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Kritische Aufarbeitung des G20-Gipfels in Hamburg – Erfahrungen aus der Bevölkerung intensiver berücksichtigen Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 20-4170

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Kritische Aufarbeitung des G20-Gipfels in Hamburg – Erfahrungen aus der Bevölkerung intensiver berücksichtigen Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 20-4170

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Kritische Aufarbeitung des G20-Gipfels in Hamburg – Erfahrungen aus der Bevölkerung intensiver berücksichtigen Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Verpflichtung einer neuen ständigen Vertretung; Öffentliche Fragestunde; Vorstellung des Sozialkaufhauses BaNotke (Referentin: Frau Bauer (KoALA e.V.)); Bezirklicher Beirat für Menschen mit Behinderungen Hier: Auswahl der Bewerbungen Empfehlung der Sprechersitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren; Bericht der Arbeitsgruppe Weltfrauentag 2018 (Fortsetzung der Beratungen vom 03.07.2017); Angebote für Obdachlose und Suchtkranke in Altona-Nord Bericht des Amtes (Fortsetzung der Beratungen vom 06.06.2017); Zuwendungsantrag Interkultureller Familienverbund e.V. - Internationales Frauenfrühstück 2018 Beschlussvorlage des Amtes (Fortsetzung der Beratungen vom 03.07.2017); Seniorinnen und Senioren; Broschüre "Älter werden in Altona" Bericht des Amtes (Fortsetzung der Beratungen vom 03.07.2017); Mitteilungen; Während des G20-Gipfels auch für die obdachlosen Menschen sorgen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.06.2017; Wohn- und Betreuungsqualität Kleine Anfrage von Horst Schneider (Fraktion DIE LINKE); Bauwagenplatz Gaußstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2017; Verschiedenes; Sitzungstermine 2018 – Entscheidung über Sitzungsausfälle oder –verschiebungen; Weitere Themen und Tagungsorte;

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Tagesordnungspunkte: Vertagte Drucksachen; Neue beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zum Antrag der Abgeordneten Eftichia Olowson-Saviolaki (SPD) und Fraktion betr. AEDs. 3 Buchstaben die Leben retten. Harburg schockt mit; Stellungnahme zum Antrag der CDU betr. Straßenuhren auf öffentlichem Grund; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Bauvorhaben AKH Denickestraße; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Kunstwerk Winsener Straße / Hohe Straße; Stellungnahme zum Antrag Grüne betr. Höhere Sicherheit für Radfahrende auf der Nartenstraße; Stellungnahme zum Antrag SPD betr.: Umwidmung der Denickestraße als Fahrradstraße zwischen TUHH und der Kreuzung Weusthoffstraße; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Umweltverschmutzungen und Vermüllungen im Neubaugebiet NF65 "Elbmosaik"; Stellungnahme zum Antrag GRÜNE Fraktion betr. Zwischennutzung des Blumenmarktes durch das ehemalige Bolero, heutige Southside; Stellungnahme zum Antrag GRÜNE Fraktion betr. Mehr Transparenz - Förderrichtlinien der "Lokale Partnerschaften Harburg" auch auf der Internetseite bereitstellen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Sicherung der Bahnanlagen zwischen Ackerweg und Francoper Straße; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Beleuchtung Laufweg zwischen Bredenbergsweg und Talweg; Stellungnahme zum Antrag AfD-Fraktion betr. Sicherheit an der Wasmerbrücke; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE: Verkehrsbedingte Abgasbelastung im Bezirk Harburg- (Teil 2); Antwort zur Anfrage GRÜNE Fraktion betr. Zur nachgeburtliche Betreuung durch Hebammen im Bezirk Harburg; Antwort zur Anfrage GRÜNE betr. Zur Arbeit des KreisschülerInnenrats (KSR) Harburg; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Erschließung Neubaugebiet NF65 durch HVV-Buslinie; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. StadtRad-Station Maretstraße; Antwort zur Anfrage SPD betr. Nachgeburtliche Betreuung im Bezirk Harburg durch Hebammen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Zusammenarbeit mit Metropolregion Hamburg; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Nachgeburtliche Betreuung im Bezirk Harburg durch Hebammen - Zukunftswerkstatt; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD CDU betr. Metropolregion Hamburg - Neu Wulmstorf und Harburg planen gemeinsam ein sportgerechtes Kombibad (Zusatzantrag zu Drs. 20-2922); Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag (zu Drs. 20-2919) betr. Pilotprojekt "Freizeitspaß und Qualität für Harburgs Kinder"; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU, SPD und AfD zu Drs. 20-2865 betr. Kita-Plätze in Harburg; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD CDU betr. Beachclub (zu Drs. 20-2920); Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Sozialen Wohnraum und Sozialwohnungen in Harburg für Berechtigte sichern. Fehlbelegungsabgabe diskutieren.; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Demokratieförderung, Aufklärung über Radikalisierung und politische Bildung der Jugend in Harburg; Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE betr. Freiflächen im Bezirk- wann werden die Planungen wie umgesetzt?; Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE betr. Bürgerfreundliche Wohnungsbaukonferenz für 2017?; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Namensänderung der Technische Universität Hamburg - Harburg (TUHH) - Umbenennung eines "Harburger Flaggschiffes"; Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE betr. Sozialstabilisierenden Durchmischungsgrad beim Übergang von öffentlicher Unterbringung zu regulärer Wohnnutzung in Harburg sichern; Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE betr. Abendliches und nächtliches Parken auf dem Harburger Rathausplatz; Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE betr. Was ist mit dem "bezirklichen Veloroutenkonzept"?; Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Dröhnende Motoren und überhöhte Geschwindigkeit in Harburgs Innenstadt; Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE betr. Tempo 30- Piktogramme ermöglichen - Rostweg besser als Tempo-30-Zone erkennbar machen; Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE betr. Ausreichende Anzahl von Behindertenparkplätzen am Sand; Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Fahrbahnmarkierungen auf der Winsener Straße zwischen Jägerstraße und BAB Auffahrt sichtbar und erkennbar nachbessern; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Fraglicher Luftreinhalteplan: Was ist der "Korridor Harburg" im Rahmen der Busbeschleunigung?; Stellungnahme zum Antrag AfD betr. Programm "23+ starke Schulen"; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Ausbau Elekromobilität in Harburg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Nana-Fontaine-Brunnen von Niki de Saint Phalle; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Mehrgenerationenspielplatz - Wasserspielfläche; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Elektromobilität DriveNow; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Grundstück Neugrabener Markt 7; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Angebote Tagesmütter und -väter im Bezirk Harburg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Kraftfahrzeugverkehr in Wohngebieten in Süderelbe; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Bessere Ausleuchtung des Schul- und Wanderweges Langengrund; Stellungnahme zum Antrag CDU: Ausbauzustand Nordheide; Antwort zur Anfrage GRÜNE Fraktion betr. Verkehrssituation am Marschkamper Deich verbessern; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Aufstellung von Fahrradbügeln am S-Bahnhaltepunkt Fischbek; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Sicherheit und Qualität des Schienenverkehrs in Harburg; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Parkende Autos im Einmündungsbereich; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Radfahrverbot in der Fußgängerzone in Neugraben-Fischbek erfolgreich durchsetzen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Außenmühle barrierefrei gestalten; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Im Bereich des Zentrums, wie auch der Marktfläche in Neugraben, ist das Angebot von öffentlichen Toiletten eher unzureichend; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Planungsrechtliche Sicherung Pflegestandort Heimfeld; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Technische Universität Hamburg-Harburg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Waldbrandgefahr Fischbeker Heide; Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE betr. Wird Wegeverbindung am Rönneburger Stieg für den Verkehr dichtgemacht?; Antwort zur Anfrage AfD-Fraktion betr. Zitadellenbrücke im Harburger Binnenhafen; Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE betr. rechtswidriges Parken in der Meyerstraße; Antwort zur Anfrage AfD-Fraktion betr. Kosten der Erstaufnahmeeinrichtung Schwarzenberg; Antwort zur Anfrage AfD-Fraktion betr. Flächenverluste in Landschaftsschutz- und Naturschutzgebieten im Bezirk Harburg; Antwort zur Anfrage der GRÜNEN Fraktion betr. Kategorisierung Harburger Spielplätze; Stellungnahme zum interfraktionellen Antrag und Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Zentralisierung der Wohn-Pflege-Aufsicht; Antwort zur Anfrage CDU betr. Planungen Kleinfeld / Dorflageweg; Antwort zur Anfrage AfD betr. Reinigung des Harburger Bahnhofs; Antwort zur Anfrage AfD betr. Verbleib Erstaufnahmeeinrichtung "Geutensweg 30"; Antwort zur Anfrage AfD betr. Vorlage der Verwaltung zum Stadtplanungsausschuss vom 26.06.17, TOP 8; Antwort zur Anfrage AfD betr. Fahrradstation am Harburger Bahnhof - Wie ist der Sachstand?; Antwort zur Anfrage SPD betr. Einsatz der Dialogdisplays in der Winsener Straße; Antwort zur Anfrage AfD betr. Straßensanierung Neubaugebiet Vogelkamp; Stellungnahme zur Anfrage der SPD betr. Steine aus Indien - Kinderarbeit für Straßen, Plätze und Friedhöfe in Harburg; Stellungnahme zur Anfrage SPD betr. Opferberghalle; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Gefangenensammelstelle in Harburg anlässlich G20; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Verkehrsbedingte Abgasbelastung im Bezirk Harburg - Winsener Straße; Stellungnahme zur Anfrage AfD betr. Leerstand städtischer und privater Immobilien; Antwort zur Anfrage CDU betr. Übergangs-Kita Elbmosaik; Antwort zur Anfrage CDU betr. Verzögerungen bei der Verlagerung der Betriebsstätte der Holsten-Brauerei von Altona nach Hausbruch; Antwort zur Anfrage CDU betr. Erneute Terminverzögerungen bei der Errichtung DRK-Kita im Elbmosaik; Antwort zur Anfrage AfD betr. Neubürgerempfang und Integrationsrat; Antwort zur Anfrage AfD betr. Übergriffe auf christliche Zuwanderer in Wohnunterkünften; Antwort zur Anfrage AfD betr. Bebauung von Landschaftsschutz- und Naturschutzgebieten; Antwort zur Anfrage AfD betr. Patenschaften des Bundespräsidenten; Antwort zur Anfrage AfD betr. Missbrauch des Sozialsystems durch Vielehen; Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr. Alkoholverbot auf dem Harburger Rathausplatz; Antwort zur Anfrage DIE LINKE betr. Einsatz von sogenannten IMSI-Catchern und stillen SMS im Bezirksamtsbereich Harburg; Antwort zur Anfrage AfD betr. Fahrradstation Harburger Bahnhof II; Antwort zur Anfrage gem. § 27 BezVG NEUE LIBERALE betr. Bessere Luft durch weniger Individualverkehr: Busbeschleunigung und Einsatz von Bussen mit emissionsfreiem Antrieb in Harburg; Antwort zur Anfrage AfD betr. Inobhutnahme unbegleiteter, minderjähriger "Flüchtlinge"*; Antwort zur Anfrage AfD betr. Mit gefälschten Ausweispapieren in Harburger Kundenzentren; Antwort zur Anfrage AfD betr. Geschlechtergerechte Sprache in der Verwaltung; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag AfD betr. Sprachförderung von Flüchtlingen in Erstaufnahmeeinrichtung; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Wer ist zuständig für Pflege und Instandhaltung des Falkengrabens?; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Hinweisschilder zu den Harburger Bouleplätzen am Schwarzenberg; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Wachstum TUHH; Antrag NEUE LIBERALE: Vermehrte Anbringung von Sammeleinrichtungen an Müllbehältern für Pfand-Leergut in Harburg; Antrag NEUE LIBERALE: Bericht über den Sonderfond "Naturcent"; Antrag SPD betr. Weiterentwicklung der TUHH; Antrag SPD betr. Zweieinhalb Jahre Harburger Integrationsrat - Zeit für eine Zwischenbilanz; Antrag SPD betr. ÖPNV für den Harburger Binnenhafen; Antrag SPD betr. Beratungsangebote des DGB in Hamburg und Harburg; Antrag CDU betr. Schutz von Trockenrasen Gewerbegebiet Hausbruch; Antrag CDU betr. Ertüchtigung von Alpha-Variante und Kreuzungsbauwerk Meckelfeld - mehr Lärmschutz für Harburg erforderlich; Antrag CDU betr. Vorhandene Parkplatzsituation im Ortszentrum Neugraben; Antrag CDU betr. Zusätzlicher Wohnraum durch Aufstockung; Antrag CDU betr. Ansteigen seelischer Erkrankungen im Bezirk; Antrag CDU betr. Aufenthaltsstätte für Obdachlose in Harburg; Antrag CDU betr. Ausbauzustand Nordheide II; Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland - Sachstandsbericht; Berichtsvorlage zum Projekt Bahnhofsumfeld Neugraben im Rahmen der Integrierten Stadtteilentwicklung Zentrum Neugraben ; Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Aufenthaltsraum für die Menschen in der Zentralen Erstaufnahmestelle (Zur Erledigung); Mitteilung NEUE LIBERALE betr. Ausschussumbesetzung; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Sortierung der neuen Drucksachen; Ablauf der Sitzung der Bezirksversammlung und Aktuelle Stunde; Sitzungsplan 2018; Mitteilung SPD betr. Benennung eines stellvertretenden Mitglieds für den Quartiersbeirat Neugraben-Fischbek;

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Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde Fragen zur Max-Brauer-Allee und der Unterbrechung des S-Bahn-Verkehrs während der Sommerferien; Aktuelle Stunde Die Stadt, der Bezirk, die Bürger - eine spannende Geschichte am Beispiel Bahrenfeld 68 angemeldet von der FDP-Fraktion Holstenquartier muss grün und lebenswert werden angemeldet von der CDU-Fraktion; Genehmigung von Niederschriften; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.02.2017; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.03.2017; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Straßenpflaster Kleine Anfrage von Robert Jarowoy (Fraktion DIE LINKE); Der Katharinenhof in Blankenese muss Katharinenhof bleiben. Eine Umbenennung in Bishophof geht gar nicht! Kleine Anfrage von Wolfgang Kaeser (SPD-Fraktion); Buddelwahn in Ottensen Kleine Anfrage von Wolfgang Ziegert (Fraktion DIE LINKE); Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Merkwürdiger Umgang mit Gleichstellungsfragen II Auskunftsersuchen von Dr. Kaja Steffens, Susanne Schütt und Antonia Niecke (alle CDU-Fraktion); Debattenpunkte; Stellungnahme zum Entwurf der 2. Fortschreibung der Luftreinhalteplanung für Hamburg Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Hamburger Luftreinhaltung nicht ohne die Bezirksverwaltung Altona! Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion; Luftreinhalteplanung für saubere Luft, nicht für die Schreibtischschublade! Alternativantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 20-3677 (Neufassung) ; G20 und Menschen ohne geregelte Unterkunft - Wie hält es Altona mit den Menschenrechten? Antrag der Fraktion DIE LINKE; Während des G20-Gipfels auch für die obdachlosen Menschen sorgen Alternativantrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE zur Drucksache 20-3649; Amtsgericht Blankenese: Jetzt barrierefrei! Antrag der FDP-Fraktion; Zuwendungsantrag Bahrenfelder Sportverein "Dojo" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Herstellung ordnungsgemäßer Zustände im Bereich der Steenkamp-Siedlung in Bezug auf ungenehmigte Nutzungen der Vorgärten Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Brammerfläche: Zukünftiges Bebauungsplanverfahren Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Brammerfläche: Zukünftiges Bebauungsplanverfahren Ergänzungsantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 20-3699; Bunker Schomburgstraße Antrag der Fraktion DIE LINKE; Lichtwark-Kunstschule soll auch Altonas Kinder fördern Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE; Bauantrag Müllenhoffweg Beschlussempfehlung des Bauausschusses; Beschlussempfehlungen und Anträge ohne Debatte; Ausschussumbesetzung Antrag der CDU-Fraktion; ALDI Rissen Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE; Mittel für zwei Kunstrasenplätze und eine Turnhalle bei der Groß Flottbeker Spielvereinigung Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung - RISE Bilanzierung Altona-Altstadt Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung; Schulorganisationsverordnung 2017/18 Anhörung der betroffenen Bezirksversammlungen gemäß § 28 BezVG Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Sülldorfer Brooksweg – Raser stoppen Modifizierung des Beschlusses der Bezirksversammlung vom 27.04.2017 Empfehlung des Vorsitzenden der Bezirksversammlung; Ein großer Kreisverkehr für die Kreuzung Schleswiger Straße/ Plöner Straße (Ende Tunnel Diebsteich) Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Stationärer Blitzer für die Straße Pepermölenbek Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Zuwendungsantrag Errichtung eines Eingangsgebäudes an der Viktoriakaserne Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Schulverein der Schule Mendelssohnstraße e.V. - Herrichtung eines Klassenzimmers im Freien Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Blau-Weiss Ellas "Bau eines Vereinsheims" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Blau-Weiss Ellas "Ausstattung eines Vereinsheims" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag THK Rissen "Clubhaussanierung" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag THK Rissen "Kunstrasenplatz" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Die Bänke der Straßensozialarbeit vor den Hausnummern 22 und 24 in der Ottenser Hauptstraße Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Hamburger Berg e.V. - Instandsetzung eines "Jobmobils" Beschlussempfehlung des Haushalt- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Golden Pudel Club Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag SV Lurup - Finanzierung der neuen Fläche Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Else Voss Stiftung - Einbau von elektrischen Türöffnern Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag DLRG - Anschaffung eines Motorrettungsbootes Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Antrag Kinderstube Altona e.V. - Umbau Bartelsstraße Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Elbkinder Vereinigung Hamburger Kitas gGmbH - Projekt KIEN (KiTa und Energiewende) Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses ; Ausschussumbesetzung im Haushalts- und Vergabeausschuss Antrag der FDP-Fraktion; Hinzuziehung von Vertretern des Bezirksseniorenbeirates als sachkundige Personen im Sinne des § 14 Absatz 4 BezVG zu Ausschüssen der Bezirksversammlung; Mitteilungen; Bürgerbegehren "Elbstrand retten!" hier: Zustandekommen des Bürgerbegehrens Mitteilungsdrucksache des Amtes; Vertrag für Hamburg hier: Halbjahresbericht für das 4. Quartal 2016 und das 1. Quartal 2017 Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 11.05.2017 Mitteilungsdrucksache; Betreuungs- und Sportangebote für Bahrenfelder und Menschen mit Migrationshintergrund Mitteilungsdrucksache zu den Beschlüssen der Bezirksversammlung vom 25.02.2016 und 28.04.2016; Eine Fährverbindung nach Blankenese - die Chance jetzt ergreifen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Bushaltestelle Windmühlenweg: Gemeinsam eine gute Lösung finden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Langfristige Perspektiven für die Kreativwirtschaft im "Alten Finanzamt" in der Großen Bergstraße sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Stadtteilschule Lurup und Stadtteil-Campus: Empfehlungen zur Entwurfsplanung und zur Machbarkeitsstudie Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Benennung von Straßen im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Übernahme der Mehrbedarfe zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Verkaufsoffener Sonntag während der altonale 2017 und 2018 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2017; Entwicklung der nordwestlichen Ecke des Jenischparks gemeinsam vorantreiben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.02.2017; Nutzung der Immobilie Albert-Einstein-Ring 1-3a, 22761 Hamburg/ Gemarkung Bahrenfeld im Bezirk Altona (Flurstück 3231) für die öffentlich-rechtliche Unterbringung Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.01.2017; Bürgerbegehren "[Bahrio 68] Nachbarschaftsinitiative Bahrenfeld 68" hier: Anzeige und Unzulässigkeit Mitteilungsdrucksache des Amtes; Rückdrängung der rosa Säcke in Altona weiter verfolgen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2017; Die Beschulung von Flüchtlingskindern in Rissen weiter sicherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Beschlussempfehlungen (nicht öffentlich); Bauanträge Vorbehaltsgebiet Anhörung der Bezirksversammlung nach § 29 BezVG Beschlussempfehlung des Bauausschusses; Bauantrag Sülldorfer Kirchenweg Beschlussempfehlung des Bauausschusses; Mitteilungen; Bauantrag Rissen/ Suurheid 20 (Bauabschnitt 1, ehemaliges Schwesternwohnheim) Mitteilungsdrucksache zu den Beschlüssen der Bezirksversammlung vom 24.11.2016 und des Hauptausschusses vom 22.12.2016; Bauantrag Bernadottestraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2017;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Berichte der Naturschutzverbände (Referenten: Vertreter von Naturschutzverbänden); Naturschutzbund Deutschland (NABU) Gruppe West; Gesellschaft für ökologische Planung e.V. (GÖP); Naturschutzbund Deutschland (NABU) Gruppe Altona; Naturschutzmaßnahmen des Amtes Beschlussempfehlung des Amtes; Haushaltsmittel für Naturschutz und Landschaftspflege 2016 / 2017 Beschlussempfehlung des Amtes; Grünkonzept Straße Sternschanze endlich umsetzen Empfehlung des Stadtteilbeirates Sternschanze (Beratungsbedarf der SPD-Fraktion); Ein Spielplatz für alle Beschlussempfehlung des Amtes; Sportanlagenlärmschutzverordnung (SALVO) Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet in der Sitzung vom 06.06.2017 von der SPD-Fraktion); Krötentunnel Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE in der Sitzung vom 06.06.2017); Baumfälllisten; Einführung einer Baumkaution (bzw. einer Ersatzpflanzungskaution) zur besseren Kontrolle der Umsetzung von Ersatzpflanzungsauflagen auf privatem Grund Antrag der Fraktion DIE LINKE (Vertagt aus der Sitzung vom 06.06.2017); Fällungen auf öffentlichem Grund Beschlussempfehlung des Amtes; Fällungen auf privatem Grund Mitteilungsdrucksache des Amtes; Veloroute 1 – Bereich Rissen / Sülldorf Mitteilungsdrucksache des Amtes; Busbeschleunigungsprogramm Hier: Umgestaltung des Knotens Luruper Chaussee / Ebertallee ("Ebertplatz") Mitteilungsdrucksache der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation; Mitteilungen; Entwicklung des Struenseequartiers Auslobungstext für die städtebauliche Entwicklung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.05.2017; Benennung Kapitän Schröder Park Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017; Umbau Grabbestraße II Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Sportstadt Hamburg - Den Sport zum integralen Bestandteil der Bauplanung erheben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Verschiedenes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde Pflegen & Wohnen Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE; Debattenpunkte; Bürgerbegehren Elbstrand Övelgönne; Bürgerbegehren oder Bürgerbegehren, das ist hier die Frage? Der Strandweg in Övelgönne lässt uns nicht los. Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP-Fraktion); Protest zur Inhaftierung von Enis Berberoglu Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Protestnote für die Freilassung von Enis Berberoglu Alternativantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 20-3878 ; Anträge und Beschlussempfehlungen ohne Debatte; Wahlrecht für alle! Keine Wahlrechtsausschlüsse und Wahlbarrieren! Antrag der Fraktion DIE LINKE (vertagt aus der Sitzung vom 29.06.2017); Erlaubnis zum Aufstellen von Werbeträgern (Stellschildern) auf öffentlichen Wegen freigeben Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE (vertagt aus der Sitzung vom 29.06.2017); Erlaubnis zum Aufstellen von Werbeträgern (Stellschildern) auf öffentlichen Wegen freigeben Alternativantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 20-3808 (vertagt aus der Sitzung vom 29.06.2017); Zustimmung zum Öffentlich-Rechtlichen Vertrag Rissen Suurheid; Öffentlich-rechtlicher Vertrag Rissen Suurheid Mitteilungsdrucksache des Amtes; Bürgervertrag Rissen: Konsens auf den Weg gebracht Dringlicher Antrag der Fraktionen SPD und GRÜNE ; Ausweitung der Tempo-30-Anordnung für den Bahrenfelder Steindamm Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Ausschussumbesetzung Antrag der CDU-Fraktion; Schulbau am Osdorfer Born darf nicht verschoben werden! Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Altona nach dem G20-Gipfel – Wir werden helfen, schnell und unbürokratisch Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Altona nach dem G20-Gipfel - Wir werden helfen, schnell und unbürokratisch Änderungs- und Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 20-3883; Öffentlich-rechtliche Unterbringung (ÖrU) Lise-Meitner-Park Antrag der CDU-Fraktion (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 29.06.2017 in den Sonderausschuss Flüchtlinge, der den Antrag aufgrund eines noch ausstehenden Gesprächs einstimmig ohne Votum zurücküberweist.); Quartiersfonds III 2017/2018 Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE und CDU (zu den Ziffern 1-8 und 10-14) Antrag der Fraktionen von SPD und CDU (zu Ziffer 9); Aufgabenwahrnehmung im Rahmen des Prostituiertenschutzgesetzes Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 26 Bezirksverwaltungsgesetz; Mitteilungen; Beanstandung des Beschlusses der Bezirksversammlung "Bauvorhaben Sülldorfer Kirchenweg" (Drs. 20-3683) vom 01.06.2017; Interessenbekundungsverfahren Café Jenischpark;

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• Politik & Wahlen
 

Planung einer Tempo-30-Zone im Müssenredder Eingabe Stellungnahmen der Verwaltung und der Polizei

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• Bevölkerung
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Wer den Schaden hat Egänzungsantrag der FDP-Fraktion zur Drucksache 20-4038 (Neufassung)

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Wirtschaft & Arbeit

Tagesordnungspunkte: Vorbereitung der Sitzung der Bezirksversammlung Altona am 01.06.2017; Bürgerbegehren "Rettet den Elbstrand!"; Zulässigkeitsentscheidung des Bezirksamtes (Fortsetzung der Beratungen vom 24.04.2017); Weiteres Vorgehen nach dem Zustandekommen des Bürgerbegehrens; Mitteilungen; Benennung Kapitän Schröder Park Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017 (Drs. 20-3337) Zuschrift der Behörde für Kultur und Medien vom 18. Mai 2017; Personalsituation der Bauprüfabteilung; Verschiedenes;

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Kunst gegen Gewalt Antrag der CDU-Fraktion

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• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 

Wer den Schaden hat Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion

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• Wirtschaft & Arbeit

Altona nach dem G20-Gipfel - wir werden helfen, schnell und unbürokratisch Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.07.2017

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Den Frieden in Altona wahren, den Dialog fördern Antrag der Fraktion DIE LINKE

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• Bevölkerung
 
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Tagesordnungspunkte: Vor Eintritt in die Tagesordnung; Vorbereitung der Sitzung der Bezirksversammlung Altona am 29.06.2017; Behandlung der Anträge zum Luftreinhalteplan (Angemeldet von der FDP-Fraktion); Mitteilungen; Veranstaltungsankündigungen Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes;

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Keine erneute Fahrpreiserhöhung beim HVV

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• Bevölkerung
 
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• Transport & Verkehr
 

Tagesordnungspunkte: Vorbereitung der Sondersitzung der Bezirksversammlung Altona am 13.07.2017; Klarstellung der gesetzlichen Grundlage für die Umsetzung des Beschlusses zur Durchführung der beiden Bürgerbegehren, insbesondere eines noch nicht zustandegekommenen Bürgerbegehrens; Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses am 19.07.2017 anstelle der Sitzung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten für öffentliche Flächen im Bezirk Altona während des G20-Gipfels (Angemeldet von der SPD-Fraktion); Prüfung der Verlagerung des Bauspielplatzes Hexenberg auf das Rondeel nördlich Breite Straße hier: Untersuchungsrahmen für die Flächenertüchtigung Bericht des Amtes (Überwiesen aus der gemeinsamen Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses und des Planungsausschusses vom 30.05.2017 zum Thema "Struenseequartier - insbesondere Aspekte der Kinder- und Jugendhilfe"); Stellungnahme zum Entwurf der 2. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für Hamburg Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit; Teutonia 05 bereits jetzt die durch den Bundesrat am 31. März 2017 beschlossene Änderung der SALVO dringend benötigten Zeiterweiterungen genehmigen Antrag der SPD-Fraktion ; Errichtung und Abbau von Denkmälern in Altona hier: Festlegung der Ausschusszuständigkeit ; Ausschussumbesetzungen Antrag der Fraktion DIE LINKE; Bürgerbegehren „Rettet den Elbstrand“ hier: Festlegung der Sitzung, in der die Initiative die Gelegenheit erhält, das Anliegen des Bürgerbegehrens in öffentlicher Sitzung zu erläutern (§ 7 Bezirksabstimmungsdurchführungsgesetz) ; Festlegung der Tagesordnung der Sitzung der Bezirksversammlung am 29.06.2017; Der Born geht Baden! Das Freibad Osdorfer Born muss schnell wieder eröffnet werden Antrag der SPD-Fraktion; Mitteilungen; Verschiedenes; Personalsituation in der Bauprüfabteilung hier: Weiterleitung eines Widerspruchvorganges (Angemeldet von der CDU-Fraktion);

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G20: Die große Festwiese im Stadtpark ist für ein Camp ungeeignet! Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport

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