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15.06.2018
Tagesordnungspunkte: EU Rahmenprogramm Horizon 2020, Projekt CLEVER, Beteiligung des Bezirksamtes Harburg als Projektpartner; Vertagte Drucksachen; Antrag der GRÜNEN Fraktion betr. Ausbau der Grundschulen im Bezirk Harburg und Neubau einer Campus Schule für Süderelbe; Im Hauptausschuss am 10.04.2018 verbliebene beantwortete Anfragen (Spezifizierungen zu Fragestellungen liegen nicht vor); Ergänzende Antwort zur Anfrage CDU betr. Unterstützung Waldkindergarten Weltwissen-Kitas gGmbH; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Unendliche Geschichte Kita Quartierspark NF65; Neue beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Neugestaltung Marktpassage Neugraben; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Ausschreibung Grundstück Gebäudeensemble Alter Jägerhof; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. ‚smartes‘ Heizen - für Umwelt und Geldbeutel; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Moorburger Elbdeich - Parkzeitbeschränkung; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE: Depotcontainer-Standorte für Altpapier und Glas; Antwort zur Anfrage AfD betr. Unterbringung auf dem freien Wohnungsmarkt; Antwort zur Anfrage AfD betr. Katholische Schulen im Bezirk Harburg II; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE: Verkehrssituation Jägerstraße; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU SPD betr. Fußgängerleitsystem Harburg endlich realisieren; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Fronleichnamsprozession im Harburger Stadtpark; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Sporthallenversorgung im Harburger Süden; Stellungnahme zum Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) Betr.: 3D-Zebrastreifen - Pilotprojekt nach Harburg holen; Antwort zur Anfrage AfD betr. Straßenarbeiten/Grundstückserwerb Ehestorfer Heuweg; Antwort zur Anfrage CDU betr. Parkplatz Haanbalken I; Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE: Avisierte Baumnachpflanzung in der Jägerstraße; Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Zweckentfremdung von Wohnraum II; Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE: Rechtswidriges Parken in der Meyerstraße, 3. Teil; Antwort zur Anfrage gem. § 27 BezVG NEUE LIBERALE: Zugeparkter Rad- und Gehweg Haakestraße/Am Schwarzenbergcampus; Große Anfrage der GRÜNEN Fraktion betr. Wiefunktioniert Bürgerbeteiligung im Bezirk Harburg; Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr. Anteil öffentlich geförderter Wohnungen an den jährlichen Baugenehmigungen; Stellungnahme zum Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP), Betr.: Erinnerung an Herzog Otto und 730 Jahre Harburger Stadtgeschichte; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Einschränkungen von Spielhallen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Barrierefreie Wahllokale; Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE: Baumsterben und Renaturierungsmaßnahmen im Umfeld der Engelbek, Teil 3; Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE betr. Gesperrtes Haus Meyerstraße Nr. 5 - Ist das Haus noch zu retten?; Kleine Anfrage NEUE LIBERALE betr. Mehr Mitbestimmung und Transparenz beim sog. "Nachbarschaftsforum"
Verkehrs-, Bau,- und Baustellenkoordination zwischen dem Bezirk Harburg und Niedersachsen - Wer entscheidet? Wer vertritt hier eigentlich wen?; Zur Erledigung
; Kleine Anfrage Neue Liberale betr. Fragwürdige Radverkehrsförderung am Beispiel Striepenweg (Lt. Rückmeldung zur Liste der im Hauptausschuss verbliebenen Drucksachen); Antrag der Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Die Bezirksversammlung und Ihre Möglichkeiten sichtbar machen! (Lt. Rückmeldung zur Liste der im Hauptausschuss verbliebenen Drucksachen); Antrag CDU betr. Fußweg Seehafenbrücke (Konzept liegt vor); Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag GRÜNE-Fraktion betr. Die digitale Kluft schließen! - WLAN-Zugang für zubenannte Bürger, Mitglieder des Seniorenbeirates und des Integrationsrates in den Räumlichkeiten der Bezirksversammlung; Antrag SPD betr. Künstlerische Gestaltung der Flutschutzwand am Bostelbeker Hauptdeich; Antrag SPD betr. Umgestürzte Kastanie in der Bremer Straße - Baum-Monitoring; Antrag CDU betr. Stiftung Wohnbrücke; Antrag CDU betr. Ruhender Verkehr Hörstener Straße; Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) Betr.: Harburg Start-Up Station; Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland - Sachstandsbericht; Entwurf des Integrierten Entwicklungskonzeptes (IEK) im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) Fördergebiet Neugraben-Fischbek; Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Zustandekommen des Bürgerbegehrens "Yes We Swin"; Schöffenwahlausschuss; Vorsitz Integrationsrat; Verschiedenes;
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