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Tagesordnungspunkte: Bestätigen der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschriften vom 03.09.2009 (ehemaliger Verkehrsausschuss) und 28.10.2009; Anträge; Streckenführung Stadtbahn Antrag der SPD-Fraktion; Barrierefreien Übergang S-Bahn-/Stadtbahn herstellen Antrag der DIE LINKE-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Niederflur-Stadtbahn in Hamburg Vorstellung der Abstimmungsunterlagen durch die Hamburger Hochbahn; Konjunkturprogramme des Bundes Maßnahmen an den S-Bahn-Stationen in Hamburg Eingeladen ist ein Vertreter der DB Station+Service AG; Terminplanung für das Sitzungsjahr 2010; Jahresplanung 2010 der Umweltberatung des Bezirksamtes Hamburg-Nord; Übersicht der über das Umwelttelefon eingegangenen Bürgerbeschwerden des Monats Oktober 2009; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Den Bezirk-Nord barrierefrei gestalten! Antrag von Dorle Olszewski und Siegfried Diebolder; Klimafreundliches Bezirksamt – Bezirk Nord soll Vorreiter werden ! Antrag der GAL-Fraktion; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Benennung eines stellvertretenden Mitgliedes für einen Trägervertreter im Jugendhilfeausschuss; Nachwahl von bis zu zwei stimmberechtigten Trägervertretern sowie ggf. einem stellvertretenden Trägervertreter im Jugendhilfeausschuss; Terminvorschläge der Unterausschüsse Bau der Regionalausschüsse für das Jahr 2010 Gemeinsamer Antrag von SPD-, DIE LINKE- und FDP-Fraktion, sowie der Gruppe Nordabgeordnete; Genehmigung der Niederschrift vom 12.11.2009; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Schreiben des Bezirks-Seniorenbeirats Hamburg-Nord; Betr. Umbau Barmbeker Bahnhof Hier: Wiesendamm/Hufnerstraße Stellungnahme der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt; Freigabe des Radverkehrs im Heidhörn Stellungnahme der Polizei Hamburg; Einrichtung einer Stadteilschule für die Stadtteile Barmbek-Süd, Uhlenhorst, Hohenfelde in der Humboldtstr.89 Stellungnahme der Behörde für Schule und Berufsbildung; Ausbau des Planetariums Stellungnahme der Behörde für Kultur, Sport und Medien; Aktuelle Stunde; Anträge; Innovative Bildungsideen unterstützen - Moderne Schule Hamburg genehmigen Gemeinsamer Antrag der FDP-Fraktion und der Gruppe Nordabgeordnete; Geschichtswerkstätten / Erhöhung der Fördermittel Antrag der SPD-Fraktion; Künftige Entwicklung von "Santa Fu" Gemeinsamer Antrag von SPD- und FDP-Fraktion; Betr.: Schul-Chaos in Hamburg-Nord verhindern – Umsetzung des Schulentwicklungsplans aussetzen Antrag der FDP-Fraktion; Einführung der Stadtbahn und Stellungnahme zu den Abstimmungsunterlagen der Hochbahn Gemeinsamer Antrag von CDU- und GAL-Fraktion; Betr. Klimabericht für die Metropolregion Hamburg. Hier: Einladung von Referenten in den Steka Antrag der GAL-Fraktion; Betr. Klimabericht für die Metropolregion Hamburg. Hier: Einladung von Referenten in den UVV Antrag der GAL-Fraktion; Streckenführung der Stadtbahn Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der DIE LINKE-Fraktion und der Gruppe Nordabgeordnete; Kita in Klein Borstel Antrag von CDU-, SPD-, GAL-, DIE LINKE- und FDP-Fraktion, sowie Gruppe Nordabgeordnete; Große Anfragen; Einsparungsvorschläge des Bezirks Hamburg-Nord als Beitrag zur Konsolidierung des Hamburger Haushaltes und als Beitrag zur Haushaltsklausur des Hamburger Senats am 27.10.2009 Große Anfrage Nr. 11/2009; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Terminplanung für das Sitzungsjahr 2010 Bezugsdrucksache 3433/09; Terminplanung für das Sitzungsjahr 2010 – Nachmeldungen Bezugsdrucksachen 3433/09 und 3782/09; Verwaltung verschlanken – Fachamt Personenstandswesen bündeln Stellungnahme des Bezirksamtes; Entfernung zweier Betonringe in Hohenfelde vor dem Schottweg Nr. 5 Stellungnahme des Bezirksamtes; Kreuzungsbereich Stockflethweg/Eichenkamp Stellungnahme des Bezirksamtes; Wochenmarkt im Quartier Barmbek-Süd / Dehnhaide / Hinweisschilder Stellungnahme des Bezirksamtes; Erhöhung der Verkehrssicherheit für Kinder am Schinkelplatz Stellungnahme des Bezirksamtes; Berichte aus den Ausschüssen; Fuß- und Radweg in der Frickestraße zwischen Martinistraße und Ring 2 Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Zusätzliche Fußgängerquerung Kellinghusenstraße Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Keine Vermüllung beim Fußgängerüberweg Frickestraße / Ring 2 (Schwesternheim) Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Jarrestraße - Die Geschwindigkeit den Gegebenheiten anpassen! Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Geschwindigkeitskontrolle auf der Frickestraße Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Das Eröffnungsjahr des Marie-Jonas-Platzes geht zu Ende / Anregung: weithin sichtbare Uhr und öffentliche Toilette Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Initiierung eines BID am Langenhorner Markt und an der südlichen Tangstedter Landstraße Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit; Antrag des ella-Kulturhaus Langenhorn bzgl. Baumaßnahmen hier: Zuschuss aus Restmitteln der institutionellen Förderung Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkultur (Titel: 1531.684.18) Antragsteller/in: Kulturpunkt Projekt: Eröffnungsfestivitäten des neuen Zentrums für Kultur, Kirche und Soziales Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport; Beschluss des Hauptausschusses; Umsetzungsstand Spielplatzinitiative Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses; Haushaltsjahr 2009 Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit bei den Rahmenzuweisungen 6300.521.81 – Betriebsausgaben für öffentliche Straßen und Wege, Brücken, Tunnel und sonstige Ingenieurbauwerke – und 6700.517.81 – Betriebskonto der öffentlichen Toiletten – Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses; Haushaltsjahr 2009 Inanspruchnahme von Deckungsfähigkeiten innerhalb der Rahmenzuweisung 6300.741.81 – Neu-, Um- und Ausbau sowie Grundinstandsetzung von Straßen Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses; Vergabe der bezirklichen Sondermittel 2009 Neue Anträge der Fraktionen Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses; Verwendung der Mittel aus dem Förderfonds Bezirke - Betriebsausgaben und Investitionen Vertagter Antrag sowie neue Anträge Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses; Bezirksbezogenes Denkmalensemble im Bezirk Hamburg-Nord (Pilotprojekt Frank`sche Siedlung) Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Bebauungsplan-Entwurf Barmbek-Süd 11 Kenntnisnahme der öffentlichen Auslegung; Bebauungsplan-Entwurf Barmbek-Süd 11 Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Vorlage abgelehnter Anträge aus den Fach- und Regionalausschüssen;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Personalien; Genehmigung der Niederschrift vom 09.11.2009; Anträge; Personalsituation am Polizeikommissariat 31 Antrag der FDP-Fraktion; Abgebrochene Uferbefestigung Antrag der FDP-Fraktion; Gefährliche Ecke Schwanenwik / Uhlenhorster Weg Antrag der FDP-Fraktion; Lämmersieth – Einhaltung von Tempo 30 / Erhöhung der Verkehrssicherheit Antrag der SPD-Fraktion; Ausstattung des Sitzungssaales des Regionalausschusses BUHD mit einer besseren Kommunikationstechnik Antrag der SPD-Fraktion; Öffnung der Grünfläche vor der Alsterschwimmhalle zur Ifflandstraße Antrag der SPD-Fraktion; Einrichtung eines gegenläufigen Radverkehrs in der Schubertstraße in Barmbek-Süd Antrag der SPD-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Integrierte Stadtteilentwicklung Barmbek-Süd: Ergebnisse der Markt- und Standortstudie für das Musikerzentrum Unterrichtung durch Referenten; Integrierte Stadtteilentwicklung Nachsorgekonzept für das Fördergebiet Barmbek-Süd / Parkquartier Friedrichsberg; Neustrukturierung des Stadtteilrates Dulsberg; Liegenschaftserschließung Lämmersieth-Löschplatz Vorstellung durch eine Vertreter des beauftragten Ingenieurbüros; Fällung von Straßenbäumen und Bäumen in Grünanlagen 2009 / 2010 Vorlage der Fälllisten für den Regionalbereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Terminplanung für das Sitzungsjahr 2010; Ersatzloses Abbauen von VZ 237 StVO an der Mittelinsel Kuhmühle-Graumannsweg Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 12.11.2009; Abbau von einem VZ-Träger mit Zeichen 237 StVO mit Zusatzzeichen 1000-32 und 1012-31 StVO in der Schleidenstraße Höhe Brucknerstraße Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 05.11.2009; Beidseitige Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht im Wiesendamm am Knoten Hufnerstraße Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 21.10.2009; Abbau der Halteverbotsstrecke Finkenau und Uferstraße Bezug: Antrag der SPD-Fraktion (Drucksache 3382/09 vom 07.07.2009) Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 26.10.2009; Gesprächsprotokoll des Sanierungsbeirates für das Sanierungsgebiet "Barmbek-Nord S1, Fuhlsbüttler Straße" vom 22.09.2009; Protokoll des am 04.11.2009 durchgeführten Beteiligungsverfahrens zur Grünanlage Weidestraße / Osterbekstraße; Beschlüsse des Sanierungsbeirates Barmbek-Nord S1, Fuhlsbüttler Straße vom 24.11.2009; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Sperrung des Fuß- und Fahrradweges an der Saarlandstraße vor der Autofreien Wohnsiedlung Stellungnahme der Polizei Hamburg; Sonstige Mitteilungen; Verschiedenes; Grundstück: Heinrich-Hertz-Straße 24 Errichtung einer Fitnessanlage mit Gästezimmern Hier: Vorstellung des Änderungsantrages (Erweiterung der Gästezimmer) durch den Investor;

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Tagesordnungspunkte: Geschäftsordnungsangelegenheiten; Bestätigen der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Alle Bereiche; Terminplanung für das Sitzungsjahr 2010; Bereich Langenhorn-Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Groß Borstel; Durchführung einer Planungskonferenz im Stadtteil Groß Borstel; Durchführung einer extern moderierten Planungskonferenz im Stadtteil Groß Borstel Sachstandsbericht und Bewilligung von Finanzmitteln für die externe Moderation; Bezirksbezogenes Denkmalensemble im Bezirk Hamburg-Nord (Pilotprojekt Frank’sche Siedlung) Kenntnisnahme von den Ergebnissen der öffentlichen Auslegung (01.12.08 bis 15.01.09) und Zustimmungsempfehlung an die Bezirksversammlung Eingeladen sind dieBeiräte und Verwalter, die Mitglieder des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Groß Borstel sowie Vertreter des Fachamtes Bauprüfung und der Behörde für Kultur, Sport und Medien (Denkmalschutzamt); Zielvereinbarung 2008 Weiterentwicklung und Optimierung des Gewerbegebietes Oehleckerring in Hamburg-Langenhorn Mündliche Vorstellung der Gutachterergebnisse Eingeladen sind Vertreter des Gutachterbüros, der Handwerkskammer Hamburg, der Behörde für Wirtschaft und Arbeit und der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt sowie die Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit; Bereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Bebauungsplan-Entwurf Barmbek-Süd 11 Kenntnisnahme der öffentlichen Auslegung; Bebauungsplan-Entwurf Barmbek-Süd 11 zu Top 6.1 StekA vom 03.12.2009 Antrag der CDU-Fraktion; Bereich Eppendorf-Winterhude; Bebauungsplan-Entwurf Winterhude 23 2.Auswertung der öffentlichen Plandiskussion Eingeladen sind Vertreter des Planungsbüros und des Investors; Bebauungsplan-Entwurf Winterhude 23 Gemeinsamer Antrag der CDU- und GAL-Fraktion; Bebauungsplanverfahren Winterhude 10 Antrag der GAL-Fraktion; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigen der Tagesordnung; Genehmigung der Niederschrift vom; Eingänge und Mitteilungen; Durchführung einer Planungskonferenz im Stadtteil Groß Borstel; Durchführung einer extern moderierten Planungskonferenz im Stadtteil Groß Borstel Sachstandsbericht und Bewilligung von Finanzmitteln für die externe Moderation; Umsetzungsstand "Instandsetzung von Spielplätzen" Bezug: Drs. 3763/09, HaushA 02.12.2009; Bezirkliche Sondermittel; Vergabe der bezirklichen Sondermittel Antrag 474, Alsterdorf Assistenz Nord; Bezirkliche Sondermittel Finanzierung eines Illuminationsexposés für das Planetarium Antrag der CDU- und GAL-Fraktion; Fördersysteme; Verwendung der Mittel aus dem Förderfonds Bezirke - Betriebsausgaben und Investitionen Vertagte Anträge; Nutzungskonzept "Marktmeisterhäuschen Dulsberg" Bezug: Top 5.1, Antrag der GAL-Fraktion 3621/09, HaushA 02.12.2009; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Die Alte Küche - Stadtteilzentrum am Alsterdorfer Markt Gemeinsamer Antrag von CDU- und GAL-Fraktion; Die Alte Küche – Stadtteilzentrum am Alsterdorfer Markt Alternativantrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.5; Die Alte Küche – Stadtteilzentrum am Alsterdorfer Markt Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Groß Borstel; Sanierung Naturbad Kiwittsmoor in Langenhorn Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Groß Borstel; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Liste der Gremien, für die Mandatsträger der Bezirksversammlung einzusetzen sind; Gremienliste - hier: Benennung CDU-Vertreter; Mitteilung der FDP-Fraktion: Gremienliste; Beantwortete Drucksachen aus der 20. Amtsperiode, die bisher nicht dem Hauptausschuss vorgelegen haben; Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Parkraumkonzept für Wohngebiete - Konzept für Quartiersgaragen erstellen- Elektromobilität fördern!; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE: Bustrasse durch das Langenbeker Feld - Busdurchstich Gordonstraße, Verkehrsfläche; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Personalstärkung in Heil- und Pflegeberufen übergreifend in allen Krankenhausbereichen; Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Akustische Ampel am Lüneburger Tor aufstellen; Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Wasmerstraßenbrücke muss kommen!; Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Öffentlicher Nahverkehr für einen Euro pro Tag!; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Den Vollhöfner Wald erhalten und keine neue Logistikfläche in Altenwerder West bauen; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Moorburg raus aus dem Gebiet der Hafenerweiterung und Sanierung der leerstehenden Häuser der SAGA/ GWG; Antwort zur Anfrage der GRÜNEN-Fraktion betr. Sicherheit für Fußgängerinnen und Fußgänger am Marschkamper Deich; Antwort zur Anfrage CDU betr. Alte Deichkate Hasselwerder Straße; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Stellungnahmefristen für Bezirke / Bezirksversammlungen zu Senatsdrucksachenentwürfen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Elterntaxis vor Grundschulen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Rückstau Bundesstraße 73; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Parken im Störtebekerweg; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Elektrobusse und Brennstoffzellenbusse auch in Harburg einsetzen; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD CDU GRÜNE LINKE Neue Liberale betr. Fahrtkostenübernahme für Schülerinnen und Schüler während Schulbaumaßnahmen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Info-Displays an der S-Bahn Station Rathaus im Tunnel zum Sand; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD und GRÜNE betr. Serviceleistungen von HPA im Harburger Binnenhafen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Schulneubau für Neugraben-Fischbek; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Handwerkerparken; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Schneller Metrobus von Neugraben nach Altona als Alternative zur S3; Stellungnahme zum Antrag AfD betr. Dringend Blockverkehr am Ehestorfer Heuweg mit bedarfsgerechter Ampelschaltung einrichten; Antwort zur Anfrage CDU betr. Baumaßnahmen am Ehestorfer Heuweg; Antwort zur Anfrage CDU betr. Stadtteilschule Fischbek-Falkenberg, Bauplanung Vor- und Grundschulgebäude; Antwort zur Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Wie ist der Stand der Sanierung der Häuser der SAGA in Moorburg?; Stellungnahme zum interfraktionellen Antrag betr. Ausstattung mit Sportgeräten bei Schulneubau; Antwort zur Anfrage SPD betr. Ganztag an Grundschulen in Süderelbe; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Bebauung Schloßinsel / Lotsekai / An der Horeburg; Neue beantwortete Drucksachen; Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr.: Bearbeitungszeiten und Personalsituation in der Wohngeldstelle des Bezirks Harburg; Antwort zur Anfrage FDP Fraktion betr.: Innenstadtdialog 2.0; Antwort zur Anfrage AfD betr. Folgenutzung ZEA Geutensweg; Antwort zur Kleinen Anfrage AfD betr. Umbau Marktplatz Sand; Antwort zur Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Geh- und Radweg Ernst-Bergeest-Weg; Antwort zur Anfrage CDU betr. Zukunft Unterstützungsnetzwerk Süderelbe (UNS); Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Hausdurchsuchung Cuxhavener Straße; Antwort zur Kleine Anfrage CDU betr. Wasserversorgung Friedhof Fischbek; Antwort zur Anfrage SPD betr. Der alte Deich in Neuenfelde und Francop; Vorschlag für die Tagesordnung der nächsten Bezirksversammlung (1. Öffentliche Fragestunde 2. Konstituierung der Fachausschüsse 3. Dringlichkeitsanträge 4. Aktuelle Stunde 5. Haushaltsangelegenheiten 6. Neue Anträge 7. Sitzungsplan für die Monate Oktober bis Dezember 2019 8. Anhörungen 8.1 Standortentwicklung der öffentlichen Toiletten in Hamburg 8.2 Harburger Poststraße 1, Flurstück 3181 8.3 Standorte öffentlich-rechtlicher Unterbringung Lewenwerde, Sinstorfer Kirchweg, Neuenfelder Fährdeich ); Standortentwicklung der öffentlichen Toiletten in Hamburg - Multifunktionsgerät; Anhörung der Bezirksversammlung Harburg gem. § 28 BezVG betr. Harburger Poststraße 1, Flurstück 3181; Anhörung gem. § 28 BezVG für Standorte der öffentlich-rechtlichen Unterbringung Lewenwerder, Sinstorfer Kirchweg, Neuenfelder Fährdeich; Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG betr. Reservefläche Wetternstraße; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU / SPD betr. Benennung von Verkehrsflächen nach verdienten Frauen (weiteres Vorgehen); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Umbesetzung Regionalausschuss Süderelbe;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung durch das der Bezirksversammlung am längsten angehörende und dazu bereite Ausschussmitglied; Namentlicher Aufruf der Ausschussmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festlegung der Tagesordnung; Wahl der/des Vorsitzenden; Hinweis auf die Pflichten der Ausschussmitglieder; Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Wahlen; Wahl des vorsitzenden Mitglieds; Tischvorlage Bauausschuss 11.09.2019 Vorschlag - Benennung Áusschussvorsitz (Antrag der GRÜNE 2-Fraktion); Wahl des stellvertretenden vorsitzenden Mitglieds;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Wahl des stellvertr. Vorsitzes des Hauptausschusses; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift (entfällt); Eingaben; Tempo 30 im Ortskern von Bergstedt Eingabe; Bebauungsplan WO 17 - Neuaufbau abgebranntes Haus Lottbeker Weg/Bredenbek Eingabe; Verkehrsberuhigung Eckerkoppel, Farmsen Eingabe; Verkehrssituation im Umfeld des Ostpreußenplatzes Eingabe; Verdichtung Innenhof Hasselbrookstr. / Papenstr.; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Förderung kultureller Projekte - Schulverein Otto-Hahn-Schule; Vergabe von Sondermittel - Volksdorfer Stadtteilfest e. V.; Vergabe von Sondermittel - Bürgerverein Oldenfelde e.V.; Vergabe von Sondermittel - Kinderbauernhof Hamburg Rahlstedt e. V.; Verlängerung der Frist zur Stellungnahme zum Referentenentwurf des Schulentwicklungsplans Anhörung der Bezirksversammlung; Konsequenter Gesundheits- und Verbraucherschutz in Shisha-Bars Antrag der Fraktionen von Grüne, SPD, CDU und FDP; Verkehrssicherheit an der Kreuzung Hirschgraben/ Papenstraße umgehend herstellen Antrag der CDU-Fraktion; Entwicklung Freibad Wiesenredder Antrag der SPD- und Grünen Fraktion; Mitteilungen; Anfragen gem. § 27 BezVG; Straße Appelhoff: Wer ist für die Pflege der vermüllten Fläche zuständig? ; Bebauung Fabriciusstieg: Was ist geplant? - Teil IV; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Beschluss über die Tagesordnung; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift vom 20.08.2019, öffentlicher Teil;

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Tagesordnungspunkte: Namensaufruf der Mitglieder sowie der ständigen Vertreter und Konstituierung des Ausschusses; Wahlen; Wahl des vorsitzenden Mitglieds; Wahl des stellvertretenden vorsitzenden Mitglieds; Verpflichtung der Ausschussmitglieder durch das vorsitzende Mitglied; Sanierung, Reinigung und Erweiterung von Spielplätzen in Hamburg-Mitte; Busverkehr im Bäckerbreitergang unterbinden - Sicherheit in Spielstraße herstellen; Eingabe: Auswirkungen des Schlagermove auf das Wohnumfeld; Sondermittel; Empfehlungen aus dem Stadtteilbeirat St. Georg; Beschluss zum Antrag zur Sozialraumanalyse St. Georg des Bezirksamtes Hamburg-Mitte - Stadtteilbeirat St. Georg; Beschluss zum Antrag von Privatperson zur Abschaffung von Zebrastreifen in Tempo-30-Zonen - Stadtteilbeirat St. Georg; Beschluss zum Folgeantrag Busbeschleunigung Lange Reihe - Stadtteilbeirat St. Georg ; Beschluss zum Antrag von Privatperson an den Verfügungsfonds St. Georg - Stadtteilbeirat St. Georg; Empfehlungen aus dem Quartiersbeirat Münzviertel; 3 Container im Münzgarten statt 800 BGF in der alten Schule, hier: Beschluss des Quartiersbeirats Münzviertel; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Carl-von-Ossietzky Platz - Uhr; Zusammensetzung Beiräte; Öffentliche Fragestunde;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung und Übernahme des Vorsitzes durch das dienstälteste anwesende Mitglied des Ausschusses; Namentlicher Aufruf der Mitglieder des Ausschusses; Bekanntgabe der Fachsprecher/-innen; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Bestellen von zwei Wahlhelferinnen bzw. Wahlhelfern für die Sitzung (kann entfallen, wenn eine Handabstimmung beschlossen wird); Wahl der/des Vorsitzenden; Übernahme des Vorsitzes durch die/den Vorsitzende/n; Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden; Hinweis auf die Pflichten der Ausschussmitglieder gem. §§ 6 und 7 Bezirksverwaltungsgesetz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Sportentwicklung in Farmsen-Berne zusammendenken Antrag der CDU-Fraktion; Bedarfsanalyse im Bereich Sport für den Stadtteil Farmsen Gegenantrag der Fraktionen SPD und Die Grünen zu Drs. 20-7493; Mitteilungen; Alle Stadtteilkulturzentren in Wandsbek sowie Gebäude des Bezirksamtes Wandsbek mit elektronischen Türöffnern ausstatten Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.05.2019 (Drs. 20-7443.1); Haushaltsangelegenheiten; Gesamtübersicht "Politische Mittel"; Haushaltsplanaufstellung 2021/2022 Stellungnahmen der Bezirksversammlung zur Verteilung der Rahmenzuweisungen auf die Bezirksämter; Förderung kultureller Projekte; Förderung kultureller Projekte - Kulturzentrum Wandsbek e. V.; Sondermittel; Vergabe von Sondermitteln - AMTV Hamburg e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Bürgerverein Oldenfelde e. V.; Vergabe von Sondermitteln - Ev.- Luth. Kirchenkreis Hamburg-Ost; Vergabe von Sondermitteln - Heimatverein "up ewig ungedeelt" von 1895 e. V.; Quartiersfonds; Hamburg 2020: Einrichtung eines "Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit"/ Bürgerschaftsdrucksache 20/6154; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Machbarschaft Hinschenfelde e.V.; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Bauspielplatz Berne e.V.; Förderfonds Bezirke; "Förderfonds Bezirke" - Prämienzahlung 2019; Förderung von Bauvorhaben; Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Beschluss über die Tagesordnung; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift vom 28.08.2019 -öffentlicher Teil-;

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Tagesordnungspunkte: Namensaufruf der Mitglieder sowie der ständigen Vertreter und Konstituierung des Ausschusses; Wahlen; Wahl des vorsitzenden Mitglieds des Ausschusses; Wahl des stellvertretenden vorsitzenden Mitglieds des Ausschusses; Verpflichtung der Ausschussmitglieder durch das vorsitzende Mitglied; Anträge; Vorlagen/Mitteilungen; Bezirkliche Wochenmärkte - Maßnahmen zur Verbesserung der Kostendeckung; Verschiedenes; Einladung der Obleute der Wochenmärkte Finkenwerder, Hamm, Rothenburgsort und St. Georg; Zukünftige Arbeit des Ausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung und Übernahme des Vorsitzes durch das dienstälteste anwesende Mitglied des Ausschusses; Namentlicher Aufruf der Mitglieder des Ausschusses; Bekanntgabe der Regionalsprecher/-innen; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Bestellen von zwei Wahlhelferinnen bzw. zwei Wahlhelfern für die Sitzung (Kann entfallen, wenn eine Handabstimmung beschlossen wird); Wahl der/des Vorsitzenden; Übernahme des Vorsitzes durch die/den Vorsitzende/n; Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden; Hinweis auf die Pflichten der Ausschussmitglieder gem. §§ 6 und 7 Bezirksverwaltungsgesetz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Eingaben; Ausbau der Straßen Farmsener Weg/Karlshöhe/August-Krogmann-Straße Eingabe; Erhaltungsmanagement für Hamburgs Straßen (EMS-HH) Farmsener Weg/ Karlshöhe/ August-Krogmann-Straße von Saseler Chaussee bis Am Luisenhof ; Verkehrsberuhigung Eckerkoppel, Farmsen Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; 750 Jahre Bramfeld: Runder Tisch zur Ausrichtung Antrag der CDU-Fraktion; Bramfelder Dorfplatz: Mindestens einen ehrwürdigen Baum auch nach U5-Bau retten Antrag der CDU-Fraktion; Bramfelder Markt: Soziale Einrichtungen erhalten Antrag der CDU-Fraktion; Sanierung des Hauses der Jugend Bramfeld Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen; EKZ Steilshoop: Protokolle zum Austausch EKZ Steilshoop und Bezirksamt Antrag der CDU-Fraktion; Gefahrenpotentiale für alle Verkehrsteilnehmer am Kreisverkehr bei der Gyula Trebitsch Schule (Kupferdamm/Sonnenweg) Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Schwimmhalle im Berufsförderungswerk so lange wie möglich offenhalten! Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019 (Drs. 20-7139.1); Zusätzliche Fahrradstellplätze an der U-Bahnstation Trabrennbahn Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018 (Drs. 20-6053.1); Über Rechte von Mieterinnen und Mietern informieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019 (Drs. 20-7142); Bramfelder See: Abriss des leerstehenden Gebäudes und Standort für einen Imbiss ertüchtigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2019 (Drs. 20-7259.1); Nutzung der Schule Lienaustraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.05.2019 (Drs. 20-7589); Haus der Jugend Bramfeld mit Bundesmitteln sanieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 4.4.2019 (Drs.Nr. 20-7152.1); Umsetzung Bike und Ride Entwicklungskonzept U-Bahnhaltestelle Oldenfelde; Kündigung und Verlagerung von Nutzungszeiten von Sportvereinen in der Region Steilshoop wegen Aufgabe der Turnhalle der Schule Seeredder, Borchertring 38; Erweiterung des Depotcontainerstandorts Am Stühm-Süd; Zugangswege zum U-Bahnhof Berne sicherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6953.1); Zubenennung von Wohnwegen zur Marienburger Allee Stadtteil: Bramfeld Ortsteil: 515; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen der Region Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Anfragen / Auskunftsersuchen; Bebauung Fabriciusstieg: Was ist geplant? - Teil IV; Bramfelder Dorfplatz: Ehrwürdige Bäume auch nach U5-Bau retten!; Schildbürgerstreich - Passage Bramfelder Dorfplatz - Teil IV; Straße Appelhoff: Wer ist für die Pflege der vermüllten Fläche zuständig? ; U5-Station Bramfeld: Fahrradstation und Parkhaus unterirdisch realisieren; Fabriciusstieg 2 - Erneut Ratten vorhanden; Fabriciusstraße: Vereinshaus für die DLRG; Bramfelder Chaussee: Sperrung durch den U5-Bau; Ölfilm auf dem Appelhoffweiher: Ist bereits der Verursacher bekannt?; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung und Übernahme des Vorsitzes durch das dienstälteste anwesende Mitglied des Ausschusses; Namentlicher Aufruf der Mitglieder des Ausschusses; Bekanntgabe der Regionalsprecher/-innen; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Bestellen von zwei Wahlhelferinnen bzw. Wahlhelfern für die Sitzung (kann entfallen, wenn eine Handabstimmung beschlossen wird); Wahl der/des Vorsitzenden; Übernahme des Vorsitzes durch die/den Vorsitzende/n; Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden; Hinweis auf die Pflichten der Ausschussmitglieder gem. §§ 6 und 7 Bezirksverwaltungsgesetz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Freigabe des Mühlenredder für den KFZ-Verkehr; Verkehrssituation Grundschule Bergstedt; Wasserstand an der Alsterschleuse; Tempo 30 auf dem Duvenstedter Damm; Busse auf dem Duvenstedter Triftweg; Freilaufende Hunde in der Gegend des Duvenstedter Triftwegs; Verlängerung der Tempo 30-Strecke am Ohlstedter Platz; Feierabendmarkt Bergstedt (TOP 6.4); Verfahren zur Einrichtung und baulichen Gestaltung von Tempo 30-Bereichen; Genehmigung der Niederschrift; Eingaben; Tempo 30 im Ortskern von Bergstedt Eingabe; Park and Ride in Ohlstedt Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Schulwegsicherung in Lemsahl-Mellingstedt herstellen Antrag der CDU-Fraktion; Öffentliche Beleuchtung in Volksdorf endlich verbessern Antrag der CDU-Fraktion; Übersicht am Kreisverkehr Volksdorf sicherstellen Antrag der CDU-Fraktion; Bergstedter Feierabendmarkt unterstützen Antrag der CDU-Fraktion; Süden des Waldwegs vor Überschwemmung schützen und Überwege sichern Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Sicherer Schulweg in Ohlstedt Grundschule Schule am Walde - Teil II Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019 (Drs. 20-7147); Infrastruktur in den Grünanlagen und Naherholungsgebieten der Walddörfer verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6764.1); Ersatzpflanzungen im Zusammenhang mit den geplanten Instandsetzungsmaßnahmen für die Straßen - Saseler Chaussee / Bergstedter Chaussee, von Stadtbahnstraße bis Immenhorstweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2016 (Drs. 20-2430); Über Rechte von Mieterinnen und Mietern informieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019 (Drs. 20-7142); Unterführung Bredenbekkamp realisieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.05.2019 (Drs. 20-7500.1); Chance für einen Neuanfang: Das Gebiet des Bebauungsplans Wohldorf-Ohlstedt 13 für die Natur sichern und aufwerten Beschluss des Hauptausschusses vom 23.05.2019 (Drs. 20-7614); Verbesserung der Verkehrs- und Parksituation in der Straße im Alten Dorfe vor der Post Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.05.2019 (Drs. 20-7481.1); Verbesserung der Querung vom Fußweg Tonradsmoor über die Straße Buchenkamp Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.05.2019 (Drs. 20-7482.1); Zubenennung von drei Wohnwegen Maetzelweg, Stadtteil: Volksdorf, Ortsteil: 525; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Walddörfer; Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 19.02.2019; Referentenvorträge; Vorstellung Bauforum "Magistralen" (August 2019) - Vortrag der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen; Weiterentwicklung der MVA Stapelfeld - Bericht EEW Energy from Waste GmbH; Planfeststellungsverfahren nach Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) - Anbindung Umspannwerk Langenhorn / Harksheider Straße - Bericht durch die Behörde für Umwelt und Energie, Stromnetz Hamburg und eines Vertreters der Naturschutzverbände; Bebauungsplanverfahren; Sonstige Planungen und Vorhaben; Bericht zum Umsetzungsstand noch nicht abgeschlossener bezirklicher Ausgleichsmaßnahmen; Verseuchtes Grundstück Reembusch sanieren und entwickeln - Kontakt mit dem Eigentümer suchen Antrag der CDU-Fraktion; Reitwegekonzept Wandsbek bei Bezirksplanungen (Bebauungspläne) zwischen Schimmelreiterweg und Höltigbaum berücksichtigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2016 (Drs. 20-3336.1); Quartiersentwicklung am Moosrosenweg sozial, ökologisch und zukunftsfähig gestalten Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der GRÜNEN-Fraktion; Entwicklung der Fläche des Berufsförderungswerks Hamburg - Sicherung der sozialen Einrichtungen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der GRÜNEN-Fraktion; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Planungsausschusses vom 23.10.2018, 04.12.2018 und 22.01.2019; Referentenvorträge; Bebauungsplanverfahren; Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 132 - Amtsstraße/Stellau Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 134 - Rahlstedter Feldmark, Stellau und Wehlbrook Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 135 - Wiesenredder - Auswertung der öffentlichen Plandiskussion vom 03.06.2019; Sicherstellung eines ergebnisoffenen Bebauungsplanverfahrens Rahlstedt 135 (Freibad Wiesenredder) gemäß den Grundsätzen des § 1 BauGB Antrag der CDU-Fraktion; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Poppenbüttel 47 - Harksheider Straße / Poppenbütteler Bogen - Auswertung der öffentlichen Plandiskussion vom 23.05.2019; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Poppenbüttel 44 - Zustimmung zur öffentlichen Auslegung -; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Bramfeld 65 - Bramfelder Spitze - Zustimmung zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes; Laufende Bebauungsplanverfahren - Bericht zu den Sachständen; Sonstige Planungen und Vorhaben; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Begrüßung und Verpflichtung der persönlichen Vertreter; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Aufgaben, Rechte und Pflichten des Jugendhilfeausschusses gemäß SGB VIII Bericht des Amtes ; Aufgaben, Rechte und Pflichten des Jugendhilfeausschusses Mitteilungsdrucksache des Amtes; Pilotierung Vertrag gemäß § 77 SGB VIII Sachstandsbericht des Amtes; Entwurf der Vereinbarung gemäß § 77 SGB VIII Mitteilungsdrucksache des Amtes; Interessenbekundungsverfahren für das Jugendzentrum Rissen, den Elbe-Aktiv-Spielplatz und das Jugendzentrum Kiebitz Sachstandsbericht des Amtes; Haushalt; Klassische Sondermittel für die Verleihung des Altonaer Kinder- und Jugendpreises 2020 Empfehlung des Ausschussvorsitzenden; Klassische Sondermittel für die Durchführung des Kinderferienprogramms für Daheimgebliebene 2020 Empfehlung des Ausschussvorsitzenden; Beteiligung der Sozialraumteams an der Jugendhilfeplanung hier: Zusammenfassung der Ergebnisse der Befragung der Sozialraumteams; Stellungnahme des Sozialraumteams Lurup zur Jugendhilfeplanung ; Anträge / Anfragen; Mitteilungen; Außengelände des Grundstückes Eifflerstraße 5-7 Stellungnahmen von Dolle Deerns e.V. und dem Kinderladen Tüdelband; Konzeptpapier zur Bebauung der Fläche Eifflerstraße 5-7 Stellungnahme der Steg Stadterneuerungs- und Stadtentwicklungsgesellschaft Hamburg mbH; Verteilung der Sondermittel Ferienprogramm Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes; Interessenbekundungsverfahren für das Jugendzentrum Rissen, den Elbe-Aktiv-Spielplatz und das Jugendzentrum Kiebitz Sachstandsbericht des Amtes; Bauvorhaben Altonaer Straße Bitte des Bauausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Terminplanung für das Sitzungsjahr 2020;

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