Transparenzportal

Tagesordnungspunkte: Verschlechterung der Wohnsituation in der Ottenser Hauptstraße Eingabe vom 16.07.2020; Auswahlgespräche für den Airbus Nachbarschaftsbeirat und künftige Berücksichtigung des Beirates Bericht aus der Sprechersitzung am 24.06.2020; Mitteilungen; Sondernutzung öffentlicher Flächen durch Gastronomen und Schausteller Kleine Anfrage von Rose Pauly (FDP-Fraktion); Bebauung Flottbeker Wochenmarkt – weitere offene Fragen Kleine Anfrage von Andreas Bernau (SPD-Fraktion); Klimarelevante Aspekte im Bestandplanungsrecht ermöglichen - Altona wird "Klimaschutzgebiet" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2020; Das Klimaschutzkonzept auf städtische Gebäude in Altona anwenden - hier: VIVO & MOM - Haus der Multimedia-Produzenten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2020; Klimaschutz in Altona: Finanziell und personell absichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2019; Überlebenshilfen für das Schaustellergewerbe Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2020; Gastronomie und Gewerbetreibende unterstützen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2020; Fernwärmetrasse – Transparente Gegenüberstellung der Planvarianten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2020; Verlässliche Energiestandards am Schulstandort Struenseestraße sicherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2020; Flottbeker Wochenmarkt Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.07.2020; Verschiedenes; Umwelttelefon Mitteilungsdrucksache des Amtes; Vorlage von Anträgen auf Sondernutzungen für Außengastronomie oder Sonderverkaufsflächen auf öffentlichem Grund; Mitteilungen; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.08.2020; Eingänge und Mitteilungen; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Anträge; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Veranstaltung "Tag des Ehrenamtes" gemäß Drs.-Nr. 21-0694 Hier: Verschiebung einer Veranstaltung dazu in 2021; Mehrgenerationenhaus Barmbek Basch; Quartiersfonds 2020 Hier: Finanzierung einer Dachsanierung des Bauspielplatzes Poßmoorwiese, Verein zur Förderung von Freizeiteinrichtungen (VZE) ; Quartiersfonds 2020 Hier: Neubau einer Kanufreizeitstätte ; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Berichte aus den Ausschüssen; Benennung von Straßen und Plätzen im Neubauquartier "Mesterkamp" Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Parken auf dem Seitenstreifen der Drosselstraße ermöglichen Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Fahrradparken und Gehweg im Klinikweg beleuchten Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Mitbenennung von Straßen nach ebenso bedeutenden Verwandten der männlichen Namensgeber mit demselben Nachnamen Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Mehr Ruhe für die Anwohner*innen in der Richardstraße: Tempo 30 zwischen Oberaltenallee und Eilbektal Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Tempo 30 Zone im Elligersweg Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; "Bettelampeln" abschaffen! Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Nicht mehr nutzbare Bänke an der Sechslingspforte durch neue, barrierearme Bänke ersetzen Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Arbeits- und Schauweg an der Tarpenbek: Flächen übertragen und Planung ermöglichen! Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel ; Projektmittel der Stadtteilkultur 2020 hier: Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport; Aufsuchende Straßensozialarbeit für Menschen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten am Langenhorner Markt Beschlussempfehlung vom Ausschuss für Soziales ; Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Bestellen von zwei Wahlhelferinnen bzw. Wahlhelfern für die Sitzung (kann entfallen, wenn eine Handabstimmung beschlossen wird); Wahl der/des Vorsitzenden; Übernahme des Vorsitzes durch die/den Vorsitzende/n; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 04.09.2019; Eingaben; Verkehrssituation im Umfeld des Ostpreußenplatzes Eingabe; Zebrastreifen Ziesenißstraße - Kurvenstraße Eingabe; Umbau anlässlich der Gestaltung der Hasselbrookstraße zu einer Tempo 30-Zone Eingabe; Einrichtung einer StadtRad-Station im östlichen Kerngebiet nahe Wandse und Eichtalpark Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Erneuerung des Kirchplatzes der Friedenskirche in Eilbek Antrag der CDU-Fraktion; Verstetigung der Netzwerktreffen des Runden Tisches in Eilbek Antrag der CDU-Fraktion; Nachpflanzung Hasselbrookstraße Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD, Die Grünen, CDU, Die Linke und FDP; Mitteilungen; Anträge für Standorte für Ladesäulen für elektrisch betriebene Fahrzeuge; Straßenbaumersatzpflanzungen 2019/2020 ; Zubenennung diverser Wohnwege - Region Kerngebiet Wandsbek; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen der Region Kerngebiet Wandsbek; Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Eingaben; Anfragen; Überweisungen; Berichterstattung aus dem Unterausschuss AG Planung und Haushalt; Anträge / Beschlussvorlagen; Zuwendungen 2020 für die Rahmenzuweisung Familienförderung; Zuwendungen 2020 für die Rahmenzuweisung Kinder- und Jugendarbeit / Jugendsozialarbeit; Zuwendungen 2020 für die Rahmenzuweisung Sozialräumliche Angebotsentwicklung (SAE 1); Umschichtung zwischen Rahmenzuweisungen: Finanzierung des Jugendclub Jenfeld aus der Rahmenzuweisung Betriebsausgaben Kinder- und Jugendarbeit ; Voll in Bewegung e.V. / Jugendzentrum Farmsen: Antrag auf investive Mittel für den Einbau einer neuen Schließanlage ; Mitteilungen; Zuwendungen 2020 für die Fremdbewirtschaftung SAJF (Kontrakt Teil B); Sitzungstermine des Jugendhilfeausschusses für das Jahr 2020; Themenspeicher des Jugendhilfeausschusses für die 21. Legislatur; Flüchtlinge; Kinderschutz; Sachstand Teeny Club Sasel, Campus Steilshoop und geplante und laufende Investitions- und Sanierungsmaßnahmen; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Jugendrelevante TOP aus den anderen Fach- und Regionalausschüssen; Ein neues Nahversorgungszentrum Großlohe sozial und ökologisch gestalten Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Beteiligung von Kindern und Jugendlichen; Genehmigung der Niederschrift vom 23.10.19; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Vor Eintritt in die Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Situation bei Rettungseinsätzen im Klövensteen (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE, Referenten: Vertreter der Feuerwehr); Neugestaltung der öffentlichen Grünanlage Grünzug Neu Altona, südlicher Bereich ab Schomburgstraße in Altona-Altstadt Beschlussempfehlung des Amtes (Referenten: Vertreter von arbos Freiraumplanung GmbH); Trimm Dich – Auch an der Elbe Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 20.02.2020 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Sport im Grünen Änderungs- und Ergänzungsantrag der Fraktion GRÜNE zum Antrag der CDU-Fraktion „Trimm Dich – Auch an der Elbe“ (Drs. 21-0699); Sportlerehrung der IG-West Sachstandsbericht des Amtes über den Stand der Vorbereitung; Hallennutzungszeiten für die Waldorfschule Bleickenallee (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Wirksamer Klimaschutz geht nur mit effektivem Baumschutz im Bezirk Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE (NEUFASSUNG) (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 30.01.2020 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung, Einvernehmlich vertagt aus der Sitzung vom 04.02.2020); Mehr Grün für Altona – festgesetzte Nachpflanzungen auf privatem Grund erhöhen Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache-Nr. 21-0629 „Wirksamer Klimaschutz geht nur mit effektivem Baumschutz im Bezirk“ (NF); Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2020 hier: Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport (Fortsetzung der Beratungen vom 04.02.2020, Beratungsbedarf der SPD-Fraktion); Entwurf des Pflege- und Entwicklungsplans für das Naturschutzgebiet Wittenbergen Beschlussempfehlung des Amtes (Einvernehmlich vertagt aus der Sitzung vom 04.02.2020); Neuanlage "Bikepark" Nansenstraße im Altonaer Volkspark: Entwurf Beschlussempfehlung des Amtes (Fortsetzung der Beratungen vom 04.02.2020, Beratungsbedarf der Fraktion DIE LINKE); Grün-, Erosions- und Fußgänger*innenschutz im „Bikerpark" Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksachen-Nr. 21-0555; Biotop am Flottbeker Markt (Angemeldet von der SPD-Fraktion); Biotop am Flottbeker Markt Mitteilungsdrucksache des Amtes; Situation der Amphibien am Falkensteiner Ufer (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Baumfälllisten; Baumfällungen auf öffentlichem Grund Beschlussempfehlung des Amtes; Baumfällungen auf öffentlichem Grund im Rahmen der Bauarbeiten des A7-Deckels Mitteilungsdrucksache des Amtes; Baumfällungen Walderseestraße Mitteilungsdrucksache des Amtes; Fällung zweier Pappeln im Alsenpark Mitteilungsdrucksache des Amtes; A7-Deckel – Vorbereitende Maßnahme Leitungsfreimachung Brücke Bahrenfelder Chaussee - Baumfällung Bonne Park Mitteilungsdrucksache des Amtes; Fällungen auf privatem Grund Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Rückmeldung zum Beschluss der Bezirksversammlung 21-0426 Mehr Grün für Altonas Plätze und Straßen II Altona wird bunter – Blühstreifen im Straßenbegleitgrün Mitteilungsdrucksache des Amtes; Naturnahe Kita-Pädagogik fördern – Wald-Kita auf dem Gelände der Freiluftschule Wittenbergen ermöglichen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019; Das Wildgehege Klövensteen – Ein Kleinod wird zukunftssicher Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2019; Bauvorhaben Baurs Park Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2019; Kein Etikettenschwindel im Klövensteen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2019; Verschiedenes; Ausschreibung des Gutachtens für das Wildgehege Klövensteen (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Mitteilungen; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung; Wahl eines vorsitzenden Mitglieds des Ausschusses; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 30.01.2020; Alster-Bille-Elbe-Grünzug (Die Verwaltung trägt vor.); Anträge; Obstbäume in Rothenburgsort - Orte für die Naturerfahrung von Kindern schaffen! (Antrag der GRÜNEN-Fraktion); Vorlagen / Mitteilungen; Aktueller Stand im Naturschutzgroßprojekt Natürlich Hamburg! Info-Brief NH! Mai 2020; Verschiedenes; Themen für die nächste Sitzung am 24.09.2020; Baumfällungen im Schiffbeker Moor und im Horner Moor;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Bericht des Gesundheitsamtes zur aktuellen Situation in Wandsbek; Genehmigung der Niederschriften vom 11.05. und 15.06.2020; Eingaben; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 138 "Neubau der Seniorenwohnanlage Nordlandweg/Zellerstrasse" Eingabe des Bezirkssenionrenbeirates; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 136 - Stapelfelder Straße / Großlohering - Auswertung der öffentlichen Plandiskussion vom 17.02.2020 - Auswertung der Kinder- und Jugendbeteiligung vom 03.02.2020; Mittelfreigabe für die Finanzierung von Gebärdensprachdolmetscher/innen für ein Beiratsmitglied des Wandsbeker Bezirks-Seniorenbeirats Drucksachen 20/4361.1, 20/4361.2., 20/6080, 20/6610, 20/7340 und 21/0755; Barrierefreiheit Dienstgebäude Rahlstedter Straße 151 - 157; Bundesprogramm zur Förderung von Mehrgenerationenhäusern: weitere Förderperiode Mehrgenerationenhaus Haus am See; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Hier: Antrag Kids - Welcome, Kinderspielzeiten Ankunftszentrum; Förderung des freiwilligen Engagements / Forum Flüchtlingshilfe hier: Antrag Kirchengemeinde Alt-Rahlstedt für die Kleiderkammer ; Förderung der Integration rund um die Unterkünfte mit der Perspektive Wohnen (UPW) 2021 ; Mitteilungen; Ersetzungsantrag: Vorbereitende Maßnahmen für die Wiedereröffnung der Schulen im Bezirk Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.04.2020 (Drs. 21-1330); Kinder dürfen nicht zu Kollateralschäden der Pandemie werden! Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.04.2020 (Drs. 21-1381); Verfügungsfonds in Gebieten der Hamburgischen Stadtteilentwicklung hier: Verwendung der Mittel 2019 in den Gebieten Rahlstedt-Ost und Steilshoop ; Schaffung von kostenfreien Parkmöglichkeiten für aktive Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren im Bezirk Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2020 (Drs. 21-1100); Anfragen / Auskunftsersuchen; Wiedereröffnung der Schulen im Bezirk Wandsbek; Quantität vor Qualität- wie steht es um die Krippen-und Elementarbetreuung in Wandsbek?; Wie viele Verwarnungen, Bußgelder und Schließungen von Betrieben gab es wegen Verstößen gegen die Corona-Allgemeinverfügungen in Wandsbek? ; Schwimmkurse für Kinder im Bezirk Wandsbek; Hygienezustand der Waschräume in den Wandsbeker Schulen; Weitere Entwicklung der ehemaligen Flüchtlingsunterkunft in der Stargarder Straße 62 im Stadtteil Rahlstedt ; Themenspeicher des Ausschusses für Soziales; Verschiedenes; Jedes Kind hat ein Recht auf die gleichen Chancen - die digitale Infrastruktur in den öffentlichen Flüchtlingsunterkünften ausbauen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Zuwendungsbericht 2019 Bericht der Fraktionssprecher über die Akteneinsichtnahme; Digitalisierung / Digitalstrategie der FHH; Vergabe der Mittel aus Bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln der Bezirksversammlung Altona; Bezirkliche Anreizsysteme – Förderfonds Bezirke Hier: Teilausschüttung der 1. Prämie 2020 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mittelübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme und Sondermittel (Stand: 06.02.2020) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Antragsübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme (Stand: 06.02.2020) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Zuwendungsantrag Haus Drei e.V. – STAMP Konferenz mit CreativeCamp Beschlussvorlage des Amtes (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung vom 03.02.2020); Zuwendungsantrag Türkische Gemeinde Hamburg und Umgebung e. V. - Kinderfest im August-Lütgens-Park Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Zuwendungsantrag Altonaer Stadtarchiv e.V. - Nachzahlung der Betriebskosten 2018 für das Altonaer Stadtarchiv und das Museum für Textile Techniken Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Zuwendungsantrag altonale GmbH - altonale22 Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Zuwendungsantrag der altonale GmbH - STAMP 2020 Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Zuwendungsantrag Imperial Club Hamburg e.V. - Sanierung der Abflussgrundleitung Empfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Zuwendungsantrag Imperial Club Hamburg e.V. - Erneuerung der Holzfassaden der Giebelwände des Clubhauses Empfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Antrag auf Mittel zur Krisenhilfe (Krisentopf) in Höhe von 10.000 Euro für die Straßensozialarbeit in Altona für das Jahr 2020 Empfehlung des Jugendhilfeausschusses; Zuwendungsantrag Bürgertreff Altona-Nord, Träger Freiwerk Altona-Nord e.V. - Seniorenausflüge 2020 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit; Antrag auf Zuwendung aus dem Restbudget des Quartiersfonds II 2020 für das Projekt "Kinderfreundliche Unterkunft im Albert-Einstein-Ring" in Höhe von 5.009 Euro Beschlussempfehlung des Ausschuss für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit; Mittel der Altonaer Sicherheitskonferenz (Siko); Vorschlag für die Aufteilung der Mittel der Altonaer Sicherheitskonferenz 2020 auf die Schwerpunktbereiche Beschlussempfehlung des Amtes; Siko: Bericht über umgesetzte Maßnahmen 2019 und Verwendung der Reservemittel Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Bei Zuwendungen und Vergaben: Klimaschutz mitdenken! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019; Das Wildgehege Klövensteen – Ein Kleinod wird zukunftssicher Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2019; Kein Etikettenschwindel im Klövensteen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2019; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Beteiligung von Kindern- und Jugendlichen; Jahresbericht 2018/2019 Herr Dr. Freitag; Politische Beteiligung von Jugendlichen auf kommunaler Ebene stärken; Jugendbeteiligung ernst nehmen – Jugendparlament einrichten Alternativantrag zu TOP 9.9.; Keine Abschaffung der Mitwirkung durch die Deputationen und keine Abschaffung des Ehrenamtes- Erhalt eines demokratischen Verfassungsrechts; Verteilung der Feriengelder; Antrag des Mehrgenerationenhauses Nachbarschatz, Amandastr. 58, 20357 Hamburg, auf Unterstützung durch die Vertretungskörperschaft des Bezirks Eimsbüttel im Rahmen des Bundesprogramms Mehrgenerationenhaus des Bundesministeriums für Familien, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) ; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen des Vorsitzenden; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Verpflichtung neuer Mitglieder; Eröffnung der Sitzung und Beschlussfassung über die Niederschrift am 16.12.2019; Beschlussfassung über die Niederschrift am 27.01.2020; Beschlussfassung über die Niederschrift am 17.02.2020; Beschlussfassung über die Niederschrift am 25.05.2020; Angebote während der Corona-Pandemie; Best Practice-Beispiele im Bezirk Mitte (Vortrag der Verwaltung); Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit in den unterschiedlichen Coronavirus SARS-CoV-2 Phasen (Schriftlicher Vortrag der AG § 78 SGB VIII OKJA.); Anträge und Vorlagen zur Beschlussfassung; Verfahrensabläufe vereinfachen; Antrag auf Nachbesetzung und Übertragung einer Stelle; Anträge für die Offene Kinder- und Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit - Juni 2020; Mitteilungen; Berichte aus den Arbeitsgemeinschaften des JHA; Projekt LövO - Lösungsverantwortung vor Ort; AG § 78 SGB VIII Offene Kinder- und Jugendarbeit; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift vom 27.11.2019; Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Personalstruktur der Marktverwaltung (Die Mitteilung wurde in der Sitzung am 27.11.2019 vertagt); Kostenaufteilung der bezirklichen Wochenmärkte (Die Mitteilung wurde in der Sitzung am 27.11.2019 vertagt); Wirtschaftlichkeit der bezirklichen Wochenmärkte (Die Mitteilung wurde in der Sitzung am 27.11.2019 vertagt); Aufgaben der Marktmeister; Beschluss zum Antrag bezüglich des bezirklichen Wochenmarktes in St. Georg- Quartiersbeirat St. Georg; Anträge der Politik; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Bürgerfragestunde; Verwendung von Glyphosat im Bezirk Eimsbüttel (Gast: Vertreter der Hamburger Hochbahn AG); Sachstand zur Nachpflanzung von Straßen- und Parkbäumen im Bezirk Eimsbüttel und zur Klimaanpassungsstrategie für Straßenbäume (Drs. 21-0488) (Gast: Vertreter des Fachamtes Management des öffentlichen Raumes); Fortschritt Klimaschutzkonzept (ständiger Tagesordnungspunkt) (Gast: Vertreter des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Luftqualität durch innovative, smarte Reinigungssysteme verbessern Drs. 21-0636, Beschluss der BV vom 30.01.2020; Referentenanforderung-Aufklärung über Kapazitäten von und Bedarfen an Friedhöfen in Eimsbüttel Drs. 21-0802, Beschluss der BV vom 27.02.2020 ; Mitteilungen der Verwaltung; Baumfällungen im Straßenbaumbestand; Anträge / Vorlagen der Verwaltung; Möglichkeiten der Aufforstung auch in Eimsbüttel nutzen; Sachstandsbericht Ferienwohnungen; Stopp Glyphosatversprühung durch die HHA in Eimsbüttel; Kunststoffmüll vermeiden – Auf dem Weg zu einem plastikfreien Eimsbüttel; Baumschutzverordnung; Bienenfutter-Automat für Eimsbüttel; Ökologisches Bewässerungskonzept für Eimsbüttel; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil); Eingaben von Bürgern über Umweltbeeinträchtigungen (nichtöffentlicher Teil); Liste über Eingaben von Bürgern über Umweltbeeinträchtigungen ; Mitteilungen der/des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Anträge / Vorlagen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Verschiedenes (nichtöffentlicher Teil);

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fortschritt Klimaschutzkonzept (ständiger Tagesordnungspunkt); Sachstand Klimaschutzkonzept und Vorstellung Klimamanagement (Gäste: Vertreter Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung); Nachhaltiges Entwicklungskonzept Schnackenburgallee (Gast: Vertreter des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Insektenfreundliche Beleuchtung von öffentlichen Straßen, Plätzen und Grünanlagen Drs. 21-0635, Beschluss der BV vom 30.01.2020 ; Mitteilungen der Verwaltung; Kunst und Kultur im Freien: Veranstaltungen in Parks und Grünflächen ermöglichen Drs. 21-1070, Beschluss der BV vom 18.06.2020; Anträge / Vorlagen der Verwaltung; Möglichkeiten der Aufforstung auch in Eimsbüttel nutzen; Sachstandsbericht Ferienwohnungen; Stopp Glyphosatversprühung durch die HHA in Eimsbüttel; Alternativen zur Glyphosatverwendung auf dem Schienennetz der Hamburger Hochbahn entwickeln - Alternativantrag zu Drucksachen–Nr. 21-0770 -; Transparenz bei der Fällung von Straßenbäumen schaffen; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil); Eingaben von Bürgern über Umweltbeeinträchtigungen (nichtöffentlicher Teil); Liste über Eingaben von Bürgern über Umweltbeeinträchtigungen; Mitteilungen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der/des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil); Anträge / Vorlagen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Verschiedenes (nichtöffentlicher Teil);

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen (nichtöffentlicher Teil); Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil); Bauanträge und Vorbescheide (nichtöffentlicher Teil); Bauvorhaben Regionalbereich Stellingen Eidelstedt - BACom Gesamtliste (01.06.2020- 31.07.2020); Bauvorhaben Regionalbereich Stellingen Eidelstedt – BACom-Liste Einzelfälle (24.08.2020); Mitteilungen der/des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Anträge / Vorlagen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Verschiedenes (nichtöffentlicher Teil); Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Vorstellung Integrationskonzept Eidelstedt 4.0 sowie Berichterstattung über Entwicklungen seit März 2020 (Gast: Vertreterin des Fachamtes Sozialraummanagement); Vorstellung Beiräte Duvenacker und Hörgensweg (Präsentation M_Power Frame) (Gäste: Projektleiter sowie ein Vertreter der Beiräte); Entwicklung Eidelstedt (Zentrum RISE, Integration); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Rechtzeitige Planung für die Erneuerung der Bahnbrücken über der Elbgaustraße Drs. 21-0833, Beschluss der BV vom 28.05.2020 ; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge / Vorlagen der Verwaltung; Wiederherstellung einer Schutzvorrichtung für den Erhalt des Feuchtgebiets in der Eidelstedter Feldmark; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung; Wahlen; Wahl des stellvertretenden vorsitzenden Mitglieds des Ausschusses; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 05.02.2020; Vorlagen; Bebauungsplan-Entwurf Horn 49 ("Haus im Park") Zustimmung zur Einleitung des Bebauungsplanverfahrens und zur Durchführung der öffentlichen Plandiskussion; Bebauungsplan-Entwurf Hammerbrook 14 "Hammerbrooklyn- Digital Campus" Zustimmung zur Einleitung des Bebauungsplanverfahrens ; Bebauungsplan-Entwurf Finkenwerder 41 "Neues Wohnen am Steendiekkanal" Zustimmung zur Durchführung der öffentlichen Plandiskussion; Zukunftsbild Stadtraum Horner Geest 2030 – Wiederaufnahme Werkstattverfahren (Kurzinformation des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung); RISE-Fördergebiet Wilhelmsburg-Ost – Städtebaulich-freiraumplanerischer Wettbewerb (Kurzinformation des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung); Neues RISE-Fördergebiet Veddel – Stand Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) (Kurzinformation des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung); Soziale Erhaltungsverordnungen – Genehmigungskriterien für die Praxis (Kurzinformation des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung); Stellungnahme der BSW zur Drs. Nr. 22-0589 „Durchführung eines städtebaulich-freiraumplanerisches Wettbewerbsverfahren für eine verantwortungsvolle Nachverdichtung in Rothenburgsort; Anträge; Tiefgarageneinfahrten nur noch über Hauptverkehrsstraßen (Antrag der GRÜNEN-Fraktion); Verschiedenes; Bebauungsplanverfahren Wilhelmsburg 102 – Spreehafenviertel (Sachstandsbericht im Vorfeld der öffentlichen Plandiskussion); Sitzung des Stadtplanungsausschusses im September 2020 Vorschlag der Neuterminierung auf den 14.09.2020 ; Qualifizierungsverfahren Eiffestraße;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.05.2020; Mitteilungen; Sanierung Öjendorfer See - Blaualgenbelastung bekämpfen und Baden wieder ermöglichen; Bürgerbegehren im Bezirk Hamburg-Mitte "Der Wilde Wald bleibt!", Eintritt der Sperrwirkung ; Kultur im öffentlichen Raum in Zeiten von Corona ermöglichen; Rahmenbedingungen für die Durchführung von Autokinos schaffen; Aktuelle Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 49/20 - Lukulule e.V.; Sondermittelantrag 50/20 - Haus Mignon e.V.; Sondermittelantrag 54/20 - Horner Freiheit e.V.; Sondermittelantrag 53/20 - Ruder-Club Allemannia von 1866; Sondermittelantrag 56/20 - Hamm United FC e.V.; Sondermittelantrag 57/20 - Wilhelmsburger Inselrundblick e.V.; Wahlen und Benennungen; Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss; Sonstige Wahlen und Benennungen; Ausschussumbesetzungen (Mitteilung der SPD-Fraktion); Ausschussumbesetzung (Mitteilung der AfD-Fraktion); Ausschussumbesetzung (Mitteilung der SPD-Fraktion); Beschlussbestätigungen; Beleuchtungssituation entlang des neu geschaffenen Verbindungswegs südlich des HT16-Geländes - Beiratsempfehlung Quartiersbeirat Horner Geest; Anwohnerinnen und Anwohner von Parkdruck entlasten; Verkehrszählung und Geschwindigkeitsmessungen in der Steinbeker Hauptstraße; Kaugummi-Reste - Flächen rund um das Einkaufszentrum reinigen; Illegale Mülldeponie in Billstedt beseitigen und zukünftig verhindern; Leitpfosten in der Glinder Straße wiederherstellen; Parken auf dem Fußweg am Öjendorfer Weg verhindern; Probleme bei der Nutzung von "E-Scootern" nachhaltig lösen! ; Shared Mobility - Mobilität weiter denken auch im Kampf gegen Corona; Sonstige Vorlagen; Rettung des Not leidenden Schaustellergewerbes, weiteres Vorgehen; Verfahrensvorschlag für die kommenden Sitzungen der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse ab Juli; Errichtung einer Calisthenicsanlage in der Kandinskyallee; Weiterförderung des Mehrgenerationenhauses "Doppelfisch" aus dem Bundesprogramm "Mehrgenerationenhaus" ; Anträge; Öffnungszeiten von Sporthallen erweitern (Antrag der FDP-, SPD- und CDU-Fraktion); Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung - "Mitte machen" (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Intelligente Straßenbeleuchtung (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktion); Bezirkseigene Maßnahmen gegen politisch motivierte Gewalt (Antrag der AfD-Fraktion); Schadensregulierung bei politischen Gewalttaten gegen Ehrenamtsträger (Antrag der AfD-Fraktion);

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Anliegen der Bürgerinnen und Bürger u. öffentl. Fragestunde; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung; Beschlussfassung über die Niederschriften vom 21.01.2020 und 18.02.2020; Sondermittelanträge; Anträge; Fuß- und Radüberweg am Rüschweg/ Nesspriel (Antrag der GRÜNEN-Fraktion); Erreichbarkeit des Wahllokals im Clubheim des Kleingartenvereins Finkenwerder (Antrag der GRÜNEN-Fraktion); Mitteilungen; Ausweisung der Pappelreihe am Finkenwerder Westerdeich als "Geschützter Landschaftsbestandteil"; Bewohnerparkgebiete prüfen; Ergänzung des Erläuterungsschildes am Predöhlkai; Bebauungsplan Finkenwerder 32 - wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren; Installation und Betrieb eines öffentlich zugänglichen automatisierten externen Defibrillators in Finkenwerder prüfen; Grabenunterhaltung im Finkenwerder Norden; Verkehrsthemen; Verkehrsberuhigung am Köhlfleet Hauptdeich (Zu diesem Tagesordnungspunkt ist ein Vertreter des Fachamtes Management des öffentlichen Raumes anwesend); Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Veranstaltungsfläche am Steendiek-Kreisel;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Referenten; Das Haus der Jugend Steilshoop stellt sich vor.; HdJ Tegelsbarg: "Investitionspakt soziale Integration im Quartier" Hier: Information zum Planungsstand durch die steg Hamburg mbH ; Eingaben; Anfragen; Überweisungen; Kinderschutz im Ankunftszentrum Rahlstedt einhalten Antrag der CDU-Fraktion; Kinderschutz im Ankunftszentrum Rahlstedt einhalten Antrag der CDU-Fraktion; Berichterstattung aus dem Unterausschuss AG Planung und Haushalt; Anträge / Beschlussvorlagen; Umschichtung von investiven KJ-Mitteln für den Umbau des Startlochs hier: Umschichtung von Inv. RZ KJ Zuschüssen zu Inv. RZ KJ (kommunal) ; Aktivspielplatz Farmsen e.V.: Antrag auf Übernahme der Kosten für das Anbringen einer Sicherheitsabschaltung und die Durchführung eines "Stromkabel-Check" in Höhe von bis zu 9.787,56 € ; Aktivspielplatz Farmsen e.V.: Antrag auf Kostenübernahme der Supervision in Höhe von 1.498 € ; Mitteilungen; Haus der Jugend Tegelsbarg: Möglichkeit des Betriebes der Einrichtung während der Bauphase ; Themenspeicher des Jugendhilfeausschusses für die 21. Legislatur; Flüchtlinge; Kinderschutz; Geplante und laufende Investitions- und Sanierungsmaßnahmen; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Jugendrelevante TOP aus den anderen Fach- und Regionalausschüssen; Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 136 - Stapelfelder Straße / Großlohering - Auswertung der öffentlichen Plandiskussion vom 17.02.2020 - Auswertung der Kinder- und Jugendbeteiligung vom 03.02.2020; Beteiligung von Kindern und Jugendlichen; Genehmigung der Niederschrift vom 06.05.2020; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung; Wahl des vorsitzenden Mitglieds des Ausschusses; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 22.01.2020; Anträge der Politik; Untere Straßenverkehrsbehörde in den Bezirksämtern ansiedeln (Antrag der GRÜNEN-Fraktion) (vertagt aus der Sitzung am 22.01.2020); Einrichtung von festen Abstellflächen für Leihsysteme wie E-Scooter und E-Roller (Antrag der Grünen-Fraktion); Probleme bei der Nutzung von "E-Scootern" nachhaltig lösen! (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktionen) ; Shared Mobility - Mobilität weiter denken auch im Kampf gegen Corona (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktionen); Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Eingabe: Fahrradsituation Adenauerallee zwischen Kreuzweg und Kirchenallee / Umgestaltung Steintorplatz; Bauprogramm Straßen Hamburg-Mitte (Die Verwaltung berichtet); Bauprogramm Straßen Hamburg-Mitte; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen