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Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde Fragen zur Sondernutzung für Einrichtung von Demonstranten-Camps; Aktuelle Stunde; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Bleibt die Kooperation mit Maltepe weiterhin wegweisend? Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP-Fraktion); Geplante Zentralisierung der Wohn- und Pflege-Aufsichten (WPA) Kleine Anfrage von Andreas Grutzeck (CDU); Zum Vertrag der Stadt mit den Bürgern in Rissen, zur Unterbringung von Geflüchteten an der Suurheid und in Sieversstücken, benötigen Bürger und Bezirksabgeordnete größtmögliche Klarheit über die angestrebten Ziele und die bereits laufenden Umsetzungen. Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP-Fraktion); Stellenabbau im Bezirksamt Altona Kleine Anfrage von Robert Jarowoy (Fraktion DIE LINKE); Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Merkwürdiger Umgang mit Gleichstellungsfragen Auskunftsersuchen von Dr. Kaja Steffens, Susanne Schütt und Antonia Niecke (alle CDU-Fraktion); Debattenpunkte; Unterbringung der G20-Kritiker sicherstellen Antrag der Fraktion DIE LINKE; Osterfeuer erhalten - mit klaren Regeln Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Keine eingeschränkten Leistungen für junge unbegleitete Geflüchtete – geplante Reform des SGB VIII Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und CDU; Die Umgestaltung des Blankeneser Marktes jetzt umsetzen! Antrag der FDP-Fraktion; Die Umgestaltung des Blankeneser Marktes weiter umsetzen Alternativantrag der Fraktionen von SPD und CDU zur Drucksache 20-3535 (Neufassung); Schadstoff- und Lärmbelastung im Canyon messen Beschussempfehlung des Verkehrsausschusses; Gewerbeflächen entwickeln in Osdorf (ehemaliger Max-Bahr-Baumarkt) Antrag der SPD-Fraktion; Kita Albert-Einstein-Ring Antrag der CDU-Fraktion (Neufassung) (Debattenpunkt vorbehaltlich der Zustimmung des Plenums); Radumfahrung Ottenser Hauptstraße - Stellungnahme zur Schlussverschickung Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Internationaler Gedenktag für Flüchtlinge am 20. Juni Antrag der Fraktion DIE LINKE; Internationaler Gedenktag für Flüchtlinge am 20. Juni Alternativantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 20-3536; Sülldorfer Brooksweg – Raser stoppen und Tempo 30 für den Sülldorfer Brooksweg Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Mehr Eigenverantwortlichkeit und Müllvermeidung bei der Versorgung – realistische Perspektiven entwickeln bei der Unterbringung am Kaltenkirchener Platz Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE; Anträge und Beschlussempfehlungen ohne Debatte; Pacta sunt servanda – der Senat muss jetzt liefern Antrag der CDU-Fraktion; Umbau Grabbestraße II Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Einweihung von modernisierten oder neu angelegten Bezirkssportanlagen Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 17 (1. Änderung); Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Bebauungsplan-Entwurf Ottensen 27 (2. Änderung); Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Kultur- und Geschichtspfad Othmarschen hier: Ergänzung zur Drucksache 20-3173.2 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Vergabe der Mittel aus dem Integrationsfonds Stadtteilkultur 2017 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Geschäftsordnung des Quartiersbeirates Bahrenfeld (Lurup) zur Unterbringung und Integration geflüchteter Menschen in Bahrenfeld Beschlussempfehlung des Sonderausschusses Flüchtlinge; DRK-Unterbringung für Frauen Kaltenkircher Platz Beschlussempfehlung des Sonderausschusses Flüchtlinge; Die Beschulung von Flüchtlingskindern in Rissen weiter sicherstellen Beschlussempfehlung des Sonderausschusses Flüchtlinge; Cornern durch Schaffung von Alternativen mildern Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit; Tag der Wirtschaft 2017 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung; Runder Tisch Hunde - Hundefreilaufflächenkonzept Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport sowie Mitteilung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Hundeauslauffläche Jenischpark Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Das Kind beim rechten Namen nennen! Den "Goetheplatz" endlich benennen Beschlussempfehlung des Hauptausschusses; Zuwendungsantrag LAB e.V. - Herstellung eines Durchbruchs in den Räumlichkeiten des Seniorentreffs Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Schlüsselung Rahmenzuweisung Betrieb Gewässer Anhörung der BV gemäß § 37 (3) BezVG Schreiben der Behörde für Umwelt und Energie vom 31.03.2017 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Sportstadt Hamburg – Den Sport zum integralen Bestandteil der Bauplanung erheben Beschlussempfehung des Planungsausschusses; Fuß- und Radweg im Marschweg in Rissen Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und DIE LINKE ; Elbstrand Övelgönne; Wahl einer persönlichen Vertretung im Jugendhilfeausschuss Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Aufhebung der Regelung, Bauanträge generell nicht-öffentlich zu behandeln, sondern dies im Einzelfall zu begründen Mitteilungsdrucksache; Bürgerbegehren "Elbstrand retten!" Erreichen des Drittelquorums (Sperrwirkung) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Beschluss des Hauptausschusses vom 13.04.2017 Mitteilungsdrucksache; Kids am Hauptbahnhof erhalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2016; Innovative Mobilitätsangebote im Quartier Ottensen aktiv gestalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2016; Eigentum verpflichtet! Die Möglichkeiten des Wohnraumschutzgesetzes weiter konsequent auch in Altona ausschöpfen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2016; Signalisierte Linksabbiegespur Breite Straße/ Pepermölenbek Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017; Planrechtliche Berücksichtigung von Schulflächen und deren Finanzierung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017; Naturnahe Umgestaltung des Schulhofs der Ganztagsgrundschule Sternschanze Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017; Freiwillige Feuerwehr Lurup retten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017; Radfahrstreifen Behringstraße/ Barnerstraße - und man sieht: Es geht doch! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.04.2017 (Die Niederschrift wurde im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt und wird in die Sitzungsmappen verteilt.); Mitteilungen; Haushaltsvoranschlag 2017/2018 – Aufstockung der Rahmenzuweisungen Betriebsausgaben Straßen, sonstige Bauwerke und Unterhaltung Straßenbegleitgrün ; Erhalt der offenen Seniorenarbeit im Bezirk Hamburg-Mitte hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Unterstützung für "Die Halle", hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Erhalt der historischen und unter Denkmalschutz stehenden Dachkonstruktion des S-Bahnhofs Rothenburgsort, Westverschiebung des Bahnsteigs zur Anbindung des neuen Gewerbegebiets auf dem Huckepackgelände und Erhalt der Kasematten unter der Bahnhofsanlage; Keine Überbelastung des Kinder-, Jugend- und Familienzentrums Finkenwerder; Aktuelle Sondermittelanträge, hier: Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG (Die Mitteilung wurde aktualisiert.); Aktuelle Sondermittelanträge (Die Vorlage wurde aktualisiert.); Wahlen und Benennungen; Wahlen zum Jugendhilfeausschuss (Es liegen keine Anträge/Vorlagen vor.); Sonstige Wahlen und Benennungen; Ergebnisse der Wahlen im Regionalausschuss Wilhelmsburg/Veddel zur Besetzung des Beirats für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg mit Quartiersvertretern - Beirat für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg - Mitteilung I/2017 vom 19.04.2017, hier: Bestätigung der Wahlen und Einsetzung der Beiratsmitglieder; Umbesetzung Stadtplanungsausschuss und Bauausschuss; Umbesetzung Kulturausschuss; Beschlussbestätigungen; Tempo 30 vor KITA Elbhalle prüfen; Grundinstandsetzung Vierländer Damm und Ausschläger Allee sowie Anlage separater Fahrradstreifen - Empfehlung vom 24.01.2017 - Stadtteilrat Rothenburgsort ; Überschwemmung durch Starkregen in den benachbarten Häusern der Schule Steinbeker Marktstraße; Widerrechtliches Parken in der Kurve der Straße Goldkoppel Ecke Öjendorfer Weg vor dem abgesenkten Bordstein verhindern; Situation am Eingang zu den weiterführenden Schulen verbessern!; Optimierungen Lange Reihe - Beiratsempfehlung vom 29. März 2017 - Stadtteilbeirat St. Georg; Anregung zur Optimierung der Grünsituation in St. Georg - Beiratsempfehlung vom 29. März 2017 - Stadtteilbeirat St. Georg; Verbesserung der fußläufigen Anbindung des Stadtteils zur Alster - Beiratsempfehlung vom 29. März 2017 - Stadtteilbeirat St. Georg; (K)eine Goldene Wand auf der Veddel - Beiratsempfehlung vom 4.4.2017 - Nachsorgegebiet Veddel-Kleiner Grasbrook; Sonstige Vorlagen; Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2017/2018 (Schulorganisationsverordnung 2017/2018), hier: Anhörung der Bezirksversammlung zu schulstrukturellen Maßnahmen gemäß § 28 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG); Anträge; Info-Veranstaltung zu G20 für St. Georg; Ausstellung "Der Kommunismus in seinem Zeitalter" nach Hamburg-Mitte holen!; Maßnahmen gegen das Falschparken; Nicht-öffentliche Tagesordnungspunkte;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Aktuelle Stunde; Aktuelle Stunde - Anmeldung der CDU-Fraktion betr. Hat das Bezirksamt Geld zu verschenken?; Haushaltsangelegenheiten; Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung BVG 17/007; Neue Schlüsselung der Rahmenzuweisung "Betrieb Gewässer"; Antrag CDU betr. Sanierung der Uwe-Seeler-Halle (Debatte 1 - CDU); Gemeinsamer Antrag SPD und CDU betr. Soziale Infrastruktur in Neugraben-Fischbek stärken - Konzept für den Standort Ohrnsweg entwickeln (Debatte 2 - SPD); Antrag NEUE LIBERALE: Sozialen Wohnraum in Harburg für diejenigen sichern, denen er zusteht. Fehlbelegungsabgabe für zwischenzeitlich Besserverdienende diskutieren. (Debatte 3 - Neue Liberale); Antrag der AfD-Fraktion: Bedarf für ein Kombibad für den Bezirk prüfen (Debatte 4 - AfD); Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. Metropolregion Hamburg - Neu Wulmstorf und Harburg planen gemeinsam ein sportgerechtes Kombibad (Zusatzantrag zu Drs. 20-2922); Antrag SPD betr. Nachgeburtliche Betreuung im Bezirk Harburg durch Hebammen - Zukunftswerkstatt (Debatte 5 - SPD); Antrag CDU betr. Belastung der Gerichtsvollzieher im Amtsgerichtsbezirk Hamburg-Harburg (Debatte 6 - CDU); Antrag GRÜNE Fraktion betr. Mangel an Kitaplätzen umgehend entgegenwirken (Debatte 7 - Grüne); Gemeinsamer Antrag CDU, SPD und AfD zu Drs. 20-2865 betr. Kita-Plätze in Harburg; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Mehr Geld für Harburgs Kinderspielplätze. Endlich Sicherheit und Qualität für unsere Kinder schaffen! (Debatte 8 - DIE LINKE); Gemeinsamter Antrag zu Drs. 20-2919 betr. Pilotprojekt "Freizeitspaß und Qualität für Harburgs Kinder"; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) betr. Unterrichtsausfall an Harburger Schulen; Antrag NEUE LIBERALE: Wohnungsbaukonferenz für 2017 - mehr Öffentlichkeitsbeteiligung sicherstellen; Antrag NEUE LIBERALE: Fahrradstaffel der Polizei muss auch in Harburg Präsenz zeigen; Antrag NEUE LIBERALE: Vergabe von Sondermitteln des Bezirkes - Gleiche Chancen für alle; Antrag NEUE LIBERALE: Artenvielfalt und Qualität von Schutz- und Ausgleichsmaßnahmen bei großen Bauvorhaben im Bezirk Harburg sichern; Antrag NEUE LIBERALE: Freiflächen im Bezirk- wann werden die Planungen wie umgesetzt?; Antrag NEUE LIBERALE: Bericht über politische Bildung an Harburgs Schulen; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - KKW MOORBURG verstößt gegen EU-Umweltschutzrichtlinien -Transparenz zu Sachstand und Strategien herstellen!; Gemeinsamer Antrag DIE LINKE und Neue Liberale betr.: Harburg für alle! - Harburg zeigt erneut Flagge für sexuelle Vielfalt; Antrag CDU betr. StadtRad-Station Maretstraße; Antrag NEUE LIBERALE: StadtRad-Station Hanhoopsfeld/ EKZ Trelder Weg (Änderungsantrag zu Drucksache 20-2894, Antrag CDU-Fraktion); Antrag SPD betr. Radfahren im Großmoorbogen - Ostseite; Antrag SPD betr. Bronzetafel zum Gedenken der Insassinnen des Konzentrationslagers Neuengamme - Außenlager Falkenbergsweg - in exponierter Lage in Neugraben-Fischbek erhalten!; Antrag CDU betr. Zukunft des Gebäudes Cuxhavener Straße 432; Antrag CDU betr. Waldkindergarten Weltwissen-Kitas gGmbH; Antrag CDU betr. Zusammenarbeit mit Metropolregion Hamburg; Antrag CDU betr. Initiative Harburger Muslime und Bezirksamt "Gemeinsam für dein Kind"; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Sicherheit für Bahngäste statt Sicherheitswahn zum G20-Gipfel in Hamburg; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Endlich eine Fläche für den Beach Club; Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. Beachclub (zu Drs. 20-2920); AfD-Fraktion: Änderung der Wasserqualität nach Abriss der Zisternenanlage in Heimfeld; Empfehlung einer Geschäftsordnung für den Quartiersbeirat Neugraben-Fischbek; Beschlussvorlage CDU SPD betr. Geschäftsordnung für den Quartiersbeirat Neugraben-Fischbek; Mitteilung NEUE LIBERALE betr. Ausschussumbesetzungen; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 26. April 2017; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Aufwertung der Seevepassage - Anpassung des Durchführungsvertrages mit ECE - Zustimmung; Entwurf Hotelentwicklungsplan Harburg - Zustimmung; Bauvorhaben Bremer Straße 114 - 136 - Rückmeldung aus der Bezirkspolitik; Entwurf Wohnungsbauprogramm 2017 - Zustimmung; RISE Fördergebiet Harburg Innenstadt / Eißendorf Ost; RISE Fördergebiet Harburger Innenstadt/Eißendorf-Ost ; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) betr.: Durchführung einer öffentlichen Anhörung - Wie funktioniert die Nachbarschaft mit Flüchtlingen?; ANTRAG Neue Liberale Fraktion: Ensembleschutz für "Harburger Perle" in Wilstorf!; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Aktuelle Stunde; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Umbenennung im Jugendhilfeausschuss Antrag der Fraktion DIE LINKE; Umbenennung in Ausschüssen; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.04.2017; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Raser in der Sierichstraße stoppen, Lebensqualität der Anwohner erhöhen Stellungnahme der Polizei Hamburg; Nutzung des Grundstücks Loogestraße als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung Anhörung gemäß § 28 BezVG; Anträge; JA zum Bürgerbegehren „Für den Erhalt der Verkehrssicherheit in der Langenhorner Gartenstadt Holitzberg“ in Hamburg-Langenhorn! Antrag der CDU-Fraktion; Stadtpark darf kein Camp für G-20-Gegner werden Antrag der CDU-Fraktion; Hamburg-Nord schützt die Bienen: Krokus, Narzisse und Co. als Frühjahrs-Nahrung pflanzen! Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Bienen, Schmetterlinge und andere Insekten in Hamburg Nord Willkommen – Praktische Hilfe statt Wichtigmacherei Antrag zu TOP 6.3 der CDU-Fraktion; Sondermittel Mai 2017: Vaterstädtische Stiftung (SoMi 1114) Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Bezirkliche Sondermittel 2017 Antrag der CDU-Fraktion; Sondermittel Mai 2017: Weiss-Blau Groß Borstel (SoMi 1122) Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; G20: Die große Festwiese im Stadtpark ist für ein Camp ungeeignet! Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Verkehrssituation um das Wohnquartier Holitzberg verbessern – Verständigung finden! Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN, DIE LINKE und der Gruppen von FDP und Piraten an die Bezirksversammlung Hamburg-Nord ; Große Anfragen; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Ifflandstraße: Straßenbäume am Hohenfelder Park nachpflanzen Stellungnahme des Bezirksamtes; Zuwendung an den Sportverein SC Victoria Hamburg zur Umwandlung eines Rasen- in einen Kunstrasenplatz; Berichte aus den Ausschüssen; Beschlüsse des Hauptausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Eröffnung der Sitzung, Beschlussfassung über Niederschriften und Besetzungen; Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der Tagesordnung; Genehmigung der Niederschrift vom 02.03.2017; Besetzung Quartiersbeirat Horner Geest (Mitteilung der Fraktion DIE LINKE); Allgemeines/übergeordnete Themen; Neue RISE-Projekte Hamburg-Mitte 2017 ff. (Um Beschlussfassung wird gebeten.); Nichtversendung des Antrags "Solidarität mit den politisch verfolgten und inhaftierten Menschen in der Türkei" vom 28.03.2017 für die Sitzung des Stadtteilbeirates St. Georg am 29.03.2017 - Eingabe vom 03.04.2017 (Um Beschlussfassung wird gebeten.); Wohlwillstraße; Karolinenviertel; Reiherstiegviertel; Zentrum Billstedt; Mümmelmannsberg; Hinweise aus dem Sanierungsgebiet; Billstedt-Horn; Vergabe von Verfügungsfondsmitteln Nrn. 01/2017-07/2017 - Beirat Billstedt-Horn (Um Kenntnisnahme wird gebeten.); Entwicklungsraum (EWR) Billstedt - Horn / Quartier Schiffbeker Berg - Legiencenter - Washingtonring; Vergabe von Verfügungsfondsmitteln - Entwicklungsraum Billstedt – Horn / Quartier Schiffbeker Berg-Legiencenter-Washingtonring (Um Kenntnisnahme wird gebeten.); Verschiedene Verkehrsthemen im Quartier - Quartier Schiffbeker Berg-Legiencenter-Washingtonring (Um Beschlussfassung wird gebeten.); Entwicklungsraum (EWR) Billstedt - Horn / Quartier Jenkelweg - Archenholzstraße; Entwicklungsraum (EWR) Billstedt - Horn / Quartier Östlich Haferblöcken; 3. Sitzung des Beteiligungsgremiums Östlich Haferblöcken; Horner Geest; St. Georg - Mitte; Wunsch nach Bestand des Staatsvertrags der FHH mit den muslimischen Verbänden - Beiratsempfehlung vom 22. Februar 2017 - Stadtteilbeirat St. Georg (Um Beschlussfassung wird gebeten.); Unterstützung eines Antrages des Elternrates der Heinrich-Wolgast-Schule bezüglich zu erhöhende Sportraumkapazitäten - Beiratsempfehlung vom 22. Februar 2017 - Stadtteilbeirat St. Georg (Um Beschlussfassung wird gebeten.); WC-Anlage im Bereich Hansaplatz - Beiratsempfehlung vom 22. Februar 2017 - Stadtteilbeirat St. Georg (Um Beschlussfassung wird gebeten.); Forderung nach einer Sondersitzung zum Thema Umbauplanungen Steindamm - Beiratsempfehlung vom 22. Februar 2017 - Stadtteilbeirat St. Georg (Um Kenntnisnahme wird gebeten.); Realisierung "Kletteroit" im südlichen Lohmühlenpark - Beiratsempfehlung vom 22. Februar 2017 - Stadtteilbeirat St. Georg (Um Beschlussfassung wird gebeten.); Vergabe von Verfügungsfondsmittel Nr. 01/2017 - Sitzung vom 30. November 2016 - Stadtteilbeirat St. Georg (Um Kenntnisnahme wird gebeten.); Energetische Sanierung Greifswalder Straße 62-68 - Beiratsempfehlung vom 29. März 2017 - Stadtteilbeirat St. Georg (Um Kenntnisnahme wird gebeten.); Rothenburgsort (Marckmannstraße); Grundinstandsetzung Vierländer Damm und Ausschläger Allee sowie Anlage separater Fahrradstreifen - Empfehlung vom 24.01.2017 - Stadtteilrat Rothenburgsort (Um Kenntnisnahme wird gebeten.); Beschluss des Stadtteilrats Rothenburgsort vom 28.03.2017 zum Thema "Wildes Campen im Stadtteil" - Stadtteilrat Rothenburgsort - Tischvorlage (Um Kenntnisnahme wird gebeten.); Veddel; Osterbrookviertel; Vergabe von Verfügungsfondsmitteln Nrn. 06/2016 sowie 01/2017-03/2017 - Quartiersbeirat Osterbrookviertel (Um Kenntnisnahme wird gebeten.); Münzviertel; Wilhelmsburg; Empfehlung zur Identifizierung der Quelle und Behebung der regelmäßigen Geruchsbelästigung im Quartier Peter-Beenck-Straße -Beiratsempfehlung III/2017 vom 08.02.2017 - Beirat für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg (Um Kenntnisnahme wird gebeten.); Gängeviertel - Valentinskamp; Soziale Erhaltungsverordnungen; Soziale Erhaltungsverordnung Nördliche Neustadt nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB - Ergebnisse des Gutachtens zur Überprüfung der Anwendungsgrundlagen und weiteres Vorgehen im Erlassverfahren (Um Kenntnisnahme wird gebeten.); Verschiedenes; Terminverschiebung vom 07.09.2017 auf den 06.07.2017;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Aktuelle Stunde; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Ausschussbenennungen Antrag der CDU-Fraktion; Umbesetzung in Ausschüssen und der Fluglärmschutzkommission Antrag der SPD-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.03.2017; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Diskriminierung entgegentreten – Wohnungen gerecht vergeben Stellungnahme der SAGA Unternehmensgruppe; Geschwindigkeitsbegrenzungen vor Schulen, Kindertagesstätten und sozialen Einrichtungen in Groß Borstel Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport; Resolution des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg zur Weiterleitung an die Bezirksversammlung Hamburg-Nord: Barmbek sagt NEIN zu Thor Steinar und rechtem Gedankengut! Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport; Barrierefrei durch Hamburg-Nord! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation; Anträge; JA zum Bürgerbegehren „Für den Erhalt der Verkehrssicherheit in der Langenhorner Gartenstadt Holitzberg“ in Hamburg-Langenhorn! Antrag der CDU-Fraktion; Übernahme der Mehrbedarfe zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen Antrag der CDU-Fraktion; Radschnellweg Hamburg-Norderstedt: Machbarkeitsstudie starten! Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Ergänzungsantrag zu TOP 6.3, Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion Hier: Radschnellweg Hamburg-Norderstedt: Machbarkeitsstudie starten! Antrag der CDU-Fraktion ; Das Prinzip 1:1 gilt auch bei Straßenbaumaßnahmen – Straßenbäume im weiteren Umkreis nachpflanzen, Bilanz einhalten! Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Eine Vision wird Wirklichkeit: Die Theatermeile in Barmbek kommt! Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Unterbringung von G20-Demoteilnehmer_innen Antrag der Fraktion DIE LINKE; Berichtsersuchen an den ZKF zur Folgeunterbringung Loogestraße Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Hamburg-Nord hilft: Sportangebote für Flüchtlinge fortsetzen Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Große Anfragen; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Freizeitroute 12 – Querungen Jugendparkweg und Eekboomkoppel ; Langenhorner Markt: Barrierefreies WC besser zugänglich machen Stellungnahme des Bezirksamtes; Berichte aus den Ausschüssen; Beschlüsse des Hauptausschusses; Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung 2017 Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Vertagte Drucksachen; Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) betr.: Aufwertung des ehemaligen Haupteinganges des Harburger Stadtparks - Mittel zur Verfügung stellen (ohne Beschluss überwiesen); Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! Würdigung Arp Schnitgers auch vom Bezirksamt Harburg (Zusatzantrag zu Drs. 20-2218) (ohne Beschluss überwiesen); Neue beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. P+R-Haus Striepenweg/östlicher S-Bahnausgang; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Aufstellung von Hinweisschildern zum Freibad Neugraben; Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. Verkehrsberuhigung in Heimfeld- Trotz Weigerung der Fachbehörde neue Verkehrszählung mit belastbaren Daten zum Verkehrsaufkommen in der Heimfelder Straße?; Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. Verkehrsberuhigung in Heimfeld- Trotz Weigerung der Fachbehörde neue Verkehrszählung mit belastbaren Daten zum Verkehrsaufkommen in der Heimfelder Straße?; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. 300. Todestag des Orgelbauers Arp Schnitger; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Schutz Milieuschutzgebiet Neugrabener Dorf beim Bau A26; 2. Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Buslinien in den Neubaugebieten NF65, NF66 und NF67; Antwort zur ANFRAGE Neue Liberale Fraktion: Harburgs Ampeln- Wie sinnvoll sind sie geschaltet?; Stellungnahme zum Antrag Neue Liberale Fraktion betr. Harburgs Radwege müssen auch bei Schnee und Glatteis befahrbar sein; Stellungnahme zum Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Funktionstüchtiger Fahrstuhl vor dem Jobcenter - es besteht immer noch dringender Handlungsbedarf; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Parkverbot für LKW's im Bereich Homannstraße; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Parkverbot "Im Neugrabener Dorf"; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Touristische Berücksichtigung Harburgs; Antwort zur Anfrage SPD betr. Dualisierte Ausbildungsvorbereitung für Migrantinnen und Migranten (AvM-Dual); Antwort zur großen Anfrage SPD betr. Ende des Vermietungsmanagements im BID Lü; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Kreuzung Bremer Straße/ Friedhofstraße/ Ernst-Bergeest-Weg weiter verbessern - Ampelschaltung; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Zeitlich befristetes eingeschränktes Halteverbot vor der Schule Ohrnsweg; Antwort zur Anfrage Neue Liberale Fraktion betr. Ständiger Gesprächskreis Moorburg; Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. A 26 Bauabschnitt 4; Antwort zur kleinen Anfrage gemäß § 24 BezVG NEUE LIBERALE: Verfahrenstand Bauvorhaben des EBV an der Bremer Straße: Wann wird wie neu gebaut, was passiert mit den alten Häusern und den bisherigen Mietern?; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Unfallstatistik Radverkehr 2016 in Harburg; Antwort zur Anfrage der GRÜNEN Fraktion betr. Trinkwasserqualität in Harburg gem. Trinkwasserverordnung?; Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE betr. Situation der PKW Stellplätze nach Ende der Stellplatzpflicht; Stellungnahme zum Antrag GRÜNE Fraktion betr. Angebotsoffensive Hamburger Kundenzentren; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Wohnwagenparken auf dem öffentlichen Parkplatz Haanbalken; Antwort zur Anfrage CDU betr. Auslastung der P+R-Anlagen im Bezirksamtsbereich Harburg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Ausweisung Parkplätze unter Rampe Seehafenbrücke; Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE betr. Sammelmeldeadressen im Bezirk Harburg; Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE betr. Aktuelle Baumfällungen im Bezirk; Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr. Kosten für G20- Gipfel auch für den Bezirk Harburg?; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag NEUE LIBERALE: Bessere Anbindung des Metronom an S-Bahn im Falle von Störungen des S-Bahnbetriebes; Antrag NEUE LIBERALE: Soziale Beratungsstelle Harburg - Straßensozialarbeit im Focus; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Einrichtung einer Busverbindung von Neu Wulmstorf über Neuenfelde zum Airbus Werk in Finkenwerder und zu den Finkenwerder Landungsbrücken; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Kostenloses WLAN in öffentlichen Wartebereichen - was wird umgesetzt?; Antrag SPD betr. Sicherung der Bahnanlagen zwischen Ackerweg und Francoper Straße; Antrag CDU betr. Nutzungszeiten staatlicher Anlagen von Sportspaß e.V.; Antrag CDU betr. Auflösung Vereinigung Süderelbe e.V.; Antrag SPD betr. Unterflur-Container für Hausmüll, Altpapier und Wertstoffe; Antrag SPD betr. Schlüssel für gerechtere Verteilung von Flüchtlingsunterkünften in Hamburg vorgestellt; Antrag SPD betr. Beleuchtung Laufweg zwischen Bredenbergsweg und Talweg; Antrag CDU betr. Mitarbeiterbefragung im Bezirksamt Harburg; Antrag CDU betr. Gloria-Tunnel; Antrag SPD betr. Verbot der Durchfahrt für Fahrzeuge über 7,5t. zGG für die Straße Neugrabener Markt; Antrag AfD-Fraktion: Sicherheit an der Wasmerbrücke; Antrag AfD-Fraktion: Verlängerung der Heidebahn bis nach Harburg; Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland - Sachstandsbericht; Standortverlagerung des Fachamtes Hilfen zur Betreuung - Anhörung der Bezirksversammlung; Erledigung nicht abgeschlossener Drucksachen (Anlage); Gem. Antrag CDU + SPD, betr. Erhalt einer Betreuungsstelle Harburg im Kerngebiet des Bezirksamtsbereiches; Antrag CDU betr. Beteiligung des Bezirks bei Angeboten bezahlter Arbeitsgelegenheiten (AGH); Antrag CDU betr. Fahrbahnabsenkung Waltershofer Straße; Gemeinsamer Antrag CDU / SPD, betr.: Resolution Zunkunft Schwarzenbergplatz; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Weitere zentrale Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge im Bezirk?; Mitteilung SPD betr. Umbesetzung im Ausschuss für Stadtplanung; Vergabeverfahren für die Gebietsentwicklung im RISE-Fördergebiet "Neugraben-Fischbek"; Berichtsvorlage über die Bilanzierung des Integrierten Entwicklungskonzeptes im Fördergebiet Zentrum Neugraben / Bahnhofssiedlung / Petershofsiedlung im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung; Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Antrag SPD betr. Die Behinderten Arbeitsgemeinschaft Harburg einbinden; Verschiedenes; Antrag CDU betr. Aufgabe von Kirchengebäuden der Nordelbischen Kirche; Genehmigung einer gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus mit den Regionalausschüssen Harburg und Süderelbe; Bestreifung durch Wachdienst;

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Tagesordnungspunkte: Mitteilung SPD-Fraktion betr. Umbesetzung im Hauptausschuss; Vertagte Drucksachen; Neue beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zum Antrag Grüne betr. Aufstellung von jeweils einer Geschwindigkeitszeichenanlage am Nincoper Deich und am Marschkamper Deich; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD/CDU betr. Öffentlich-rechtliche Unterkunft Aschenland und andere sowie Einrichtungen der Erstaufnahme im Bezirk Harburg; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Prüfung einer Tempobegrenzung auf der Heimfelder Straße; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Weiteres Bahngleis durch die Harburger Innenstadt?; Stellungnahme zum Zusatzantrag der GRÜNEN Fraktion zu DS 20-1913 der SPD-Fraktion - Geburten nur noch im Mariahilf - auch hebammengeleitet - Betrifft: Qualitätssiegel von WHO und Unicef " Babyfreundliches Krankenhaus" für das Mariahilf Krankenhaus; Stellungnahme zum Antrag GRÜNE Fraktion betr. Tempo 30 Strecke für die Hasselwerder Straße in Neuenfelde; Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. Verkehrsberuhigung in Heimfeld- Trotz Weigerung der Fachbehörde neue Verkehrszählung mit belastbaren Daten zum Verkehrsaufkommen in der Heimfelder Straße?; Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. Sammelstelle für Gefangene in der Schlachthofstraße in Harburg anlässlich des G20-Gipfels; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Behindertenparkplatz Neue Straße / Lämmertwiete prüfen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Beschädigte Beschilderung Naturschutzgebiet Bereich Opferberg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Straße Am Frankenberg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Kundenservice S-Bahnhof Fischbek; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Buslinie 345 über Harburger Ring prüfen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Behindertenparkplatz Sand; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Beleuchtung Fahrgastunterstände Falkenbergsweg; stellungnahme zum Antrag CDU betr. Erstellung eines Konzepts zur Regenwassereinleitung im Einzugsgebiet der Engelbek; Stellungnahme zum Antrag AfD-Fraktion betr. Ausspülungen Fischbeker Heide endlich beseitigen; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Reinigung mit Laubblasgeräten im Bezirk Harburg; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag betr. Buslinien in den Neubaugebieten NF65, NF66 und NF67; Antwort zur Anfrage AfD betr. Bordellbetriebe im Bezirk Harburg Teil 2; Stellungnahme zum Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) betr. Aufwertung des ehemaligen Haupteinganges des Harburger Stadtparks; Antwort zur Anfrage Neue Liberale Fraktion: Besetzung der Leitungsstelle im Dezernat für Soziales, Jugend und Gesundheit; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Beseitigung von Schrottfahrzeugen; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Reinigung ehemalige Blumenmarktfläche in Harburg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Parksituation Küchgarten und Am Werder; Antwort zur Anfrage SPD betr. Unfallhäufigkeit Kreuzung Hannoversche Straße/Neuländer Straße; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Sperrbügel im Geutensweg Höhe Eingang zur Stadtteilschule Fischbek-Falkenberg am Standort Fischbek besser kenntlich machen oder entfernen.; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Fahrrad Beschilderung Kirchenhang; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD/CDU betr. Sicherer Gehweg von der Seehofsiedlung zu den Schulen in Cranz und Neuenfelde; Antwort zur kleinen Anfrage Neue Liberale Fraktion: Bauliche Flankierungsmaßnahmen der Jäger- und Vogteistraße; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden.; Antrag NEUE LIBERALE> Projekt Obdachlosenhilfe/Tagesaufenthaltsstätte mit Übernachtungsplätzen; Antrag NEUE LIBERALE: Kinder und alte Menschen wirklich durch Tempo 30 schützen. Kein Aufweichen der StVO-Novelle durch die Hintertür.; Antrag NEUE LIBERALE> Zukunft des Stadtkulturzentrums Rieckhof; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Schulbau in Harburg - ein Beispiel für gelebte Nachhaltigkeit?; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Savîa steps against violence - Koordinierungsstelle von Gewalt bedrohten Flüchtlingen; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Mehr Transparenz - Förderrichtlinien der "Lokale Partnerschaften Harburg" auch auf der Internetseite bereitstellen; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Taxistellplätze in Harburg; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Angebotsoffensive Hamburger Kundenzentren; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Schützenswerte Arten und Erhaltungsstrategien im Bezirk; Antrag CDU betr. Ehemalige Toilettenanlage Schwarzenbergplatz; Antrag CDU betr. Ausweisung Parkplätze unter Rampe Seehafenbrücke; Antrag CDU betr. Sanierung und Umbaumaßnahmen in den S-Bahn-Stationen Harburg, Harburg Rathaus und Heimfeld; Antrag CDU betr. Straßenbenennung nach Johannes Holst; Antrag CDU betr. Anwendung und Auswirkungen Hamburgisches Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens in der Öffentlichkeit; Antrag SPD betr. Treffpunkte für Senioren; Antrag SPD betr. Elektrofahrzeuge Antrieb der Zukunft?; Antrag SPD betr. Projekt "Refugium für urban gestresste Menschen" - Wie geht es nun weiter?; Antrag AfD-Fraktion: Kinder schützen! Schutzwall am Spielplatz Heimfelder Straße / An der Rennkoppel zügig instand setzen; Antrag AfD-Fraktion: Velo-Route 11 - Schutz der Radfahrer statt Umsetzung verkehrspolitischer Doktrin; Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland - Sachstandsbericht; Konzept Trinkergruppen im Ortszentrum Neugraben; Antrag CDU betr. Wann kommt das Konzept "Trinkergruppen im Ortszentrum Neugraben"? (Vorstellung des Konzeptes); Antrag CDU betr. Trinkergruppen im Ortszentrum Neugraben; Antrag Neue Liberale betr. Bürgerbeteiligung - Eingaben an die Bezirksversammlung erleichtern (Beschluss); Antrag CDU betr. Denkmal Scharlbargstieg (mit Stellungnahme); Umbesetzungen; Mitteilung SPD-Fraktion betr. Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Bildung und Integration; AfD-Fraktion: Umbesetzung im Stadtplanungsausschuss; Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Verschickung eeH-Straßen; Antrag SPD betr. Harburg braucht mehr Wohn-Pflege-Gemeinschaften; Verfahren bei Anliegen an das Präsidium; Aussprechen einer Rüge;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag betr. Haushalt 2017/18 - Quartiersfond (Aufstockungsmittel) - Ausgleich des Defizites in den Rahmenzuweisungen (RZ) der Offenen Kinder- und Jugendarbeit, der Familienförderung und Sozialräumlichen Angeboten; Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag betr. Buslinien in den Neubaugebieten NF65, NF66 und NF67 (Debatte 1 - CDU); Aktuelle Stunde; Aktuelle Stunde - Anmeldung DIE LINKE betr. Diskurs statt Repression: Kein G20-Gefängnis für Harburg!; Haushaltsangelegenheiten; Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung; Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung; Gemeinsamer Antrag GRÜNE, LINKE ,Neue Liberale Fraktion, CDU, SPD betr. Livestream für die Bezirksversammlung Harburg - jetzt umsetzen!; Gemeinsamer Antrag betr. Ergänzungsantrag zu Drucksache 20-2037 Livestream für die Bezirksversammlung Harburg; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! Einrichtung eines Härtefallfonds zur Vermeidung von Energiesperren (Debatte 3 - DIE LINKE); Antrag SPD betr. Kleingartenpark in Neugraben-Fischbek (Debatte 4 - SPD); Antrag CDU betr. 300. Todestag des Orgelbauers Arp Schnitger (Debatte 5 - CDU); Antrag SPD betr. Harburg gestalten - Wohnungsbauziele 2016 übertroffen (Debatte 6 - SPD); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Auswirkungen des Wohnungsbaus auf öffentlich geförderten Wohnraum konkretisieren (Zusatzantrag zu Drucksache Nr. 20-2026 (SPD)); Antrag Neue Liberale betr.: "Bettelampeln" abschaffen - keine Benachteiligung mehr von Fußgängern und Radfahrern insbesondere an Kreuzungen (Debatte 7 - Neue Liberale); Antrag AfD-Fraktion betr. Anweisung zur Meldung von Verstößen gegen das Aufenthaltsgesetz durch Mitarbeiter der Meldeämter (Debatte 8 - AfD); Antrag SPD betr. Verkehrskoordinatoren für Hamburg (Debatte 9 - SPD); Antrag GRÜNE Fraktion betr. Tempo 30 Strecke für die Hasselwerder Straße in Neuenfelde; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Öffentlichen Weg zwischen "Dritter Meile" und "Am Aschenland" schaffen; Antrag Neue Liberale betr. Sammelmeldeadressen im Bezirk Harburg; Antrag SPD betr. Einwohnermeldewesen; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - "Harburg pinkelt zurück!"- Schutz gegen das Urinieren an Gebäude auch in Harburg; Antrag Neue Liberale betr. Unterstützung für Kulturschaffende bei Außenwerbung; Antrag CDU betr. Zukünftige Nutzung des Gebäudekomplexes Knoopstraße (ehemals Deutsche Wohnungsbaugesellschaft Harburg); Antrag CDU betr. Wann kommt das Konzept "Trinkergruppen im Ortszentrum Neugraben"?; Antrag CDU betr. Umweltverschmutzungen und Vermüllungen im Neubaugebiet NF65 "Elbmosaik"; Antrag CDU betr. Schutz Milieuschutzgebiet Neugrabener Dorf beim Bau A26; Antrag CDU betr. Bebauungsabsichten Am Neugrabener Bahnhof; Antrag AfD-Fraktion betr. Neue Straßenschilder lesbar anbringen: Beispiel "Am Fuchsberg"; Antrag AfD-Fraktion betr. Ausspülungen Fischbeker Heide endlich beseitigen; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2017; Mitteilung der GRÜNEN Fraktion Betr.: Umbesetzung von Ausschussmitgliedern; Mitteilung betr. Ausschussumbesetzung Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit und Haushaltsausschuss; Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus und des Stadtplanungsausschusses.; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 29. November 2016; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Entweder gute Radwege oder Aufhebung der Radwegenutzungspflicht; Antrag CDU betr. Überschwemmungsgebiete im Bezirk Harburg; Übergang vom EDEKA-Markt zum SEZ in Neugraben; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde Fragen zur Partnerschaft mit Maltepe Fragen zu Flüchtlingswohnungen in der Baurstraße; Aktuelle Stunde Altonas letztes Aufgebot - Hartz-IV-Empfänger als 1-Euro-Vigilanten gegen Obdachlose angemeldet von der Fraktion DIE LINKE; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 31.03.2016; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Vorgezogene Baumaßnahmen im Bereich des B-Planentwurfes Rissen 44/ Sülldorf 18/ Iserbrook 26 Kleine Anfrage von Wolfgang Kaeser (SPD-Fraktion); Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Integration - auf dem Weg in eine gemeinsame Zukunft (Neufassung) Auskunftsersuchen von Ilona Schulz-Müller, Oliver Schmidt, Andreas Riedel, Henrik Strate und Gregor Werner (alls SPD-Fraktion); Debattenpunkte; Schnellbahnanschluss für Lurup und Osdorf - Altonas Interessen dürfen nicht übersehen werden Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD ; Flüchtlingswohnungen in der Baurstraße - neue Spielräume nutzen Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; StadtKlimaAltona - Fördermittel für ein integriertes Klimaschutzkonzept für Altona nutzen Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Übernahme der Armenienresolution des Bundestages Antrag der Fraktion DIE LINKE; Realpolitik auch in Rissen! hier: Anpassung der auf der Grundlage der Drs. 20-1789E gefassten Beschlüsse Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion; Bürgerhäuser stärken - Ausgleich für gestiegene Kosten und gestiegene Bedarfe gewähren Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Bürgerhäuser stärken - Ausgleich für gestiegene Kosten und gestiegene Bedarfe gewähren Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 20-2502 ; Den "Hamburg Blue Devils" endlich eine Heimat für den American Football bieten Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Natur erleben in Altona - ein öffentlicher Spielplatz wird Natur-Erlebnis-Raum Antrag der Fraktionen von GRÜNE, FDP und CDU (Neufassung); Kein G20-Gipfel in Hamburg Antrag der Fraktion DIE LINKE; Verkehrsberuhigung und Radverkehr voranbringen: Fahrradstraße für die Alte Sülldorfer Landstraße Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Beschlussempfehlungen und Anträge ohne Debatte; Nutzung von Gewerbebrachen Antrag der CDU-Fraktion; Umbenennung der Julius-Brecht-Straße in Groß-Flottbek Antrag der Fraktion DIE LINKE; Vernetzungsfest Bahrenfeld Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE, CDU, FDP und DIE LINKE; Der Mix macht's II - Euler-Hermes Gelände in die Zukunft führen und mit Ottensen vernetzen! Antrag der Fraktion GRÜNE (Aus der Bezirksversammlung vom 26.05.2016 an den Planungsausschuss überwiesen Ohne Votum des Planungsausschusses zurück an die Bezirksversammlung überwiesen); Der Mix macht's II - Euler-Hermes Gelände in die Zukunft führen und mit Ottensen vernetzen! Antrag der Fraktion GRÜNE (3. Neufassung); Der Mix machts II- Euler-Hermes Gelände in die Zukunft führen und mit Ottensen vernetzen! Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 20-2366.1; Verkehrsflächenbenennung in der Mitte Altona Modifizierung Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Ist Kunst im Bezirk Altona nicht möglich? Holzschwein in Blankenese Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Zuwendungsantrag der Stiftung Emmaus Hospiz Projekt: Bau eines christlichen Hospizes mit 10 Plätzen - Teilprojekt: Ausstattung des Hospizes Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Angebote für Obdachlose und Suchtkranke schaffen Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag des Bahrenfelder Sportverein von 1919 e.V. für einen Sportstättenbau - BSV 19 Dojo - Standort Sportanlage Baurstraße 20 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Familienplanungszentrum Hamburg Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Neubau einer Flutlichtanlage für den Hamburger Gehörlosen-Sportverein von 1904 e.V. Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Foto-Ausstellung Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Modifizierter Zuwendungsantrag von LAB (Lange Aktiv Bleiben) e.V. zur Anschaffung eines Beamers für den Treffpunkt Altona, Große Rainstraße 22 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag von LAB (Lange Aktiv Bleiben) e.V. für die Durchführung des 50jährigen Jubiläums des Seniorentreffs Altona, Große Rainstraße 22 am 14.10.2016 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag von Hamburger Ballschule e.V. für die Durchführung des Projektes "Ballspiele in der Schule Goosacker" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag von Communaute des Burkinabe A. Hambourg e.V. (CBH e. V.) zur Teilnahme an einem internationalen Fußballturnier in Bremen im Juli 2016 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Flügelreparatur der Alfred Schnittke Akademie International Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag des Stadtteilkulturzentrums Motte e.V. vom 24.03.2016 Projekt: Fertigstellung des Innenhofes Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Rahmenzuweisungen Betriebsausgaben für die Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit sowie Betriebsausgaben sozialräumliche Angebote der Jugend- und Familienhilfe hier: Nachspezifizierung "Jugendtreff Get Out" Beschlussempfehlung des Haushalts-und Vergabeausschusses; Terminplanung zur Mittelvergabe Quartiersfonds 2017 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Sondermittelverfahren 2017 Hier: Terminplanung und Abstimmung über die Modalitäten der jährlichen Vergabe Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Ausschussumbesetzungen Antrag der CDU-Fraktion; § 19 BezVG-Vereinbarung; Neufassung der § 19 (1) BezVG-Vereinbarung Beschlussvorlage des Präsidiums (Ohne Votum des Hauptausschusses überwiesen an die Bezirksversammlung); Anpassung der § 19 BezVG-Vereinbarung hier: Schriftliche Rückmeldung des Amtes im Planungsausschuss über die (Nicht-)Zustellung vom Ausschuss beschlossener Zurückstellungen von Bauvorhaben Vorschlag der Fraktion GRÜNE (Ohne Votum des Hauptausschusses überwiesen an die Bezirksversammlung); Neufassung der § 19 (1) BezVG-Vereinbarung Beschlussvorlage des Präsidiums Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 20-2121.3; Wahl einer persönlichen Vertretung im Jugendhilfeausschuss Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Rahmenzuweisung "Förderung der Erziehung in der Familie" deutlich erhöhen! Mitteilungsdrucksache; Bürgerliches Engagement unterstützen - Wasser für das Stadtgrün in Rissen Mitteilungsdrucksache; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 09.06.2016 Mitteilungsdrucksache; Einrichtung eines Info-Points auf dem "Kolbenschmidt-Gelände" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2015; Hamburg wird Fahrradstadt - Trassierung der Veloroute 1 in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2016; Sauberkeit am Flottbeker Marktplatz endlich verbessern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2016; Zeitnah Detailplanung und Konzepte für mindestens 400 Wohnungen für Geflüchtete Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2016; Bebauungsplan-Entwurf Othmarschen 42 (Othmarscher Kirchenweg) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.04.2016; Ersatzpflanzungen Bauspielplatz Bonnepark Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.04.2016; Vorübergehender Wohnraum für geflüchtete Menschen in Osdorf Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.04.2016; Der Hermann-Renner-Teich als Teil der "söben Dieken" Nienstedtens muss nachhaltig saniert werden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2016; Betreuungs- und Sportangebote für Bahrenfelder und Menschen mit Migrationshintergrund Mitteilungsdrucksache zu den Beschlüssen der Bezirksversammlung vom 25.02.2016 und 28.04.2016; Datenschutz in den bezirklichen Ämtern Altonas Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.06.2015 (Neufassung); Schanzenbunker ("Schneckenturm") nicht zu Lasten des Sports! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2014; Sport und Wohnungsbau in Flottbek und Osdorf Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.08.2013 Verlagerung weiterer Sportaktivitäten an den Hemmingstedter Weg - Keinen Druck auf die betroffenen Sportvereine ausüben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.04.2014; Car-Sharing - Mehr Standorte prüfen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2013; Umgestaltung Neue Große Bergstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2016; Sanierungs- und Stadtumbaugebiet Altona-Altstadt S5, Große Bergstraße / Neue Große Bergstraße hier: Konzeptausschreibung zur Grundstücksveräußerung Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung; Medaille für treue Arbeit im Dienste des Volkes in Bronze hier: Vorschlagsliste des Bezirksamtes Altona Beschlussempfehlung des Amtes; Bauvorhaben Kirchenstraße Beschlussempfehlung des Amtes; Mitteilungen;

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