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Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg, Sitzung am 26.02.2018

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung; Informationen zum Jugendkulturpreis (Frau Knipfer, Fachamt Sozialraummanagement); Bericht zum Neubau der Skateranlage Neuwiedenthal (Frau Bartl); Haushaltsanträge; Mitteilungen der freien Träger /Arbeitsgemeinschaften nach § 78; Mitteilungen der Verwaltung; Personalkostenerhöhungen; Festlegung der Tagesordnung der nächsten Sitzung; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift;

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  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
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Art. 1: Gesetz zur Errichtung der Hochschule der Polizei Hamburg (HambPolHG); Art. 2: Aufhebung des Gesetzes über die Fachhochschule für Öffentliche Verwaltung vom 22.05.1978; Art. 3: Änderung des Hamburgischen Hochschulgesetzes, zuletzt geändert am 14.12.2005; Art. 4: Änderung des Hamburgischen Personalvertretungsgesetzes, zuletzt geändert am 17.05.2006; Art. 5: Änderung des Hamburgischen Beamtengesetzes, zuletzt geändert am 21.09.2005; Art. 6: Änderung des Hochschulzulassungsgesetzes vom 28.12.2004; Art. 7: Änderung des Hamburgischen Besoldungsgesetzes, zuletzt geändert am 14.12.2005; Änderung von Verordnungen; anteilige Personal- und Sachmittel 2006 für die Hochschule (Anlage 3); Stellenausstattung 2006 (Anlage 4)

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  • Bildung und WissenschaftBildung & Wissenschaft
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Gesetz zur Neuordnung des Hochschulrechts; Art. 1: Hamburgisches Hochschulgesetz (HmbHG); Art. 2: Änderung des Gesetzes zum Staatsvertrag über die Vergabe von Studienplätzen vom 28.06.2000; Art. 3: Änderung des Studentenwerksgesetzes, zuletzt geändert am 18.04.1991; Art. 4: Änderung des Gesetzes über die Fachhochschule für Öffentliche Verwaltung, zuletzt geändert am 25.06.1997; Art. 5: Änderung des Hamburgischen Beamtengesetzes; Art. 6: Änderung des Hamburgischen Sicherheitsüberprüfungsgesetzes vom 25.05.1999; Anpassung an die Neuregelungen des 4. Gesetzes zur Änderung des Hochschulrahmengesetzes vom 20.08.1998; Stärkung der Selbstverwaltung und Erweiterung des Entscheidungsbereichs der Hochschulen; Neuordnung der Leitungs- und Organisationsstruktur; Reform und Qualitätsverbesserung von Studium und Lehre

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  • Bildung und WissenschaftBildung & Wissenschaft
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Entwicklung des östlichen Bereich des Kleinen Grasbrooks; Erbringung von Vorarbeiten durch die HafenCity Hamburg GmbH; Inanspruchnahme der Kostenermächtigung im Einzelplan 9.2

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  • Infrastruktur, Bauen und WohnenInfrastruktur, Bauen & Wohnen
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Art. 1: Siebentes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Meldegesetzes, zuletzt geändert am 05.07.2004; Art. 2: Änderung des Hamburgischen Personalausweisgesetzes, zuletzt geändert am 01.07.1993, Änderung § 6 Absatz 4; Anpassung des Landesrechts an das Melderechtsrahmengesetz; ergänzende Regelung des Einsatzes der elektronischen Kommunikationstechnologie; Speicherbefugnis für eine Identifikationsnummer im Besteuerungsverfahren; Aufhebung der Abmeldungspflicht bei Umzügen im Inland

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  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
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Antrag NEUE LIBERALE: Geschwindigkeitskontrollen in der Jägerstraße

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  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
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  • Infrastruktur, Bauen und WohnenInfrastruktur, Bauen & Wohnen
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Umwandlungsverordnung für das Osterkirchenviertel verlängern Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE

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Interfraktioneller Antrag betr. Stadtteilkulturmittel

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  • Verwaltung, Haushalt und SteuerVerwaltung, Haushalt & Steuern
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Öffentliche Kunst am Osdorfer Born und in Lurup erhalten und schützen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.11.2017 (Neufassung der Drucksache 4482)

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Rutschbahnen vor dem Bergedorfer Bahnhof - Was unternimmt das Bezirksamt?

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Dokument 20.02.2018

Finanzplanung 2017-2021

Einhaltung der Schuldenbremse und doppischer Ergebnisausgleich; Finanzplanung 2017 - 2021; Gesamtergebnisplan; Gesamtfinanzplan; Haushaltsausgleich

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Antrag SPD betr. Keine Abschlussgarantie "light" am Niels-Stensen-Gymnasium

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Baumaßnahme: Erschließung Farmsen-Berne 36 Teilbaumaßnahme: Straßenbau

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Dokument 20.02.2018

Änderung Werbeanlage

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Grundlegende Überarbeitung des seit 1993 geltenden Hamburgischen Gesetzes über das Vermessungswesen (Anlage 1); Begründung (Anlage 2)

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