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1005 Suchergebnisse für "Bundesrat"

Link zur Ressource: Anfrage 21/235 BR.-Drs. 120/15 vom 27. März 2015 ist von der Bundesregierung dem Bundesrat übermittelt worden. Dessen

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Link zur Ressource: Anfrage 21/611 durch den Bundestag auch die Bundesländer über den Bundesrat zur Beratung hinzugezogen worden. Hamburg

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Link zur Ressource: Akte:T10 haben sind • Betreuung von Initiativen für Bundesrat und Justizministerkonferenz insb. Rolle Hamburgs

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Link zur Ressource: Akte:702.11-02 5/904/90 Liste/PDS gegen 1. den Deutschen Bundestag 2. den Bundesrat Antrag im Organstreitverfahren und

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Link zur Ressource: Anfrage 21/6088 der 948. Sitzung des Bundesrates Am 23.09.2016 findet die 948. Sitzung des Deutschen Bundesrates

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Link zur Ressource: Anfrage 21/10518 werden dass im Bundesrat eine Gesetzesinitiative angestoßen wird die Flüchtlingspaten entlastet. Vor

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Link zur Ressource: Anfrage 21/14496 beigetreten ist. Titel dieser Drucksache ist „Entschließung des Bundesrates zur Anhebung des Ausbauziels

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Link zur Ressource: Anfrage 21/8603 . Videoüberwachungsverbesserungsgesetz – Wie steht der rot-grüne Senat zur Ausweitung der Videoüberwachung Der Bundesrat hatte in

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Link zur Ressource: Anfrage 21/2543 scheiterte das Gesetz Anfang November im Bundesrat. Der Senat wurde in der 20. Wahlperiode von der

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Aufgrund der Bedeutung der mit dem Projekt verbundenen Aufarbeitung der Geschehnisse während der NS-Zeit ist dieses Grundstücksgeschäft von öffentlichem Interesse.

Link zur Ressource: Upload: Anlage Betriebskostenverordnung Wohnungswesen und dem Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung mit Zustimmung des Bundesrates

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Innerer Dienstbetrieb, Personalamt

Link zur Ressource: Akte:109.90-2/2 Bundesrates werden durch das zuständige Referat in der Abteilung P2 - Präsidialbereich - koordiniert. Die

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Link zur Ressource: Anfrage 21/379 Mietpreisbremse eingesetzt und das Gesetzgebungsverfahren insbesondere im Bundesrat konstruktiv begleitet und

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Link zur Ressource: Anfrage 20/7868 Minister Jörg Vogelsänger Brandenburg übergeben und ist seitdem über das Internetangebot des Bundesrates

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Vorstellung des Konzeptes der LichtwarkSchule gUG (Angemeldet von der CDU-Fraktion in der Sitzung vom 04.07.2022. Referent:innen: Frau Dornseif (LichtwarkSchule gUG)); Verbleib des Findlings und der Gedenktafel Max Brauer am ehemaligen Standort in der Umgebung des Euler-Hermes-Hochhauses Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Halbjährlicher Bericht über die institutionelle Förderung der Stadtteilkulturzentren, des Bürgertreffs Altona Nord, des Bürgerhauses Bornheide, der W3, des Stadtteilarchives Ottensen und sonstiger kultureller Einrichtungen Mitteilungsdrucksache des Amtes; Reparatur des Bodenfensters zum Kornblumenmosaik Antrag der CDU-Fraktion (Fortsetzung der Beratung vom 04.07.2022); Ausschreibung für Ausstellungen im Altonaer Rathaus 2023 (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Aktivitäten zu 125 Jahre Rathaus Altona (Überwiesen aus der Sitzung des Ältestenrates/ Geschäftsordnungsausschusses vom 22.08.2022); Würdigung des Ehrenbürgers der Freien und Hansestadt Hamburg Uwe Seeler durch die neue Namensgebung der bisherigen Sylvesterallee in „Uwe-Seeler-Allee“ Antrag der Fraktion der Fraktionen von SPD und CDU (NEUFASSUNG) (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 25.08.2022 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Würdigung des Ehrenbürgers der Freien und Hansestadt Hamburg Uwe Seeler durch die neue Namensgebung der bisherigen Sylvesterallee in "Uwe-Seeler-Allee" Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 21-3290 (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 25.08.2022 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Zuwendungsanträge; Zuwendungsantrag Gustav Oelsner Gesellschaft e.V. - Erstellung eines Tagungsbandes Beschlussempfehlung des Amtes (NEUFASSUNG der Drucksache 21-2931.1 aus der Sitzung vom 04.04.2022) (Vertagt aus der Sitzung vom 04.07.2022); Zuwendungsantrag A.F. – Platzfestival 2022 Beschlussvorlage des Amtes (Beratungsbedarf der CDU-Fraktion angemeldet in der Sitzung vom 04.07.2022); Zuwendungsantrag LichtwarkSchule gUG – Starke Kinder durch KUNST Beschlussempfehlung des Amtes (Beratungsbedarf angemeldet von der Fraktion GRÜNE in der Sitzung vom 04.07.2022); Zuwendungsantrag Sinti Verein zur Förderung von Kindern und Jugendlichen e.V. – Gedenkstätte für Sinti und Roma auf dem Friedhof Diebsteich Beschlussvorlage des Amtes; Projektmittelliste Mitteilungsdrucksache des Amtes; Anträge auf Projektförderung Stadtteilkultur September 2022 Beschlussvorlage des Amtes (Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE angemeldet in der Sitzung vom 04.07.2022 für die Anträge SKP-36 und -38); Mitteilungen; Rahmenplan Krankenhausquartier Kleine Anfrage von Andrea Benkert und Wolfgang Ziegert (beide Fraktion DIE LINKE); Schulflächen in Lurup dauerhaft sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.09.2021; Tempo 30 als Standard vor Kitas und Schulen und Altenheimen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.04.2022; Freiluftsporthallen im Bezirk Altona – eine optimale Alternative für Schulen, Sportvereine und weitere Sportgruppen zur Bewältigung von fehlenden Hallenkapazitäten für Sporttreibende Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.04.2022; Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2022/23 (Schulorganisationsverordnung 2022/23) Stellungnahme der Bezirksversammlung Altona gemäß § 28 BezVG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.05.2022; Verschiedenes;

Link zur Ressource: Sitzungsprotokoll (Druckversion) Bundesrats in wesentlichen Teilen unterläuft die Anordnung von Tempo 30 km/hStrecken auf Hauptverkehrsstraßen

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Link zur Ressource: Anfrage 21/4465 regelmäßig nicht vorliegen. Der Bundesrat hat bereits 2012 auf Antrag der Länder Hamburg und Berlin die

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Link zur Ressource: Anfrage 21/12421 der jetzigen Legislaturperiode erwähnte Vorhaben sich sowohl im Bundesrat als auch gegebenenfalls im

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Link zur Ressource: Anfrage 21/1982 Asylkompromisses in Hamburg Mitte Oktober haben Bundestag und Bundesrat das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz

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Aktenplan der Polizei

Link zur Ressource: Akte: 010.056-002 5 Jahre Bundesrats- und Bundbstagsdrucksachen 5 Jahre Postbücher 5 Jahre Terminkalender der

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Link zur Ressource: Anfrage 20/6935 Bundesverfassungsgerichtes sowie geänderter Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat hat der Senat am 5. März 2013 beschlossen als

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Link zur Ressource: Anfrage 20/6663 Bundesrates am 29. November 2012 beschlossenen Mehrländerantrag hat Hamburg deutlich gemacht dass er nur ein

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