04/2016 und 05/2016 - Sanierungsgebiet Wilhelmsburg S6/ Berta-Kröger-Platz (Um Kenntnisnahme wird gebeten.); Mümmelmannsberg; Billstedt-Horn; Zentrum Billstedt - Stand der Vorbereitenden Untersuchungen und Realisierung des Projektes "Umbau Billstedter Hauptstraße" (Um Kenntnisnahme der Drucksache und des mündlichen Vortrages wird gebeten.); Entwicklungsraum (EWR) Billstedt - Horn / Quartier Schiffbeker Berg - Legiencenter - Washingtonring; Vergabe von Verfügungsfondsmitteln - Entwicklungsraum Billstedt – Horn / Quartier Schiffbeker Berg-Legiencenter-Washingtonring (Um Kenntnisnahme wird gebeten.); Entwicklungsraum (EWR) Billstedt - Horn / Quartier Jenkelweg - Archenholzstraße; Vergabe von Verfügungsfondsmitteln Nrn. 01/2016 bis 14/2016 - Quartier Jenkelweg - Archenholzstraße (Um Kenntnisnahme wird gebeten.); Verstetigungsgebiet Jenkelweg - Archenholzstraße - Quartiersbeirat vom 21.11.16 (Um Beschlussfassung wird gebeten.); Entwicklungsraum (EWR) Billstedt - Horn / Quartier Östlich Haferblöcken; Horner Geest; St. Georg - Mitte; Rothenburgsort (Marckmannstraße); Veddel; Osterbrookviertel; Einrichtung einer Mittelinsel am Fußgängerüberweg Diagonalstraße im Verlauf der Süderstraße (Bushaltestelle Braune Brücke) - Beiratsempfehlung 2/2016 - Quartiersbeirat Osterbrookviertel (Um Beschlussfassung wird gebeten.); Zukunft der Arbeit des Quartiersbeirats im Osterbrookviertel - Beiratsempfehlung 3/2016 - Quartiersbeirat Osterbrookviertel (Um Beschlussfassung wird gebeten.); Vergabe von Verfügungsfondsmitteln Nr. 07/2016 - Quartiersbeirat Osterbrookviertel (Um Kenntnisnahme wird gebeten.); Münzviertel; Beiratsempfehlung zum Winternotprogramm 2016/2017 vom 10.11.2016 - Münzviertel (Um Beschlussfassung wird gebeten.); Beiratsempfehlung zur künftigen Nutzung des alten Schulgebäudes auf dem Gelände am Schultzweg vom 10.11.2016 - Münzviertel (Um Beschlussfassung wird gebeten.); Wilhelmsburg; Gängeviertel - Valentinskamp; Soziale Erhaltungsverordnungen; Verschiedenes; Urbane Gebiete; Nächste Sitzung des Ausschusses;
Tagesordnungspunkte: Begrüßung/ Öffentliche Fragestunde; Freiraumkonzept Hamm/Horn (Spot on) -Vorstellung eines Zwischenergebnisses; Beschlussfassung über die Niederschrift am 12.01.2016; Mitteilungen; Namensgebung für Brücken in Rothenburgsort
hier: Kaltehofer Brücke; Aktuelle Sondermittelanträge; Anträge/Vorlagen; Markierungen auf der Veloroute 8 an der U2-Station Burgstraße; Anwohnerfreundliche Überquerung Diagonalstraße/ Ecke Wendenstraße; Verkehrsentlastung Wichernsweg; Beleuchtung Hohe Landwehr/ Hammer Berg; Lichtsignalanlage Manshardtstraße optimieren; Verschiedenes; Aufzugsanlage beim S-Bahnhof Hasselbrook;
Tagesordnungspunkte: Begrüßung/ Öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift am 09.02.2016; Mitteilungen; Aktuelle Sondermittelanträge; Sondermittelantrag Nr. 16/16: Kleingärtner - Verein Horn-Nord e.V.; Sondermittelantrag Nr. 17/16: AWO Seniorentreff Horn; Sondermittelantrag Nr. 14/16: Biller Ruder Club v. 1883 r.V. Hamburg; Sondermittelantrag Nr. 19/16: LAB Treffpunkt Hamm; Sondermittelantrag 3/16 - Anna Chokeli "Tanzgruppe" im Stadtteilhaus Horner Freiheit; Sondermittelantrag Nr. 23/16: Stadtteilinitiative Hamm e.V.; Sondermittelantrag Nr. 25/16: Hamburg-Horner Turnverein von 1905 e.V.; Anträge/Vorlagen; Wieder einen "Grüner Korridor" für Rothenburgsort schaffen; Treppenanlage im Hammer Geesthang instand setzen; Wasserturm Rothenburgsort auch für kommende Generationen erhalten!; Umsetzung von Müllbehältern nach Rothenburgsort; Verschiedenes; Polleranlage Ausschläger Allee; Sanierung des Hammer Park fortsetzen! (Drs. 21-1705); Namensgebung für Brücken in Rothenburgsort (Drs. 21-0448 );
Tagesordnungspunkte: Begrüßung/ Öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift am 12.04.2016; Mitteilungen; Lichtsignalanlage Manshardtstraße optimieren; Aktuelle Sondermittelanträge; Anträge/Vorlagen; Handlauf an der Treppenanlage am Hammer Geesthang erneuern; Gewährleistung der Müllentsorgung am Ilexweg; Verschiedenes; Referenteneinladung für die Juni-Sitzung; "Elisabethgehölz aufwerten und umgestalten" (Drs. 21-1572.1); Umleitungsschild am Ende der Smidtstraße; Hundeverbotsschilder im Hammer Park; Beginn der Sitzung am 14.06.2016;
Tagesordnungspunkte: Begrüßung/ Öffentliche Fragestunde; Verkehrssituation in Hamm/Horn/Borgfelde/Rothenburgsort (Gäste: Vertreter von PK41 und PK42); Erweiterung der U4 auf die Horner Geest (Gäste: Vertreter der Hochbahn); Beschlussfassung über die Niederschrift am 10.05.2016; Mitteilungen; Wasserturm Rothenburgsort auch für kommende Generationen erhalten!; Handlauf an der Treppenanlage am Hammer Geesthang erneuern; Aktuelle Sondermittelanträge; Sondermittelantrag Nr. 40/16 - Rudervereinigung Bille v. 1896 e.V.; Sondermittelantrag Nr. 47/16 - Stadtteilinitiative Hamm e.V.; Sondermittelantrag Nr. 57/16 - LAB Treffpunkt Hamm; Sondermittelantrag Nr. 58/16 - LAB Treffpunkt Hamm; Sondermittelantrag Nr. 63/16 - AWO Distrikt Horn (Tischvorlage); Anträge/Vorlagen; Grünfläche im Vierländer Damm, Haltestelle Thiedingreihe (Antrag der SPD-Fraktion); Öffentliches Grün pflegen – Lebensqualität anwohnernah verbessern (Antrag der SPD-, der Grünen-Fraktion und der Fraktion Die LINKE); Reinigung der Flächen im Bereich Smidtstraße Ecke Chateauneufstraße (Der TOP entfällt.); Einstimmigen Beschluss des Regionalausschusses umsetzen – Interfraktioneller Prüfantrag "Sanierung des Hammer Parks fortsetzen!", Drs. 21/1705 vom 08. Dezember 2015 (Antrag der CDU-Fraktion); Leerungsfrequenz Müllbehälter auf dem Spielplatz Bethesdastraße anpassen (Antrag der SPD-Fraktion); Tempo 30 Anordnung in der Caspar-Voght-Straße einrichten (Antrag der GRÜNEN- und SPD-Fraktion); Schutzstreifen für Radfahrer auf der Caspar-Voght-Straße (Ergänzungsantrag); Verschiedenes; Informationsveranstaltung zum Wohnungsbau für Flüchtlinge in der Eiffestr.; Parkverbot Stoeckhardstraße Ecke Carl-Petersen-Str. durchsetzen (Drs. 21-1371.1); Denkmal für den Feuersturm im Carl-Stamm-Park; Regularien für das Aufstellen von Mülleimern;
Tagesordnungspunkte: Begrüßung/ Öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift am 14.06.2016; Mitteilungen; Leerungsfrequenz Müllbehälter auf dem Spielplatz Bethesdastraße anpassen; Sanierung des Hammer Park fortsetzen!; Grünfläche im Vierländer Damm, Haltestelle Thiedingreihe; Elisabethgehölz aufwerten und umgestalten (Drs. Nr. 21-1572.1); Handlauf an der Treppenanlage am Hammer Geesthang erneuern (Drs. Nr. 21-2157.2); Aktuelle Sondermittelanträge; Sondermittelantrag Nr. 68/16 - AWO Seniorentreff Rothenburgsorter Marktplatz; Anträge/Vorlagen; Entschleunigung und Verminderung des Verkehrsaufkommens innerhalb der Kleingartenvereine 129, 130 und 140 (Antrag der GRÜNEN-Fraktion); 500 zusätzliche Papierkörbe für Hamburg - Zusätzliche Papierkörbe auch in Horn, Hamm, Borgfelde und Rothenburgsort (Antrag der SPD- und GRÜNEN-Fraktion); Verschiedenes; Tempo 30 Anordnung in der Caspar-Voght-Straße einrichten (Drs. Nr. 21-2333); Gedenken zum 73. Jahrestag des Hamburger Feuersturms in Rothenburgsort am 31.07.2016;
Tagesordnungspunkte: Begrüßung/ Öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift am 13.09.2016; Parkanlagen im Regionalbereich Horn/Hamm/Borgfelde/Rothenburgsort (Gast: Vertreter des Bezirksamtes Hamburg-Mitte - angefragt
(Ein Vortrag erfolgt in der Sitzung am 08.11.2016)); Mitteilungen; Merkblatt für die Vergabe bezirklicher Sondermittel im Bezirk Hamburg-Mitte; Tempo 30 Anordnung in der Caspar-Voght-Straße einrichten; Aktuelle Sondermittelanträge; Sondermittelantrag Nr. 80/16 - AWO Seniorentreff Horn; Anträge/Vorlagen; Sitzbank beim Theater Klabauter in der Klaus-Groth-Straße wiederherstellen (Antrag der Fraktion DIE LINKE); (Sperr)Müll auf dem Grünstreifen-Zugang (Oben Borgfelde) beseitigen (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Hammer Park: Müllentsorgung optimieren, Aufenthaltsqualität erhöhen (Antrag der GRÜNEN-Fraktion); Toilette am Rothenburgsorter Marktplatz (Antrag der SPD-Fraktion); Rutsch- und Sturzgefahr auf der "Schwindsuchtbrücke" (Antrag der SPD-Fraktion); Beschädigte Bank Haltestelle Thiedingreihe (Antrag der SPD-Fraktion); Verschiedenes; Bürgerschaftsdrucksache zur Parkpflege; Deichpflege Ausschläger Elbdeich;
Tagesordnungspunkte: Begrüßung/ Öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift am 11.10.2016; Parkanlagen im Regionalbereich Horn/Hamm/Borgfelde/Rothenburgsort (Gast: Vertreter des Bezirksamtes Hamburg-Mitte); Mitteilungen; (Sperr)Müll auf dem Grünstreifen-Zugang (Oben Borgfelde) beseitigen; Sitzbank beim Theater Klabauter in der Klaus-Groth-Straße wiederherstellen; Übersichtlichkeit Hammer Steindamm Ecke Griesstraße; Beschädigte Bank Haltestelle Thiedingreihe; Aktuelle Sondermittelanträge; Sondermittelantrag Nr. 85/16: LAB Treffpunkt Hamm; Sondermittelantrag Nr. 86/16: LAB Treffpunkt Hamm; Anträge/Vorlagen; U-Bahnhofstation "Hammer Kirche" wirklich barrierefrei ausbauen! (Antrag der CDU-Fraktion); Ein Zeichen der Zeit unbedingt erhalten! (Antrag der CDU-Fraktion); Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift der Sitzung am 26.01.2016; „Unterkunft Berzeliusstraße;
Aktuelle Situation und Erweiterungspläne“; Anträge; Sicherheit für die Kinder- und Jugendeinrichtungen an der Öjendorfer Brücke; Vorlagen / Mitteilungen; Neue öffentliche Toilette für Mümmelmannsberg (mit Betreiberkonzept); Gedenktafel neben Gedenkstein Öjendorfer Weg; Dem Wohngebiet gerecht werden- 30 km/h für Mümmelmannsberg; Beschilderung Fußgängerzone Möllner Landstraße; Hinweise für das Verbot des Mitführens von Hunden und Fahrrädern; Aktuelle Sondermittelanträge; Verschiedenes; Sitzungsthemen;
Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift der Sitzung am 23.02.2016; Einrichtung einer Werkstatt und Reinigungsanlage auf dem Hochbahngebiet an der Legienstraße; Anträge; Verkehrssituation in Kaltenbergen; Verkehrsberuhigung der Straßen Hasenbanckweg und Rehkoppel; Vorlagen / Mitteilungen; Hundewiese im Park Kaltenbergen; Annehmbaren Pflegezustand sicherstellen; Neue Bänke im Grünzug südlich U-Bahntrasse zwischen Legienstraße und Schiffbeker Weg, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Aktuelle Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 15 / 16: FIPS; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift der Sitzung am 22.02.2016; Bezirklicher Sportstättenbau; Projektsachstand; Anträge; Unterstützung von American Football im Stadion Hammer Park; Langfristige Finanzierung der Sanierungsoffensive Sportstätten sicherstellen!; Vorlagen / Mitteilungen; Fortführung des Bürgerpreises in Hamburg-Mitte für engagierte Menschen, die sich in besonderer Weise für die Integration engagiert haben; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 29.03.2016; Schwerpunkte polizeilicher Arbeit in der Region Billstedt und Vorstellung ausgewählter Aspekte der Kriminalitätsstatistik; Anträge; Straße Schlangenkoppel; baulichen Zustand im nördlichen Abschnitt verbessern; Vorlagen/Mitteilungen; Aktuelle Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 26 / 16: Geschichtswerkstatt Billstedt; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift am 31.03.2016; „Situation der Flüchtlinge in Hamburg-Mitte“; Anträge; Ehrung des Ehrenamtes geht auch ohne edles Ambiente; Ausgestaltung des Bürgerpreises überdenken; Die Jugendarbeit von SC Vorwärts Wacker von 1904 unterstützen; Vorlagen/Mitteilungen; Verschiedenes; Parkplatzanlage Vorwärts-Wacker 04; Bürgerpreis; Sitzungsthemen; (vertraulich);
Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 26.04.2016; Sachstand Gebäudesanierung in Mümmelmannsberg; Anträge; Öffnung Anrainerstraße zum Schiffbeker Weg sofort wieder schließen; Vorlagen/Mitteilungen; Hundewiese im Park Kaltenbergen; Annehmbaren Pflegezustand sicherstellen; Straße Schlangenkoppel; baulichen Zustand im nördlichen Abschnitt verbessern (geänderte Fassung); Straße Öjendorfer Weg verkehrssicher wiederherstellen; Offenheit und Sicherheit gewährleisten - Dem "Grüne" Zentrum Kaltenbergens in seiner ursprünglichen Zielsetzung gerecht werden.; Aktuelle Sondermittelanträge; Verschiedenes; Radweg am Jenfelder Bach; Fahrradweg auf der südlichen Seite der Manshardtstraße; Sitzungsthemen;
Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 31.05.2016; Behindertengerechter Umbau der U-Bahn Merkenstraße (Referenten der Hochbahn); Anträge; Straße Rodeweg; Spielstraße umgestalten; Vorlagen/Mitteilungen; Verkehrsberuhigung der Straßen Hasenbanckweg und Rehkoppel; Sicherheit für die Kinder- und Jugendeinrichtungen an der Öjendorfer Brücke; Aktuelle Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 61/16: Schulverein Brüder-Grimm-Schule; Sondermittelantrag 62/16: aktiv wohnen e.V.; Verschiedenes; Sitzungsthemen; Geschichtswerkstatt Billstedt; Veranstaltungstermine;
Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 28.06.2016; Situation, Branchenmix und Stand der Umbaumaßnahmen im EKZ Billstedt (Vertreterinnen / Vertreter des ECE-Center-Management); Anträge; Zebrastreifen Ecke Paul-Klee-Straße wieder herstellen; Nachbarschaften nicht überfordern; Vorlagen/Mitteilungen; Öffnung Anrainerstraße zum Schiffbeker Weg sofort wieder schließen; Merkblatt für die Vergabe bezirklicher Sondermittel im Bezirk Hamburg-Mitte; Beschilderung Fußgängerzone Möllner Landstraße; Hinweise für das Verbot des Mitführens von Hunden und Fahrrädern; Aktuelle Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 81 / 16: AWO Seniorentreff Billstedt; Sondermittelantrag 82 / 16: AWO Seniorentreff Möllner Landstraße; Verschiedenes; Sitzungsthemen; Nachfragen;
Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift am 30.06.2016; Situation des Betriebssports (Vertreter des Betriebssportverbandes Hamburg e.V. sind angefragt); Anträge; Vorlagen/Mitteilungen; Aufteilung der Rahmenzuweisungen für das Haushaltsjahr 2017/2018 gemäß § 41 Abs. 2 BezVG; Verschiedenes; Sachstand Bürgerpreis 2016 (mündlicher Bericht der Verwaltung); Leitbild zur Integrationsarbeit im Bezirk Hamburg-Mitte; Weiterförderung des Mehrgenerationenhauses Doppelfisch (mündlicher Bericht der Verwaltung); Sitzungsthemen; Sport Verschiedenes;
Politik & Wahlen