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Dokument 15.06.2018

Einbau einer Loggia im 4. OG

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Antrag SPD betr. Fortführung der geplanten Baumaßnahmen am Heimfelder Platz "Bike+Ride-Entwicklungskonzept"

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten; Festlegung der Stimmberechtigungen; Bürgerfragestunde; Gewerbeflächenentwicklungskonzept Eimsbüttel Auswertung der Stellungnahmen aus der Behördenbeteiligung, Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung (Als Gäste zu diesem TOP werden die Mitglieder des Ausschusses für Grün, Umwelt, Wirtschaft und Verbraucherschutz eingeladen.); Bebauungsplan-Entwurf Lokstedt 67 (Rimbertweg / Ansgarweg) Bericht Grobabstimmung und Zustimmung zur ÖPD; Bebauungsplan-Entwurf Lokstedt 69 / Hoheluft-West 15 (Troplowitzstraße) Bericht Grobabstimmung und Zustimmung zur ÖPD; Bebauungsplan-Entwurf Schnelsen 95 (Wählingsallee / Frohmestraße) Aufstellungsinformation; Bebauungsplan-Entwurf Eidelstedt 76 (Redingskamp) Aufstellungsinformation; Eimsbüttel 2040: Wachstum gestalten – lebenswertes Eimsbüttel – Entwicklungsziele und Räumliches Leitbild Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung ; Mitteilung der Verwaltung; Anträge; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 19.12.2017;

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Förderung des Radverkehrs Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.12.2016 (Drs. 20-3758)

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Antrag SPD betr. Neues Feuerwehrgerätehaus für die Freiwillige Feuerwehr Neugraben

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Parksituation in der Jenfelder Straße 5-8 Antrag der SPD-Fraktion

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Tagesordnungspunkte: Vertagte Drucksachen; Im Hauptausschuss am 13.03.2018 verbliebene beantwortete Anfragen (Spezifizierungen zu Fragestellungen liegen nicht vor); Ergänzende Antwort zur Anfrage CDU betr. Unterstützung Waldkindergarten Weltwissen-Kitas gGmbH; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Unendliche Geschichte Kita Quartierspark NF65; Neue beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Geschwindigkeitsregulierung im Ehestorfer Heuweg; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Erhalt von Sporthallen - Nymphenweg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Sicherheit am Bahnübergang Dritte Meile; Antwort zur Anfrage AfD betr. Gewalt gegen Einsatzkräfte; Antwort zur Anfrage der GRÜNEN-Fraktion betr. Hohes Verkehrsaufkommen zu Unterrichtsbeginn vor Harburger Schulen; Antwort zur Anfrage der GRÜNEN Fraktion betr. Ist die Deichsicherheit des Cranzer- und Neuenfelder Hauptdeichs durch Pappeln und umgestürzte Bäume gefährdet?; Antwort zur Anfrage der GRÜNEN Fraktion betr. Die Slipanlage am Estesperrwerk ist für die Wasserrettung durch die Feuerwehr nicht funktionsfähig; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Keine Abschlussgarantie "light" am Niels-Stensen-Gymnasium; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Schulische Versorgung Neubaugebiete NF65, NF66, NF67; Antwort zur Anfrage SPD betr. Schulsportstätten im Bezirk Harburg - Nachfrage zu 20-3390; Antwort zur großen Anfrage AfD betr. Nachbarschaft AHOI Neuwiedenthal; Antwort zur Anfrage AfD betr. Wohnschiff Transit II; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE: Schuldnerberatung in Harburg; Antwort zur kleinen Anfrage der GRÜNE-Fraktion betr. Wann wird die Hasselwerderstraße als Tempo 30 Zone ausgewiesen?; Antwort zur Anfrage DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Öffentlich geförderten Wohnungsbau im Bezirk voranbringen; Antwort des Bezirksamts Harburg zur kleinen Anfrage der SPD betr. Jugendhilfe - Haushalt 2018 erneut ausfinanziert; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Fortführung der geplanten Baumaßnahmen am Heimfelder Platz "Bike+Ride-Entwicklungskonzept"; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Ausbau des Ehestorfer Weges zwischen Jahnhöhe und Brücke BAB A 7; Antwort zur Anfrage AfD betr. Taxifahrten - vom Amt finanziert; Antwort zur Anfrage AfD betr. Zweckentfremdungsverbot für Wohnraum; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Parkplatz Haanbalken II; Antwort zur Anfrage AfD betr. Gewerbeflächenkonzept Harburg 2018 - Radeland; Neue Drucksachen, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag NEUE LIBERALE: Vandalismus und seine Kosten in Harburg; Antrag NEUE LIBERALE: Verzögerte Öffentlichkeitsbeteiligung bei neuem Lärmaktionsplan; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Ehemalige Likörfabrik Louis Hilke erhalten und endlich instand setzen!; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP), Betr.: Erinnerung an Herzog Otto und 730 Jahre Harburger Stadtgeschichte; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP), Betr.: Kiezläufer in Neugraben und Neuwiedenthal; Antrag SPD betr. Neues Feuerwehrgerätehaus für die Freiwillige Feuerwehr Neugraben; Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. Vorstellung des Masterplans Neuländer Quarree und Änderung des B-Plans; Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. die Harburger Tafel e.V.; Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. Mobilität der Bediensteten der Betreuungsstelle Hamburg, Abschnitt Harburg/Bergedorf; Antrag CDU betr. Barrierefreie Wahllokale; Antrag CDU betr. Nutzung von Sporthallenzeiten; Antrag AfD betr. Verpflichtende Anforderungen für Shisha-Bars; Antrag CDU betr. Fußweg Seehafenbrücke; Antrag AfD-Fraktion: Schierlings-Wasserfenchel - Bestand und Maßnahmen im Bezirk Harburg; Wiedervorlagen (lt. Hauptausschuss am 11.4.2017 und 14.11.2017); Stellungnahme zum Antrag Neue Liberale Fraktion betr. Harburgs Radwege müssen auch bei Schnee und Glatteis befahrbar sein; Vorschlagslisten der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter für die Amtsperiode von 2019 bis 2023; Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland - Sachstandsbericht; Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Antwort zur Anfrage der GRÜNEN Fraktion betr. Die Slipanlage am Estesperrwerk ist für die Wasserrettung durch die Feuerwehr nicht funktionsfähig

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Das alte Rahlstedt darf nicht verloren gehen - Alten Ortskern Rahlstedt erhalten interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion

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Verbesserung der Erreichbarkeit des Bundeswehrkrankenhauses Wandsbek mit öffentlichen Verkehrsmitteln Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Die Grünen, Die Linke und der Liberalen Fraktionsgemeinschaft

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Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude

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Antrag CDU betr. Barrierefreie Wahllokale

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Tagesordnungspunkte: Vertagte Drucksachen; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag GRÜNE, LINKE ,Neue Liberale Fraktion, CDU, SPD betr. Livestream für die Bezirksversammlung Harburg - jetzt umsetzen! ((vertagt vom 13.02.2018)); Neue beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU/SPD zu TOP 7 betr. Benennung von Straßen im Bezirksamtsbereich; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Niederdeutsche Ortsteilschilder; Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Probe- und Atelierräume im ehemaligen Gerichtsgefängnis; Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! Insektensterben und seine Konsequenzen im Bezirk Harburg ((wurde im HA am 13.02.2018 bereits für erledigt erklärt)); Ergänzende Antwort zur Anfrage CDU betr. Unterstützung Waldkindergarten Weltwissen-Kitas gGmbH; Antwort zur Anfrage AfD betr. Wohnschiff "Transit"; Antwort zur Anfrage AfD betr. Nutzung des Ratsinformationssystems; Antwort zur Anfrage gem. § 27 BezVG NEUE LIBERALE: Personalsituation am Alexander-von-Humboldt-Gymnasium; Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Keine Gebühren bei Anträgen für Verkehrsberuhigung!; Antwort zur Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN Fraktion betr. Sanierung von Häusern der SAGA in Moorburg; Antwort zur Anfrage der GRÜNEN Fraktion: Was wird aus den Gebäuden und dem Gelände der "Schule Hausbruch" in der Hausbrucher Bahnhofstraße?; Antwort zur Anfrage SPD betr. Grundstückserwerb Ehestorfer Heuweg; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Medizinische Versorgung - Kinderärzte für Harburg und Süderelbe; Antwort zur Anfrage der GRÜNE-Fraktion betr. Wie gut ist die Versorgung von Notfallpatienten in der Asklepios Klinik Harburg seit der Schließung der Notfallaufnahme der Mariahilf Klinik und der Eröffnung der Notfallpraxis der kassenärztlichen Vereinigung Hamburg?; Antwort zur Anfrage CDU betr. Realisierung Fußgängerleitsystem für Harburg; Antwort zur Anfrage CDU betr. Scheitern Verhandlungen Alter Jägerhof; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Überraschender Beginn von Bauarbeiten Ehestorfer Heuweg; Antwort zur Anfrage AfD betr. Aufhebung der Schonzeit für Schwarzwild; Antwort zur Anfrage AfD betr. Präventionsinitiative "fit4future"; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Drohende Schließungen katholischer Schulen und deren mögliche Folgen im Bezirk Harburg; Antwort zur Anfrage AfD betr. Katholische Schulen im Bezirk Harburg - wie geht es weiter?; Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Kiezläufer in Neugraben und Neuwiedenthal; Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Förderung von Migration im Sport; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Unendliche Geschichte Kita Quartierspark NF65; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Karitative und soziale Angebote katholischer Träger und Einrichtungen im Bezirk; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD CDU betr. Fernbusanbindung Harburg; Stellungnahme zum Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) Betr.: Hörstener Straße entschärfen; Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr. Verlagerung der Stellen vom Kundenzentrum Hamburg-Mitte nach Harburg; Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr.: Geplante Busverbindung Radickestraße-Gordonstraße; Antwort zur Anfrage SPD CDU betr. Estehochwasser; Neue Anträge die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Gemeinsamer Antrag der GRÜNE-Fraktion und DIE LINKE-Fraktion betr. Erinnern für die Zukunft - Harburger Gedenktage 2017 und 2018; Antrag CDU betr. Fronleichnamsprozession im Harburger Stadtpark; Antrag CDU betr. Straßenreinigung durch zeitlich begrenzte Halteverbote erleichtern; Antrag CDU betr. Sporthalle Kerschensteiner Straße - Parksituation; Antrag SPD betr. Fortführung der geplanten Baumaßnahmen am Heimfelder Platz "Bike+Ride-Entwicklungskonzept"; Antrag SPD betr. Kreuzungen im Harburger Binnenhafen fußgängerfreundlicher gestalten; Antrag SPD betr. 'Wohnen für Hilfe' - Modelle der Unterstützung für Studierende bei der Wohnraumsuche; Antrag CDU betr. Trampolinpark für Harburg; Antrag SPD betr. Ausbau des Ehestorfer Weges zwischen Jahnhöhe und Brücke BAB A 7; Antrag SPD betr. Mehrgenerationenhäuser in Harburg - Sachstand 2018; Antrag SPD betr. Nichts geht mehr bei Blitzeis? Pflichten zur Gefahrenbeseitigung bei Eis und Schnee; Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) Betr.: 3D-Zebrastreifen - Pilotprojekt nach Harburg holen; Antrag AfD-Fraktion: Einspurige Sperrung der Neuländer Straße von der Nartenstraße in Richtung Hannoversche Straße; Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland - Sachstandsbericht; RISE Fördergebiet Neugraben-Fischbek betr. Beirat - Bewerbung für den Elternrat STS Fischbek Falkenberg; Mitteilung der Fraktion DIE LINKE betr. Umbesetzung von Ausschussmitgliedern im Ausschuss für Soziales, Bildung und Integration; Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Schäden an der Pfarrstraße prüfen Antrag der CDU-Fraktion

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Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Förderung von Migration im Sport

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Antrag SPD betr. 'Wohnen für Hilfe' - Modelle der Unterstützung für Studierende bei der Wohnraumsuche

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