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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Verpflichtung eines Ausschussmitglieds; Beschlussfassung über die Tagesordnung; Beschlussfassung über die Niederschrift öffentlicher Teil vom 30.06.2020; Referat zum Thema Kreuzungsbauwerk Wilhelmsburg (Drs. 22-1086); Referat: Rückbau der Reichsstraße; Anträge; Grabeland in Georgswerder (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Die Stadtteilschule Wilhelmsburg zusammenwachsen lassen (Antrag der GRÜNEN Fraktion); Bahnhofsbrücke endlich adäquat bewirtschaften! (Antrag der CDU, SPD und FDP-Fraktion) ; Fahrbahnmarkierungen im Bereich Obergeorgswerder (Antrag der CDU, SPD und FDP-Fraktion); Rückdeichung Ellerholz kritisch hinterfragen und begleiten! (Antrag der CDU, SPD und FDP-Fraktion) ; Endlich einen Helikopterplatz für Eltern schaffen! (Antrag der CDU, SPD und FDP-Fraktion) ; Elbinsel in die Planungen zur U4 frühzeitig einbinden! (Antrag der CDU, SPD und FDP-Fraktion) ; Parkende Lkws im Bereich Obergeorgswerder (Antrag der CDU, SPD und FDP-Fraktion) ; Sicherheitsoffensive: Rampe Brackstraße zur Brücke zum Inselpark reparieren (Antrag der CDU, SPD und FDP-Fraktion) ; Sicherheitsoffensive: Fuß-/Radwegweg zwischen Schönenfelder Straße und Fitgerweg sicherer machen (Antrag der CDU, SPD und FDP-Fraktion) ; Sicherheitsoffensive: Terrasse Sanitaspark verkehrssicher herstellen (Antrag der CDU, SPD und FDP-Fraktion) ; Komfortoffensive: Trinkbrunnen im Inselpark wieder herstellen (Antrag der CDU, SPD und FDP-Fraktion) ; Erhalt des Krankenhaus Groß-Sand, sowie der angeschlossenen Pflegeschule in Wilhelmsburg (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Lebenswerte Quartiere: Bänke am Bertha-Kröger-Platz reparieren (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Komfortoffensive: Buswartehäuschen für die Haltestellen Einlagedeich und Heuckenlock/ Richtung S Wilhelmsburg (Antrag der CDU, SPD und FDP-Fraktion); Schule Bonifatiusstraße vor Falschparkern schützen (Antrag der CDU, SPD und FDP-Fraktion ); Grund- und Regelversorgung des Standortes Krankenhaus Groß Sand erhalten (Antrag der SPD, CDU, FDP Fraktion); Vorlagen / Mitteilungen; Eingabe: Ergänzung der Erläuterungsschilder im Erlerring und Am Holthusenkai; Komfortoffensive: Buswartehäuschen für die Haltestellen Einlagedeich und Heuckenlock/ Richtung S Wilhelmsburg; Sicherheitsoffensive: Gehwegbeleuchtung Neuenfelder Straße verbessern ; Sicherheitsoffensive: Gehwegbeleuchtung Brackstraße verbessern; Schule Bonifatiusstraße vor Falschparkern schützen; Sondermittelanträge - keine Anträge -; Verkehrsthemen - keine Anträge -; Beiräte; Fortführung der Unterstützung der lokalen Ökonomie Beiratsempfehlung 01/2020 - Reiherstiegviertel - Verstetigung ; Reiherstiegviertel - Verstetigung Vergabe von Verfügungsfondsmitteln ; Umbenennung (Beirat für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg); Baumfällungen auf öffentlichem Grund - keine Baumfälllisten -; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung / öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift am 10.04.2018; Verkehrspolitik für Wilhelmsburg (ein Vertreter des PK 44 trägt zum Thema vor); Anträge; Buswartehäuschen für die Haltestelle Dratelnstraße (Antrag der SPD-Fraktion); Wo bleibt die Durchfahrtssperre für mehr Sicherheit der Kinder am südlichen Rotenhäuser Damm? (Antrag der SPD-Fraktion); Beleuchtung verbessern. Die dunkle Jahreszeit kommt zurück. (Antrag der SPD-Fraktion); Bushaltestelle instand setzen (Antrag der CDU-Fraktion); Fußgängerüberweg frei von Bewuchs halten (Antrag der CDU-Fraktion); Müllbehälter Bonifatiusstraße (Antrag der CDU-Fraktion); Parken auf dem Stübenplatz (Antrag der CDU-Fraktion); Schrägparken Algermissenstraße (Antrag CDU-Fraktion); Querungssicherung Neuenfelder Straße (Antrag der CDU-Fraktion); Geschwindigkeitsmessungen Neuenfelder Straße (Antrag der CDU-Fraktion); Umbau Kreuzung Dratelnstraße/Mengestraße/Neuenfelder Straße (Antrag der CDU-Fraktion); Fußgänger im Vogelhüttendeich vor Wildparkern schützen (Antrag der CDU-Fraktion); LKW-Parken im Wohngebiet verhindern (Antrag der CDU-Fraktion); Zufahrt für Rettungsfahrzeuge (Antrag der CDU-Fraktion); Sanierung Bürgerhaus Wilhelmsburg (Antrag der CDU-Fraktion); "Sprecherrunde" einführen (Antrag der CDU-Fraktion); Neubau der Veddelkanalbrücken ab Ende 2018 (Antrag der GRÜNE-Fraktion); IBA 2013 - und nun? (III) - Georgswerder, der vergessene Stadtteil? (Antrag der CDU-Fraktion) ; Aktuellen Stand zur Wilhelmsburger Reichsstraße vorstellen (Antrag der SPD-Fraktion und der GRÜNE-Fraktion); Planungen des Fahrradparkhauses am S-Bahnhof Wilhelmsburg vorstellen (Antrag der SPD-Fraktion und der GRÜNE-Fraktion); Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Fahrradparkhaus am S-Bahnhof Wilhelmsburg endlich errichten; Ampelanlagen in der Nacht abschalten; Handläufe der Brücke zum S-Bahnhof Wilhelmsburg von Fahrrädern freihalten; Sondermittel; Sondermittelantrag 42/18 - Arbeiter und Jugendverein Hamburg e.V.; Sondermittelantrag 44/18 - mittendrin! gGmbH; Verschiedenes; Neue/Neuer Regionalbeauftragte/r;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung / öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift am 15.01.2019; Anträge; Teilstück der Mannesallee umbenennen (Antrag der CDU-Fraktion) (Falls die Namens-AG noch nicht getagt hat, entfällt der TOP.); Kreisverkehr Veringstraße absichern (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Zahlgrenze S-Wilhelmsburg bis zum Krankenhaus Groß Sand ausweiten zum Zahlgrenzenbereich (Antrag der SPD-Fraktion); Neuenfelder Straße instand setzen (Antrag der CDU-Fraktion); Denkmal "Den Opfern der Sturmflut" verlegen (Antrag der CDU-Fraktion); Flurschäden im westlichen Vogelhüttendeich verhindern (Antrag der CDU-Fraktion); Kornweide teilweise für Radfahrer freigeben (Antrag der CDU-Fraktion); Schlammwege im "Modelli-Park" (Antrag der CDU-Fraktion); Besetzung des Beirats für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg (Mitteilung der SPD-Fraktion); Dialog-Display Neuenfelder Straße (Antrag der CDU-Fraktion); Dialog-Display Harburger Chaussee (Antrag der CDU-Fraktion); Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; "Land Unter" in den Kleingärten - Wetter am Energieberg ertüchtigen; Fußgängerbereich zwischen Karl-Arnold-Ring und Arztpraxen am Marktplatz in Kirchdorf-Süd sanieren; Bike-Flash-Anlagen für Wilhelmsburg/Veddel; Fußgängerbrücke am Bürgerhaus sanieren; Sondermittel; Verschiedenes; Arbeitsgruppe „neue Straßennamen in Wilhelmsburg“;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift öffentlicher Teil vom 26.05.2021; Anträge; Zugang zum Inselpark an der Peter-Beenck-Straße instandsetzen (Antrag der CDU, SPD, FDP-Fraktion); Sicherheitsoffensive: Fußweg Peter-Beenck-Straße instandsetzen (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktion); Sicherheitsoffensive: Vermüllung stoppen! (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktion); Sicherheitsoffensive: Fußweg Ziegelerstraße instandsetzen (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktion); Sicherheitsoffensive: Fußweg Georg-Wilhelm-Straße instandsetzen (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktion); Sicherheitsoffensive: Unfallgefahr Rad/Fußweg entlang des Veringkanals beseitigen (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktion); Sauberkeitsoffensive: Müllbehälter für die Bonifatiusstraße (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktion); Komfortoffensive: Mobilitäts-Hub mit Taxi (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktion) (geändert beschlossen); Anlegestelle an der Wilhelmsburger Dove Elbe einrichten (Antrag der CDU-, SDP- und FDP-Fraktion); Fehlender Lärmschutz an der verlegten B 75 (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Private Parkplatzausfahrt Georg- Wilhelm Str., Nr. 248 / 250 (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Hinweisschild für den Seniorenteff Wilhelmsburg, Rotenhäuser Wettern 5 (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Mehr Mülleimer an den Bushaltestellen und Haltestellen des ÖPNVs in Moorwerder (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Sicherheitsoffensive Fußwege: Fußweg im östlichen Karl-Arnold-Ring sanieren (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Ausfahrt Sportplatz Landesgrenze / Sichtsperre (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Vorlagen / Mitteilungen; Eingabe: Reiherdamm - unglückliche Situation auf den Radfahrstreifen; Eingabe: Ergänzung der Erläuterungsschilder im Erlerring und Am Holthusenkai; Komfortoffensive: Bahnhofspassage Sitzgelegenheiten; Sicherheitsoffensive: Muharrem-Acar-Brücke vor Befahren schützen; Beiräte; Einrichtung einer Frauenschutzwohnung unter zur Hilfenahme §20 SGB VIII (Beirat für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg); Sondermittelanträge - keine Sondermittelanträge -; Baumfällungen auf öffentlichen Grund; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung durch das an Lebensjahren älteste Mitglied; Bestätigen der Tagesordnung; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Wahl eines vorsitzenden Mitgliedes des Haushaltsausschusses; Vorsitz Antrag der FDP-Fraktion; Wahl eines stellvertretenden vorsitzenden Mitgliedes des Haushaltsausschusses; Stellvertretender Vorsitz des Haushaltsausschusses Antrag der CDU-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift vom 02.09.2009; Eingänge und Mitteilungen; Terminplanung für das Sitzungsjahr 2010; Haushaltsjahr 2009 Inanspruchnahme von Deckungsfähigkeiten innerhalb der Rahmenzuweisung 4450.684.81 – Soziale Dienste und Familienförderung; Bezirkliche Sondermittel; Vergabe der bezirklichen Sondermittel 2009 Vertagte Anträge sowie Erläuterungen; Vergabe bezirklicher Sondermittel Antrag 470 – Lange Aktiv Bleiben e. V., Gemeinschaft Fuhlsbüttel, Geldzuschuss für Weihnachtsfeier am 13.12.2009 Antrag der FDP-Fraktion; Sondermittel Arbeitsgemeinschaft für das Puppenspiel e.V. (Sondermittelantrag Nr. 467) Antrag der GAL-Fraktion; Sondermittel Basis und woge e.V. (Sondermittelantrag Nr. 466) Antrag der GAL-Fraktion; Sondermittel Bildungs- und Beratungskarawane e.V. (Sondermittelantrag Nr. 426) Antrag der GAL-Fraktion; Sondermittel Jarrestadt-Leben e.V. (Sondermittelantrag Nr. 405) Antrag der GAL-Fraktion; Sondermittel Kulturpreis der Bezirksversammlung Hamburg-Nord Antrag der CDU- und GAL-Fraktion; Bezirkliche Sondermittel Pflegekonferenz Hamburg-Nord 2010 (Antr.Nr. 468) Antrag der SPD-Fraktion; Bezirkliche Sondermittel 2009 Ruderverein Wandsbek e. V. Antr.No. 458 Antrag der CDU-Fraktion; Bezirkliche Sondermittel 2009 Verein "Backstube Fuhlsbüttel Antr.No. 374 Antrag der CDU-Fraktion; Bezirkliche Sondermittel 2009 THC v. Horn und Hamm e. V. Antr.No. 388 Antrag der CDU-Fraktion; Bezirkliche Sondermittel 2009 ISUF e. V., Bauspielplatz Tweeltenmoor Antr.No. 420 Antrag der CDU-Fraktion; Bezirkliche Sondermittel 2009 Förderverein d. THW HH-Nord Antr.No. 441 Antrag der CDU-Fraktion; Sondermittelantrag Alsterdorf Assistenz Nord (Nr. 474) Antrag der GAL-Fraktion; Fördersysteme; Verwendung der Mittel aus dem Förderfonds Bezirke - Betriebsausgaben und Investitionen Vertagte Anträge; Mittel des Förderfonds Bezirke für bezirkliche Investitionen Bau eines Bolzplatzes für das HDJ Antrag der Gruppe Nordabgeordnete; Herrichtung Marktmeisterhäuschen Am Eulenkamp, Dulsberg Bewilligung von Mitteln aus dem Förderfonds Bezirke, Investitionen Antrag der GAL-Fraktion; Geschichtswerkstätten Bewilligung von Mitteln aus dem Förderfonds Bezirke, Betriebsausgaben Antrag der GAL-Fraktion; Mittelaufstockung für Erhalt und Sanierung Lehrschwimmbecken Eberhofweg Antrag der CDU- und GAL-Fraktion; Stadtentwicklung durch Kultur Förderung stadtteilkultureller Projekte aus dem Förderfonds Bezirke Betriebsausgaben Antrag der CDU- und GAL-Fraktion; Förderfonds Bezirke Investitionen Zweigstelle Ballerstaedtweg Schule Genslerstraße Antrag der GAL-Fraktion; Förderfonds Bezirke Investiv Bolzplatz Haus der Jugend Kiwittsmoor Antrag der CDU- und GAL-Fraktion; Antrag des Feuerwehrvereins Groß Borstel (SoMi-Antrag 424) Erneuerung von Carport und Geräteschuppen für die Jugendfeuerwehr Antrag der CDU-Fraktion; Antrag Förderfonds Bezirke - Investitionen Diakonisches Werk Hamburg, Integrationszentrum Barmbek (SoMi-Antrag Nr. 476) Antrag der GAL-Fraktion; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Trägerauswahlverfahren Lehrschwimmbecken Hamburg; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift öffentlicher Teil vom 27.04.2021; Referat zum Thema: Veloroute 10; Anträge; Sicherheitsoffensive: Bahnhofspassage Lieferverkehr (Antrag der CDU, SPD und FDP-Fraktion); Sauberkeitsoffensive: Bahnhofspassage (Antrag der CDU, SPD und FDP-Fraktion); Komfortoffensive: Bahnhofspassage Sitzgelegenheiten (Antrag der CDU, SPD und FDP-Fraktion); Sicherheitsoffensive: Goetjensorter und Obergeorgswerder Deich sowie Kreetsander Hauptdeich sichern (Antrag der CDU, SPD und FDP-Fraktion); Sicherheitsoffensive: Muharrem-Acar-Brücke vor Befahren schützen (Antrag der CDU, SPD und FDP-Fraktion); Sauberkeitsoffensive: Taubenfütterung (Antrag der CDU, SPD und FDP-Fraktion); Schönenfelder Wettern reinigen (Antrag der CDU, SPD und FDP-Fraktion); Sauberkeitsoffensive: Jungnickelstraße/Wilhelm-Strauß-Weg (Antrag der CDU, SPD und FDP-Fraktion); U4 Verlängerung nach Süden (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Fußballplätze kindgerecht und sicher gestalten! (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Holzfußgängerbrücke über der Südlichen Wilhelmsburger Wettern / Haulander Weg (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Vorlagen / Mitteilungen; Errichtung einer Tauschbox in Wilhelmsburg; Maßnahme im Uferpark in Wilhelmsburg; Eingabe: "Umbau Veringstraße - Vorrang für den LOOP"; B&R Fahrradparkkonzept am S-Bahnhof Wilhelmsburg endlich umsetzen; Brücken in der Grünanlage "Am Callabrack"; Empfehlungen des Beirats für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg; Brücke Hafenrandstraße über den Ernst-August-Kanal (Beirat für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg); Einrichtung einer Frauenschutzwohnung unter zur Hilfenahme §20 SGB VIII (Beirat für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg); Nachbesetzung Beirat für Stadtteilentwicklung (CDU-Fraktion); Sondermittelanträge; Antrag auf Stadtteilkulturmittel, K34/2021 (Stiftung Bürgerhaus Wilhelmsburg); Sondermittelantrag 15/21, Schulverein Burgweide e.V.; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Mitteilung zur Drs. 22-1732 "Hundeauslaufzone auf der Veddel endlich nutzbar machen!";

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 20.01.2022, 24.02.2022, 31.03.2022, 28.04.2022, 02.06.2022 und 23.06.2022; Eingaben; Kleiner Bunker - Bramfelder Chaussee 261 Eingabe; Kleiner Bunker - Bramfelder Chaussee 261 Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.05.2022 (Drs. 21-5132.1); Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Einzäunung Spielplatz Appelhoff Antrag der CDU-Fraktion; Sicherheit schaffen: an Straßengräben und am Straßenrand Antrag der CDU-Fraktion; Baum am Spielplatz Glindwiese prüfen Antrag der CDU-Fraktion; Toilette am Bramfelder See mit Hilfe eines Cafés realisieren Antrag der CDU-Fraktion; Verbindungsweg in der Fabriciusstraße für Rollstuhlfahrer sicherer machen Antrag der CDU-Fraktion; Spielplatz Olewischtwiet entsprechend beschildern Antrag der CDU-Fraktion; Motorradparkplätze in der Herthastraße (erneuter Antrag) Antrag der CDU-Fraktion; Ausreichende Anzahl von Abfallbehältern im Bereich von Hundelaufzonen vorhalten Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Aufstellung Abfallbehälter an der Seebek zwischen Grenzbachstraße und Heinrich-Helbing-Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.05.2022 (Drs. 21-5134.1); Errichtung von E-Ladestationen in der Region Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen der Region Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Anfragen / Auskunftsersuchen; Neue Altglas-Depotcontainerstandorte in Wandsbek Auskunftsersuchen vom 28.04.2022; Verschiedenes; Themenspeicher; Themenspeicher des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne für die 21. Legislatur; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 12.01.2021; Sondermittelanträge; Anträge; Zustand der Bäume im Kleingartenverein Zwergfalkenweg kontrollieren (Antrag der FDP-, SPD-, CDU-Fraktionen); Kennzeichnung freizuhaltender Feuerwehrzufahrten in der Straße Rodeweg (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktionen); Illegale Müllentsorgung in Billstedt konsequent unterbinden - Konzept gegen illegale Haus- und Sperrmüllentsorgung (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktionen); Sanierung des Fußweges Anfang Möllner Landstr. (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktionen); Reinigung von Fußwegen im Driftredder (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktionen); Entfernung von Baumwurzeln auf dem Fußweg neben der U-Bahn (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktionen); Sanierung der Straße Wittdüner Weg (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktionen); Entfernung eines großen Blumenkübels (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktionen); Fehlendes Schild "Am Jenfelder Bach" ersetzen (Antrag der SPD-, CDU- und FDP- Fraktionen); Sanierung des Fuß- und Radweges zwischen Koolbargenredder Ecke Barsbüttler Weg und Glinder Straße (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktionen); WLAN für die Flüchtlingsunterkunft Mattkamp (Antrag der GRÜNEN- und DIE LINKE- Fraktionen); Vorlagen / Mitteilungen; Eingabe: Folgen der Parkraumbewirtschaftung Billstedt Zentrum; Eingabe: Recyclingcontainer rund um den Kirchsteinbeker Marktplatz; Verkehrsthemen; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.09.2014; Anträge; MetroBus-Linien 6 und 25: Alle Bushaltestellen mit Fahrkartenautomaten ausstatten Antrag der CDU-Fraktion; Änderungsantrag zum Antrag 20-0209 der CDU-Fraktion Antrag der FDP-Gruppe; Stadtgrün erhalten - Verlust der Baumsubstanz durch ausreichende Nachpflanzungen stoppen! Antrag der CDU-Fraktion (eingeladen sind Referenten des NABU und BUND); "Zerstörte Umweltbildungskate des BUND im Kellinghusenpark" (Referenten des BUND sind eingeladen); Kinderspielplätze im Bezirk Nord müssen saniert werden! Antrag der CDU-Fraktion; Kinderspielplätze im Bezirk Hamburg-Nord, Drucksache 20-0016 Stellungnahme des Bezirksamtes; Mehr Weiden rund um die Außenalster in Winterhude und Uhlenhorst! Antrag der CDU-Fraktion; Mehr StadtRad-Stationen für Hamburg-Nord! Antrag der CDU-Fraktion; Fahrradstraßen an der Außenalster - nicht erneut Beschlüsse ohne Bürgerbeteiligung fällen Antrag der CDU-Fraktion; Ersatzpflanzung für eine gefällte Kastanie in der Straße Falkenried Antrag der FDP-Gruppe; 2. Blitzmarathon - Wo wird wie schnell gefahren Antrag der CDU-Fraktion; Busspuren für Krankenkraftwagen freigeben Antrag der CDU-Fraktion; "Drive-In"-Briefkästen für Hamburg-Nord Antrag der CDU-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Verwendung der Mittel aus dem Gestaltungsfonds für Investitionen mit örtlichem Bezug "Naturschönheiten in Hamburg-Nord sichtbarer machen!" (Drucksache Nr. 2464/13) Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses vom 03.09.2014; Terminplanung für das Sitzungsjahr 2015; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Genehmigung der Niederschrift vom 14.04.2011; Ausschussbesetzung / Benennungen; Sanierungsbeirat Eimsbüttel-Süd; Bestellung eines Beisitzers (Mitglieds) im Sanierungsbeirat Eimsbüttel-Süd Antrag der Fraktion DIE LINKE; Ausschuss für Bildung, Integration und Sport; Bestellung eines Mitgliedes und eines Ständigen Vertreters im Ausschuss für Bidlung, Integration und Sport Antrag der Fraktion DIE LINKE; Umbenennung im Ausschuss für Bildung, Integration und Sport Antrag der GAL-Fraktion; Benennung der Mitglieder für den Ausschuss für Bildung, Integration und Sport (BIS) Antrag der CDU-Fraktion; Jugendhilfeausschuss; Bestellung eines Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss Antrag der Fraktion DIE LINKE; Benennung der Mitglieder für den Jugendhilfeausschuss Antrag der CDU-Fraktion; Stadtplanungsausschuss; Bestellung eines Mitgliedes und eines Ständigen Vertreters im Stadtplanungsausschuss Antrag der Fraktion DIE LINKE; Benennung der Mitglieder für den Stadtplanungsausschuss Antrag der CDU-Fraktion; Universitätsausschuss; Bestellung eines Mitgliedes und eines Ständigen Vertreters im Universitätsausschuss Antrag der Fraktion DIE LINKE; Benennung der Mitglieder für den Universitätsausschuss Antrag der CDU-Fraktion; Ausschuss für Verkehr; Bestellung eines Mitgliedes und eines Ständigen Vertreters im Verkehrsausschuss Antrag der Fraktion DIE LINKE; Benennung der Mitglieder für den Ausschuss für Verkehr Antrag der CDU-Fraktion; Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Frauen und Gleichstellung; Bestellung eines Mitgliedes und eines Ständigen Vertreters im Ausschuss Soziales, Gesundheit, Frauen und Gleichstellung Antrag der Fraktion DIE LINKE; Benennung der Mitglieder für den Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Frauen und Gleichstellung (SGFG) Antrag der CDU-Fraktion; Regionalausschuss Stellingen; Bestellung eines Mitgliedes und eines Ständigen Vertreters im Regionalausschuss Stellingen Antrag der Fraktion DIE LINKE; Benennung der Mitglieder für den Regionalausschuss Stellingen Antrag der CDU-Fraktion; Unterausschuss für Bauangelegenheiten Stellingen; Bestellung eines Mitgliedes und eines Ständigen Vertreters im Unterausschuss für Bauangelegenheiten Stellingen Antrag der Fraktion DIE LINKE; Benennung der Mitglieder für den Unterausschuss für Bauangelegenheiten Regionalbereich Stellingen (UfB Sn) Antrag der CDU-Fraktion; Kerngebietsausschuss; Bestellung eines Mitgliedes und eines Ständigen Vertreters im Kerngebietsausschuss Antrag der Fraktion DIE LINKE; Benennung Mitglieder für den KGA Antrag der CDU-Fraktion; Unterausschuss für Bauangelegenheiten Kerngebiet; Bestellung eines Mitgliedes und eines Ständigen Vertreters im Unterausschuss für Bauangelegenheiten Kerngebiet Antrag der Fraktion DIE LINKE; Benennung der Mitglieder für den Unterausschuss für Bauangelegenheiten im Kerngebiet (UfB KG) Antrag der CDU-Fraktion; Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Kultur; Bestellung eines Mitgliedes und eines Ständigen Vertreters im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Kultur Antrag der Fraktion DIE LINKE; Benennung der Mitglieder für den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Kultur - WAK Antrag der CDU-Fraktion; Ausschuss für Grün, Umwelt und Verbraucherschutz; Umbenennung und Benennung der Mitglieder für den Ausschuss für Grün, Umwelt und Verbraucherschutz (GUV) Antrag der CDU-Fraktion; Haushaltsausschuss; Benennung der ständigen Vertreter im Haushaltsausschuss Antrag der CDU-Fraktion; Anträge und Themen; Förderung des deutsch-arabischen Jugendprojektes der Gesellschaft für Deutsch-Arabische Begegnungen e.V. Antrag der SPD- und GAL-Fraktion el!; Zeitliche Terminierung aller Regional- und Fachausschüsse der Bezirksversammlung Eimsbüttel Interfraktioneller Antrag; Bekanntgabe der Tagesordnung für die nächste Sitzung der Bezirksversammlung; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Aktuelle Stunde; Geschäftsordnungsangelegenheiten; „Ordnungskräfte in der Bezirksversammlung“ Antrag der Gruppe Piraten; Umbenennung BUHD Antrag der Fraktion DIE LINKE; Benennung von Ausschussmitgliedern Antrag der CDU-Fraktion; Nachbenennung eines stellv. Ausschussmitgliedes für den UVV Antrag der SPD-Fraktion ; Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 11.09.2014 und 09.10.2014; Antrag zu TOP 4.0 der Tagesordnung Antrag der Gruppe Piraten; Protokollberichtigung der BV-Sitzung vom 11.9.2014 TOP 6.3. Antrag der CDU-Fraktion; Antrag zu TOP 4.0 der Tagesordnung Antrag der Fraktion DIE LINKE; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Anträge; Betr.: Busbeschleunigungsprogramm im Bezirk Hamburg-Nord, hier: Der SPD-Senat muss endlich die Fragen der Bürger beantworten! Antrag der CDU-Fraktion; Änderungsantrag zu Drs.: 20-0187 der Gruppe Piraten; Betr.: Planungswerkstatt zur Parkraumbewirtschaftung und Parkplatzsituation auf der Uhlenhorst Antrag der CDU-Fraktion; Ergänzungsantrag zu TOP 6.3. Antrag der Fraktion DIE LINKE; Die Zeit ist reif: Unterstützung der Volksinitiative "Stopp des Busbeschleunigungsprogramms" durch die Bezirksversammlung Hamburg-Nord Antrag der CDU-Fraktion; SPD-Busbeschleunigungsprogramm: Keine weiteren Bauaufträge und Baumfällungen erteilen! Antrag der CDU-Fraktion; Baustellenkoordination des SPD-Busbeschleunigungsprogramms Antrag der CDU-Fraktion; Umgang mit Straßenbenennungen nach NS-belasteten Personen: Stadtweites Konzept entwickeln! Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion ; Mehr Transparenz bei Bauanträgen Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Mehr Transparenz bei Bauanträgen Drs. 20-0551 Antrag der CDU-Fraktion; Änderungsantrag Top 6.8 Mehr Transparenz bei Bauanträgen Antrag der Fraktion DIE LINKE; Abschaffung der Laubbläser Antrag der Fraktion DIE LINKE; Informationsveranstaltung für alle Bürger in Hamburg Nord! "Grundwassermanagement bei Bauvorhaben - Risiken und Gefahren bei Grundwasserabsenkungen richtig einschätzen!" Antrag der CDU-Fraktion; Öffentliche Anhörung „Grundwassermanagement bei Bauvorhaben“ Antrag der Fraktion DIE LINKE; Busoptimierung Papenhuder Straße: Beteiligungsworkshop zur Freiraumnutzung und zum Parkraummanagement durchführen Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Sondermittel November 2014-II Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Große Anfragen; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Behindertengerechte Stadt Anliegen eines Bürgers zu behindertengerechten Parkplätzen Stellungnahme des Bezirksamtes; Bunkerabriss Forsmannstraße - Unerträgliche Belastungen für Bevölkerung und Umwelt stoppen! Stellungnahme des Bezirksamtes; Wiesendamm-Planungen weiter optimieren Stellungnahme des Bezirksamts; Haushaltsvoranschlag 2015/2016 - Verwendung der Rahmenzuweisungen; Haushaltsjahr 2014 Inanspruchnahme von Deckungsfähigkeiten innerhalb der Rahmenzuweisung 7200.741.81 - Neu-, Um- und Ausbau sowie Grundinstandsetzung von Straßen ; Querungsanlage Rathenaustraße Stellungnahme des Bezirksamtes; Berichte aus den Ausschüssen; Beschlüsse des Hauptausschusses; Abriss und Neubau Tre Castagne - Erhalt der drei Kastanien Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Vorlage abgelehnter Anträge aus den Fach- und Regionalausschüssen - Antrag der Gruppe PIRATEN: Bebauung der Grünfläche sowie des Kunstrasenspielfeldes östlich der Grundschule Genslerstraße (Zweigstelle Ballerstaedtweg) - Antrag der Gruppe PIRATEN:Barmbek-Nord 11 - Konflikte lösen, Bürgerwille respektieren; Vorlage abgelehnter Anträge aus den Fach- und Regionalausschüssen - Antrag der CDU-Fraktion betr. Gehwege in Eppendorf und Winterhude endlich sanieren! - Antrag der AfD-Gruppe HH-Nord betr. Kostenloses Kurzzeitparken-Evaluation und Einführung einer "Parksanduhr" - Antrag der CDU-Fraktion betr. "Kahlschlag" in den Grünanlagen -Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zum Antrag der CDU-Fraktion betr. "Kahlschlag in den Grünanlagen"; Beschlüsse des Hauptausschusses; Wiesendamm sinnvoller umgestalten Antrag der CDU-Fraktion; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften vom 20.2. und 27.3.2019; Eingaben; straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Rahlstedt; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Ampelschaltungen für Fußgänger (Grünzeiten für Querung) in der Scharbeutzer Straße und Rahlstedter Weg überprüfen Antrag der CDU-Fraktion; Bänke auf dem Spazierweg in das Naturschutzgebiet Höltigbaum Antrag der CDU-Fraktion; Finanzierung der Kosten für die Sanierung des Denkmals Anny-Tollens-Weg sicherstellen Antrag der CDU-Fraktion; Gehweginstandsetzungsarbeiten Grönlander Damm - ein Schildbürgerstreich? Antrag der CDU-Fraktion; Grünstreifen nach Straßenbauarbeiten in der Meiendorfer Straße wieder herstellen Antrag der CDU-Fraktion; Hinweisschild zum Sportplatz am Deepenhorn Antrag der CDU-Fraktion; Maßnahme "Wandse - Mecklenburger Straße, Strukturverbesserung" im Maßnahmenspeicher "Wasserwirtschaft" gemeinsam mit den Anwohnern entwickeln Antrag der CDU-Fraktion; Hinweisschilder für Fußgänger und Radfahrer zur Durchlässigkeit von Sackgassen installieren II Antrag der CDU-Fraktion; Verbesserung der Aufenthaltsqualität, der Anziehungskraft und der Attraktivität der Platzes "Bei den Wandseterassen" Interfraktioneller Antrag der SPD-, Grünen- und CDU-Fraktion; Abbiegesituation an der Schweriner Straße in die Rahlstedter Straße verändern Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen; Mitteilungen; Prüfung einer Tempo 30 Geschwindigkeitsbegrenzung im Bereich der Kindertagesstätte Spitzbergenweg und der Stadtteilschule Meiendorf Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6582); Abbiegesituation an der Schweriner Straße in die Rahlstedter Straße verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6659.1); EMS-Maßnahme Berner Brücke / Fasanenweg / Berner Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6940.1); Tempo 30 vor der Kita Rappelkiste II und dem Waldorfkindergarten Meiendorfer Weg anordnen Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6647.1); Unterstützungsmaßnahmen für Interimslösungen der Dienstleistungsbetriebe am EKT Spitzbergenweg schaffen II Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.05.2016 (Drs. 20-2804); Reitwegekonzept Wandsbek bei Bezirksplanungen (Bebauungspläne) zwischen Schimmelreiterweg und Höltigbaum berücksichtigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2016 (Drs. 20-3336.1); Einrichtung zweier Behindertenparkplätze vor dem Kulturzentrum Bürgerhaus in Meiendorf (BiM) Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6902.1); Anfragen / Auskunftsersuchen; Themenspeicher Region Rahlstedt; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Aktuelle Stunde; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.03.2014; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Kampagne für mehr Information und Miteinander im Straßenverkehr starten! Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport; Neue Verkehrsführung Mundsburger Damm nach tödlichem Unfall Stellungnahme der Polizei Hamburg; Anträge; Verschmutzung in Grünanlagen und auf Spielplätzen auf Rekordhoch - der SPD-Senat muss endlich handeln! Antrag der CDU-Fraktion; Naturschutzgebiete in Hamburg-Nord Pflegepläne erstellen, anpassen, finanzieren und umsetzen Antrag der GRÜNE-Fraktion; Startworkshop Groß Borstel 25 Gemeinsamer Antrag der SPD- und FDP-Fraktion; Bezirkliches Radverkehrskonzept - die Bürger müssen angemessen beteiligt werden! Antrag der CDU-Fraktion; Ergänzungsantrag zu TOP 6.4 der BV Antrag der Fraktion DIE LINKE; Mehr StadtRad-Stationen für Hamburg-Nord! Antrag der CDU-Fraktion; "Kahlschlag" in den Grünanlagen Antrag der CDU-Fraktion; Ergänzungsantrag zu TOP 6.6. der BV Antrag der Fraktion DIE LINKE; Preystraße: Fahrradstellplätze schaffen und Informationsveranstaltung für Anwohner anbieten Antrag der CDU-Fraktion; Gehwege an der Ecke Dorotheenstraße/Andreasstraße sanieren! Antrag der CDU-Fraktion; Bürgerbeteiligung ernst nehmen – Änderung des B-Plans Groß Borstel 25 beschließen Antrag der Fraktion DIE LINKE; Fahrradbügel für die Preystraße Antrag der GRÜNE-Fraktion; Umbau an der Kreuzung Tarpenbekstraße/Lokstedter Weg: Benachteiligung von Rad- und Fußverkehr beseitigen! Antrag der GRÜNE-Fraktion; Radweg in der Bellevue Antrag der CDU-Fraktion; Bebauungsplanentwurf Groß Borstel 25 Antrag der CDU-Fraktion; Bürgerhaushalt für Hamburg-Nord Antrag der CDU-Fraktion; Mehr Weiden rund um die Außenalster in Winterhude und Uhlenhorst! Antrag der CDU-Fraktion; Große Anfragen; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Bebauungsplan-Entwurf Groß Borstel 25 (Tarpenbek Greens) und Änderung des Flächennutzungsplans und Landschaftsprogramms hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Zustimmungsempfehlung an die Bezirksversammlung; Förderung des ÖPNV auf der Straße U-Fuhlsbüttel, Grundinstandsetzung Bushaltestelle Bergkoppelweg, Baumfällung ; Berichte aus den Ausschüssen; Vorlage abgelehnter Anträge aus den Fach- und Regionalausschüssen - Antrag der GRÜNE-Fraktion: Groß Borstel 25: Bürgerbeteiligung ernst nehmen - Kompromissmöglichkeiten ausloten; Antrag auf Verstärkungsmittel bei der Finanzbehörde zum vollständigen Ausgleich der Tarifsteigerungen bei freien Trägern für das Jahr 2014 Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses; Zukünftige Tarifsteigerungen für die "Freien Träger" in Hamburg-Nord in den Doppelhaushalt 2015/2016 einbringen Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses; Beschlüsse des Hauptausschusses; Vergabe der Mittel aus dem Förderfonds Bezirke und dem Gestaltungsfonds für Investitionen mit örtlichem Bezug Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses; Vergabe der bezirklichen Sondermittel 2014 Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Viertelstunde; Pergolenviertel und Kleingärtner; Grundwassermanagement Eppendorfer Landstraße 106a; Genehmigung der Niederschrift; Tagesordnungspunkte: Bürger-, Gäste- und Referentenbeteiligung; Baustellenkoordination Bebelallee hierzu wurde eine Vertreterin des LSBG eingeladen; Projekt Schule Poßmoorweg 22 hier: Vorstellung durch einen Vertreter von Schulbau Hamburg; Anträge; Weihnachtsmarktstände auf dem Winterhuder Marktplatz Antrag der CDU-Fraktion; Mehr Sauberkeit an der Außenalster! Antrag der CDU-Fraktion; Bezirkliches Radverkehrskonzept Stück für Stück umsetzen: Fahrradschutzstreifen für die Martinistraße! Antrag der Grüne- und SPD-Fraktion; Bezirkliches Radverkehrskonzept Stück für Stück umsetzen: Fahrradschutzstreifen für die Martinistraße! Alternativ-Petitum zu TOP 5.3 Antrag der CDU-Fraktion; Spielplatz Iseplatz - Kinder- und Elternwünsche umsetzen Antrag der CDU-Fraktion; Fahrradweg auf der Sierichstraße Antrag der CDU-Fraktion; Zwischenbilanz für den Mühlenkamp ziehen Antrag der CDU-Fraktion; Zwischenbilanz für den Mühlenkamp ziehen Antrag der SPD- und Grüne-Fraktion zu Drucksache 20-1669; Aufhebung der Vollsperrung der Geibelstraße Antrag der CDU-Fraktion; Verkehrssicherheit des Radwegs Breitenfelder Straße auf Seite des Eppendorfer Parks wieder herstellen - Wildwuchs des Straßenbegleitgrüns umgehend beseitigen! Antrag der CDU-Fraktion; Saarlandstraße: Mehr Sicherheit durch neue Ampel Antrag der SPD- und Grüne-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude; Frickestraße, zwischen Breitenfelder Straße und Martinistraße: Einrichtung einer Fahrradstraße; Grünanlagen Geffckenstraße – Heilwigstraße, Neugestaltung; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Verschiedenes; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 14.06.2018; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Bramfelder Marktplatz: Weihnachtsmarkt ermöglichen Antrag der CDU-Fraktion; Gefahren für Mensch und Umwelt abwenden - Mitarbeiter des Bezirksamtes sensibilisieren Antrag der CDU-Fraktion; Zubenennung eines öffentlichen Fußgängerweges Karlshöhe Stadtteil: Bramfeld Ortsteil: 515; Morsche Sitzbank an der Ecke Edwin-Scharff-Ring /Gründgensstraße Antrag der CDU-Fraktion; Mülleimer am Appelhoff aufstellen Antrag der CDU-Fraktion; Leerstehendes Gebäude am Bramfelder See/Ohlsdorfer Friedhof Antrag der CDU-Fraktion; Geteerter Weg zur Seebek zurückbauen Antrag der CDU-Fraktion; EKZ Steilshoop: Mieter Bezirksamt Wandsbek Antrag der CDU-Fraktion; Bramfelder Markt: Alte Graffitis entfernen Antrag der CDU-Fraktion; Alternativer Standort für den "Bramfelder Flohmarkt" im Moosrosenweg Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Rund um den U-Bahnhof Farmsen: ÖPNV-Anlagen optimieren, Verkehrssicherheit steigern, Übersichtlichkeit verbessern! Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5843); Neue Buslinie 17 - Haltestelle für Steilshoop und Taktung Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5814); Koordination von Straßenbaustellen verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5841) ; Schmierereien im Quartier Appelhoff begegnen Beschluss des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne vom 16.11.2017 (Drs. 20-4951); Änderung im Filialnetz der Deutschen Post AG im Bezirk Wandsbek - Bramfelder Chaussee 343; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Graffitis am Bramfelder Markt konsequent begegnen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.09.2016 (Drs. 20-3236.1) Ergänzung des Bezirksamtes; Anfragen / Auskunftsersuchen; Was plant die Stadt mit dem Grundstück in der Fabriciusstraße?; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Aktuelle Stunde; Hamburg für Teilhabe aller - gegen den Missbrauch des Volksentscheids Antrag der Fraktion DIE LINKE; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Umbenennung des Regionalausschuss Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Langenhorn-Groß Borstel Interfraktioneller Antrag sowie der FDP-Gruppe und der Gruppe Piraten ; Betr.: Ausschussbenennungen Hier: Haushaltsausschuss Antrag der CDU-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.02.2016; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Anträge; Keine Baustellenzufahrt über die Feuerbergstraße und den Rübenkamp Antrag der CDU-Fraktion; Ergänzungsantrag zur Drs. 20-2634 der Fraktion die LINKE; Keine vorzeitigen Rodungen auf der Vorhaltefläche für eine U-Bahn Betriebsanlage auf dem Gleisdreieck Antrag der CDU-Fraktion; Antrag auf Akteneinsicht gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz Alternativantrag zu TOP 6.2: "Keine vorzeitigen Rodungen auf der Vorhaltefläche für eine U-Bahn Betriebsanlage auf dem Gleisdreieck" Antrag der CDU-Fraktion; Modernsten Busbetriebshof Europas im Gleisdreieck rechtssicher und im Einklang mit ökologischen und ökonomischen Faktoren ganzheitlich abwägen und realisieren! Antrag der CDU-Fraktion; Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zu Top 6.3 „Modernsten Busbetriebshof Europas im Gleisdreieck rechtssicher undim Einklang mit ökologischen und ökonomischen Faktoren ganzheitlich abwägen und realisieren!“; Sondermittel 2016 - dringliche Anträge Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Sondermittel 2016 - Ferienfreizeiten für Kinder und Jugendliche Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Ausbau der Velorouten 5, 6 und 13: Radfahren im Bezirk Nord attraktiver machen! Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion ; Ergänzungsantrag zu Drs. 20-2673 der Fraktion DIE LINKE; Dringlicher Sondermittelantrag Antrag der CDU-Fraktion; Bezirkliche Sondermittelanträge 2016 Antrag der CDU-Fraktion; Fahrradstraße Leinpfad - nicht erneut Beschlüsse ohne Bürgerbeteiligung fällen Antrag der CDU-Fraktion; Fahrradstraße Leinpfad, hier: Stellungnahme der Bezirkspolitik zu den Planungen von Rot-Grün Antrag der CDU-Fraktion; Salomon-Heine-Weg: Keine Umwidmung des Gewerbegebietes in ein Wohngebiet mit 110 Eigentumswohnungen! Stattdessen Zwischennutzung für Flüchtlingsunterbringung und Ausbildung! Antrag der Fraktion DIE LINKE; Bezirkliche Mittel für Dolmetscherleistungen im Zusammenhang mit der Betreuung und Beratung von Flüchtlingen Antrag der CDU-Fraktion; Bezuschussung aus Sondermitteln Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Große Anfragen; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Richardstraße / Uferstraße - Bauliche Maßnahmen zur Vorfahrtänderung prüfen! Stellungnahme des Bezirksamtes; Verwendung der Mittel aus dem "Quartiersfond bezirkliche Stadtteilarbeit" für das Jahr 2016 Pilotprojekt der Freiwilligenagentur Nord / Alsterdorf Assistenz West gGmbH ; Erfolgreiche Mittelakquise für Theaterprojekt DIE WIESE; Berichte aus den Ausschüssen; Beschlüsse des Hauptausschusses; Stadtparkunterhaltung angemessen finanzieren! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung; Beschlussfassung über die Niederschrift öffentlicher Teil vom 18.02.2020; Anträge; Muharrem-Acar-Brücke gegen Befahren schützen (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktion) ; Schule Bonifatiusstraße vor Falschparkern schützen (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktion) ; Aufhebung der Einbahnstraßenregelung der Straße "Sieldeich" / Übergang "Passierzettel" (Antrag der SPD-, CDU- und FDP Fraktion); Unebene Gehwege (nördlich und südlich) im Vogelhüttendeich (Bereich von der Georg-Wilhelm-Str. bis Veringstraße) (Antrag der der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Komfortoffensive: Buswartehäuschen für die Haltestellen Einlagedeich und Heuckenlock/ Richtung S Wilhelmsburg (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Steg am Veringkanal (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Sanierung des Vogelhüttendeich (mittlerer Teil) (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Sicherheitsoffensive: Gehwegbeleuchtung Neuenfelder Straße verbessern (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktion) ; Leben in Wilhelmsburg: Altersgerechte Mobilität im Reiherstieg unterstützen (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktion) ; Sicherheitsoffensive: Radwegeverbindung verbessern (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktion) ; Sicherheitsoffensive: Gehwegbeleuchtung Feldrain verbessern (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktion) ; Sicherheitsoffensive: Gehwegbeleuchtung Brackstraße verbessern (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktion) ; Die Stadtteilschule Wilhelmsburg zusammenwachsen lassen (Antrag der GRÜNEN Fraktion); Vorlagen / Mitteilungen; Komfortoffensive: Goetjensorter Deich besser an den Bus 351 anbinden; Verkehrschaos vermeiden, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Komfortoffensive: Bushaltestelle Goetjensorter Deich mit einem Fahrgastunterstand ausstatten; Kreuzungsbauwerk Wilhelmsburg (Unterfahrung/Tunnel); Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2020; Fahrspuren Neuenfelder Str. neu gestalten; Ampeln und Ampelschaltungen im Zuge der neuen Wilhelmsburger Reichsstraße ; Halteverbot Karl-von-Thielen-Brücke; Inselpark neu gestalten; Rolltreppe am S-Bahnhof Wilhelmsburg, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Eingabe: Ergänzung der Erläuterungsschilder im Erlerring und Am Holthusenkai; Verkehrsthemen; Beiräte; Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 57/20 - Wilhelmsburger Inselrundblick e.V.; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 08.02.2022; Verkehrsthemen; Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 05 / 2022 -Alevitische Gemeinde Hamburg-Mitte (vertagt aus letzter Sitzung); Anträge; Fahrradwegekonzept in Mümmelmannsberg überdenken und erarbeiten (Komfortoffensive) (Antrag der FDP-, SPD- und CDU-Fraktionen) (vertagt aus letzter Sitzng); Entfernung von Baumwurzeln auf dem Fußweg neben der U-Bahn (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktionen); Sanierung der Brückengeländer im Reinskamp (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktionen); Reduzierung der Öffnungszeiten der HASPA in Hamburg (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktionen); Vermüllung der Sitzbänke auf dem Billstedter Markplatz (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktionen); Reparatur eines Straßenschildes Salomon-Petri-Ring an der Kreuzung zum Weg Am Kampmoor (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktionen); Klärung bezüglich Kennzeichnung freizuhaltender Feuerwehrzufahrten in der Straße Rodeweg herstellen (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktionen); Hasenbanckweg endlich verkehrsberuhigen (Antrag der SPD-, CDU- und FDP -Fraktionen); Straßenschäden in Billstedt, Mümmelmannsberg und Billbrook beseitigen (Antrag der SPD-, CDU- und FDP -Fraktionen); Vorlagen / Mitteilungen; Erhöhte Gefahr am Treppengeländer in Mümmelmannsberg; Lärmintensive Arbeiten auf dem Hermes Werksgelände in Billbrook; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Sitzungsplanung; Gehweg Öjendorfer Weg;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Wahl eines vorsitzenden Mitgliedes; Vorschlag für den Ausschussvorsitz Antrag der GRÜNE-Fraktion; Aktuelle Viertelstunde; Genehmigung der Niederschrift; Tagesordnungspunkte mit Referenten; 3 Kastanien Ecke Eppendorfer Landstraße / Martinistraße hierzu wurden Referenten eingeladen; Mehr Sicherheit auf dem Weg zur Turnhalle Loogestraße Stellungnahme der Polizei Hamburg; Anträge; Das Schreckgespenst vertreiben: Keine Buslinie durch die Fernsicht, die Gellertstraße, den Poelchaukamp und die Gertigstraße! Antrag der CDU-Fraktion; Preystraße: Fahrradstellplätze schaffen und Informationsveranstaltung für Anwohner anbieten Antrag der CDU-Fraktion; Preystraße: Fahrradstellplätze schaffen aktuelle Informationen; Radweg in der Bellevue Antrag der CDU-Fraktion; Sofort weg mit dem Müll! Antrag der CDU-Fraktion; Fahrkartenautomaten für die MetroBus-Haltestellen am Universitätsklinikum Eppendorf (UKE) Antrag der CDU-Fraktion; Dem Müll eine Chance geben! Ascher für den Eingangsbereich der U-Bahnhaltestelle Kellinghusenstraße Antrag der CDU-Fraktion; Abriss und Neubau Tre Castagne - Erhalt der drei Kastanien Antrag der CDU-Fraktion; Der Mühlenkamp wird zur Baustelle: Anlieger müssen an der Baustellenkoordination beteiligt werden! Antrag der CDU-Fraktion; Pläne zu einer Verlängerung der Metrobuslinie 15 zwischen Hallerstraße/Alsterchaussee und Barmbek-Süd rechtzeitig der Öffentlichkeit vorstellen Antrag der Fraktion DIE LINKE; Altes Brauhaus und die drei Kastanien am Eppendorfer Markt erhalten Antrag der DIE LINKE-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Schreiben einer Vertreterin von MARTINIerLEBEN betr. Barrierefreies Musterquartier gemeinsam weiter ausgestalten; Schreiben einer Bürgerin betr. Gehwegschäden Dorotheenstraße 59-63; Schreiben einer Anwohnerin der Willistraße betr. Verkehrssicherheit und Lärmschutz in Wohngebieten; Rettungswachenausfahrt Barmbeker Straße / Borgweg freihalten und sichern Stellungnahme des Bezirksamtes; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude; Eppendorfer Landstraßenfest 2015; Fällliste Straßenbäume und Baumfällliste Grünanlagen 2014/2015 im Regionalbereich Eppendorf-Winterhude; Verlegung eines Depotcontainerstandortes; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Verschiedenes; Stadtpark-Revival;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Hinweis auf die Pflichten der Ausschussmitglieder gem §§ 6 und 7 Bezirksverwaltungsgesetz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 24.09.2014; Eingaben; Geschwindigkeitssituation im verkehrsberuhigten Bereich Nienhagener Straße; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Wiederherstellung der Steganlage am Deepenhornteich Antrag der CDU-Fraktion; Neuer Standort für die Freiwillige Feuerwehr Meiendorf Debattenantrag der CDU-Fraktion; Neue Sprunginsel am Meiendorfer Weg - Gegebenheiten den ersten Nutzungserfahrungen anpassen Antrag der SPD-Fraktion; Fachgerechte Baumpflege und Entfernung von unerwünschtem Wildwuchs an der Saseler Str. zwischen Lohheide und dem Alaskaweg Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion; Nutzung des Fuß- und Fahrradweges an der Hagenower Straße Antrag der CDU-Fraktion; B 75 – Meiendorfer Str. Richtung Ahrensburg – Höhe Schneehuhnkamp und Wildgansstraße – Maßnahmen zur Vermeidung von Überholaktionen über den Bürgersteig III Antrag der CDU-Fraktion; Abenteuer westlicher Aumühler Weg Antrag der CDU-Fraktion; Abenteuer östlicher Aumühler Weg Antrag der CDU-Fraktion; Verkehrssicherheit der Sprunginsel Meiendorfer Weg erhöhen Antrag der CDU-Fraktion; Straßenschild an der Sieker Landstraße Antrag der CDU-Fraktion; Straßenschild an der Rahlstedter Straße 112 Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Stadtteilschule Meiendorf Beschluss des Hauptausschusses vom 21.07.2014 (20-0063); Antrag auf Sondernutzungserlaubnis für die Aufstellung einer Premiumsäule (hinterleuchtete Säule) der Firma Ströer/DSM (Deutsche Städte Medien GmbH), Standort im Bereich Rahlstedt ; Energiesparende solare Wegeleuchten einsetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.04.2014 (Drs.Nr. XIX-5192); Baumfällarbeiten im Herbst/Winter 2014/2015 (Rahlstedt) Straßenbäume und Parkanlagen ; straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für die Region Rahlstedt; Baumaßnahme: Busbeschleunigungsprogramm MetroBus-Linie 26 Teilbaumaßnahme: Provisorischer Umbau Bahnhof Rahlstedt ; Erstmalige endgültige Herstellung von Straßen - Information der Gremien Ergänzung; Anfragen / Auskunftsersuchen; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Verschiedenes; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil; (nichtöffentlich);

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