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Senatsstrategie zur Prävention und Bekämpfung von Anti-Schwarzem Rassismus

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Jahresabschluss 2025 der Handelskammer Hamburg

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Abstimmverhalten Hamburgs im Bundesrat - 1067. Sitzung am 10.07.2026

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Umbenennungsvorschlag für die Langbehnstraße Eingabe vom 06.02.2026; Umbenennungsvorschlag für den Hohenzollernring Eingabe vom 07.02.2026; Bau einer Studiobühne im Operndeck Beschlussempfehlung des Amtes (Einvernehmlich vertagt aus der Sitzung vom 02.02.2026. Referierende: Vertretungen des Jungen Musiktheaters Hamburg e.V.); Betriebskostennachzahlung der Mieter im Bunker im Florapark für die Jahre 2023 und 2024 Beschlussempfehlung des Amtes (Überwiesen aus dem Hauptausschuss vom 12.02.2026 zur Beratung und Weiterleitung an den Haushaltsausschuss. Hierbei fraglich: Weshalb übernimmt die Steg den teuren Stromvertrag der Behörde für Umwelt, Klima Energie und Agrarwirtschaft?/ Referierende: Vertretung der steg Hamburg mbH (angefragt)); Zirkus Zartinka Sitztribühne Beschlussempfehlung des Amtes (Beratungsbedarf der CDU-Fraktion vom 02.02.2026); Zuwendungsantrag Lichtwark-Forum Lurup e.V. – "Lurup Feiert (Stadtteilfest Lurup) 2026" Beschlussempfehlung des Amtes; Zuwendungsantrag: Kurzfilm Agentur Hamburg e.V. – „Festivalzentrum des Kurzfilmfestivals 2026“ Beschlussempfehlung des Amtes; Zuwendungsantrag „Grundschule Rothestraße, Musikstudio M.F., Technik und Installation“ Beschlussempfehlung des Amtes ; Zuwendungsantrag Förderverein Schulbiologiezentrum Hamburg e. V. – „Tag der offenen Tür Eröffnung Ökotarium und Start Familienprogramm“ Beschlussempfehlung des Amtes; Zuwendungsantrag Lurupina, das 10. Zirkusfestival in Lurup Verfahrensvorschlag des Haushaltsausschusses aus der Sitzung vom 17.02.2026; Zuwendungsantrag Aufklärungsarbeit zum Thema Antiziganismus Verfahrensvorschlag des Haushaltsausschusses aus der Sitzung vom 17.02.2026; Zuwendungsantrag AG Chemnitzstraßenfest am 04.07.2026 (Angemeldet von der SPD-Fraktion); Zuwendungsantrag Kinder und Familienfest der Türkischen Gemeinde Hamburg (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen sowie Sondermitteln hier: Vergaberunde zur Sitzung der Bezirksversammlung am 26.03.2026 - Priorisierung der vom Ausschuss beschlossenen Anträge; Projektmittelliste Mitteilungsdrucksache des Amtes; Zuwendungsanträge Stadtteilkultur März 2026 Beschlussvorlage des Amtes; AG Verkehrsflächenbenennung Bericht der Arbeitsgruppe; Umbenennung einer Straße nach Mikis Theodorakis anlässlich seines 100. Geburtstages Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 25.09.2025 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung/ Zuletzt beraten in der AG Verkehrsflächenbenennung am 18.02.2026); Mitteilungen; Drop-Off Zone für die Schule Wesperloh einrichten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Parkplatzsituation Schulcampus Struenseestraße Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Denkmalschutz für das Gebäude Bernadottestr. 277/ 279 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025; Präventionskampagne gegen häusliche Gewalt – Schulen und öffentliche Einrichtungen in die Verantwortung nehmen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Präventionskampagne gegen häusliche Gewalt - Schulen und öffentliche Einrichtungen in die Verantwortung nehmen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Zukunft des Museums für textile Techniken (Klärung des weiteren Vorgehens/ Bericht des Amtes Angemeldet von der Fraktion GRÜNE und der CDU-Fraktion); Öffentliche Fragestunde; Kurzbericht der Bücherhalle Osdorfer Born (Referent: Herr Ambacher (Bücherhalle Osdorfer Born)); Benennungsvorschlag Platz an der Ebertallee Eingabe vom 12.01.2026; Benennung eines neu entstehenden Platzes im Trinitatis Quartier in Altona Eingabe vom 21.01.2026; Zuwendungsanträge; Zuwendungsantrag "15. Afrikanisches Festival 2026" Beschlussempfehlung des Amtes; Einrichtung eines Mahnmals gegen Femizide auf dem Alma-Wartenberg-Platz Beschlussempfehlung des Amtes; Projekt25 - Silbernes Chörejubiläum Beschlussempfehlung des Amtes; fux Lichtspiele in der fux e.G.: Kleines Kino, großes Programm Beschlussempfehlung des Amtes; Zirkus Zartinka Sitztribühne Beschlussempfehlung des Amtes; FRISE - Artists in Residence (AIR) Programm Beschlussempfehlung des Amtes; Bau einer Studiobühne im Operndeck Beschlussempfehlung des Amtes; Anschaffung mobiler Transportkoffer für Kameraequipment Beschlussempfehlung des Amtes; Projektmittelliste Mitteilungsdrucksache des Amtes; Zuwendungsanträge Stadtteilkultur Februar 2026 Beschlussvorlage des Amtes; Bitte um fachliche Stellungnahme und Rückmeldung an den Haushaltsausschuss bezüglich des Zuwendungsantrags 22-1579 Aufklärungsarbeit zum Thema Antiziganismus; Beratung zum zukünftigen Umgang mit der haushalterischen Situation (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 05.01.2026); Mitteilungen; Baumpflege HausDrei Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.08.2025; Kopfsteinregister (Auswertung Natursteinflächen der Feinkartierung Straße) Stand 05.01.2026 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes; Terminfindung AG Ausstellung; Terminfindung AG Verkehrsflächenbenennung; Ausschusssitzung am 03.03.2026 in der Werkstatt 3;

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Sitzungsprotokoll des LJHA vom 16.03.2026

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GaLa-Bau begleitend zum Straßenbau Rodigallee Ost

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Zahlen und Fakten Studierendenwerk Hamburg AöR

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Personalien; Feststellung der Befangenheit von Ausschussmitgliedern gem. § 6, Abs. 5 BezVG; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift 15.04.2026; Tagesordnungspunkte: Gäste-, Referenten- und Bürgerbeteiligung; Beteiligungsprojekt Hartplatz Essener Straße Str. – Vorstellung der Umsetzungsidee; Einrichtungen / Träger im Bezirk Hamburg-Nord stellen sich vor; Der Bauspielplatz Rübezahl stellt sich vor; Haushaltsangelegenheiten und Anträge; sonstige Anträge; Gemeinsamer Antrag zum Schutz der Angebote der Offenen Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit und der sozialräumlichen Angebote der Familien- und Jugendhilfe in Hamburg-Nord ; Eingänge und Mitteilungen; Mitteilung von Jugendhilfeausschuss relevanten Themen aus der Bezirksversammlung und dem Hauptausschuss; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Genehmigung der Niederschrift; Eingänge und Mitteilungen; Sportfonds der Bezirksversammlung Hier: Hallensport für Kinder am Standort: Flüchtlingsunterkunft Überseering und Aufstockung des Sportfonds ; Ermächtigungen der Bezirksversammlung (Stand 20.01.2026 und 19.05.2026); Ermächtigungen der Bezirksversammlung (Stand 20.01.2026 und 26.05.2026); Mittel der Bezirksversammlung; Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung; Neue Anträge; Bezirkliche Sondermittel - Antrag der GRÜNE-Fraktion; Bezirkliche Sondermittel - Antrag der Volt-Fraktion ; Bezirkliche Sondermittel - Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion ; Bezirkliche Sondermittel - Antrag der Die Linke-Fraktion ; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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Gesetz zur Novellierung des Gebührengesetzes und zur Anpassung weiterer Vorschriften; Erschließung von neuen Gebührenpotenzialen: Einführung der Gebühren für "sonstige öffentliche Leistungen", Erweiterung gebührenrechtlicher Anwendungsfelder, Sicherstellung kostendeckender Gebühren bei Ausführung von Bundesrecht, Förderung elektronischer oder automatisierter Verwaltungsleistungen, Ausgliederung der allgemeinen Gebührentatbestände und Zusammenführung mit der bisherigen Gebührenfreiheitsverordnung in der neuen Allgemeinen Gebührenordnung; Einführung von Zinsen bei Aussetzung der Vollziehung oder aufschiebender Wirkung, Einführung des dynamischen Zinssatzes im Gebührengesetz sowie redaktionelle Anpassungen in landesgesetzlichen Bestimmungen mit Bezug zum Gebührengesetz (Artikelgesetze 2 bis 27); Art. 1 Gebührengesetz (GebG); Art. 2 Änderung des Grundwassergebührengesetzes; Art. 3 Änderung des Oberflächengewässergebührengesetzes; Art. 4 Änderung des Hamburgischen Gesetzes zur Ausführung des Abwasserabgabengesetzes; Art. 5 Änderung des Hamburgischen Wassergesetzes; Art. 6 Änderung des Gesetzes über die Bergbehörden der Freien und Hansestadt Hamburg; Art. 7 Änderung des Gesetzes zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung; Art. 8 Änderung des Hamburgischen Transparenzgesetzes; Art. 9 Änderung des Hamburgischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes; Art. 10 Änderung des Gesetzes über die Hamburgische Investitions- und Förderbank; Art. 11 Änderung des Hamburgischen Wegegesetzes; Art. 12 Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Körperschaft Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf; Art. 13 Änderung des Stadtentwässerungsgesetzes; Art. 14 Änderung des Sielabgabengesetzes; Art. 15 Änderung des Hamburgischen Rettungsdienstgesetzes; Art. 16 Änderung des Landwirtschaftskammergesetzes; Art. 17 Änderung des Hundegesetzes; Art. 18 Änderung des Hamburgischen Hochschulgesetzes; Art. 19 Änderung des Hamburgischen Berufsakademiegesetzes; Art. 20 Änderung des Hamburgischen Abfallwirtschaftsgesetzes; Art. 21 Änderung des Feuerwehrgesetzes; Art. 22 Änderung des Kostenerstattungsgesetzes; Art. 23 Änderung des Hafenverkehrs- und Schifffahrtsgesetzes; Art. 24 Änderung des Gesetzes über die Anstalt öffentlichen Rechts f & w fördern und wohnen AöR; Art. 25 Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Hamburger Friedhöfe - Anstalt öffentlichen Rechts; Art. 26 Änderung des Gesetzes über die Hamburg Port Authority; Art. 27 Änderung des Stadtreinigungsgesetzes; Art. 28 Schlussbestimmungen: Inkrafttreten am 1. Februar 2027; Begründung

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