Transparenzportal

Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Fragestunde im Hauptausschuss; Referenten / Gäste; Mitteilungen der Verwaltung; Rückmeldung zu TOP 7.2 des Hauptausschusses; Mitteilungen des Vorsitzenden; Genehmigung der Niederschrift; Ständige Tagesordnungspunkte; Aufbau einer Synagoge am ehemaligen Bornplatz (Ständiger TOP); Aktuelle Entwicklung zur Unterbringung Schutzsuchender (Ständiger TOP); Ausschussbesetzungen / Benennungen; Abberufung und Neubenennung im Fachausschuss Sozialraum; Anträge; Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2026 und ein tragfähiges langfristiges Konzept; Änderungsantrag zur Drs. 22-1005 Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2026 und ein tragfähiges langfristiges Konzept ; Verkehrssicherheit – auch bei Schnee; Bezirkliche Zusatz-Finanzierung nachjustieren; Sondermittel für das Nachbarschaftsfest in der Stellinger „Linse; „Osterstraße: Gestaltung als verkehrsberuhigter Geschäftsbereich umsetzen“; Mehr Transparenz im Bezirk – jährlicher Tätigkeitsbericht durch das Bezirksamt Eimsbüttel ; Änderungsantrag zu Drucks.-Nr. 22-2047: Mehr Transparenz im Bezirk – jährlicher Tätigkeitsbericht durch das Bezirksamt Eimsbüttel; Social-Media-Präsenz auf ‘X’ beenden; Olympische Spiele in Hamburg – eine Chance auch für Eimsbüttel!; Kostenlosen Freibadeintritt für Kinder und Jugendliche in den Sommerferien ermöglichen – Neuauflage und Umsetzung des Beschlusses vom 17. Juni 2021; Verbesserungen im Basselweg prüfen; Basselweg zwischen Kieler Straße und Sportplatzring/Koppelstraße: Mehr Verkehrssicherheit und Prüfung weiterer Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung - Alternativantrag zu Drs. 22-1762; Verkehrssicherheit und Lärmschutz am Basselweg verbessern; Alternativantrag zu Drs. 22-1762 ; Aufnahme der im KGA und RaSE beschlossenen Sondermittelanträge auf die Tagesordnung des Hauptausschusses; „Null Photovoltaik-Anlagen in sechs Jahren: PV-Ausbau auf SAGA-Dächern im Bezirk Eimsbüttel endlich beschleunigen“; Empfehlung der Ausschüsse; Sondermittel für Nachbarschafts-Straßenfest Flüchtlingshilfe Harvestehude; Sondermittel für das Internationales Kindertheaterfestival „Wir wollen Spielen!“; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Erhöhung der finanziellen Mittel für den Bürger:innenpreis 2026; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Vergabeverfahren für Erstellung eines Mobilitätskonzepts für den Olympia-Bewerbungsprozess für die die Olympischen und Paralympischen Spiele in Hamburg 2036, 2040 oder 2044

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• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Transport & Verkehr
 

Das finanzielle Rahmenkonzept dient der strukturierten Darstellung und ersten Einordnung der finanziellen Rahmenbedingungen einer möglichen Ausrichtung Olympischer und Paralympischer Spiele. Es beschreibt die grundlegende Budgetsystematik, ordnet die finanziellen Zuständigkeiten sowie die wesentlichen Finanzierungsquellen und schafft eine erste Orientierung hinsichtlich der zu erwartenden Kosten, Investitionen und Finanzierungsbedarfe. Damit bildet das Rahmenkonzept die Grundlage für ein gemeinsames Verständnis der finanziellen Dimensionen und Zusammenhänge einer möglichen Bewerbung und Ausrichtung.

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

Auftrag bzw. Zuschlagsschreiben, mit dem der externe Dienstleister mit der Erstellung eines vertieften Wettkampfstättenkonzeptes im Rahmen der Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele in 2036, 2040 oder 2044 beauftragt wurde.

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

Leistungsbeschreibung für die Erstellung des Sportstättenkonzeptes im Rahmen der Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele in Hamburg in den Jahren 2036, 2040 oder 2044

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

Die Studie untersucht die verkehrliche Machbarkeit der Olympischen und Paralympischen Spiele in Hamburg für den Prognosehorizont 2040.

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

Beauftragung und vertragliche Vereinbarung zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie, die die Eignung sowie die organisatorischen, technischen und sicherheitsrelevanten Voraussetzungen für die Durchführung einer Eröffnungsfeier der Olympischen und Paralympischen Spiele auf der Binnenalster untersucht.

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

"It’s your choice" – Schultour zur Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Spiele Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2026

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• Bevölkerung
 
• Bildung & Wissenschaft
 
• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 

Olympische Spiele in Hamburg – eine Chance auch für Eimsbüttel!

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• Kultur, Sport & Tourismus
 
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„It’s your choice“ - Schultour zur Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Spiele Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Besuch des Senators Dr. Andreas Dressel; Antrag Volt: Ideen nach vorn - Internationale Bezirkspartnerschaften für Harburg (weiteres Vorgehen); Stellungnahmen zu beschlossenen Anträgen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Sicherheitskamera im Bahnhofstunnel; Stellungnahme zum Antrag fünf fraktionslosen Abgeordneten Dennis Wacker (SPD), Mehmet Kizil (SPD), Benizar Gündogdu (SPD), Arne Thomsen (SPD), Markus Sass (SPD), Dirk Kannengießer (FDP), Annett Musa (FDP) und der Volt-Fraktion betr. Schulwegsicherheit im Schwarzenberg-Park; Stellungnahme zum Antrag der Volt-Fraktion: Verkehrssicherheit im Fußverkehr stärken - Konzept gegen regelwidriges E-Scooter-Fahren in Harburg; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD und CDU betr. Olympische und paralympische Spiele - Auch Harburg im Bewerbungskonzept berücksichtigen; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Fuß- und Radverkehr bei der Sanierung des Nincoper Deichs mitdenken; Beantwortete Anfragen zur Kenntnis; Antwort auf Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Parkstreifen unter der Bahnunterführung im Rehrstieg; Antwort auf Anfrage CDU betr. Störung der Gasversorgung im November; Antwort auf Anfrage SPD betr. Richtlinie der Freien und Hansestadt Hamburg über die Gewährung von Zuwendungen für Investitionen zum Schutz vor Schäden durch den Wolf; Antwort auf Anfrage SPD betr. StadtRAD Neugrabener Markt - was wurde aus der Vorzugsvariante?; Antwort auf Anfrage Fraktion Die Linke betr.: Umsetzung der Katzenschutzverordnung; Antwort auf Große Anfrage - Kürzungen der Mittel für Sozialräumliche Integrationsnetzwerke (SIN) ab 2026 - Auswirkungen auf Kinder, Jugendliche und Träger im Bezirk Harburg; Antwort auf Anfrage der FDP-Fraktion betr. Winterräumung an der Unterführung Harburger Rathausplatz / Sand: Zuständigkeit und Haftbarkeit; Antwort auf Anfrage CDU betr. Auswirkungen der neuen Gemeinnützigkeitsregelung für Esport auf den Bezirk Harburg; Antwort auf Anfrage CDU betr. Borkenkäfer in Harburg; Antwort auf Anfrage der AfD-Fraktion: AfD Fragt Nach! - Covid 19 Impfungen; Antwort auf Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG Fraktion Die Linke betr.: Verwaltungsverfahren und Koordination zur Schließung der Kita Elfenwiese; Antwort auf Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG Fraktion Die Linke betr.: Befragung zur Lebensqualität in Heimfeld; Antwort auf Kleine Anfrage nach § 24 BezVG Fraktion Die Linke betr.: Taubenschutz in Neuwiedenthal; Antwort auf Anfrage der FDP-Fraktion betr.: Fortschritte beim Glasfaserausbau im Bezirk Harburg; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Beschlussfassung über die künftige Nutzung des Abstimm-Systems Airvote für Sitzungen der Bezirksversammlung; Mitteilungen der Verwaltung; Antrag CDU betr. Beflaggung am Harburger Rathaus; Verschiedenes; Die AfD-Fraktion teilt folgende Umbesetzung im Ausschuss Haushalt, Wirtschaft und Wissenschaft mit:; Mitteilung SPD betr. Ausschussbesetzung Regionalausschuss Süderelbe;

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• Politik & Wahlen
 

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; NEU Dringlichkeitsantrag der SPD Abgeordneten Benizar Gündogdu, Dennis Wacker, Mehmet Kizil, Markus Sass betr. Erhalt des Gelenkbuseinsatzes auf der Buslinie 42 und Offenlegung der zukünftigen Planungen; Dringlichkeitsantrag AfD betr. Bebauungsplan Marmstorf 10 ändern - Rechtssicherheit für Bewohner schaffen; Gemeinsamer Antrag SPD - CDU - GRÜNE - DIE LINKE - Volt - FDP betr. Nachbarschaftsgarten Neuwiedenthal von umzugsbedingten Erschließungskosten befreien; Dringlichkeitsantrag AfD betr. Lückenlose Kontrolle aller gefährdeten Lebensmittelmärkte im Bezirk Hamburg-Harburg mit besonderem Augenmerk auf Hygiene und Lebensmittelsicherheit; Aktuelle Stunde; Aktuelle Stunde - Anmeldung der AfD-Fraktion betr. "Staatszweck und das edle Leben"; Haushaltsangelegenheiten; Gemeinsamer Antrag SPD, CDU, GRÜNE, DIE LINKE, Volt betr. Sondermittel der Bezirksversammlung Dezember 2025; KUV - Haushaltsvoranschlag 2027/2028 - Anhörung der Bezirksversammlungen und Bezirksamtsleitungen zur Schlüsselung der Rahmenzuweisungen; Gemeinsamer Antrag SPD, CDU, GRÜNE, DIE LINKE, Volt betr. Sondermittel der Bezirksversammlung Dezember 2025 (2); NEU (2) Gemeinsamer Antrag SPD und CDU betr. Olympische und paralympische Spiele - Auch Harburg im Bewerbungskonzept berücksichtigen (Debatte 1 - SPD); Antrag CDU betr. Entwicklung des Ehrenamtes im Bezirk (Debatte 2 - CDU); Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Großzügigere Baumpflanzungen für Radroute 10, Am Radeland (Abschnitt H12) (Debatte 3 - Grüne); Antrag SPD betr. Häusliche Gewalt gegen Männer im Blick behalten (Debatte 4 - SPD); Antrag CDU betr. 100 Jahre Harburger Stadtpark und sanierte Grünanlagen zur Imagepflege nutzen (Debatte 5 - CDU); NEU Antrag Fraktion Die Linke betr.: Wie steht es um die Zukunft der Jugendhilfe in Harburg? (Debatte 6 - DIE LINKE); AFD Fraktion Betreff: Standorte für Paketboxen im öffentlichen Raum prüfen; Zusatzantrag zum CDU Antrag 22-0446 Sportpark Opferberg: Beschleunigte Abwicklung Sanierungen und Erweiterungen des Sportparks Opferberg; DRINGLICHKEITSANTRAG betr. Installation eines automatischen Pollers Denickestraße/Gazerstraße (Dringlichkeit wurde in der Bezirksversammlung am 4.11.25 abgelehnt); NEU Antrag CDU betr. Bericht der Verwaltung zum aktuellen Stand des Projekts interkommunales Kombibad nach Abschluss des Letter of Intent (LOI); Antrag Fraktion Die Linke betr.: Sportspaß in Harburg - Wie geht es weiter?; NEU Gemeinsamer Antrag Fraktion Die Linke und GRÜNE betr.: Kinderschutz und Schutzkonzepte in der Unterkunft Schlachthofstraße; Antrag Fraktion Die Linke betr.: Einladung des AStA der TU Hamburg in den Ausschuss für Bildung und Sport; Antrag Fraktion Die Linke betr.: Aufhebung der Hausnummer 30 am Nymphenweg; Antrag der AfD-Fraktion Harburg - Einrichtung von Bodenschwellen in der Baererstraße im Bereich der Georg-Kerschensteiner-Grundschule und der Elbkinder-Kita; Antrag AfD-Fraktion Abschaltung der Rechtsabbieger-Verkehrsampel von der B 75 an der Abfahrt Neuländer Straße/Fünfhausener Landweg Richtung A1/Großmoorbogen und Einsetzung eines Grünen Pfeils.; Antrag AfD-Fraktion Wiedereinsetzung des bezirklichen Ordnungsdienstes (BOD) im Bezirk Harburg; Antrag der AfD-Fraktion Hamburg-Harburg Rückbau des Abschnitts Denickestraße zwischen Weusthoffstraße und Eißendorfer Pferdeweg zur Gewährleistung der Befahrbarkeit für Feuerwehr-Leiterwagen und Rettungsdienste; NEU Antrag der Abgeordneten Benizar Gündogdu, Dennis Wacker, Mehmet Kizil, Markus Sass betr. Pilotprojekt Haltegriffe für Radfahrende an Ampeln im Bezirk Harburg; Antrag der SPD Abgeordneten Benizar Gündogdu, Dennis Wacker, Mehmet Kizil und Markus Sass betr. Sofortmaßnahmen gegen illegale Müllablagerungen auf dem ehemaligen Rewe-Gelände, Winsener Straße 36; Antrag der SPD Abgeordneten Benizar Gündogdu, Dennis Wacker, Mehmet Kizil und Markus Sass betr. Wieder­einrichtung der Ampel­anlage am Harburger Ring; Antrag der SPD Abgeordneten Benizar Gündogdu, Dennis Wacker, Mehmet Kizil und Markus Sass betr. Einrichtung einer zusätzlichen Bushaltestelle am neuen Quartier im Bereich Winsener Straße 36; Antrag der SPD Abgeordneten Benizar Gündogdu, Dennis Wacker, Mehmet Kizil und Markus Sass betr. Einrichtung zweier Fußgänger-Ampeln im Verlauf der Winsener Straße; Antrag SPD betr. Benennungsverfahren Platz in den Fischbeker Reethen nach dem verstorbenen Bezirksamtsleiter Thomas Völsch; Antrag SPD betr. Barrierefreies Harburg - barrierefreie Stadtmöblierung; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Ernährungssicherheit in Harburg in Zeiten der Klimakrise unterstützen - Einladung von Vertreter*innen des Plant Based Treaty; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Magistralenkonzept B73 - Wie gelingt Wohnen an schwierigen Orten; Gem. Antrag SPD und GRÜNE betr. Illegale Müllentsorgung zu Lasten der Revierförstereien - Bestandsaufnahme; NEU Antrag SPD betr. Notfallversorgung südlich der Elbe; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Verkehrsregeln in der Jäger- und Vogteistraße verdeutlichen; NEU Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Verkehrsregeln in der Jäger- und Vogteistraße verdeutlichen (zu DS. 22-1245); Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Moorstraße erst planen, dann sanieren; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Radweg an der B73 vom Doppelknoten bis Seehafenbrücke mit Mindeststandard herstellen; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Mehr Sicherheit für Fußgänger*innen: Querung an der Neuwiedenthaler Straße prüfen; Antrag der SPD Abgeordneten Markus Sass, Benizar Gündogdu, Dennis Wacker und Mehmet Kizil betr. Verbesserung der Beleuchtungssituation in der Maretstraße; NEU Antrag der SPD Abgeordneten Markus Sass, Mehmet Kizil, Dennis Wacker und Benizar Gündogdu betr. Verbesserung der Verkehrs-, Wege- und Oberflächeninfrastruktur im Bereich Neugrabener Dorf (Hausnummern 40-51); Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2026 (Empfehlung des Ausschusses für Mobilität und Inneres); Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 23.09.2025; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 18.11.2025; Befreiungen - Regionalausschüsse Harburg und Süderelbe - November 2025; Antrag der Volt Fraktion: Ausweisung von Potenzialflächen für Windenergieanlagen in Hamburg-Harburg - Sachstandsbericht zum neuen Bürgerenergiegesetz, Beteiligung, rechtlichem Rahmen und aktuellem Stand; NEU Antrag der Abg. Dirk Kannengießer und Annett Musa (FDP) betr. Mehr Schnelllader für eine bessere Elektromobilität; Ersetzungsantrag der Volt-Fraktion zu Drs.Nr: 22-1091: Verkehrssicherheit im Fußverkehr stärken - Konzept gegen regelwidriges E-Scooter-Fahren in Harburg; NEU Antrag der Volt-Fraktion: Verkehrssicherheit im Fußverkehr stärken - Konzept gegen regelwidriges E-Scooter-Fahren in Harburg; Antrag CDU betr. Stellplatz für Wohnmobile in Harburg; Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 77 (Dorflageweg) - Zustimmung zur Schlussabwägung und Feststellung; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss für Haushalt, Kultur und Sport; Olympische und Paralympische Spiele in Hamburg – Eimsbüttel aktiv beteiligen und Potenziale auf Bezirksebene ausloten Beschluss der Bezirksversammlung Eimsbüttel vom 17.07.2025 Drs. 22-1115 (Gäste: Vertreter:innen der Behörde für Inneres und Sport); Umbaupläne des Museums am Rothenbaum – Kulturen und Künste der Welt (MARKK) Beschluss der Bezirksversammlung Eimsbüttel vom 24.04.2024 Drs. 22-0891; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; KI Bademeister“ zur Unterstützung des Badepersonals auch in Eimsbüttel testen Drs. 22-1466, Beschluss der BV vom 25.09.2025; Mitteilungen der Verwaltung; Förderfonds Bezirke – Prämienzahlungen 2025; Mitteilungen Sondermittel der Bezirksversammlung; Sondermittel der Bezirksversammlung: Mittelübersich; Beschlussvorlagen Sondermittel der Bezirksversammlung; Sondermittel für das Eimsbütteler Adventssingen 2025; Finanzierung 11. Mobilitätsforum am 04. Februar 2026; Kultur; Förderung kultureller Projekte; Einzelanträge; Kulturmittelliste und aktuelle Stadtteilkulturprojekte (SKP ); Sport; Anträge; Umstrukturierung Beschlussverfahren Zuwendungsanträge bezirkliche Sondermittel; Perspektiven für die Sportanlage Vogt-Cordes-Damm entwickeln; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD und CDU betr. Olympische und paralympische Spiele - Auch Harburg im Bewerbungskonzept berücksichtigen

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• Bevölkerung
 
• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 

Mit Blick auf die Bewerbung für die Ausrichtung von Olympischen und Paralympischen Spielen wird der Präsident des Senats ermächtigt, die „Politische Vereinbarung zu einer deutschen Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele“ zu unterzeichnen.

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Aktuelle Stunde; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Abberufung und Benennung der SPD-Fraktion im Haushaltsausschuss Antrag der SPD-Fraktion; Benennung von Ausschussmitgliedern Antrag der CDU-Fraktion; Ausschuss-Benennung Antrag der FDP-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.07.2025; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Nachverfolgung von beschlossenen Anträgen; Stellungnahme der Bezirksversammlung Hamburg-Nord zur beabsichtigten Bündelung der Standorte Einwohnerangelegenheiten Eimsbüttel und Nord zum Standort Eppendorf-Lokstedt im Christoph-Probst-Weg 4 Stellungnahme der Finanzbehörde; Reduzierung der Belegungskapazität der Flüchtlingsunterkunft am Überseering auf die reguläre Anzahl von 900 Bewohnern Stellungnahme der Sozialbehörde; Lärmminderung auf Schulhöfen, insbesondere bei der Sanierung und dem Umbau von Sportanlagen - Berücksichtigung lärmmindernder Materialien bei zukünftigen Bauvorhaben Stellungnahme der Finanzbehörde ; Parkplatzmoratorium: Kommunikation über die weitere Vorgehensweise gegenüber der Bezirksversammlung Hamburg-Nord sicherstellen Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende; Erleichterungen für die Teilnahme des lokalen Einzelhandels an vier verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr schaffen Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Arbeit und Innovation; Unterstützung einer Hamburger Bewerbung für Olympische und Paralympische Spiele unter besonderer Berücksichtigung des Breiten- und Spitzensports Antwort der Behörde für Inneres und Sport; Loki-Schmidt-Platz - Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation und Aufenthaltsqualität Stellungnahme der Polizei Hamburg; Verbesserung der Verkehrssicherheit der Carl-Cohn-Schule durch Nachmeldung im Rahmen des "Sichere-Schulwege-Programms" Stellungnahmen der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende und der Polizei Hamburg; Für ein lebenswertes Langenhorn: RISE-Förderung möglich machen! Stellungnahme der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen; Auskömmliche Mittel für die Instandhaltung öffentlicher Infrastrukturen im Doppelhaushalt 2027/28 Stellungnahme der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft; Anträge; „Grünpatenschaft für alle – Gemeinsam Hamburg-Nord begrünen“ Gemeinsamer Antrag von GRÜNE-, DIE LINKE- und Volt-Fraktion; Wärmewende in der denkmalgeschützten Frank’schen Siedlung: Denkmalpflegeplan anpassen und quartiersbezogene Machbarkeitsstudie starten ; Übernahme des Bürgerbegehrens „Stand UP Winterhude“ durch die Bezirksversammlung Hamburg-Nord gemäß § 32 Abs. 7 Satz 1 Alt. 1 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) i.V.m. § 7 Abs. 3 Satz 1 Bezirksabstimmungsdurchführungsgesetz (BezAbstDurchfG) Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- Und FDP-Fraktion; Dringliche bezirkliche Sondermittel Antrag der DIE LINKE-Fraktion; Eilige bezirkliche Sondermittel September 2025 Antrag der GRÜNE-Fraktion; Bezirkliche Sondermittel Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion; Große Anfragen; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Baustelleneinrichtungsflächen Kuhmühlenteichpark; Quartiersgaragen für den Bezirk Hamburg-Nord auf den Weg bringen Stellungnahme des Bezirksamtes; Verbesserung der Verkehrssicherheit der Carl-Cohn-Schule durch Nachmeldung im Rahmen des "Sichere-Schulwege-Programms" Stellungnahme des Bezirksamtes; Information zur öffentlichen Informationsveranstaltung zur Planung einer öffentlich-rechtlichen Unterkunft in der Tangstedter Landstraße 81; Berichte aus den Ausschüssen; Beschlüsse des Hauptausschusses; Weiteres Verfahren betreffend die RadroutePlus Bad Bramstedt-Hamburg Beschlussempfehlung des KUM;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Fragestunde in der Bezirksversammlung; Aktuelle halbe Stunde; Mitteilungen der Verwaltung; Verkehrssicherheit im Hörgensweg endlich gewährleisten — Ausbau zügig umsetzen! ; Optimierung der Verkehrsbeschilderung in der Lohkampstraße (ab Ekenknick bis AKN-Brücke) - Drucksache 22-0858, BV-Beschluss vom 24.04.2025 - ; Aufwertung der Hundeauslaufzone am Eidelstedter Weg Drs. 21-4796, Beschlus der BV vom 19.09.2024; Mitteilungen des Vorsitzenden; Referent:innen zu Top 5.2 • Drs. 22.1154 Herr Frommhagen und Herr Birkoben vom Hamburg Service Herr Meister vom Mietmanagement - Vorbehaltlich der Bestätigung -; Beabsichtigte Bündelung der Standorte Einwohnerangelegenheiten Eimsbüttel und Nord zum Standort Einwohnerangelegenheiten Eppendorf-Lokstedt im Gebäude Christoph-Probst-Weg 4 Anhörung der BV gemäß § 28 Nr. 13 BezVG; Bessere Beleuchtung Streckenabschnitt Hinter der Lieth, Höhe U-Bahn-Station Ha-gendeel bis Hagendeel/Wehmerweg sowie in Richtung Schwübb Drs. 22-0827, Beschluss der BV vom 27.03.2025 ; Prüfung der tatsächlichen Nutzung von Taxiparkflächen am Ekenknick Drs. 22-0870, Beschluss der BV vom 29.04.2025 ; Berichterstattung zur Umsetzbarkeit des Antrags 21-1696 zur Periodenarmut aus dem Jahr 2021 Drs. 22-0721, Bezirksversammlung vom 28.02.2025; Parken am Fahrbahnrand vor und hinter der Bushaltestelle Lohkampstraße 45 (KiTa) und dem dortigen Fußgängerüberweg (FGÜ) Drs. 22-0857, Beschluss der BV vom 24.04.2024; U5-Unterführung der Kieler Straße Drs. 22-0914, Beschluss der BV vom 24.04.2024; Reinigung der Bismarckstraße Drs. 22-0917, Beschluss der BV vom 24.04.2025; Information über die Sperrung und Behebung der Sperrung Vogt-Kölln-Str. Zu Drs. 22-1037, Beschluss der BV vom 22.05.2025; HVV - Unterstand Bushaltestelle Halstenbeker Stieg – Richtung stadtauswärts – errichten Drs. 22-0958, Beschluss der BV vom 22.05.2025; Elektrifizierung der hvv switch Punkte Drs. 22-0999, Beschluss der BV vom 22.05.2025; Genehmigung der Niederschrift; Beschlüsse des Hauptausschusses; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses; Ausschussbesetzungen; Umbenennung im SUS - SPD; Umbenennungen der CDU-Fraktion im Regionalausschuss Stellingen/Eidelstedt; Anträge; Öffentliche Stellenausschreibung für Bezirksamtsleitung; Für eine Verbesserung des Fuß- und Radverkehrs in der Julius-Vosseler-Straße; Schutzräume in Bebauungsplanverfahren berücksichtigen; Verhältnismäßigkeit und Transparenz bei Kontrollen in der Gastronomie; Trinkwasserbrunnen und Sonnenschutzmittel für den Tibarg; Olympische und Paralympische Spiele in Hamburg – Eimsbüttel aktiv beteiligen und Potenziale auf Bezirksebene ausloten; Umgestaltung und Neuordnung des Verkehrsraums Stellinger Weg; Erneuerung der Fahrbahnmarkierung an der Kreuzung Emilienstraße - Osterstraße; Wasseranschluss für die Bücherstube Stolterfoht ermöglichen; Bessere Busanbindung für Stellingen-Süd: Integration des Försterwegs in das hvv-Liniennetz prüfen; Mehr Verkehrssicherheit am Eimsbütteler Marktplatz durch besser sichtbare Ampeln; Piktogramme als Hinweis auf das Fütterungsverbot von Tauben; Unterstützung der Bewässerung im öffentlichen Raum - Ausgabe von Wassersäcken für Bäume; Neue Perspektiven in der Obdachlosenhilfe: Vorstellung des neuen Konzepts der Straßensozialarbeit und Praxisbericht aus dem Stadtteil; Elterngeld ist kein Geschenk – sondern Recht: Härtefallhilfen jetzt auf den Weg bringen!; Olympiaplanungen in Hamburg – Chancen für den Bezirk Eimsbüttel; Bücher, die du noch nicht kennst, aber lieben wirst – Mit KI zum Leseglück; Besseres Miteinander von Rad- und Fußverkehr an der Hoheluftbrücke; Fahrerlose Shuttlebusse für die „Linse“; Neues Verfahren für die Bereitstellung Förderfonds Bezirke entwickeln; Errichtung absenkbarer Poller aller Zufahrten der Fußgängerzone am Tibarg prüfen; Antrag zur Verbesserung der Attraktivität von Flohmärkten im Bezirk; Alternativ-Antrag zu Drs.-Nr.: 22-0508: Antrag zur Verbesserung der Attraktivität von Flohmärkten im Bezirk; Benennung für den Stiftungsbeirat der Höffner-Stiftung - SPD; Empfehlungen der Ausschüsse; Umgestaltung und Neuordnung des Verkehrsraums Rentzelbrücke und Rentzelstraße; Einbau einer Wasserpumpe auf dem Spielplatz Hohe Weide (Ecke Kaiser-Friedrich-Ufer) oder einem vergleichbar geeigneten Standort im Eimsbütteler Kerngebiet; Fahrradfreundliche Umgestaltung der Milchstraße; Parkanlage Grindelberg; HVV-Unterstand Bushaltestelle Osterstraße (Heußweg) Richtung Gärtnerstraße errichten; Verkehrssicherheit im Vielohweg für Radfahrende verbessern; Prüfung einer Beleuchtung am Verbindungsweg Wernigeroder Weg/Paul-Sorge-Straße; Am Kollauwanderweg sicher über die Niendorfer Straße; Verbesserung der Parkplatzsituation im Bezirk Eimsbüttel; Baustellenbeschriftung bei öffentlichen Baustellen in Eimsbüttel verbessern; Zwei Jahre Erneuerung der Elbgaustraße – Präventiv sichere Querung für den Rad- und Fußverkehr an der Kieler Straße Höhe Sola Bona Park (Freizeitroute 11) einrichten; „Hamburger Hausbesuch“ und „digital dabei“ – Berichte über Angebote für Senior*innen in Eimsbüttel; Beschränkung von Parkmöglichkeiten Johannkamp; Planungen zum Spielplatz im Dorothea-Buck-Park auf dem Schnelsener Deckel; Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Rotherbaum 37 (Neue Rabenstraße) Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschlussempfehlung ; Transparenz in Eimsbütteler Bauleitplanung verbessern II; Informationsveranstaltung zu Steckersolargeräten durchführen; Kampagne gegen die Kippe - Entsorgung von Zigarettenkippen und Einweg-/Vapes; Sondermittel für das Aktionszentrum 3. Welt e.V.; Sondermittel für das Ferienprogramm „Sommer unterm Schirm“ 2025; Sondermittel für neue mobile Fußballtore für den Sportverein Grün-Weiß Eimsbüttel von 1901 e.V.; Sondermittel für das 25-jährige Jubiläums der Villa im Park und des Else-Rauch-Platzes; Sondermittel für die Sommerferien-Workshops der Jungen Theaterschule Hamburg e.V.; Sondermittel für neue Büro-IT; Sondermittel für die Ideenwerkstatt zum Bebauungsverfahren Niendorf 93/95; Eis- und Radrennbahn Eimsbüttel: Schnelle Planungen jetzt!; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Klimaanpassungskonzept Bezirk Eimsbüttel - Beschlussvorlage der Verwaltung -; Mitbenennung der Kennedybrücke nach John F. Kennedys Schwester Eunice Kennedy-Shriver; Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung; Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel zur beabsichtigten Bünde-lung der Standorte der Einwohnerangelegenheiten in Lokstedt; Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel im Sinne des § 28 Nr. 13 BezVG zur beabsichtigten Bündelung der Standorte Einwohnerangelegenheiten Eimsbüttel und Nord zum Standort Einwohnerangelegenheiten Eppendorf; Änderungsantrag zur Drucksache der Grüne- und Volt-Fraktion Drucksache Nr. 22-1184: Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel im Sinne des § 28 Nr. 13 BezVG zur beabsichtigten Bündelung der Standorte Einwohnerangelegenheiten Eimsbüttel und Nord zum Standort Einwohnerangelegenheiten Eppendorf ; Benennung für den Stiftungsbeirat der Höffner-Stiftung - GRÜNE; Erläuterungsschild zur Mitbenennung der Kennedybrücke nach John F. Kennedys Schwester Eunice Kennedy-Shriver;

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• Politik & Wahlen
 

NEU (2) Gemeinsamer Antrag SPD und CDU betr. Olympische und paralympische Spiele - Auch Harburg im Bewerbungskonzept berücksichtigen

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• Bevölkerung
 
• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen