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Tagesordnungspunkte: Aktuelle Stunde (Öffentlichkeit der Bezirksversammlung herstellen! (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)); Beschluss über die Tagesordnung; nicht angemeldete Anträge; Rettung des Schaustellergewerbes (Verfasser: CDU-Fraktion); Bericht zur aktuellen Lage; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Abbiegeassistenten bei Fahrzeugen des Bezirksamts (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Wie hoch ist der Sanierungsstau bei den Gebäuden mit bezirklichen sozialen Einrichtungen? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Vertrag für Hamburgs Stadtgrün - Welche zusätzlichen finanziellen Belastungen kommen auf das Bezirksamt zu? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Anmeldung der Infostände (Verfasser: AfD-Fraktion, Antwort); Vorschriftswidrige Plakataufstellungen im Wahlkampf (Verfasser: AfD-Fraktion, Antwort); Situation am Regattazentrum Allermöhe, geplante Sperrung der Bootsstege für die Öffentlichkeit (Verfasser: FDP-Fraktion, Antwort); Wo sah der Bezirksamtsleiter Beanstandungsgründe im Koalitionsantrag zu Oberbillwerder? (Verfasser: CDU-Fraktion Antwort); Parkplätze Carsharing (Verfasser: CDU-Fraktion); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Belegung Gleisdreieck (Verfasser: CDU-Fraktion Antwort); Denkmalschutz in Bergedorf (Verfasser: Fraktion DIE LINKE Antwort); Durchfeuchtung in den Wohnungen am Gleisdreieck (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Sanierung der Grundschule Mendelstraße - Hat die Behörde die Belange der Schüler im Blick? (Verfasser: CDU-Fraktion); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Bestellen der Mitglieder des Hauptausschusses (HA); Um-/Nachbesetzung im Bauausschuss (Bau); Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Sport und Bildung (S+B); Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Verkehr und Inneres (V+I); Um-/Nachbenennung im Regionalausschusses (RgA); Um-/Nachbesetzung im Stadtentwicklungsausschusses (SEA); Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss (JHA); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.02.2020, öffentlicher Teil; Mitteilungen der Verwaltung; Beschlussvorlagen; Anpassung der Struktur des Stadtteilbeirats Mittlerer Landweg; Bergedorfer Tor; Bergedorfer Tor (Verfasser: SPD-Fraktion); Anträge; Innovative Lösung für die Rolltreppen am Bergedorfer Bahnhof - ergänzte Fassung (Verfasser: SPD-Fraktion); Änderungsantrag zur Drs. 21/384 "Innovative Lösung für die Rolltreppen am Bergedorfer Bahnhof" (Verfasser: CDU-Fraktion); Ein Konjunkturprogramm für Bergedorf (Verfasser: CDU-Fraktion); Erhöhung der Attraktivität der Buslinie 335 in Neuallermöhe (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Ostumgehung Bergedorf - Anschluss Wentorf Südring an die BAB 25 in Höhe Speckenweg - wiederum geänderte Fassung (Verfasser: FDP-Fraktion); Änderungsantrag zu Drs. 21-0387 "Ostumgehung Bergedorf - Anschluss Wentorf Südring an die BAB A 25 in Höhe Speckenweg" (Verfasser: CDU-Fraktion); Öffnung der Chrysanderstraße für den gegenläufigen Radverkehr (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Taubenschläge in Bergedorf - wiederum ergänzte Fassung (Verfasser: SPD-Fraktion); Wirtschaftsfreundliche Sondernutzungsgenehmigungen für Freiflächen (Verfasser: CDU-Fraktion); Fortschreibung der Mittelzuweisung für das Quartier Mittlerer Landweg - ergänzte Fassung (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Kostenfreier Zugang zu WLAN für alle Geflüchteten überall (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Qualitätsstandards und Klimaschutz beim Wohnungsbau (Verfasser: SPD-Fraktion); Berichte; Beschlüsse des Hauptausschusses; Nachwahl für den Jugendhilfeausschuss Bergedorf (JHA) in der 21. Amtsperiode;

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Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Wann ist mit einem neuen Festplatz in den Vier- und Marschlanden zu rechnen? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Sachstand Kirchwerder 34 (Verfasserin: CDU-Fraktion); Eine Tagesstätte für obdachlose Menschen in Bergedorf - wie ist der Stand? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Gewerbliche Bauflächen am Brennerhof in Moorfleet - Alternativfläche für die Schausteller (Verfasserin: CDU-Fraktion); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Genehmigung von Heizpilzen in Bergedorf (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Wie sieht es mit der Versorgung von Hundeauslaufzonen im Landgebiet aus? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Pflege und Unterhaltung des Bodendenkmals Riepenburg (Verfasserin: CDU-Fraktion, Antwort); Bezirkliche Zusammenarbeit mit "Solawi Vierlande e.V."? (Verfasserin: AfD-Fraktion); Wann wird die Peripherie rund um die neuen Kreisel am Binnenfeldredder fertig gestellt? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Entwicklungsdialog Bethesda Krankenhaus (Verfasserin: CDU-Fraktion); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Sicherheitskonzept an der Stadtteilschule Richard-Linde-Weg (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Sicherheitskonzept an der Stadtteilschule Richard-Linde-Weg (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Unfälle im Zusammenhang mit dem Ruhenden Verkehr in den Vier- und Marschlanden (Verfasserin: FDP-Fraktion); Aktueller Stand der Barrierefreiheit der Bushaltestellen in Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzung im Stadtentwicklungsausschusses (SEA); Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Verkehr und Inneres (V+I); Um-/Nachbesetzung im Wirtschaft, Arbeit und Verbraucherschutz (WAV); Um-/Nachbesetzung im Unterausschusses für Bauangelegenheiten (UBau); Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss (JHA); Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 18.06.2020, 27.08.2020 und vom 24.09.2020, öffentlicher Teil; Mitteilungen der Verwaltung; Taubenschläge in Bergedorf; Planungen zur Öffnung der Dove Elbe beenden; Deutschlandtakt in Bergedorf; Beleuchtungssituation an der S-Bahnstation Mittlerer Landweg; Kostenlose Nutzung des Anruf-Sammel-Taxis für Schüler/innen in den Vier- und Marschlanden; Buskapazitäten auf Schulwegen bei Bedarf ausweiten; Verlängerung und Ausweitung des Nothilfefonds Sport zur Abfederung der negativen Folgen durch Corona; Beschlussvorlagen; Sitzungsplan 2021; Entwicklungsvorhaben Stuhlrohrquartier - Erarbeitung eines Funktionsplans; weiteres Vorgehen angesichts des Anstiegs der Infektionszahlen; Sitzungsplan 2020 - Ergänzung; Anträge; Bürgerbeteiligung für alle - zufällig und repräsentativ. (Verfasserin: FDP-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Untersuchung zu den Ausweitungspotenzialen des Mobilitätsangebots durch sogenannte "Deichflitzer" auf weitere Linien in den Vier- und Marschlanden (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Barrierefreie Bushaltestellen in den Vier- und Marschlanden - ergänzte Fassung (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion DIE LINKE); Sternwarte UNESCO-Weltkulturerbe (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Sternwarte UNESCO-Weltkulturerbe: Antrag auf Erweiterung des Petitums. (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Aktivitäten des Bezirksamtes Bergedorf zum Winternotprogramm für obdachlose Menschen in Bergedorf (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Würdigung für Michael Gartenschläger (Verfasserin: AfD-Fraktion); Antrag zur Schaffung von Lastenfahrradstationen und Lastenfahrradparkplätze, sowie den Ausbau eines Verleihsystems von Lastenfahrrädern für den Bezirk Bergedorf (Verfasserin: FDP-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Barrierefreies Bille-Bad II (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); StadtRäder mit Kindersitzen ausstatten (Verfasserin: CDU-Fraktion); Förderung von zwei überdachten Einfeldsportfeldern in Bergedorf (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Planungen für den U-Bahn-Anschluss Bergedorfs vorantreiben! - ergänzte Fassung (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 4: FDP-Fraktion); Beleuchtung der Verbindungswege in Boberg reinigen und optimieren - ergänzte Fassung (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 4: FDP-Fraktion); Überquerung der Vierlandenstraße (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Berichte; Badebucht an der Dove Elbe im Eichbaumpark; Bericht zur Sonderregelung zur Beschlussfassung des Jugendhilfeausschusses in der Novembersitzung über die Mittelverteilung der Drucksachen 21-0580, 21-0581, 21-0600 und 21-0601; Eine Schirmherrin für den Bergedorfer Jugendpreis;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung eines neuen Ausschussmitgliedes; Vorstellung der Ipso gGmbH (ReferentInnenn: Vertretungen der Ipso gGmbH); Vorstellung Hamburger mit Herz e.V. (ReferentInnen: Vertretungen von Hamburger mit Herz e.V.); Aktuelle Situation Obdachlose am Altonaer Bahnhof (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Antrag auf Folgeförderung des Eigenanteils durch Politikmittel für die Partnerschaften für Demokratie und Vielfalt Altona und Rissen/ Sülldorf, Bundesprogramm "Demokratie leben!" Folgeantrag zur Drs. 21-0238.1 vom 26.09.2019 Beschlussempfehlung des Amtes; Aktueller Stand Umsetzung der Bürgerverträge (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Sachstand der Verhandlungen zur Umsetzung des Bürgervertrags Lurup-Osdorf-Bahrenfeld Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Bericht über den Mittelabfluss des Quartiersfonds II für das II. Quartal 2020 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Monitoringbericht Rissen 1. Halbjahr 2020 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Wo bleiben die Freiräume für Jugendliche in Altonas neuen Wohnquartieren? Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2020; Corona Pandemie – finanzielle Auswirkungen für Sportvereine sowie Wiederaufnahme des Freizeit- und Breitensports in Altona Große Anfrage der CDU-Fraktion; Soziale Härten in den Bezirken rechtzeitig abfedern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2020; Bürgerservice im Sozialen Dienstleistungszentrum Altona-West Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 26.03.2020 ; Schulbau jetzt neu denken! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2020; Aktuelle Zahlen der Fälle häuslicher Gewalt Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2020; Aktuelle Zahlen der Fälle häuslicher Gewalt Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2020; Medizinische Versorgung von Obdachlosen verbessern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2020; Telefonische Beratung ermöglichen – Sicheren Raum in Flüchtlingsunterkünften bereitstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.06.2020; Gesundheitsamt Altona – Arbeiten in der Krise Kleine Anfrage von Gabriele von Stritzky (CDU-Fraktion); Schutz der Anwohnenden ausdehnen – Infektionsschutz bei Corona gewährleisten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.07.2020; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Bürgerfragestunde; Stand zum Neubau einer Synagoge in Eimsbüttel vorstellen; Aktuelle halbe Stunde; Mitteilungen der Verwaltung; Wanderausstellung „Zwischen Erfolg und Verfolgung – jüdische Stars im deutschen Sport bis 1933 und danach“ Drs. 21-1199, Beschluss des HA vom 13.08.2020; Mitteilungen des Vorsitzenden; Post im alten Fernmeldeamt in der Schlüterstraße erhalten Drs. 21-1682, Beschluss der BV vom 25.02.2021; Sperrung der A7: Schleichverkehre in Eidelstedter Wohnstraßen Drs. 21-1647, Beschluss der BV vom 28.01.2021 ; Gesundheitsämter entlasten durch geeignete technische Möglichkeit der sicheren, anonymen und selbstbestimmten Kontaktnachverfolgung Drs. 21-1654, Beschluss der BV vom 28.01.2021; Umfassende Finanzierung der OKJA, Familien Förderung und SAE-Projekten Drs. 21-1661, Beschluss der BV vom 28.01.2021; Holsteiner Chaussee – Herstellung der östlichen Nebenfläche – Rad- und Fußweg zwischen Oldesloer Straße und Voßkamp Drs. 21-1483, Beschluss der BV vom 17.12.2020 ; Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches im Goldregenweg, nordwestlich des Jasminweges Drs. 20-3566, Beschluss der BV vom 28.03.2019 ; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.02.2021; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses und der Regionalausschüsse; Ausschussbesetzungen; Umbenennung im Kerngebietsausschuss (KGA); Umbenennungen; Anträge; Überplanung des Eidelstedter Zentrums; Maßnahmen zur Wiederbelebung für Kultur-, Hotel-, Gastronomie-, Veranstaltungs- und Sportbranche; E-Scooter im öffentlichen Raum: Regelungen für ein besseres Miteinander; Hamburger Hafen zum Tor zur Welt des Frieden machen – Volksentscheid gegen Rüstungsexporte unterstützen; Barrierefreie Wahllokale in Eimsbüttel; Aktuelle Corona-Informationen mehrsprachig bereitstellen; Pride-Symbole in Eimsbüttel umsetzen; Mobile Luftfilteranlagen in Eimsbütteler Einrichtungen – Aufstockung des Corona-Soforthilfetopfes der Bezirksversammlung Eimsbüttel; Änderungsantrag zur Drucksache 21-1814: Mobile Luftfilteranlagen in Eimsbütteler Einrichtungen – Aufstockung des Corona-Soforthilfetopfes der Bezirksversammlung Eimsbüttel; Active City in Eimsbüttel: Neue Bewegungsinseln und Fitnessgeräte für die Stadtteile; Sondermittel für die Sportflächenerweiterung des DCadA (Der Club an der Alster e.V.); Empfehlungen der Ausschüsse; Alternativantrag zu Drucksache 21-1651: Planungen Julius-Vosseler-Straße (südlicher Teil)/Lenzweg vorstellen; Zebrastreifen über die Frohmestraße wieder einrichten; Sitzbänke in der Parkanlage Voßbarg; Ökonomisches Quartiersmanagement in Schnelsen verlängern; Verkehrssituation im Bindfeldweg verbessern; Sondermittel für einen Schwimmbeckensauger für Poseidon; Sondermittel für das Projekt „Mär draußen“ – Familientheater im öffentlichen Raum; Sondermittel für die Podcastreihe „Endstation Schnelsen“; Sondermittel für die Bücherhalle Niendorf zur Anschaffung von Spielen; Sondermittel für das Projekt „Bibliothèque sac à dos / Tanz mit Bibliotheksrucksäcken“; Innocentiapark – Über die Grünanlage und die Skulptur informieren; Doppelbenennung des Allende-Platzes nach Salvador Guillermo Allende Gossens und Mercedes Hortensia Bussi Soto de Allende; Nutzung der Schulhoffläche der Grundschule Lutterothstraße während der unterrichtsfreien Zeiten ermöglichen; Kunst und Kultur im Freien: Veranstaltungen in Parks und Grünflächen auch im Sommer 2021 ermöglichen; Freizeitsport im Bezirk Eimsbüttel: Zustand der frei zugänglichen Sportstätten; Hamburger Kolonialgeschichte aufarbeiten - auch in Eimsbüttel; Verunreinigungen durch Hunde auf der Sportanlage Steinwiesenweg; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Sondermittel für eine Potenzialabschätzung; Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung; Solidarisch mit den MieterInnen des Kleinen Schäferkamps 16a-e; Weiteres Verfahren der Tagungen im Bezirk Eimsbüttel aus Gründen des Infektionsschutzes in der COVID-19-Pandemie;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Bürgerfragestunde; Aktuelle halbe Stunde Finanzdesaster Uni Hamburg - Exzellenz-Aus für Eimsbüttel?; Mitteilungen der Verwaltung; Menschengerechte Umgestaltung der Julius-Vosseler-Straße (Höhe Lenzsiedlung) Drs. 21-0541, Beschluss der BV vom 19.12.2019; Fällliste Bäume auf Spielplätzen und in Grün- und Erholungsanlagen Herbst/Winter 2020/2021; Mitteilungen des Vorsitzenden; Zusätzliche Abstellmöglichkeiten für Fahrräder an den Grindelhochhäusern schaffen Drs. 21-1226, Beschluss der BV vom 27.08.2020; Verkehrssicherheit für Schülerinnen und Schüler auf ihren Schulwegen erhöhen Drs. 21-1224, Beschluss des HA vom 10.09.2020 ; Swebenweg: Berufsverkehr schonen, Sanierung in den Ferien durchführen Drs. 21-1378, Beschluss der BV vom 29.10.2020; Planungen für einen jüdischen Friedhof in Schnelsen Drs. 21-1379 Beschluss der BV vom 29.10.2020 ; Veloroute Volksparkstraße: Planungen und Ideen vorstellen Drs. 21-1354, Beschluss der BV vom 29.10.2020 ; Photovoltaik im Bezirk fördern – Geeignete Immobilien identifizieren Drs. 21 – 1306, Beschluss der BV vom 24.09.2020 ; Photovoltaik im Bezirk fördern: Geeignete Immobilien identifizieren Drs. 21-1306, Beschluss der BV vom 24.09.2020; Wählingsallee – Ausweisung Zone 30 und Radverkehr in Gegenrichtung der Einbahnstraße freigeben Drs. 21-1376, Beschluss der BV vom 29.10.2020; Genehmigung der Niederschrift; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses und der Regionalausschüsse; Ausschussbesetzungen; Anträge; Möglichkeiten der Aufforstung auch in Eimsbüttel nutzen; Post und Finanzcenter Hoheluftchaussee 26 erhalten; Alternativantrag zu Drucksache 21-1434: Post und Finanzcenter Hoheluftchaussee 26 erhalten; Referentenanforderung Dunkelziffer e.V.; Sondermittel für Einrichtungsgegenstände für das Projekt „Kirche und Diakonie vor Ort am Hörgensweg“; Absicherung des Standortes für Westwind-Hamburg e.V. in Eimsbüttel; Empfehlungen der Ausschüsse; Lückenschluss Osterstraße/ Epp. Weg sicherer machen; Umbau des Allende-Platzes: Mehr Freiraum und Platz für Gastronomie; Allende-Platz nach Umgestaltung im Jahr 2021: Modellprojekt für Kultur und andere Aktivitäten am Wochenende ermöglichen; Zusätzliche Fahrradbügel für das Kerngebiet; Alternativ-Antrag zu Drs.-Nr. 21-1332: Parkraum für Fahrräder und Serviceparkplätze im Kerngebiet schaffen; Im Gehölz/Am Weiher: Konflikte zwischen Fuß- und Radverkehr entschärfen; Bewohnerparken in Rotherbaum: Verbesserungsvorschlag prüfen; Bewohnerparken in Rotherbaum: Parkmöglichkeiten für das Handwerk; Alternativ-Antrag zu Drs.-Nr. 21-1309: Optimierte Regelung für die Bewohnerparkgebiete E300, E301, E302 und E303 schaffen; Abbiegeunfälle am Eimsbütteler Marktplatz verhindern; LSA Bedarfsampel fußgeh- und radfahrgerecht schalten; Sondermittel für das Projekt „Quartiere für Menschen – ein Beispiel für klimaschutzorientierte Quartiersentwicklung“ des ADFC Hamburg e.V.; Grünstreifen am U-Bahnhof Hagenbecks Tierpark optisch attraktiv und insektenfreundlich gestalten; Soziale Strukturen im Umfeld der Wohnungslosenunterkunft Kollaustraße stärken; Sondermittel für das Projekt „Quartiere für Menschen – ein Beispiel für klimaschutzorientierte Quartiersentwicklung“ des ADFC Hamburg e.V.; Haushalt 2021/2022 Spezifikation der Rahmenzuweisungen; Vorausschauende Stadtentwicklung: Vorkaufsrechte entlang der Magistralen und der künftigen U5; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Haushalt 2021/2022 Spezifikation der Rahmenzuweisungen -Rahmenzuweisung Seniorenarbeit 3-21502020-100002 ; Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung; Bebauungsplan Eidelstedt 76; Bewohnerparken Schlump – Belange der Gewerbetreibenden und Freiberufler berücksichtigen; Sondermittel für den Verein Wir für Niendorf e.V.; Sondermittel für die Weihnachtsdekoration in der Osterstraße; Nichtöffentlicher Teil; Listen über Eingaben von Bürgern über Umweltbeeinträchtigungen;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen (nichtöffentlicher Teil); Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil); Bauanträge und Vorbescheide (nichtöffentlicher Teil); Bauvorhaben Regionalbereich Stellingen Eidelstedt - BACom Gesamtliste (01.11.2020- 30.11.2020); Bauvorhaben Regionalbereich Stellingen Eidelstedt – BACom-Liste Einzelfälle (14.12.2020); Fällliste Bäume auf privatem Grund Regionalbereich Stellingen Eidelstedt (11.11.2020 bis 01.12.2020); Mitteilungen der/des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Anträge / Vorlagen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Vorbescheid zur Wohnungsbaupotentialfläche „Nienredder 1“; Verschiedenes (nichtöffentlicher Teil); Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Bürgerfragestunde; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Entwicklung Eidelstedt (Zentrum, RISE, Integration); Zwischenbilanzierung und IEK-Fortschreibung Eidelstedt-Mitte (Gast: Vertreter des Fachamtes Sozialraummanagement); Zustimmung zur Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzepts (IEK) für das RISE-Fördergebiet Eidelstedt-Mitte; Sachstandsbericht Eidelstedter Feldmark (westlich der BAB 7) (Gast: Vertreter des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung); Wiederherstellung einer Schutzvorrichtung für den Erhalt des Feuchtgebiets in der Eidelstedter Feldmark; Alternativantrag zu Drs.-Nr 21-1128: Eidelstedter Feldmark weiterentwickeln: Bedürfnissen des Naturschutzes, des Sports und der Naherholung Rechnung tragen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Geruchsbelästigung an der Düngelau im Bereich Flaßheide -Beschluss der BV vom 27.02.2020 -; Spielplatz in der Johann-Wenth-Straße erneuern Drs. 21-0677, Beschluss der BV vom 30.01.2020; Anträge / Vorlagen der Verwaltung; Digitaler Runder Tisch zum Umbau des Eidelstedter Bürgerhauses; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Bürgerfragestunde; Aktuelle halbe Stunde - Eimsbüttel solidarisch; Mitteilungen der Verwaltung; "Wanderweg am Rahmoor-Baggersee für Fußgängerinnen und Fußgänger und Radfahrerinnen und Radfahrer in Stand setzen" Drs. 20-3321, Beschluss der BV vom 29.11.2018; Spielplatz Faberstraße - Eingangstor zum Schutz der Kinder vor dem Straßenverkehr Drs. 21-0136, Beschluss der BV vom 28.11.2019; Geruchsbelästigung an der Düngelau im Bereich Flaßheide -Beschluss der BV vom 27.02.2020 -; Mitteilungen des Vorsitzenden; Genehmigung der Niederschrift der BV vom 27.08.2020; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses und der Regionalausschüsse; Ausschussbesetzungen; Benennungs-Antrag; Umbenennungen; Umbenennungen; Anträge; Novellierung der Ausschusszuständigkeiten der Bezirksversammlung; Corona-Pandemie: Was wird aus den Eimsbütteler Weihnachtsmärkten?; Flohmärkte in Corona-Zeiten; Förderung der Eimsbütteler Außengastronomie – Heizpilze erlauben; Alternativantrag zur Drs.-Nr.: 21-1296 – Eimsbütteler Gastgewerbe während der Corona-Pandemie stärken: Das Aufstellen von Heizstrahlern und Heizpilzen während der Wintermonate 2020/2021 ermöglichen; Sondermittel für die 6. Hamburger Kitalympics; Zustand der Hamburger Frauenhäuser und Wohnraumversorgung für vor Gewalt schutzsuchender Frauen und ihrer Kinder; Sondermittel für die „Offenen Ateliers 2020“; Keine Abschaffung der Mitwirkung durch die Deputationen und keine Abschaffung des Ehrenamtes - Erhalt eines demokratischen Verfassungsrechts ZURÜCKGEZOGEN; Public Health im Gesundheitsamt Eimsbüttel ausbauen; Öffentlichkeitsarbeit für den Arztruf 116 117 - Alternativ-Antrag zu Drucksache 21-1302; Empfehlungen der Ausschüsse; Breitere Öffentlichkeitsbeteiligung beim B-Plan Eidelstedt 76; Fortbestehen des „Garten Kunterbunt“ sichern; Sportstättenausbau im Rahmen der Active-City-Strategie in Eimsbüttel; Sondermittel für Herbstferienworkshops im Theater Zeppelin; Sondermittel für das Weihnachts-Kindertheater-Programm auf der Bühne des Hoheluftschiffes; Durchfahrt in der Margaretenstraße erleichtern; Ausbau der Veloroute 3 in der Schlüter – und Hartungstraße: Unterstützung für die betroffenen Gewerbetreibenden; Umbau des Allende-Platzes: Erweiterungsflächen auch für Gastronomie; Erklärungstafel zu hakenkreuzähnlicher Symbolik am Geländer der denkmalgeschützen Eimsbütteler Brücke; Tempo 30 im Vogt-Kock-Weg einrichten; Alternativ-Antrag zu Drucksache 21-0378: Referierendenanfrage: Möglichkeiten der Erhöhung des Grünvolumens im Spannungsfeld verschiedener ökologischer Ziele darlegen; Transparenz bei der Fällung von Straßenbäumen schaffen; Photovoltaik im Bezirk fördern: Geeignete Immobilien identifizieren; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung; Bewohnerparken in Rotherbaum: Parkmöglichkeiten für das Handwerk; Bewohnerparken in Rotherbaum: Verbesserungsvorschlag prüfen; Freibadbetrieb auch im Herbst / Winter / Frühjahr z.B. durch umweltfreundliche Solarkonzepte der Wasserbeheizung zur Gesundheitsvorsorge der Bürger*innen unterstützen; Hamburg-Haus auf Sonntagsöffnung prüfen; Stadtteilzentrum nachhaltig, partizipativ und menschengerecht gestalten: Sondermittel für die Umsetzung der Grelckstraßen-Planungen; Nichtöffentlicher Teil; Wasserrettungszentrum bis zum Gutachten ruhen lassen; Alternativantrag "Wasserrettung Alte Rabenstraße";

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Referenten; Das Haus der Jugend Steilshoop stellt sich vor.; HdJ Tegelsbarg: "Investitionspakt soziale Integration im Quartier" Hier: Information zum Planungsstand durch die steg Hamburg mbH ; Eingaben; Anfragen; Überweisungen; Kinderschutz im Ankunftszentrum Rahlstedt einhalten Antrag der CDU-Fraktion; Kinderschutz im Ankunftszentrum Rahlstedt einhalten Antrag der CDU-Fraktion; Berichterstattung aus dem Unterausschuss AG Planung und Haushalt; Anträge / Beschlussvorlagen; Umschichtung von investiven KJ-Mitteln für den Umbau des Startlochs hier: Umschichtung von Inv. RZ KJ Zuschüssen zu Inv. RZ KJ (kommunal) ; Aktivspielplatz Farmsen e.V.: Antrag auf Übernahme der Kosten für das Anbringen einer Sicherheitsabschaltung und die Durchführung eines "Stromkabel-Check" in Höhe von bis zu 9.787,56 € ; Aktivspielplatz Farmsen e.V.: Antrag auf Kostenübernahme der Supervision in Höhe von 1.498 € ; Mitteilungen; Haus der Jugend Tegelsbarg: Möglichkeit des Betriebes der Einrichtung während der Bauphase ; Themenspeicher des Jugendhilfeausschusses für die 21. Legislatur; Flüchtlinge; Kinderschutz; Geplante und laufende Investitions- und Sanierungsmaßnahmen; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Jugendrelevante TOP aus den anderen Fach- und Regionalausschüssen; Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 136 - Stapelfelder Straße / Großlohering - Auswertung der öffentlichen Plandiskussion vom 17.02.2020 - Auswertung der Kinder- und Jugendbeteiligung vom 03.02.2020; Beteiligung von Kindern und Jugendlichen; Genehmigung der Niederschrift vom 06.05.2020; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Wahl einer / eines stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses; Wahl einer stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses; Bürgerfragestunde; Mitteilungen der Verwaltung; Vorgänge aus letzter Legislatur BV-Beschluss vom 20.06.19 – Drs. 21-0010 Kontinuierliche Arbeit der Bezirksversammlung Eimsbüttel gewährleisten ; Bebauungspläne im Verfahren BV-Beschluss vom 20.06.2019 - Drs. 21-0010 Kontinuierliche Arbeit der Bezirksversammlung Eimsbüttel gewährleisten ; Vorhabenbezogener Bebauungsplan Eidelstedt 74 (Hörgensweg II) Information über die Feststellung des Bebauungsplans ; Einrichtung eines dezentralen switchh Punktes nahe dem Bezirksamt Eimsbüttel am Grindelberg; Info über die Kinder- u. Jugendbeteiligung Spielplatzneubau Försterweg am: 16.08.2019 von 16 bis 18 Uhr und am 22.08.2019 von 9 bis 11 Uhr ; Beginn des Veloroutenausbaus in der Stresemannallee; Aktuelle Baustellenübersicht; Arbeiten im Bereich der Frohmestraße; BEP-Workshop; Gemeinde Bönningstedt; Mitteilungen der Vorsitzenden; Bessere Anbindung vieler Tausend Menschen in Süd-Lokstedt, Stellingen und im Kerngebiet an den öffentlichen Nahverkehr: Einrichtung einer Ost-West-Buslinie mit Anschluss an U- und S-Bahnen BV-Beschluss vom 25.04.2019 - Drs. 20-3611; Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Straße Zum Markt (Niendorf) BV-Beschluss vom 25.04.2019 - Drs. 20-3636; Anmietung des ehemaligen Fernmeldeamtes an der Schlüterstraße für die Universität Hamburg (UHH), das ZBW – Leibnitz-Informationszentrum Wirtschaft (ZBW) sowie das German Institute of Global and Area Studies (GIGA); Referentenentwurf des Schulentwicklungsplans; Ausschussbesetzungen / Benennungen; Benennung Kommission für Bodenordnung; Benennung Kommission für Stadtentwicklung; Bestellung eines Mitglieds in der Kommission für Bodenordnung; Bestellung eines Mitglieds in der Kommission für Stadtentwicklung; Anträge; Fläche für eine Bauwagengruppe in Lokstedt bereitstellen; Öffentliches Kunstwerk im Skate-Pool Wehbers Park; Durchfahrtsverbot für LKW im Rohlfsweg einführen; Fristverlängerung für die Stellungnahme zur Planung Methfesselstraße zwischen Luruper Weg und Knoten Eidelstedter Weg; Beschlussvorlagen; TOP entfällt; Perspektiven des HFC Falke in Eimsbüttel; Terminplanung für den Jugendhilfeausschuss (JHA) BV-Beschluss vom 20.06.19 - Drs. 21-0010 Kontinuierliche Arbeit der Bezirksversammlung Eimsbüttel gewährleisten ; Bau- und Vorbescheidsanträge; Eingabe von Bürgern über Umweltbeeinträchtigungen; Liste über Eingaben von Bürgern über Umweltbeeinträchtigungen; Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlicher Teil); Sachstandsbericht Wohnraumschutz - leer stehende Wohnungen 2. Quartal 2019 Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2014 zu Wohnungsleerständen in Eimsbüttel - Drucksache 20-0234 ; Sondermittelersuchen BV-Beschluss vom 20.06.2019 - Drs. 21-0010 Kontinuierliche Arbeit der Bezirksversammlung Eimsbüttel gewährleisten; Mitteilungen der Vorsitzenden (nicht öffentlicher Teil); Förderung kultureller Projekte; Einzelanträge;

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Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde Tschüss Bergedorfer Verhältnisse - Wem nützt die Koalition? (angemeldet von der CDU-Fraktion); Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Leiter des Jugendpsychiatrischen Dienstes (JPD) im Bergedorfer Gesundheitsamt (Verfasser: FDP-Fraktion, Antwort); Defender-Europe 20: Panzer auf Bergedorfer Straßen? (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Umnutzung eines Teils der Schlossstraße, hier: Vorstellung der Fußgängerzone im Rathausquartier / Pilotprojekt "Stadtraum für Menschen" in der öffentlichen Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 11.12.2019 (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Situation auf der vom ETSV Hamburg genutzten Sportanlage am Mittleren Landweg (Verfasser: FDP-Fraktion, Antwort); Biotop blockiert neuen Recyclinghof - Was war wann dem Bezirksamt bekannt? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Sperrwirkung nach § 32 Absatz 5 BezVG in Hinblick auf das Bürgerbegehren "Vier- und Marschlande erhalten" (Verfasser: SPD-Fraktion, Antwort); Ist eine Verlängerung der RISE-Förderung für Bergedorf-Süd geplant? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Schließung des Penny-Marktes an der Lohbrügger Landstraße (Verfasser: AfD-Fraktion); Bergedorfer Wichtelmarkt (Verfasser: AfD-Fraktion); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Mess- oder Aufzeichnungsgeräte an Lichtzeichenmasten im Bezirk Bergedorf (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Dokumentation der Müllmengen in SAGA-Wohnungen (Verfasser: SPD-Fraktion, Antwort); E-Mobilität (Verfasser: AfD-Fraktion, Antwort); Leistungen zur Teilhabe für Kinder, Jugendliche und Jungerwachsene im Bezirk Bergedorf und in den jeweiligen Stadtteilen (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Situation auf den P+R-Parkplätzen im Bezirk Bergedorf (Verfasser: FDP-Fraktion, Antwort); Situation an den Wertstoffcontainern am Felix-Jud-Ring (BAB-Auffahrt Neuallermöhe-West) (Verfasser: FDP-Fraktion); Illegale Untervermietung der Flüchtlingsunterkünfte (Verfasser: AfD-Fraktion); Kriminalität im Bezirk Bergedorf (Verfasser: AfD-Fraktion); Denkmalschutz in Bergedorf (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Durchfeuchtung in den Wohnungen am Gleisdreieck (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.12.2019; Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbenennung im Regionalausschusses (RgA); Besprechung von Anfragen; Auskünfte nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz durch das Bezirksamt Bergedorf (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Besprechung); Mitteilungen der Verwaltung; Rückführung des Meridiankreises und Ausweitung der Öffentlichkeitsarbeit an der Sternwarte Bergedorf; Pflege- und Entwicklungsplan für den Hohendeicher See (Oortkatensee); Fahrraddiebstähle verhindern; Schrittgeschwindigkeit in "Spielstraßen" (verkehrsberuhigte Bereiche); Bürgerbegehren "Vier- und Marschlande erhalten" - Erreichen des Drittelquorums; Entgeltgerechtigkeit in Bergedorf durchsetzen; Beleuchtung Boberger Furtweg; Infrastruktur an der Einmündung Curslacker Neuer Deich / Am Schleusengraben sofort herstellen; Beschlussvorlagen; Geschäftsordnung der Bezirksversammlung, 21. Amtsperiode; Änderungsantrag zur Beschlussvorlage "Geschäftsordnung der Bezirksversammlung, 21. Amtsperiode" (Drs.21-0200) (Verfasser: CDU-Fraktion); Änderungsantrag zur Drs. 21-0200 "Geschäftsordnung der Bezirksversammlung, 21. Amtsperiode" (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Wegereinigungsverzeichnis; Bildung des Jugendhilfeausschusses Bergedorf (JHA) in der 21. Amtsperiode - Wahl der Stellvertretungen; Vergabe der Sondermittel der Bezirksversammlung - Haushaltsjahr 2020 (Verfasser: SPD-Fraktion, Fraktion GRÜNE Bergedorf, FDP-Fraktion); Änderungsantrag zu "Vergabe der Sondermittel der Bezirksversammlung - Haushaltsjahr 2020 (Drs. 21-243.1) (Verfasser: CDU-Fraktion); Anträge; Bergedorfer Städtepartnerschaft (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Entwicklungsperspektiven des Areals Haus im Park - ergänzte Fassung (Verfasser: FDP-Fraktion); Mögliche illegale Untervermietungen in den Asylbewerberunterkünften Brookkehre und Gleisdreieck (Verfasser: AfD-Fraktion); Änderungsantrag zu "Mögliche illegale Untervermietungen in den Asylbewerberunterkünften Brookkehre und Gleisdreieck" (Drs. 21-293) (Verfasser: CDU-Fraktion); Alternative Verkehrsführung in der Bergedorfer Schloßstraße (Verfasser: CDU-Fraktion); Aufstellung von Sportgeräten im Schlosspark (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Tourismus-Flyer "Bergedorf 10 Highlights" und Bergedorf.de (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Weiterführung des Vergnügungstättenkonzeptes (Verfasser: SPD-Fraktion); Pkw-Stellplätze in der Bergedorfer-Innenstadt (Verfasser: CDU-Fraktion); Gesundheitszentrum für Lohbrügge: niedrigschwellige Angebote zur Gesundheitsprävention (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Mitglieder und deren Vertretung in Kommissionen und im bezirklichen Sportstättenbeirat - korrigierte Fassung (Verfasser: SPD-Fraktion); Handwerkerstellplätze bei Mehrfamilienhäusern (Verfasser: CDU-Fraktion); Blühwiese im Grünen Zentrum (Verfasser: CDU-Fraktion); Berichte; Benennung von Wegeflächen; Flurstück 4100 inkl. Billebrücke Gem. Bergedorf; Schulschwimmen am Nachmittag; Betriebssteuerung der Krapphofschleuse; Bergedorfer Wohnungsbauprogramm 2020 Hier: Fortschreibung des Wohnungsbauprogramms und Ergebnisse der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange ; Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes (IEK) Neuallermöhe; Bebauungsplanverfahren Kirchwerder 33 (Stadtteilschule Kirchwerder) Hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfs sowie der Änderungen des Flächennutzungsplans und des Landschaftsprogramms; Zustimmung zum Planentwurf ; Haushaltsplanentwurf 2020, hier: Beschlussvorlage Tiefbauprogramm ; Looki e.V. muss bleiben; Ranger für den Bezirk Bergedorf; Grünanlagen in Nettelnburg-Süd;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Auskünfte nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz durch das Bezirksamt Bergedorf (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Leiter des Jugendpsychiatrischen Dienstes (JPD) im Bergedorfer Gesundheitsamt (Verfasser: FDP-Fraktion); Pumpwerk Allermöhe und Allermöher Pumpwerksgraben (Verfasser: FDP-Fraktion, Antwort); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Umnutzung eines Teils der Schlossstraße, hier: Vorstellung der Fußgängerzone im Rathausquartier / Pilotprojekt "Stadtraum für Menschen" in der öffentlichen Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 11.12.2019 (Verfasser: CDU-Fraktion); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Bauverzögerung am Gymnasium Bornbrook (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Grünpfeile an Lichtzeichenanlagen im Bezirk Bergedorf (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Leistungen zur Teilhabe für Kinder, Jugendliche und Jungerwachsene im Bezirk Bergedorf und in den jeweiligen Stadtteilen (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Wie ernst nimmt der Senat seine Klimaziele? (Verfasser: CDU-Fraktion); Belegung Gleisdreieck (Verfasser: CDU-Fraktion); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.11.2019; Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration (SGI); Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Verkehr und Inneres (V+I); Um-/Nachbesetzung im Wirtschaft, Arbeit und Verbraucherschutz (WAV); Um-/Nachbesetzung im Unterausschusses für Bauangelegenheiten (UBau); Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss (JHA) - Bezirkselternausschuss; Um-/Nachbesetzung im Umweltausschusses (UA); Mitteilungen der Verwaltung; Schnelle Nachtbus- oder Bahnverbindung zwischen Bergedorf und der Hamburger Innenstadt; Beleuchtung entlang des Bahndamms zwischen Bahnhof Nettelnburg (Ausgang Bergedorf-West) und Bushaltestelle Oberer Landweg/Eisenbahnbrücke; Schienenanbindung Lohbrügge; Förder- und Gestaltungsfonds: Handlungsspielraum der Bezirke erhöhen; Behindertenparkplätze Gojenbergsweg; Entgeltgerechtigkeit in Bergedorf durchsetzen; Beschlussvorlagen; Sondermittelanträge 2020 - wiederum ergänzte Fassung; Sitzungsplanentwurf 2020; Sondermittel investiv 2019 / Umwidmung vergebener Mittel; Anträge; Prüfauftrag zu Spielgeräten in der Alten Holstenstraße (Verfasser: AfD-Fraktion); Beleuchtung Boberger Furtweg (Verfasser: SPD-Fraktion); Grünanlagen in Nettelnburg-Süd (Verfasser: CDU-Fraktion); Runder Tisch Obdachlosigkeit (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Änderungsantrag zur Drucksache 21-0223 "Runder Tisch Obdachlosigkeit" (Verfasser: SPD-Fraktion, Fraktion GRÜNE Bergedorf, FDP-Fraktion); Prüfauftrag Stuhlrohrhallen als Markthalle für regionale Produkte - geänderte Fassung (Verfasser: FDP-Fraktion); Parkscheibenregelung am Lohbrügger Markt (Verfasser: CDU-Fraktion); Verzicht auf Silvesterknallerei (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Änderungsantrag zur Drucksache 21-0259 "Verzicht auf Silvesterknallerei" (Verfasser: SPD-Fraktion, Fraktion GRÜNE Bergedorf); Schulentwicklung in Bergedorf II (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, CDU-Fraktion); Berichte; Oberbillwerder Hier: Kommunikationsmaßnahmen zum Bebauungsplanverfahren - geänderte Fassung; Oberbillwerder Hier: Kommunikationsmaßnahmen zum Bebauungsplanverfahren; Vergabe von Bauleistungen Grün; Nachpflanzung von Schadbäumen in den Vier- und Marschlanden;

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Tagesordnungspunkte: Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag SPD CDU betr. Sanierung S-Bahnhöfe in Harburg oder das Chaos hat Methode (Referent der DB AG); Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Zeitgerechte Planung, Organisation und vorbereitende Arbeiten am und im Umfeld des Harburger Bahnhof; Liste der Gremien, für die Mandatsträger der Bezirksversammlung einzusetzen sind (vertagt); Nicht abschließend behandelte Drucksachen im Hauptausschuss der 20. Amtsperiode (vertagt); Vertagte Drucksachen; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Einrichtung kommunaler Bürger*innenhaushalt: Die Förderung partizipativer Demokratie im Kampf gegen den Klimawandel (vertagt); Beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Umsetzung von Verbesserungspotenzial Bebauungsplan NF 66 (Röttiger-Kaserne); Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Waldbrandgefahr in Parks und Grünanlagen; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD CDU betr. Kinderspielplätze für alle Altersgruppen nutzbar machen; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU / SPD betr. Nutzung des Heidefriedhofes gewährleisten; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Neue Velorouten im Bezirk; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Verkehrsführung Fußgänger- und Radverkehr von und in den Harburger Binnenhafen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Auffindbarkeit der Falckenberg-Sammlung; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Grünpflege in Harburg; Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Ist die Freilichtbühne barrierefrei?; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Klimaverbesserung mit mehr Baumnachpflanzungen in Harburg; Antwort zur Anfrage CDU betr. Stadtteilschule Fischbek-Falkenberg Standort Heidrand - unzumutbare bauliche Mängel; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Durchbrüche im Bereich des ehemaligen Braunkohlebergwerks Robertshall; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Ersatzhaltestelle Harburger Ring einrichten; Antwort zur Anfrage AfD betr.: Verfahren mit LIG-Grundstücken im Bezirk; Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr.: Die Transit läuft aus - was hat uns das Schiff gekostet?; Antwort zur Anfrage AfD betr. Belegung der Unterkünfte für Migranten und Flüchtlinge- wie ist der aktuelle Stand?; Antwort zur Anfrage SPD betr. Tiefenbohrungen für Wärmepumpen im Wasserschutzgebiet Süderelbmarsch - Harburger Berge; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Förderprogramm PrimaStadtKlima auch in Harburg; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Taktverbesserung für die Buslinie 240; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Bushaltestelle Harburger Ring rasch wieder eröffnen; Antwort zur kleinen Anfrage FDP Fraktion betr.: Geplante Bebauung der Saga in Neuenfelde; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Ausleuchtung der Wegeverbindung zwischen Cuxhavener Straße und Rehrstieg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Ausleuchtung der Wegeverbindung zwischen Neugrabener Allee und Im Neugrabener Dorf; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Parkmöglichkeiten Kita An der Falkenbek; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Feststellungen Gesundheitsamt Stadtteilschule Fischbek-Falkenberg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Keine Durchfahrt zwischen Falkenbergsweg und Alvesen; Stellungnahme zum Antrag GRÜNE und SPD betr. Mitternachtsbus; Anwort zur kleinen Anfrage SPD betr. Datenklau im Handyshop; Antwort zur Anfrage AfD betr.: Denkmalschutz im Harburger Binnenhafen; Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr.: Parkraum im Binnenhafen; Antwort zur kleinen Anfrage FDP Fraktion betr.: Der neue Wochenmarkt; Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr.: Reetdachhaus Cuxhavener Straße 400; Antwort zur Anfrage AfD betr.: Hausdurchsuchung Cuxhavener Straße II; Antwort zur kleinen Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Wie umfangreich sind die aktuellen Bagger- und Spülarbeiten am Estesperrwerk?; Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr.: Wird die Hilke-Brennerei erhalten?; Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr.: Kosten des Fahrradgremiums; Antwort zur Anfrage AfD betr.: MITmacher: Flüchtlinge ins Ehrenamt!; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirskversammlung angemeldet wurden; Antrag CDU betr. Friedensbaum für Harburg; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Bessere Busanbindung zur Grundschule Alte Forst!; Antrag SPD betr. Hamburger Hausbesuch; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Harburger Integrationsrat beratend in den Ausschüssen der Bezirksversammlung; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Busangebot auf Bremer Straße ausbauen und nicht einschränken!; Gem. Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD betr. Bericht über den Ausbaustand der StadtRAD-Stationen im Bezirk Harburg; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Wie wird das Hamburgische Gesetz zu Gleichstellung der Geschlechter im Bezirk Harburg umgesetzt?; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Sichere Querung Milchgrund; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Ausbau der Zuverlässigkeit der Fährverbindung Cranz -Blankenese; Gemeinsamer Antrag SPD betr. Buslinie 146 (Harburg - Finkenwerder) verstärken!; Gem. Antrag der Fraktionen von GRÜNEN und SPD betr. Startschuss für den Runden Tisch "Kulturpolitik"; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Funktionsfähigkeit des Estesperrwerks sicherstellen?; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Sicherer Schulweg zur Schule Ohrnsweg; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Verkehrszählung während der Bauarbeiten am Knoten Cuxhavener Straße / Waltershofer Straße; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Beschlussfähigkeit; Neufassung der § 19 (1) BezVG-Vereinbarung (Überwiesen aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 10.10.2019. Die Fachausschüsse werden gebeten, den sie betreffenden Teil der Vereinbarung zu überprüfen und ggf. weitere Anpassungsvorschläge zu machen. Überwiesen aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 06.11.2019 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung.); Altonaer Kinder- und Jugendpreis 2019 - Auswahl der diesjährigen Preisträger; Haushalt; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Antrag SPD betr. Medizinische Versorgung mit Ärzten in Neugraben-Fischbek und im Raum Süderelbe (zu 21-0127) (Referentin/en der IBA + Investor); Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Schulärztliche Eingangsuntersuchung für alle Kinder im Bezirk Harburg und Angebot von familienfreundlichen Terminen (Bericht der Verwaltung); Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Projekt der Babylotsen in der "Helios Maria Hilf Klinik" (Bericht der Verwaltung); Anträge der vorangegangenen Wahlperiode - weiteres Verfahren; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Sicherstellung der ärztlichen Versorgung bei weiteren Flüchtlingsunterkünften; Antrag SPD betr. Begegnungshaus am Poppenbütteler Berg; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Harburg aktiv gegen Rechts!; Antrag SPD betr. Kirchengemeinden im Bezirk Harburg - Planungen des Kirchenkreis Hamburg-Ost; Antrag SPD betr. Netzwerk ProBeweis - auch in Hamburg?; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! Auswirkungen des Teilhabegesetzes auf Harburg; Antrag SPD betr. Mehrgenerationenhäuser in Harburg - Sachstand 2018 und wie weiter?; Antrag SPD betr. Wie inklusiv ist Harburg?; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Wie inklusiv ist Harburg? Behinderten Arbeitsgemeinschaft Harburg beteiligen (Zusatzantrag zu Drs. 20-4632); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Schreiben der Kita Kinderladen Tüdelband e.V.; Neufassung der § 19 (1) BezVG-Vereinbarung (Überwiesen aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 10.10.2019. Die Fachausschüsse werden gebeten, den sie betreffenden Teil der Vereinbarung zu überprüfen und gegebenenfalls weitere Anpassungsvorschläge zu machen.); Mitteilungen; Ferienwohnungen Kleine Anfrage von Robert Jarowoy und Wolfgang Ziegert (beide Fraktion DIE LINKE); Bauanträge; Bauanträge - Erneute Vorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen; Mitteilungen; Bauanträge zur Kenntnisnahme; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Gewerbehof Hohenesch; Mitteilungen; Interims-Kita in Sieversstücken/ Suurheid Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.05.2019; Altonas Auszubildende unterstützen – was tut Altona? Kleine Anfrage von Dr. Niklas Brüggemann, Sven Hielscher, Tim Schmuckall und Dr. Anke Frieling (alle CDU-Fraktion); Monatsbericht an den Wohnungsbaukoordinator gemäß Ziffer 8 des Vertrages für Hamburg - Wohnungsneubau; Bauanträge; Bauanträge - Erneute Vorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen; Mitteilungen; Bauanträge zur Kenntnisnahme; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Altlasten/ Bodenaustausch Plöner Straße 10 und Anliegerinformation (Referenten der Behörde für Umwelt und Energie Fortsetzung der Beratungen vom 11.11.2019); Kein Gift im Boden oder im Grundwasser am Diebsteich! Zuschrift der Initiative "Kein Diebsteich 23" vom 05.11.2019 ; Fernwärmetrasse in offener Bauweise mitten durch Flottbek Othmarschen – nein danke! Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und FDP (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 28.11.2019 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung, Referenten der Behörde für Umwelt und Energie wurden angefragt); Lärmbeschwerden BMW Osdorfer Landstraße; Gesprayte Wandbilder in der Bartelsstraße und der Eifflerstraße Sachstandsbericht des Amtes (Zur Bartelsstraße Fortsetzung der Beratungen vom 11.11.2019); Umweltpreis für Marktbeschicker Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2019 (Drs. 21-0083) hier: Auswahl möglicher Kriterien (Fortsetzung der Beratungen vom 11.11.2019); Neufassung der § 19 (1) BezVG-Vereinbarung (Überwiesen aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 10.10.2019. Die Fachausschüsse werden gebeten, den sie betreffenden Teil der Vereinbarung zu überprüfen und ggf. weitere Anpassungsvorschläge zu machen. Fortsetzung der Beratungen vom 11.11.2019); Übersicht über die Entwicklung der Stellenausstattung des Fachamtes Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Mitteilungen; Verschiedenes; Lärmbeschwerden BMW Osdorfer Landstraße (Angemeldet von der SPD-Fraktion); Umwelttelefon Mitteilungsdrucksache des Amtes; Vorlage von Anträgen auf Sondernutzungen für Außengastronomie oder Sonderverkaufsflächen auch öffentlichem Grund; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Vorstellung der Flüchtlingsunterkunft Björnsonweg (Referentin: Frau Girmscheid (fördern und wohnen, f&w)); Vorstellung des Runden Tisches Blankenese - Hilfe für Flüchtlinge (Referentin: Frau Rodenbeck (Runder Tisch Blankenese)); Restmittel Quartiersfonds II 2018 Die Schnackschrauber - Beschaffung von neun Containern in der Regerstraße - Zusätzliche Mittel in Höhe von 3.800 Euro für die Mehrwertsteuer Beschlussempfehlung des Amtes; Koordination ehrenamtlicher Flüchtlingsarbeit im Bezirk Altona - Sachstandsbericht des Amtes; Informationen zur Tätigkeit des Koordinators für zivilgesellschaftliches Engagement in der Flüchtlingshilfe Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Umsetzung der Bürgerverträge - Sachstandsbericht des Amtes; Umsetzung der Bürgerverträge hier: Lurup Osdorf Bahrenfeld (LOB) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Verteilung der Mittel für das Forum Flüchtlingshilfe 2019 für Altona Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes; Künftige Themen und Tagungsorte; Stand der Planungen von Flüchtlingsunterbringungen; Mitteilungen; "Zaun-Problematik" zwischen den Unterkünften Sieverstücken und Suurheid Mitteilungsdrucksache des Amtes; Beendigung des Quartiersmanagements in der Trägerschaft von Pro Quartier in Rissen Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Vorstellung der Wohnunterkunft Luruper Hauptstraße (Parkplatz Grün) (Referent von fördern und wohnen (f&w)); Vorstellung der Willkommensinitiative Lurup (Referentin des SV Lurup); Kinderbetreuung für Kinder in Flüchtlingseinrichtungen Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 31.05.2018 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Stromversorgung in der Unterkunft Björnsonweg (Angemeldet von der SPD-Fraktion); Koordination ehrenamtlicher Flüchtlingsarbeit im Bezirk Altona - Sachstandsbericht des Amtes; Informationen zur Tätigkeit des Koordinators für zivilgesellschaftliches Engagement in der Flüchtlingshilfe Mitteilungsdrucksache des Amtes; Umsetzung der Bürgerverträge - Sachstandsbericht des Amtes; Umsetzung der Bürgerverträge Hier: Lurup Osdorf Bahrenfeld Mitteilungsdrucksache des Amtes; Flüchtlingsunterkunft Blomkamp - Beschwerden der Anwohner; Mitteilungen; WLAN-Ausstattung am Blomkamp – Stellungnahme des Zentralen Koordinierungsstabs Flüchtlinge (ZKF); Bericht über den Mittelabfluss der Quartiersfonds II und III für das II. Quartal 2018 Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Wie viele Kinder werden im Spätsommer 2018 in Rissen wohnen? Kleine Anfrage von Dr. Kaja Steffens (CDU-Fraktion); ZEA Schnackenburgallee - Geplante Schließung menschlich gestalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.02.2018; Platz für alle Erstklässler an der Grundschule Marschweg - Einhaltung des Bürgervertrages mit VIN Rissen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 31.05.2018; Feste(n) Ansprechpartner(in) für Lenkungskreis benennen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.12.2017; Welche Stadtteilmanager, Regionalbeauftragten, Stadtteilbeauftragten u.v.m. sind in Altona für die Bürger tätig? Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP-Fraktion); Verschiedenes; Künftige Themen und Tagungsorte; WLAN-Ausstattung am Blomkamp - Stellungnahme des Zentralen Koordinierungsstabs Flüchtlinge (ZKF); Stand der Planungen von Flüchtlingsunterbringungen; Mitteilungen; Beendigung der Müttersprechstunde in der Erstaufnahmeeinrichtung Schnackenburgallee Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 22.06.2017; Nachnutzung des DIMA-Centers (Referent des ZKF); Öffentliche Unterbringung, Sachstand; Sachstand Mittlerer Landweg (Referentinnen / Referenten Polizei fördern&wohnen Pestalozzi-Stiftung, Rudolf-Ballin-Stiftung); Vermittlung von Flüchtlingen in Wohnungen; Verschiedenes;

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