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1021 Suchergebnisse für "flüchtlinge unterkunft"

Tagesordnungspunkte: Mitteilung SPD-Fraktion betr. Umbesetzung im Hauptausschuss; Vertagte Drucksachen; Neue beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zum Antrag Grüne betr. Aufstellung von jeweils einer Geschwindigkeitszeichenanlage am Nincoper Deich und am Marschkamper Deich; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD/CDU betr. Öffentlich-rechtliche Unterkunft Aschenland und andere sowie Einrichtungen der Erstaufnahme im Bezirk Harburg; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Prüfung einer Tempobegrenzung auf der Heimfelder Straße; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Weiteres Bahngleis durch die Harburger Innenstadt?; Stellungnahme zum Zusatzantrag der GRÜNEN Fraktion zu DS 20-1913 der SPD-Fraktion - Geburten nur noch im Mariahilf - auch hebammengeleitet - Betrifft: Qualitätssiegel von WHO und Unicef " Babyfreundliches Krankenhaus" für das Mariahilf Krankenhaus; Stellungnahme zum Antrag GRÜNE Fraktion betr. Tempo 30 Strecke für die Hasselwerder Straße in Neuenfelde; Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. Verkehrsberuhigung in Heimfeld- Trotz Weigerung der Fachbehörde neue Verkehrszählung mit belastbaren Daten zum Verkehrsaufkommen in der Heimfelder Straße?; Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. Sammelstelle für Gefangene in der Schlachthofstraße in Harburg anlässlich des G20-Gipfels; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Behindertenparkplatz Neue Straße / Lämmertwiete prüfen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Beschädigte Beschilderung Naturschutzgebiet Bereich Opferberg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Straße Am Frankenberg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Kundenservice S-Bahnhof Fischbek; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Buslinie 345 über Harburger Ring prüfen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Behindertenparkplatz Sand; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Beleuchtung Fahrgastunterstände Falkenbergsweg; stellungnahme zum Antrag CDU betr. Erstellung eines Konzepts zur Regenwassereinleitung im Einzugsgebiet der Engelbek; Stellungnahme zum Antrag AfD-Fraktion betr. Ausspülungen Fischbeker Heide endlich beseitigen; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Reinigung mit Laubblasgeräten im Bezirk Harburg; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag betr. Buslinien in den Neubaugebieten NF65, NF66 und NF67; Antwort zur Anfrage AfD betr. Bordellbetriebe im Bezirk Harburg Teil 2; Stellungnahme zum Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) betr. Aufwertung des ehemaligen Haupteinganges des Harburger Stadtparks; Antwort zur Anfrage Neue Liberale Fraktion: Besetzung der Leitungsstelle im Dezernat für Soziales, Jugend und Gesundheit; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Beseitigung von Schrottfahrzeugen; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Reinigung ehemalige Blumenmarktfläche in Harburg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Parksituation Küchgarten und Am Werder; Antwort zur Anfrage SPD betr. Unfallhäufigkeit Kreuzung Hannoversche Straße/Neuländer Straße; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Sperrbügel im Geutensweg Höhe Eingang zur Stadtteilschule Fischbek-Falkenberg am Standort Fischbek besser kenntlich machen oder entfernen.; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Fahrrad Beschilderung Kirchenhang; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD/CDU betr. Sicherer Gehweg von der Seehofsiedlung zu den Schulen in Cranz und Neuenfelde; Antwort zur kleinen Anfrage Neue Liberale Fraktion: Bauliche Flankierungsmaßnahmen der Jäger- und Vogteistraße; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden.; Antrag NEUE LIBERALE> Projekt Obdachlosenhilfe/Tagesaufenthaltsstätte mit Übernachtungsplätzen; Antrag NEUE LIBERALE: Kinder und alte Menschen wirklich durch Tempo 30 schützen. Kein Aufweichen der StVO-Novelle durch die Hintertür.; Antrag NEUE LIBERALE> Zukunft des Stadtkulturzentrums Rieckhof; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Schulbau in Harburg - ein Beispiel für gelebte Nachhaltigkeit?; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Savîa steps against violence - Koordinierungsstelle von Gewalt bedrohten Flüchtlingen; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Mehr Transparenz - Förderrichtlinien der "Lokale Partnerschaften Harburg" auch auf der Internetseite bereitstellen; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Taxistellplätze in Harburg; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Angebotsoffensive Hamburger Kundenzentren; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Schützenswerte Arten und Erhaltungsstrategien im Bezirk; Antrag CDU betr. Ehemalige Toilettenanlage Schwarzenbergplatz; Antrag CDU betr. Ausweisung Parkplätze unter Rampe Seehafenbrücke; Antrag CDU betr. Sanierung und Umbaumaßnahmen in den S-Bahn-Stationen Harburg, Harburg Rathaus und Heimfeld; Antrag CDU betr. Straßenbenennung nach Johannes Holst; Antrag CDU betr. Anwendung und Auswirkungen Hamburgisches Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens in der Öffentlichkeit; Antrag SPD betr. Treffpunkte für Senioren; Antrag SPD betr. Elektrofahrzeuge Antrieb der Zukunft?; Antrag SPD betr. Projekt "Refugium für urban gestresste Menschen" - Wie geht es nun weiter?; Antrag AfD-Fraktion: Kinder schützen! Schutzwall am Spielplatz Heimfelder Straße / An der Rennkoppel zügig instand setzen; Antrag AfD-Fraktion: Velo-Route 11 - Schutz der Radfahrer statt Umsetzung verkehrspolitischer Doktrin; Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland - Sachstandsbericht; Konzept Trinkergruppen im Ortszentrum Neugraben; Antrag CDU betr. Wann kommt das Konzept "Trinkergruppen im Ortszentrum Neugraben"? (Vorstellung des Konzeptes); Antrag CDU betr. Trinkergruppen im Ortszentrum Neugraben; Antrag Neue Liberale betr. Bürgerbeteiligung - Eingaben an die Bezirksversammlung erleichtern (Beschluss); Antrag CDU betr. Denkmal Scharlbargstieg (mit Stellungnahme); Umbesetzungen; Mitteilung SPD-Fraktion betr. Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Bildung und Integration; AfD-Fraktion: Umbesetzung im Stadtplanungsausschuss; Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Verschickung eeH-Straßen; Antrag SPD betr. Harburg braucht mehr Wohn-Pflege-Gemeinschaften; Verfahren bei Anliegen an das Präsidium; Aussprechen einer Rüge;

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Tagesordnungspunkte: Vertagte Drucksachen; Neue beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zum Antrag der Abgeordneten Eftichia Olowson-Saviolaki (SPD) und Fraktion betr. AEDs. 3 Buchstaben die Leben retten. Harburg schockt mit; Stellungnahme zum Antrag der CDU betr. Straßenuhren auf öffentlichem Grund; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Bauvorhaben AKH Denickestraße; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Kunstwerk Winsener Straße / Hohe Straße; Stellungnahme zum Antrag Grüne betr. Höhere Sicherheit für Radfahrende auf der Nartenstraße; Stellungnahme zum Antrag SPD betr.: Umwidmung der Denickestraße als Fahrradstraße zwischen TUHH und der Kreuzung Weusthoffstraße; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Umweltverschmutzungen und Vermüllungen im Neubaugebiet NF65 "Elbmosaik"; Stellungnahme zum Antrag GRÜNE Fraktion betr. Zwischennutzung des Blumenmarktes durch das ehemalige Bolero, heutige Southside; Stellungnahme zum Antrag GRÜNE Fraktion betr. Mehr Transparenz - Förderrichtlinien der "Lokale Partnerschaften Harburg" auch auf der Internetseite bereitstellen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Sicherung der Bahnanlagen zwischen Ackerweg und Francoper Straße; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Beleuchtung Laufweg zwischen Bredenbergsweg und Talweg; Stellungnahme zum Antrag AfD-Fraktion betr. Sicherheit an der Wasmerbrücke; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE: Verkehrsbedingte Abgasbelastung im Bezirk Harburg- (Teil 2); Antwort zur Anfrage GRÜNE Fraktion betr. Zur nachgeburtliche Betreuung durch Hebammen im Bezirk Harburg; Antwort zur Anfrage GRÜNE betr. Zur Arbeit des KreisschülerInnenrats (KSR) Harburg; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Erschließung Neubaugebiet NF65 durch HVV-Buslinie; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. StadtRad-Station Maretstraße; Antwort zur Anfrage SPD betr. Nachgeburtliche Betreuung im Bezirk Harburg durch Hebammen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Zusammenarbeit mit Metropolregion Hamburg; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Nachgeburtliche Betreuung im Bezirk Harburg durch Hebammen - Zukunftswerkstatt; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD CDU betr. Metropolregion Hamburg - Neu Wulmstorf und Harburg planen gemeinsam ein sportgerechtes Kombibad (Zusatzantrag zu Drs. 20-2922); Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag (zu Drs. 20-2919) betr. Pilotprojekt "Freizeitspaß und Qualität für Harburgs Kinder"; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU, SPD und AfD zu Drs. 20-2865 betr. Kita-Plätze in Harburg; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD CDU betr. Beachclub (zu Drs. 20-2920); Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Sozialen Wohnraum und Sozialwohnungen in Harburg für Berechtigte sichern. Fehlbelegungsabgabe diskutieren.; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Demokratieförderung, Aufklärung über Radikalisierung und politische Bildung der Jugend in Harburg; Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE betr. Freiflächen im Bezirk- wann werden die Planungen wie umgesetzt?; Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE betr. Bürgerfreundliche Wohnungsbaukonferenz für 2017?; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Namensänderung der Technische Universität Hamburg - Harburg (TUHH) - Umbenennung eines "Harburger Flaggschiffes"; Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE betr. Sozialstabilisierenden Durchmischungsgrad beim Übergang von öffentlicher Unterbringung zu regulärer Wohnnutzung in Harburg sichern; Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE betr. Abendliches und nächtliches Parken auf dem Harburger Rathausplatz; Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE betr. Was ist mit dem "bezirklichen Veloroutenkonzept"?; Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Dröhnende Motoren und überhöhte Geschwindigkeit in Harburgs Innenstadt; Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE betr. Tempo 30- Piktogramme ermöglichen - Rostweg besser als Tempo-30-Zone erkennbar machen; Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE betr. Ausreichende Anzahl von Behindertenparkplätzen am Sand; Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Fahrbahnmarkierungen auf der Winsener Straße zwischen Jägerstraße und BAB Auffahrt sichtbar und erkennbar nachbessern; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Fraglicher Luftreinhalteplan: Was ist der "Korridor Harburg" im Rahmen der Busbeschleunigung?; Stellungnahme zum Antrag AfD betr. Programm "23+ starke Schulen"; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Ausbau Elekromobilität in Harburg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Nana-Fontaine-Brunnen von Niki de Saint Phalle; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Mehrgenerationenspielplatz - Wasserspielfläche; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Elektromobilität DriveNow; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Grundstück Neugrabener Markt 7; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Angebote Tagesmütter und -väter im Bezirk Harburg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Kraftfahrzeugverkehr in Wohngebieten in Süderelbe; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Bessere Ausleuchtung des Schul- und Wanderweges Langengrund; Stellungnahme zum Antrag CDU: Ausbauzustand Nordheide; Antwort zur Anfrage GRÜNE Fraktion betr. Verkehrssituation am Marschkamper Deich verbessern; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Aufstellung von Fahrradbügeln am S-Bahnhaltepunkt Fischbek; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Sicherheit und Qualität des Schienenverkehrs in Harburg; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Parkende Autos im Einmündungsbereich; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Radfahrverbot in der Fußgängerzone in Neugraben-Fischbek erfolgreich durchsetzen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Außenmühle barrierefrei gestalten; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Im Bereich des Zentrums, wie auch der Marktfläche in Neugraben, ist das Angebot von öffentlichen Toiletten eher unzureichend; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Planungsrechtliche Sicherung Pflegestandort Heimfeld; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Technische Universität Hamburg-Harburg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Waldbrandgefahr Fischbeker Heide; Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE betr. Wird Wegeverbindung am Rönneburger Stieg für den Verkehr dichtgemacht?; Antwort zur Anfrage AfD-Fraktion betr. Zitadellenbrücke im Harburger Binnenhafen; Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE betr. rechtswidriges Parken in der Meyerstraße; Antwort zur Anfrage AfD-Fraktion betr. Kosten der Erstaufnahmeeinrichtung Schwarzenberg; Antwort zur Anfrage AfD-Fraktion betr. Flächenverluste in Landschaftsschutz- und Naturschutzgebieten im Bezirk Harburg; Antwort zur Anfrage der GRÜNEN Fraktion betr. Kategorisierung Harburger Spielplätze; Stellungnahme zum interfraktionellen Antrag und Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Zentralisierung der Wohn-Pflege-Aufsicht; Antwort zur Anfrage CDU betr. Planungen Kleinfeld / Dorflageweg; Antwort zur Anfrage AfD betr. Reinigung des Harburger Bahnhofs; Antwort zur Anfrage AfD betr. Verbleib Erstaufnahmeeinrichtung "Geutensweg 30"; Antwort zur Anfrage AfD betr. Vorlage der Verwaltung zum Stadtplanungsausschuss vom 26.06.17, TOP 8; Antwort zur Anfrage AfD betr. Fahrradstation am Harburger Bahnhof - Wie ist der Sachstand?; Antwort zur Anfrage SPD betr. Einsatz der Dialogdisplays in der Winsener Straße; Antwort zur Anfrage AfD betr. Straßensanierung Neubaugebiet Vogelkamp; Stellungnahme zur Anfrage der SPD betr. Steine aus Indien - Kinderarbeit für Straßen, Plätze und Friedhöfe in Harburg; Stellungnahme zur Anfrage SPD betr. Opferberghalle; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Gefangenensammelstelle in Harburg anlässlich G20; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Verkehrsbedingte Abgasbelastung im Bezirk Harburg - Winsener Straße; Stellungnahme zur Anfrage AfD betr. Leerstand städtischer und privater Immobilien; Antwort zur Anfrage CDU betr. Übergangs-Kita Elbmosaik; Antwort zur Anfrage CDU betr. Verzögerungen bei der Verlagerung der Betriebsstätte der Holsten-Brauerei von Altona nach Hausbruch; Antwort zur Anfrage CDU betr. Erneute Terminverzögerungen bei der Errichtung DRK-Kita im Elbmosaik; Antwort zur Anfrage AfD betr. Neubürgerempfang und Integrationsrat; Antwort zur Anfrage AfD betr. Übergriffe auf christliche Zuwanderer in Wohnunterkünften; Antwort zur Anfrage AfD betr. Bebauung von Landschaftsschutz- und Naturschutzgebieten; Antwort zur Anfrage AfD betr. Patenschaften des Bundespräsidenten; Antwort zur Anfrage AfD betr. Missbrauch des Sozialsystems durch Vielehen; Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr. Alkoholverbot auf dem Harburger Rathausplatz; Antwort zur Anfrage DIE LINKE betr. Einsatz von sogenannten IMSI-Catchern und stillen SMS im Bezirksamtsbereich Harburg; Antwort zur Anfrage AfD betr. Fahrradstation Harburger Bahnhof II; Antwort zur Anfrage gem. § 27 BezVG NEUE LIBERALE betr. Bessere Luft durch weniger Individualverkehr: Busbeschleunigung und Einsatz von Bussen mit emissionsfreiem Antrieb in Harburg; Antwort zur Anfrage AfD betr. Inobhutnahme unbegleiteter, minderjähriger "Flüchtlinge"*; Antwort zur Anfrage AfD betr. Mit gefälschten Ausweispapieren in Harburger Kundenzentren; Antwort zur Anfrage AfD betr. Geschlechtergerechte Sprache in der Verwaltung; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag AfD betr. Sprachförderung von Flüchtlingen in Erstaufnahmeeinrichtung; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Wer ist zuständig für Pflege und Instandhaltung des Falkengrabens?; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Hinweisschilder zu den Harburger Bouleplätzen am Schwarzenberg; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Wachstum TUHH; Antrag NEUE LIBERALE: Vermehrte Anbringung von Sammeleinrichtungen an Müllbehältern für Pfand-Leergut in Harburg; Antrag NEUE LIBERALE: Bericht über den Sonderfond "Naturcent"; Antrag SPD betr. Weiterentwicklung der TUHH; Antrag SPD betr. Zweieinhalb Jahre Harburger Integrationsrat - Zeit für eine Zwischenbilanz; Antrag SPD betr. ÖPNV für den Harburger Binnenhafen; Antrag SPD betr. Beratungsangebote des DGB in Hamburg und Harburg; Antrag CDU betr. Schutz von Trockenrasen Gewerbegebiet Hausbruch; Antrag CDU betr. Ertüchtigung von Alpha-Variante und Kreuzungsbauwerk Meckelfeld - mehr Lärmschutz für Harburg erforderlich; Antrag CDU betr. Vorhandene Parkplatzsituation im Ortszentrum Neugraben; Antrag CDU betr. Zusätzlicher Wohnraum durch Aufstockung; Antrag CDU betr. Ansteigen seelischer Erkrankungen im Bezirk; Antrag CDU betr. Aufenthaltsstätte für Obdachlose in Harburg; Antrag CDU betr. Ausbauzustand Nordheide II; Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland - Sachstandsbericht; Berichtsvorlage zum Projekt Bahnhofsumfeld Neugraben im Rahmen der Integrierten Stadtteilentwicklung Zentrum Neugraben ; Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Aufenthaltsraum für die Menschen in der Zentralen Erstaufnahmestelle (Zur Erledigung); Mitteilung NEUE LIBERALE betr. Ausschussumbesetzung; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Sortierung der neuen Drucksachen; Ablauf der Sitzung der Bezirksversammlung und Aktuelle Stunde; Sitzungsplan 2018; Mitteilung SPD betr. Benennung eines stellvertretenden Mitglieds für den Quartiersbeirat Neugraben-Fischbek;

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Tagesordnungspunkte: Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 75 (Königswiesen) - Zustimmung zur Einleitung und zur Öffentlichen Plandiskussion (Bericht durch Vertreter der IBA und der Verwaltung); Antrag CDU betr. Zusätzlicher Wohnraum durch Aufstockung (Bericht durch Vertreter von HCU und der Verwaltung); Antrag CDU betr. Planungsabsichten Kleinfeld / Dorflageweg (Bericht der Verwaltung); Antrag NEUE LIBERALE: Studentisches Wohnen in Harburg fördern (Bericht der Verwaltung); Bezirkliches Nahversorgungskonzept - Beschlussfassung (Das Nahversorgungskonzept kann unter der Drucksachennummer 20-3585 eingesehen werden.); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

Link zur Ressource: Sitzungsprotokoll (Druckversion) Neugraben-Fischbek 75 Königswiesen für den Geltungsbereich südlich der öffentlich-rechtlichen Unterkunft für

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Tagesordnungspunkte: Antrag SPD betr. Medizinische Versorgung mit Ärzten in Neugraben-Fischbek und im Raum Süderelbe (zu 21-0127) (Referentin/en der IBA + Investor); Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Schulärztliche Eingangsuntersuchung für alle Kinder im Bezirk Harburg und Angebot von familienfreundlichen Terminen (Bericht der Verwaltung); Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Projekt der Babylotsen in der "Helios Maria Hilf Klinik" (Bericht der Verwaltung); Anträge der vorangegangenen Wahlperiode - weiteres Verfahren; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Sicherstellung der ärztlichen Versorgung bei weiteren Flüchtlingsunterkünften; Antrag SPD betr. Begegnungshaus am Poppenbütteler Berg; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Harburg aktiv gegen Rechts!; Antrag SPD betr. Kirchengemeinden im Bezirk Harburg - Planungen des Kirchenkreis Hamburg-Ost; Antrag SPD betr. Netzwerk ProBeweis - auch in Hamburg?; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! Auswirkungen des Teilhabegesetzes auf Harburg; Antrag SPD betr. Mehrgenerationenhäuser in Harburg - Sachstand 2018 und wie weiter?; Antrag SPD betr. Wie inklusiv ist Harburg?; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Wie inklusiv ist Harburg? Behinderten Arbeitsgemeinschaft Harburg beteiligen (Zusatzantrag zu Drs. 20-4632); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

Link zur Ressource: Sitzungsprotokoll (Druckversion) „Poppenbütttel hilft“ ein Begegnungshaus benachbart zur Unterkunft mit Perspektive Wohnen im Selbstbau von und

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Tagesordnungspunkte: Neugestaltung der Busumsteigeanlage Harburg als integrierte Lösung; Vertagte Drucksachen; Antrag CDU betr. Erhalt des Gebäudeensembles Neugrabener Markt (Bericht der Verwaltung); Im Hauptausschuss am 15. Januar 2019 verbliebene beantwortete Anfragen (Spezifizierte Nachfragen wurden nicht eingereicht); Ergänzende Antwort zur Anfrage CDU betr. Unterstützung Waldkindergarten Weltwissen-Kitas gGmbH; Antwort zur Anfrage CDU betr. Forstwirtschaftlicher Holzeinschlag 2018/19 im Gebiet Kuhtrift; Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Waren Reinigungsarbeiten der Holborn Raffinerie im August Ursache für die Ausbreitung einer übelriechenden Wolke im Hamburger Hafen?; Antwort Anfrage SPD betr. Überlastungen in Krankenhäusern und Pflegeheimen; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Vervollständigung Alkoholverbot Harburger Rathausplatz / Max-Schmeling-Park; Antwort Anfrage SPD betr. Veräußerung von öffentlichen Gebäuden während der CDU-Senate - war wohl doch nicht 'PRIMO'; Antwort zur Anfrage AfD betr. Fifty/Fifty - eine Bilanz; Antwort Anfrage CDU betr. Forstwirtschaftlicher Holzeinschlag 2018/2019 im Gebiet Kuhtrift II; Antwort Anfrage SPD betr. Betrieb der Uwe-Seeler-Halle; Antwort Anfrage AfD betr.: Sexuelle Übergriffe auf Frauen im öffentlichen Raum; Beantwortete Drucksachen; Antwort Anfrage SPD betr. Umrüstung von Dieselbussen und 'schweren Kommunalfahrzeugen' in Hamburg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. HVV-Tarif Ring C für niedersächsische Umlandkreise und -gemeinden; Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: S-Bahnstation für Bostelbek; Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Buslinie Neuwiedenthal-Finkenwerder einrichten; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Nutzung von leerstehenden Klassenräumen in der Schule Hausbrucher Bahnhofstr.19 durch Sportvereine; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Verkauf von Zeitwertkarten am S-Bahnhof Neugraben wieder ermöglichen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Kiosk Bahnhof Neugraben; Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Wie viele Anträge auf Einrichtung einer Tempo 30 Zone wegen Luft- und Lärmbelastung im Bezirk Harburg sind unerledigt?; Antwort Anfrage AfD betr. Elektroladesäulen in Harburg; Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! Kürzung des Europäischen Sozialfonds - Auswirkungen auf Harburger Projekte?; Antwort Anfrage SPD betr. Kontrolle der Pflegeheime im Bezirksamtsbereich; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Beantwortung der Anfragen 20-3714, 3932 sowie Anträge 3389 und 3357; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Probenräume für Musiker; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Erhalt der Bestandsgebäude Röttiger-Kaserne; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Sportbetrieb in der Uwe-Seeler-Halle; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Kompetenzen des zukünftigen bezirklichen Baustellenkoordinators; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Gemeinschaftsanlage Süderelbering 2 / Süderelbe-Einkaufszentrum; Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Wie gut ist die Geburtshilfe in der Helios Mariahilf Klinik?; Antwort Kleine Anfrage NEUE LIBERALE: Wahl- und Auszählverfahren bei Wahlen zum Harburger Integrationsrat am 26.01.2019; Antwort Kleine Anfrage NEUE LIBERALE: Grünflächen im Binnenhafen; Antwort Kleine Anfrage DIE LINKE betr.: Umnutzung der Dreifaltigkeitskirche; Antwort Anfrage SPD betr. Sachstand Walter-Dudek-Denkmal; Antwort Anfrage AfD betr.: Elektromobilität in Harburg; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden ( ); Antrag NEUE LIBERALE: Arbeit des Seniorennetzwerkes Neugraben Fischbek; Antrag NEUE LIBERALE: Kulturagenten für "kreative Schulen"; Antrag NEUE LIBERALE: Geruchsbelästigungen in Harburg und Heimfeld; Antrag SPD betr. Haltestelle "Dampfschiffsweg" nach Norden verlegen; Antrag SPD betr. Bessere Anbindung morgens für Neuland; Antrag SPD betr. Bus 150 und Fähre 62 im Abendverkehr besser abstimmen; Antrag SPD betr. Zusätzliche Haltestelle(n) für Buslinie E30 in Neuland; Antrag SPD betr. Sozialmonitoring 2018 - Wie ist die Lage in Harburg?; Antrag SPD betr. Zusammenarbeit zwischen Schulbau Hamburg, den Sportvereinen und dem Bezirk Harburg verbessern; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Gute Anbindung am Abend von Altona nach Neuenfelde und Cranz; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Schnelles Internet im ganzen Bezirk; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Verkehrsbehindernde Situation in der Nöldekestraße beenden; Antrag AfD betr.: Verkehrsregelung auf der Winsener Straße ändern; Antrag AfD betr. Beschilderung in Meyers Park instand setzen; Interfraktioneller Beschluss betr. Tempo 30 vor Kindergärten, Kindertagesstätten, Schulen, Alten- und Pflegeheimen und Krankenhäusern; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Mitteilung SPD betr. Besetzung Haushalts- und Vergabeausschuss; Termin konstituierende Sitzung der Bezirksversammlung; Frist zur Einreichung neuer Anträge für den Hauptausschuss am 8. März 2019; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Keine erneute Fahrpreiserhöhung beim HVV; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Kostenfreie An- und Ummeldung bei Wohnungswechsel; Sondersitzung des Ausschusses für Gesundheit, Umwelt und Verbrauchserschutz; Zuladung eines Ausschusses; DGB Veranstaltung;

Link zur Ressource: Sitzungsprotokoll (Druckversion) Kontingent flüchtlinge Seite 1 von 1 zu TOP 3.10 Bezirksversammlung Harburg Drs. 20-4300 Anlage

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Tagesordnungspunkte: Verwaltungsdienststellen am Neugrabener Bahnhof (Bericht der Verwaltung); Vertagte Drucksachen; Im Hauptausschuss am 9.4.2019 verbliebene beantwortete Anfragen (Spezifizierte Nachfragen wurden nicht eingereicht); Ergänzende Antwort zur Anfrage CDU betr. Unterstützung Waldkindergarten Weltwissen-Kitas gGmbH; Antwort zur Anfrage CDU betr. Forstwirtschaftlicher Holzeinschlag 2018/19 im Gebiet Kuhtrift; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Vervollständigung Alkoholverbot Harburger Rathausplatz / Max-Schmeling-Park; Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Wie viele Anträge auf Einrichtung einer Tempo 30 Zone wegen Luft- und Lärmbelastung im Bezirk Harburg sind unerledigt?; Antwort Anfrage CDU betr. Forstwirtschaftlicher Holzeinschlag 2018/2019 im Gebiet Kuhtrift II; Antwort Anfrage gem. § 27 BezVG NEUE LIBERALE: Wann kommt Tempo 30 in der Heimfelder Straße? Verzögerte Stellungnahme, unklare Zuständigkeiten, massive Verschleppung der Umsetzung eines politischen Antrags.; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Bisherige Unterhaltungskosten für die Straße Fernblick; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Anhandgabe von Grundstücken im Bereich Ohrnsweg, Fischbeker Heuweg und Bahnanlagen durch den Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Teilnahme Harburger Verwaltung EXPO Real 2018 in München; Beantwortete Drucksachen; Zweite Stellungnahme zum gemeinsamten Antrag betr. Pilotprojekt "Freizeitspaß und Qualität für Harburgs Kinder"; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Fähranleger Neuenfelde - gute Verknüpfung zwischen Bus und Fähre herstellen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Tempo 30 auf der Francoper Straße endlich umsetzen; Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Hört saubere Luft beim Sprung über die Elbe auf?; Antwort Anfrage CDU betr. Umzug der Lessing Stadtteilschule Standort Sinstorfer Weg; Antwort Anfrage CDU betr. Mehr Verkehrssicherheit durch die erstmalige endgültige Herstellung der Straße Fernblick?; Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Tariferhöhung Öffentlicher Dienst der Länder - Bezirk benötigt zusätzliche Mittel; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Bessere Busanbindung in Neuenfelde; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Sonst ändert sich nix - Moorburger Elbdeich soll noch immer für ein Jahr gesperrt werden; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Errichtung eines Raucherbereichs am Harburger Bus-Umsteigebahnhof; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Baumaßnahmen Ehestorfer Heuweg; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Aufstellung von "sonstigen Hinweisschildern" zum Freibad Neugraben; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Neuen Bus-Umsteigebahnhof Harburg ohne exzessive Lichtverschmutzung planen; Antwort zur Anfrage CDU betr. Prüfung Bebauungsmöglichkeiten im Bereich Fischbeker Heuweg; Antwort zur Anfrage CDU betr. Wohnungseinbrüche im Bezirksamtsbereich; Antwort zur Anfrage CDU betr. Einfeldsporthalle Quellmoor; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Verhinderung jahrelanger Vollsperrung am Moorburger Elbdeich; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Hebammengeleiteter Kreißsaal Helios Mariahilf Klinik; Antwort Anfrage gemäß § 27 BezVG NEUE LIBERALE: Modernisierung der S-Bahnhöfe Harburg, Harburg-Rathaus und Heimfeld - Verfahren schleppend, Ergebnis enttäuschend?!; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE: Bustrasse durch das Langenbeker Feld - Feuerwehr- und Rettungszuwegung; Antwort Anfrage AfD betr. Betreute Wohngruppen in Harburg; Antwort zur Anfrage AfD betr. Wohnraum für Flüchtlinge im Bezirk; Antwort zur Anfrage AfD betr. Zugausfälle und Verspätungen bei der S-Bahn; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD CDU GRÜNE LINKE Neue Liberale betr. Geht ein Schiff auf große Reise? Transit muss zum Jahresende den Binnenhafen verlassen.; Antwort zur Anfrage DIE LINKE betr. Wohnungsbau im Bezirk Harburg; Antwort zur Anfrage CDU betr. Personenbezogene Behindertenparkplätze; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Krötenwanderung Meyers Park; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Dialogdisplay-Anlagen in der Winsener Straße ganztägig aktivieren; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Abstellen von abgemeldeten Fahrzeugen u.a.; Antwort zur Anfrage SPD betr. Sachstand Ausgleichsmaßnahmen Airbus Werkserweiterung A380; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Nutzungsmöglichkeiten des Grundstücks an Cuxhavener Straße 188; Antwort zur Anfrage AfD betr. Bahnhofsvorplatz Neugraben - ist die Mittelinsel nur eine mittelmäßige Lösung?; Antwort zur Anfrage AfD betr.: Stadtentwicklung durch Sport, nur nicht in Harburg; Im Hauptausschuss anhängige Drucksachen der 20. Amtsperiode; Zur Erledigung angemeldet; Stellungnahme zum Antrag AfD betr. Barrierefreier Zugang zum Spielplatz "Kiefernberg"; Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) betr.: Aufwertung des ehemaligen Haupteinganges des Harburger Stadtparks - Mittel zur Verfügung stellen; Stellungnahme zum Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP), der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion betr.: Aufwertung des ehemaligen Haupteinganges des Harburger Stadtparks 2; Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Räumung umweltgefährdender Gegenstände im Landschaftsschutzgebiet; Antwort zur Anfrage AfD betr.: Hamburgs 2. Jungerwachsenenprojekt startet in der Nöldekestraße; Stellungnahme zum Antrag AfD betr. Beschilderung in Meyers Park instand setzen; Änderung der Besetzung im Beirat Neugraben-Fischbek; Wahl neuer Mitglieder des Beirates; Straßenbenennungen; Antrag AfD betr. Alle Verkehrsflächen in Fischbeker Reethen mit topographischem Bezug (vertagt); Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU / SPD betr. Benennung von Verkehrsflächen nach verdienten Frauen (überwiesen (RHa)); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Referentenentwurf des Schulentwicklungsplans für die staatlichen Grundschulen, Stadtteilschulen und Gymnasien in Hamburg 2019;

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Tagesordnungspunkte: Antrag CDU betr. Stiftung Wohnbrücke (Referenten der Stiftung); Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Mehrgenerationenhäuser in Harburg - Sachstand 2018 (Bericht der Verwaltung); Antrag SPD betr. 'Wohnen für Hilfe' - Modelle der Unterstützung für Studierende bei der Wohnraumsuche (Bürgerschaftliches Ersuchen siehe Anlage); Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - "Tauschhütte" für Harburg (Informatin der Verwaltung); Information der Verwaltung zur Wahl des Integrationsrates (Kandidatenliste siehe Anlage); SBI - Haushaltsvoranschlag 2019/2020 - Verwendung der als Rahmenzuweisungen veranschlagten Ermächtigungen gemäß § 41 Nr. 2 BezVG; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Antrag der Abg. Viktoria Isabell Ehlers und Carsten Schuster (FDP), Betr.: Die Harburger Bezirksversammlung attraktiver machen - Einsetzung einer Arbeitsgruppe zur Stärkung der Demokratie (überwiesen); Vertagte Drucksachen; Antrag CDU betr. Erhalt des Gebäudeensembles Neugrabener Markt; Antrag NEUE LIBERALE: Vorgehensweise und Systematik bei Grundstücksveräußerungen im Wege der Konzeptvergaben vorstellen; Antrag NEUE LIBERALE: Harburg Deine Perlen - Wertvolle Grünprojekte, Parks, Veranstaltungen, Beteiligungskonzepte etc. auf ansprechender Webseite präsentieren.; Dringlichkeitsantrag CDU betr. Gleichbehandlung von Bauanträgen bei Baumbewuchs im Bezirk Harburg; Im Hauptausschuss am 12. Februar 2019 verbliebene beantwortete Anfragen (Spezifizierte Nachfragen wurden nicht eingereicht); Ergänzende Antwort zur Anfrage CDU betr. Unterstützung Waldkindergarten Weltwissen-Kitas gGmbH; Antwort zur Anfrage CDU betr. Forstwirtschaftlicher Holzeinschlag 2018/19 im Gebiet Kuhtrift; Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Waren Reinigungsarbeiten der Holborn Raffinerie im August Ursache für die Ausbreitung einer übelriechenden Wolke im Hamburger Hafen?; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Vervollständigung Alkoholverbot Harburger Rathausplatz / Max-Schmeling-Park; Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Wie viele Anträge auf Einrichtung einer Tempo 30 Zone wegen Luft- und Lärmbelastung im Bezirk Harburg sind unerledigt?; Antwort Anfrage SPD betr. Veräußerung von öffentlichen Gebäuden während der CDU-Senate - war wohl doch nicht 'PRIMO'; Antwort zur Anfrage AfD betr. Fifty/Fifty - eine Bilanz; Antwort Anfrage CDU betr. Forstwirtschaftlicher Holzeinschlag 2018/2019 im Gebiet Kuhtrift II; Antwort Anfrage SPD betr. Betrieb der Uwe-Seeler-Halle; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Kompetenzen des zukünftigen bezirklichen Baustellenkoordinators; Antwort Anfrage SPD betr. Sachstand Walter-Dudek-Denkmal; Beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zum Antrag AfD betr. Barrierefreier Zugang zum Spielplatz "Kiefernberg"; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Hundeauslaufflächen im Bezirk Harburg; Antwort Anfrage SPD betr. Ehestorfer Heuweg - wie sieht die digitale Infrastruktur aus?; Antwort Anfrage SPD betr. Deicherhöhung Cranzer Hauptdeich; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Verlängerung der Bus-Haltestelle Thörlstraße (Nordseite); Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Buslinie 240 - Verbesserung der Anbindung; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Bahnverkehr in der Metropolregion Harburg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Revitalisierung des Ihrke-Brunnens an der Lämmertwiete; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Besseres Umsteigen von der S-Bahn in Neugraben zum Bus 250 Richtung Fischbeker Heideweg; Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Räumung umweltgefährdender Gegenstände im Landschaftsschutzgebiet; Antwort zur Anfrage AfD betr.: Hamburgs 2. Jungerwachsenenprojekt startet in der Nöldekestraße; Antwort zur Anfrage SPD betr. Sportförderung im Bezirk Harburg; Stellungnahme zum Antrag AfD betr. Beschilderung in Meyers Park instand setzen; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Trimm-dich 2.0., interaktive Parksportangebote im Bezirk einrichten und erproben; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Inklusiver Spielplatz in Harburg; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Bessere Busanbindung in Neuenfelde; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Wohnheime für Pflegepersonal in Harburger Krankenhäusern; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Neue Mobilitätsangebote in Harburg; Antrag SPD betr. Auskömmliche Rahmenzuweisungen einfordern; Antrag SPD betr. Gut gedacht ist nicht immer gut gemacht - gleich mehrere Verkehrsbehinderungen in den Ferien belasten Harburg; Antrag SPD betr. Errichtung eines Raucherbereichs am Harburger Bus-Umsteigebahnhof; Antrag SPD betr. Baumaßnahmen Ehestorfer Heuweg; Antrag SPD betr. Oberstufen an den Stadtteilschulen im Bezirk Harburg; Antrag CDU betr. Tarifabschluss Beschäftigte Öffentlicher Dienst der Bundesländer; Antrag CDU betr. Stellplätze für Caravans; Antrag CDU betr. Sport- und Bewegungskindergarten Scharfsche Schlucht vor dem Aus; Antrag CDU betr. Kaufmännischer Direktor Helios Mariahilf Klinik; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

Link zur Ressource: Sitzungsprotokoll (Druckversion) gesundheitlicher Belastung eingegangen. Laut Straßenverkehrsordnung ist es möglich ein Tempolimit vor der Wohnung

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Tagesordnungspunkte: Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag SPD CDU betr. Sanierung S-Bahnhöfe in Harburg oder das Chaos hat Methode (Referent der DB AG); Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Zeitgerechte Planung, Organisation und vorbereitende Arbeiten am und im Umfeld des Harburger Bahnhof; Liste der Gremien, für die Mandatsträger der Bezirksversammlung einzusetzen sind (vertagt); Nicht abschließend behandelte Drucksachen im Hauptausschuss der 20. Amtsperiode (vertagt); Vertagte Drucksachen; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Einrichtung kommunaler Bürger*innenhaushalt: Die Förderung partizipativer Demokratie im Kampf gegen den Klimawandel (vertagt); Beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Umsetzung von Verbesserungspotenzial Bebauungsplan NF 66 (Röttiger-Kaserne); Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Waldbrandgefahr in Parks und Grünanlagen; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD CDU betr. Kinderspielplätze für alle Altersgruppen nutzbar machen; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU / SPD betr. Nutzung des Heidefriedhofes gewährleisten; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Neue Velorouten im Bezirk; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Verkehrsführung Fußgänger- und Radverkehr von und in den Harburger Binnenhafen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Auffindbarkeit der Falckenberg-Sammlung; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Grünpflege in Harburg; Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Ist die Freilichtbühne barrierefrei?; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Klimaverbesserung mit mehr Baumnachpflanzungen in Harburg; Antwort zur Anfrage CDU betr. Stadtteilschule Fischbek-Falkenberg Standort Heidrand - unzumutbare bauliche Mängel; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Durchbrüche im Bereich des ehemaligen Braunkohlebergwerks Robertshall; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Ersatzhaltestelle Harburger Ring einrichten; Antwort zur Anfrage AfD betr.: Verfahren mit LIG-Grundstücken im Bezirk; Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr.: Die Transit läuft aus - was hat uns das Schiff gekostet?; Antwort zur Anfrage AfD betr. Belegung der Unterkünfte für Migranten und Flüchtlinge- wie ist der aktuelle Stand?; Antwort zur Anfrage SPD betr. Tiefenbohrungen für Wärmepumpen im Wasserschutzgebiet Süderelbmarsch - Harburger Berge; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Förderprogramm PrimaStadtKlima auch in Harburg; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Taktverbesserung für die Buslinie 240; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Bushaltestelle Harburger Ring rasch wieder eröffnen; Antwort zur kleinen Anfrage FDP Fraktion betr.: Geplante Bebauung der Saga in Neuenfelde; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Ausleuchtung der Wegeverbindung zwischen Cuxhavener Straße und Rehrstieg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Ausleuchtung der Wegeverbindung zwischen Neugrabener Allee und Im Neugrabener Dorf; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Parkmöglichkeiten Kita An der Falkenbek; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Feststellungen Gesundheitsamt Stadtteilschule Fischbek-Falkenberg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Keine Durchfahrt zwischen Falkenbergsweg und Alvesen; Stellungnahme zum Antrag GRÜNE und SPD betr. Mitternachtsbus; Anwort zur kleinen Anfrage SPD betr. Datenklau im Handyshop; Antwort zur Anfrage AfD betr.: Denkmalschutz im Harburger Binnenhafen; Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr.: Parkraum im Binnenhafen; Antwort zur kleinen Anfrage FDP Fraktion betr.: Der neue Wochenmarkt; Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr.: Reetdachhaus Cuxhavener Straße 400; Antwort zur Anfrage AfD betr.: Hausdurchsuchung Cuxhavener Straße II; Antwort zur kleinen Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Wie umfangreich sind die aktuellen Bagger- und Spülarbeiten am Estesperrwerk?; Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr.: Wird die Hilke-Brennerei erhalten?; Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr.: Kosten des Fahrradgremiums; Antwort zur Anfrage AfD betr.: MITmacher: Flüchtlinge ins Ehrenamt!; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirskversammlung angemeldet wurden; Antrag CDU betr. Friedensbaum für Harburg; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Bessere Busanbindung zur Grundschule Alte Forst!; Antrag SPD betr. Hamburger Hausbesuch; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Harburger Integrationsrat beratend in den Ausschüssen der Bezirksversammlung; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Busangebot auf Bremer Straße ausbauen und nicht einschränken!; Gem. Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD betr. Bericht über den Ausbaustand der StadtRAD-Stationen im Bezirk Harburg; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Wie wird das Hamburgische Gesetz zu Gleichstellung der Geschlechter im Bezirk Harburg umgesetzt?; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Sichere Querung Milchgrund; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Ausbau der Zuverlässigkeit der Fährverbindung Cranz -Blankenese; Gemeinsamer Antrag SPD betr. Buslinie 146 (Harburg - Finkenwerder) verstärken!; Gem. Antrag der Fraktionen von GRÜNEN und SPD betr. Startschuss für den Runden Tisch "Kulturpolitik"; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Funktionsfähigkeit des Estesperrwerks sicherstellen?; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Sicherer Schulweg zur Schule Ohrnsweg; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Verkehrszählung während der Bauarbeiten am Knoten Cuxhavener Straße / Waltershofer Straße; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

Link zur Ressource: Sitzungsprotokoll (Onlinekontext)   Antwort zur Anfrage AfD betr. Belegung der Unterkünfte für Migranten und Flüchtlinge- wie ist der aktuelle

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Tagesordnungspunkte: Gemeinsamer Antrag FDP, SPD, GRÜNE, CDU und LINKE betr.: Finanzierung des Hans-Fitze-Hauses sichern (Referent der Sozialbehörde); Maßnahmen für das Leitbild "Zusammenleben in Vielfalt"; Verlängerung des Standorts der örU Cuxhavener Straße - Anhörungsverfahren gem. § 28 BezVG; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Angebot Schuldnerberatung im Bezirksamtsbereich Harburg; Berufung einer Person in den Bezirksseniorenbeirat Harburg; Integrationsrat Harburg; Vorlage der Verwaltung zum Nachbesetzungsverfahren für den Harburger Integrationsrat; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

Link zur Ressource: Sitzungsprotokoll (Druckversion) . • Die Idee des Ehrenamtes wird mithilfe von „Botschaftern“ in den Unterkünften bekannt gemacht. Zum

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Tagesordnungspunkte: Vorstellung neue Abteilungsleitung bei GA; Antrag CDU betr. Helios Mariahilf Klinik Hamburg (Geschäftsführer der Klinik); Antrag SPD betr. Wann kollabiert die medizinische Versorgung in Harburg und Süderelbe? (Vertreter der Sozialbehörde und der KVH); Antrag SPD betr. Auf dem Weg in die medizinische Unterversorgung im Bezirk Harburg?; Antrag SPD betr. Endlich neue Bedarfsplanung zur Ärztlichen Versorgung; Maßnahmen für das Leitbild "Zusammenleben in Vielfalt"; Integrationsrat Harburg; Mittelverwendung des Harburger Integrationsrates; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

Link zur Ressource: Sitzungsprotokoll (Druckversion) . • Die Idee des Ehrenamtes wird mithilfe von „Botschaftern“ in den Unterkünften bekannt gemacht. Zum

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Verwalten statt gestalten - Verschenkte Jahre für den Bezirk Anmeldung Aktuelle Stunde der CDU-Fraktion; "Rot ist die Salami - Bemerkungen zum Kundenzentrum Walddörfer" Anmeldung Aktuelle Stunde der FDP-Fraktion; Debatten; Grundinstandsetzung der Alten Landstraße Debattenantrag der CDU-Fraktion; Einhaltung der Baugenehmigungen stichprobenartig prüfen Debattenantrag der Fraktionen von SPD und Grüne; Hummelsbüttel braucht Lärmschutz und eine bessere Verkehrssituation Debattenantrag der Fraktion Die Linke; Bebauungspläne; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Farmsen-Berne 37/Tonndorf 34 - Kupferdamm/Sonnenweg Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Marienthal 33 - Rauchstraße - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 BezVG vom 27.03.2014; Anträge; Anlieger früher beteiligen Antrag der SPD-Fraktion; Hamburger Geschichtswerkstätten braucnen Unterstützung! Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion; Hamburger Geschichtswerkstätten brauchen Unterstützung Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zu TOP 7.2; Denkmal Torhaus am Eichtalpark retten Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Grüne, FDP und Die Linke; Alkoholtestkäufe durch Jugendliche - Gibt es eine Evaluation nur für die Medien? Antrag der CDU- Fraktion; Renovierung des Toilettenhäuschens am U-Bahnhof Berne Antrag der FDP-Fraktion; Wiedererrichtung einer Notrufsäule am Friedhof Wohldorf Antrag der CDU-Fraktion; Haushaltsangelegenheiten; Drs. XIX-4779.1 Vergabe von Haushaltsmitteln - Unterhaltung von bezirklichen Sportplätzen (z.B. Neusurenland) Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; A.G.D.A.Z. Neubau im Rahmen des geplanten Campus Steilshoop Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Drs. XIX-4779.1 Vergabe von Haushaltsmitteln - Ausgleich von Betriebskostenerhöhungen bei Trägern und Einrichtungen Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Drs. XIX-4779.1 Vergabe von Haushaltsmitteln - Honorarmittel im Jugendhilfebereich Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Drs. XIX-4779.1 Vergabe von Haushaltsmitteln - Servicepoint von Nordlicht e.V. (Campus Steilshoop) Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Jenfeld-Haus, energetische Sanierung durchführen Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Vergabe von Haushaltsmitteln der Bezirksversammlung Titel: 1611.548.03 "Förderfonds Bezirke -Betriebsmittel-" Maßnahme "Projekt ÖkoProvit" zur Energieberatung kostenintensiver Jugendhilfeeinrichtungen Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzenund Kultur; Mittelfreigabe für die Durchführung eines dialogorientierten Prozesses und die Erarbeitung eines Einzelhandels- und Standortgutachtens hinsichtlich der "Einkaufsmeile Eilbek" von Wandsbeker Chaussee/Brauhausstraße bis Wartenau Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Sondermittel Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Vergabe von Haushaltsmitteln der Bezirksversammlung Drs.Nr. XIX/4779.1 - Umbau/Erweiterung Slipanlage Appelhoffweiher, Sport- und Bewegungselemente im Hohenhorstpark; Beschlussvorlagen; Fußweg Heinrich-von-Ohlendorff-Straße Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus; Gehwege Seebekring und Olewischtwiet Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus; Vereinbarung zum Erhaltungsmanagement für Bezirksstraßen; Entwicklung eines Interkulturellen Gesamtkonzeptes für Wandsbek (BV-Beschluss XIX-4404 vom 19.09.2013) hier: 1. Bericht aus der Arbeitsgruppe "Interkulturelles Gesamtkonzept für Wandsbek" - Beschlussvorlage aus dem Ausschuss für soziale Stadtentwicklung ; Projektförderung Offene Seniorenarbeit Beschlussvorlage aus dem Ausschuss für soziale Stadtentwicklung; Neuwahl des Jugendhilfeausschusses Wandsbek; Mitwirkung des Seniorenbeirats Beschlussvorlage aus dem Hauptausschuss; Mehr Sicherheit durch eine Sperrfläche im Kurvenbereich des Hauke-Haien-Weges Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Maßnahme zur Förderung der ÖPNV - Umgestaltung BHS U Berne Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus; Barrierefreie ÖPNV Verbindung zwischen Wellingsbüttel und Poppenbüttel einrichten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Taubenabwehr am S-Bahnhof Poppenbüttel nachrüsten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Energiesparende solare Wegeleuchten einsetzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Verunreinigung der Wandse nach Unfall auf der A1 Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Verkehrssituation Jüthornstraße hier: Tempo 30 im Zeitraum der Baumaßnahmen in der Hammer Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Neustart für den Steilshooper Wochenmarkt ermöglichen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Weiße Fußwegmarkierung und rote Radwegmarkierung für die Kreuzung Eulenkrugstraße / Uppenhof Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Alarmierende Entwicklung bei den Wohnungseinbrüchen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Barrierefreier Ausbau der U-Bahnhaltestelle Meiendorfer Weg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Querungshilfe an der Ecke Ellernbusch / Duvenstedter Markt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Benennung von Ausschussmitgliedern; Genehmigung der Niederschrift; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Am Knill - Falschparker auf dem Grandstreifen Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2014 (XIX-4874.1); Ausfahrt Küperstieg in Tonndorfer Hauptstraße sicherer machen Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014 (XIX-5023.1); Fehlender Winterdienst im Volksdorfer Ortszentrum Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2013 (XIX-4698.1); Überfüllung der Buslinie 162 stoppen! Bezirksversammlung vom 30.01.2014 (XIX–4710.1); Tagesaufenthaltsmöglichkeiten für die Notunterkunft Litzowstraße schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.01.2014 (XIX-4937); Streudienst im Birkenweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014 (XIX-5070); Baumaßnahme: Neubau einer P+R – Palette am Stormarnplatz in Hamburg Poppenbüttel Teilbaumaßnahme: Zufahrtsbereiche der P+R – Palette Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014 (XIX-4978.1); Einrichtung einer Bushaltestelle für die Metro-Bus-Linie 24 in der Meiendorfer Straße / Höhe Krögerstraße" Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014 (XIX-5031) ; Sachstand zu Beschlüssen der Bezirksversammlung; Knotenpunkt ÖPNV-Haltestelle Farmsen: Die Chance der Busbeschleunigung für eine zukunftsfähige Umplanung nutzen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014 (XIX-5059) ; Fahrgastunterstand für neue HVV Bushaltestelle der Linie 9 am Bahnhof Tonndorf errichten Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014 (XIX-5024.1) ; Jedes Ding hat zwei Seiten – die Gestaltung des S-Bahnhofgebäudes Poppenbüttel an der Ostseite / Stormarnplatz Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014 (XIX-5027.1); Einrichtung einer Ringbuslinie zwischen den Ortsteilen Ohlstedt (U-Bahn), Bergstedt (Zentrum), Ammersbek (U-Bahn Hoisbüttel)Ammersbek-Hoisbüttel Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014 (XIX-5013.1); Jenfeld braucht Unterstützung – soziale Infrastruktur in Jenfeld sicherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2014 (XIX-4521.1); Gut Karlshöhe sichtbarer machen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2013 (XIX-4772); Demokratische Teilhabe von Menschen mit Handicap verbessern- Barrierefreiheit von Wahllokalen ausbauen Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.09.2013 (XIX-4393); Parkscheibenregelung rund um den Bahnhof Wandsbek-Gartenstadt Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014 (XIX-5057); Wohnbebauung auf dem Grundstück Nordlandweg/Spitzbergenweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.02.2013 (XIX-3309); Anfragen/Auskunftsersuchen; Wie hat sich die Sauberkeit im Bezirk Wandsbek im Jahr 2013 entwickelt?; S 4 – steht das Projekt auf der Kippe?; Im Bezirk tatsächlich gebaute Wohnungen des 1. und 2. Förderweges in der Zeit von 03/2011 bis 12/2013; Eilbek 15 – Wer hat wie weshalb geschlichtet?; B75 verliert Status als Bundesstraße – Auswirkungen für Wandsbek; Nachpflanzungen von Bäumen im Bezirk Wandsbek; Umbau der offenen psychosozialen Beratung und ihre Folgen; Tarifverstärkermittel für die offenen Angebote für Kinder und Jugendliche in Wandsbek; Mehr Flüchtlinge, mehr hilfesuchende Menschen und keine Flächen in Wandsbek; Unfallschwerpunkte in der Straße Ölmühlenweg ; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Unfallschwerpunkte in der Straße Ölmühlenweg ; Mehr Flüchtlinge, mehr hilfesuchende Menschen und keine Flächen in Wandsbek; Nutzung des Geländes Bahngärten 11 für die öffentliche Unterbringung I; Tarifverstärkermittel für die offenen Angebote für Kinder und Jugendliche in Wandsbek; Wandsbek muss seinen Baumbestand schützen; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Wohnungsbauprogramm 2016. Ein Weiter so reicht nicht. Neues Konzept angesichts der dauerhaften Zuwanderung vonnöten Anmeldung Aktuelle Stunde der Fraktion die Linke; Debatten; Keine irreparablen Fakten schaffen: Schulentwicklungsplan überprüfen und Mehrbedarfe einplanen Debattenantrag der Fraktionen von SPD und Grüne; Personalmittel für Koordinationsstelle ehrenamtlicher Unterstützung für jeden Stadt- bzw. Ortsteil bereitstellen Debattenantrag der CDU-Fraktion; Täuschung bei der Beantwortung der Kleinen Anfrage zum Halbmarathorn in Wandsbek aufklären Antrag der CDU-Fraktion; Wir stellen uns der Verantwortung: Flächen für zusätzlichen Wohnungsbau kurzfristig zur Verfügung stellen! Interfraktioneller Debattenantrag der Fraktionen SPD und Grüne; Wandsbeker Bezirkspolitik durch Veröffentlichung von Tonaufnahmen der Bezirksversammlungssitzungen transparenter machen Debattenantrag der CDU-Fraktion; Bebauungspläne; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Anträge; Winterfeste Unterkünfte für Flüchtlinge schaffen Antrag der Liberalen Fraktionsgemeinschaft; Verkehrslenkung und Parksituation um die Asklepios Klinik Wandsbek Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, Grüne, CDU und Die Linke; Haushaltsangelegenheiten; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Mittel zur ehrenamtlichen Begleitung von Flüchtlingen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Beschlussvorlagen; Vereinbarung zur öffentlichen Kommunikation geplanter Einrichtungen zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung über die Regionalausschüsse; Aufhebung des Radfahrgebotes auf der Fahrbahn Meiendorfer Weg Beschlussvorlage des Regionalauschusses Rahlstedt; Ärztehaus Rahlstedter Bahnhofstraße - Hol- und Bringverkehr erleichtern Beschlussvorlage des Regionalauschusses Rahlstedt; Baumaßnahme: Erhaltungsmanagement für Hamburgs Straßen (EMS-HH) Teilbaumaßnahme: Rahlstedter Straße, von Haus Nr. 159 bis Rahlstedter Bahnhofstraße Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses; Ausbau des Stationsnetzes von "StadtRAD Hamburg" in Wandsbek vorantreiben II Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses; Gedenkstein im Rabenhorst in Wellingsbüttel freischneiden und dauerhafte Pflege sicherstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Änderung der Umleitung von bramfeld.de und steilshoop.de auf existierende Seiten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Neugestaltung des Umfeldes am Bahnhof Ohlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Entwurf Sitzungsplan 2016; Ampelschaltung an der Kreuzung August-Krogmann-Straße/ Rahlstedter Weg/ Berner Heerweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Erstellung eines Inklusionsberichtes und Erfassung der barrierefreien Einrichtungen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Kiezläufer für Wandsbek III Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Olympia-Stützpunkt für den Golfsport im Bezirk Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote für Seniorinnen und Senioren Hier: Antrag der Seniorengemeinschaft Rahlstedt e.V. Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Projektförderung Offene Seniorenarbeit Hier: Antrag der BHH Sozialkontor gGmbH Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Verlängerung des Sportrahmenvertrages des Reitervereins Walddörfer, Moorredder 11, 22359 Hamburg Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung vom 14.09.2015 ; Zukunftsbäume für Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzung - Finanz- und Kulturausschuss Antrag der SPD-Fraktion; Ausschussumbesetzung – Ausschuss für Soziales und Bildung Antrag der SPD-Fraktion; Ausschussumbesetzung – Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek Antrag der SPD-Fraktion; Ausschussumbesetzung – Unterausschuss Bau Kerngebiet Wandsbek Antrag der SPD-Fraktion; Ausschussumbesetzung - Jugendhilfeausschuss Antrag der Grüne- Fraktion; Ausschussumbesetzung - Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz Antrag der Grüne- Fraktion; Ausschussumbesetzung - Ausschuss für Finanzen und Kultur Antrag der LFG-Fraktion; Ausschussumbesetzung - Ausschuss für Soziales und Bildung Antrag der LFG-Fraktion; Ausschussumbesetzung - Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr Antrag der LFG-Fraktion; Ausschussumbesetzung - Unterausschuss Bau Bramfeld Antrag der LFG-Fraktion; Ausschussumbesetzung - Regionalausschuss Bramfeld Antrag der LFG-Fraktion; Ausschussumbesetzung - Unterausschuss Bau Walddörfer Antrag der LFG-Fraktion; Ausschussumbesetzung - Unterausschuss Bau Rahlstedt Antrag der LFG-Fraktion; Ausschussumbesetzung - Regionalausschuss Rahlstedt Antrag der LFG-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Nutzung des städtischen Geländes Rodenbeker Straße hinter Nr. 30, 22395 Hamburg/ Flurstück 3962 im Bezirk Hamburg-Wandsbek, Stadtteil Bergstedt als Standort für öffentliche Unterbringung Anhörung gem. § 28 BezVG; Nutzung des Gebäudes Am Stadtrand 35-37, Flurstück 415 im Bezirk Wandsbek, Stadtteil Hinschenfelde als Standort für die öffentliche Unterbringung Anhörung gem. § 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Ein Baumschutztelefon für Wandsbek einrichten Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2015 (Drs. 20-0732.1); Verbesserungen für Fußgänger und Radfahrer an den Einmündungen Waldweg / Halenreie / Kattjahren Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2015 (Drs. 20-0811.1); Brücke am Bramfelder See Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2015 (Drs. 20-0859); Plausibilitätsprüfung für den möglichen Erlass einer Sozialen Erhaltungsverordnung in Eilbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1453); Sichere Fahrbahnquerung beim Gut Karlshöhe schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2015 (Drs. 20-1305); Beschilderung der alternativen Anfahrtsroute zum Hospital zum Heiligen Geist - während der Baumaßnahme an der Alten Landstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2015 (Drs. 20-1237.1); Herstellung der Wege im Vogelschutzgehölz Wehlbrook nach Baumfällarbeiten Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.04.2015; Lemsahler Landstraße sanieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1406.1); Ein Zeichen für Toleranz und Vielfalt – Ampelpaare auch in Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1451); Kostenfreies Überlassen von Räumlichkeiten für ehrenamtliches Engagement Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1478); Inklusion ernst nehmen, Unterrichtsqualität gewährleisten Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1445); Barrierefreie Kreuzung des Wandse-Wanderwegs und des Rings 2 mittels einer Unterführung Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2015 (Drs. 1259.1); Regelhafte Finanzierung des StoP-Projektes (Stadtteile ohne Partnergewalt) in Steils-hoop erarbeiten Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2015 (Drs. 20-1306); Durchgangsweg zwischen Allhorn und Lerchenberg sichern Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1409.1); Parkzeiten korrekt einhalten - Gewerbetreibende entlasten! Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1415.1); Zukunft der Grundschule Berne Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1435.1); Jugendfreizeitlobby Eilbek Beschluss des Jugendhilfeausschusses; Sachstand Renovierung Torhaus Eichtalpark Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.04.2014; Angebot der Post und der Postbank in Volksdorf Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1457); Beleuchtung Rodelberg Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1388.1); Anfragen/Auskunftsersuchen; Recyclinghöfe "Schwarzer Weg" und "Rahlau"; Elektroautos in den Bezirk Wandsbek ?; Brandschutz im Innovationsquartier Steilshoop; Kreisverkehre in Wandsbek - Wie geht es weiter Teil 2; Ampelanlagen in der Zeit von 23 bis 5 Uhr abschalten TEIL 2; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Kreisverkehre in Wandsbek - Wie geht es weiter Teil 2; Ampelanlagen in der Zeit von 23 bis 5 Uhr abschalten TEIL 2; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Soziale Infrastruktur für Flüchtlinge nutzen Anmeldung der CDU-Fraktion zur Aktuellen Stunde; Debatten; Impulse für Eilbek - Fortführung des Dialogprozesses zur Stabilisierung und weiteren Entwicklung des Einzelhandels in Eilbek Debattenantrag der SPD- und Grünen Fraktion; Stellenabbau und weniger Demokratie in Wandsbek Debattenantrag der CDU-Fraktion; Schutzräume für weibliche Flüchtlinge schaffen Debattenantrag der SPD- und Grünen Fraktion; Wandsbeker Aufschrei - Rettet die Bezirke Debattenantrag der Fraktionen Die Linke und LFG; Dringende Maßnahmen zur Verbesserung der Lebenssituation von Flüchtlingen in Zelten, Lagerhallen und Baumärkten ergreifen Debattenantrag der CDU-Fraktion; Schule Berne muss bleiben Debattenantrag der CDU-Fraktion; Kostenloses WLAN in den Wartebereichen der Wandsbeker Kundenzentren Interfraktioneller Debattenantrag der Fraktionen SPD und Grüne; Starke Bezirke brauchen klare Prioritäten Ersetzungsantrag zu den TOP 4.2. (Debattenantrag der CDU) und 4.4 (Debattenantrag Linke/LFG); Dringende Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit insbesondere der Flüchtlingskinder Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Grüne; Bebauungspläne; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Anträge; Haushaltsangelegenheiten; Antrag auf Mittelvergabe aus dem Förderfonds Bezirke für den Träger "Voll in Bewegung" Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Mittel zur ehrenamtlichen Begleitung von Flüchtlingen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Beschlussvorlagen; Baumaßnahme: Maßnahme zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Teilbaumaßnahme: Umbau Knotenpunkt Saseler Chaussee/Stadtbahnstraße Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses; Benutzung der Gehwege im Schulbergredder sicherstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Gehwegreinigung Poppenbüttler Weg /Aufnahme ins Wegereinigungsverzechnis Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Sichtbarkeit der Verkehrsampel Alte Landtraße/Ecke Teetzparkweg wieder herstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Umbau der Kratzmann-Kreuzung Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Buchnerweg und Karstenskoppel barrierefrei gestalten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Beleuchtung unter der U-Bahn-Station Farmsen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Anhörungsverfahren zu Schließungen von Schulstandorten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Faltblatt Wandsbeker Tour 1 um das Naturschutzgebiet Höltigbaum erweitern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Zuwegung Jenfelder Au barrierefrei gestalten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Maßnahmen zur Entschärfung der unübersichtlichen Verkehrssituation in den Anliegerstraßen der Asklepiosklinik Wandsbek Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Schutz der Bäume am Wandsbeker Gehölz in der Rantzaustraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Hinweisschilder zum neuen Naturdenkmal Kiebitzmoor aufstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Veröffentlichung von Straßenreinigungstagen durch die Stadtreinigung Hamburg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Anbindung von Flüchtlingsunterkünften an den Busverkehr verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Verkehrssicherung der Unterkunft am Waldweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Werbestandort für die Gärtnerei Piepereit Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Sanierung der Lemsahler Landstraße zwischen Specksaalredder und Bökenbarg vorziehen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Aktualisierung der Geschäftsordnung Beschlussvorlage des Präsidiums; Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote für Seniorinnen und Senioren hier: Antrag der Kreuzkirche Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Bildungsunterstützung von Flüchtlingen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Zuwucherungen entlang und im Bach Alte Osterbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Fledermausquartier im Berner Wald Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussbesetzung Antrag der liberalen Fraktionsgemeinschaft; Genehmigung der Niederschrift; Anhörungen gem. §§ 26, 28, 46 BezVG; Kinder- und Jugendarbeit/ Jugendsozialarbeit in den Bezirken Anhörung gem. § 46 BezVG (Globalrichtlinie); Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Gedenkstein im Rabenhorst in Wellingsbüttel freischneiden und dauerhafte Pflege sicherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.09.2015 (Drs. 20-1659); Herstellen von zusätzlichen Parkplätzen in der Straße Rockenhof im Rahmen der Deckensanierung Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2015 (Drs. 20-1098.1); Keine irreparablen Fakten schaffen: Schulentwicklungsplan überprüfen und Mehrbedarfe einplanen Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.09.2015 (Drs. 20-1666); Raserei in der Saselbekstraße stoppen Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2015 (Drs. 20-1260.1); Instandsetzung und Sicherung der Treppe zum Alsterlauf in Verlängerung der Straße Treudelberg Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2015 (Drs. 20-1243.1); Fledermausquartier für Bergstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2015 (Drs. 20-1240.1); Gute Beratung für Gewerbetreibende bei Straßenbaumaßnahmen im Bezirk Wandsbek weiterhin sicherstellen und verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2015 (Drs. 20-1146); Überdachte Fahrradständer an frequentierten Bushaltestellen instandsetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1407.1); Anfragen/Auskunftsersuchen; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Ist die Lesserstraße noch verkehrssicher für Radfahrer?; Radfahrweg in den Straßen Anderheitsallee und Fritz-Reuter-Straße; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

Link zur Ressource: Sitzungsprotokoll (Onlinekontext) Infrastruktur für Flüchtlinge nutzen Anmeldung der CDU-Fraktion zur Aktuellen Stunde 20-1807

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften vom 6.7.2015 und 14.09.2015; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Weitere Angebote für eine Willkommenskultur in den Wandsbeker Flüchtlingsunterkünften schaffen Debattenantrag der Fraktion Die Linke; Winterfeste Unterkünfte für Flüchtlinge schaffen Antrag der Liberalen Fraktionsgemeinschaft; Mittel zur ehrenamtlichen Begleitung von Flüchtlingen - Aktualisierung ; Mittel zur ehrenamtlichen Begleitung von Flüchtlingen hier: Übersicht der Anträge und Beschlüsse; Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote für Seniorinnen und Senioren hier: Antrag der Kreuzkirche Wandsbek; Bildungsunterstützung von Flüchtlingen; Mittel zur ehrenamtlichen Begleitung von Flüchtlingen hier: Neuanträge und Übersicht; Campus Steilhoop - aktueller Sachstand Bericht durch die steg Hamburg; Mitteilungen; Inklusionsfonds - Erarbeitung von von Vergabekriterien BV-Beschluss vom 7.5.2015, Drs.Nr. 20-1147; Organisation eines Tages des Ehrenamtes Beschluss der Bezirksversammlung vom 7.5.2015, Drs.Nr. 20-1173; Kostenfreies Überlassen von Räumlichkeiten für ehrenamtliches Engagement Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1478); Inklusion ernst nehmen, Unterrichtsqualität gewährleisten Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1445); Regelhafte Finanzierung des StoP-Projektes (Stadtteile ohne Partnergewalt) in Steils-hoop erarbeiten Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2015 (Drs. 20-1306); Zukunft der Grundschule Berne Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1435.1); Anfragen; Themenspeicher; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

Link zur Ressource: Sitzungsprotokoll (Onlinekontext) Die Linke 20-1292   Ö 5.2   Winterfeste Unterkünfte für Flüchtlinge schaffen Antrag der Liberalen

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 12.10.2015; Eingaben; Campus Steilshoop - aktueller Sachstand Vorstellung durch die steg Hamburg; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; RISE Fördergebiet Hohenhorst - Abschlussbilanzierung mit Nachsorge- und Verstetigungskonzept Hohenhorst ; Rahmenzuweisung "Bezirkliche Seniorenarbeit" - Festsetzung der Pauschalen für die Seniorentreffs und Seniorengruppen im Bezirk Wandsbek für 2016 - Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote in der Seniorenarbeit für 2016 ; Winterfeste Unterkünfte für Flüchtlinge schaffen Antrag der Liberalen Fraktionsgemeinschaft; Vergabe von Sondermitteln - Turn- und Sportverein DUWO 08 e.V.; Aufstockung des Verfügungsfonds Unterstützung ehrenamtlichen Engagements für Kleinprojekte unter 500 €; Integrationsbeirat Wandsbek - Anpassung der Geschäftsordnung; Mitteilungen; Inklusionsfonds - Erarbeitung von von Vergabekriterien BV-Beschluss vom 7.5.2015, Drs.Nr. 20-1147; Organisation eines Tages des Ehrenamtes Beschluss der Bezirksversammlung vom 7.5.2015, Drs.Nr. 20-1173; Zentralisierung der Wohn- und Pflegeaufsichten Schreiben des Bezirksseniorenbeirates vom 15.7.2015; Kostenfreies Überlassen von Räumlichkeiten für ehrenamtliches Engagement Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1478); Inklusion ernst nehmen, Unterrichtsqualität gewährleisten Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1445); Regelhafte Finanzierung des StoP-Projektes (Stadtteile ohne Partnergewalt) in Steils-hoop erarbeiten Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2015 (Drs. 20-1306); Zukunft der Grundschule Berne Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1435.1); Keine irreparablen Fakten schaffen: Schulentwicklungsplan überprüfen und Mehrbedarfe einplanen Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.09.2015 (Drs. 20-1666); Dokumentation der 3. Wandsbeker Infobörse für Alleinerziehende am 07.07.2015; Verfügungsfonds in Gebieten der Hamburgischen Stadtteilentwicklung hier: Verwendung der Mittel 2014 in den Gebieten Appelhoff, Birckholtzweg, Hohenhorst und Steilshoop; Urban Sports lab; Themenspeicher; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

Link zur Ressource: Sitzungsprotokoll (Onlinekontext) 20-1888   Ö 6.3   Winterfeste Unterkünfte für Flüchtlinge schaffen Antrag der Liberalen

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Keine Radverkehrsideologie in der Walddörferstraße! Antrag der CDU-Fraktion; Debatten; Das Wandsbeker Radverkehrskonzept - Große Chance statt Irrsinn Debattenantrag der Fraktionen von SPD und Grüne; Zentralisierung der Wohn- und Pflegeaufsichten nicht auf Kosten der Pflegebedürftigen durchsetzen! Debattenantrag der CDU-Fraktion; Zentralisierung der Wohn- und Pflegeaufsichten nicht auf Kosten der Pflegebedürftigen durchsetzen! Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Grüne zu Drs. 20-2277; Bebauungspläne; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Anträge; Umbenennung der Straße Am Alten Posthaus in Achim-Helge von Beust Str. Antrag der Liberalen Fraktionsgemeinschaft; Haushaltsangelegenheiten; Haushaltsplanentwurf 2017/2018 - Spezifikation der Rahmenzuweisungen - Voten der Fachausschüsse Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Erhöhung des Anteils aus dem Quartiersfonds für das Bildungsportal Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Haushalt 2016 - Änderung Verwendung innerhalb der Rahmenzuweisung (RZ) nach § 41 (2) BezVG Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Haushalt 2016 - Änderung Verwendung innerhalb der Rahmenzuweisung (RZ) nach § 41 (2) BezVG Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Verteilung der Mittel aus dem Inklusionsfond Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung und des FinK; Reservierungen aus den Restmitteln 2015 Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Reservierung für das Projekt JUST-Primar aus den Restmitteln 2015 des Quartierfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Finanzierung von Projekten der ehrenamtlichen Betreuung von Flüchtlingen in Wohnunterkünften im Bezirk Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Antrag des Kulturschlosses Wandsbek auf Bewilligung von Mitteln zur Förderung des Ehrenamtes für Flüchtlinge Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung ; Beschlussvorlagen; Informationspaket für Flüchtlinge in Wandsbeker Erstaufnahme-Einrichtungen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Gehwegreinigung in der Sieker Landstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Regenwassermanagement am Meiendorferweggraben und Deepenhorngraben Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Winterdienst Schweriner Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Oldenfelder Straße Parkflächen mit begrenzter Parkzeit für ruhenden Verkehr Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Sachstand in Planung befindlicher Einrichtungen für die öffentlich-rechtliche Unterbringung Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Faltblatt Wandsbeker Tour 1 um das Naturschutzgebiet Höltigbaum erweitern Bschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Winterdienst auf dem neugestalteten Helmut-Steidl-Platz und am Taxenstand Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Öffentliche Informationsveranstaltung Meilerstraße erneut durchführen Beschlussvorlage des Hauptausschusses; Straßen- und Verkehrssituation in der Straße Buchenring Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Geplante Anbindung vom Bebauungsgebiet Bredenbekkamp an den Hochbahnwanderweg umsetzen! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Beleuchtungssituation Marktfläche Volksdorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Beleuchtungssituation Pastorenstieg zwischen Rockenhof und Im Alten Dorfe, Hamburg Volksdorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Brücke am Bramfelder See Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Änderung der Umleitung von bramfeld.de und steilshoop.de Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Arbeitsprogramm "Stadtgrün" 2016 Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Arbeitsprogramm "Wasserwirtschaft" 2016 Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussbesetzung Regionalausschuss Rahlstedt Antrag der Fraktion Die Linke; Ausschussumbesetzung - Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz Antrag der Fraktion Die Linke; Ausschussumbesetzung - Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr Antrag der Fraktion Die Linke; Ausschussneubesetzung - Regionalausschuss Wandsbek Kerngebiet Antrag der Fraktion Die Linke; Genehmigung der Niederschrift vom 19.11.2015; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Offene bezirkliche Seniorenarbeit Anhörung gemäß § 46 BezVG (Globalrichtlinie); Öffentlich-rechtliche Unterbringung auf der Fläche Moosrosenweg 18 Anhörung nach § 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Schutzräume für weibliche Flüchtlinge schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 (Drs. 20-1805); Sitzmöglichkeiten an der Bushaltestelle S-Bahnhof Wellingsbüttel Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.11.2015 (Drs. 20-1890.1); Schulweg Straßenbeleuchtung Großlohering überprüfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.11.2015 (Drs. 20-1885.1); Einrichtung einer Bushaltestelle direkt am Bundeswehrkrankenhaus Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.11.2015 (Drs. 20-1886.1); Anschlusszeiten von 174 und U-Bahn in Volksdorf optimieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.11.2015 (Drs. 20-1898.1); Offizielle Informationen zum Erhaltungsmanagement zur Kommunikation im Bezirk Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.11.2015 (Drs. 20-1911); Reit- und Fußweg zwischen der Siedlung Rittmeisterkoppel und den Reitvereinen sanieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.11.2015 (Drs. 20-1897.1); Buchnerweg und Karstenskoppel barrierefrei gestalten Beschlüsse der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 und 17.12.2015 (Drs. 20-1763.1 und 20-1989.1); Alstertaler Bettlerring unverzüglich auflösen Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.11.2015 (Drs. 20-1894.1); Bürgerbeteiligung in Hummelsbüttel, Poppenbüttel und Jenfeld sicherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.11.2015 (Drs. 20-1960); Zuwegung Jenfelder Au barrierefrei gestalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 (Drs. 20-1788.1); Abbiegesituation für Busverkehre verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2015 (Drs. 20-2053.1); Behindertenparkplatz am Nahversorgungszentrum Kreuzung Neusurenland und August-Krogmann-Straße schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2015 (Drs. 20-2104.1); Starke Bezirke brauchen klare Prioritäten Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 (Drs. 20-1828); Verkehrssicherung der Unterkunft am Waldweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 (Drs. 20-1746.1); Stadtteilkultur stärken – Ausgleich für gestiegene Kosten gewähren Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.11.2015 (Drs. 20-1961); Einrichtung einer behindertengerechten Toilette in der Bücherhalle Volksdorf Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2015 (Drs. 20-2067.1); Tempo 30-Zone im Saseler Mühlenweg verlängern Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.11.2015 (Drs. 20-1871.1); Bürgerbegehren "Schule Berne muss bleiben" Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2015 (Drs. 20-2129); Schulstandorte Lienaustraße und Bramfelder Dorfplatz Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2015 (Drs. 20-2128); Beschilderung des Bahnhofs Rahlstedt mit dem Ortsnamen Rahlstedt wieder vervollständigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2015; Verkehrslenkung und Parksituation um die Asklepios Klinik Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.09.2016 (Drs. 20-1682); Gehwegreinigung Poppenbüttler Weg /Aufnahme ins Wegereinigungsverzechnis Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 (Drs. 20-1756.1); Ausbau des Stationsnetzes von "StadtRAD Hamburg" in Wandsbek vorantreiben II Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.09.2015 (Drs. 20-1631); Referenteneinladung zum Thema "Sanierung der Lemsahler Landstraße zwischen Specksaalredder und Bökenbarg" Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2015 (drs. 20-2132); Ausschilderung des Gehwegs am Waldweg Richtung Sasel Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2015 (Drs. 20-1241.1); Anfragen/Auskunftsersuchen; Anzahl Neubau Steilshoop und Bramfeld-Süd (Wahlkreis 4); Flächen der Freien und Hansestadt Hamburg in Wandsbek; Das Engagement des Bezirksamtes im Bereich der Flüchtlingspolitik; Öffentliche Flächen des Bundes in Hamburg-Wandsbek Teil II; LKW-Verkehr in der Fritz-Reuter-Straße / Bramfeld; Neubau von zwei Eisenbahnbrücken ab Januar 2015; Radfahrweg in den Straßen Anderheitsallee und Fritz-Reuter-Straße II; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Der Recyclinghof "Schwarzer Weg" wird mit Baubeginn der Linie U5 geschlossen! Teil II; Ist die Lesserstraße noch verkehrssicher für Radfahrer? (Teil II); Bau von Folgeunterkünften für Flüchtlinge Wildes Moor / Glashütter Landstraße; Halbmarathon in Wandsbek II; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II; (nichtöffentlich);

Link zur Ressource: Sitzungsprotokoll (Onlinekontext) Unterkunft am Waldweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 Drs. 20-1746.1 20-2236   Ö 14.16

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 8.2.2016; Eingaben; StoP - Stadtteile ohne Partnergewalt; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Integrationsbeirat Wandsbek - Anpassung der Geschäftsordnung; Vergabe von Sondermitteln - Sportverein Bergstedt von 1948 e.V.; Ausreichende Beleuchtung des Sportplatzes (Tennenplatz) am Tegelsbarg sicherstellen Antrag der CDU-Fraktion; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften hier: Antrag der Freiwilligeninitiative OH:JA zur Stargarder Straße; Informationspaket für Flüchtlinge in Wandsbeker Erstaufnahme-Einrichtungen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Informationspaket für Flüchtlinge in Wandsbeker Erstaufnahme-Einrichtungen" Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Grüne zur Drs. 20-2126.2; Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote für Seniorinnen und Senioren hier: Antrag des Bürgervereins Wandsbek von 1848 e.V.; Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote für Seniorinnen und Senioren hier: Antrag der ev.-luth. Kreuz-Kirchengemeinde Wandsbek; Aufstockung der Mittel für bürgerschaftliches Engagement in der Flüchtlingshilfe für die Lawaetz-Stiftung; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften hier: Kinderbetreung ZEA Jenfelder Moorpark ; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften hier: Deutschunterricht Flüchtlingsunterkunft Poppenbütteler Weg 3 ; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften hier: Angebote für Kinder und Jugendliche aus den Unterkünften Hellmesbergerweg und Bargkoppelstieg durch den Jugendclub Mittendrin ; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften hier: Ausflüge Flüchtlingsunterkunft Poppenbütteler Weg 3 ; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften hier: Umzüge Flüchtlingsunterkunft Poppenbütteler Weg 3 ; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften hier: Musik Werkstatt Jenfeld ; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften hier: Materialcontainer Quadriga / JUZ ; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften hier: Sportangebote TSV Wandsetal ; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften hier: Newsletter ; Inklusion; Inklusionsfonds - Erarbeitung von Vergabekriterien BV-Beschluss vom 7.5.2015, Drs.Nr. 20-1147; Barrierefreiheit in öffentlichen Dienstgebäuden des Bezirksamts Wandsbek; Erstellung eines Inklusionsberichtes und Erfassung der barrierefreien Einrichtungen Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.09.2015 (Drs. 20-1012.1); Mitteilungen; Schutzräume für weibliche Flüchtlinge schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 (Drs. 20-1805); Aufenthaltsqualität in der Umgebung der ZEA Bargkoppelstieg verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2015 (Drs. 20-2052.1); Unterbringung von Flüchtlingen im Winter Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.11.2015 (Drs. 20-1955); Präsentation der Lenkungsgruppe öffentlich-rechtliche Unterbringung vom 15.1.2015; Sozialmonitoring Integrierte Stadtteilentwicklung - Bericht 2015 ; Anfragen; Halbmarathon in Wandsbek II; Themenspeicher; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

Link zur Ressource: Sitzungsprotokoll (Onlinekontext) für Kinder und Jugendliche aus den Unterkünften Hellmesbergerweg und Bargkoppelstieg durch den

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 18.04.2016; Eingaben; Erhaltung des Tierhauses Steilshoop Eingabe; Was passiert mit dem Tierhaus Steilshoop?; Schließung der Schule Lienaustraße - Referentenvortrag der Behörde für Schule und Berufsbildung sowie Schulbau Hamburg -; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Spielräume für Kinder in Flüchtlingsunterkünften Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Grüne; Innen- und Außenspielräume für Kinder in Flüchtlingsunterkünften Debattenantrag der CDU-Fraktion; Ausreichende Beleuchtung des Sportplatzes (Tennenplatz) am Tegelsbarg sicherstellen Antrag der CDU-Fraktion; Integrationsbeirat Wandsbek - Anpassung der Geschäftsordnung; Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote für Seniorinnen und Senioren hier: Antrag des Kirchenkreises Hamburg-Ost; Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote für Seniorinnen und Senioren hier: Antrag der BHH Sozialkontor gGmbH; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften hier: Antrag Koordinierungsstelle der Markus-Kirchengemeinde; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften hier: Antrag Konzert für Toleranz von "Welcome to Wandsbek" ; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften hier: Antrag Lauftreff von "Meiendorf – Hilft" ; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften hier: Antrag Deutschkurse von "Meiendorf – Hilft" ; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften hier: Antrag Kleiderkammer Meiendorf, Lagerungskosten; Verlängerung des Sportrahmenvertrages für den TH Eilbeck e.V.; Mitteilungen; Zentralisierung der Wohn- und Pflegeaufsichten nicht auf Kosten der Pflegebedürftigen durchsetzen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2016 (Drs. 20-2277 und 20-2297) ; Langfristige Finanzierung der Sanierungsoffensive Sportstättenbau sicherstellen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2016 (Drs. 20-2428); Sachstand Neubau der Jugendeinrichtung get-to im RISE-Fördergebiet Hohenhorst; 3. Wandsbeker Heimtour 2016 am 11.05.2016; Workshop zur Vernetzung der aktiven Bürgerinnen und Bürger sowie Institutionen rund um das Baugebiet Poppenbütteler Berg ; Inklusion; Inklusionsfonds - Erarbeitung von Vergabekriterien BV-Beschluss vom 7.5.2015, Drs.Nr. 20-1147; Erstellung eines Inklusionsberichtes und Erfassung der barrierefreien Einrichtungen Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.09.2015 (Drs. 20-1012.1); Sitzung des Inklusionsbeirats Wandsbek am 22.3.2016; Anhörungen nach § 28 BezVG; Zweite Erweiterung des Standortes der öffentlich-rechtlichen Unterbringung in der Grunewaldstraße 74 a, Flurstück 6791, Gemarkung Alt-Rahlstedt, Stadtteil Hohenhorst im Bezirk Wandsbek Anhörung gem. § 28 BezVG; Themenspeicher; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

Link zur Ressource: Sitzungsprotokoll (Druckversion) fördern und wohnen Mittel zur Kinderbetreuung in den Unterkünften erhalte. Herr Lindner teilt mit dass

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Referentenvorträge; Interimslösung HdJ Steilshoop Referentin: Frau Bock; Angebotsentwicklung in der Unterkunft mit der Perspektive Wohnen Elfsaal Referentin: Frau Garbe; Eingaben; Anfragen; Überweisungen; Interimslösung für das HdJ Steilshhoop schnellstmöglich fertig herrichten Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.05.2016 (Drs. 20-2694); Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - TAK e.V. - Projekt Beo; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Initiative Aktivspielplatz Tegelsbarg e.V.; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Initiative Aktivspielplatz Tegelsbarg e.V.; Berichterstattung aus dem Unterausschuss AG Planung und Haushalt; Anträge / Beschlussvorlagen; Änderungsantrag von Voll in Bewegung für den Jugendclub Eilbek; Mitteilungen; Berufung einer Jugendamtsleitung; Verteilung der Mittel aus der Mehrbedarfsdrucksache 21/3692 - Stellungnahme der BASFI; Planungsszenario 2017 - Steuerungsmöglichkeiten im Bereich OKJA, FamFö und SAE; Konzeptionelle Weiterentwicklung der Jugendhilfeplanung; Neue Fachanweisung Kindertagesbetreuung; Themenspeicher; Förderrichtlinie Sozialräumliche Integrationsnetzwerke der Jugend- und Familienhilfe; Flüchtlinge; Kinderschutz; Sachstand Teeny Club Sasel, Campus Steilshoop und JC Eilbek; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Jugendrelevante TOP aus den anderen Fach- und Regionalausschüssen; Spielräume für Kinder in Flüchtlingsunterkünften Ausschuss für Soziales und Bildung vom 18.07.2016; Müll und Mittelverwendung Jugendzentrum Jenfeld - Quadriga Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz vom 12.07.2016; Beteiligung von Kindern und Jugendlichen; Genehmigung der Niederschriften vom 22.06.2016 und 13.07.2016; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

Link zur Ressource: Sitzungsprotokoll (Onlinekontext)   Interimslösung HdJ Steilshoop Referentin Frau Bock     Ö 3.2   Angebotsentwicklung in der Unterkunft mit der

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