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Einbahnstraßen freimachen fürs Rad! Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg

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• Politik & Wahlen
 

Oberflächenentwässerungskonzept des B-Plangebiets Eid 74

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• Geografie, Geologie & Geodaten
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Umwelt & Klima
 

Beauftragung mit der Durchführung der Schuldnerberatung nach §§ 11Abs.5 Satz 2 bis 4 SGB XII und 16a Nr. 2 SGB II ab dem 01.08.2018

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• Soziales
 

Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften hier: Begegnungsfest "Come Together"

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Sondermittel für das Bogenstraßenstadtteilkulturfest

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• Bevölkerung
 
• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Reinigung und Sandaustausch auf dem Spielplatz Schaarsteinweg/Michelwiese (Antrag der SPD-Fraktion)

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• Gesundheit
 
• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Infoblatt für Flüchtlingsinitiativen

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Antrag CDU betr. Herstellung von Stellplätzen bei Wohnungsbauten gemäß § 48 HBauO (Bericht durch einen Vertreter der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen); Gewerbeflächenkonzept Harburg 2018 (Bericht der Verwaltung mit der Bitte um Zustimmung); Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 73 (Am Neugrabener Bahnhof) - Beschluss zur Einleitung und zur Durchführung einer öffentlichen Plandiskussion; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Beauftragung mit der Durchführung der Schuldnerberatung nach §§ 11 Abs.5 Satz 2 bis 4 SGB XII und 16a Nr. 2 SGB II ab dem 01.08.2018

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• Soziales
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde "Stadtteilhaus Lurup" Fragen von Herrn Schmidt-Tiedemann; Aktuelle Stunde 1.Stadtteilkultur eingeSTAMPft angemeldet von der CDU-Fraktion 2.Kinderarmut in Altona angemeldet von der Fraktion DIE LINKE; Genehmigung der Niederschrift der 10. Sitzung der Bezirksversammlung am 23.02.2012; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Spielbörse Achtern Born Kleine Anfrage von Joachim Eggeling und Dr. Kaja Steffens (beide CDU-Fraktion); Projekt "Optimierung der hamburgischen Kundenzentren" – Sachstand im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Rüstungsproduktion im Bezirk Altona Auskunftsersuchen von Dr. Ingo Lembke, Eva Botzenhart, Stefanie Wolpert, Yusuf Uzundag und Christian Trede (alle GAL-Fraktion); Sauberkeit im Volkspark Auskunftsersuchen von Andreas Bernau, Martina Friederichs, Wolfgang Kaseser (alle SPD-Fraktion); Polizei vor Ort: Einsätze im Bahrenfelder Rotlicht-Dreieck Ausunftsersuchen von Franziska Grunwaldt, Uwe Szczesny und Sven Hielscher (alle CDU-Fraktion); Ungeliebte Schuhe – Anschlagserie im Herzen Ottensens Auskunftsersuchen von Franziska Grunwaldt, Tim Schmuckall und Wolfgang Molitor (alle CDU-Fraktion); Nachtfahrt mit der S1 Auskunftsersuchen von Eva Botzenhart, Dr. Ingo Lembke, Christian Trede , Lars Andersen (alle GAL-Fraktion sowie Henrik Strate (SPD-Fraktion),; Ruhe im Borner Labyrinth Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Spielhalle am Labyrinthplatz – Anwohner jetzt schützen! Alternativantrag der Fraktionen von SPD und GAL zur Drs. XIX-1448; Mitte Altona II: Autoarmes Wohnen, Lärmschutz und äußere Erschließung im ersten Bauabschnitt Dringlicher Antrag der Fraktionen von GAL und SPD; Widerspruchsausschuss Antrag der Fraktion DIE LINKE; Ausbau des Sandmoorwegs in Rissen – eine gute Planung setzt grenzenloses Denken voraus Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion; Neuer Standort für den Seniorentreff "Bei der Pauluskirche" Antrag der Fraktionen von SPD und GAL; Keine Kürzungen zu Lasten der Kinder Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses; Keine Kürzungen in der Jugendhilfe Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses; Zukunft des Stadtteilhauses Lurup im Doppelhaushaushalt 2013/2014 sichern! Antrag der Fraktionen von SPD, GAL und DIE LINKE; Beschilderungskonzept für die Osdorfer Feldmark Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Hamburg Cruise Center Altona Auskunftsersuchen von Mithat Capar, Andreas Bernau, Antje Mohr, Claudius von Rüden, Anne-Marie Hovingh, Mark Classen, Dr. Frank Toussaint und Henrik Strate (alle SPD-Fraktion); Kein Platz für Nazis in Hamburg Altona! Antrag der Fraktion DIE LINKE; Kein Platz für Nazis in Hamburg Altona! Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zur Drs. XIX-1420; Das Theater im und um den Römischen Garten Antrag der Fraktionen von SPD und GAL; Tropfsteinhöhle Altona – unverzüglich bauliche Maßnahmen einleiten! Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GAL; Nachbesetzung von zwei Vorstandsmitgliedern der Senator-Kirch-Stiftung; Beschlussempfehlungen der Ausschüsse; Tag der Wirtschaft in Altona 2012 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Sicherheit; Bebauungsplan-Entwurf Sternschanze 6 Verlängerung der Veränderungssperre Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Erhaltungsverordnung Albertiweg 3-15 Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Mitteilung(en); Ehrung für Loki Schmidt Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.01.2011; Nutzung von Teilen der St. Pauli Fischmarktfläche während des Hafengeburtstages 2012 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.01.2011; Altonaer Angebot an das Bauwagenprojekt Zomia sowie Viertelgerechte Entwicklung für die Brammerfläche einleiten - Zwischennutzung für das Bauwagenprojekt Zomia ermöglichen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 08.12.2011 und zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2012; Grundschule Thadenstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2012; Radweg Övelgönne Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2012; Transparenz und Geschäftsordnung für die Bildungskonferenzen Altonas Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2012; Sanierungs- und Umbaumaßnahmen im Schulkomplex G 10, Museumsstraße 19 (inklusive Altonaer Theater) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2012; Tempo runter im Rugenbarg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2011; Keine Kürzung der Zuwendungen der BASFI Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2012; Jobmesse in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2012; 100 Jahre Volkspark, 100 Jahre Grünverwaltung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2012; Wiederbesetzung JUCA Bahrenfeld Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 08.03.2012; Beschlüsse des Hauptausschusses sowie des Regionalausschusses II Mitteilungsdrucksache; Raum- und Neubauplanungen auf Altonaer Schulgelände Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2012; Verkehrssicherheit und Wohnungsbauförderung für Rissen - Neubauvorhaben mit einer BÜSTRA-Anlage in Sieversstücken sicher gestalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2012; Gesundheitsziele Altona 2012 – 2016 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2012; Bestandsaufnahme Bornpark – Prüfen und mögliche Verbesserungen umsetzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 08.03.2012; Soziale Erhaltungsverordnungen Sternschanze und Ottensen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2012; Migrantenberatung am Osdorfer Born sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2012; RISE Bahrenfeld hier: Gebietsauswahldokument Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Regionalausschusses II vom 12.03.2012; "Der Wochenmarkt in der Neuen Großen Bergstraße hat Zukunft" sowie "Marktplatz Goetheplatz - Planungen jetzt beginnen" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.04.2010 und zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.12.2010; Stellungnahme zur Senko-Vorlage "Ideenträgerwettbewerb Wohnungsbau" Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GAL; Stellungnahme zur Senko-Vorlage "Ideenträgerwettbewerb Wohnungsbau" Alternativantrag der CDU-Fraktion zur Drs. XIX-1460; Stellungnahme zur Senko-Vorlage "Ideenträgerwettbewerb Wohnungsbau" Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion zur Drs. XIX-1474; Beschlussempfehlungen der Ausschüsse; Änderung der planungsrechtlichen Zuständigkeit für Bebauungspläne im Zusammenhang mit dem Deckel A7 a) Rückgabe der planungsrechtlichen Zuständigkeit im Bereich Baurstraße an den Bezirk b) Evokation der erforderlichen Erschließungsfläche für die Entwicklungsflächen Othmarscher Kirchenweg und Behringstraße Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; SDrsE "Weiterentwicklung des Rahmenprogramms Integrierte Stadtteilentwicklung" Beschlussempfehlung der Regionalausschüsse; Mitteilung(en); Vorbescheidsverfahren Behringstraße / Jürgen-Töpfer Straße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.08.2011 sowie zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.09.2011; Ideenträgerwettbewerb Vorgaben bzw. Forderungen der Anteile am geförderten Wohnungsbau Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2012;

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• Politik & Wahlen
 

Aufstellung von Fahrradbügeln im Heußweg und am Kreisel Heußweg/Stellinger Weg

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• Bevölkerung
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Transport & Verkehr
 

Aufstellung der Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffen an den Amtsgerichten Hamburg-Mitte und Altona sowie dem Landgericht Hamburg

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• Bevölkerung
 
• Gesetze & Justiz
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 

Vollzugshilfe Entsorgungsfachbetriebe - konkretisiert Anforderungen an Betriebe, Zertifizierer, Sachverständige, die Überwachung und Zertifizierung von Entsorgungsbetrieben

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• Umwelt & Klima
 

Aufstellung der Vorschlagslisten für die Wahl der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter am Verwaltungsgericht sowie am Oberverwaltungsgericht Hamburg

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• Bevölkerung
 
• Gesetze & Justiz
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Soziales
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Sanierungsgebiet Eimsbüttel S 2 (Sternschanze; hier: südöstlich Altonaer Straße / Kleiner Schäferkamp); Sachstandsbericht des Sanierungsträgers (siehe Anlage); Sanierungsgebiete St. Pauli-Nord S 3 (Karolinenviertel; westlich Sternstraße)/ Altona-Altstadt S4 (Eifflerstraße) und das Gebiet Schulterblatt (aufgehoben); Sachstandsbericht des Sanierungsträgers (siehe Anlage); Sanierungsgebiet Altona-Altstadt S 5 (Große Bergstraße / Nobistor); Sachstandsbericht des Sanierungsträgers (siehe Anlage); Kleinteiliges Gewerbe dauerhaft in Altona erhalten und sichern! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.09.2011; Kioske- Konzessionen und Ruhestörungen angemeldet von der SPD-Fraktion; Mitteilung(en); Ungeliebte Schuhe – Anschlagserie im Herzen Ottensens Auskunftsersuchen von Franziska Grunwaldt, Tim Schmuckall und Wolfgang Molitor (alle CDU-Fraktion); "Der Wochenmarkt in der Neuen Großen Bergstraße hat Zukunft" sowie "Marktplatz Goetheplatz - Planungen jetzt beginnen" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.04.2010 und zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.12.2010; Soziale Erhaltungsverordnungen Sternschanze und Ottensen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2012; Verschiedenes; Altona-Altstadt S5, Schillerstraße hier: Antrag auf sanierungs- und stadtumbaurechtliche Genehmigung (Bauantrag nach § 62 HBauO, konzentriertes Verfahren) Beschlussempfehlung des Amtes; Altona-Altstadt S5, Schumacherstraße hier: Antrag auf sanierungs- und stadtumbaurechtliche Genehmigung (Bauvorbescheidsantrag gem. § 63 HBauO) Beschlussempfehlung des Amtes; Aktueller Sachstand zur Belegung der Victoria Kaserne Bericht des Amtes; Sachstandsberichte des Sanierungsträgers; Mitteilung(en); Anträge auf sanierungsrechtliche Genehmigung nach § 144 Abs. 1 BauGB Mitteilungsdrucksache des Amtes; Anträge auf sanierungsrechtliche Genehmigung nach § 144 Abs. 2 BauGB und § 163 BauGB Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Sondermittel für das Aktionszentrum 3. Welt e.V.

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• Bevölkerung
 
• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

„Grüne Welle“ - Anpassung an die geltenden Tempolimits

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• Bevölkerung
 
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• Transport & Verkehr