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Stellungnahme der CDU-Fraktion in der Bezirksversammlung Harburg zur Anhörung gemäß § 28 BezVG für die Nutzung städtischer Grundstücke an der Straße Lewenwerder für öffentlich-rechtliche Unterbringung

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• Soziales
 

Stellungnahme zu Lewenwerder II (Anhörung gemäß § 28 BezVG)

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• Soziales
 

Antrag CDU betr. Psychiatrisch-psychotherapeutische Versorgung minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge

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• Gesundheit
 

Öffentlich-rechtliche Unterbringung gleichmäßiger verteilen! Antrag der SPD-Fraktion

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• Bevölkerung
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Weitere Angebote für eine Willkommenskultur in der Flüchtlingsunterkunft Farmsen II, BFW-Gelände Haus F, schaffen Antrag der Fraktion Die Linke

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• Bevölkerung
 
• Bildung & Wissenschaft
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Wertvolle Baustruktur der Joseph-Terrassen in Wandsbek erhalten. Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und GRÜNEN-Fraktion

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• Bevölkerung
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 

ehrenamtliche Betreuung von Flüchtlingen hier: Anträge auf Förderung des Ehrenamtes in Flüchtlingsunterkünften

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• Bevölkerung
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Verleihung des Altonaer Kinder- und Jugendpreises 2014; Öffentliche Fragestunde - Bunte Kuh e.V. (die Fragen werden unter TOP 7.1 beantwortet) - Pro Wohnen Ottensen - Elternrat Stadtteilschule Lurup; Aktuelle Stunde Bauvorhaben Zeiseparkplatz Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE Die Schulen im "Kerngebiet" Altona platzen aus alle Nähten - Was können die besorgten Eltern von der Stadt erwarten? Angemeldet von der FDP; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Finanzierung des Konzepts "Moderne Seniorenarbeit" in Lurup - Stand der Gespräche zwischen Bezirksamt und Fachbehörden Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Elternschule Osdorf Kleine Anfrage von Sven Kuhfuß (Fraktion GRÜNE); Flüchtlingsunterbringung im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Andreas Grutzeck und Dr. Anke Frieling (beide CDU-Fraktion); Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Gefährdung von Radfahrern bei gegenläufigem Verkehr in Einbahnstraßen? Auskunftsersuchen von Gesche Boehlich, Eva Botzenhart, Sven Kuhfuss, Stefanie Wolpert (alle Fraktion GRÜNE) sowie Lorenz Flemming (FDP); Ausbau der Dachgeschosse im Arnimviertel in Osdorf Auskunftsersuchen von Oliver Schmidt, Thomas Adrian, Martina Friederichs, Henrik Strate, Claudius von Rüden und Gregor Werner (alle SPD-Fraktion); Debattenpunkte; Projekt Lehmbauten des Bunte Kuh e.V. Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Stadtteilschule Lurup: Kein Wohnungsbau auf Kosten der Schülerinnen und Schüler! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Vorausdenken hilft bei schnelleren Lösungen - für eine Schaffung von weiteren Plätzen der öffentlichen Unterbringung Dringlicher Antrag von Alexandra Gräfin Lambsdorff und Lorenz Flemming (beide FDP); Einrichtung eines Info-Points auf dem "Kolbenschmidt-Gelände" Antrag der SPD-Fraktion; Studenten- und Auszubildendenwohnungen für den Osdorfer Born als Chance! Antrag der CDU-Fraktion; Altona schließt sich der "Korbacher Resolution" an Antrag der Fraktion GRÜNE; Radfahrersicherung mit Konzept in Altona - durch rot markierte Radwegfurten Antrag von Alexandra Gräfin Lambsdorff und Lorenz Flemming (beide FDP) ; RISE-Gelder für die soziale Stadtteilentwicklung am Osdorfer Born nicht im Moor versenken! Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE (Neufassung); Busbeschleunigung als Dauerprovisorium - mehr Verkehrssicherheit am Unfallschwerpunkt Kreuzung Stresemannstraße und Kieler/Holstenstraße Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Anträge und Beschlussempfehlungen ohne Debatte; Wohnungslosigkeit bekämpfen, Versorgungsquote steigern! Antrag der Fraktion GRÜNE (Neufassung); Bebauungsplanverfahren Bahrenfeld 65 Antrag der SPD-Fraktion; Ein Fair-o-mat für die Kunden des Bezirksamtes Altona Antrag der Fraktion GRÜNE; Erstmalige endgültige Herstellung Wulfsdal Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE; Bebauung Zeiseparkplatz Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Bezahlbarer Wohnraum für Senioren in Rissen Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Holsten Brauerei: Planwertgewinne zur Gestaltung des neuen Quartiers abschöpfen! Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Künftiger Umgang mit den Mitteln der Altonaer Sicherheitskonferenz Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Elternschule Altona muss starkes kommunales Angebot bleiben! Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses; Zuwendungsantrag des Stadtteilkulturzentrums Motte e.V. vom 22.10.2014 Projekt: Fertigstellung der im Rohbau vorbereiteten Räumlichkeiten und Herrichtung zur Nutzung (Bauabschnitt 2) Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Benennung von Mitgliedern für den Nachbarschaftsbeirat Airbus Finkenwerder Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Gesundheit und Senioren; Gastronomische Einrichtung für den Schulgarten des Volksparks Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Das Areal des alten Pumpwerks am Falkensteiner Ufer muss als denkmalgeschützter Repräsentant historischer Industriearchitektur Hamburgs nach dem Verkauf einer angemessenen Nutzung und denkmalgerechten Restaurierung zugeführt werden Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Energetische Quartierssanierung: Sanierungsquote steigern, Bundesfördermittel abschöpfen! Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Bebauungsplan-Entwurf Altona-Altstadt 25 (Textänderung) hier: Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Bebauungsplan-Entwurf Lurup 36 (Textänderung) hier: Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Stadtteilhaus Lurup sicher finanzieren! Antrag der Fraktion DIE LINKE aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 27.11.2014 (Drs. 20-0465, Ziffer 3) und Erhöhung der Rahmenzuweisung für das Stadtteilkulturhaus Böv 38 in Lurup Alternativantrag der SPD-Fraktion (Drs. 20-0634, Ziffern 2 und 3) Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses ; Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Lurup 65 (Vorhornweg) hier: Zustimmung zum Feststellungsbeschluss Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2015 Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Runder Tisch zum offenen Drogenhandel in der Sternschanze - Präzisierung zu Ausschreibung und Durchführung Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung; Projekt Öffentliche Toiletten in Hamburg Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Stellungnahme des Verkehrsausschusses zum Busbeschleunigungsprogramm MetroBus-Linie 3 Teilmaßnahme Stresemannstraße/Ruhrstraße inklusive Haltestelle Schützenstraße Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Planungen zur Verlängerung der MetroBus-Linie 6 Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Tag der Wirtschaft 2015 Vorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung; Tag der Wirtschaft in Altona 2015 Antrag der Fraktionen von GRÜNE, SPD und CDU; Mitteilungen; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 11.12.2014 und 15.01.2015 Mitteilungsdrucksache; Bürgerentscheid "Bürgerwillen verbindlich machen" vom 24.10.2014 Mitteilungsdrucksache; Tinsdaler Kirchenweg: Ohne Tempo-30-Zone keine erstmalige endgültige Herstellung! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.07.2014; Die Realisierung des Konzepts "Moderne Seniorenarbeit Lurup" darf nicht auf die lange Bank geschoben werden Umsetzung des Konzepts "Moderne Seniorenarbeit in Lurup" Mitteilungsdrucksache zu den Beschlüssen der Bezirksversammlung vom 30.10.2014 und 27.11.2014; Faire Umsiedlung der Kleingärtner/innen für den A7-Deckel gewährleisten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2014; Tariferhöhungen nicht auf Fahrgäste alleine abwälzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2014; Schulbau in Altona: nachhaltig, ökologisch und im Quartier verankert Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2014; Wenn schon, denn schon - die Aufwertung der Neuen Großen Bergstraße muss auf den letzten Metern gesichert sein Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2014; Informationsveranstaltung zur Unterbringung von Flüchtlingen auf der Zirkusfläche Holmbrook hinter den Hausnummern 1 - 5 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.11.2014; Für den Erhalt der Projekte La Cantina/Suppenküche, Infocenter und Strandläufer ab Februar 2015! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2014; Bebauungsplan-Entwurf Lurup 62 Umsetzung der Sportplatzverlagerung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2014; Grundinstandsetzung von Hauptverkehrsstraßen hier: Bahrenfelder Chaussee - Luruper Chaussee zwischen Kielkamp und BAB 7, 1. Verschickung des LSBG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.11.2014; Auch ganztägiger Schulbetrieb braucht pädagogisch wertvolle Bauspielplätze! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2014; Beratung und Hilfe für Wohnungs- und Obdachlose und vom Wohnungsverlust bedrohte Personen in Altona stärken Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2014; Förderung des ÖPNV auf der Straße hier: Bushaltestellen Thadenstraße West und Paul-Roosen-Straße, 1. Verschickung des LSBG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.11.2014; Für einen durchgehenden 10-Minuten-Takt auf der S-Bahnstrecke zwischen Blankenese und Wedel Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2014; Einen modernen, ökologischen und attraktiven neuen Fernbahnhof Diebsteich Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2014; Neue Schulentwicklung mit einem Gymnasium und zwei Grundschulen zusätzlich für Mitte Altona und Region 4 jetzt! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2014; Erweiterung StadtRad Hamburg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2014; Bebauungsplan-Entwurf Rissen 44/Sülldorf 18/Iserbrook 26 (Rissen-Sülldorfer Feldmark) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2014; Integration darf nicht an fehlender Mobilität scheitern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2014; Holstenkamp 119: Raum für nachbarschaftliche Aktivitäten und Flüchtlingsarbeit statt Leerstand - Beschlüsse umsetzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2014; Durchgängigkeit der Radstreifen im Lessingtunnel sicherstellen und fortführen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2014; Verkehr im Hamburger Westen: Leistungsfähige Hauptverkehrsstraßen, verkehrsberuhigte Wohnstraßen, jetzt! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2014; Mehr Geld für Altonas Spielplätze Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2014; Bebauungsplan-Entwurf Blankenese 40 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2014; Vorplanungen zur Max-Brauer-Allee zwischen Bahnhof Altona und Holstenstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2014; Verbesserung der Bushaltestellen in der Bornheide Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.04.2014; Beleuchtung Elbuferwanderweg (Teil II) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2014; Beschlüsse der Bezirksversammlung umsetzen, Planungen für den Grünzug Goetheallee starten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2014; Fünf nach zwölf bei der Luftreinhaltung - der Senat muss handeln Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2014; Vertrag für Hamburg - Quartalsmeldungen für das 4. Quartal 2014 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Menschliches Miteinander bei der Ausweitung der Unterbingungskapazität in der Schnackenburgallee (be)wahren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.08.2014; Stellungnahme zum Senatsdrucksachenentwurf Lärmaktionsplan (LAP) Hamburg 2013 - Maßnahmen im Pilotprojekt Stresemannstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2013; Bürgerbegehren "Bürgerwillen verbindlich machen!" hier: Rechenschaftsbericht Mitteilungsdrucksache des Amtes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Projekt öffentliche Toiletten in Hamburg; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Sandbek braucht endlich eine qualitativ hochwertige Freizeitfläche; Antrag der Abgeordneten Tülin Akkoc und GRÜNE-Fraktion betr. Mehr Transparenz und Interaktion für das Plenum der Bezirksversammlung Harburg; Vertagte Drucksachen; Benennung eines privaten Platzes vor der Asklepios Klinik Harburg; Antrag Grüne betr. Bürgerbegehren zum Beachclub ernst nehmen - keine Evokation; Neue beantwortete Drucksachen; Anfrage Grüne betr. LKW-Maut auf Streckenabschnitten der Bundesstraßen, die auf dem Gebiet des Bezirks Harburg liegen - Ermittlung, Methodik der Ermittlung und Möglichkeiten der Eindämmung von LKW-Mautausweichverkehren im Bezirk Harburg; Anfrage Grüne betr. Standortwahl für Einrichtungen der öffentlich-rechtlichen Unterbringung im Bezirk Harburg; Anfrage CDU betr. Wohnungsleerstand städtischer Wohnungen im Bezirksamtsbereich; Stellungnahme der Grünen zur geplanten Unterbringung zur Erstversorgung von jungen Flüchtlingen an der Cuxhavener Straße 186-188; Stellungnahme der CDU zu den Anhörungen betr. Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für junge Flüchtlinge im Bezirk Harburg; Stellungnahme SPD zur Betreung im Rahmen einer Erstversorgung für junge Flüchtlinge betr. Cuxhavener Straße 186-188; Stellungnahme SPD zur Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für für junge Flüchtlinge betr. Nöldekestraße 17; Große Anfrage DIE LINKE betr. Baumfällungen im Bezirk Harburg; Anfrage GRÜNE-Fraktion betr. Stadtteilpartnerschaft(en) für den Bezirk Harburg; Anfrage der Abgeordneten Britta Herrmann und GRÜNE-Fraktion betr. Flüchtlingskinder; Interfraktioneller Antrag betr. Harburg für Alle! Ehrenamtliche Arbeit zur Unterstützung und Betreuung der Flüchtlinge vor Ort muss professionell koordiniert werden.; Anfrage gemäß § 27 BezVG der Abgeordneten Sabine Boeddinghaus, Jörn Lohmann, Kadriye Baksi, Sven Peters und Sabahattin Aras / Fraktion DIE LINKE betr. Erbbaurecht für das Harburg-Center; Antrag Neue Liberale Fraktion betr. Kulturpunkte App für Harburg; Antrag der Abgeordneten Lars Frommann, Robert Timmann (CDU) und Fraktion betr. S-Bahnunterführung Francoper Straße - Markierungen; Antrag der Abgeordneten Lars Frommann, Robert Timmann (CDU) und Fraktion betr. Briefkastenstandorte im Postleitzahlenbereich 21147; Anfrage der Abgeordneten Helga Stöver, Michael Schaefer (CDU) und Fraktion betr. Schulpflichtige Flüchtlinge im Bezirk Harburg; Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Schuster (FDP) betr. Bearbeitung von Widersprüchen im Bauamt Harburg; Anfrage Grüne betr. Harburg Center; Anfrage AfD betr. Finanzierung von Moscheen im Bezirk Harburg; Kleine Anfrage DIE LINKE betr. Zugangsprobleme der Mitglieder des Seniorenbeirates im Ratsinformationssystem; Vorschlag für die Tagesordnung der nächsten Bezirksversammlung; Neue Anträge, die nicht auf die Tagesordnung der Bezirksversammlung gesetzt wurden; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Belange von Kindern und Jugendlichen berücksichtigen; Antrag AfD betr. Wartehäuschen an der neu zu schaffenden Buskehre Majestätische Aussicht einplanen; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Präventionsarbeit gegen Radikalisierungsprozesse im Bezirk Harburg; Antrag der Abg. C. Schuster und V. Pawlowski betr. Pilotprojekt "Start in die nächste Generation"; Antrag SPD betr. "Grüne Mitte" für Senioren in Heimfeld; Antrag SPD betr. Der Bezirksseniorenbeirat (BSB) - eine wichtige Interessenvertretung der älteren Generation in Harburg und Süderelbe; Antrag SPD betr. Harburg Vision 2020/50; Antrag SPD betr. Jugendberufsagentur - Übergang Schule und Beruf; Antrag Grüne betr. Radschnellweg zwischen Harburg und Neugraben sowie zwischen Harburg und Eißendorf; Antrag Neue Liberale betr. Antworten auf Anfragen unverzüglich veröffentlichen; Antrag CDU betr. Ehemalige Wachstube Röttiger Kaserne; Antrag CDU betr. Hamburgs höchste Erhebung in Neugraben-Fischbek; Antrag CDU betr. Nutzung Schwarzenberg für Flüchtlingsunterbringung; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Erhalt bezirklicher Tiefbauabteilung; Antrag CDU betr. Busspuren für Krankenkraftwagen freigeben; Antrag CDU betr. Sanierungsgebiet S 6 Phoenix-Viertel; Antrag CDU betr. Konzept Papierkörbe Ortszentrum Neugraben; Antrag CDU betr. Sicherheit Mehrgenerationenspielplatz Ostheide; Antrag CDU betr. Weitere Ruhebänke Scheideholzweg/Neugrabener Bahnhofstraße; Antrag CDU betr. Verschmutzungen Ruheflächen Petershof/Neugrabener Bahnhofstraße; Beschlussempfehlungen von Stadtteil- und Sanierungsbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Reaktivierung der Bahnstrecke Buchholz-Jesteburg-Harburg; Aktion Olympia; Flüchtlingsunterkunft Am Aschenland; Austausch zu Fragen der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung; Fraktionsroutinen; Verschiedenes; Gedenkstein auf dem neuen Friedhof; Räume für die alevitische Gemeinde; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Folgeunterbringung von Flüchtlingen in der Unterkunft Sieversstücken; Bericht des Flüchtlingsbeirats; Integration und soziale Inklusion Bericht aus den einzelnen Arbeitsgruppen; Weitere Themen und Tagungsorte des Ausschusses; Tagung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Flüchtlinge in nicht-öffentlicher Sitzung in der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung Schnackenburgallee; Mitteilungen; Interessenbekundungsverfahren Bundesprogrmm "Demokratie leben! - Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit" - Ist Altona dabei? Kleine Anfrage von Karsten Strasser und Aysel Özkan (beide Fraktion DIE LINKE); Altona braucht eine offene Diskussionsplattform mit Wiedererkennungswert als Ort der Diskussion und des Gestaltens: Werkstatt Altona! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2014; Jeder Mensch benötigt eine Anlaufstelle - Projekt "Zongo" ins Winternotprogramm aufnehmen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2014; Verschiedenes; Landesaktionsplan zur UN Konvention und seine Bedeutung für den Bezirk; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Auslaufen der Maßnahme Integration durch Bildung (IdB) zum Jahresende 2014; Realisierte und geplante Radverkehrsmaßnahmen; Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Behinderten-WCs im Bezirk Bergedorf; Rattenbefall in Bergedorf; Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Geruchsbelästigung vom neuen Abwassersiel in Bergedorf-Süd; Rettungsdienstbedarf in den öffentlichen Unterbringungen; Schäden durch Wildgänse; Inklusion an den Bergedorfer Schulen; Beschluss über die Tagesordnung; Mitteilungen der Verwaltung; Änderung im Filialnetz der Deutschen Post AG, Filiale August-Bebel-Straße 96; Umsetzung der Ergebnisse aus "Jugend im Parlament Bergedorf 2014" ; Beschlussvorlagen; Quartiersfonds 2015; Änderungsantrag zur Drucksache 20-0234 - Quartiersfonds 2015; Quartiersfonds 2015 / Finanzierung der Bürgerhäuser 2015; Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um- / Nachbesetzung im Umweltausschuss (UA); Um- / Nachbesetzung im Fachausschusses für Verkehr und Inneres (V+I); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.11.2014; Anträge; Keine Abschiebung aus den Standorten der Unterkünfte für Flüchtlinge; Sanierung des Bergedorfer Schlosses; Sanierung des Bergedorfer Schlosses; StadtRAD nach Bergedorf; Zugang Sternwartengelände; Sprunginsel Binnenfeldredder - ergänzte Fassung; Verkehrskonzept Reinbeker Redder Neubaugebiete Hirtenland und Tienrade; Berichte; Fortschreibung des Wohnungsbauprogramms 2015 Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und nachträgliche Änderungen; Potentialflächen für den Wohnungsbau auf Pachthöfen; Anhörung nach § 28 BezVG zu den Planungen für die Erweiterung der bestehenden Unterkunft Curslacker Neuer Deich 57; (nichtöffentlich);

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Einkaufszentrum Rappoltweg; Leitung der Bergedorfer Museumslandschaft; Bahnhofsvorplatz; Wie geht es weiter mit der Bücherhalle Bergedorf?; Das Bergedorfer Schlossrätsel; Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Geschwindigkeitsbeschränkung Moorfleeter Kirchenweg; Sachstand in der Fachstelle für Wohnungsnotfälle Bergedorf; Kosten der geplanten Unterkunft für 380 Obdachlose und Flüchtlinge in der Brookkehre; Videoüberwachung beim Laserzentrum Nord; Bergedorf-Information; Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Drucksielentwässerung im Landgebiet; Chancen für den Eichbaumsee; Hochwasserschutz am Moorfleeter Deich - geänderte Fassung; Waste Watcher auch in Bergedorf? - geänderte Fassung; Geruchsbelästigung vom neuen Abwassersiel in Bergedorf-Süd; Akustische Signale an Bergedorfer Ampeln; ÖPNV-Anbindung der Neubaugebiete; Mittlere Rampe zum ZOB; Beschluss über die Tagesordnung; Mitteilungen der Verwaltung; Übungs- und Ausbildungsprogramm des Regionalen Katastrophendienststabs (RKD); Schülerfahrkarten für Kinder und Jugendliche; Ausstellung "Ich hätte nicht geglaubt, noch einmal hierher zu kommen" für Bergedorf; Wiederherstellung einer Einfeldsporthalle am Mittleren Landweg; Beschlussvorlagen; Wahl der Beisitzer/-innen und deren Stellvertreter/-innen für den Bezirkswahlausschuss Bergedorf; Sitzungsplan 2015 - Entwurf; Benennung des Verbindungswegs vom Gojenbergsweg zur Justus-Brinckmann-Straße sowie der neuen Wegeverbindung zu den Stadtvillen; Historisch naturkundlicher Wanderweg Zollenspieker (Rundwanderweg Zollenspieker) - korrigierte Fassung hier: Förderfonds der Bezirke; Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um- und Nachbesetzung im Fachausschusses für Sport und Bildung (S+B); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.09.2014; Anträge; Öffentliche Bücherhalle; Änderungsantrag zu: 20-0152 Öffentliche Bücherhalle ; Roter Asphalt für Bergedorfs Radwege - ergänzte Fassung; Benennung einer Straße im Neubaugebiet Ochsenwerder 13 (Avenberg); Neues Lichtwarkhaus; Hallenboden in der Sporthalle des Gymnasiums Lohbrügge; Geruchsbelästigungen in Bergedorf Süd; Koordinierung des ehrenamtlichen Engagements und der Runden Tische der öffentlichen Unterbringung - ergänzte Fassung; Berichte; Beleuchtung des Sternwartengeländes; Umsetzung der Ergebnisse aus "Jugend im Parlament Bergedorf 2014";

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• Politik & Wahlen
 

Öffentliche Unterbringung von Asylbewerbern in Wandsbek

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• Bevölkerung
 
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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; P+R-Parkplatz Neuallermöhe; Wo bleibt die angekündigte Gebührenordnung für die Anmietung von Räumen im Bergedorfer Schloss?; Einkaufszentrum Rappoltweg; Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Tag der Reservisten; Sachstand Rieck Haus; Asylbewerber, Kontingentflüchtlinge und geduldete Flüchtlinge in Bergedorf; Hochwasserschutz am Moorfleeter Deich; Geschwindigkeitsbeschränkung Moorfleeter Kirchenweg; Sachstand in der Fachstelle für Wohnungsnotfälle Bergedorf; Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Drucksielentwässerung im Landgebiet; Chancen für den Eichbaumsee; Beschluss über die Tagesordnung; Mitteilungen der Verwaltung; Erhaltung der Notrufsäule "See Hinterm Horn" am Allermöhe Deich; Haushaltsvoranschlag 2015/16 Verwendung der Rahmenzuweisungen gem § 37 Abs. 3 BezVG; Mitglieder ALLRIS-Arbeitsgruppe; Sanierung Curslacker Neuer Deich; Bergedorfer Präventionspreis 2014; Beschlussvorlagen; Geschäftsordnung der Bezirksversammlung, 20. Wahlperiode; Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.08.2014; Anträge; Bergedorfer Präventionspreis; Unterstützung der Korbacher Resolution gegen Fracking; Fahrradbügel in der Bergedorfer Innenstadt; Keine Zentralisierung des Betreuungsvereins; Erhalt des Betreuungsvereins Bergedorf; Verbesserung der kinder- und jugendpsychiatrischen Versorgung; Beleuchtung Stadtteilschule Lohbrügge; Wiederherstellung einer Einfeldsporthalle am Mittleren Landweg; Änderungsantrag zu Drs. 20-0105 Wiederherstellung einer Einfeldsporthalle am Mittleren Landweg ; Mit Pfandringen die Kreislaufwirtschaft stärken; Änderung der Zuordnung von Wahllokalen in Boberg; Ausstellung "Ich hätte nicht geglaubt, noch einmal hierher zu kommen" für Bergedorf; Beirat bezirklicher Sportstättenbau; Stellungnahme der BV zu dem sich in Verhandlung befindenden Freihandelsabkommen; Adresse der neuen Wohnhäuser auf dem Gelände des ehem. AK Bergedorf; Ausfallbürgschaft für die Woche des Gedenkens; Verkehrssicherheit für Fußgänger an Straßen ohne Gehweg und sonstigen Schutzstreifen; Berichte; Integriertes Entwicklungskonzept Neuallermöhe; (nichtöffentlich);

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• Politik & Wahlen
 

Freier Zugang für Abgeordnete in der Flüchtlingsunterkunft Schnackenburgallee Antrag der Fraktion DIE LINKE (Neufassung)

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Sachstand in der Fachstelle für Wohnungsnotfälle Bergedorf

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• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Kosten der geplanten Unterkunft für 380 Obdachlose und Flüchtlinge in der Brookkehre

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• Politik & Wahlen
 

Beschlussfassung über den Bebauungsplan-Entwurf Billstedt 105 (Schulgelände Oststeinbeker Weg)

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 

Flüchtlingsunterkünfte in Wilhelmsburg Beiratsempfehlung 9/2014 des Sanierungsbeirates Wilhelmsburg S 5 Südliches Reiherstiegviertel hier: Beschluss des Ausschusses für Wohnen und Stadtteilentwicklung

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• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Sofortmaßnahmen zur Implementierung einer Willkommenskultur in der Flüchtlingsunterkunft Wiesendamm Antrag der Fraktion DIE LINKE

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