Transparenzportal

Aktenordnung für die Gerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit und Staatsanwaltschaften (AktO)

Formate: pdf

• Gesetze & Justiz
 

Einen wesentlichen Anteil an der Erfüllung der Vollzugsziele tragen die Bediensteten des Allgemeinen Vollzugsdienstes. Sie sind im Stations- und Anstaltsalltag ständig präsent und erste Ansprechpersonen für die Gefangenen. An den Pforten, in den Besuchszentren und im Rahmen von Aus- und Vorführungen stehen sie aktiv im Kontakt mit der Öffentlichkeit und sie müssen ständig damit rechnen, auch die mediale Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen. Durch ihr Verhalten und ihr Erscheinungsbild nehmen sie einen erheblichen Einfluss auf das Vertrauen der Bevölkerung in einen rechtstaatlichen und professionellen Justizvollzug. DieDienstkleidung zielt neben ihrer Funktionalität und Erkennbarkeit ihrer Trägerinnen und Träger als Repräsentantinnen und Repräsentanten des Staates darauf ab, dieses Vertrauen zu stärken. Die Dienstkleidungsvorschrift informiert über alles rund um die Dienstkleidung (Erhalt, Wechsel, Aufbewahrung)

Formate: pdf

• Gesetze & Justiz
 

Allgemeine Verfügung der Behörde für Justiz und Verbraucherschutz Nr. 27/2023 – Änderung der Allgemeinen Verfügung zur elektronischen Aktenführung bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften in der Freien und Hansestadt Hamburg

Formate: pdf

• Gesetze & Justiz
 

Eichung / Kalibrierung von Vermessungsgeräten

Formate: pdf

• Gesetze & Justiz
 
• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Aktenordnung für die Gerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit und Staatsanwaltschaften

Formate: pdf

• Gesetze & Justiz
 

Ausführungsvorschrift zur Festsetzung der aus der Staatskasse zu gewährenden Vergütung, insbesondere der Anwaltschaft

Formate: pdf

• Gesetze & Justiz
 

Verwaltungsvorschriften zu § 46 LHO vom 29. Dezember 2014, zuletzt geändert am 19. Juni 2023

Formate: pdf

• Politik & Wahlen
 
• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

Das BMF-Schreiben gibt Hinweise zu den Regelungen der §§ 45b und 45c des Einkommensteuergesetzes (EStG), beispielsweise zu der Ordnungsnummer oder dem Inhalt eines Meldedatensatzes.

Formate: pdf

• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

Allgemeine Verfügung der Behörde für Justiz und Verbraucherschutz Nr. 20/2023 - Änderung der Allgemeinen Verfügung zur elektronischen Aktenführung bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften in der Freien und Hansestadt Hamburg

Formate: pdf

• Gesetze & Justiz
 

Richtlinien und Regelungen für den Dienstbetrieb des HmbBfDI (Stand Oktober 2023)

Formate: pdf

• Politik & Wahlen
 

Ausübung des Hausrechts in den Justizgebäuden und Standorten (Anmietungen) der Behörde für Justiz und Verbraucherschutz. AV der Behörde für Justiz und Verbraucherschutz Nr. 18/2023 vom 11. Oktober 2023 (Az. 0100/01)

Formate: pdf

• Gesetze & Justiz
 

Das Rundschreiben regelt ein neues Verfahren zur Abführung von Kompensationsbeiträgen bei Flügen auf Dienstreisen. Ab dem 01.06. 2023 werden pauschalierte Kompensationsbeträge bei dienstlichen Flügen abgeführt.

Formate: pdf

• Geografie, Geologie & Geodaten
 
• Umwelt & Klima
 

Die Verwaltungsvorschrift zum Hamburgischen Reisekostengesetz wurde dahingehend angepasst, dass die begründungsfreien Übernachtungskosten bei Dienstreisen auf 90 € ohne Frühstück und auf 100 € mit Frühstück zum 01.02.2023 angehoben worden sind.

Formate: pdf

• Politik & Wahlen
 

Dienstanweisung des Bezirksamtes Bergedorf über die Aktenführung, Ablieferung, Vernichtung und Fristen für die Aufbewahrung des Schriftgutes aus dem Aufgabenbereich der Kinder- und Jugendhilfe der Bezirksämter

Formate: pdf

• Politik & Wahlen
 

Allgemeine Verfügung der Behörde für Justiz und Verbraucherschutz Nr. 17/2023 – Änderung der Allgemeinen Verfügung zur elektronischen Aktenführung bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften in der Freien und Hansestadt Hamburg

Formate: pdf

• Gesetze & Justiz
 

Aktualisierte Fassung des HmbBesG

Formate: pdf

• Gesetze & Justiz
 

Zum Oktober 2023 aktualisierte Fassung der Verwaltungsvorschriften zur Hamburgischen Mehrarbeitsvergütungsverordnung (HmbMVergVO)

Formate: pdf

• Gesetze & Justiz
 
• Politik & Wahlen
 

Fachlicher Standard Sozialpädagogische Familienhilfe

Formate: pdf

• Politik & Wahlen
 

Das BMF-Schreiben regelt, mit welcher Kapitalertragsteuer-Anmeldung die Kreditinstitute (Banken, Sparkassen usw.) im Falle einer Berichtigung die jeweilige Kapitalertragsteuer beim zuständigen Finanzamt anzumelden haben.

Formate: pdf

• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

BKM Senatsteil zur fortgeschriebenen Globalrichtlinie Stadtteilkultur

Formate: pdf

• Kultur, Sport & Tourismus