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  • Infrastruktur, Bauen und WohnenInfrastruktur, Bauen & Wohnen
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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.04.2018; Mitteilungen; Musikalische Nachwuchsförderung und Zusammenhalt an Schulen in Hamburg Mitte stärken; Ruhender Verkehr im Wohnstraßenbereich "Am Inselpark" Quartier "Neue Mitte" - Beiratsempfehlung VIII/2017 vom 21.06.2017- Beirat für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg ; Aufenthaltsqualität in der Carl-Petersen-Straße verbessern; Metrobuslinie 3 wieder ungeteilt bis nach Rothenburgsort führen - Erfolgsgeschichte der Metrobuslinie 3 nicht zu Lasten des Hamburger Ostens umschreiben. Linien 120 und 124 wieder bis in die Innenstadt führen; Verstärkung der Beleuchtung im Helmuth-Hübener-Gang - Beiratsempfehlung vom 29. November 2017 - Stadtteilbeirat St. Georg; Parken in zweiter Reihe am Penny Bauerberg; Querungen für den Fußverkehr im Horner Weg wieder ermöglichen; Fördermittel "WiFi4EU" auch für den Bezirk Hamburg-Mitte in Anspruch nehmen; Eröffnungsveranstaltung der Bezirksversammlung im neuen Bezirksamt, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Aktuelle Sondermittelanträge, hier: Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Pilotprojekt effektive Fahrbahnreinigung; Schulungsmaßnahmen im Bereich der Ersten-Hilfe; Schulen im Stadtteil erhalten ; Verwendung der Sondermittel; Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen) (Die Vorlage wurde aktualisiert.); Sondermittelantrag 39/18 - Lange Aktiv Bleiben e.V.; Wahlen und Benennungen; Wahlen zum Jugendhilfeausschuss (Es liegen keine Anträge/Vorlagen vor.); Sonstige Wahlen und Benennungen; Ausschussumbesetzungen (Mitteilung der SPD-Fraktion); Ausschussbesetzungen (Mitteilung der CDU-Fraktion); Ausschussbesetzungen (GRÜNE-Fraktion); Beschlussbestätigungen; Nachbarschaftsbeirat; Zusätzliche Grillplätze und Entsorgungsbehälter für den Rüschspielplatz; Referentenanfrage B-Plan F 32 - wasserwirtschaftliche Neuordnung; Beleuchtung verbessern. Die dunkle Jahreszeit kommt zurück.; Buswartehäuschen für die Haltestelle Dratelnstraße; Fußgängerüberweg frei von Bewuchs halten; LKW-Parken im Wohngebiet verhindern; Gassibeutel-Spender und Mülleimer für mehr Sauberkeit - Beiratsempfehlung vom 25. April 2018 - Stadtteilbeirat St. Georg; Außengastronomieflächen für Café Park-Haus im Lohmühlenpark - Beiratsempfehlung vom 25. April 2018 - Stadtteilbeirat St. Georg; Sonstige Vorlagen; Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2018/19 (Schulorganisationsverordnung 2018/19), hier: Anhörung der Bezirksversammlung zu schulstrukturellen Maßnahmen gemäß § 28 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG); Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste für die Amtsperiode 01.01.2019 bis 31.12.2023; Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss; Anträge; Umweltverbund stärken, Fußverkehr fördern - Fußverkehrskonzepte für Mitte (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion); Nicht-öffentliche Tagesordnungspunkte;

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  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
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Einzelhandels- und Gewerbeflächen im Bezirk Mitte (Antrag der SPD-Fraktion)

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Eingaben; Anfragen; Überweisungen; Berichterstattung aus dem Unterausschuss AG Planung und Haushalt; Anträge / Beschlussvorlagen; HdJ Bramfeld: Anschaffung einer Alarmanlage; Jugendschöffenvorschlagsliste für die Amtszeit 01.01.2019 bis 31.12.2023 Amtsgerichtsbezirk Hamburg-Barmbek (Ortsteile 514 bis 525); Nachtrag Jugendschöffenvorschlagsliste für die Amtszeit 01.01.2019 bis 31.12.2023 Amtsgerichtsbezirk Hamburg-Barmbek (Ortsteile 514 bis 525) ; Jugendschöffenvorschlagsliste für die Amtszeit 01.01.2019 bis 31.12.2023 Amtsgerichtsbezirk Hamburg-Wandsbek (Ortsteile 501 bis 513, 526) ; Interessenbekundungsverfahren für ein Angebot der offenen Kinder- und Jugendarbeit im Stadtteil Rahlstedt - Hohenhorst; Beschluss der AG § 78 OKJA vom 10.04.18; Mitteilungen; Themenspeicher; Rückmeldung zur JHA-Nachbesetzung aus der Sitzung der Bezirksversammlung am 26.04.18; Beschlüsse des JHA Hamburg-Nord aus der Sitzung vom 25.04.18; Beschluss der Bezirksversammlung Wandsbek vom 26.04.18 zur Drucksache 20-5837.1 - Mehrbedarfe der Bezirke bei der Haushaltsplanaufstellung 2019/2020 berücksichtigen - Interfraktioneller Antrag der SPD-, CDU-, Grüne- und Die Linke- Fraktionen sowie der Liberalen Fraktionsgemeinschaft; Flüchtlinge; Kinderschutz; Sachstand Teeny Club Sasel, Campus Steilshoop und Jugendzentrum Farmsen; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Jugendrelevante TOP aus den anderen Fach- und Regionalausschüssen; Zuschuss für das Kinder- und Jugendkulturfest der Einrichtungen der Offenen Arbeit mit Kindern, Jugendlichen und ihren Familien in Wandsbek - "Chill dich schlau" Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Hummelsbüttel 30 - Flughafenstraße - Zustimmung zur Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens - Zustimmung zur Durchführung einer öffentlichen Plandiskussion am 23.04.2018 ; Beteiligung von Kindern und Jugendlichen; Genehmigung der Niederschrift vom 28.03.18; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
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Tagesordnungspunkte: Beschluss über die Tagesordnung; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift vom 24.04.2018, öffentlicher Teil;

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Anteil geförderter Wohnungsbau in der Innenstadt erhöhen (Antrag der SPD-Fraktion)

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Fußgängerfreundliche Ampelschaltung B5 / Neuer Weg

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Gefördertes Wohnen Neue Gröningerstr. 12 (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion)

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Tierhaus / Kindertagesstätte Alraune in Steilshoop Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen zur Beschlussvorlage der Verwaltung Drs. 20-6115

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  • Verwaltung, Haushalt und SteuerVerwaltung, Haushalt & Steuern
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Sauberkeit auf dem Parkplatz Geesthang

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Anträge auf Sonntagsöffnung am 4. November 2018

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Referentenwunsch Hamburg Wasser zur Situation der Hochwasser- und Überflutungsgefährdung im Bezirk Wandsbek während Extremwetterlagen und zur Situation der Rückhaltebecken Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 20.03.2018; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Kein Überschwemmungsgebiet Berner Au - Regenwassersystem in Sasel instand setzen - Teil II Debattenantrag der CDU-Fraktion; Überschwemmungsgebiet Berner Au - Regenwassersystem in Sasel instand setzen Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Grüne; Hundeauslauffläche Hopfenkarre im Eichtalpark verlegen Antrag der Fraktion Die Linke; Arbeitsprogramm "Wasserwirtschaft" 2018 und "Maßnahmenspeicher" ; Haushaltsplanaufstellung 2019/2020 Stellungnahmen der Bezirksversammlung zur Verteilung der Rahmenzuweisungen auf die Bezirksämter - BUE (hier: RZ Grün); Bewilligung von Geldern für die Anlage von weiteren Blühflächen Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Grüne; Einladung eines Referenten zum Ergebnis der Einstiegsberatung für ein Klimaschutzkonzept Wandsbek Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Grüne; Mitteilungen; Kahlhieb Duvenwischen Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2017 (Drs. 20-5175.1); Umweltrelevante Themen aus den anderen Fach- und Regionalausschüssen; Entwicklungskonzept "Große Heide" - Präsentation der Ergebnisse; Baumaßnahme: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses Stormarnplatz 2-6 Teilbaumaßnahme: Umbau der öffentlichen Wegeflächen ; Bericht zum Umsetzungsstand noch nicht abgeschlossener bezirklicher Ausgleichsmaßnahmen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Leerstehendes Gebäude am Bramfelder See/Ohlsdorfer Friedhof

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Grundsätzliche Prüfung der Möglichkeit einer Fassaden- und Dachbegrünung (Antrag der SPD-Fraktion)

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