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Vergabe von Mitteln zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung

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• Soziales
 

Vorlage der abgelehnten Anträge aus den Fach- und Regionalausschüssen

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Bebauungsplan-Entwurf Ohlsdorf 29 (Am Anzuchtgarten) Kenntnisnahme der öffentlichen Auslegung durch den StekA

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Alle Bereiche; Flüchtlinge brauchen Wohnungen in lebenswerten Quartieren hier: Vorstellung des 10-Punkte-Papiers der Architektenkammer; Bezirkliches Nahversorgungskonzept und gesamtstädtisches Zentrenkonzept hier: Informationen zu den Auftragsvergaben und dem weiteren Vorgehen; Bereich Langenhorn-Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Groß Borstel; Bebauungsplan-Entwurf Alsterdorf 22/Winterhude 22 (Gleisdreieck) hier: Einwendung zum Schallgutachten; Bereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Hochbaulich-freiraumplanerischer Realisierungswettbewerb "Wohnen am Wittenkamp" hier: Vorstellung der Ergebnisse; Bereich Eppendorf-Winterhude; Erhaltungsverordnung nach § 172 (1) Satz 1 Nr. 1 BauGB in Eppendorf - Eppendorf (I) hier: Zustimmung zur Feststellung; Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Winterhude 71 (Überseering 30, ehem. Postpyramide) hier: Zweite Auswertung der öffentlichen Plandiskussion; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; P&R Parkplatz S-Bahnhof Nettelnburg; Leerstand von Wohnraum; Arbeitsbelastung im ASD und im Vormundschaftsbereich; Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Einkaufszentrum Rappoltweg II; Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Beitrag der Bergedorfer Gymnasien zur schulischen Inklusion; Zwangsumzüge in Bergedorf; Großer Refraktor der Sternwarte; Kosten für die öffentliche Unterbringung und zentrale Erstaufnahme in Bergedorf; Beschluss über die Tagesordnung; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.05.2015; Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Nachbesetzung des Regionalausschusses (RgA); Mitteilungen der Verwaltung; Grünflächenrückschnitt und Müllentsorgung am Bahndamm Wehrdeich; Nutzung des Grundstücks Kurt-A.-Körber-Chaussee 39e als neuen Standort für eine öffentliche Unterbringung; Neue Standorte für Hamburger Finanzämter; Luftmessstationen für Bergedorf; Öffentliche Unterbringung; Beschlussvorlagen; Anträge; Zentralisierung der Wohn-Pflege-Aufsicht; Neue Beteiligungsform der öffentlichen Plandiskussion; Neue Beteiligungsform der öffentlichen Plandiskussion; Kultur für alle; Radfahr- oder Schutzstreifen im Weidenbaumsweg II; WA-Bindungen im öffentlichen geförderten Wohnungsbau; Lohbrügger Markt; Nutzung von Räumen der Schule Ernst-Henning-Straße für nichtschulische Zwecke; Änderungsantrag Nutzung von Räumen der Schule Ernst-Henning-Straße für nichtschulische Zwecke - Tischvorlage BV 25.06.2015; Koordinationstreffen der Flüchtlingshilfe; Koordinierungstreffen der Flüchtlingsinitiativen; Folgenutzung von Pavillons Schule Friedrich-Frank-Bogen; Informationsaustausch zwischen Mitarbeitern in öffentlicher Unterbringung; Auslaufen des Mietvertags und drohende Schließung der Kita Mäuseburg ; Berichte; Schädlingsbekämpfung im Rieck-Haus; Kindesmissbrauchprävention in Bergedorfer Sportvereinen; Stellungnahme zum Globalrichtlinienentwurf Kinder- und Jugendarbeit/ Jugendsozialarbeit in den Bezirken gem. § 46 BezVG;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.04.2015, öffentlicher Teil; Sachstand öffentliche Unterbringung; Sachstand Bezirksverwaltung 2020; Referenten ; WLAN für Abgeordnete; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.07.2015, öffentlicher Teil; Erstmalige endgültige Herstellung der Straße Bei der Blauen Brücke Bericht von der Info-Veranstaltung; Sachstand öffentliche Unterbringung; Umbau der zentralen Erstaufnahmeeinrichtung "Auf dem Sülzbrack 1-3" im Bezirk Bergedorf als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung hier: Anhörung der Bezirksversammlung Bergedorf gem. § 28 BezVG; Sachstand Bezirksverwaltung 2020; Bürgerbegehren "Kein Umbau des Lohbrügger Marktes" hier: Erreichung Drittelquorum; Referenten; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Die Gleichstellungsbeauftragte Frau Adler stellt sich vor.; Sachstand öffentliche Unterbringung; Entwicklung im Gleisdreieck Mittlerer Landweg; Sachstand Bezirksverwaltung 2020; Haushalt 2017 / 2018; Einzelanmeldung für den Haushalt 2017 / 2018; Haushaltsplanentwurf 2017/18, Rahmenzuweisungen 1-257.03.01.606.001 (Gesundheitsschutz) und 1-257.03.03.604.003 (Seniorenarbeit in den Bezirken) der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) hier: Stellungnahme der Bezirksversammlung Bergedorf; Haushaltsplanentwurf 2017/18, Rahmenzuweisungen 1-257.03.01.606.001 (Gesundheitsschutz) und 1-257.03.03.604.003 (Seniorenarbeit in den Bezirken) der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) hier: Stellungnahme der Bezirksversammlung Bergedorf; Schlüsselentwicklung Rahmenzuweisung der BWVI; Haushaltsplanentwurf 2017/2018 der Rahmenzuweisung 1-251.12.10.604.001 (Förderung sozio-kultureller Stadtteilzentren, Stadtteilkulturprojekte und Geschichtswerkstätten) der Kulturbehörde hier: Stellungnahme der Bezirksversammlung; Anerkennung des "KulturA" als Stadtteilkulturzentrum und Finanzierung des Kinderkulturhaus "KIKU"; Beantragung einer Einzelzuweisung für den Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 - Geänderte Fassung; Beantragung einer Einzelzuweisung für den Haushaltsplanentwurf 2017/18 hier: Grundinstandsetzung des Bergedorfer Rathausparks; Beantragung einer Einzelzuweisung für den Haushaltsplan 2017/18 hier: Neubau der "Pionierbrücke" über die Bille ; Haushaltvoranschlag 2017/2018 Verwendung der Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) i.V.m. § 41 Abs. 2 BezVG; Zuwendungen des Bezirksamts - Jahresübersicht Zuwendungen 2014; Referenten; Denkmalschutz; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.12.2015, öffentlicher Teil; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 21.01.2016; Öffentliche Unterbringung, Sachstand; Anhörung nach § 28 BezVG: Brookkehre II; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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• Politik & Wahlen
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Bebauungsplan Rissen 45 / Sülldorf 22 - Internationales Quartier Rissen - Kleine Anfrage von Dr. Claus-Dieter Schülke (AfD)

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Vorstellung des Hamburger Fürsorgeverein von 1948 e.V.; Vorstellung der Arbeit des Vereins "Männer gegen Männergewalt"; Pflegeheim Bahrenfeld - Zukunft Haus 2; Planungen für den Holstencampus Bericht des Amtes; Erste Erfahrungen mit der Wohngeldnovelle Bericht des Amtes; Wohngeldnovelle Mitteilungsdrucksache des Amtes; Angebote für Obdachlose und Suchtkranke schaffen Bericht des Amtes; Angebote für Obdachlose und Suchtkranke schaffen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Bezirksversammlung vom 24.09.2015; Zuwendungsantrag der Stiftung Emmaus Hospiz Projekt: Bau eines christlichen Hospizes mit 10 Plätzen - Teilprojekt: Ausstattung des Hospizes Beschlussvorlage des Amtes ; Antrag der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Bugenhagen-Groß Flottbek Projekt: Überbrückungsfinanzierung Sozialdiakonisches Projekt Beschlussvorlage des Amtes ; Weitere Themen und Tagungsorte; Mitteilungen; Integration und Miteinander ermöglichen: Ein internationales Quartier Rissen schaffen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.11.2015; Erfolgte Maßnahmen aus Mitteln der Sicherheitskonferenz Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Verbesserung der Busanbindung der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in der Schnackenburgallee Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.12.2015; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Bestandsschutz für die Kleingartenvereine am Mittleren Landweg - geänderte Fassung

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• Politik & Wahlen
 

Wohnungsbau für vordringlich Wohnungssuchende - schnell aber transparent Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.10.2015

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• Bevölkerung
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 

Bebauungsplan-Entwurf Ohlsdorf 29 (Am Anzuchtgarten) hier: Kenntnisnahme der öffentlichen Auslegung

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 

Anbindung von Flüchtlingsunterkünften an den Busverkehr verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 (Drs. 20-1745.1)

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• Bevölkerung
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
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• Transport & Verkehr
 

Gesetz zur Unterbringung von Flüchtlingen in Einrichtungen; § 1: Änderung des Gesetzes zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, zuletzt geändert am 28.01.2014; Einfügung § 14 a: Sicherstellung privater Grundstücke und Gebäude oder Teilen davon zur Flüchtlingsunterbringung; § 2: Einschränkung des Grundrechtes auf Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 des Grundgesetzes); § 3: Außerkrafttreten mit Ablauf des 31.03.2017

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• Bevölkerung
 

Zuwendungsantrag für Angebote für Flüchtlinge im Bürgerhaus Bornheide hier: Fachliche Stellungnahme zum Antrag des Diakonischen Werkes Hamburg-West/Südholstein auf Politikmittel i. H. v. 23.500 € Beschlussvorlage des Amtes

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• Politik & Wahlen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Neuanlage öffentliche Grünanlage Püttkuhl in Osdorf Beschlussempfehlung des Amtes; Osdorfer Feldmark in der Umsetzung des B-Planes; Osdorfer Feldmark in der Umsetzung des B-Planes Kleine Anfrage von Robert Jarowoy (Fraktion DIE LINKE); Sondernutzungen Schanzenpark 2016 Beschlussempfehlung des Amtes; Haushaltsplanentwurf 2017/2018 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) (Neufassung) Beratung über die in den Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport überwiesenen Schlüsselvorschläge der Fachbehörden; Anmeldung der Einzelzuweisungen gem. §§ 39 und 40 BezVG zum Haushaltsvoranschlag 2017/2018 Vorschläge des Amtes ; Moorbach Röbbek als Naturdenkmal; Baumfälllisten; Fällungen auf öffentlichem Grund Beschlussempfehlung des Amtes; Fällungen auf privatem Grund Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Staudenflächen im öffentlichen Raum Mitteilungsdrucksache des Amtes; Schulbau Gymnasium Allee Mitteilungsdrucksache des Amtes; Schulbau Gymnasium Allee gemeinsam gestalten - Teil 3, der Kompromiss Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.08.2015; Begutachtung der Knicks und Feldhecken Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 16.07.2015; Notfallmaßnahme: Baumfällung am Luruper Moorgraben Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mittel der Sicherheitskonferenz, Fachamt Management des öffentlichen Raumes Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes; Sachstand von Ordnungswidrigkeits,- und Strafverfahren in der Rissen-Sülldorfer und Osdorfer Feldmark; Sachstand Sachbeschädigung Wedeler Au; Mitteilungen; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung durch das der Bezirksversammlung am längsten angehörende und dazu bereite Ausschussmitglied; Namentlicher Aufruf der Ausschussmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festlegung der Tagesordnung; Wahl der/des Vorsitzenden; Hinweis auf die Pflichten der Ausschussmitglieder; Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden; Unterbringung von Flüchtlingen in der Osdorfer Feldmark?; Ausschussregularien / Künftige Ausschussarbeit; Mitteilungen; Standorte für die Flüchtlingsunterbringung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2015; Buslinie 288 ertüchtigen - Flüchtlingskindern helfen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.12.2015; Beschluss über eine Sondersitzung zur Erweiterung der öffentlich-rechtlichen Unterbringung am Blomkamp auf die Teilfläche A; Verschiedenes; Mitteilungen; Menschliches Miteinander bei der Ausweitung der Unterbingungskapazität in der Schnackenburgallee (be)wahren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.08.2014; Verschiedenes;

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