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29.03.2018
Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Wohnungsleerstand in Ladenbek (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Wer kümmert sich um die Sportflächen am Mittleren Landweg? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Zustand der Wege im Naturschutzgebiet Boberger Dünen (Verfasser: AfD, Antwort); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Nachnutzung des DIMA-Centers - weitere Nachfragen (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Erstaufnahme Osterrade (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Haus im Park - Gräpelweg 8, nicht denkmalschutzwürdig (Verfasser: SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion GRÜNE Bergedorf, Faktion DIE LINKE
Antwort); Verkommt die Radverkehrszählstelle zum Werbeschild? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Radweg an der Bergedorfer Straße zwischen Vierlandenstraße und Mohnhof (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf, Antwort); Welche Ampelanlagen werden in Bergedorf nachts abgeschaltet? (Verfasser: CDU-Fraktion); Ölbohrungen in Vierlanden /Kirchwerder II (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.11.2017; Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Mitteilungen der Verwaltung; Fachliche Vorabstimmung BUE / Bezirke; Beschlussvorlagen; Erlass einer Richtlinie zur Förderung von Vorhaben für und von Bergedorfer Bürgern/Bürgerinnen aus Mitteln der Bezirksversammlung Bergedorf (Vergabe von Sondermitteln); Anträge; Bedarfsgerechte Finanzierung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit und der Jugendsozialarbeit (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Haushaltsplanentwurf 2019/20, Fachliche Vorabstimmung
Rahmenzuweisungen OKJA, Betriebsausgaben für die FdEidF sowie SAE
hier: Stellungnahme der Bezirksversammlung Bergedorf
; Kindertagesstätte Bille-Kinder e.V. am Mittleren Landweg - ergänzte Fassung (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, CDU-Fraktion, Fraktion Die Grünen); Sportstättensanierung fortsetzen, Finanzierung anpassen - ergänzte Fassung (Verfasser: CDU-Fraktion); Eisenwerker-Ehrenmal (Verfasser: SPD-Fraktion); Jeder kann Leben retten - auch in Bergedorf (Verfasser: CDU-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion Die Grünen); Berichte; Erhalt der Bücherhalle in der Alte Holstenstraße; Änderungsantrag zur Drucksache 20-1413 "Quartiersfonds I und II für das Jahr 2018 sowie neue Mittelverteilung Quartiersfonds II für das Jahr 2017"; Änderungsantrag zur Drucksache 20-1414 "Förderfonds Bezirke / Gestaltungsfonds für Maßnahmen mit bezirklichem Bezug"; Verschönerung von Fahrgastunterständen in den V+M; Fortschreibung des bezirklichen Gewerbeflächenkonzeptes
Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und
Beschluss des Gewerbeflächenkonzeptes; Schlüsselvorschläge für Rahmenzuweisungen; Haushaltsplanentwurf 2019/20, Rahmenzuweisungen 1-257.03.01.606.001 (Gesundheitsschutz) und 1-257.03.03.604.003 (Seniorenarbeit in den Bezirken) der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz, hier: Stellungnahme der Bezirksversammlung Bergedorf; Haushaltsplanentwurf 2019/20, Rahmenzuweisung 1-251.12.10.604.001 (Förderung sozio-kultureller Stadtteilzentren, Stadtteilkulturprojekte und Geschichtswerkstätten) der Behörde für Kultur und Medien.
hier: Stellungnahme der Bezirksversammlung Bergedorf; Haushaltsjahr 2019/2020 - Veränderte Schlüsselvorschläge und Rahmenzuweisungen der BWVI; Fachliche Vorabstimmung BSW / Bezirke;
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