Internationaler Gedenktag für Flüchtlinge am 20.06.2018
hier: Bereitstellung von Mitteln aus den Anreiz- und Fördersystemen
Antrag des Präsidiums der Bezirksversammlung
Tagesordnungspunkte: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.02.2018; Eingänge und Mitteilungen; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Anträge; Katholische Schulen erhalten
Erwerb von Genossenschaftsanteilen durch den Bezirk Hamburg-Nord
Eilantrag der CDU-Fraktion; SoMi-Antrag 33: Barmbeker Initiative gegen Rechts
Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Bezirklicher Sondermittelantrag Nr. 33 – Veranstaltung der Barmbeker Initiative gegen Rechts „Barmbek gegen Rassismus“
Antrag der Fraktion DIE LINKE; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Bürgerbegehren „SOS Mühlenkampkanal“; Berichte aus den Ausschüssen; Jarrestraße lebenswerter gestalten, Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30
Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude
; Mittel aus dem Sonderfonds "Interkulturelle Projekte"
Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport; Projektmittel der Stadtteilkultur
Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport; Fußverkehrsstrategie für Alsterdorf umsetzen!
Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Fuhlsbüttel-Langenhorn-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel
; Freie Fahrt fürs Rad:
Ratsmühlendamm für gegenläufigen Radverkehr öffnen!
Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Bostel; Vorlage abgelehnter Anträge aus den Fach- und Regionalausschüssen; Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Dringlichkeitsantrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Jugend- und Integrationsarbeit bei "Dersimspor Hamburg" nicht gefährden; Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. Genehmigung von öffentlich rechtlichen oder dem Sinne nach ähnlichen Einrichtungen zum Wohnen; Aktuelle Stunde (Es wurden keine Themen angemeldet); Haushaltsangelegenheiten; Gemeinsamer Antrag SPD, CDU und Linke betr. Mittel zur Förderung von Initiativen - Kinder- und Jugendreitverein Ponyhof Meyers Park e.V. (Nachvollzug Beschluss Haushaltsausschuss); Sondermittel des Bezirks; Schlüsselung der Rahmenzuweisungen 2019/2020 - SBI
- Seniorenarbeit in den Bezirken; Schlüsselung der Rahmenzuweisungen 2019/2020 - KSF - Stadtteilkultur; Schlüsselung der Rahmenzuweisungen 2019/2020 - GUV
- Gewässer und Naturschutz; Antrag CDU betr. Begleitkonzept Wachstum der Technischen Universität Hamburg (TUHH) (Debatte 1 - CDU); Antrag der GRÜNEN Fraktion betr. Neugestaltung des Schwarzenbergs unter Einbeziehung potentieller Nutzerinnen und Nutzer (Debatte 2 - Grüne); Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP), Grüne, DIE LINKE und Neue Liberale betr. Die Bezirksamtsleitung öffentlich ausschreiben (Debatte 3 - DIE LINKE); Antrag SPD / CDU betr. Zur Zukunft der Einrichtungen der katholischen Kirche in Harburg (Debatte 4 - SPD); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Schulstandorte in Harburg erhalten (Zusatzantrag zu Drs. 20-3443); Antrag CDU betr. Sicherheit am Bahnübergang Dritte Meile (Debatte 5 - CDU); Antrag SPD betr. Herbert-Wehner-Platz als zentralen Platz der Achse Binnenhafen - Innenstadt aufwerten (Debatte 6 - SPD); Antrag NEUE LIBERALE: Bezirklichen Ordnungsdienst wiedereinführen (Debatte 7 - Neue Liberale); Antrag AfD betr. Bordellbetrieb Wilhelmstraße (Debatte 8 - AfD); Antrag SPD betr. Nachverdichtung im Einfamilienhausbau (Debatte 9 - SPD); Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) betr.: Harburg vorzeigbar für den ITS-WeltKongress machen (Nachvollzug des Beschlusses des Hauptausschusses vom 12.12.2017); Gemeinsamer Antrag DIE LINKE / Neue Liberale betr.: Harburg für Alle! - Wird Harburg abgehängt? S 32 auch nach Harburg!; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Sozialtarif für die Schwimmbäder der Bäderland GmbH; Antrag NEUE LIBERALE: Zuständigkeiten für Eingaben an die Bezirksversammlung vorab prüfen; Antrag NEUE LIBERALE: Eingaben an die Bezirksversammlung auf Wunsch auch öffentlich behandeln - Mehr Transparenz für Harburg; Antrag NEUE LIBERALE: Umgestaltung Marktplatz Sand - Alles Klinker? Referenzprojekte betrachten und Handlungsempfehlungen für Harburg ableiten; Antrag CDU betr. Realisierung Neuländer Quarree; Antrag Grüne betr. Bericht des Verfassungsschutzes zum gewaltbereitem Islamismus im Bezirk Harburg; Antrag NEUE LIBERALE: Beseitigung von Gehwegschäden im Meyerstraßenviertel; Antrag NEUE LIBERALE: PKW-Stellplätze im Bezirk Harburg / Situation des ruhenden Verkehrs in besonders betroffenen Wohnstraßen / Entwicklung durch Straßenumbauten und nach Aufgabe der Stellplatzpflicht; Antrag der GRÜNEN Fraktion betr. Das Bezirksamt oder die Eigentümer- wer ist zuständig für die Pflege und Instandhaltung des Falkengrabens bzw. Scheidebachs?; Marktpassage Neugraben; Antrag der GRÜNEN Fraktion betr. Beschluss der Empfehlung des Beirats Neugraben 2/2017 mit Ergänzungen zur Qualitätsverbesserung der Umgestaltung der Marktpassage Neugraben; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Neugestaltung Marktpassage Neugraben; Beiratsempfehlung 02/2017 betr. Umgestaltung der Marktpassage im Fördergebiet Zentrum Neugraben / Bahnhofssiedlung / Petershofsiedlung im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung; Antrag der GRÜNEN Fraktion Betr.: Innovative Freibadmöglichkeiten in der Elbe?; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Mittel für Jugendhilfe an die Bedarfe anpassen; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Neue StadtRad - Stationen auch für Süderelbe; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Kostenlose Entsorgung von Grünschnitt für Umweltorganisationen; Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. Neugestaltung Marktfläche Sand; Antrag SPD betr. Medizinische Versorgung - Kinderärzte für Harburg und Süderelbe; Antrag SPD betr. Erhalt von Sporthallen - Nymphenweg; Antrag CDU betr. Situation Pflegekinderhilfe in Harburg; Antrag CDU betr. Überraschender Beginn von Bauarbeiten Ehestorfer Heuweg; Antrag CDU betr. Ausschreibung Grundstück Gebäudeensemble Alter Jägerhof; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Grundstück und Gebäudeensemble Alter Jägerhof muss in öffentlicher Hand bleiben (Zusatzantrag zu Drs. 20-3465); Neuwahl eines stimmberechtigten Mitglieds der freien Träger im Jugendhilfeausschuss; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2018; Umbesetzungen; Mitteilung der GRÜNEN Fraktion Betr. Umbesetzung von Ausschussmitgliedern im Stadtplanungsausschuss; Mitteilung der Fraktion DIE LINKE betr. Umbesetzung von Ausschussmitgliedern im Ausschuss für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen der Bezirksversammlung vom 24.10.2017 und 28.11.2017 (NS 24.10.17 liegt vor); Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Bebauungsplan Heimfeld 50 (Pflegeheim Rennkoppel) – Zustimmung zum Verzicht auf die Durchführung einer öffentlichen Plandiskussion
; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung (November 2017 und Januar 2018);
Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 13.02.2018; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Erhalt der Hummelsbütteler Moore
Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Grüne; Sauberkeitsoffensive des Senates "Hamburg - gepflegt und grün" Verwendung der freiwerdenden Mittel; Mitteilungen; Mehr Natur in die Stadt (III) - mit Frühblühern und Grünpatenschaften
Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2017 (Drs. 20-3884); Lärmschutz im Bezirk mit Priorität voranbringen
Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2017 (Drs. 20-5143); Lärmbeschwerden durch Feuerwerk
Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2017 (Drs. 20-5147); Wegeverlagerung Berner Au - Weissenhof in Rahlstedt; Umweltrelevante Themen aus den anderen Fach- und Regionalausschüssen; Mitteilung der Verwaltung zum aktuellen Stand der akquirierten und beantragten EU- und Bundesmittel des Fachamtes Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt für Projekte im Bezirk Wandsbek 2018; Mitteilung der Verwaltung zum aktuellen Stand der akquirierten EU- und Bundesmittel des Fachamtes Management für den öffentlichen Raum für Projekte im Bezirk Wandsbek 01.01. - 31.12.2017; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;
Zuschuss für das Kinder- und Jugendkulturfest der Einrichtungen der Offenen Arbeit mit Kindern, Jugendlichen und ihren Familien in Wandsbek - "Chill dich schlau"
Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
Quartiers- / Integrationsmanagement für Rahlstedt
hier: Prüfung der Installierung eines Quartiers- bzw. Integrationsmanagements im Stadtteil Rahlstedt, oder Teilen von Rahlstedt um die Flüchtlingsunterkünfte (BV-Beschluss vom 12.2.2018, Drs.Nr. 20-5392)
Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
Politik & Wahlen
Verwaltung, Haushalt & Steuern
Infrastruktur, Bauen & Wohnen
Bevölkerung
Kultur, Sport & Tourismus
Soziales
Bildung & Wissenschaft
Umwelt & Klima
Gesetze & Justiz