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24.10.2017
Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.06.2017 (Die Niederschrift wurde im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt und wird in die Sitzungsmappen verteilt.); Mitteilungen; Querparken auf der Südseite der Veddeler Brückenstraße - Beiratsempfehlung vom 2.2.2016 - Nachsorgegebiet Veddel (geänderte Fassung); Empfehlung zur Herausnahme der südlichen Veringstraße aus dem Vorrangnetz - Beiratsempfehlung V/2017 vom 08.02.2017 - Beirat für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg
; Grundinstandsetzung Vierländer Damm und Ausschläger Allee sowie Anlage separater Fahrradstreifen - Empfehlung vom 24.01.2017 - Stadtteilrat Rothenburgsort
; Anregung zur Optimierung der Grünsituation in St. Georg - Beiratsempfehlung vom 29. März 2017 - Stadtteilbeirat St. Georg; Verbesserung der fußläufigen Anbindung des Stadtteils zur Alster - Beiratsempfehlung vom 29. März 2017 - Stadtteilbeirat St. Georg; Dauerparken im Steendiek; Auswahl/Bewerberkreis des Quartierskünstlers und Kommunikation mit dem Stadtteil - Beiratsempfehlung vom 30.05.2017 -
Nachsorgegebiet Veddel - Kleiner Grasbrook; Verlegung der Öffnungszeiten des Aschbergbades und Einführung eines "Feierabendtarifs" - Beiratsempfehlung 2/2017 - Quartiersbeirat Osterbrookviertel
; Investorenprojekt "Built in St. Pauli" - Beiratsempfehlung 02/2017 vom 24.04.2017 - Karolinenviertel/ Quartiersbeirat; Anträge auf Stadtteilkulturmittel - Juni 2017, hier: Beschluss des Hauptausschusses gemäß § 15 Abs. 3 BezVG; Unbefugten privaten PKW-Verkehr in der Mönckebergstraße verhindern, hier: Beschluss des Hauptausschusses gemäß § 15 Abs. 3 BezVG; Ladestationen für Elektrofahrzeuge an Neuenfelder Straße farblich markieren; Erhalt des Brandshof-Gebäudes in Rothenburgsort; Unterstützung für den Schiffbeker Reitverein e.V., hier: Beschluss des Hauptausschusses gemäß § 15 Abs. 3 BezVG; Maßnahmen gegen das Falschparken, hier: Beschluss des Hauptausschusses gemäß § 15 Abs. 3 BezVG; Nahversorgungskonzept 2017 Bezirk Hamburg-Mitte, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Klimawandel - Meeresspiegel steigt dreimal schneller; sind wir in Wilhelmsburg ausreichend vorbereitet?, hier: Beschluss des Hauptausschusses gemäß § 15 Abs. 3 BezVG; Beleuchtungssituation Nordmeerstraße / Nessdeich verbessern, hier: Beschluss des Hauptausschusses gemäß § 15 Abs. 3 BezVG; Sperrmüll auf der alten Hafenbahntrasse entsorgen; Ehrenamtliche bei der Nutzung des ÖPNV finanziell entlasten; Fahrplanwechsel Buslinie 251 – Referentenanforderung HVV, hier: Beschluss des Hauptausschusses gemäß § 15 Abs. 3 BezVG; Aktuelle Sondermittelanträge, hier: Beschlussbestätigungen des Hauptausschusses gemäß § 15 Abs. 3 BezVG; Bessere Verkehrsführung auf der Hammerbrookstraße; Sondermittelantrag Nr. 14/16: Biller Ruder Club v. 1883 r.V. Hamburg - Finanzierung aus dem Förderfonds konsumtiv (PSP-Element 3-20501050-000002.02), hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Beleuchtung des Bolzplatzes gegenüber der Immanuelkirche - Beiratsempfehlung vom 30.05.2017 - Nachsorgegebiet Veddel – Kleiner Grasbrook, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. 3 15 Abs. 3 BezVG; Den Spielplatz an der Danziger Straße ertüchtigen (geänderte Fassung), hier: Beschluss des Hauptausschusses gemäß § 15 Abs. 3 BezVG; Betr.: Haushaltsjahr 2017 Rahmenzuweisung gem. § 41 Abs. 2 BezVG - Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit in der Rahmenzuweisung Betriebsausgaben für Grünanlagen, Spielplätze und bezirkliche Friedhöfe, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
; Bündnis für den Radverkehr, hier: Jährliche Vereinbarung 2017; Aktuelle Sondermittelanträge, hier: Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Aktuelle Sondermittelanträge; Wahlen und Benennungen; Wahlen zum Jugendhilfeausschuss (Es liegen keine Anträge/Vorlagen vor.); Sonstige Wahlen und Benennungen; Ausschussumbesetzungen CDU; Ausschussumbesetzungen SPD; Ausschussumbesetzung DIE LINKE; Besetzung des Beirats "Bezirklicher Sportstättenbau"; Beschlussbestätigungen; Transparenz bei Aufgabe des Denkmalschutzes bei Commerzbank-Hochhaus durch Denkmalschutzamt; Kreisverkehr Neuenfelder Straße/ Algermissenstraße/ Krieterstraße; Sonstige Vorlagen; Adressbezeichnung des neuen Bezirksamtsstandorts; Bürgerwillen umsetzen! Fährverbindung 73 auch an Wochenenden und Feiertagen (Hinweis: Zu diesem Thema liegen auch zwei Anträge vor (siehe Tagesordnungspunkte 8.6 und 8.7).); Änderung der Nutzung der Jugendhilfeeinrichtung am Standort Bullerdeich 6 durch den Landesbetrieb Erziehung und Beratung (LEB), hier: Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 Nr. 1 BezVG; Flagge zeigen am Christopher Street Day 2017; Anträge; Verbot ungenehmigter Verkaufsstände bei Stadt- und Straßenfesten; Nein zur neuen Müllgebühr – Bürger dürfen nicht für öffentliche Sauberkeit abkassiert werden; Ausschusstermine für 2018; Neugestaltung des Ballindamm; Erholung im Grünen in Hamburgs Osten; 7x73 Für eine tägliche Verbindung zu den Landungsbrücken; Initiative "7x73 Für eine tägliche Fährverbindung zu den Landungsbrücken";
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