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Dokument 10.10.2017

Niederschrift über die Sitzung der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen vom 04.08.2017 (TOP 1-14)

Link zur Ressource: Akte:702.22-02-2017 G20-Gipfels Drucksache Nr. 2017/2102. Die Senatskommission beschließt Antwort des Senats wie aus der

Link zur Ressource: Anfrage 21/9961 Christiane Schneider DIE LINKE vom 27.07.17 und Antwort des Senats Betr. G20-Gipfel Europäischer

Link zur Ressource: Anfrage 21/9959 Zusammenhang mit der Ausrichtung des G20-Gipfels Die Fraktion DIE LINKE hatte in der Bürgerschaftssitzung am

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Dokument 23.01.2018

Niederschrift über die Senatssitzung vom 12.12.2017 (lll.1-34)

Link zur Ressource: Anfrage 21/11224 während der G20-Ausschreitungen Der G20-Gipfel wurde durch ausufernde Gewalt überschattet. Schwarz

Link zur Ressource: Akte:702.29-01-2017 Verfahren gegen Polizeibedienstete im Rahmen des G20-Gipfels und der Gipfelproteste Drucksache Nr

Link zur Ressource: Anfrage 21/11223 Katharina Fegebank während der Ausschreitungen des G20 Die GRÜNEN haben bereits im Vorfeld den

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Dokument 14.08.2017

Niederschrift über die Sitzung der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen vom 19.05.2017 (TOP 1-27)

Link zur Ressource: Akte:702.22-02-2017 Schriftliche Kleine Anfrage 21/9059 des Abg. Seelmaecker CDU Der G20-Gipfel und die

Link zur Ressource: Anfrage 21/9085 Sicherheitsdienste während des G20-Gipfels in Hamburg II Am 7. Und 8. Juli findet in Hamburg das Gipfeltreffen der

Link zur Ressource: Anfrage 21/9064 Heike Sudmann DIE LINKE vom 11.05.17 und Antwort des Senats Betr. Bringt der G20-Gipfel den

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Dokument 29.11.2017

Bezirk Altona, Drucksache 20-4283

Vielfalt sichern, Bürgerinteressen ernst nehmen! Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE

Link zur Ressource: Drucksache 20-4283 (Onlinekontext) G20-Gipfel weiterhin das dringende Erfordernis die Sternschanze vor allem durch die Schaffung von

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Dokument 15.08.2017

Niederschrift über die Senatssitzung vom 04.07.2017 (lll.1-34)

Link zur Ressource: Anfrage 21/9570 G20 Während der ADAC vor einem Verkehrskollaps während des G20 warnt behauptet der Sprecher der

Link zur Ressource: Akte:702.29-01-2017 Abg. Dolzer und Özdemir Die Linke Einsatz eines Schiffes der Marine beim G20 Gipfel Drucksache

Link zur Ressource: Anfrage 21/9601 auswärtiger Polizeikräfte im Rahmen des Einsatzes um den G20-Gipfel in Hamburg Im Rahmen des

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Dokument 24.04.2017

Niederschrift über die Senatssitzung vom 28.02.2017 (lll.1-53)

Link zur Ressource: Anfrage 21/8092 Christiane Schneider DIE LINKE vom 22.02.17 und Antwort des Senats Betr. G20 – Sicherheitskosten Der

Link zur Ressource: Anfrage 21/8093 Christiane Schneider DIE LINKE vom 22.02.17 und Antwort des Senats Betr. G20 II – Vorbereitung der

Link zur Ressource: Anfrage 21/8094 der Abgeordneten Christiane Schneider DIE LINKE vom 22.02.17 und Antwort des Senats Betr. G20 III

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Dokument 14.08.2017

Niederschrift über die Senatssitzung der Senatskommision für Große und Kleine Anfragen vom 23.06.2017 (TOP 1-20)

Link zur Ressource: Akte:702.22-02-2017 Abg. Nockemann AfD Gewalt rund um den G20-Gipfel Drucksache Nr. 2017/1707. Die

Link zur Ressource: Anfrage 21/9469 Dirk Nockemann AfD vom 15.06.17 und Antwort des Senats Betr. Gewalt rund um den G20-Gipfel Am

Link zur Ressource: Anfrage 21/9473 Christiane Schneider und Heike Sudmann DIE LINKE vom 16.06.17 und Antwort des Senats Betr. G20

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Dokument 30.06.2017

Niederschrift über die Senatssitzung vom 30.05.2017 (lll.1-19)

Link zur Ressource: Anfrage 21/9211 Innensenator Obdachlose während des G20-Gipfels unterbringen Während des G20-Treffens wird es keine

Link zur Ressource: Akte:702.29-01-2017 . Schneider und Özdemir Die Linke Realisierung eines Camps für Demonstrantjnnen zum G20

Link zur Ressource: Anfrage 21/9191 . Realisierung eines Camps für Demonstranten/-innen zum G20-Gipfel Der am 7./8. Juli 2017 in Hamburg

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Dokument 10.10.2017

Niederschrift über die Senatssitzung vom 22.08.2017 ( lll.1-31)

Link zur Ressource: Akte:702.29-01-2017 Anfrage 21/10084 des Abg. Gladiator CDU Dank für den Einsatz der Hilfsorganisationen beim G20

Link zur Ressource: Anfrage 21/10089 Unterstützung gewalttätiger Proteste während des G20-Gipfels Auf dem Gelände des Campus der Universität

Link zur Ressource: Anfrage 21/10084 Hilfsorganisationen beim G20-Treffen Angst und Schrecken und die verstörenden Bilder von den außer Kontrolle

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Dokument 09.04.2024

Abschlussbericht "Konfliktraum Hamburg" – Protest- und Konfrontationsdynamik

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Bevölkerung
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Dokument 18.09.2018

Niederschrift über die Sitzung der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen vom 10.08.2018 (TOP 1-12)

Link zur Ressource: Anfrage 21/13939 . G20 – SoKo „Schwarzer Block“ setzt Gesichtserkennungssoftware ein II Nach dem G20-Gipfel im Juli

Link zur Ressource: Akte:702.22-02-2018 Anfrage 21/13939 der Abg. Schneider und Özdemir Die Linke G20 - SoKo "Schwarzer Block" setzt

Link zur Ressource: Anfrage 21/13951 Polizeibedienstete im Rahmen des G20-Gipfels und der Gipfelproteste IV In Fortsetzung der Schriftlichen Kleinen

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Dokument 10.10.2017

Niederschrift über die Senatssitzung vom 29.08.2017 ( lll.1-24)

Link zur Ressource: Akte:702.29-01-2017 Abg. Nockemann AfD Gewalt rund um den G20-Gipfel IV Drucksache Nr. 2017/2261 gibt Herr

Link zur Ressource: Anfrage 21/10148 Abgeordneten Christiane Schneider DIE LINKE vom 21.08.17 und Antwort des Senats Betr. G20 Hinweisportal der

Link zur Ressource: Anfrage 21/10147 Akkreditierungen beim G20-Gipfel unter Beteiligung der Freien und Hansestadt Hamburg Die bisherigen Einlassungen

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Dokument 10.10.2017

Niederschrift über die Senatssitzung vom 15.08.2017 ( lll.1-21)

Link zur Ressource: Akte:702.29-01-2017 G20 - Einsatz von Reizstoffen durch die Polizei II Drucksache Nr. 2017/2165 gibt Herr Staatsrat

Link zur Ressource: Anfrage 21/10042 G20 Gipfels II Mit Drs. 21/9947 hatte der Senat erste Fragen zum Entzug der Akkreditierung von

Link zur Ressource: Anfrage 21/10045 Einsatz eines Laserpointers gegen einen Hubschrauberpiloten beim G20-Gipfel belegt. Durch die bewusste

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Dokument 27.06.2017

Niederschrift über die Senatssitzung vom 09.05.2017 (lll.1-37)

Link zur Ressource: Anfrage 21/8935 Martin Dolzer DIE LINKE vom 02.05.17 und Antwort des Senats Betr. G20

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Dokument 17.09.2018

Haushaltsplan 2017/18: Nachbewilligung nach § 35 Landeshaushaltsordnung und Mitteilung des langjährigen Trends der...

Mehrbedarfe für die Bereiche Bildung, Betreuung, Wissenschaft, Forschung, Innovation, Verkehr, Infrastruktur sowie Innere Sicherheit; u. a. Mehrbedarfe aufgrund von Zuwanderung, für die Aufarbeitung der Straftaten im Zusammenhang mit dem G20-Gipfel, für Erziehungshilfen, für die Landschaftsachse Horner Geest, zur Aufstockung des Agrarinvestitionsförderungsprogramms, für Verfassungsschutz, Polizei und Feuerwehr; Anlage 1: Zahlenprotokoll; Anlage 2: Änderung des Haushaltsbeschlusses 2017/2018; Anlage 3: Wirtschaftsplan Sondervermögen Schulimmobilien; Anlage 4: Gesamtergebnisplan; Anlage 5: Gesamtfinanzplan; Anlage 6: Trendwerte 2018

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Dokument 17.07.2017

Lohnsteuerliche Behandlung von Deutschkursen für Flüchtlinge

BMF-Schreiben zur lohnsteuerlichen Behandlung von Deutschkursen für Flüchtlinge 04.07.2017

Link zur Ressource: Akte:FB5.S2342-2017/007-52 I Bundesministerium der Finanzen G20 GERMANY 2017

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Dokument 12.02.2018

Investmentsteuergesetz; Basiszins zur Berechnung der Vorabpauschale gem. § 18 Abs. 4 InvSG 2018

BMF-Erlass

Link zur Ressource: Akte:FB5.S1980-2018/001-52 I Bundesministerium I der Finanzen G20 GERMANY 2017

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Dokument 07.02.2018

Nutzung eines betrieblichen Kraftfahrzeugs für private Fahrten, Fahrten zwischen Wohnung und Betriebsstätte/erster...

Link zur Ressource: Akte:FB5.S2177-2017/002-52 I Bundesministerium der Finanzen G20 GERMANY 2017

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Dokument 04.01.2018

Tätigkeitsbericht Informationsfreiheit 2016-2017 des HmbBfDI

Link zur Ressource: Upload: Tätigkeitsbericht Informationsfreiheit 2016-2017 G20-Gipfel . . 29 4.6 Auslandsreisen von Bürgerschaftsabgeordneten . . . . . 31 4.7 Auskunft zu

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Dokument 15.08.2017

Niederschrift über die Senatssitzung vom 25.07.2017 (lll.1-51)

Link zur Ressource: Anfrage 21/9862 18.07.17 und Antwort des Senats Betr. G20 – Technische Überwachungsmaßnahmen zum G20-Gipfel Der

Link zur Ressource: Akte:702.29-01-2017 Spezialeinsatzkommandos zum G20-Gipfel I Drucksache Nr. 2017/1992 gibt Herr Staatsrat Krosser das Ergebnis der

Link zur Ressource: Anfrage 21/9846 17.07.17 und Antwort des Senats Betr. Während des G20-Gipfels verletzte Polizeibeamte/-innen Auf der

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