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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss für Haushalt, Kultur und Sport; Olympische und Paralympische Spiele in Hamburg – Eimsbüttel aktiv beteiligen und Potenziale auf Bezirksebene ausloten Beschluss der Bezirksversammlung Eimsbüttel vom 17.07.2025 Drs. 22-1115 (Gäste: Vertreter:innen der Behörde für Inneres und Sport); Umbaupläne des Museums am Rothenbaum – Kulturen und Künste der Welt (MARKK) Beschluss der Bezirksversammlung Eimsbüttel vom 24.04.2024 Drs. 22-0891; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; KI Bademeister“ zur Unterstützung des Badepersonals auch in Eimsbüttel testen Drs. 22-1466, Beschluss der BV vom 25.09.2025; Mitteilungen der Verwaltung; Förderfonds Bezirke – Prämienzahlungen 2025; Mitteilungen Sondermittel der Bezirksversammlung; Sondermittel der Bezirksversammlung: Mittelübersich; Beschlussvorlagen Sondermittel der Bezirksversammlung; Sondermittel für das Eimsbütteler Adventssingen 2025; Finanzierung 11. Mobilitätsforum am 04. Februar 2026; Kultur; Förderung kultureller Projekte; Einzelanträge; Kulturmittelliste und aktuelle Stadtteilkulturprojekte (SKP ); Sport; Anträge; Umstrukturierung Beschlussverfahren Zuwendungsanträge bezirkliche Sondermittel; Perspektiven für die Sportanlage Vogt-Cordes-Damm entwickeln; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; NEU Dringlichkeitsantrag der SPD Abgeordneten Benizar Gündogdu, Dennis Wacker, Mehmet Kizil, Markus Sass betr. Erhalt des Gelenkbuseinsatzes auf der Buslinie 42 und Offenlegung der zukünftigen Planungen; Dringlichkeitsantrag AfD betr. Bebauungsplan Marmstorf 10 ändern - Rechtssicherheit für Bewohner schaffen; Gemeinsamer Antrag SPD - CDU - GRÜNE - DIE LINKE - Volt - FDP betr. Nachbarschaftsgarten Neuwiedenthal von umzugsbedingten Erschließungskosten befreien; Dringlichkeitsantrag AfD betr. Lückenlose Kontrolle aller gefährdeten Lebensmittelmärkte im Bezirk Hamburg-Harburg mit besonderem Augenmerk auf Hygiene und Lebensmittelsicherheit; Aktuelle Stunde; Aktuelle Stunde - Anmeldung der AfD-Fraktion betr. "Staatszweck und das edle Leben"; Haushaltsangelegenheiten; Gemeinsamer Antrag SPD, CDU, GRÜNE, DIE LINKE, Volt betr. Sondermittel der Bezirksversammlung Dezember 2025; KUV - Haushaltsvoranschlag 2027/2028 - Anhörung der Bezirksversammlungen und Bezirksamtsleitungen zur Schlüsselung der Rahmenzuweisungen; Gemeinsamer Antrag SPD, CDU, GRÜNE, DIE LINKE, Volt betr. Sondermittel der Bezirksversammlung Dezember 2025 (2); NEU (2) Gemeinsamer Antrag SPD und CDU betr. Olympische und paralympische Spiele - Auch Harburg im Bewerbungskonzept berücksichtigen (Debatte 1 - SPD); Antrag CDU betr. Entwicklung des Ehrenamtes im Bezirk (Debatte 2 - CDU); Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Großzügigere Baumpflanzungen für Radroute 10, Am Radeland (Abschnitt H12) (Debatte 3 - Grüne); Antrag SPD betr. Häusliche Gewalt gegen Männer im Blick behalten (Debatte 4 - SPD); Antrag CDU betr. 100 Jahre Harburger Stadtpark und sanierte Grünanlagen zur Imagepflege nutzen (Debatte 5 - CDU); NEU Antrag Fraktion Die Linke betr.: Wie steht es um die Zukunft der Jugendhilfe in Harburg? (Debatte 6 - DIE LINKE); AFD Fraktion Betreff: Standorte für Paketboxen im öffentlichen Raum prüfen; Zusatzantrag zum CDU Antrag 22-0446 Sportpark Opferberg: Beschleunigte Abwicklung Sanierungen und Erweiterungen des Sportparks Opferberg; DRINGLICHKEITSANTRAG betr. Installation eines automatischen Pollers Denickestraße/Gazerstraße (Dringlichkeit wurde in der Bezirksversammlung am 4.11.25 abgelehnt); NEU Antrag CDU betr. Bericht der Verwaltung zum aktuellen Stand des Projekts interkommunales Kombibad nach Abschluss des Letter of Intent (LOI); Antrag Fraktion Die Linke betr.: Sportspaß in Harburg - Wie geht es weiter?; NEU Gemeinsamer Antrag Fraktion Die Linke und GRÜNE betr.: Kinderschutz und Schutzkonzepte in der Unterkunft Schlachthofstraße; Antrag Fraktion Die Linke betr.: Einladung des AStA der TU Hamburg in den Ausschuss für Bildung und Sport; Antrag Fraktion Die Linke betr.: Aufhebung der Hausnummer 30 am Nymphenweg; Antrag der AfD-Fraktion Harburg - Einrichtung von Bodenschwellen in der Baererstraße im Bereich der Georg-Kerschensteiner-Grundschule und der Elbkinder-Kita; Antrag AfD-Fraktion Abschaltung der Rechtsabbieger-Verkehrsampel von der B 75 an der Abfahrt Neuländer Straße/Fünfhausener Landweg Richtung A1/Großmoorbogen und Einsetzung eines Grünen Pfeils.; Antrag AfD-Fraktion Wiedereinsetzung des bezirklichen Ordnungsdienstes (BOD) im Bezirk Harburg; Antrag der AfD-Fraktion Hamburg-Harburg Rückbau des Abschnitts Denickestraße zwischen Weusthoffstraße und Eißendorfer Pferdeweg zur Gewährleistung der Befahrbarkeit für Feuerwehr-Leiterwagen und Rettungsdienste; NEU Antrag der Abgeordneten Benizar Gündogdu, Dennis Wacker, Mehmet Kizil, Markus Sass betr. Pilotprojekt Haltegriffe für Radfahrende an Ampeln im Bezirk Harburg; Antrag der SPD Abgeordneten Benizar Gündogdu, Dennis Wacker, Mehmet Kizil und Markus Sass betr. Sofortmaßnahmen gegen illegale Müllablagerungen auf dem ehemaligen Rewe-Gelände, Winsener Straße 36; Antrag der SPD Abgeordneten Benizar Gündogdu, Dennis Wacker, Mehmet Kizil und Markus Sass betr. Wieder­einrichtung der Ampel­anlage am Harburger Ring; Antrag der SPD Abgeordneten Benizar Gündogdu, Dennis Wacker, Mehmet Kizil und Markus Sass betr. Einrichtung einer zusätzlichen Bushaltestelle am neuen Quartier im Bereich Winsener Straße 36; Antrag der SPD Abgeordneten Benizar Gündogdu, Dennis Wacker, Mehmet Kizil und Markus Sass betr. Einrichtung zweier Fußgänger-Ampeln im Verlauf der Winsener Straße; Antrag SPD betr. Benennungsverfahren Platz in den Fischbeker Reethen nach dem verstorbenen Bezirksamtsleiter Thomas Völsch; Antrag SPD betr. Barrierefreies Harburg - barrierefreie Stadtmöblierung; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Ernährungssicherheit in Harburg in Zeiten der Klimakrise unterstützen - Einladung von Vertreter*innen des Plant Based Treaty; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Magistralenkonzept B73 - Wie gelingt Wohnen an schwierigen Orten; Gem. Antrag SPD und GRÜNE betr. Illegale Müllentsorgung zu Lasten der Revierförstereien - Bestandsaufnahme; NEU Antrag SPD betr. Notfallversorgung südlich der Elbe; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Verkehrsregeln in der Jäger- und Vogteistraße verdeutlichen; NEU Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Verkehrsregeln in der Jäger- und Vogteistraße verdeutlichen (zu DS. 22-1245); Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Moorstraße erst planen, dann sanieren; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Radweg an der B73 vom Doppelknoten bis Seehafenbrücke mit Mindeststandard herstellen; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Mehr Sicherheit für Fußgänger*innen: Querung an der Neuwiedenthaler Straße prüfen; Antrag der SPD Abgeordneten Markus Sass, Benizar Gündogdu, Dennis Wacker und Mehmet Kizil betr. Verbesserung der Beleuchtungssituation in der Maretstraße; NEU Antrag der SPD Abgeordneten Markus Sass, Mehmet Kizil, Dennis Wacker und Benizar Gündogdu betr. Verbesserung der Verkehrs-, Wege- und Oberflächeninfrastruktur im Bereich Neugrabener Dorf (Hausnummern 40-51); Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2026 (Empfehlung des Ausschusses für Mobilität und Inneres); Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 23.09.2025; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 18.11.2025; Befreiungen - Regionalausschüsse Harburg und Süderelbe - November 2025; Antrag der Volt Fraktion: Ausweisung von Potenzialflächen für Windenergieanlagen in Hamburg-Harburg - Sachstandsbericht zum neuen Bürgerenergiegesetz, Beteiligung, rechtlichem Rahmen und aktuellem Stand; NEU Antrag der Abg. Dirk Kannengießer und Annett Musa (FDP) betr. Mehr Schnelllader für eine bessere Elektromobilität; Ersetzungsantrag der Volt-Fraktion zu Drs.Nr: 22-1091: Verkehrssicherheit im Fußverkehr stärken - Konzept gegen regelwidriges E-Scooter-Fahren in Harburg; NEU Antrag der Volt-Fraktion: Verkehrssicherheit im Fußverkehr stärken - Konzept gegen regelwidriges E-Scooter-Fahren in Harburg; Antrag CDU betr. Stellplatz für Wohnmobile in Harburg; Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 77 (Dorflageweg) - Zustimmung zur Schlussabwägung und Feststellung; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;

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• Politik & Wahlen
 

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD und CDU betr. Olympische und paralympische Spiele - Auch Harburg im Bewerbungskonzept berücksichtigen

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• Bevölkerung
 
• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 

Mit Blick auf die Bewerbung für die Ausrichtung von Olympischen und Paralympischen Spielen wird der Präsident des Senats ermächtigt, die „Politische Vereinbarung zu einer deutschen Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele“ zu unterzeichnen.

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Aktuelle Stunde; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Abberufung und Benennung der SPD-Fraktion im Haushaltsausschuss Antrag der SPD-Fraktion; Benennung von Ausschussmitgliedern Antrag der CDU-Fraktion; Ausschuss-Benennung Antrag der FDP-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.07.2025; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Nachverfolgung von beschlossenen Anträgen; Stellungnahme der Bezirksversammlung Hamburg-Nord zur beabsichtigten Bündelung der Standorte Einwohnerangelegenheiten Eimsbüttel und Nord zum Standort Eppendorf-Lokstedt im Christoph-Probst-Weg 4 Stellungnahme der Finanzbehörde; Reduzierung der Belegungskapazität der Flüchtlingsunterkunft am Überseering auf die reguläre Anzahl von 900 Bewohnern Stellungnahme der Sozialbehörde; Lärmminderung auf Schulhöfen, insbesondere bei der Sanierung und dem Umbau von Sportanlagen - Berücksichtigung lärmmindernder Materialien bei zukünftigen Bauvorhaben Stellungnahme der Finanzbehörde ; Parkplatzmoratorium: Kommunikation über die weitere Vorgehensweise gegenüber der Bezirksversammlung Hamburg-Nord sicherstellen Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende; Erleichterungen für die Teilnahme des lokalen Einzelhandels an vier verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr schaffen Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Arbeit und Innovation; Unterstützung einer Hamburger Bewerbung für Olympische und Paralympische Spiele unter besonderer Berücksichtigung des Breiten- und Spitzensports Antwort der Behörde für Inneres und Sport; Loki-Schmidt-Platz - Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation und Aufenthaltsqualität Stellungnahme der Polizei Hamburg; Verbesserung der Verkehrssicherheit der Carl-Cohn-Schule durch Nachmeldung im Rahmen des "Sichere-Schulwege-Programms" Stellungnahmen der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende und der Polizei Hamburg; Für ein lebenswertes Langenhorn: RISE-Förderung möglich machen! Stellungnahme der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen; Auskömmliche Mittel für die Instandhaltung öffentlicher Infrastrukturen im Doppelhaushalt 2027/28 Stellungnahme der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft; Anträge; „Grünpatenschaft für alle – Gemeinsam Hamburg-Nord begrünen“ Gemeinsamer Antrag von GRÜNE-, DIE LINKE- und Volt-Fraktion; Wärmewende in der denkmalgeschützten Frank’schen Siedlung: Denkmalpflegeplan anpassen und quartiersbezogene Machbarkeitsstudie starten ; Übernahme des Bürgerbegehrens „Stand UP Winterhude“ durch die Bezirksversammlung Hamburg-Nord gemäß § 32 Abs. 7 Satz 1 Alt. 1 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) i.V.m. § 7 Abs. 3 Satz 1 Bezirksabstimmungsdurchführungsgesetz (BezAbstDurchfG) Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- Und FDP-Fraktion; Dringliche bezirkliche Sondermittel Antrag der DIE LINKE-Fraktion; Eilige bezirkliche Sondermittel September 2025 Antrag der GRÜNE-Fraktion; Bezirkliche Sondermittel Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion; Große Anfragen; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Baustelleneinrichtungsflächen Kuhmühlenteichpark; Quartiersgaragen für den Bezirk Hamburg-Nord auf den Weg bringen Stellungnahme des Bezirksamtes; Verbesserung der Verkehrssicherheit der Carl-Cohn-Schule durch Nachmeldung im Rahmen des "Sichere-Schulwege-Programms" Stellungnahme des Bezirksamtes; Information zur öffentlichen Informationsveranstaltung zur Planung einer öffentlich-rechtlichen Unterkunft in der Tangstedter Landstraße 81; Berichte aus den Ausschüssen; Beschlüsse des Hauptausschusses; Weiteres Verfahren betreffend die RadroutePlus Bad Bramstedt-Hamburg Beschlussempfehlung des KUM;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Fragestunde in der Bezirksversammlung; Aktuelle halbe Stunde; Mitteilungen der Verwaltung; Verkehrssicherheit im Hörgensweg endlich gewährleisten — Ausbau zügig umsetzen! ; Optimierung der Verkehrsbeschilderung in der Lohkampstraße (ab Ekenknick bis AKN-Brücke) - Drucksache 22-0858, BV-Beschluss vom 24.04.2025 - ; Aufwertung der Hundeauslaufzone am Eidelstedter Weg Drs. 21-4796, Beschlus der BV vom 19.09.2024; Mitteilungen des Vorsitzenden; Referent:innen zu Top 5.2 • Drs. 22.1154 Herr Frommhagen und Herr Birkoben vom Hamburg Service Herr Meister vom Mietmanagement - Vorbehaltlich der Bestätigung -; Beabsichtigte Bündelung der Standorte Einwohnerangelegenheiten Eimsbüttel und Nord zum Standort Einwohnerangelegenheiten Eppendorf-Lokstedt im Gebäude Christoph-Probst-Weg 4 Anhörung der BV gemäß § 28 Nr. 13 BezVG; Bessere Beleuchtung Streckenabschnitt Hinter der Lieth, Höhe U-Bahn-Station Ha-gendeel bis Hagendeel/Wehmerweg sowie in Richtung Schwübb Drs. 22-0827, Beschluss der BV vom 27.03.2025 ; Prüfung der tatsächlichen Nutzung von Taxiparkflächen am Ekenknick Drs. 22-0870, Beschluss der BV vom 29.04.2025 ; Berichterstattung zur Umsetzbarkeit des Antrags 21-1696 zur Periodenarmut aus dem Jahr 2021 Drs. 22-0721, Bezirksversammlung vom 28.02.2025; Parken am Fahrbahnrand vor und hinter der Bushaltestelle Lohkampstraße 45 (KiTa) und dem dortigen Fußgängerüberweg (FGÜ) Drs. 22-0857, Beschluss der BV vom 24.04.2024; U5-Unterführung der Kieler Straße Drs. 22-0914, Beschluss der BV vom 24.04.2024; Reinigung der Bismarckstraße Drs. 22-0917, Beschluss der BV vom 24.04.2025; Information über die Sperrung und Behebung der Sperrung Vogt-Kölln-Str. Zu Drs. 22-1037, Beschluss der BV vom 22.05.2025; HVV - Unterstand Bushaltestelle Halstenbeker Stieg – Richtung stadtauswärts – errichten Drs. 22-0958, Beschluss der BV vom 22.05.2025; Elektrifizierung der hvv switch Punkte Drs. 22-0999, Beschluss der BV vom 22.05.2025; Genehmigung der Niederschrift; Beschlüsse des Hauptausschusses; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses; Ausschussbesetzungen; Umbenennung im SUS - SPD; Umbenennungen der CDU-Fraktion im Regionalausschuss Stellingen/Eidelstedt; Anträge; Öffentliche Stellenausschreibung für Bezirksamtsleitung; Für eine Verbesserung des Fuß- und Radverkehrs in der Julius-Vosseler-Straße; Schutzräume in Bebauungsplanverfahren berücksichtigen; Verhältnismäßigkeit und Transparenz bei Kontrollen in der Gastronomie; Trinkwasserbrunnen und Sonnenschutzmittel für den Tibarg; Olympische und Paralympische Spiele in Hamburg – Eimsbüttel aktiv beteiligen und Potenziale auf Bezirksebene ausloten; Umgestaltung und Neuordnung des Verkehrsraums Stellinger Weg; Erneuerung der Fahrbahnmarkierung an der Kreuzung Emilienstraße - Osterstraße; Wasseranschluss für die Bücherstube Stolterfoht ermöglichen; Bessere Busanbindung für Stellingen-Süd: Integration des Försterwegs in das hvv-Liniennetz prüfen; Mehr Verkehrssicherheit am Eimsbütteler Marktplatz durch besser sichtbare Ampeln; Piktogramme als Hinweis auf das Fütterungsverbot von Tauben; Unterstützung der Bewässerung im öffentlichen Raum - Ausgabe von Wassersäcken für Bäume; Neue Perspektiven in der Obdachlosenhilfe: Vorstellung des neuen Konzepts der Straßensozialarbeit und Praxisbericht aus dem Stadtteil; Elterngeld ist kein Geschenk – sondern Recht: Härtefallhilfen jetzt auf den Weg bringen!; Olympiaplanungen in Hamburg – Chancen für den Bezirk Eimsbüttel; Bücher, die du noch nicht kennst, aber lieben wirst – Mit KI zum Leseglück; Besseres Miteinander von Rad- und Fußverkehr an der Hoheluftbrücke; Fahrerlose Shuttlebusse für die „Linse“; Neues Verfahren für die Bereitstellung Förderfonds Bezirke entwickeln; Errichtung absenkbarer Poller aller Zufahrten der Fußgängerzone am Tibarg prüfen; Antrag zur Verbesserung der Attraktivität von Flohmärkten im Bezirk; Alternativ-Antrag zu Drs.-Nr.: 22-0508: Antrag zur Verbesserung der Attraktivität von Flohmärkten im Bezirk; Benennung für den Stiftungsbeirat der Höffner-Stiftung - SPD; Empfehlungen der Ausschüsse; Umgestaltung und Neuordnung des Verkehrsraums Rentzelbrücke und Rentzelstraße; Einbau einer Wasserpumpe auf dem Spielplatz Hohe Weide (Ecke Kaiser-Friedrich-Ufer) oder einem vergleichbar geeigneten Standort im Eimsbütteler Kerngebiet; Fahrradfreundliche Umgestaltung der Milchstraße; Parkanlage Grindelberg; HVV-Unterstand Bushaltestelle Osterstraße (Heußweg) Richtung Gärtnerstraße errichten; Verkehrssicherheit im Vielohweg für Radfahrende verbessern; Prüfung einer Beleuchtung am Verbindungsweg Wernigeroder Weg/Paul-Sorge-Straße; Am Kollauwanderweg sicher über die Niendorfer Straße; Verbesserung der Parkplatzsituation im Bezirk Eimsbüttel; Baustellenbeschriftung bei öffentlichen Baustellen in Eimsbüttel verbessern; Zwei Jahre Erneuerung der Elbgaustraße – Präventiv sichere Querung für den Rad- und Fußverkehr an der Kieler Straße Höhe Sola Bona Park (Freizeitroute 11) einrichten; „Hamburger Hausbesuch“ und „digital dabei“ – Berichte über Angebote für Senior*innen in Eimsbüttel; Beschränkung von Parkmöglichkeiten Johannkamp; Planungen zum Spielplatz im Dorothea-Buck-Park auf dem Schnelsener Deckel; Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Rotherbaum 37 (Neue Rabenstraße) Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschlussempfehlung ; Transparenz in Eimsbütteler Bauleitplanung verbessern II; Informationsveranstaltung zu Steckersolargeräten durchführen; Kampagne gegen die Kippe - Entsorgung von Zigarettenkippen und Einweg-/Vapes; Sondermittel für das Aktionszentrum 3. Welt e.V.; Sondermittel für das Ferienprogramm „Sommer unterm Schirm“ 2025; Sondermittel für neue mobile Fußballtore für den Sportverein Grün-Weiß Eimsbüttel von 1901 e.V.; Sondermittel für das 25-jährige Jubiläums der Villa im Park und des Else-Rauch-Platzes; Sondermittel für die Sommerferien-Workshops der Jungen Theaterschule Hamburg e.V.; Sondermittel für neue Büro-IT; Sondermittel für die Ideenwerkstatt zum Bebauungsverfahren Niendorf 93/95; Eis- und Radrennbahn Eimsbüttel: Schnelle Planungen jetzt!; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Klimaanpassungskonzept Bezirk Eimsbüttel - Beschlussvorlage der Verwaltung -; Mitbenennung der Kennedybrücke nach John F. Kennedys Schwester Eunice Kennedy-Shriver; Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung; Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel zur beabsichtigten Bünde-lung der Standorte der Einwohnerangelegenheiten in Lokstedt; Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel im Sinne des § 28 Nr. 13 BezVG zur beabsichtigten Bündelung der Standorte Einwohnerangelegenheiten Eimsbüttel und Nord zum Standort Einwohnerangelegenheiten Eppendorf; Änderungsantrag zur Drucksache der Grüne- und Volt-Fraktion Drucksache Nr. 22-1184: Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel im Sinne des § 28 Nr. 13 BezVG zur beabsichtigten Bündelung der Standorte Einwohnerangelegenheiten Eimsbüttel und Nord zum Standort Einwohnerangelegenheiten Eppendorf ; Benennung für den Stiftungsbeirat der Höffner-Stiftung - GRÜNE; Erläuterungsschild zur Mitbenennung der Kennedybrücke nach John F. Kennedys Schwester Eunice Kennedy-Shriver;

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• Politik & Wahlen
 

NEU (2) Gemeinsamer Antrag SPD und CDU betr. Olympische und paralympische Spiele - Auch Harburg im Bewerbungskonzept berücksichtigen

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Der Datensatz enthält alle für das Hamburger Bewerbungskonzept um Olympische und Paralympische Spiele 2036, 2040 oder 2044 relevanten Sportstätten im Hamburger Stadtgebiet, sowie den Standort des Olympischen Dorfes. (Stand 20.10.2025)

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• Bevölkerung
 
• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Soziales
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss für Haushalt, Kultur und Sport; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen Sondermittel der Bezirksversammlung; Sondermittel der Bezirksversammlung: Mittelübersicht; Beschlussvorlagen Sondermittel der Bezirksversammlung; Sondermittel für das Nachbarschaftsfest in der Stellinger „Linse“; Sondermittel für das Straßenfest Waterloostraße; Kultur; Förderung kultureller Projekte; Einzelanträge; Kulturmittelliste und aktuelle Stadtteilkulturprojekte (SKP); Sport; Anträge; Umstrukturierung Beschlussverfahren Zuwendungsanträge bezirkliche Sondermittel; Olympische und Paralympische Spiele in Hamburg – Eimsbüttel aktiv beteiligen und Potenziale auf Bezirksebene ausloten; Olympiaplanungen in Hamburg – Chancen für den Bezirk Eimsbüttel; Neues Verfahren für die Bereitstellung Förderfonds Bezirke entwickeln; Bücher, die du noch nicht kennst, aber lieben wirst – Mit KI zum Leseglück; Flagge zu 750 Jahre Eimsbüttel; Jubiläumsflagge „750 Jahre Eimsbüttel“ hissen; Sondermittel für Basketballkörbe an der Grundschule Anna-Susanna-Stieg; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Fragestunde in der Bezirksversammlung; Aktuelle halbe Stunde; Mitteilungen der Verwaltung; Sachverhalt: Einbau einer Wasserpumpe auf dem Spielplatz Hohe Weide (Ecke Kaiser-Friedrich-Ufer) oder einem vergleichbar geeigneten Standort im Eimsbütteler Kerngebiet, s. Drs. 22-1077 Beschluss der BV vom 26.06.2025 ; Mitteilungen des Vorsitzenden; Müllproblematik Einwegverpackungen – Möglichkeiten prüfen Drs. 22-0860, Bezirksversammlung Eimsbüttel vom 24.04.2024; Pilotprojekt in Eimsbüttel: Selbstleuchtende Fahrbahnmarkierungen an unübersichtlichen Baustellen Drs. 22-0995, Bezirksversammlung vom 22.05.2025 ; Smarte Lösung gegen den Wohngeldstau Drs. 22-0890, Bezirksversammlung Eimsbüttel vom 24.04.2024 ; Kreuzung Osterstraße/Heußweg und Umgebung für blinde und seheingeschränkte Menschen barrierefrei ausgestalten? Drs. 22-1029, Beschluss der BV vom 22.05.2025 ; Schulwegsicherheit an der Kreuzung Basselweg/Hagenbeckallee Drs. 22-0957, Beschluss der BV Eimsbüttel vom 22.05.2025; Reinigung stark verdichteter Straßenräume in Eimsbüttel Drs. Nr 22.1020, Beschluss der BV vom 26.06.2025; Einrichtung eines Zebrastreifens in der Wendlohstraße Drs.22-0988, Beschluss der BV vom 22.05.2025; Prüfauftrag zur Verkehrssituation in der Straße Bondenwald im Umfeld von Gymnasium, Sportanlage und Schwimmbad Drs. 22-0989, Beschluss der BV vom 22.05.2025.; Geschwindigkeitsmessungen im Försterweg Drs. 22-1035, Beschluss der BV vom 22.05.2025; Schutz von Igeln vor Verletzungen durch Mähroboter verbessern Drs. 22-1019, Beschluss der BV 22.05.2025; Genehmigung der Niederschrift; Beschlüsse des Hauptausschusses; Ausschussbesetzungen; Benennung für den Stiftungsbeirat der Höffner-Stiftung - CDU; Benennung für den Stiftungsbeirat der Höffner-Stiftung - FDP; Umbenennung für die Ausschüsse - Volt; Umbenennung in den Ausschüssen - SPD; Benennung für den Stiftungsbeirat der Höffner-Stiftung - DIE LINKE; Umbenennungen in den Ausschüssen - CDU; Anträge; Öffentliche Stellenausschreibung für Bezirksamtsleitung; Elterngeld ist kein Geschenk – sondern Recht: Härtefallhilfen jetzt auf den Weg bringen!; Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel zur beabsichtigten Bünde-lung der Standorte der Einwohnerangelegenheiten in Lokstedt; Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel im Sinne des § 28 Nr. 13 BezVG zur beabsichtigten Bündelung der Standorte Einwohnerangelegenheiten Eimsbüttel und Nord zum Standort Einwohnerangelegenheiten Eppendorf; Änderungsantrag zur Drucksache der Grüne- und Volt-Fraktion Drucksache Nr. 22-1184: Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel im Sinne des § 28 Nr. 13 BezVG zur beabsichtigten Bündelung der Standorte Einwohnerangelegenheiten Eimsbüttel und Nord zum Standort Einwohnerangelegenheiten Eppendorf ; Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel im Sinne des § 28 Nr. 13 BezVG zur beabsichtigten Bündelung der Standorte Einwohnerangelegenheiten Eimsbuüttel und Nord zum Standort Einwohnerangelegenheiten Eppendorf; Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel im Sinne des § 28 Nr. 13 BezVG zur beabsichtigten Bündelung der Standorte Einwohnerangelegenheiten Eimsbüttel und Nord zum Standort Einwohnerangelegenheiten Eppendorf; Drogen- und Suchthilfe in Eimsbüttel; Sicherheit im Eimsbütteler Bereich um den Schanzenpark; Endlich eine barrierefreie öffentliche Toilette für die Osterstraße; Stadttauben in Eimsbüttel - Taubenschläge an den Hotspots; Für einen sichereren Fuß- und Radverkehr im Niendorfer Gehege; Auskömmliche Mittel für die Instandhaltung öffentlicher Infrastrukturen im Doppelhaushalt 2027/28; Klimastraße Schwenckestraße – Landschaftsachse und grünes Netz in Eimsbüttel stärken; Referierendenanforderung für organische PV-Anlagen; Für faire Wettbewerbsbedingungen der Außengastronomie in der Osterstraße; Prüfung der Freigabe ungenutzter privater Parkflächen außerhalb der Öffnungszeiten - Zurückgezogen; Vorstellung der Einführung des Churer Modells und der damit verbundenen Bedarfe am ReBBZ Eimsbüttel; Errichtung absenkbarer Poller aller Zufahrten der Fußgängerzone am Tibarg prüfen; Vertikales Parken als Baustein der Mobiilitätswende; Olympische und Paralympische Spiele in Hamburg – Eimsbüttel aktiv beteiligen und Potenziale auf Bezirksebene ausloten; Alternativ-Antrag zum Antrag Drs. 22-1115 Ressourcen für soziale Stadtentwicklung und echten Breitensport sichern - #NOLYMPIA - Keine Unterstützung der Olympia-Bewerbung in Eimsbüttel ; Empfehlungen der Ausschüsse; Zusatzschilder mit hochdeutscher Übersetzung an Straßenschildern mit plattdeutschen Straßennamen – Teil 2; Verkehrssicherheit im Lüttwisch erhöhen – Möglichkeiten zur Entschärfung der unübersichtlichen Verkehrssituation prüfen; Grüne Welle für Radfahrende und Stärkung des Schutzstreifens am Wördemanns Weg; ÖPNV-beeinflusste Freigabezeitverlängerung für Fußgängergrün an der Fußgängerlichtsignalanlage (FLSA) Wördemanns Weg/Jütländer Allee ; Neun Jahre schattenloses Dasein auf dem Stellinger Deckel; Widerruf der Taxiparkflächen am Ekenknick 1-3; Neue Bepflanzung und Sicherstellung der Pflege der Baumscheiben auf der Marktfläche in Eidelstedt; Bessere Busanbindung für Stellingen-Süd: Integration des Försterwegs in das hvv-Liniennetz prüfen; Fahrerlose Shuttlebusse für die „Linse“; Hohe Dunkelziffer bei häuslicher Gewalt gegen Frauen – Kloprävention über das Hilfetelefon 116 016 in öffentlichen Dienststellen geplant; Referentenanfrage Anwohnerparken; Haifischzähne für die Eimsbütteler Radrouten; Mehr Verkehrssicherheit am Eimsbütteler Marktplatz durch besser sichtbare Ampeln; Erneuerung der Fahrbahnmarkierung an der Kreuzung Emilienstraße - Osterstraße; Wasseranschluss für die Bücherstube Stolterfoht ermöglichen; Verlegung der Bushaltestelle „Wogemannsburg“ Richtung Eidelstedt; Maßnahmen zur Schulwegsicherheit an der Kreuzung Wogemansburg / Halstenbeker Straße; Für eine Verbesserung des Fuß- und Radverkehrs in der Julius-Vosseler-Straße; Moratorium der Planung zur Veloroute 14 im Abschnitt Garstedter Weg – Krohnstieg; Zuständigkeiten des Bezirksamts Eimsbüttel im Tierschutzrecht und bei Gefahrtieren – Bericht und Austausch mit dem Tierpark Hagenbeck; Referent*innenanforderung zum Patentier des Bezirks Eimsbüttel, dem Großen Abendsegler; Piktogramme als Hinweis auf das Fütterungsverbot von Tauben; Sondermittel für das Nachbarschaftsfest in der Stellinger „Linse“; Sondermittel für das Straßenfest Waterloostraße; Bücher, die du noch nicht kennst, aber lieben wirst – Mit KI zum Leseglück; Sondermittel für Basketballkörbe an der Grundschule Anna-Susanna-Stieg; Lärmmessungen und Messung der Lichtverschmutzung im Umfeld des Instandhaltungswerks Stellingen; Sondermittel für die Theatergruppe Zwergenspaß; Sanierung eines Teilabschnitts der Eidelstedter Dorfstraße; Weiteres Verfahren zum Bebauungsplan Schnelsen 95; Räume für die Pfadfinderinnenstämme Saliskiaron und Depheiro; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Flagge zu 750 Jahre Eimsbüttel; Jubiläumsflagge „750 Jahre Eimsbüttel“ hissen; Sitzungskalender der BV und ihrer Ausschüsse 2026; Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung; Unterstützung der Geschichtswerkstatt Eimsbüttel / Morgenland e.V. bei Erhalt und Umzug in neue Räumlichkeiten ;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Aktuelle Stunde; Aktuelle Stunde der Bezirksversammlung am 17.07.2025 "Politische Gewalt eskaliert: Linksextremismus beim Namen nennen!" Antrag der AfD-Fraktion; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Ausschuss-Benennung Antrag der GRÜNE-Fraktion; Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 15.05.2025 und 19.06.2025; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Nachverfolgung von beschlossenen Anträgen; Unterrichtung über die Planung einer Informationsveranstaltung zur Anmietung, Umbaumaßnahmen und· Inbetriebnahme einer derzeit leerstehenden Gewerbeimmobilie zu einer Wohnunterkunft mit abgeschlossenem Wohnraum im Stadtteil Langenhorn; Information über die Reduzierung der Krisenkapazität des Interimsstandorts der öffentlich-rechtlichen Unterbringung am Überseering 26; Verkehrssicherheit: Durchgängig Tempo 30 zwischen Moorfurthbrücke und Mundsburger Brücke! Stellungnahme der Polizei Hamburg; Geplante Schließung des Interimsstandortes Große Horst 2 a-n zur öffentlich-rechtlichen (Folge-)Unterbringung im Bezirk Hamburg-Nord, Stadtteil Ohlsdorf Betriebslaufzeit - Verlängerung des Betriebes um einen Monat bis zum 31. August 2025; Anträge; Für ein lebenswertes Langenhorn: RISE-Förderung möglich machen! Gemeinsamer Antrag von SPD, CDU- und FDP-Fraktion; Unterstützung einer Hamburger Bewerbung für Olympische und Paralympische Spiele unter besonderer Berücksichtigung des Breiten- und Spitzensports Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion; Auskömmliche Mittel für die Instandhaltung öffentlicher Infrastrukturen im Doppelhaushalt 2027/28 Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion; Stärkung der Regionalbeauftragten in Hamburg-Nord zur Verbesserung der Bürgerbeteiligung und Problemlösung vor Ort Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion; Neuer Termin für die Bezirksversammlung im September 2025 Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion; Parkplatzmoratorium: Kommunikation über die weitere Vorgehensweise gegenüber der Bezirksversammlung Hamburg-Nord sicherstellen Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion; Umsetzung Tempo 30 in der Geffcken- und Heilwigstraße – Einladung der Feuerwehr zur Erläuterung ihrer Bedenken und zu sogenannten „Feuerwehrachsen“ Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion; Große Anfragen; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Beschlussempfehlung zur Einführung Energiemanagement im Bezirksamt Hamburg-Nord; Bürgerbegehren „Stand UP Winterhude“ Informationen zum Bürgerentscheid; Aussetzung und anschließende Evaluierung der Teilbaumaßnahme an der Veloroute 6 – Abschnitt Hartwicusstraße/Immenhof/Kuhmühlenteichpark Antwort des Bezirksamtes; Sportfonds der Bezirksversammlung Hier: Antrag Goldbekhaus für Bauchtanz und Dabka - Tanzkurse für Nachbarinnen mit und ohne Flucht- und Migrationsgeschichte auf Mittel aus dem Sportfonds ; Berichte aus den Ausschüssen; Beschlüsse des Hauptausschusses; Erleichterungen für die Teilnahme des lokalen Einzelhandels an vier verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr schaffen - Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Digitalisierung; Bebauungsplan-Entwurf Eppendorf 26 / Alsterdorf 23 ("Schwanenwesen - Tennisanlage") Hier: Zustimmung zur Beteiligung der Öffentlichkeit Beschlussempfehlung des StekA; Chancen für Wohnungsbau naturschonend wahrnehmen - Ja zu den überarbeiteten Vorschlägen aus dem Wettbewerbsverfahren Diekmoor Beschlussempfehlung des StekA; Startschuss für die Etablierung eines Kultur- und Sozialzentrums in Langenhorn Beschlussempfehlung des StekA; Konflikte vermeiden, Kinder schützen - Hundezaun für den Friedrichsberger Park - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Mehr Aufenthaltsqualität auf dem Marktplatz Vogelweide - Sitzbänke renovieren - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Mehr Fahrradbügel auf der Friedrichsberger Straße installieren - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Abstellfläche für E-Scooter und Fahrradbügel in der Brucknerstraße bei USC Paloma - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Zusätzliche Fahrradbügel in der Sentastraße - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Fehlende Sitzgelegenheit für Seniorinnen und Senioren sowie gehbehinderte Menschen - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Machbarkeitsstudie Hartplatz Essener Straße in Langenhorn - Erhöhung der Mittel gem. Angebot der Sprinkenhof GmbH Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses ; Vorratsbeschluss 2025 1-254.09.01.405.001 "Betriebsausgaben für die offene Kinder- und Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit" (RZ OKJ), 1-254.09.02.405.001 "Förderung der Erziehung in der Familie" (RZ FamFö), 1-254.09.03.404.001 "Betriebsausgaben für sozialraumorientierte Angebote der Jugend- und Familienhilfe" (RZ SAE-Alt) Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses ;

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• Politik & Wahlen
 

Unterstützung der Bewerbung um die Ausrichtung Olympischer und Paralympischer Spiele in Deutschland; weiteres Auswahlverfahren sowie Weiterentwicklung des Hamburger Bewerbungskonzepts; Einrichtung eines Vorprojektes; personelle und finanzielle Bedarfe; weitere Kosten im Zuge des Projektlaufes; Auswirkungen auf den Haushalt

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Unterstützung einer Hamburger Bewerbung für Olympische und Paralympische Spiele unter besonderer Berücksichtigung des Breiten- und Spitzensports Antwort der Behörde für Inneres und Sport

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• Politik & Wahlen
 

Die in diesem Dokument enthaltenen Unterlagen stellen die offiziellen Bewerbungsunterlagen der Freien und Hansestadt Hamburg für die Olympischen und Paralympischen Spiele dar, wie sie zum 31. Mai dem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) übermittelt wurden.

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

Unterstützung einer Hamburger Bewerbung für Olympische und Paralympische Spiele unter besonderer Berücksichtigung des Breiten- und Spitzensports Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion

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• Politik & Wahlen
 

Olympische und Paralympische Spiele in Hamburg – Eimsbüttel aktiv beteiligen und Potenziale auf Bezirksebene ausloten

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• Bevölkerung
 
• Politik & Wahlen
 

Verfügbarkeit von Haushaltsmitteln für die internationale Bewerbungsphase als Garantieerklärung gegenüber dem NOK; Erweiterung des Haushaltsplan-Entwurfs: Kapitalbeteiligung der FHH an einer international operierenden Bewerbungsgesellschaft, Realisierung von Sportstätten- und Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen; siehe auch Drucksachen 17/1565 und 17/2012

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

Memorandum of Understanding mit Protokollerklärung

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

Finanzpolitische Eckdaten der Kostenschätzung für die Olympischen Spiele; zur Prognose verwendete Gutachten; Ungenauigkeitsfaktoren; Einnahmen- und Ausgabenkategorien; Darstellung der Einnahmen und Ausgaben des Hamburger Olympia Organisationskomitees (HOOK) ab 2005, Liquiditäts- und Ergebnisanalyse, Risikoanalyse; Investitionen in die Stadtentwicklung bis 2012; olympiabedingte Investitionen mit dauerhafter Nachnutzung; Finanzierung der Investitionen; zeitliche Verteilung der Belastung der Hamburger Haushalte; Folgenutzen und -kosten

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• Kultur, Sport & Tourismus