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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 20.02.2024; Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 11/2024 - Hammer Park e.V.; Anträge; Vorlagen / Mitteilungen; Nutzung öffentlicher Flächen; Radweg Bauerberg; Verkehrsberuhigung durch Einbau von Schwellen oder vergleichbare Maßnahmen in der Straße Letzter Heller in Horn zum Schutz von spielenden Kindern und Lärmreduzierung herstellen; Verkehrsthemen; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Baumfällungen am Hammer Markt; Baumfällung im Horner Moor; Boule-Bahn im Hammer Park; "Tanzfläche vor der Horner Freiheit" (Drs. Nr. 22-3205.1);

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 21.11.2023; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 23.01.2024; Sondermittelanträge; Anträge; Prüfung der ÖPNV-Anbindung im Bereich der östlichen Eiffestraße (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Vorlagen / Mitteilungen; Verkehrsthemen; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Veranstaltungen Horner Rennbahn; Aufgabenverteilung beim Melde-Michel; Vorbereitung des Horner Stadtteilfestes; Ausbesserung von Schlaglöchern; "Tanzfläche vor der Horner Freiheit" (Drs. Nr. 22-3205.1);

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 21.11.2023 (Liegt noch nicht vor.); Beschlussfassung über die Niederschrift vom 19.12.2023; Sondermittelanträge; Anträge; Vorlagen / Mitteilungen; Toiletten für alle; Verkehrsthemen; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Parkdruck im Bereich Bauerbergweg 3a bis 5c und Culinstraße 34-62 verringern durch Schaffung umweltverträglicher Parkplätze; hier: Information zum Beschluss Drs. Nr. 22-3606; Veranstaltungen Horner Rennbahn; Vorbereitung des Horner Stadtteilfestes; Aufgabenverteilung beim Melde-Michel; Abarbeitung von Schlaglöchern;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschluss über Vertraulichkeit des Bauausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschluss über Vertraulichkeit des Bauausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschluss über Vertraulichkeit des Bauausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 17.01.2024; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 05.02.2024; Referat zum Thema: Schlaglöcher im Bezirk Hamburg-Mitte (Vertreter:in des Bezirksamts Hamburg-Mitte, Fachamt Management des öffentlichen Raumes); Bauprogramm Gewässer; Bauprogramm Gewässer - Neue Projekte/ Maßnahmen im Bauprogramm 2024 ; Anträge der Politik; Toiletten für alle; Beseitigung Gefahrenstelle auf Straße "Bei St. Annen" (Antrag der CDU, SPD und FDP); Aufstellung von Freundschaftsbänken; Jetzt anmelden: Thermo-Tour durch Finkenwerder Wärmebildkamera zeigt Energieverlust Ihres Gebäudes ; Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Haferblöcken/Dringsheide | Entwicklungsraum Billstedt/Horn (RISE) Beiratsempfehlung Quartiersbeirat Haferblöcken/Dringsheide vom 03.07.2023 ; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 17.01.2024; Referat zum Thema: Straßenbaumaßnahme „Borgfelder Straße“ (Vertreter:innen des Landesbetriebs Straßen, Brücken und Gewässer); Referat zum Thema: Winterdienst und Regelungen für bezirkliche Liegenschaften (Vertreter:in des Bezirksamts Hamburg-Mitte); Bauprogramm Stadtgrün; Anträge der Politik; Aufstellung von Freundschaftsbänken; Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Schaffung einer Busanbindung von der Innenstadt in die HafenCity, vom Rathausmarkt über Überseequartier bis zum Baakenhafen; Verschiedenes; Schlaglöcher im Bezirk Hamburg-Mitte; Carl-Petersen-Straße;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 30.11.2022; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 27.09.2023; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 22.11.2023; Bebauungsplan-Entwurf Veddel 4 (Mobilityhub Elbinseln) – Nachlese zur öffentlichen Plandiskussion; Referat zum Thema: Bauliche Maßnahmen und Entwicklung des Veddeler Nordens (Vertreter:innen der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen); HafenCity, Billebogen und Grasbrook: Rückschau 2023 und Arbeitsprogramm 2024 (Vertreter:innen der HafenCity Hamburg GmbH); Anträge; Attraktivität Rothenburgsorts mittel- und langfristig durch abgestimmtes Planungs- und Umsetzungshandeln sichern (Antrag der GRÜNE-Fraktion) ; Vorlagen; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 01.11.2023; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 06.12.2023; Bericht zum Umsetzungsstand des IKK (Vertreter:innen des Bezirksamts Hamburg-Mitte); Bericht zum Umsetzungsstand des IKK; Anträge der Politik; Aufstellung von Freundschaftsbänken; Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Sitzungsplanung; Deiche und Küstenschutz; Drs. 22-4315;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.02.2024; Mitteilungen; Beschädigte Sitzgelegenheiten (u.a. Aussichtsplattform Ausschläger Elbdeich), hier: Empfehlung des Stadtteilrats Rothenburgsort vom 06.06.2023; Wegeverbindungen Haferblöcken; WC-Anlage auf dem Großneumarkt, hier: Empfehlung der Stadtteilkonferenz Neustadt vom 18.01.2024; Förderfonds Bezirke 2024 - Prämienausschüttung gemäß Vertrag für Hamburg - Wohnungsbau; Appell zum Umgang mit Kunst im öffentlichen Raum; Aktuelle Sondermittelanträge; Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen) (Die Vorlage wurde ergänzt.); Sondermittelantrag 01/2024 - Reit- und Fahrverein Wilhelmsburg-Kirchdorf; Sondermittelantrag 02/2024 - CVJM Kindertagesheim Koppel e.V.; Sondermittelantrag 13/2024 - Hammer Park e.V.; Sondermittelantrag 83/2023 - BUND Hamburg e.V.; Sondermittelantrag 12/2024 - Billevue GbR; Wahlen und Benennungen; Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss; Sonstige Wahlen und Benennungen; Beschlussbestätigungen; Verbesserung der Parksituation für private Pkw in der Zeidlerstraße - Beiratsempfehlung 03/2024 des Beirates für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg vom 21.02.2024 ; Einrichtung von E-Scooter Abstellflächen an den S-Bahnhöfen Wilhelmsburg und Veddel; Neue Spielgeräte kurzfristig aufstellen / Inklusives Spielgerät für den Rüschspielplatz; Beseitigung Gefahrenstelle auf Straße "Bei St. Annen"; Sauberkeit Busbahnhof Billstedt verbessern; Sicherheit für Fußgänger durch das neue Beleuchtungskonzept des Bürgersteigs auf dem Havighorster Redder 11 bis 37 schaffen; Sauberkeit und Wohlfühl-Atmosphäre in Billstedt wieder herstellen; Sonstige Vorlagen; Nutzung öffentlicher Flächen; Anträge; Ausstattung und Weiterentwicklung des Angebots im Quartiertreff Hafertreff ermöglichen (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Neues Vereinshaus für den FFC Osman Bey e.V. mit EUR 50.000,00 unterstützen (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktionen); Ausgewogenheit und Lebendigkeit: Einführung der Position des Nachtbeauftragten für St. Pauli (m/w/div.) (Antrag der SPD,-CDU- und FDP-Fraktionen); Überbrückungsfinanzierung in Höhe von 16.500€ für die Horner Perspektiven e.V. aus konsumtiven Mitteln zur Förderung der Projektvorhaben: Zuhause im Stadtteil - lebensweltnahe Unterbringung als erweiterte Ressource in Horn und Förderung demokratischer Prozesse mit Kindern und Jugendlichen. (Antrag der SPD-; CDU- und FDP-Fraktionen);

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.01.2024; Mitteilungen; Für belebte Plätze und eine lebendige Innenstadt - Ausnahmen für die Außengastronomie im Winter; Ärztliche Versorgung in Wohnquartieren sicherstellen - Angebote in Neubauprojekten mitdenken!; Sondermittelantrag 138/2023 - Between the Stages e.V., hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Parkraumpotentiale am Billwerder Neuer Deich ausnutzen, weiteren uneingeschränkten Parkraum für Anwohner schaffen; Zwischenfinanzierung der Toilettenanlage am Großneumarkt, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Die Finanzierung für die Beschaffung von Rauchsimulationsbrillen für die Freiwillige Feuerwehr Billstedt-Horn zur Brandschutzerziehung in Kitas und Schulen in Höhe von bis zu 3550€ zur Verfügung stellen, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Aktuelle Sondermittelanträge; Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen); Sondermittelantrag 08 / 2024 - Honigfabrik e.V. Kommunikationszentrum Wilhelmsburg; Wahlen und Benennungen; Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss; Sonstige Wahlen und Benennungen; Wahl der Beisitzenden und deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss für die Wahl zur Bezirksversammlung am 09. Juni 2024; Beschlussbestätigungen; Bereitstellung eines Lasten-Pedelcs an einer StadtRad-Station; Ampelschaltung Ortsdurchfahrt Finkenwerder; HVV-Busbahnhof, Lichtzeichenanlage bei der Ausfahrt zur Reclamstraße (Höhe zwischen Fritzschweg und Öjendorfer Weg) ; Prüfung der ÖPNV-Anbindung im Bereich der östlichen Eiffestraße; Sonstige Vorlagen; Bebauungsplan-Entwurf Horn 49 "Haus im Blohms Park"; hier: Zustimmung zur Feststellung des Bebauungsplans Horn 49; Umgestaltung Steinbeker Marktplatz; Anträge; Flagge zeigen beim CSD 2024 in Hamburg (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Stadtteilkulturzentren/Bürgerhäusern- Ausgleich von Tariferhöhungen und Inflation sowie Erhöhungen der Eingruppierungen (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Öffentliche Tanzflächen im Bezirk Mitte schaffen (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Stadtteilkulturzentren/Bürgerhäuser in Hamburg-Mitte - Ausgleich von Tariferhöhungen und Inflationsausgleich durchsetzen sowie Eingruppierungen überprüfen (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Benennung des historisch für Hamburg bedeutsamen, im Volksmund genannten "Domplatzes" in "Hammaburg-Platz" (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktion);

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung/öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.01.2024; Mitteilungen der Verwaltung; Vorlagen der Verwaltung; Bedarfsgerechte Anpassung der Feinspezifizierung der RZ Senioren für 2024; Nutzung öffentlicher Flächen; Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 138/2023 - Between the Stages e.V.; Anträge und Mitteilungen der Politik; Zwischenfinanzierung der Toilettenanlage am Großneumarkt (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Die Finanzierung für die Beschaffung von Rauchsimulationsbrillen für die Freiwillige Feuerwehr Billstedt-Horn zur Brandschutzerziehung in Kitas und Schulen in Höhe von bis zu 3550€ zur Verfügung stellen (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.12.2023; Mitteilungen; WC-Anlage auf dem Großneumarkt, hier: Empfehlung der Stadtteilkonferenz Neustadt vom 28.09.2023; Aufstellung von zehn Fahrradbügeln in der Rotenhäuser Str. vor der Ayasofya Moschee; Sondermittelantrag 140/2023 - Interkulturelle Denkfabrik e.V., hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Regionale Aufteilung der Sondermittel der Bezirksversammlung für das Haushaltsjahr 2024; Aktuelle Sondermittelanträge; Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen); Wahlen und Benennungen; Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss; Sonstige Wahlen und Benennungen; Ausschussumbesetzungen (Mitteilung der SPD-Fraktion); Ausschussumbesetzungen (Mitteilung der AfD-Fraktion); Beschlussbestätigungen; Erste Schritte zur Umsetzung einer konfliktfreien Nutzung des öffentlichen Raums in der Paul-Roosen-Straße; Parkraumpotentiale am Billwerder Neuer Deich ausnutzen, weiteren uneingeschränkten Parkraum für Anwohner schaffen; Sonstige Vorlagen; Haushaltsvoranschlag 2025/2026 - Abstimmung der Schlüssel für die Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 BezVG, hier: Überarbeitung des Schlüssels für die Rahmenzuweisung Grün; WC-Anlage auf dem Großneumarkt, hier: Empfehlung der Stadtteilkonferenz Neustadt vom 18.01.2024; Anträge; Umbenennung des westlichen Teils der Stockmeyerstraße in Esther-Bejarano-Straße (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktion); Die Reeperbahn als Standort der lebendigen Club-Kultur erhalten - weitere Hotelentwicklungen eindämmen (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Appell zum Umgang mit Kunst im öffentlichen Raum (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktion);

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung/öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.10.2023; Mitteilungen der Verwaltung; Sonntagsöffnung aus Anlass von besonderen Ereignissen am 07.01. und 24.03.2024; Vorlagen der Verwaltung; Anmeldung von Einzelzuweisungen für das Haushaltsjahr 2025/2026 und den Finanzplan für die Jahre 2027 - 2029 ; Gebührenerhöhung auf den bezirklichen Wochenmärkten; Bedarfsgerechte Anpassung der Feinspezifizierung der RZ Senioren für 2024; Haushaltsvoranschlag 2025/2026 - Abstimmung der Schlüssel für die Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 BezVG, hier: Überarbeitung des Schlüssels für die Rahmenzuweisung Grün; Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 109/2023 - SV St. Georg von 1895 e.V.; Sondermittelantrag 138/2023 - Between the Stages e.V.; Sondermittelantrag 140/2023 - Interkulturelle Denkfabrik e.V.; Anträge und Mitteilungen der Politik; Gedenkfeier Sturmflut 1962 (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Binnenhochwasser-Gefahr auf Finkenwerder - Gespräch mit der BUKEA im Regionalausschuss Finkenwerder (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 20.02.2024; Verkehrsthemen; Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 09/2024 - Bücherhalle Mümmelmannsberg; Sondermittelantrag 12/2024 - Billevue GbR; Anträge; Leitpfosten in der Glinder Straße wiederherstellen (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktionen); Entwässerungsgraben Höfnageleck instand setzen (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktionen); Sauberkeit und Wohlfühl-Atmosphäre in Billstedt wieder herstellen (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktionen); Sauberkeit auf dem Gelände Kandinskyallee 4-12 in verbessern (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktionen); Sauberkeit Busbahnhof Billstedt verbessern (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktionen); Sicherheit für Fußgänger durch das neue Beleuchtungskonzept des Bürgersteigs auf dem Havighorster Redder 11 bis 37 schaffen (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktionen); Entwässerungsgraben Fuchsbergredder instand setzen (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktionen); Vorlagen / Mitteilungen; Eingabe Steinbeker Marktplatz I; Eingabe Steinbeker Marktplatz II; Eingabe Steinbeker Marktplatz III; Eingabe Steinbeker Marktplatz IV; Eingabe Steinbeker Marktplatz V; Eingabe Steinbeker Marktplatz VI; Eingabe Steinbeker Marktplatz VII; Eingabe Steinbeker Marktplatz VIII; Eingabe Steinbeker Marktplatz IX; Nutzung öffentlicher Flächen; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Meldemichel; Referenteneinladung und Baumaßnahme U 4 / Schienenersatzverkehr (Bezug: Sitzung am 20.02.2024, TOP 5.3 und 8.1); Schlangenkoppel (Bezug: Drs 22-3186.1);

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; „Aktuelle Themen in der Stadtteilkultur“ (Vertreterinnen der Behörde für Kultur und Medien sowie von Stadtkultur Hamburg e.V.); Aktuelle Themen in der Stadtteilkultur; Berichte der Verwaltung und der Arbeitsgruppe zur "Woche des Gedenkens" (Bericht der Projektleitung); Beschlussfassung über die Niederschrift vom 24.01.2024; Anträge der Politik; Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Stadtteilkulturmittel; Anträge auf Stadtteilkulturmittel -Februar 2024-; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 23.01.2024; Verkehrsthemen; Sondermittelanträge; Anträge; Ertüchtigung der Radwegeverbindung zwischen Oststeinbeker Weg und Sonnenland (Antrag der GRÜNE-Fraktion); HVV-Busbahnhof, Lichtzeichenanlage bei der Ausfahrt zur Reclamstraße (Höhe zwischen Fritzschweg und Öjendorfer Weg) (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktionen); Erhöhte Gefahr in der Straße Reinskamp - Referentenanforderung (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktionen); Fehlende Hausnummern in Billstedt (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktionen); Vorlagen / Mitteilungen; Nutzung öffentlicher Flächen; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Baumaßnahme U 4 und Schienenersatzverkehr;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Aktueller Stand der Vermittlungsarbeit am Bismarck-Denkmal (Eine Vertreterin / ein Vertreter der Behörde für Kultur und Medien); Beschlussfassung über die Niederschrift vom 15.11.2023; Anträge der Politik; Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Sondermittelantrag 138/2023 - Between the Stages e.V.; Stadtteilkulturmittel; Anträge auf Stadtteilkulturmittel -Januar 2024-; Berichte der Verwaltung und der Arbeitsgruppe zur "Woche des Gedenkens"; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 19.12.2023; Verkehrsthemen; Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 139/2023 - Förderverein zur Integration behinderter Kinder Mümmelmannsberg e.V.; Anträge; Vorlagen / Mitteilungen; Toiletten für alle; Nutzung öffentlicher Flächen; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes;

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