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15.02.2018
Tagesordnungspunkte: Im Hauptausschuss noch anhängige Drucksachen der 20. Wahlperiode (s. beigefügte Liste); Im Hauptausschuss am 14.11.2017 verbliebene beantwortete Anfragen (Spezifizierungen zu Fragestellungen liegen nicht vor); Antwort zur Anfrage SPD betr. Ausreichende Grundversorgung im Bezirk Harburg mit Internet- und Telekommunikationsanschlüssen; Antwort zur Anfrage AfD betr. Bordell Wilhelmstraße; Neue beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Volleyballfeld Schwarzenberg; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Spielstraßen-Verwirrung in Heimfeld; 2. Stellungnahme zum Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP)
Betr.: Oberirdische Zuganzeiger für die S-Bahnstation Harburg Rathaus; Stellungnahme zum Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP), der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion betr.: Aufwertung des ehemaligen Haupteinganges des Harburger Stadtparks 2; Stellungnahme zum Antrag CDU/SPD betr. Videoüberwachung Umfeld Harburger Rathaus; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Gefangenensammelstelle in Harburg anlässlich G20; Antwort zur Anfrage DIE LINKE betr. Einsatz von sogenannten IMSI-Catchern und stillen SMS im Bezirksamtsbereich Harburg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Baustellenkoordination mit Niedersachsen; Stellungnahme zum Antrag AfD betr. Verlängerung der Öffnungszeiten der Harburger Recyclinghöfe; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Schutz vor Autobahnlärm in Wohngebieten von Eißendorf und Marmstorf; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Kinderbetreuung bei Integrationskursen, Informationsweitergabe verbessern; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Centermanagement BGZ Süderelbe und Feuervogel; Antwort zur Anfrage CDU betr. Umsetzung § 45, Absatz 9, Nr. 6 Straßenverkehrsordnung in Harburg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Vermüllung des IBA Baugebietes "Vogelkamp"; Antwort zur Anfrage der Grüne Fraktion Harburg zur Antwort der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz zu der Antwort vom 14.6.2017 auf die Anfrage zur nachgeburtlichen Betreuung durch Hebammen im Bezirk Hamburg (Drs. 20-2885.01); Antwort zur Anfrage der Grünen Fraktion Harburg zur Antwort vom 2.8.2017 zur Verkehrssituation am Marschkamper Deich (Drs. 20-3010.01); Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU / SPD betr. Benennung von Verkehrsflächen nach verdienten Frauen; Antwort zur Anfrage DIE LINKE betr. Zur Umstrukturierung der Jobcenter team.arbeit.hamburg Harburg und Süderelbe - wie ist die aktuelle Situation, wie sehen die Pläne für die Zukunft aus?; Antwort zur Anfrage AfD betr. Raum der Stille an der TUHH; Antwort zur großen Anfrage der GRÜNE Fraktion betr. Pflege und Instandhaltung des Falkengrabens; Antwort zur Anfrage der GRÜNE Fraktion betr. Feuchtigkeit in SAGA Häusern in der Hasselwerderstraße und Entwässerung der Baugrundstücke; Antwort zur Anfrage GRÜNE Fraktion betr. Verkehrssicherheit der KiTa Plaggenmoor; Antwort zur großen Anfrage der GRÜNEN Fraktion betr. Interkulturelle Öffnung, Interkulturelle Kompetenz und Antidiskriminierung in der Harburger Verwaltung; Antwort zur Anfrage der GRÜNEN Fraktion betr. Will die Behörde (BWVI) das S-Bahn Chaos in Harburg aussitzen?; Antwort zur Anfrage der GRÜNEN Fraktion betr. Bürgerschaftsdrucksache 21/6995-Selbstbestimmungsrechte von Frauen stärken- Verhütungsmittel für Leistungsbezieher/innen ermöglichen. Warum werden im Bezirk Harburg noch immer keine Gelder zur Verfügung gestellt?; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN Fraktion betr. Haltepunkt Buslinie 241 am TuS Harburg-Wilhelmsburg; Antwort zur Anfrage Grüne betr. Bike + Ride Konzept der Zukunft am S- Bahnhof Neugraben; Antwort zur Anfrage GRÜNE Fraktion betr. Ist an der Technischen Universität Hamburg Harburg ein Verhaltenskodex zur Religionsausübung geplant oder gewünscht?; Stellungnahme zum Antrag Neue Liberale betr. Verstärkte Geschwindigkeitskontrollen nach 22.00 Uhr; Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Radwegeauffahrt Haakestraße besser kenntlich machen; Antwort zur Anfrage SPD betr. Notfallversorgung mit Medikamenten der Bewohner in Süderelbe außerhalb der normalen Geschäftszeiten; Antwort zur großen Anfrage SPD betr. Sportstättenmanagement in Harburg; Antwort zur Anfrage SPD betr. Auswirkungen der Klimaentwicklung auf Harburger Flächen; Antwort zur Anfrage SPD betr. Suchtpräventionszentrum (SPZ) des Landesinstituts für Lehrerbildung und Schulentwicklung; Antwort zur Anfrage SPD betr. Illegale Müllentsorgung; Antwort zur Anfrage CDU betr. Unterstützung Waldkindergarten Weltwissen-Kitas gGmbH; Antwort zur Anfrage CDU betr. Weitere Kita im Neubaugebiet NF65; Antwort zur Anfrage CDU betr. Belegung Übergangs-Kita Plaggenmoor; Antwort zur Anfrage CDU betr. Ihrke-Brunnen; Antwort zur Anfrage CDU betr. Planungen eines neuen Polizeikommissariats in Süderelbe; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Übergangs-Kita Plaggenmoor; Antwort zur Anfrage SPD betr. Verkehrsbelastungen in Neuenfelde und Rübke; Antwort zur Anfrage SPD betr. Nutzung der Freilichtbühne im Harburger Stadtpark; Antwort zur Anfrage AfD betr. Verein Weltraum e.V. in der "Sauerkrautfabrik" II; Antwort zur kleinen Anfrage der Fraktion DIE LINKE. betr.: Altersarmut - "Hamburger Hausbesuch" in Harburg; Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr. Sondernutzung öffentlicher Flächen - östliches Ufer des Seevekanals; Antwort zur Anfrage AfD betr. Speiseplan an Harburger Bildungseinrichtungen und behördlichen Kantinen; Antwort zur Anfrage AfD betr. Interkulturelle Projekte für fremdenfeindliche Senioren; Antwort zur Anfrage AfD betr. Infomobil; Antwort zur Anfrage AfD betr. Vorlage der Verwaltung zum Stadtplanungsausschuss vom 06.11.17, TOP 1; Antwort zur Anfrage AfD betr. Interkulturelle Projekte für "fremdenfeindliche" Senioren II; Antwort zur Anfrage AfD betr. Vermehrt Wasser im Umfeld der örF Rotbergfeld (Rönneburger Stieg); Antwort zur Anfrage AfD betr. Bürgerinitiativen unterstützen Arbeit in Aufnahme- und Folgeeinrichtungen (EA und örF); Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag AfD betr. "Frühstart für Erfolg+" und "Gemeinsam für Dein Kind"; Antrag der AfD betr. Neuorganisation Kundenzentrum; Antrag NEUE LIBERALE: Keine Gebühren bei Anträgen für Verkehrsberuhigung!; Antrag NEUE LIBERALE: Geländer an Treppenanlagen im Harburger Stadtpark an der Außenmühle, Aufstellung seniorenfreundlicher Bänke; Antrag SPD betr. Geschwindigkeitsregulierung im Ehestorfer Heuweg; Antrag SPD betr. Zukunft der Schulgebäude am Standort Nymphenweg; Gemeinsamer Antrag SPD, CDU und Linke betr. Mittel zur Förderung von Initiativen - Kinder- und Jugendreitverein Ponyhof Meyers Park e.V.; Antrag SPD betr. Anonyme Alkoholiker Hamburg-Harburg; Antrag SPD betr. Walter-Dudek-Denkmal; Antrag CDU betr. Bau der Niederschlagswasserrückhaltebecken nach Fertigstellung der örF Rotbergfeld; Antrag CDU betr. Auslastung Park & Ride Anlagen; Antrag CDU betr. Hinweise auf Kindeswohlgefährdung; Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland - Sachstandsbericht; Ausschussumbesetzungen; Mitteilung NEUE LIBERALE: Ausschussumbesetzung; Mitteilung SPD betr. Umbesetzung im Ausschuss für Haushalt und Vergabe; Mitteilung SPD betr. Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Bildung und Integration; Mitteilung der AfD-Fraktion betr. Umbesetzung Ausschuss für SBI; Mitteilung der AfD-Fraktion betr. Umbesetzung Ausschuss KSF; Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;
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