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Lichtzeichenanlage am Binnenfeldredder

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Stellungnahme nach § 28 BezVG zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung am Niendorf Markt (P&R Platz), Paul-Sorge-Straße

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Schaffung einer Einrichtung für die Betreuung junger Menschen in Eimsbüttel, Pinneberger Chaussee 39 durch den Landesbetrieb Erziehung und Beratung

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Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Anhörung gemäß § 28 BezVG

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Bebauungsplanverfahren Poppenbüttel 43 - Poppenbütteler Berg - Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Fluktuation im ASD –Ausdruck zu hoher Belastungen? (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Ärztliche Versorgung in Bergedorf / Lohbrügge (Verfasser: AfD Antwort); Liegt zwischen Bezirksamt und Körberstiftung eine Vereinbarung vor, über die die Bezirksversammlung im Unklaren gelassen wurde? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Gärtnerische Pflege des Lohbrügger Markts (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Antrag "Parkplatzsituation am Bethesda Krankenhaus": Sachstandsabfrage Nr. 2 (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Zentrallager für Asklepios – Wann gedenkt das Bezirksamt die Bergedorfer Politik zu unterrichten? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Überraschung bei Gebäudehöhen sind schlecht für Bergedorf (Verfasser: CDU-Fraktion); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Defekter Fahrstuhl und Rolltreppe am ZOB Bahnhof Bergedorf (Verfasser: CDU-Fraktion Antwort); Schließung des Westensees als Badegewässer (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Erstaufnahme Osterrade (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); StadtRAD (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Behandlung von traumatisierten Flüchtlingen im Bethesda-Krankenhaus (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Bussituation im Bezirk (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.06.2017; Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Mitteilungen der Verwaltung; Erhalt der Bushaltestelle "Borghorst"; Förderfonds Bezirke - Prämienzahlung 2017; G 20-Gipfel, Bitte um Amtshilfe; Beschlussvorlagen; Sondermittel nach § 16 (3) BezVG im Haushaltsjahr 2017 hier: Feriensportaktionen in den Sommerferien 2017; Austritt aus der Fraktion; Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung - Bildung des Stadtteilbeirats Mittlerer Landweg; Sitzungsplan 2017 - Termine für den Sonderausschuss Oberbillwerder; Anträge; Rahmenbedingungen Oberbillwerder (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Tempo 30 im Bereich von Kindertagesstätten, Schulen und Pflegeeinrichtungen (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Pionierbrücke – Instandsetzung (Verfasser: SPD-Fraktion); Änderungsantrag zu Drs. 20-1252 "Pionierbrücke und Wanderweg Bergedorf - Reinbek - Bergedorf" (Verfasser: CDU-Fraktion); Nachnutzung des DIMA-Centers (Verfasser: CDU-Fraktion); Radverkehrsführung unter der Eisenbahnbrücke Oberer Landweg (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Umwandlung des Spiel-/ Bolzplatzes in Boberg - geänderte Fassung (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Boulevardcharakter für den verkehrsberuhigten Geschäftsbereich im Weidenbaumsweg sichern (Verfasser: CDU-Fraktion, SPD-Fraktion); Berichte; Verfahren zur 2. Änderung des Bebauungsplans Lohbrügge 87 (Dorfanger Boberg) hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf ; Azubiwohnen im Gleisdreick Billwerder; Busbeschleunigung für die Metrobuslinie 12; Begutachtung aller Straßennamen in Bergedorf hier: Aktueller Verfahrensstand und Fortsetzung des Diskurses; Tempo 30 Bereich am Mittleren Landweg; Prüfung des Flurstücks 125 wegen der Einleitung eines Vorhaben bezogenen Bebauungsplanverfahrens für eine städtebauliche Überarbeitung zwecks der Errichtung einer Kita mit Therapieplätzen in Ochsenwerder / Fünfhausen;

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Tagesordnungspunkte: Mitteilungen; Erstversorgungseinrichtung Theodorstraße für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge: Die gesetzlichen Beteiligungsrechte der Bewohner:innen gewährleisten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.12.2023; Zweckentfremdung von Wohnraum durch Leerstand Wohngebäude Luruper Chaussee 13 - 15 Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Besprechung zum Bauprojekt Barnerstraße 42 am 23. Januar 2024 im Sitzungsraum des Technischen Rathauses Kleine Anfrage von Karsten Strasser und Wolfgang Ziegert (beide Fraktion DIE LINKE); Machbarkeitsstudie beauftragen: Erhalt der Feuerwache Lurup am bisherigen Standort prüfen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.01.2024; Bauanträge; Bauanträge - Erneute Vorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen; Bauanträge - Erneute Vorlagen Tischvorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen Tischvorlagen; Mitteilungen; Bauanträge zur Kenntnisnahme; Vorbescheidsverfahren Otto-Ernst-Straße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.12.2023; Verschiedenes;

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Kleine Einheiten bei der öffentlichen Unterbringung in den Vier- und Marschlanden

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde (Bürgerfragestunde) gemäß § 23 GO; Beschluss über die Tagesordnung; Abschlussbericht zur ökologischen Baubegleitung zum Neubau einer Unterkunft für Flüchtlinge oder Asylbegehrende im Gleisdreieck Mittlerer Landweg (Referent Herr Haack,(böp), Referent Herr Baumung (BUE) Der Regionalausschuss und der Stadtentwicklungsausschuss werden nachrichtlich hinzugeladen.); Ein Recht auf ordentliche Müllentsorgung in den Boberger Niederungen (Referentin Frau Pohle (goep), Referent Herr Deppe (BUE) Der Regionalausschuss wird nachrichtlich hinzugeladen.); Planfeststellungsverfahren: 8-streifige Erweiterung der A7 südlich des Elbtunnels Hochstraße Elbmarsch hier: Zuordnung der Kompensationsmaßnahme 4.3E Kirchwerder Wiesen (Der Regionalausschuss wird nachrichtlich hinzugeladen.); Änderungsantrag zur Drucksache 20-1414 "Förderfonds Bezirke / Gestaltungsfonds für Maßnahmen mit bezirklichem Bezug hier: Fortschreibung des Bergedorfer Entwicklungsprogramms sowie des Bergedorfer Investitionsprogramms 2018 (Verfasser: CDU-Fraktion Ursprungsdrucksache 20-1414 wird mitverschickt, siehe dort Seite 5 Nr. 4 Bolzplatz Clippo); Barrierereduzierte Toilette am Eichbaumsee; Mülleimer an der Hundeauslauffläche Sander Tannen (Verfasser: SPD-Fraktion Bericht der Verwaltung (Herr Charles)); Information über die erteilten Sondernutzungserlaubnisse für das Bauprojekt Bergedorfer Tor; Gehölz- und Rodungsarbeiten; Uferböschung Kampdeich - geänderte Fassung (Verfasser: SPD-Fraktion); Baumfällarbeiten im Bereich Margit-Zinke-Straße / Sophie-Schoop-Weg (Bericht der Verwaltung (Herr Charles)); Rodungsarbeiten nördlich der Autobahnbrücke im Bereich des Allermöher Sees; Maßnahmen der Bestandspflege an Bäumen und Büschen in der Saison 2017/2018 an Gewässern nördlich der BAB 25 Stand Dezember 2017; Beantwortung von Fragen an die Verwaltung (Fragen, die die Verwaltung unter ausschussdienst@bergedorf.hamburg.de bis zum 12.01.2018 erreicht haben.); Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.11.2017;

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Internet in Flüchtlingsunterkünften

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Vergabe von Mitteln zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung

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Antrag Grüne betr. Mehr Sicherheit für Frauen und Kinder in Flüchtlingsunterkünfte - Sonderförderung "Schutz in Flüchtlingsunterkünften"

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Das Gutachten trifft Aussagen zu den vorhandenen Verkehrsmengen am Knotenpunkt Poppenbütteler Berg, Ohlendieck und Ohlendiekskamp und beurteilt die Erschließung und die zu erwartenden Neuverkehre durch die geplante Bebauung. Hierbei findet sowohl die teilweise Nutzung für die Flüchtlingsunterbringung und die vorgesehene Wohnnutzung als auch die spätere Nutzung des gesamten Baugebietes als allgemeines Wohngebiet Berücksichtigung. Darüber hinaus wurde die Leistungsfähigkeit der Anbindungspunkte der neuen Erschließungsstraße an die bestehenden Straßen geprüft. Zudem werden Empfehlungen zum Straßenquerschnitt der geplanten öffentlichen Erschließungsstraße sowie der privaten Wohnstraße gemacht. Auch die Bedarfe an Kfz- und Fahrradstellplätzen sowie des Fuß- und Radverkehrs werden dargestellt.

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