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Beauftragung der IBA Hamburg GmbH mit der Erstellung eines Masterplan-Entwurfs bis September 2018; Angaben u. a. zum geplanten Wohnungsbau; Schaffung von Arbeitsplätzen, Schwerpunktsetzungen; geplante Schulen und Kindertagesstätten; Gründung der IBA-Projektentwicklung GmbH & Co. KG (IPEG); Flächenveräußerung vom Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen an die IPEG (Anlagen 1 - 2); Umgang mit den ansässigen landwirtschaftlichen Betrieben; naturschutzrechtliche Kompensationsmaßnahmen; Vornahme gegebenenfalls notwendig werdender Flächenarrondierungen

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN, SPD, CDU, DIE LINKE und NEUE LIBERALE betr. Berücksichtigung der Belange (nach §33 BezVG) von Kindern und Jugendlichen bei Planungen und Vorlagen der Bezirksverwaltung an die Bezirksversammlung und ihre Ausschüsse.

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• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Nachmelder Fällliste Straßenbäume Stand 19.02.2018

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• Politik & Wahlen
 

Gesetz über die Entrichtung von Fahrzeugzulassungsgebühren; Umsetzung § 6 a Absatz 8 des Straßenverkehrsgesetzes in Landesrecht; Abhängigkeit der Zulassung von Kraftfahrzeugen von der dafür bestimmten Gebührenentrichtung

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• Transport & Verkehr
 

Gutachten Vertrag "Quartiersentwicklung radfahrfreundlich gestalten"

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Gesetz zur Novellierung des Gesetzes zur Neustrukturierung des Universitäts-Krankenhauses Eppendorf; Art. 1: Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Körperschaft "Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf" vom 12.09.2001, § 7: Berufung externer Sachverständiger in das Kuratorium, Entfallen des Gewerkschafts-Sitzes; Art. 2: Elftes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Personalvertretungsgesetzes, zuletzt geändert am 04.12.2001, Wiedereinsetzung eines Personalrates für wissenschaftliches Personal

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• Gesundheit
 

Schaffung eines Ausbildungsberufes im Pflegebereich für Jugendliche mit Hauptschulabschluss oder ohne Schulabschluss; Hamburgisches Gesetz über die Ausbildung in der Gesundheits- und Pflegeassistenz (HmbGPAG); staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufs Gesundheits- und Pflegeassistentin bzw. -assistent; Hamburgisches Gesetz über die Ausbildung in der Gesundheits- und Pflegeassistenz

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• Gesundheit
 

Antrag CDU betr. Erhalt der Katholischen Schulen in Harburg I

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• Bildung & Wissenschaft
 
• Politik & Wahlen
 

Gesetz zur Deregulierung des Landesrechts; materielle und formelle Bereinigung des Landesrechts durch Aufhebung von acht Gesetzen und 17 Rechtsverordnungen sowie Änderung von elf Gesetzen und zehn Rechtsverordnungen; Darstellung des Deregulierungsprozesses zur Vereinfachung der Rechtsanwendung und zur Entlastung der Wirtschaft und der Bürgerinnen und Bürger von bürokratischen Hemmnissen

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• Gesetze & Justiz
 

Sondermittel für das MUT Theater

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• Bevölkerung
 
• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Soziales
 

Hamburgisches Gesetz zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz); Aufhebung der gesetzlichen Ladenschlusszeiten an Werktagen; Beibehaltung der Ausnahmevorschriften für Sonn- und Feiertage; Anlage: Stellungnahmen der Institutionen und Verbände an die Behörde für Wirtschaft und Arbeit; Berücksichtigung der Stellungnahmen

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• Wirtschaft & Arbeit

Alsterkrugchaussee/ Sportallee, Alsterkrugchaussee/ Alsterdorfer Damm und Habichtstraße/ Habichtplatz

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• Politik & Wahlen
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Abschluss des Verzeichnisses der denkmalwürdigen Objekte; Entscheidung gegen die Einführung des ipsa-lege-Prinzips; Viertes Gesetz zur Änderung des Denkmalschutzgesetzes, zuletzt geändert am 21.03.2005; Einfügung § 7 a: Einführung einer Anzeigepflicht bei baulichen Veränderungen an als denkmalwürdig erkannten Objekten; Änderung § 6: Erlass von Rechtsverordnungen durch die Bezirksämter zum Schutz bezirkstypischer Ensembles

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

Turnhallen dringend erhalten und den Vereinen weiterhin zugänglich machen Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Die geplanten Veränderungen des Elbe Einkaufszentrums mit den Zentren im Bezirk Altona abstimmen! Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Wirtschaft & Arbeit

Auflösung der Stiftung HWWA wegen der Ausgliederung der Bibliothek des HWWA zum 01.01.2007 und der Einstellung der gemeinsamen Förderung von Bund und Ländern; Rechtsnachfolge; Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes über die Errichtung der Stiftung "Hamburgisches Welt-Wirtschafts-Archiv (HWWA)" (Anlage 1); Gesetz zum Staatsvertrag zwischen dem Land Schleswig-Holstein und der Freien und Hansestadt Hamburg über die Voraussetzungen zur Ausstattung und Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Stiftung "Deutsche Zentralbibliothek für Wirtschaftswissenschaft - Leibniz-Informationszentrum Wirtschaft" als Serviceeinrichtung für die Forschung mit den Standorten Kiel und Hamburg; Text des Staatsvertrags; Änderung des Entwurfs des Haushaltsplans und des Haushaltsbeschlusses 2007/2008 (Anlagen 3 und 4)

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• Bildung & Wissenschaft
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Wettbewerbssituation der europäischen Häfen; Gründe für die unternehmerische Ausrichtung der Hafenverwaltung und der Wahl der Rechtsform als Anstalt des öffentlichen Rechts; Gesetz zur Errichtung der Hamburg Port Authority (Hamburg Port Authority Errichtungsgesetz); Art. 1: Gesetz über die Hamburg Port Authority (HPAG); Art. 2: Änderung des Hamburgischen Besoldungsgesetzes, zuletzt geändert am 28.12.2004; Art. 3: Änderung des Hamburgischen Wegegesetzes, zuletzt geändert am 17.12.2002; Art. 4: Änderung des Hamburgischen Insolvenzunfähigkeitsgesetzes, zuletzt geändert am 03.04.2002; Art. 5: Änderung des Hafenverkehrs- und Schifffahrtsgesetzes, zuletzt geändert am 18.07.2001; Art. 6: Änderung des Hafenentwicklungsgesetzes, zuletzt geändert am 08.06.2004; Anlage 1: Verordnungsentwurf über die Satzung der HPA; Anlage 2: Überleitungsplan; Anlage 3: künftiges HPA-Eigentum (Karte); Anlage 4: Grundstücksübertragung; Anlage 5: Wirtschaftsplan; Anlage 6: Stellenplan; Anlage 7: Haushaltsüberleitungsplan; Anlage 8: vorläufige Eröffnungsbilanz; Änderung des Haushaltsbeschlusses 2005/2006

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• Transport & Verkehr