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Protokoll über die 46. Sitzung der Kommission für Stadtentwicklung am 28.05.2018

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Aufwandsentschädigungen im hochbaulich-freiraumplanerischen Realisierungswettbewerb „Schulcampus Struenseestraße“ für Sachpreisrichter sowie stellvertretende Sachpreisrichter Beschlussempfehlung des Planungsausschusses (Neufassung)

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Wahl der/des stellv. Vorsitzenden; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Eingaben; Verbesserung der Beleuchtungssituation im Bezirk Wandsbek Eingabe; Beleuchtungssituation im Wandsbeker Gehölz verbessern Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Die Grünen, Die Linke und der Liberalen Fraktionsgemeinschaft; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Ungenutzte städtische Fläche an der Ahrensburger Straße Ecke Kedenburgstraße einer sinnvollen Nutzung zuführen Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Bauliche Veränderungen in Tempo 30-Bereichen - Verbesserung der Anwohnerinformation Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5519); Anträge für Standorte für Ladesäulen für elektrisch betriebene Fahrzeuge; Hamburger Richtlinien zur Anordnung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen (HRVV) mit Bezug Tempo 30 gem. § 45 Absatz 9 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) im unmittelbaren Bereich von Kindergärten, Kindertagesstätten, allgemeinbildenden Schulen, Förderschulen, Alten- und Pflegeheimen oder Krankenhäusern; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek; Aktuelle Übersicht über Wohnunterkünfte für Geflüchtete im Bezirk Wandsbek; Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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• Politik & Wahlen
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Rückbauverpflichtung auch für Windkraftanlagen ernst nehmen!

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• Politik & Wahlen
 

Verfahren zur 1. Änderung des Bebauungsplans Bergedorf 110 (Glasbläserhöfe II) Ergebnis der öffentlichen Auslegung, Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Ausgaben für Hilfen zur Erziehung und für sozialräumliche Hilfen Mitteilungsdrucksache des Amtes

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Nachnutzungskonzept für das Haus im Park

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• Politik & Wahlen
 

Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in der Max-Brauer-Allee und der Stresemannstraße nicht zu Lasten der umliegenden Straßen und ihrer AnwohnerInnen Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses

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• Politik & Wahlen
 

Perspektiven für die Freiwillige Feuerwehr in Osdorf aufzeigen Antrag der SPD-Fraktion

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 
• Umwelt & Klima
 

Kinderfahrradunfälle

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• Politik & Wahlen
 

Verteilungsvorschlag Restmittel 2018 und Rückflüsse aus 2017 für die OKJA

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• Bevölkerung
 

RISE-Förderung in Lurup erneut erforderlich! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.02.2018

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• Bevölkerung
 
• Bildung & Wissenschaft
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Zweckentfremdung städtischer Wohnungen im Luxweg - Was unternimmt das Bezirksamt?

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• Politik & Wahlen
 

Verbesserung der Situation am Steinfurths Diek (Antrag der SPD-und GRÜNEN-Fraktionen)

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• Politik & Wahlen
 

Zuwendungsantrag der SV Polizei Hamburg von 1920 e.V. - Anschaffung einer Ringermatte Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

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• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 

Verlagerung des Störfallbetriebes in der Ruhrstraße Beschlussempfehlung des Planungsausschusses

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Umwelt & Klima
 

Sternschanzenpark - Ergänzung der Beleuchtung - Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport

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• Bevölkerung
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 

Bebauungsplanverfahren Bergedorf 115 (Südlich Mohnhof) Ergebnis der öffentlichen Auslegung, Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen