Haushaltsplanentwurf 2019/2020
hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)
Beratung über die in den Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport überwiesenen Schlüsselvorschläge der Fachbehörden
Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift am 29.06.2017; Weltmeisterschaft Rollstuhlbasketball in Hamburg 2018 (Vertreter der Veranstalter sind angefragt); "Little F.o.t" Familienhelden Finkenwerder (Vertreter des Projektes sind angefragt); Anträge; Vorlagen/Mitteilungen; Sondermittelantrag Nr. 91/17 - TuS Hamburg von 1880 r.V.; Quartiersfonds Hamburg-Mitte 2017; Aufbau des Projektes Kiezläufer-innen für Mümmelmannsberg; Quartiersfonds Hamburg-Mitte 2017; Umwidmungsantrag des Bürgerhauses Wilhelmsburg; Verschiedenes; Sitzungsthemen; Bewerbung für den Werner-Otto-Preis im Behindertensport 2018; Quartiersfonds 2018;
Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 26.09.2017; Digitale Kartierung von Bänken (Zu diesem Tagesordnungspunkt trägt ein Vertreter des Bezirksamtes Hamburg-Mitte vor.); Aktuelle Sondermittelanträge; Sondermittelantrag Nr. 116/17 - Ev.-Luth. Gemeinde St. Nikolai; Anträge/Vorlagen; Pflegezustand Parkbänke im Gorch-Fock-Park; Postkasten im Ortskern; Sicherung des Fähranlegers Rüschpark; Ausbesserung der Wegeverbindung am Finkenwerder Fleet; Ampelschaltungen auf Finkenwerder; Begrenzung der Parkerlaubnisse in den Straßen Müggenburg und Müggenloch aufheben; Instandsetzung des Weges zum Gorck-Fock-Park; Mitteilungen der Verwaltung; Verkehrszählungen in der Ortsdurchfahrt von Finkenwerder; Verschiedenes; Finkwarder Speeldeel/Oole Wach; Rüstringer Weg; Öffnungszeiten des KUZ Finkenwerder; Bedarfstermine des Regionalausschusses und des Unterausschusses für Bauangelegenheiten; Situation für Rettungsfahrzeuge im Bereich Steendiek/Ostfrieslandstraße;
Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.10.2017 (Die Niederschrift wurde im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt und wird in die Sitzungsmappen verteilt.); Mitteilungen; Ausschusstermine für 2018, hier: Beschluss des Hauptausschusses; 7x73 Für eine tägliche Verbindung zu den Landungsbrücken; Sondermittelantrag 107/17 - Handelskammer Hamburg, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Buchprojekt über die City-Hof-Hochhäuser / das Bezirksamt Hamburg-Mitte, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Soziale Infrastruktur in Hamburg-Mitte; Zusätzliche öffentliche Toilettenanlagen in Rothenburgsort - Stadtteilrat Rothenburgsort; Aktuelle Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 113/17 - Reit- und Voltigierverein Hamburg-Ost e.V.; Wahlen und Benennungen; Wahlen zum Jugendhilfeausschuss (Es liegen keine Anträge/Vorlagen vor.); Sonstige Wahlen und Benennungen; Ausschussumbesetzung CDU; Unterstützung und Beratung der Bezirksversammlung und des Bezirksamtes durch den bezirklichen Seniorenbeirat
hier: Besetzungsvorschläge des Seniorenbeirats gem. § 14 Abs. 4 BezVG; Beschlussbestätigungen; Eine weiterführende Schule für Rothenburgsort / Beiratsempfehlung vom 26.09.2017 / Stadtteilrat Rothenburgsort; ‚Sicherung des PEM-Centers am Standort Rothenburgsort‘ - Beiratsempfehlung vom 26.09.2017 - Stadtteilrat Rothenburgsort; Wildes Parken rund um den Vogelhüttendeich - Beiratsempfehlung VII/2017 vom 21.06.2017 - Beirat für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg; Ruhender Verkehr im Wohnstraßenbereich "Am Inselpark" Quartier "Neue Mitte" - Beiratsempfehlung VIII/2017 vom 21.06.2017- Beirat für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg
; Anwohnerfreundliche Verkehrsführung Letzter Heller prüfen; Verkehrssicherungsmaßnahme BAB 253; Sonstige Vorlagen; Beschluss über die Festlegung der Sozialen Erhaltungsverordnung ‚Nördliche Neustadt‘ nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB; Quartiersfonds 2018 (Es wird hierzu auf den TOP 8.9 verwiesen.); Regionale Aufteilung der Sondermittel der Bezirksversammlung für das Haushaltsjahr 2018; Haushaltsvoranschlag 2019/2020 - Abstimmung der Schlüssel für die Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 BezVG; Anträge; Sportlichen und sozialen Erfolg weiterhin ermöglichen - Masterplan Sport fortsetzen; Denkmalschutz jetzt stärken mit der Novellierung der HBauO; Wiederaufbau der Nordbake vor Neuwerk unterstützen; Künstlerische Gestaltung von Ortsnetz-Stationen; Erhalt der offenen Seniorenarbeit im Bezirk Hamburg-Mitte; Aufenthaltsqualität in der Carl-Petersen-Straße verbessern; Afrikanisches Community-Zentrum - Konzepterstellung; Lärm- und Abgasschutz nicht nur für besser-Betuchte - Tempo 30 und Durchfahrtsbeschränkungen gebührenfrei prüfen; Quartiersoffensive 2018 (Es wird hierzu auf den TOP 7.2 verwiesen.); Sportstättensanierung fortsetzen, Finanzierung sichern;
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