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08.07.2017
Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde
Fragen zur Sondernutzung für Einrichtung von Demonstranten-Camps; Aktuelle Stunde; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Bleibt die Kooperation mit Maltepe weiterhin wegweisend?
Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP-Fraktion); Geplante Zentralisierung der Wohn- und Pflege-Aufsichten (WPA)
Kleine Anfrage von Andreas Grutzeck (CDU); Zum Vertrag der Stadt mit den Bürgern in Rissen, zur Unterbringung von Geflüchteten an der Suurheid und in Sieversstücken, benötigen Bürger und Bezirksabgeordnete größtmögliche Klarheit über die angestrebten Ziele und die bereits laufenden Umsetzungen.
Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP-Fraktion); Stellenabbau im Bezirksamt Altona
Kleine Anfrage von Robert Jarowoy (Fraktion DIE LINKE); Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Merkwürdiger Umgang mit Gleichstellungsfragen
Auskunftsersuchen von Dr. Kaja Steffens, Susanne Schütt und Antonia Niecke (alle CDU-Fraktion); Debattenpunkte; Unterbringung der G20-Kritiker sicherstellen
Antrag der Fraktion DIE LINKE; Osterfeuer erhalten - mit klaren Regeln
Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Keine eingeschränkten Leistungen für junge unbegleitete Geflüchtete – geplante Reform des SGB VIII
Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und CDU; Die Umgestaltung des Blankeneser Marktes jetzt umsetzen!
Antrag der FDP-Fraktion; Die Umgestaltung des Blankeneser Marktes weiter umsetzen
Alternativantrag der Fraktionen von SPD und CDU zur Drucksache 20-3535 (Neufassung); Schadstoff- und Lärmbelastung im Canyon messen
Beschussempfehlung des Verkehrsausschusses; Gewerbeflächen entwickeln in Osdorf (ehemaliger Max-Bahr-Baumarkt)
Antrag der SPD-Fraktion; Kita Albert-Einstein-Ring
Antrag der CDU-Fraktion (Neufassung) (Debattenpunkt vorbehaltlich der Zustimmung des Plenums); Radumfahrung Ottenser Hauptstraße - Stellungnahme zur Schlussverschickung
Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Internationaler Gedenktag für Flüchtlinge am 20. Juni
Antrag der Fraktion DIE LINKE; Internationaler Gedenktag für Flüchtlinge am 20. Juni
Alternativantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 20-3536; Sülldorfer Brooksweg – Raser stoppen und Tempo 30 für den Sülldorfer Brooksweg
Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Mehr Eigenverantwortlichkeit und Müllvermeidung bei der Versorgung – realistische Perspektiven entwickeln bei der Unterbringung am Kaltenkirchener Platz
Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE; Anträge und Beschlussempfehlungen ohne Debatte; Pacta sunt servanda – der Senat muss jetzt liefern
Antrag der CDU-Fraktion; Umbau Grabbestraße II
Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Einweihung von modernisierten oder neu angelegten Bezirkssportanlagen
Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 17 (1. Änderung);
Empfehlung zur Feststellung
Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Bebauungsplan-Entwurf Ottensen 27 (2. Änderung);
Empfehlung zur Feststellung
Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Kultur- und Geschichtspfad Othmarschen
hier: Ergänzung zur Drucksache 20-3173.2
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Vergabe der Mittel aus dem Integrationsfonds Stadtteilkultur 2017
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Geschäftsordnung des Quartiersbeirates Bahrenfeld (Lurup) zur Unterbringung und Integration geflüchteter Menschen in Bahrenfeld
Beschlussempfehlung des Sonderausschusses Flüchtlinge; DRK-Unterbringung für Frauen Kaltenkircher Platz
Beschlussempfehlung des Sonderausschusses Flüchtlinge; Die Beschulung von Flüchtlingskindern in Rissen weiter sicherstellen
Beschlussempfehlung des Sonderausschusses Flüchtlinge; Cornern durch Schaffung von Alternativen mildern
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit; Tag der Wirtschaft 2017
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung; Runder Tisch Hunde - Hundefreilaufflächenkonzept
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport sowie Mitteilung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Hundeauslauffläche Jenischpark
Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Das Kind beim rechten Namen nennen! Den "Goetheplatz" endlich benennen
Beschlussempfehlung des Hauptausschusses; Zuwendungsantrag LAB e.V. - Herstellung eines Durchbruchs in den Räumlichkeiten des Seniorentreffs
Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Schlüsselung Rahmenzuweisung Betrieb Gewässer
Anhörung der BV gemäß § 37 (3) BezVG
Schreiben der Behörde für Umwelt und Energie vom 31.03.2017
Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Sportstadt Hamburg – Den Sport zum integralen Bestandteil der Bauplanung erheben
Beschlussempfehung des Planungsausschusses; Fuß- und Radweg im Marschweg in Rissen
Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und DIE LINKE
; Elbstrand Övelgönne; Wahl einer persönlichen Vertretung im Jugendhilfeausschuss
Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Aufhebung der Regelung, Bauanträge generell nicht-öffentlich zu behandeln, sondern dies im Einzelfall zu begründen
Mitteilungsdrucksache; Bürgerbegehren "Elbstrand retten!"
Erreichen des Drittelquorums (Sperrwirkung)
Mitteilungsdrucksache des Amtes; Beschluss des Hauptausschusses vom 13.04.2017
Mitteilungsdrucksache; Kids am Hauptbahnhof erhalten
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2016; Innovative Mobilitätsangebote im Quartier Ottensen aktiv gestalten
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2016; Eigentum verpflichtet! Die Möglichkeiten des Wohnraumschutzgesetzes weiter konsequent auch in Altona ausschöpfen!
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2016; Signalisierte Linksabbiegespur Breite Straße/ Pepermölenbek
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017; Planrechtliche Berücksichtigung von Schulflächen und deren Finanzierung
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017; Naturnahe Umgestaltung des Schulhofs der Ganztagsgrundschule
Sternschanze
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017; Freiwillige Feuerwehr Lurup retten
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017; Radfahrstreifen Behringstraße/ Barnerstraße - und man sieht: Es geht doch!
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017;
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