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20.09.2016
Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Bürgerinitiative Neugraben-Fischbek; Erweiterung Phoenix Center; Dringlichkeitsanträge; Antrag SPD betr. Notfallpraxis der Kassenärztlichen Vereinigung in Harburg einrichten; Aktuelle Stunde (Anmeldung DIE LINKE - Wie geht es weiter mit der CU Arena?); Haushaltsangelegenheiten; Gemeinsamer Antrag CDU und SPD betr. Förderung und Unterstützung des Sports im Bezirk; Interfraktioneller Antrag betr. Stadtteilkulturmittel der Bezirksversammlung; Gemeinsamer Antrag SPD, CDU, Neue Liberale, Linke und AfD betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung; Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung; Ermächtigung des Hauptausschusses zur Beschlussfassung betr. Sondermittelantrag BVG 16-012 (Drs. 20-1412), Kulturwerkstatt Harburg e.V., Fähre zum 16. Harburger Binnenhafenfest "Leinen Los" am 03.-05. Juni 2016; Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für junge Flüchtlinge in Harburg durch den Landesbetrieb Erziehung und Beratung - Anhörung gem. § 28 Nr. 1 BezVG, Cuxhavener Straße 186 a-c; Stellungnahme Grüne zur Anhörung gem. § 28 Nr. 1 BezVG betr. "Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für junge Flüchtlinge in Harburg durch den Landesbetrieb Erziehung und Beratung" in der Cuxhavener Straße 186 a-c; Gemeinsame Stellungnahme der CDU und der SPD zur Anhörung gem. § 28 Nr. 1 BezVg durch den Landesbetrieb Erziehung und Beratung - Erstversorgungseinrichtung für minderjährige, unbegleitete Flüchtlinge Cuxhavener Straße 186 a-c; Antrag SPD betr. Harburgs Zukunft gestalten - Neue Impulse für die Technische Universität ((Debatte 1 - SPD)); Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Herrichtung Gebäude Cuxhavener Straße 400 ((Debatte 2 - CDU)); Bündnis für den Radverkehr; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Bündnis für den Radverkehr ((Debatte 3 - SPD)); Antrag Grüne betr. Bezirkliche Stellungnahme zum Bündnis für den Radverkehr; Antrag Neue Liberale betr. Einziges "besonders geschütztes Wohngebiet" in Harburg-Heimfeld erhalten - Entscheidungshoheit muss beim Bezirk bleiben ((Debatte 4 - Neue Liberale)); Antrag AfD betr. "Stuttgarter Weindorf" in Harburg ((Debatte 5 - AfD)); Antrag SPD betr. Bücherhalle Neugraben, Eingangsbereich ((Debatte 6 - SPD)); Antrag CDU betr. Kindeswohlgefährdung Harburger Rathausplatz ((Debatte 7 - CDU)); Antrag Grüne betr. Kampagne zur Entwicklung von Alternativen zu Großunterkünften ((Debatte 8 - Grüne)); Antrag der Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Religiöse Radikalisierung über das Internet; Antrag der Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Erweiterung des Phoenix Centers - Hochwertige Mode? Es kam doch alles ganz anders als geplant!; Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Schuster (FDP) betr. Erweiterung des Phoenix Centers - Hochwertige Mode oder kam doch alles ganz anders als geplant? (mit Antwort); Antrag der Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Effektive Maßnahmen zur Verhinderung der religiösen Radikalisierung von Kindern und Jugendlichen; Antrag der Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Sichere Fahrradstellplätze für Harburg; Antrag Grüne betr. Verteilung von Asylsuchenden aus Erstaufnahmeeinrichtungen im Bezirk Harburg auf Öffentlich rechtliche Unterkünfte; Antrag Grüne betr. Instandhaltung des Weges auf dem Deich am Neuenfelder Fährdeich vom Liedenkummer Bogen bis Neuer Fährweg; Antrag SPD betr. Sicherstellung der Betreuung der Kinder von Konsumenten harter Drogen im Abrigado; Antrag SPD betr. Muslimischer Friedhof in Harburg; Antrag SPD betr. Radstation im Bezirk Harburg; Antrag CDU betr. Erweiterung Bahnanlagen im Innenstadtbereich; Antrag CDU betr. Evaluation Gebührenerhebung in Park+Ride-Anlagen; Antrag CDU betr. Zusätzliche Mittel für Straßenbäume; Antrag CDU betr. Zukunft Einrichtungen für unbegleitete, minderjährige Flüchtlinge; Antrag CDU betr. Amtliche Lebensmittelüberwachung; Antrag Grüne betr. Mehr Sicherheit für Frauen und Kinder in Flüchtlingsunterkünfte - Sonderförderung "Schutz in Flüchtlingsunterkünften"; Antrag Grüne betr. Sicherheit insbesondere für Frauen auf Großveranstaltungen und im öffentlichen Raum erhöhen; Vergabe von Straßennamen im Baugebiet NF 66 - Fischbeker Heidbrool; Antrag SPD betr. Vergabe von Straßennamen im Baugebiet NF 66 - Fischbeker Heidbrook; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Vergabe von Straßennamen im Baugebiet NF 66 - Fischbeker Heidbrook; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 22. März 2016; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Bebauungsplanverfahren Eißendorf 47 (Am großen Dahlen) - Zustimmung zur Einleitung des Bebauungsplanverfahrens, zur Durchführung einer Öffentlichen Plandiskussion und zum Aufstellungsbeschluss; Antrag SPD betr. Klimaschutz; Fußgängerbrücke Neugraben
hier: Meinungsbild im Stadtteilbeirat vom 13.04.16 und im Regionalausschuss Süderelbe am 20.04.16; Benennung von Verkehrsflächen
hier: Bebauungsplangebiet Neugraben-Fischbek 65, Vogelkamp Neugraben; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung ((s. Anlage));
Link zur Ressource:
Sitzungsprotokoll (Onlinekontext)
Erstaufnahmeeinrichtungen im Bezirk Harburg auf Öffentlich rechtliche Unterkünfte 20-1441 Ö 19 Antrag Grüne betr
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