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Förderung kultureller Projekte - Stiftung Hamburger Öffentliche Bücherhallen/ Bücherhalle Rahlstedt

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• Bevölkerung
 
• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Rechnungshof - Jahresbericht 2018

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Anpassung der datenschutzrechtlicher Vorschriften des Landesgesundheitsrechts an die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und an das zu ändernde Hamburgische Datenschutzgesetz; Ziel der DSGVO; Gesetz zur Anpassung gesundheitsrechtlicher Vorschriften an die Verordnung (EU) 2016/679; Art. 1: Änderung des Hamburgischen Krankenhausgesetzes, zuletzt geändert am 21.02.2017, u. a. Einfügung § 13a und 13b: Beschränkung der Informationspflicht und der Benachrichtigungspflicht; Art. 2: Änderung des Hamburgischen Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten, zuletzt geändert am 21.02.2017; Art. 3: Änderung des Hamburgischen Krebsregistergesetzes, zuletzt geändert am 28.05.2014; Art. 4: Änderung des Hamburgischen Gesundheitsdienstgesetzes, zuletzt geändert am 23.01.2018; Änderung des Hamburgischen Wohn- und Betreuungsqualitätsgesetzes vom 15.12.2009; Art. 6: Änderung des Hamburgischen Gesetzes zur Bestimmung der zuständigen Stelle zur Durchführung des Kostenausgleichs in der Ausbildung in Berufen der Altenpflege und der Gesundheits- und Pflegeassistenz, zuletzt geändert am 29.12.2014; Art. 7: Änderung des Hamburgischen Kammergesetzes für die Heilberufe, zuletzt geändert am 21.02.2017; Art. 8: Änderung des Hamburger Kinderbetreuungsgesetzes, zuletzt geändert am 08.07.2014; Art. 9: Inkrafttreten am 25.05.2018

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• Wirtschaft & Arbeit

Entwicklung der interaktiven digitalen Plattform "beyourpilot - Startup Port Hamburg"; geschätzte Gesamtkosten; Finanzierung des Plattform-Betreibers Hamburg Innovation GmbH

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• Wirtschaft & Arbeit

Vergabe nicht rückzahlbarer personengebundener Zuschüsse für digitale Gründungsvorhaben; Ansiedlung des Programms bei der IFB Innovationsstarter Hamburg GmbH; geplante Kooperation mit der Hamburg Innovation GmbH im Zusammenhang mit dem Projekt "beyourpilot" für wissensbasierte Gründungen; geschätzte Kosten 2018 - 2022; Sollübertragung auf den Einzelplan 7 (Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation)

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• Wirtschaft & Arbeit

Optimierung der ambulanten und stationären Resozialisierung; Anspruch auf Erstellung eines Eingliederungsplans als Teil des Übergangsmanagements; Rückfallprävention; Vermeidung der Verbüßung von Ersatzfreiheitsstrafen; Ersetzen der "Weihnachtsamnestie" durch eine gesetzliche Entlassungsregelung; Kosten; zusätzliche Mittel für den Einsatz ehrenamtlicher Träger; Gesetz über das Hamburgische Resozialisierungs- und Opferhilfegesetz und zur Änderung vollzugsrechtlicher Vorschriften; Art. 1: Gesetz zur stationären und ambulanten Resozialisierung und zur Opferhilfe (Hamburgisches Resozialisierungs- und Opferhilfegesetz - HmbResOG); Art. 2: Änderung des Hamburgischen Strafvollzugsgesetzes, zuletzt geändert am 21.05.2013; Art. 3: Änderung des Hamburgischen Jugendstrafvollzugsgesetzes, zuletzt geändert am 21.05.2013; Art. 4: Änderung des Hamburgischen Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetzes vom 21.05.2013; Art. 5: Änderung des Hamburgischen Untersuchungshaftvollzugsgesetzes, zuletzt geändert am 21.05.2013; Art. 6: Inkrafttreten

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• Gesetze & Justiz
 

Situation der Organspende in Deutschland; Ausführung des Bundesrechtes; Pflicht zur Benennung von "Entnahmekrankenhäusern" gegenüber der Koordinierungsstelle Deutsche Stiftung Organtransplantation - DSO) und zur Bestellung eines Transplantationsbeauftragten, Berichtspflicht der Koordinierungsstelle; Beibehalten der Bestimmungen zu der bei der Ärztekammer angesiedelten Kommission Lebendspende im Hamburgischen Kammergesetz für die Heilberufe; Ausgleich der Kosten für die Freistellung des Transplantationsbeauftragten; Anlage: Hamburgisches Gesetz zur Ausführung des Transplantationsgesetzes (HmbAGTPG)

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• Gesundheit
 

Großschiffsverkehr als Ursache des erhöhten Regelungsbedarfs zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs im Hafen; Ermächtigung der zuständigen Behörde zum Verbot des Ein- oder Auslaufens; Ermächtigung zum Erlass einer Festmacherverordnung; Regelung der Erhebung und Verarbeitung der Daten des automatischen Schiffsinformationssystems der Binnenschifffahrt; Zweites Gesetz zur Änderung des Hafenverkehrs- und Schifffahrtsgesetzes, zuletzt geändert am 06.10.2005; u. a. Änderung § 7: Ein- und Auslaufen; Änderung § 8: Verarbeitung von Daten im Binnenschiffsverkehr; Änderung § 16: Festmacherdienste

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• Transport & Verkehr
 

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• Politik & Wahlen
 

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• Wirtschaft & Arbeit

Angaben zur Wahl der Mitglieder des Integrationsbeirats; Aufgaben und Arbeitsweise; Haushaltsmittel; Management des Beirats; Plenumssitzungen und Themen der Fachforen; weitere Aktivitäten; Bewertung des Arbeit des Beirats; Stellungnahme des Beirats zu dieser Berichtsdrucksache

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• Bevölkerung
 

Gesetz zur Anpassung des Gesetzes über die Kreditkommission und des Mittelstandsförderungsgesetzes Hamburg an die Datenschutz-Grundverordnung; Art. 1: Änderung des Gesetzes über die Kreditkommission, zuletzt geändert am 10.03.2016; Streichung § 4 Absatz 3 Satz 2; Art. 2: Änderung des Mittelstandsförderungsgesetzes Hamburg, zuletzt geändert am 17.12.2013; Streichung § 21 Absatz 3 Satz 2; Art. 3: Inkrafttreten am 25.05.2018

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• Wirtschaft & Arbeit

Angaben zu dem Unternehmen, geplanter Neubau von Büro- und Laborflächen; Verkauf des Grundstücks der Verkehrssteuerungszentrale in der Troplowitzstraße für den Neubau des Headquarters und Verlagerung der Verkehrssteuerungszentrale; Einrichtung einer Projektmanagerstelle zur Begleitung der Verlagerung; Verkauf angrenzender verpachteter und ersatzlandpflichtiger Kleingartenflächen mit dem Ziel der Flächensicherung für zukünftige Erweiterungen des Unternehmens; Information der Kleingartenvereine; Ermittlung des Kaufpreises; Anlage 1: Standortkonzept der Beiersdorf AG; Anlage 2: Grundstückskaufvertrag zwischen dem Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen (LIG) und der Beiersdorf AG vom 28.06.2017; Anlage 3: Dreiseitige Vereinbarung zwischen LIG, Beiersdorf AG und dem Landesbund der Gartenfreunde Hamburg

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• Wirtschaft & Arbeit

Einhaltung der Schuldenbremse und doppischer Ergebnisausgleich; Finanzplanung 2017 - 2021; Gesamtergebnisplan; Gesamtfinanzplan; Haushaltsausgleich

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Gesetz über den Vollzug der Abschiebungshaft (Hamburgisches Abschiebungshaftvollzugsgesetz - HmbAHaftVollzG)

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• Bevölkerung
 

Darstellung des Konzeptes zur Weiterentwicklung der TUHH, Umsetzungsschritte; Sollübertragung an den Einzelplan 3.2; Verdeutlichung der überregionalen Bedeutung durch Namensänderung; Anlage: Gesetz zur Umbenennung der Technischen Universität Hamburg-Harburg; Art. 1: Änderung des Hamburgischen Hochschulgesetzes, zuletzt geändert am 28.11.2017; Änderung § 1 Absatz 1 Nummer 6: Änderung des Namens in "Technische Universität Hamburg"; Art. 2: Änderung des Studierendenwerksgesetzes, zuletzt geändert am 08.07.2014; Namensänderung § 2 Absatz 1 Nummer 6

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• Bildung & Wissenschaft
 

Gesetz über die Zählung und Befragung obdachloser, auf der Straße lebender Menschen und wohnungsloser, in Wohnunterkünften lebender Menschen, in der Freien und Hansestadt Hamburg (Obdach- und Wohnungslosenbefragungsgesetz); § 9: Außerkrafttreten mit Ablauf des 31.12.2018

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• Bevölkerung
 

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• Politik & Wahlen
 

Anlage 1: Vereinbarung zwischen der FHH und der Hamburger Wirtschaft zur Weiterentwicklung der UmweltPartnerschaft für die Jahre 2018 - 2023, Arbeitsprogramm für die Jahre 2018 - 2023; Träger der Umweltpartnerschaft; Digitalisierung im Bereich Energieversorgung (NEW 4.0); Nutzung erneuerbarer Energien; Klimaschutz; Dachbegrünung; Abfallwirtschaft; Mobilitätsempfehlungen; Umweltmanagementsysteme; Green Port Hamburg; Erweiterung der Beratungsangebote der Behörde für Umwelt und Energie; umweltrechtliche Zulassungsverfahren; Anlage 2: Bilanz der UmweltPartnerschaft Hamburg für die Jahre 2013 - 2017

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• Umwelt & Klima