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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsangelegenheiten, Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss Bauanträge Kerngebiet; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss für Mobilität; Vorstellung Fußverkehr ins Rampenlicht: Beleuchtungsaudit und -konzept für die Fußwege in Eimsbüttel (Gast: Vertretender der Hamburg Verkehrsanlagen GmbH); Fußverkehr ins Rampenlicht: Beleuchtungsaudit und -konzept für die Fußwege in Eimsbüttel; Radfahrende auf Fußwegen (Gäste: Vertretende der Polizei, DG Fahrradstaffel und des PK 23); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Verschärfte Unfalllage am Lokstedter Steindamm: Fuß- und Radverkehr sicherer gestalten; Künftige S-Bahn-Haltestelle „Schnelsen Süd“ mit direktem Zugang zur Julius-Leber-Schule; Die Straße Gazellenkamp für den Radverkehr einheitlich und sicherer gestalten; Vorstellung der "Strategie Mobilitätswende": Wegbereiter für nachhaltige Verkehrskonzepte in Eimsbüttel; Die Reform des Straßenverkehrsrechts im Sinne der Kommunen, der Anwohnenden und der Umwelt auf Bundesebene unterstützen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsangelegenheiten, Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Sozialraumausschuss; Sachstandsberichte; Inklusion; Anträge; Familienfreundliches Eimsbüttel: Mehr Wickelmöglichkeiten im Bezirk; Den Kita-Notstand stoppen – Die Kita-Versorgung in Hamburg sicherstellen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Umzug der Schularztstelle Eidelstedt; Bürgerpreis; Interkulturelles Forum; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss für Mobilität; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Tempo 30 für Eimsbüttel: Neue Rahmenbedingungen nutzen Beschluss der BV vom 29.06.2023 - Drs. 21-3930 ; Anträge; Die Straße Gazellenkamp für den Radverkehr einheitlich und sicherer gestalten; Alternativantrag zu 21-4268: Die Straße Gazellenkamp für den Radverkehr einheitlich und sicherer gestalten; Verkehrliche Situation am Lokstedter Steindamm: Einen zusätzlichen Fußgängerüberweg einrichten ; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift (Niederschriften der Sitzungen am 10.01.2024 und 07.02.2024); Fragestunde im Ausschuss für Mobilität; Mitteilungen der Verwaltung; 1. Verschickung des LSBG zur Verkehrsplanung auf der Straße Beim Schlump inkl. Haltestelle Bundesstraße (Projekt 12 566); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Verschärfte Unfalllage am Lokstedter Steindamm: Fuß- und Radverkehr sicherer gestalten Drs. 21-4373, Beschluss der BV vom 01.02.2024; Anträge; Die Straße Gazellenkamp für den Radverkehr einheitlich und sicher gestalten; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen; Nahmobilitätskonzept Schnelsen (Gäste: Vertreter:innen des Büros orange edge sowie des Fachamts Management des öffentlichen Raumes.); Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Entwicklung RISE-Fördergebiet Schnelsen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mobilität in den Stadtteilen des Regionalbereiches Lokstedt, Niendorf, Schnelsen – Perspektiven des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) vor dem Hintergrund steigender Bedarfe und der angekündigten Verspätung der S21/S5 um drei Jahre aufzeigen Beschluss der BV vom 30.11.2023 - Drs. 21-4279; Mitteilungen der Verwaltung; Fußwegekonzept für den Bezirk Eimsbüttel Drs. 20 – 3297, Beschluss der BV vom 29.11.2018 Mobilitätskonzept Schnelsen anschieben Drs. 21 – 1540, Beschluss der BV vom 17.12.2020 ; Anträge; Referentenanforderung: Kommunale Wärmeplanung im Regionalbereich Niendorf, Lokstedt und Schnelsen ; Sondermittel für die Freiwillige Feuerwehr Schnelsen für einen Kleinbus; Sondermittel für eine barrierefreie Sanitäreinheit im DAV Kletterzentrum; Sondermittel für den Deutschen Alpenverein – Sektion Hamburg & Niederelbe zum Ausbau eines inklusiven Umkleideraums; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen; Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Entwicklung RISE-Fördergebiet Schnelsen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Sanierung Fahrradweg und Fußweg zwischen Behrmannplatz und Siemersplatz Drs. 21-4319, Beschluss der BV vom 14.12.2023; Mitteilungen der Verwaltung; Aktueller Entwicklungs- und Planungsstand Roman-Zeller-Platz - Drs. 21-3934, Beschluss der BV v. 29.06.2023 - ; Anträge; Sondermittel für die Freiwillige Feuerwehr Schnelsen für einen Kleinbus; Sondermittel für die Sanierung der Sanitäranlagen im Berenberg-Gossler-Haus; Sondermittel für die Sanierung der Sanitärräume des Berenberg-Goslar-Hauses Bürgerhaus für Niendorf e.V.; Verbesserung der Verkehrssituation im Umfeld der Schule und Kita Vizelinstraße; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Entwicklung RISE-Fördergebiet Schnelsen; Ein neues Zuhause für die Deutsche Waldjugend Hamburg. Beschluss der BV vom 01.06.2023, Drs. 21-3847 (Gäste: Vertreter:innen des Vereins Deutsche Waldjugend LV Hamburg e.V); Fragestunde im Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen; Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mülleimer am Betriebsweg neben der A7 an der Heidlohstraße sowie bei der Unterführung der A7 beim Eingang des Kleingartenvereins Drs. 21-4278, Beschluss der BV vom 30.11.2023 ; Anträge; Sondermittel für die Freiwillige Feuerwehr Schnelsen für einen Kleinbus; Ein Stadtteilzentrum für Lokstedt; Kiosk-WC auf dem Geschwister-Töllke-Platz; Tempo 30 vor den Kitas in der Stresemannallee; Verkehrssituation rund um das Gymnasium Corveystraße gemeinsam sicherer gestalten; Verschiedenes; Mitteilungen der Verwaltung; Umgestaltung Frohmestraße – Vorplanungsvarianten (RISE Schnelsen – Zentrum Frohmestraße/ Burgwedel (Gäste: Vertreter des Fachamts Management des öffentlichen Raumes.);

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss für Haushalt, Kultur und Sport; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen Sondermittel der Bezirksversammlung; Sondermittel der Bezirksversammlung: Mittelübersicht; Beschlussvorlagen Sondermittel der Bezirksversammlung; Sondermittel für die Sanierung der Sanitäranlagen im Berenberg-Gossler-Haus; Sondermittel für die Freiwillige Feuerwehr Schnelsen für einen Kleinbus; Sondermittel für das Sommerkonzert 2024 des Jungen Orchesters Hamburg; Sondermittel für die Frühjahrsferien-Workshops der Jungen Theaterschule Hamburg e.V.; Kultur; Förderung kultureller Projekte; Einzelanträge; Kulturmittelliste und aktuelle Stadtteilkulturprojekte (SKP) ; Sport; Anträge; Öffentliche Tanzflächen im Bezirk Eimsbüttel ermöglichen; Mobilität der Jugendfeuerwehren – effiziente Mobilitätslösungen für ehrenamtliches Engagement und Jugendarbeit; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung / öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift am 24.11.2015; Bericht / Mitteilung der Verwaltung; Nahversorgung des Stadtteils Veddel; Bezug: Drs. Nr. 21/0704.1 (Der Tagesordnungspunkt entfällt.); Anträge; Fährverbindung 73 auch an Wochenenden und Feiertagen; Sondermittel; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2016; Verschiedenes; "Lichtsignalanlage Neuenfelder Straße (BSU)" Drs. 21-0812.2; Maklercourtage; (vertraulich);

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Eröffnung der Sitzung, Beschlussfassung über Niederschriften, Besetzungen und allgemeine Informationen; Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der Tagesordnung; Wahl eines neuen vorsitzenden Mitglieds; Wahl eines neuen stellvertretenden Vorsitzenden Mitglieds; Genehmigung der Niederschrift vom 01.10.2015; Genehmigung der Niederschrift vom 05.11.2015; Besetzung Sanierungsbeirat Südliches Reiherstiegviertel - Wilhelmsburg S5; Karolinenviertel; Bunker an der Feldstraße - Beiratsempfehlungen 12 und 13/2015 - Karolinenviertel / Quartiersbeirat; Wohlwillstraße; Böckmannstraße; Reiherstiegviertel; Verwendung von Verfügungsfondsmitteln - Beiratsmitteilung 11/2015 Reiherstiegviertel - Sanierungsbeirat Südliches Reiherstiegviertel ; Teilräumliche Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes für das Sanie-rungsgebiet Wilhelmsburg S 5, Südliches Reiherstiegviertel, Baublock 35, Flurstück 4880, Ausbau der Dachgeschosse zur Schaffung von Wohnraum - Beiratsempfehlung 3/2015, Reiherstiegviertel, Sanierungsbeirat Südliches Reiherstiegviertel ; Vergabegremium Geschäftsstraßenentwicklung Veringstraße (Zentrenprogramm), Mitteilung 7/2015, Reiherstiegviertel; Weiterführung der Beiratsarbeit; Berta-Kröger-Platz; Mümmelmannsberg; Billstedt-Horn; Fortschreibung Integriertes Entwicklungskonzept 2015-2020, Entwicklungsraum Billstedt-Horn; Fortschreibung Integriertes Entwicklungskonzept Billstedt-Horn in Verbindung mit der aktuellen Flüchtlingssituation / Geplante Flüchtlingsunterkünfte mit Perspektive Wohnen am Öjendorfer See - Empfehlung des Beirates Billstedt-Horn vom 23.11.2015; Werkstatt-Verfahren zu neuen Wohngebieten am Öjendorfer See; Entwicklungsraum (EWR) Billstedt - Horn / Quartier Schiffbeker Berg - Legiencenter - Washingtonring; Weiterführung des Quartiersbeirates nach Beendigung der Förderphase als Lokales Schwerpunktgebiet im Entwicklungsraum - Beiratsempfehlung 02/2015 - Entwicklungsraum Billstedt–Horn / Quartier Schiffbeker Berg-Legiencenter-Washingtonring ; Entwicklungsraum (EWR) Billstedt - Horn / Quartier Jenkelweg - Archenholzstraße; Entwicklungsraum (EWR) Billstedt - Horn / Quartier Steinfuhrter Allee - Kaltenbergen; Horner Geest; St. Georg - Mitte; Übergangsweise WC-Container auf dem Hansaplatz - Beiratsempfehlung vom 30.9.2015 - Stadtteilbeirat St. Georg; Transitflüchtlinge am Hamburger Hauptbahnhof - Beiratsempfehlung vom 25.11.2015 - Stadtteilbeirat St. Georg; Sofortiges Fällverbot für die Bäume im Zusammenhang mit dem B-Plan St. Georg 45 - Beiratsempfehlung vom 25.11.2015 - Stadtteilbeirat St. Georg; Rothenburgsort (Marckmannstraße); Verfügungsfonds-Antrag 09/2015 - Stadtteilratsempfehlung 08/2015 - Rothenburgsort ; Stadtteilrat Rothenburgsort - Perspektive 2016; Veddel; Osterbrookviertel; Vergabe von Verfügungsfondsmitteln Nrn. 3/2015 bis 4/2015 - Quartiersbeirat Osterbrookviertel; Münzviertel; Verwendung von Verfügungsfondsmitteln Nr. 3/15 - Münzviertel; Preisgerichtssitzung zur ehem. Schulfläche am Schultzweg; Wilhelmsburg; Empfehlung Salafismus in Wilhelmsburg/Präventionsmaßnahmen -Beiratsempfehlung XIII/2015 vom 14.10.2015 - Wilhelmsburg ; Gängeviertel - Valentinskamp; Soziale Erhaltungsverordnungen; Verschiedenes; Terminübersicht für 2016; (vertraulich);

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift am 23.09.2015; Themenbereich Verkehr; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Verkehrsplanungen; Beiratsempfehlung 4/2015 - Sanierungsbeirat Südliches Reiherstiegviertel; Planungen zur Busbeschleunigung in St. Georg - Beiratsempfehlung vom 30.9.2015 - Stadtteilbeirat St. Georg; Beleuchtung und Sauberkeit im Bahndammtunnel - Münzviertel; Velo-Falle Steinstraße Richtung Jakobikirchhof (beidseitig); Falschfahrer in der Sackgasse Bernhard-Nocht-Straße; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Haushaltsvoranschlag 2017/2018 – Abstimmung der Schlüssel für die Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 BezVG hier: Beratung in den Ausschüssen; Themenbereich Umwelt; Vorstellung der Entwurfsplanung der Pflege- und Entwicklungspläne für die Naturschutzgebiete Finkenwerder Süderelbe und Westerweiden (Das Fachamt trägt vor.); Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Planung Bergstraße / Schmiedestraße; Tempo 30 in der Fährstraße; Erhöhtes Verkehrsaufkommen in der Lindenstraße; Ampelschaltung Steindamm / Lübeckertordamm; Planung E-Bus-Terminal am ZOB; Regenwasserbehandlungsanlage Jenfelder Bach; (nichtöffentlich); (vertraulich);

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Eröffnung der Sitzung und Beschlussfassung über die Niederschrift am 18.05.2015; Anträge; Vorlagen/Mitteilungen; Stadtteilkulturmittel; Stadtteilkulturmittel - Juni 2015; Verschiedenes; (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.01.2016; Mitteilungen; Unhaltbare Zustände in der ZEA Dratelnstraße in Wilhelmsburg beenden; Busanbindung der Rudolf-Kinau-Allee; Flüchtlingsunterbringung mit Perspektive Wohnen in der HafenCity prüfen; Aktuelle Sondermittelanträge, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Sondermittelantrag Förderverein Kulturelle Initiativen: Mittenmang-Schreiber, hier Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Versammlungscharakter als Dauermahnwache der "Gruppe Lampedusa" prüfen!; Aktuelle Sondermittelanträge; Wahlen und Benennungen; Wahlen zum Jugendhilfeausschuss; Sonstige Wahlen und Benennungen; Ausschussumbesetzungen; Beschlussbestätigungen; Innovatives Fahrradparkhaus am S-Bahn Wilhelmsburg; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2016; Tagesaufenthalt im Winternotprogramm an Sonntagen ermöglichen; Wahl eines/-er neuen Bezirksamtsleiters/-in für den Bezirk Hamburg-Mitte – Öffentliche Ausschreibung der Stelle; Markierungen auf der Veloroute 8 an der U2-Station Burgstraße; Anwohnerfreundliche Überquerung Diagonalstraße/ Ecke Wendenstraße; Verkehrsentlastung Wichernsweg; Beleuchtung Hohe Landwehr/ Hammer Berg; Referentenanforderung Deutsche Post AG; Ortsdurchfahrt für aus dem Rüschweg kommende Lkws verhindern; Lichtsignalanlage Manshardtstraße optimieren; Sonstige Vorlagen; Weddestraße 28, 22111 Hamburg: Nutzung des ehemaligen Schulgebäudes sowie Erweiterung auf dem Gelände durch sechs Wohncontainer als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung hier: Anhörung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte gem. § 28 BezVG; Entwurf der Globalrichtlinie zur bezirklichen offenen Seniorenarbeit hier: Anhörung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte gem. § 46 Abs. 2 BezVG; Kirchenpauerstraße, 20457 Hamburg: Nutzung der Baufelder 111 und 113 als temporären Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung hier: Anhörung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte gem. § 28 BezVG; Finanzierung des Projektes "Kiezläufer Horner Geest"; Anträge; Brücke Steinbeker Grenzdamm; Baumstumpf Lorenzenweg; Öffentliche Tauschbibliothek für Finkenwerder endlich realisieren!; Absehen von einer Ausschreibung für den Posten des Bezirksamtsleiters in Hamburg-Mitte; Nicht-öffentliche Tagesordnungspunkte;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.02.2016; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.02.2016; Mitteilungen; Innovatives Fahrradparkhaus am S-Bahn Wilhelmsburg; WLAN Zugriff für zubenannte Bürger in den Räumlichkeiten der Bezirksversammlung; Beleuchtung Hohe Landwehr/ Hammer Berg; Sondersitzung des Regionalausschusses am 10.03.2016, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Projektunterstützung für das Vor-Ort-Büro Hansaplatz e.V., hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Aktuelle Sondermittelanträge, hier: Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Orientierungshilfe für Blinde und sehbehinderte Menschen auf der Muharrem-Acar-Brücke fehlt; Anschlussfinanzierung Werkhaus Münzviertel, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Aktuelle Sondermittelanträge; Wahlen und Benennungen; Wahlen zum Jugendhilfeausschuss; Sonstige Wahlen und Benennungen; Unterstützung und Beratung der Bezirksversammlung und des Bezirksamtes durch den bezirklichen Seniorenbeirat hier: Besetzungsvorschläge des Seniorenbeirats gem. § 14 Abs. 4 BezVG; Besetzung Cityausschuss; Umbesetzung von Ausschüssen; Beschlussbestätigungen; Verkehrsberuhigter Bereich im Schlöperstieg immer noch unsicher für Kinder; Empfehlung Salafismus in Wilhelmsburg/Präventionsmaßnahmen -Beiratsempfehlung XIII/2015 vom 14.10.2015 - Wilhelmsburg ; Fahrradstreifen für die Straße Am Veringhof; Verhalten bei Störfällen; Mehr Sicherheit für Kinder am südlichen Rotenhäuser Damm; Tempo 30 in der südlichen Georg-Wilhelm-Straße; Alternativen zum Busersatzverkehr (S 30 /S 31) rechtzeitig planen; Offene Seniorenarbeit in Hamburg-Mitte fortführen; Sicherheit für die Kinder- und Jugendeinrichtungen an der Öjendorfer Brücke; Deichtorplatz-Kreuzung für Radfahrer verbessern (geänderte Fassung); Bessere Verkehrsführung auf der Hammerbrookstraße; Sonstige Vorlagen; Anträge; Deutsches Hafenmuseum – Standort 50er Schuppen muss bleiben; Hundeauslauffläche im Lohmühlenpark; Präsentation der Bezirksversammlung im Bürgerinformationssystem auf Hamburg.de; Die Entwicklung des Hafenmuseums zum Deutschen Hafenmuseum; Koordination des freiwilligen Deutschunterrichts auf den Elbinseln unterstützen; (vertraulich);

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.03.2016; Mitteilungen; Markierungen auf der Veloroute 8 an der U2-Station Burgstraße; Ortsdurchfahrt für aus dem Rüschweg kommende Lkws verhindern; Baumstumpf Lorenzenweg; Öffentliche Tauschbibliothek für Finkenwerder endlich realisieren!; Förderfonds Bezirke; Aktuelle Sondermittelanträge, hier: Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Verkehrsentlastung Wichernsweg; Brücke Steinbeker Grenzdamm; Die Entwicklung des Hafenmuseums zum Deutschen Hafenmuseum; Aktuelle Sondermittelanträge; Wahlen und Benennungen; Wahlen zum Jugendhilfeausschuss; Besetzung der Kommission für Bodenordnung; Besetzung der Kommission für Bodenordnung - Antrag der SPD-Fraktion; Besetzung der Kommission für Bodenordnung - Antrag der Fraktion DIE LINKE; Sonstige Wahlen und Benennungen; Ausschussumbesetzungen; Beschlussbestätigungen; Hundeauslauffläche im Lohmühlenpark; Baustellenerschließung für Billstedt 113 sicherstellen; Verkehrsberuhigung der Straßen Hasenbanckweg und Rehkoppel; Wiederkaufsrechte auf der Veddel nicht ablösen; Mehr Mülleimer für den Loop (Gert-Schwämmle-Weg); Unterstützung von American Football im Stadion Hammer Park; Langfristige Finanzierung der Sanierungsoffensive Sportstätten sicherstellen!; Tempo 30 in der Wendenstraße zwischen Diagonalstraße und Borstelmannsweg; Parksituation an der Haspa, Norderschulweg Ecke Finkenwerder Norderdeich; Aufmerksamkeit von Kraftfahrzeugführer/-innen im Bereich der Aueschule erhöhen; Ausreichende Beleuchtung an der Haltestelle Brunnenstieg Richtung Cranz herstellen; Wieder einen "Grüner Korridor" für Rothenburgsort schaffen; Wasserturm Rothenburgsort auch für kommende Generationen erhalten!; Schadstoffmessung / Beiratsempfehlung 03/2016 / Karolinenviertel/ Quartiersbeirat; Korrektur des Wohnlagenverzeichnisses (WV) 2015 - Beiratsempfehlung vom 27.01.2016 - Stadtteilbeirat St. Georg; Winternotprogramm 2016 – Maßnahmen der BASFI – Sitzungen vom 10.12.2015 und 11.02.2016 (Erneute Thematisierung und Bekräftigung) - Münzviertel ; Nutzungsgebühren Turnhalle Rostocker Straße - Beiratsempfehlung vom 27.01.2016 - Stadtteilbeirat St. Georg; Umsetzung von Müllbehältern nach Rothenburgsort; Sanierungsvorhaben Bürgerhaus Wilhelmsburg – Antrag auf Förderung aus dem Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus"; Öffentliche Elektro-Grillstation auf der Michelwiese; Sonstige Vorlagen; Bündnis für den Radverkehr, hier: Entwurf einer Vereinbarung; Münzstraße 6, 20097 Hamburg: Nutzung des ehemaligen Schulgebäudes sowie Erweiterung auf dem Gelände durch ca. 150 Wohncontainer als Standort für eine Zentrale Erstaufnahme, hier: Anhörung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte gem. § 28 BezVG; Schaarsteinweg 14, 20097 Hamburg: Zwischennutzung des Gebäudes (Hauptkörper und Nebenkörper) als Standort für eine Zentrale Erstaufnahme, hier: Anhörung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte gem. § 28 BezVG; Mittel für das Bürgerbeteiliungsverfahren "Alter Elbpark"; Eiffestraße 398, 20357 Hamburg: Nutzung des Bestandsgebäudes (Hinterhaus) auf dem städtischen Gelände als Standort für eine wohnähnliche Folgeunterkunft für bleibeberechtigte Flüchtlinge und Asylsuchende, hier: Anhörung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte gem. § 28 BezVG; Anträge; Gedenken an Barthold Heinrich Brockes unterstützen; Umsetzung von Beschlüssen des Regionalausschusses Finkenwerder; Bündnis für den Radverkehr – ja, aber nicht so!; Testphase Papierversand; Bürgerhäuser stärken – Ausgleich für gestiegene Kosten und gestiegene Bedarfe gewähren; Baudenkmäler erhalten – Historische Identität bewahren; Erhalt des Gebäudeensembles Rödingsmarkt/Steintwiete; Verfügungsfonds Bürgerforum Hafencity; Restaurierung des zweiten Pfeilers zur Wiederherstellung des Nobistors; Stellungnahme zum Vertragsentwurf "Bündnis für den Radverkehr";

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.04.2016; Mitteilungen; In Hamburg zu Hause sein - ein neues Quartier für Hamburg-Mitte; Verhalten bei Störfällen; Alternativen zum Busersatzverkehr (S 30 /S 31) rechtzeitig planen; Die Entwicklung des Hafenmuseums zum Deutschen Hafenmuseum; Baudenkmäler erhalten – Historische Identität bewahren; Erhalt des Gebäudeensembles Rödingsmarkt/Steintwiete; Skulpturen für den Skulpturenhof Mümmelmannsberg, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Sondermittelantrag 30/16 LAB Mümmelmannsberg, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Druckkosten Integrationsleitbild Hamburg-Mitte "Kultur des Dialogs", hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Finanzierung von Werkstatt-Arbeitsplätzen für den Verein Westwind e.V., hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Hamm wächst zusammen – Hammer Landstraße zurückbauen, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Anwohnerfreundliche Überquerung Diagonalstraße/ Ecke Wendenstraße; Ausreichende Beleuchtung an der Haltestelle Brunnenstieg Richtung Cranz herstellen; Bürgerhäuser stärken – Ausgleich für gestiegene Kosten und gestiegene Bedarfe gewähren; Aktuelle Sondermittelanträge; Sondermittelantrag Nr. 45/16: Lebendiger Jungfernstieg; Wahlen und Benennungen; Wahlen zum Jugendhilfeausschuss; Sonstige Wahlen und Benennungen; Ausschussumbesetzung Regionalausschuss Finkenwerder; Ausschussumbesetzung Regionalausschuss Horn / Hamm / Borgfelde / Rothenburgsort; Beschlussbestätigungen; Fahrradspur Feldstraße / Beiratsempfehlung 04/2016 / Karolinenviertel / Quartiersbeirat; Ampel, Bedarfsampel oder Zebrastreifen vor der ZEA Dratelnstraße; Handlauf an der Treppenanlage am Hammer Geesthang erneuern; 30iger Strecke an der Dratelnstraße sofort einrichten; Die Jugendarbeit von SC Vorwärts Wacker von 1904 unterstützen; Mülleimer an der Finkenwerder Landungsbrücke wieder installieren; Rund um die Rindermarkthalle – Verkehrsführung - Beiratsempfehlung 08/2016 - Karolinenviertel / Quartiersbeirat; Gewährleistung der Müllentsorgung am Ilexweg; Ein gemeinsames Viertel "Überseequartier" für die HafenCity; Sonstige Vorlagen; Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2016/17 (Schulorganisationsverordnung 2016/17); hier: Anhörung der Bezirksversammlung zu schulstrukturellen Maßnahmen gemäß § 28 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG); Anträge; Arbeit des Cityausschusses optimieren – Mitgliederbriefing einführen!; Ordnungsgemäße Zustände auf dem Schanzenflohmarkt herstellen; Commerzbank-Altbau in der Neß-Straße erhalten; Bürgerbeteiligung im Rahmen des Projektes Stromaufwärts an Elbe und Bille; Nicht-öffentliche Tagesordnungspunkte; (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.05.2016; Mitteilungen; Empfehlung Salafismus in Wilhelmsburg/Präventionsmaßnahmen -Beiratsempfehlung XIII/2015 vom 14.10.2015 - Wilhelmsburg ; Bessere Verkehrsführung auf der Hammerbrookstraße; Anschlussfinanzierung Werkhaus Münzviertel; Hundeauslauffläche im Lohmühlenpark; Wiederkaufsrechte auf der Veddel nicht ablösen; Schadstoffmessung / Beiratsempfehlung 03/2016 / Karolinenviertel/ Quartiersbeirat; Korrektur des Wohnlagenverzeichnisses (WV) 2015 - Beiratsempfehlung vom 27.01.2016 - Stadtteilbeirat St. Georg; Winternotprogramm 2016 – Maßnahmen der BASFI – Sitzungen vom 10.12.2015 und 11.02.2016 (Erneute Thematisierung und Bekräftigung) - Münzviertel ; Hamm wächst zusammen – Hammer Landstraße zurückbauen; Antrag für die offene Kinder- und Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit - Mai 2016, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Übernahme der Übergabekosten von € 36.553,28 durch den Betriebsübergang von Subway e.V auf Alraune gGmbH - Antrag auf Mittel der Bezirksversammlung, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. §15 Abs. 3 BezVG; Aktuelle Sondermittelanträge, hier: Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Aktuelle Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 65/16 - BOX-OUT gGmbH; Wahlen und Benennungen; Wahlen zum Jugendhilfeausschuss; Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds im Jugendhilfeausschuss; Sonstige Wahlen und Benennungen; Beschlussbestätigungen; Öffnung Anrainerstraße zum Schiffbeker Weg sofort wieder schließen; Öffentliches Grün pflegen – Lebensqualität anwohnernah verbessern; Umsetzung von Freiraummaßnahmen im Karolinenviertel - Beiratsempfehlung 09/2016 - Karolinenviertel/ Quartiersbeirat; Einstimmigen Beschluss des Regionalausschusses umsetzen – Interfraktioneller Prüfantrag "Sanierung des Hammer Parks fortsetzen!", Drs. 21/1705 vom 08. Dezember 2015; Tempo 30 Anordnung in der Caspar-Voght-Straße einrichten; Öffnungszeiten des Parkhauses beim Luna Center nicht einschränken; Wegeverbindung: Sternschanze - Karolinenviertel / Beiratsempfehlung 01/2016 / Karolinenviertel/ Quartiersbeirat; Sonstige Vorlagen; Anträge; Flutlichtanlage für Sportplatz Tribünenweg realisieren; Sondermittelantrag: Kulturbühne Finkenwerder; Ratsinformationssystem ALLRIS optimieren; Flakbunker auf dem Heiligengeistfeld an der Feldstraße; Hammer Landstraße zurückbauen - Antrag zur Schlussverschickung "Erhaltungsmanagement für Hamburgs Straßen; Hammer Landstraße, Sievekingdamm bis Diagonalstraße";

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.07.2016 (Die Niederschrift wurde im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt und wird in die Sitzungsmappen verteilt.); Mitteilungen; Nahversorgungskonzept für Öjendorf erstellen; Empfehlung Salafismus in Wilhelmsburg/Präventionsmaßnahmen -Beiratsempfehlung XIII/2015 vom 14.10.2015 - Wilhelmsburg ; Fahrradstreifen für die Straße Am Veringhof; Deichtorplatz-Kreuzung für Radfahrer verbessern; Projektunterstützung für das Vor-Ort-Büro Hansaplatz e.V. - Änderung des PSP-Elements, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Ein gemeinsames Viertel "Überseequartier" für die HafenCity; Wieder einen "Grüner Korridor" für Rothenburgsort schaffen; Wegeverbindung: Sternschanze - Karolinenviertel / Beiratsempfehlung 01/2016 / Karolinenviertel/ Quartiersbeirat; Nutzungsgebühren Turnhalle Rostocker Straße - Beiratsempfehlung vom 27.01.2016 - Stadtteilbeirat St. Georg; Mittel für das Bürgerbeteiligungsverfahren "Alter Elbpark", hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Stellungnahme zum Vertragsentwurf "Bündnis für den Radverkehr"; Mülleimer an der Finkenwerder Landungsbrücke wieder installieren; Rund um die Rindermarkthalle – Verkehrsführung - Beiratsempfehlung 08/2016 - Karolinenviertel / Quartiersbeirat; Gewährleistung der Müllentsorgung am Ilexweg; Öffnungszeiten des Parkhauses beim Luna Center nicht einschränken; Instandsetzung der Parkbänke auf der Flutschutzmauer sowie des Ortschildes an den Landungsbrücken; Hammer Landstraße zurückbauen - Antrag zur Schlussverschickung "Erhaltungsmanagement für Hamburgs Straßen; Hammer Landstraße, Sievekingdamm bis Diagonalstraße"; HADAG-Fähre als Linienverkehr begreifen und über Unregelmäßigkeiten rechtzeitig informieren; Erhaltung des Lagerhauses G am Dessauer Ufer/Dessauer Straße; Zugeparkte Radfahrstreifen in der HafenCity; Änderungen im Filialnetz der Deutschen Post AG - Schließung der Filiale Schiffbeker Weg 74 hier: Mitteilung gemäß § 19 Abs. 1 BezVG; Kita Herz Jesu unterstützen – Außengelände ausbauen, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Merkblatt für die Vergabe bezirklicher Sondermittel im Bezirk Hamburg-Mitte; Aktuelle Sondermittelanträge, hier: Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Aufmerksamkeit von Kraftfahrzeugführer/-innen im Bereich der Aueschule erhöhen; Umsetzung von Müllbehältern nach Rothenburgsort; Öffentliches Grün pflegen – Lebensqualität anwohnernah verbessern; Umsetzung von Freiraummaßnahmen im Karolinenviertel - Beiratsempfehlung 09/2016 - Karolinenviertel/ Quartiersbeirat; Für eine Aufwertung des Bunkers Feldstraße – ohne Privatisierung; Förderfonds Bezirke (PSP 3-20503010-000001.01 konsumtiv, 2-20503010-000001.01 investiv); hier: 1. Prämienausschüttung 2016; Aktuelle Sondermittelanträge; Wahlen und Benennungen; Wahlen zum Jugendhilfeausschuss; Wahl eines beratenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss; Besetzung Jugendhilfeausschuss AfD; Sonstige Wahlen und Benennungen; Umbesetzung – Ausschuss für Verkehr und Umwelt; Besetzung des Unterausschusses Bau Billstedt; Umbesetzung im Stadtplanungsausschuss; Ausschussumbesetzungen; Besetzung des Ausschusses für Wohnen und Stadtentwicklung; Umbesetzung im Ausschuss für Wohnen und Stadtentwicklung und Ausschuss für Verkehr und Umwelt; Beschlussbestätigungen; Bürgerbeteiligung im Rahmen des Projektes Stromaufwärts an Elbe und Bille; Abgebaute Abfalleimer/Papierkörbe auf der Zollpromenade / Beiratsempfehlung vom 5.7.2016 / Nachsorgegebiet Veddel; Mangelhafte Grünpflege und Vermüllung auf der Veddel / Beiratsempfehlung vom 5.7.2016 / Nachsorgegebiet Veddel; Restmittel Quartiersfonds Hamburg-Mitte 2016; Entschleunigung und Verminderung des Verkehrsaufkommens innerhalb der Kleingartenvereine 129, 130 und 140; Sonstige Vorlagen; Bezirkliches Wohnungsbauprogramm Hamburg-Mitte 2016 (3. Fortschreibung) ; Haushaltsjahr 2016 Rahmenzuweisung gem. § 41 Abs. 2 BezVG: Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit in der Rahmenzuweisung Betriebsausgaben für Grünanlagen, Spielplätze und bezirkliche Friedhöfe; Aufteilung der Rahmenzuweisungen für das Haushaltsjahr 2017/2018 gemäß § 41 Abs. 2 BezVG; Darlehen für Box-Out zur Fortführung der Vereinsarbeit (Bezug: Sondermittelantrag 65/16); Anträge; Kultur mit Kurator zur Aufwertung und Belebung der HafenCity; Ausnahmezustände am Jungfernstieg; Quartiersfonds dem Bedarf wirklich anpassen!;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.09.2016 (Die Niederschrift wurde im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt und wird in die Sitzungsmappen verteilt.); Mitteilungen (Es liegen keine Mitteilungen vor.); Aktuelle Sondermittelanträge (Die Vorlage wurde aktualisiert.); Wahlen und Benennungen; Wahlen zum Jugendhilfeausschuss (Es liegen keine Anträge/Vorlagen vor.); Sonstige Wahlen und Benennungen; Umbesetzung – Regionalausschuss Horn / Hamm / Borgfelde / Rothenburgsort; Umbesetzung – Ausschuss für Kultur; Umbesetzung – Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Finkenwerder; Besetzung des Ausschusses für Soziales, Inklusion und Sport; Beschlussbestätigungen; Querparken auf der Südseite der Veddeler Brückenstraße - Beiratsempfehlung vom 2.2.2016 - Nachsorgegebiet Veddel (geänderte Fassung); Anliegen der Bewohner: Querung Ausschläger Allee / Stadtteilrat Rothenburgsort; Maritimes Einkaufszentrum Finkenwerder – Referentenanforderung zum Durchführungsvertrag; Einladung zum Gespräch mit der HPA-Geschäftsführung; Gutachten über die mögliche Wiederanbindung der Alten Süderelbe an die Elbe; Nachbarschaften nicht überfordern; Linie 232 ausbauen; Parkplätze an der Sievekingsallee für Hammer Bürgerinnen und Bürger erhalten (beschlossene Fassung); Fahrradfahren in Planten un Blomen und in den Wallanlagen vorbeugen; Änderungsantrag Quartiersfonds Hamburg-Mitte 2016; Tempo 30 in der südlichen Veringstraße; Rutsch- und Sturzgefahr auf der "Schwindsuchtbrücke"; Boule - Platz endlich beleuchten; Sonstige Vorlagen; Weiterförderung des Mehrgenerationenhauses "Doppelfisch" aus dem Bundesprogramm "Mehrgenerationenhaus" ; Sanierungsvorhaben Bürgerhaus Wilhelmsburg – Antrag auf Förderung aus dem Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus"; Anträge; Hamburger Behörden sollen sich an gesetzliche Fristen halten!; Fußgängertunnel Ludwig-Erhard-Straße – Vorschläge aus dem studentischen Ideenwettbewerb endlich umsetzen!; Förderung des Projektes Poliklinik auf der Veddel; Sportflächenkonzept für den Osten des Bezirks Hamburg-Mitte;

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