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175672 Suchergebnisse für "*"

Pflege der Fläche am Kreisverkehr

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Vergabe von Sondermitteln - Mehr Platz für Kinder in Rahlstedt Ost e.V.

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Dokument 21.02.2018

Abbruch einer Werkstatthalle

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Gesamtübersicht "Politische Mittel"

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Verfügbarkeit von Hydranten im Brandfall- Referentenanforderung für den Ausschuss für Verkehr

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Vergabe von Sondermitteln - TSV DUWO 08 e. V.

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Radfahrstreifen für die Rathausstraße (Antrag der GRÜNE-Fraktion)

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Förderung kultureller Projekte - Stiftung Hamburger Öffentliche Bücherhallen/ Bücherhalle Rahlstedt

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Rechnungshof - Jahresbericht 2018

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Anpassung der datenschutzrechtlicher Vorschriften des Landesgesundheitsrechts an die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und an das zu ändernde Hamburgische Datenschutzgesetz; Ziel der DSGVO; Gesetz zur Anpassung gesundheitsrechtlicher Vorschriften an die Verordnung (EU) 2016/679; Art. 1: Änderung des Hamburgischen Krankenhausgesetzes, zuletzt geändert am 21.02.2017, u. a. Einfügung § 13a und 13b: Beschränkung der Informationspflicht und der Benachrichtigungspflicht; Art. 2: Änderung des Hamburgischen Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten, zuletzt geändert am 21.02.2017; Art. 3: Änderung des Hamburgischen Krebsregistergesetzes, zuletzt geändert am 28.05.2014; Art. 4: Änderung des Hamburgischen Gesundheitsdienstgesetzes, zuletzt geändert am 23.01.2018; Änderung des Hamburgischen Wohn- und Betreuungsqualitätsgesetzes vom 15.12.2009; Art. 6: Änderung des Hamburgischen Gesetzes zur Bestimmung der zuständigen Stelle zur Durchführung des Kostenausgleichs in der Ausbildung in Berufen der Altenpflege und der Gesundheits- und Pflegeassistenz, zuletzt geändert am 29.12.2014; Art. 7: Änderung des Hamburgischen Kammergesetzes für die Heilberufe, zuletzt geändert am 21.02.2017; Art. 8: Änderung des Hamburger Kinderbetreuungsgesetzes, zuletzt geändert am 08.07.2014; Art. 9: Inkrafttreten am 25.05.2018

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Entwicklung der interaktiven digitalen Plattform "beyourpilot - Startup Port Hamburg"; geschätzte Gesamtkosten; Finanzierung des Plattform-Betreibers Hamburg Innovation GmbH

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Vergabe nicht rückzahlbarer personengebundener Zuschüsse für digitale Gründungsvorhaben; Ansiedlung des Programms bei der IFB Innovationsstarter Hamburg GmbH; geplante Kooperation mit der Hamburg Innovation GmbH im Zusammenhang mit dem Projekt "beyourpilot" für wissensbasierte Gründungen; geschätzte Kosten 2018 - 2022; Sollübertragung auf den Einzelplan 7 (Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation)

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Optimierung der ambulanten und stationären Resozialisierung; Anspruch auf Erstellung eines Eingliederungsplans als Teil des Übergangsmanagements; Rückfallprävention; Vermeidung der Verbüßung von Ersatzfreiheitsstrafen; Ersetzen der "Weihnachtsamnestie" durch eine gesetzliche Entlassungsregelung; Kosten; zusätzliche Mittel für den Einsatz ehrenamtlicher Träger; Gesetz über das Hamburgische Resozialisierungs- und Opferhilfegesetz und zur Änderung vollzugsrechtlicher Vorschriften; Art. 1: Gesetz zur stationären und ambulanten Resozialisierung und zur Opferhilfe (Hamburgisches Resozialisierungs- und Opferhilfegesetz - HmbResOG); Art. 2: Änderung des Hamburgischen Strafvollzugsgesetzes, zuletzt geändert am 21.05.2013; Art. 3: Änderung des Hamburgischen Jugendstrafvollzugsgesetzes, zuletzt geändert am 21.05.2013; Art. 4: Änderung des Hamburgischen Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetzes vom 21.05.2013; Art. 5: Änderung des Hamburgischen Untersuchungshaftvollzugsgesetzes, zuletzt geändert am 21.05.2013; Art. 6: Inkrafttreten

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Situation der Organspende in Deutschland; Ausführung des Bundesrechtes; Pflicht zur Benennung von "Entnahmekrankenhäusern" gegenüber der Koordinierungsstelle Deutsche Stiftung Organtransplantation - DSO) und zur Bestellung eines Transplantationsbeauftragten, Berichtspflicht der Koordinierungsstelle; Beibehalten der Bestimmungen zu der bei der Ärztekammer angesiedelten Kommission Lebendspende im Hamburgischen Kammergesetz für die Heilberufe; Ausgleich der Kosten für die Freistellung des Transplantationsbeauftragten; Anlage: Hamburgisches Gesetz zur Ausführung des Transplantationsgesetzes (HmbAGTPG)

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