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Mitteilung der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen über die Änderung des Flächennutzungsplans F08/18 - Wohnen und Gewerbe an der Pinnberger Straße in Schnelsen -

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten; 11. Mobilitätsforum Eimsbüttel Thema: Von der StVO-Novelle zur bezirklichen Umsetzung: Möglichkeiten und Herausforderungen;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten/Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Sozialraumausschuss; Vorstellung des StoP-Konzepts und des praxisorientierten StoP-8-Schritte-Modells, s. Drs. 22-1369, Beschluss der BV vom 11.09.2025 (Gast: Prof. Dr. Stövesand, Department Soziale Arbeit, HAW Hamburg); Sachstandsberichte; Inklusion; Bürgerpreis; Bericht aus dem Bezirksseniorenbeirat; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; „Implementierung von StoP! Stadtteile ohne Partnergewalt im Bezirk Eimsbüttel - Prävention und Schutz bei häuslicher Gewalt“; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss für Mobilität; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Neue Buslinie Blankenese, Eidelstedt, Niendorf, Flughafen; Verkehrsfluss verbessern – Grünpfeile für den Radverkehr; Verkehrssicherheit am Knotenpunkt Dammtor verbessern; Polizeiliche Verkehrserziehung durch ehrenamtliche Hilfskräfte unterstützen; Abstellmöglichkeiten für Lasten-, Seniorenräder und E-Scooter berücksichtigen; Änderungsantrag zur Drs. 22-1528 Abstellmöglichkeiten für Lasten- und Seniorenräder berücksichtigen ; Referentenanforderung – Möglichkeiten für den Ausbau der StadtRAD- und Carsharing-Angebote in Lokstedt, Niendorf und Schnelsen; Verkehrssicherheit – auch bei Schnee; Verschiedenes;

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Sicherstellung der sozialen Infrastruktur am Osdorfer Born - ausreichende Finanzierung des Bürgerhaus Bornheide sicherstellen Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und DIE LINKE

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Öffentliche Rechtsauskunft (ÖRA): Angebot in Altona deutlich verbessern! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE

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Schluss mit der Verwahrlosung im Schanzenviertel – Anwohnerschutz und Sauberkeit endlich konsequent durchsetzen! Dringlicher Antrag der AFD-Fraktion

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Kriminalstatistik Altona 2025 Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion)

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„It’s your choice“ - Schultour zur Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Spiele Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE

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Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich im Ortskern Alt-Osdorf Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNE und SPD

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Bustaktung in Osdorf verbessern Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE, CDU und SPD

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung einer neuen ständigen Vertretung; Öffentliche Fragestunde; Vergabe der Mittel aus Bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen sowie Sondermitteln der Bezirksversammlung Altona; Mittelübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme und Sondermittel (Stand 03.02.2026) Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Antragsübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme und Sondermittel (Stand 03.02.2026) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Sachstand der nicht abgeflossenen Mittel aus beschlossenen Maßnahmen der Förder- und Anreizsysteme Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Zuwendungsverfahren nach § 11 Geschäftsordnung Sachstand der in den Fachausschüssen beschlossenen Zuwendungsanträge Stand 16.02.2026; Gestaltung der Sitzung des Haushaltsauschusses am 17.03.2026 zur Entscheidungsfindung der Mittelvergabe für Zuwendungsanträge (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Zuwendungsantrag Aufklärungsarbeit zum Thema Antiziganismus Beschlussempfehlung des Amtes (Vertagt aus der Sitzung vom 10.12.2025 mit der Bitte um fachliche Stellungnahme von Jugendhilfeausschuss und Ausschuss für Kultur und Bildung); Stellungnahmen und Rückmeldungen des Jugendhilfeausschusses und des Ausschusses für Kultur und Bildung zum Zuwendungsantrag Aufklärungsarbeit Antiziganismus (Drucksache 22-1579) ; Quartiersfonds; Zuwendungsantrag Lurupina, das 10. Zirkusfestival in Lurup Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung (Vertagt aus der Sitzung vom 20.01.2026 mit der Bitte um fachliche Stellungnahme des Sozialausschusses zur anteiligen Finanzierung durch den Quartiersfonds I); Stellungnahme und Rückmeldung des Sozialausschusses zum Zuwendungsantrag Lurupina (Drucksache 22-1498.1); Bericht über den Mittelabfluss des Quartiersfonds I zum 4. Quartal 2025 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Bericht über den Mittelabfluss des Quartiersfonds II zum 4. Quartal 2025 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Rahmenzuweisungen; Stellungnahmen der Bezirksversammlung zum Haushaltsplanentwurf 2027/ 2028 (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Mittel der Altonaer Sicherheitskonferenz 2025 – Jahresübersicht 2025 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Berichterstattung zum Einzelplan Altona Stand 31.12.2025; Mitteilungen; Umbau der Eishalle am Hellgrundweg zur Multifunktionssporthalle Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Personalausstattung und Personalbedarfe in der Zuwendungsabteilung (Fachamt Sozialraummanagement) Altona Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Wohnungsbau in Altona Kleine Anfrage von Dana Vornhagen, Lars Andersen, Benjamin Eschenburg und Rolf Stünitz (alle Fraktion GRÜNE) ; Stellungnahme der Bezirksversammlung und des Jugendhilfeausschusses Altona zur akuten Unterfinanzierung der Familienförderung und Offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.12.2025; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung neuer Ausschussmitglieder; Öffentliche Fragestunde; Eingaben - Erneute Beratung; Verkehrsgefährdung im Stückweg im Umfeld der Fridtjof-Nansen-Schule Eingabe vom 19.12.2025 (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 05.01.2026 nach Durchführung eines Ortstermins durch das PK 26); Eingaben - Erstmalige Beratung; Parksituation in der Röhrigstraße Eingabe vom 16.01.2026; Fortgang des Umbaus der Elbchaussee – dritter Bauabschnitt Eingabe vom 16.01.2026; Stolperfallen in Ottensen Bürgerschreiben vom 05.11.2025 (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE mit der Bitte um einen Sachstandsbericht des Amtes); Vorgezogener Bauanfang westlicher Abschnitt der Elbchaussee (Parkstraße bis Hohenzollernring) im Frühjahr 2026 (Referierende: Frau Mäkelburg, Herren Dabitz, Gause und Stiller (alle Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer) sowie Frau Bentler und Herr Rataj (beide HAMBURGWASSER)); Mehr Transparenz und erneute Bürgerbeteiligung beim Umbau der Elbchaussee sicherstellen Antrag der FDP-Fraktion; Erneute Beteiligung der Anwohnenden beim Umbau der Elbchaussee Alternativantrag der Fraktion von GRÜNE und SPD zu Drucksache 22-1814; Verkehrsberuhigung in der Schanze Antrag der Fraktion GRÜNE NEUFASSUNG der Drucksache 22-1397 (Fortsetzung der Beratung vom 19.01.2025. Beratungsbedarf der SPD-Fraktion); Arbeitsgruppe Schulstraße Bitte um einen Sachstand vom Amt (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Ehrenbergstraße Bitte um Auskunft zur Grünphasendauer (Angemeldet von der SPD-Fraktion); Sperrung Eulenstraße/ Umleitungen in Ottensen Bitte um einen Sachstand des Amtes (Angemeldet von der FDP-Fraktion); Sperrung Eulenstraße/ Verkehrsbelastung Bernadottestraße Eingaben vom 27.01.2026 bis 30.01.2026; Mitteilungen; Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport zum Beschluss der Bezirksversammlung Altona 30 km/h-Zone im mittleren Teil der Bernadottestraße Auskunftsersuchen von Benjamin Harders, Dana Vornhagen (beide Fraktion GRÜNE), Oliver Schmidt (SPD-Fraktion), Tim Schmuckall (CDU-Fraktion), Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE) und Patrick Fischer (Volt-Fraktion) ; Bebauungsplanänderungen Bahrenfeld 76 und Bahrenfeld 72 weiterverfolgen und zusätzlichen Wohnungsbau ermöglichen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025; Barrierefreiheit am Fahrgastunterstand Elbschloßstraße herstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025; Planung und Sicherstellung von Aufenthalts- und Freiflächen im Kerngebiet von freiRaum Ottensen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2025; Kopfsteinregister (Auswertung Natursteinflächen der Feinkartierung Straße) Stand 05.01.2026 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Personalausstattung und Personalbedarfe im Fachamt Management des öffentlichen Raumes Altona Kleine Anfrage von Karsten Strassser (Fraktion DIE LINKE); Verschiedenes;

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Das Baumkataster umfasst die flächendeckende Darstellung der Bäume auf öffentlichen Straßenflurstücken als Grundlage der Baumkontrollen zur Verkehrssicherheit und der Planung. Wesentliche Datenfelder: Standort, Gattung/Art, Pflanzjahr, Vitalität (ggf.CIR-Befliegung), biologische Parameter, Schadensmerkmale. Die schnelle grafische Visualisierung der Baumstandorte und Hintergrundkarten leistet eine integrierte GIS-Komponente. Die Sachdaten liegen in einer SQL-Datenbank vor. Erfasst werden sie im Rahmen fortlaufender Vermessungsgänge und Aktualisierungen. Fortschreibung im Rahmen der Baumkontrollen zur Verkehrssicherheit.

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Antrag CDU betr. Zukunft des BVE-Wohnquartiers im Haithabuweg

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Volt Antrag: Einrichtung eines Mobilitätsforums für den Bezirk Harburg nach dem Vorbild Eimsbüttel

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Antrag CDU betr. Nichtzulassung von Paketautomaten in reinen Wohngebieten

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AFD Handelt! Referentenanforderung zur Gewässerverunreinigung im Harburger Binnenhafen: Ursachen lückenlos aufklären und Prävention stärken.

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Volt Antrag: Fußverkehr im Bezirk Harburg stärken - Tätigkeitsbericht und Perspektiven des Fußverkehrsmanagements

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AFD: Transparente Informationen zu "Neuland 23": geplanter HOCHBAHN-Busbetriebshof und künftige Flächennutzung

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