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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 12.02.2024; Referentenvorträge; Bericht zu den Schulbauvorhaben in der Region 1 (Eilbek) und 15 (Wandsbek, Marienthal, Jenfeld und Tonndorf) - Referentenvortrag der Behörde für Schule und Berufsbildung und der Finanzbehörde; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Öffentliche Tanzflächen im Bezirk Wandsbek ermöglichen Antrag der Fraktion Die Linke; Mitteilungen; Vereinsamung entgegenwirken - Hamburger Hausbesuch für Seniorinnen und Senioren im Bezirk Wandsbek erfolgreich? Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-7781.1); Sportinfrastruktur in Sasel ausbauen und erweitern Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-7970.1); Fehlerhafte Schulentwicklung im Bezirk Wandsbek: Zusammenarbeit der Behörde für Schule u. Berufsbildung (BSB) und Schulbau Hamburg (SBH) mit dem Bezirk Wandsbek auf dem Tiefpunkt Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8148 i.V.m. Drs. 21-8183); Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) Hier: Zeitplan der Bilanzierung des Gebietsentwicklungsprozess und Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzept (IEK) für das Gebiet Jenfeld Zentrum ; Anfragen / Auskunftsersuchen; Themenspeicher Ausschuss für Soziales; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Verpflichtung einer neuen ständigen Vertretung; Öffentliche Fragestunde; Bauvorhaben Barnerstraße/ Präsident-Krahn-Straße Antrag der CDU-Fraktion (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 21.02.2024, Beratungsbedarf der SPD-Fraktion); Mitteilungen; Entwicklung eines Quartierszentrums für das Wohngebiet "Rissen 45/ Sülldorf 22" in den ASB-Hallen ermöglichen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023; Machbarkeitsstudie beauftragen: Erhalt der Feuerwache Lurup am bisherigen Standort prüfen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.01.2024; Hafenbahnhof dauerhaft sichern – planungsrechtlich, vertraglich und grundbuchlich Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Ottenser Kleingärten dauerhaft sichern – Bebauungsplanverfahren Othmarschen 48 fortsetzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Verschiedenes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Beschlussfähigkeit; Vorschlag zur Änderung der Niederschrift vom 21.02.2024; Vierteljährlicher Bericht über die bezirklichen Planungen im Bauwesen ab einer Größe von 100 Wohneinheiten pro Stadtteil Bitte des Jugendhilfeausschusses (NEUFASSUNG der Drucksache 21-3356) (Fortsetzung der Beratungen vom zuletzt 20.09.2023. Wurde in der Sitzung vom 21.02.2024 aus Zeitgründen nicht mehr behandelt.); Rahmenkonzept zur Ausgestaltung der künftigen Kinder- und Jugendbeteiligung im Bezirk Altona; Rahmenkonzept zur Ausgestaltung der künftigen Kinder- und Jugendbeteiligung im Bezirk Altona (Entwurf Stand 06.04.2024) (Als Vorschlag eingereicht vom Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden); Rahmenkonzept zur Ausgestaltung der künftigen Kinder- und Jugendbeteiligung im Bezirk Altona (Entwurf Stand 18.01.2023) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.02.2023 (Fortsetzung der Beratungen vom zuletzt 21.02.2024); Abschlussbericht für den Jugendhilfeausschuss im Juni 2024; Mitteilungen und Abschiedsworte; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Fragestunde in der Bezirksversammlung; Aktuelle halbe Stunde Eimsbüttel steht auf! - Anmeldung der GRÜNE-Fraktion; Mitteilungen der Verwaltung; Eimsbütteler Wohnungsbauprogramm 2024/2025; Einfassung der Hundeauslaufzone Andresengarten Drs. 21-3980, Beschluss der BV vom 29.06.2023; Förderfonds Bezirke – Abschlagzahlung gem. Vertrag für Hamburg – Wohnungsneubau; Mitteilungen des Vorsitzenden; Kommunale Wärmeplanung in Stellingen und Eidelstedt – Referentenanforderung Drs. 21-4292, Beschluss der BV vom 30.11.2023; Referentenanforderung- Kommunale Wärmeplanung im Regionalbereich Niendorf, Lokstedt und Schnelsen Drs. 21-4371, Beschluss der BV vom 01.02.2024; Inbetriebnahme eines Standortes der örU in der Hinschstraße 3a/b im Bezirk Eimsbüttel, Stadtteil Eidelstedt Anhörung der BV HH-Eimsbüttel gemäß § 28 BezVG; Inbetriebnahme einer Unterkunft für obdachlose Menschen mit medizinischem und-oder pflegerischem Unterstützungsbedarf im Garstedter Weg 79-85 Anhörung der BV Eimsbüttel gemäß § 28 BezVG; Inbetriebnahme einer Einrichtung des Übergangswohnens in der Straße Garstedter Weg 20 (Fett´sche Villa) Anhörung der BV Eimsbüttel gemäß § 28 BezVG; Referentenanforderung - Kommunale Wärmeplanung im Regionalbereich Niendorf, Lokstedt und Schnelsen Drs. 21-4371, Beschluss der BV vom 01.02.2024; Kommunale Wärmeplanung in Stellingen und Eidelstedt – Referentenanforderung Drs. 21-4292, Beschluss der BV vom 30.11.2024; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.02.2024; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses; Ausschussbesetzungen; Anträge; Neues Logo für Eimsbüttel; Realisierung einer Toilettenanlage mit Verkaufsstelle auf dem Geschwister-Töllke-Platz (A7-Deckel) in Schnelsen; Ergänzungsantrag zu Drs. 21-4427: Realisierung einer Toilettenanlage mit Verkaufsstelle auf dem Geschwister-Töllke-Platz (A7-Deckel) in Schnelsen; Sitzungsgeld für die Mitglieder des Inklusions- und Seniorenbeirates; Inklusive Ausgestaltung von öffentlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes; Umbenennung der Sedanstraße in Ludwig-Baumann-Straße; Empfehlungen der Ausschüsse; Tempo 30 vor den Kitas in der Stresemannallee; Verkehrssituation rund um das Gymnasium Corveystraße gemeinsam sicherer gestalten; Luruper Weg - Kompromissvorschlag; Stellungnahme zur Schlussverschickung: Teilbaumaßnahme E032 - Veloroute 2 – Sillemstraße von Langenfelder Damm bis Schwenckestraße; Sillemstraße - Querung Schwenckestr. - stadtauswärts verbessern; Verkehrliche Situation am Lokstedter Steindamm: Einen zusätzlichen Fußgängerüberweg einrichten ; Sondermittel für die Freiwillige Feuerwehr Schnelsen für einen Kleinbus; Sondermittel für die Frühjahrsferien-Workshops der Jungen Theaterschule Hamburg e.V.; Sondermittel für das Sommerkonzert 2024 des Jungen Orchesters Hamburg; Studentisches Wohnen im Bezirk Eimsbüttel fördern; Öffentliche Tanzflächen im Bezirk Eimsbüttel ermöglichen; Mobilität der Jugendfeuerwehren – effiziente Mobilitätslösungen für ehrenamtliches Engagement und Jugendarbeit; Wettkampfsportfähigkeit für die geplante Halle für Schul- und Vereinssport bei der Campusschule Schnelsen vorsehen ; Ein Stadtteilzentrum für Lokstedt; Referentenanforderung – Vorstellung der Fachstelle für Kinder- und Jugendbeteiligung; Städtebauliche Erhaltungsverordnung, Feststellung eines Missstandes und Gemeindliches Vorkaufsrecht für Grindelallee 80 ; Angemessene Verbesserung des ruhenden Verkehrs im Luruper Weg und anderen Straßen; Eine Schwimmbad Folienabdeckung für das Haupt- und Lehrschwimmbecken des SV Poseidon Hamburg e.V.; Einbau einer Mittelinsel auf der Pinneberger Chaussee zwischen Ameisenkamp und Wildacker; Haltestellenhäuschen an der Ersatzhaltestelle Eidelstedt; Erhalt und Weiterbetrieb der KiTa Armbruststraße prüfen; Zufahrt zur Garage am Gebäude St. Benedict-Straße 46 zukünftig wieder ermöglichen; Kenntnisnahmeschlussverschickung_BR-E037 Bundesstraße zwischen Kippingstraße und Rentzelstraße vorerst nicht weiter verfolgen; Nachbesetzung im Landesintegrationsbeirat; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Umbenennung von Vertreter/innen des Bezirks-Seniorenbeirates (BSB) Eimsbüttel zur beratenden Teilnahme an den Ausschüssen der Bezirksversammlung Eimsbüttel; Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung; Demokratie fördern. Vielfalt gestalten. Extremismus vorbeugen: Lokale Partnerschaft für Demokratie in Eimsbüttel; Stellungnahme gem. § 28 BezVG zur Inbetriebnahme der öffentlich-rechtlichen Unterbringung in der Hinschstraße 3 a/b; Von der Tagesordnung genommen Drs. 21-4518; Neue Standorte für Obdachlose mit medizinischem Bedarf und für Obdachlose im Übergangswohnen in Niendorf: Informationsveranstaltungen; Stellungnahme gem. § 28 BezVG zur Inbetriebnahme einer Unterkunft für obdachlose Menschen mit medizinischem und/oder pflegerischem Unterstützungsbedarf im Garstedter Weg 79-85;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen; Verkehrssituation rund um das Gymnasium Corveystraße gemeinsam sicherer gestalten (Gäste: Vertreter:innen der Schule und des Elternrats sowie des Fachamts Management des öffentlichen Raumes.); Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Entwicklung RISE-Fördergebiet Schnelsen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Einfassung der Hundeauslaufzone Andresengarten Drs. 21-3980, Beschluss der BV vom 29.06.2023; Sperrung Wegeverbindung am Schippelsweg zwecks Erneuerung der Eichenholzspundwand Schippelmoorgraben in Höhe Schippelsweg ; Schlussverschickung zur Diagonalsperre Stresemannallee/Grandweg ; Anträge; Grundsanierung der Wendlohstraße; Wendlohstraße mit Tempo 30 und sicherem Überweg sicherer für alle gestalten; Ergänzungsantrag zu Drs. 21-4466 „Grundsanierung der Wendlohstraße“; Sondermittel für den Kleingartenverein 321 Op‘n Deckel e.V.; Rattenproblem in den Griff bekommen: Hinweisschilder für die Parkanlage in Niendorf Nord; Ein Solargenerator für die THW-Jugend Eimsbüttel; Sondermittel für die THW-Jugend Eimsbüttel; Beschaffung eines Pavillons für die THW-Jugend Eimsbüttel; Realisierung einer Toilettenanlage mit Verkaufsstelle auf dem Geschwister-Töllke-Platz (A7-Deckel) in Schnelsen; Ergänzungsantrag zu Drs. 21-4427: Realisierung einer Toilettenanlage mit Verkaufsstelle auf dem Geschwister-Töllke-Platz (A7-Deckel) in Schnelsen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde; Genehmigung der Niederschriften vom 27.04.2023 und 29.06.2023; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Schulwege für Schüler/Schülerinnen der Grundschule Goosacker müssen auch in der dunklen Jahreszeit sicher sein Kleine Anfrage von Dr. Bernd Hesselschwerdt, Dr. Kaja Steffens und Tim Schmuckall (alle CDU-Fraktion); Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Mietpreis- und belegungsgebundene Wohnungen im Bezirk Altona Auskunftsersuchen von Karsten Strasser, Andrea Benkert, Blanca Merz, Wolfgang Ziegert, Hasan Burgucuoglu, Claudia Dyroff, Niclas Krukenberg und Cornelia Templin (alle Fraktion DIE LINKE); Transrapid in Altona? Die Verkehrsbehörde muss Fakten schaffen und Prioritäten setzen Auskunftsersuchen von Dennis Mielke, Sabine Köster und Thomas Adrian (alle SPD-Fraktion); Emissionsminderungsmaßnahmen Kohlekraftwerk Wedel Auskunftsersuchen von Lars Andersen, Lars Boettger, Stephanie Faust-Weik-Roßnagel und Benjamin Harders (alle Fraktion GRÜNE); Rattenplage in Altona Auskunftsersuchen von Johann Riekers, Sven Hielscher und Jonas Timm (alle CDU-Fraktion); Energiewende auch in Altona mit intelligenten Stromzählern ermöglichen Auskunftsersuchen von Stephanie Faust-Weik-Roßnagel, Heidi Fitschen, Benjamin Harders, Yohana Hirschfeld, Rolf Stünitz, Holger Sülberg und Lars Andersen (alle Fraktion GRÜNE); Debattenpunkte; Sportplatz Baurstraße schneller fertigstellen II Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNE und FDP; Erweiterung der Tempo 30-Zonen im Bezirk Altona Antrag der Fraktionen von GRÜNE und DIE LINKE; Spielplatzbeleuchtung für Nachmittage im Herbst und Winter Antrag der SPD-Fraktion; Stadtteilkultur und Bürgerhäuser brauchen auch in Altona angemessene Haushaltsmittel Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE (NEUFASSUNG); Mietpreis- und belegungsgebundene Wohnungen im Bezirk Altona für die Zukunft absichern – Mietpreisstopp für alle SAGA-Wohnungen! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Mehr Sicherheitsstandards für Lkw Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Verbesserung der Barrierefreiheit an der S-Bahn-Station Iserbrook Antrag der Fraktionen von SPD und FDP (NEUFASSUNG); Mit Energie in die Erneuerbaren: Photovoltaik auf Bahnhofsdächern und Gleisanlagen. Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Gute Busanbindung des Gerichtsviertels und des Amtsgerichts schnellstens wiederherstellen! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Gute Busanbindung des Gerichtsviertels und des Amtsgerichts Hamburg-Altona wiederherstellen Änderungsantrag von Dr. Claus Schülke (AfD) zur Drucksache 21-4573; Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Tempo 30 für den gesamten Verlauf der Bernadottestraße durchsetzen! Antrag der Fraktionen von DIE LINKE und GRÜNE; Ausschussumbesetzung Antrag der FDP-Fraktion; Verkehrsplanungen im Umfeld des neuen Fernbahnhofs am Diebsteich Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD (NEUFASSUNG); Schulungsveranstaltung „Bau- und Infrastrukturvorhaben klimagerecht realisieren“ Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Grunderneuerung der Spielplätze „Am Felde“ und „Stangestraße“ in Ottensen Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Transrapid und Transparenz Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; 10 Jahre Bürgerhaus Bornheide: Öffnungszeiten des Café OSBORN53 erweitern! Beschlussempfehlung des Ausschusses für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft; Internationale Jugendarbeit stärken Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses; Keine Neugestaltung der Kehre Glückstädter Weg - Pläne des Amtes stoppen! Beschlussempfehlung des Ausschusses für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft; Dialog Glückstädter Kehre wieder aufnehmen Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 21-4405.1; Grandkuhlenweg: Zügig instandsetzen und Sperrung für den Kfz-Verkehr wieder aufheben! Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Anmeldung der Einzelzuweisungen gem. §§ 39 und 40 BezVG zum Haushaltsvoranschlag 2025/ 2026 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Haushaltsplanentwurf 2025/ 2026 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und der Sicherheitskonferenz sowie dem Quartiersfonds (QF) I Beschlussempfehlungen des Haushalts- und Vergabeausschusses (HVA); Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte); Stadtbäume in Zeiten des Klimawandels: zukunftsfest/klimaresistent und allergikerfreundlich. Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Straßenkreuzung Sülldorfer Brooksweg/ Rissener Landstraße Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Grünpatenschaft auf Parkfläche in der Planckstraße Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Ottenser Kleingärten dauerhaft sichern – Bebauungsplanverfahren Othmarschen 48 fortsetzen Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Querungsstellen für den Fußverkehr im Umfeld von Schulen mit einfachen Mitteln zukünftig sicherer machen Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Ohne Votum überwiesene Drucksachen; Zuwendungsantrag Evangelisch-freikirchliche Gemeinde Hamburg-Altona K.d.ö.R. – Nachbarschafts- und Integrationsprojekt der evangelisch-freikirchlichen Gemeinde Christuskirche am Bertha-von-Suttner-Park Beschlussempfehlung des Amtes (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit vom 20.11.2023); Wahl einer persönlichen Vertretung für ein stimmberechtigtes Mitglied des Jugendhilfeausschusses auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe; Mitteilungen; Neues Elektrofahrzeug Ladelösungskonzept im Bordstein für Innenstädte und Ballungsräume als Pilotprojekt in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2023; Kulturelle Nutzung Rathaus-Innenhof hier: Verlängerung der Nutzungsvereinbarung mit dem Zeise-Kino Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2023; Denkmalschutz vs. Verkehrswende in Ottensen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 31.08.2023; Verwaltungshandeln nach politischen Beschlüssen über Zuwendungen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023; Jugendliche vor dem Ertrinken schützen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Denkmalbauhof für Altona – Endlich historischen Bauteilen ein zweites Leben geben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Sportplatz Baurstraße schneller fertigstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Haubachhalle erhalten, modernisieren und für die nächsten Generationen erhalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Schulkate in Lurup Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.10.2023; Einführung Energiemanagement im Bezirksamt Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Umbau des Einkaufszentrums VIVO zu 5-zügiger Stadtteilschule Ottensen Stellungnahme der Bezirksversammlung gemäß § 28 BezVG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Es gibt viel zu tun im südöstlichen Ottensen! Fußwege, Gehwegparken und Infrastruktur gründlich überprüfen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Fußgänger:innenzone Ottenser Hauptstraße: Erneuerung des Bodenbelags Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Altona braucht ein Frauenhaus: Mehr Schutzplätze für von Gewalt betroffene Frauen schaffen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Erhalt von identitätsstiftenden Gebäuden und Merkmalen in der Science City Hamburg Bahrenfeld Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Beschluss des Hauptausschusses vom 16.11.2023 Mitteilungsdrucksache; Die Planung der Veloroute 14 aussetzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 31.08.2023 (Neufassung); Es gibt viel zu tun im südöstlichen Ottensen! Fußwege, Gehwegparken und Infrastruktur gründlich überprüfen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Mehr Grün für Altona - festgesetzte Nachpflanzungen auf privatem Grund endlich durchsetzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.11.2021; Kulturinstitution "Hebebühne" retten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 17.08.2023; Einführung eines Kopfsteinregisters für Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023; Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten; Mittelansätze im Quartiersfonds für den Doppelhaushalt 2023/2024 und Ansatzverstärkungen weiterer Fachämter Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Quartiersfonds I 2024 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses ; Quartiersfonds II 2024 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zukunftsforum Blankenese Bericht des Amtes; Belegung Theodorstraße Bericht des Amtes; Mitteilungen;

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Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde; Altona steht ein für Demokratie und Vielfalt (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.09.2023; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Wieder 122 Bäume in Altona weniger! Gab es keine Alternative zu den Fällungen im Volkspark? Kleine Anfrage von Niclas Krukenberg (Fraktion DIE LINKE); Grün statt Asphalt! Die Chance auf mehr Grün durch Entsiegelung weiterhin ungenutzt? Kleine Anfrage von Niclas Krukenberg (Fraktion DIE LINKE); Instandhaltung, Sauberkeit und Modernisierung von Spielplätzen in Altona Kleine Anfrage von Dennis Mielke (SPD-Fraktion); Sperrung Grandkuhlenweg für den Kfz-Verkehr: Wie lange noch? Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Amphibienschutz am Falkensteiner Ufer Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Zweckentfremdung von Wohnraum durch Leerstand im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Andrea Benkert, Karsten Strasser und Wolfgang Ziegert (alle Fraktion DIE LINKE); Leerstehender Wohnraum in Bahrenfeld, hier: In der Straße Luthergrund und in der Schmakaldener Straße Kleine Anfrage von Andrea Benkert, Karsten Strasser und Wolfgang Ziegert (alle Fraktion DIE LINKE) ; Schlitterpartie über Altonas Gehwege: Was unternimmt das Bezirksamt, um Streu-Muffel zu motivieren, ihrer Pflicht nachzukommen? Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Doppelhaushalt 2025/2026: Fordert die Bezirksamtsleitung finanzielle Mittel für zusätzliches Personal beim Senat ein? Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Unfallverhütung im Straßenverkehr: Was bedeutet Schrittgeschwindigkeit? Auskunftsersuchen von Lars Boettger, Stephanie Faust-Weik-Rossnagel, Heidi Fitschen, Benjamin Harders, Rolf Stünitz, Holger Sülberg und Dana Vornhagen (alle Fraktion GRÜNE); Debattenpunkte; Neuwahl eines Mitglieds im Beirat Bezirklicher Sportstättenbau Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Die Reform des Straßenverkehrsrechts im Sinne der Kommunen, der Anwohnenden und der Umwelt auf Bundesebene unterstützen Antrag der Fraktion GRÜNE; Perspektiven und Freiräume für Altonaer Musik- und Club-Kultur Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Hafenbahnhof dauerhaft sichern – planungsrechtlich, vertraglich und grundbuchlich Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Bezirkswohnungsbau anschieben Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE (NEUFASSUNG); Wohnungen in den Häusern Luruper Chaussee Hausnummern 13 und 15: Genehmigung für zweijährigen Wohnungsleerstand überprüfen! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Zukünftige Mobilitätsentwicklung rund um den Blankeneser Ortskern - losbasierter Blankeneser Bürger:innenrat Beschlussempfehlung des Amtes; Zukünftige Mobilitätsentwicklung rund um den Blankeneser Ortskern Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 21-4685; Gewährleistung der Sicherheit auf Bezirksstraßen und Wegen während Schlechtwetterperioden Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und DIE LINKE (NEUFASSUNG); Verbraucherschutz bei Postdienstleistungen im Bezirk Altona: Bürger:innen über ihre Rechte bei mangelhaften Postdienstleistungen informieren und Stärkung des Verbraucherschutzes im Postsektor einfordern! Antrag der Fraktion DIE LINKE; Kinder unter Inobhutnahme brauchen besonderen Schutz! – Anhörungsrecht gemäß § 28 BezVG (Anhörungsrecht bei Standortentscheidungen) muss sichergestellt werden. Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion (NEUFASSUNG); Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Ausschussumbesetzung Antrag der Fraktion DIE LINKE; Schulwegsicherung an der Grundschule Trenknerweg Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und FDP; Betreuungskapazität des Stay-Alive wiederherstellen Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Ausschussumbesetzungen Antrag der FDP-Fraktion; Mobile Klima- und Energieberatung - dezentral und regelmäßig verlässlich für alle! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz; Klimaschutz in Altonas Stadtteilen: vor Ort vernetzen und informieren Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 21-4396.1; Spielplatzbeleuchtung für Nachmittage im Herbst und Winter Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und dem Quartiersfonds (QF) I Beschlussempfehlungen des Haushalts- und Vergabeausschusses (HVA); Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte); Das Wildgehege Klövensteen muss gut durch die "Rissener Dorfkutsche" angebunden werden! Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Fußgängerfreundliche Neugestaltung des Rondenbargs in Bahrenfeld Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses ; Schulwegsicherung an der Einmündung Spreestraße/ Elbgaustraße: Die Ampelanlage muss auf "Rundum Grün" für Fußgänger:innen umgestellt werden! Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Neue Bushaltestelle in der Frahmstraße Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Bus 113 im autoarmen inklusiven Vorzeigeprojekt Neue Mitte Altona Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; S-Bahnhöfe Elbgaustraße und Holstenstraße: Die monatelang defekten Aufzüge endlich Instand setzen! Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Ohne Votum überwiesene Drucksachen; Zuwendungsantrag Tennisclub Vier Jahreszeiten e.V. - Grundlagenermittlung und Vorplanung (Sanierungskonzept) für die energetische Sanierung des Clubhauses und der Zweifeldhalle Empfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Haushalts- und Vergabeausschusses vom 16.01.2024); Zuwendungsantrag Tennisclub Vier Jahreszeiten e.V. - Grundlagenermittlung und Vorplanung (Sanierungskonzept) für die energetische Sanierung des Clubhauses und der Zweifeldhalle Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 21-4345.1; Haushaltsplanentwurf 2025/ 2026 hier: KORREKTUR der Schlüsselung der Rahmenzuweisung Öffentliches Grün und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport vom 02.01.2024); Haushaltsplanentwurf 2025/ 2026 hier: KORREKTUR der Schlüsselung der Rahmenzuweisung Öffentliches Grün und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Antrag der Fraktion GRÜNE; Mitteilungen; Ideenbekundungsverfahren zur "Schwarzen Scheibe" Mitteilung zur Drucksache 21-0221; Belegung der bezirklichen Sportanlagen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.12.2020; Brachflächen Struenseestraße Mitteilung zur Drucksache 21-2246; Würdigung des Ehrenbürgers der Freien und Hansestadt Hamburg Uwe Seeler Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2022; Magistralen-Entwicklung - eine Chance auch für Iserbrook? Mitteilung zur Drucksache 21-3936.1; Wohnungsbau Wichmannstraße (auf dem ehemaligen Sportplatz) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 31.08.2023; Verkehrssicherheit Ausfahrt Lebensmittelmarkt in der Luruper Hauptstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Kreativschaffende unterstützen und das Programm Frei_Fläche verlängern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023; Fehlende Lehrschwimmbecken ausgleichen für die Sicherheit unserer Kinder Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023; Versprochen ist versprochen und wird nicht gebrochen – Die Brücke über die S-Bahn im Bereich Sieverstücken muss kommen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023; Bezirksroutennetz Altona: Konzept zügig verabschieden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023; Bezirksroutennetz Altona: Konzept zügig verabschieden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023; Tempo 30 für den gesamten Verlauf der Bernadottestraße durchsetzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Sachgerechte Planung für die freiwillige Feuerwehr Lurup vorantreiben! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023; Sachgerechte Planung für die freiwillige Feuerwehr Lurup vorantreiben! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023; Internationale Jugendarbeit stärken Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Erhalt der Schulkate Lurup: Schutz des Gebäudes gewährleisten und vertragliche Einigung zum Erfolg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 31.08.2023; Prüfungen der Lol von KEBAP e.V. beschleunigen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023; Entwicklung eines Quartierszentrums für das Wohngebiet "Rissen 45/ Sülldorf 22" in den ASB-Hallen ermöglichen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023; Evaluation Wohnraumschutz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 16.11.2023; Transrapid und Transparenz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Sportplatz Baurstraße schneller fertigstellen II Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Straßenkreuzung Sülldorfer Brooksweg/ Rissener Landstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Mit Energie in die Erneuerbaren: Photovoltaik auf Bahnhofsdächern und Gleisanlagen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversamlung vom 30.11.2023; Stadtbäume in Zeiten des Klimawandels: zukunftsfest/ klimaresistent und allergiker:innenfreundlich Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Verbesserung der Barrierefreiheit an der S-Bahn-Station Iserbrook Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Verkehrsplanungen im Umfeld des neuen Fernbahnhofs am Diebsteich Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Verlängerung von Weihnachtsmarktzeiten für Altona möglich machen – Schausteller:innengewerbe unterstützen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.10.2023; Kinder wollen lernen – wir wollen Räume schaffen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023; Mehr Sicherheitsstandards für Lkw Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Stadtteilkultur und Bürgerhäuser brauchen auch in Altona angemessene Haushaltsmittel Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Vertrag für Hamburg - Quartalsbericht für das 4. Quartal 2023 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 14.12.2023 und 11.01.2024 Mitteilungsdrucksache; Keine Neugestaltung der Kehre Glückstädter Weg – Pläne des Amtes stoppen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Bezirkliches Konzept für die Bestandspflege kleiner inhabergeführter Handels-, Dienstleistungs- und Gewerbebetriebe Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Infotexte für Straßenschilder im Kolbenhofgelände Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.12.2023; Straßenfeste unterstützen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Unterstützung der Wasserrettung im Einsatzgebiet Wittenbergener und Falkensteiner Elbufer Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.12.2023; Nachbarschaftsgewerbe in schweren Zeiten schützen – Sonder-Außengastronomie bis einschließlich 2024 prolongieren! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023; Mitteilungen; Holsten-Areal: Vernichtender Prüfbericht über die Adler Group - Bezirk muss tätig werden Mitteilung zur Drucksache 21-3050.1; Bauvorbescheidsverfahren Große Brunnenstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses 31.08.2023; Umbau, Aufstockung und Dachgeschossausbau eines Mehrfamilienhauses in der Bahrenfelder Straße Stellungnahme der Bezirksversammlung gemäß § 29 BezVG sowie Empfehlung gemäß § 27 BezVG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023; Vorbescheidsverfahren Schleswiger Straße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.12.2023;

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Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Öffentliche Fragestunde hier: Fragen bezüglich der Drucksache 21-4738.1 "Rückstellung der Baumaßnahmen zur Weiterführung der Veloroute 1 im Teilbereich Reventlowstraße - Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses" (NEUFASSUNG); Öffentliche Fragestunde hier: Fragen bezüglich der Drucksache 21-4798 "Barrierefreiheit zügig herstellen: Aula der Fridtjof-Nansen-Schule am Standort Swatten Weg mit einem Aufzug ausrüsten! - Antrag der Fraktionen von DIE LINKE, SPD, CDU und FDP"; Aktuelle Stunde; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Geplante Maßnahmen im Wildgehege Klövensteen Kleine Anfrage von Niclas Krukenberg (Fraktion DIE LINKE); Lange Wartezeiten auf Zuwendungsbescheide – Schafft das Amt zeitnah Abhilfe? Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Zweckentfremdung von Wohnraum durch Leerstand Wohngebäude Luruper Chaussee 13 - 15 Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Besprechung zum Bauprojekt Barnerstraße 42 am 23. Januar 2024 im Sitzungsraum des Technischen Rathauses Kleine Anfrage von Karsten Strasser und Wolfgang Ziegert (beide Fraktion DIE LINKE); Personenstandswesen im Bezirksamt Altona: Lange Bearbeitungszeit für Sterbeurkunden? Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Personalsituation in den Sozialen Dienstleistungszentren Alte Königstraße und Achtern Born des Bezirksamtes Altona Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Wasserrettung Blankenese Auskunftsersuchen von Katarina Blume, Rose Pauly und Wolf Achim Wiegand (alle FDP-Fraktion); Debattenpunkte; Kreislaufwirtschaft praktisch leben – Tauschhäuser ermöglichen Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD (NEUFASSUNG); Personal für das Bezirksamt Antrag der SPD-Fraktion; Personal für das Bezirksamt Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 21-4787; Rückstellung der Baumaßnahmen zur Weiterführung der Veloroute 1 im Teilbereich Reventlowstraße Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Die Reventlowstraße in 2024 sicher umbauen: einen Millionenschaden vermeiden Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 21-4738.1; Veloroute 1/Reventlowstraße nicht auf den St. Nimmerleinstag verschieben: Sicherheit für Radfahrende schaffen und Einkaufsstraße Waitzstraße stärken! Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zu den Drucksachen 21-4738.1 und 21-4738.2; Für Demokratie und Transparenz bei der städtebaulichen Entwicklung Altonas! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Vereinbarungen einhalten und endlich anfangen: Solarenergie auf den Parkplätzen am Volksparkstadion Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Alt-Osdorf gemeinsam weiterentwickeln – Zukunftsorientierte Planung jetzt! Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; „Hermes-Kultur-Schleife“ oder „Kulturzentrum – steht auf!“? Lurup braucht ein neues Stadtteilkulturhaus! Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und SPD (NEUFASSUNG); Barrierefreiheit zügig herstellen: Aula der Fridtjof-Nansen-Schule am Standort Swatten Weg mit einem Aufzug ausrüsten! Antrag der Fraktionen von DIE LINKE, SPD, CDU und FDP (NEUFASSUNG); Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Sicherung der Altonaer Geschichtsdokumente Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE, DIE LINKE und FDP (NEUFASSUNG); Wohnungsbau und Feuerwache in Lurup unter einem Dach: Die SAGA sollte eine Machbarkeitsstudie beauftragen! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Matschweg zum Stadtteilhaus Lurup: Das Amt sollte einen neuen Versuch zur Herstellung einer intakten und verkehrssicheren Wegeverbindung starten! Antrag der Fraktion DIE LINKE; Müllablagerungen bei ALDI im Kressenweg Dringlicher Antrag von Andreas Bernau (fraktionslos); Keine weiteren Baustellen rund um die Waitzstraße: Ad-hoc-Maßnahme Ebertallee verschieben. Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und FDP (NEUFASSUNG); Zügige Unterbringung von Geflüchteten in den leerstehenden Wohnungen der Wohnhäuser Luruper Chaussee Hausnummern 13 und 15 Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Erweiterung der Tempo 30-Zonen im Bezirk Altona Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Mietpreis- und belegungsgebundene Wohnungen im Bezirk Altona für die Zukunft absichern - Mietpreisstopp für alle SAGA-Wohnungen! Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Mietpreisbindung verlängern Alternativantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 21-4574.1; Mietpreis- und belegungsgebundene Wohnungen im Bezirk Altona für die Zukunft absichern - Mietpreisstopp für alle SAGA-Wohnungen! Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zu den Drucksachen 21-4574.1 und 21-4574.2; Fußbodenbelag der Ausstellungsräume in der Viktoria Kaserne sanieren und Frappant e.V. unterstützen Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Wohnungsbauprogramm Altona 2024 - Entwurf für die Behördenabstimmung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Wahl der Beisitzenden und deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss für die Wahl zur Bezirksversammlung am 9. Juni 2024 Beschlussempfehlung des Amtes; Antrag auf Ausschussumbesetzung Antrag der SPD-Fraktion; Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte); Zuwendungsantrag Jubiläum NABU-Gruppe West Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Fuß- und Radverkehr an der Baustelle Stresemannstraße 138 sicher vorbeiführen Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Vorschlag für die Aufteilung der Mittel der Altonaer Sicherheitskonferenz 2024 auf die Schwerpunktbereiche Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses ; Nachbesetzung eines ständigen Mitglieds sowie eines Vertretungsmitglieds im Landesintegrationsbeirat Beschlussempfehlung des Ausschusses Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit; Öffentliche Anhörung des VerkehrsA zu freiRaum Ottensen hier: Teilnahme der für straßenverkehrsbehördliche Anordnungen zuständigen Behörde gemäß § 27 (3) BezVG Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Ohne Votum überwiesene Vorlagen; Verfügungsfonds 2024 Staßen- und Stadtteilfeste (Drucksache 21-4348B) Beschlussempfehlungen des Amtes (Wegen unklarer Höhe der empfohlenen zur Verfügung zu stellenden Mittel ohne Votum überweisen aus der Sitzung des Haushalts- und Vergabeausschusses vom 20.02.2024); Mitteilungen; Die Fahrradstaffel stärken: Verkehrssicherheitsarbeit zum Überholabstand ausbauen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2023; Denkmalbauhof für Altona – Endlich historischen Bauteilen ein zweites Leben geben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Verkehrsplanungen im Umfeld des neuen Fernbahnhofs am Diebsteich Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Monitoringbericht im Rahmen des öffentlich-rechtlichen Vertrags für Rissen – Suurheid; 2. Halbjahr 2023 Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Querungsstellen für den Fußverkehr im Umfeld von Schulen mit einfachen Mitteln zukünftig sicherer machen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Grandkuhlenweg: Zügig instandsetzen und Sperrung für den Kfz-Verkehr wieder aufheben! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; freiRaum Ottensen – Das autoarme Quartier: Der Umbau kommt! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Erstversorgungseinrichtung Theodorstraße für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge: Die gesetzlichen Beteiligungsrechte der Bewohner:innen gewährleisten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.12.2023; Fußgänger:innenfreundliche Neugestaltung des Rondenbargs in Bahrenfeld Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Machbarkeitsstudie beauftragen: Erhalt der Feuerwache Lurup am bisherigen Standort prüfen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.01.2024; Entwicklung eines Quartierszentrums für das Wohngebiet "Rissen 45/ Sülldorf 22" in den ASB-Hallen ermöglichen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023; Hafenbahnhof dauerhaft sichern – planungsrechtlich, vertraglich und grundbuchlich Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Ottenser Kleingärten dauerhaft sichern – Bebauungsplanverfahren Othmarschen 48 fortsetzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 15.02.2024 Mitteilungsdrucksache; Spielplatzbeleuchtung für Nachmittage im Herbst und Winter Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Schulwegsicherung an der Einmündung Spreestraße/ Elbgaustraße: Die Ampelanlage muss auf "Rundum Grün" für Fußgänger:innen umgestellt werden! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Zuwendungsantrag Tennisclub Vier Jahreszeiten e.V. – Grundlagenermittlung und Vorplanung (Sanierungskonzept) für die energetische Sanierung des Clubhauses und der Zweifeldhalle Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten; Bauanträge in Vorbehaltsgebieten Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 29 BezVG Beschlussempfehlung des Bauausschusses; Bauanträge in Vorbehaltsgebieten Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 29 BezVG Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 21-4753.1; Mitteilungen; Vorbescheidsverfahren Otto-Ernst-Straße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.12.2023;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Eingaben; Stellungnahme der Hamburger Hochbahn AG zur Eingabe vom 23.11.2023 zur veränderten Parkplatzsituation in der Beseler Straße/ Einrichtung von switch-Parkplätzen (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom zuletzt 18.12.2023); Verlegung der switch-Parkplätze an der Liebermannstraße Eingabe vom 20.02.2024; Zustand des Gehwegs in der Harkortstraße Eingabe vom 26.02.2024; Einzelhandel in Othmarschen am Leben erhalten - HVV-Switch-Parkplätze verlegen! Antrag der CDU-Fraktion - NEUFASSUNG; Bewohnerparken-Tagesticket im Umfeld des Kulturzentrums der Gehörlosen in der Bernadottestraße einführen! Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und SPD NEUFASSUNG (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 19.02.2024); Keine weiteren Baustellen rund um die Waitzstraße: Ad-hoc-Maßnahme Ebertallee verschieben. Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und FDP (NEUFASSUNG) (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 29.02.2024 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Änderung der Niederschrift der Sitzung vom 15.01.2024; freiRaum Ottensen - Das autoarme Quartier; Öffentliche Anhörung zu freiRaum Ottensen Stand der Vorbereitungen (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 19.02.2024); Haushalt / Mittelabfluss / Planungshorizonte; Mitteilungen; Fußgänger:innenfreundliche Neugestaltung des Rondenbargs in Bahrenfeld Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Schulwegsicherung an der Einmündung Spreestraße/ Elbgaustraße: Die Ampelanlage muss auf "Rundum Grün" für Fußgänger:innen umgestellt werden! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Schulwegsicherung an der Grundschule Trenknerweg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Einigung mit der Volksinitiative „Neubaumieten auf städtischem Grund – für immer günstig! Keine Profite mit Boden & Miete“ (Referierende: Frau Ott und Herr Marx (beide Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen)); Wohnungsbauprogramm Altona 2024 (Entwurf) – Ergebnis der Behördenabstimmung Beschlussempfehlung des Amtes; Werkstattverfahren zur Funktionsplanung Innovationspark Altona – Sachstand Mitteilungsdrucksache des Amtes (Referierende: Vertretungen der Hamburg Invest Entwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG sowie vom Büro luchterhand & partner); Mitteilungen; Verschiedenes; Werkstattverfahren zur Funktionsplanung Innovationspark Altona – Entwurf der Aufgabenstellung (Vorabzug) Beschlussempfehlung des Amtes (Referierende: Vertretungen der Hamburg Invest Entwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG sowie vom Büro luchterhand & partner); Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Jugendhilfeausschuss; Die Stimmen Jugendlicher hörbar machen - Vorstellung eines partizipativen Forschungstransferprojektes Gast: Frau Prof. Gunda Voigts (HOCHSCHULE FÜR ANGEWANDTE WISSENSCHAFTEN HAMBURG) ; Selbstorganisierte Zusammenschlüsse zur Selbstvertretung gem. § 4a SGB VIII als Bestandteil des Jugendhilfeausschusses Eimsbüttel; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen des Vorsitzenden; Sicherung der umfassenden Auskömmlichkeit der offenen Kinder- und Jugendarbeit / Jugendsozialarbeit, Familienförderung und SAE-Projekte: Finanzielle und personelle Ausstattung deutlich verbessern! Drs. 21-4164, Beschluss der BV vom 12.10.2023 ; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Jugendhilfeausschuss; Stand der Planungen Spielhaus Wehber´s Park Gäste: Herr Bade (Architekt), Frau Münch (ABH) Planungsabsichten inklusiver Spielplatz Wehber´s Park Gast: Frau Schulze-Noethlichs (Management des öffentlichen Raums); Planung des inklusiven Spielplatzes im Wehbers Park; Referentenanforderung – Vorstellung der Fachstelle für Kinder- und Jugendbeteiligung; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen des Vorsitzenden; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung /Anliegen der Bürgerinnen und Bürger; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.11.2023; Vorstellung Lagebericht Wochenmärkte; Anträge; Abendmarkt in Hamburg-Nord prüfen Antrag der FDP-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.02.2024; Tagesordnungspunkte mit Referentenbeteiligung; Integriertes Klimaschutzkonzept für den Bezirk Hamburg-Nord Hier: Erster Umsetzungsbericht sowie Ausblick auf die Planung für 2024; Anträge; Illegale Graffiti und Schmierereien bekämpfen - Graffiti Künstler fördern Antrag der CDU-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Fortschreibung des bezirklichen Radverkehrskonzepts; Beantwortung Stellungnahme zum Entwurf des Bezirksroutenkonzepts (Drs. 21-4900) ; Finaler Abschlussbericht - Vorlage und Beschlussfassung; Bündnis für den Radverkehr - Radroute Plus Bad Bramstedt - Hamburg hier: Abschnitt N26 von Wellingsbütteler Landstraße bis Sengelmannstraße ; Eppendorfer Landstraßenfest 2024; Genehmigungsverfahren nach §31 SOG; Aktueller Sachstand Baustellen im Bezirk Hamburg-Nord - Meldung März 2024; Haushaltsverhandlungen - Forderungen der Bezirke an den Senat und die Bürgerschaft für betreute Taubenschläge - Eingabe eines Bürgers/einer Bürgerin; Vorschlag eines geänderten Denkmalschutzes - Eingabe eines Bürgers/einer Bürgerin; Vorschau auf geplante Themen und Vorträge im KUM; Mitteilungen zum Linienverkehr; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Grüner Pfeil für Radfahrende in Hamburg-Nord Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Auf dem Weg zum klimapositiven Bezirk (Referent der DGNB und der Verwaltung); Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. PFAS als "ewige Chemikalie": auch in Hamburg und Harburg von Bedeutung? (Referentinnen der BUKEA); Antrag FDP-Fraktion betr.: Insektenfreundliche Mahd; Stellungnahme zum Antrag FDP-Fraktion betr.: Insektenfreundliche Mahd; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Entwurf einer neuen Baumschutzverordnung für Hamburg; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Entwurf einer neuen Baumschutzverordnung für Hamburg; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Bodenankäufe für Naturschutz, Ausgleichsflächen und Hochwasserschutz; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Bodenankäufe für Naturschutz, Ausgleichsflächen und Hochwasserschutz; Antrag der FDP-Fraktion: Wettbewerb und günstige Preise in der Wärmeversorgung schaffen (weiteres Verfahren); Antrag der FDP-Fraktion betr.: Einrichtung einer "Tafel für Tiere" (weiteres Verfahren); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Anschlussvorhaben Integriertes Klimaschutzkonzept (IKK) Sachstandsbericht des Amtes (Fortsetzung der Beratungen vom zuletzt 11.12.2023); Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2024 hier: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz; Leerstand Wohngebäude Luruper Chaussee 13-15 - Antrag auf Akteneinsicht Antrag der Fraktion DIE LINKE; Mitteilungen; Denkmalbauhof für Altona – Endlich historischen Bauteilen ein zweites Leben geben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Mit Energie in die Erneuerbaren: Photovoltaik auf Bahnhofsdächern und Gleisanlagen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversamlung vom 30.11.2023; Verlängerung von Weihnachtsmarktzeiten für Altona möglich machen – Schausteller:innengewerbe unterstützen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.10.2023; Zweckentfremdung von Wohnraum durch Leerstand im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Andrea Benkert, Karsten Strasser und Wolfgang Ziegert (alle Fraktion DIE LINKE); Leerstehender Wohnraum in Bahrenfeld, hier: In der Straße Luthergrund und in der Schmakaldener Straße Kleine Anfrage von Andrea Benkert, Karsten Strasser und Wolfgang Ziegert (alle Fraktion DIE LINKE) ; Straßenfeste unterstützen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Nachbarschaftsgewerbe in schweren Zeiten schützen – Sonder-Außengastronomie bis einschließlich 2024 prolongieren! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023; Verschiedenes; Umwelttelefon Mitteilungsdrucksache des Amtes; Vorlage von Anträgen auf Sondernutzungen für Außengastronomie oder Sonderverkaufsflächen auf öffentlichem Grund Mitteilungsdrucksache des Amtes; Rahmenbedingungen für den Ausfall von Sitzungen (TOP aufgenommen auf Wunsch des vorsitzenden Mitglieds); Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Vorstellung der Freunde des Altonaer Theaters e.V. (Referent: Herr Diepold (Freunde des Altonaer Theaters e.V.)); Aktuelle Situation des Kinderbuchhauses im Altonaer Museum und die aktuellen Umbauplanungen (Referierende: Vertretungen des Kinderbuchhauses); Vorstellung Projekt „Die Hüter des Eigentums Theaterprojekt" (Referent: Herr Eldagsen (Das Hüter Ensemble GbR)); Benennung einer Straße nach Esther Bejarano (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Kulturelle Rathaus-Innenhofnutzung - Textentwurf des Interessenbekundungsverfahrens Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Infotexte für Straßenschilder im Kolbenhofgelände Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.12.2023; Benennung der Zufahrt zum Forstamt – Feldweg 92 in Hamburg-Rissen, Ortsteil 227 – in „Forstamt Altona“ Beschlussempfehlung des Amtes (Fortsetzungen der Beratungen vom zuletzt 25.09.2023); Fußbodenbelag der Ausstellungsräume in der Viktoria Kaserne sanieren und Frappant e.V. unterstützen. Antrag der Fraktion GRÜNE (Beratungsbedarf der CDU-Fraktion vom 15.01.2024); Sachstand Kornblumen-Mosaik vor dem Bezirksamt Altona (Fortsetzung der Beratungen vom 04.12.2023); Projekt Denkmaltafeln - Umsetzung der von der Bezirksversammlung beschlossenen Drucksache 21-3527.2 (Fortsetzung der Beratung vom zuletzt 04.12.2023); Zuwendungsantrag Freiwerk Altona-Nord e.V. – Erneuerung der Tontechnik Beschlussempfehlung des Amtes ; Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2024 hier: Ausschuss für Kultur und Bildung ; Projektmittelliste Mitteilungsdrucksache des Amtes; Zuwendungsanträge Stadtteilkultur Februar 2024; Mitteilungen; Kinder wollen lernen – wir wollen Räume schaffen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023; Stadtteilkultur und Bürgerhäuser brauchen auch in Altona angemessene Haushaltsmittel Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Straßenfeste unterstützen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Verschiedenes; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsangelegenheiten, Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift (Niederschrift vom 23.01.2024); Fragestunde im Sozialraumausschuss; Sachstandsberichte; Sachstand Soziales Leitbild; Inklusion; Anträge; Nachbesetzung im Landesintegrationsbeirat; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Bürgerpreis; Interkulturelles Forum; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift öffentlicher Teil vom 16.01.2024; Beschlussfassung über die Niederschrift öffentlicher Teil vom 13.02.2024; Beer & Food Festival 2024 (M & S Eventmangement GmbH trägt vor.); Projekt „Fan Zone“ auf dem Heiligengeistfeld (Die Bergmann Gruppe trägt vor.); Aktuelle Entwicklungen an der Domachse (Die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen trägt vor.); Nutzung öffentlicher Flächen; Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 07 / 2024 - Der islamische Bund e.V.; Anträge; Vorlagen / Mitteilungen; Neue Regelungen Parkraumbewirtschaftung Neustadt ab dem 04.03.2024; Neu- und Umbenennungen im südlichen Überseequartier ; Verpflichtende Abstellflächen für E-Scooter; Beiräte; Quartiersbeirat Wohlwillstraße; Gedenktafel, hier: Empfehlung des Quartierbeirates Wohlwillstraße vom 28.11.2023; HafenCity Forum; Runder Tisch zum Thema "Tempo 30 in der HafenCity", hier: Empfehlung des HafenCity Forums vom 30.11.2023; Quartiersbeirat Münzviertel; Maßnahmen für mehr Grün im Münzviertel, hier: Empfehlung des Quartiersbeirates Münzviertel vom 29.02.2024; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Außengastronomie Restaurant Claudio's auf dem Tschaikowskyplatz; Blaue Linien Paul-Roosen-Straße;

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