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Gehwegreinigungsgebühren Wedeler Landstraße Stellungnahme der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft zur Drucksache 22-1280

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• Verbraucherschutz
 

Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2026 hier: Abstimmung mit den Bezirksversammlungen Schreiben der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft

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• Umwelt & Klima
 

Die Schutzgebietsgrenzen der Naturschutzgebiete (NSG) in Hamburg werden als Vektorkoordinaten gemäß Koordinatensystem EPSG 25832: ETRS89 / UTM Zone 32N bereitgestellt. Sie ergeben sich aus den nach NSG-Verordnungen gültigen Gebietsgrenzen. Die NSG werden in Hamburg nach § 10 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 HmbBNatSchAG in Verbindung mit § 22 BNatSchG per Senatsbeschluss mit einer Rechtsverordnung ausgewiesen; die Voraussetzungen zur Unterschutzstellung ergeben sich aus § 23 BNatSchG. Hamburg liegt bei der Ausweisung von Naturschutzgebieten bundesweit vorn. Über 9% seiner Landesfläche sind derzeit Naturschutzgebiete (NSG), ein Wert, den kein anderes Bundesland auch nur annähernd erreicht. Naturschutzgebiete sind neben dem Nationalpark Hamburgisches Wattenmeer die am strengsten geschützten Naturflächen in Hamburg. Hier haben die Ziele des Naturschutzes und der Landschaftspflege weitest gehenden, nach Möglichkeit sogar absoluten Vorrang vor allen anderen Nutzungsansprüchen.

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• Geografie, Geologie & Geodaten
 
• Umwelt & Klima
 

Die Schutzgebietsgrenzen der Fauna-Flora-Habitat-Gebiete (FFH-Gebiete) werden als Vektorkoordinaten gemäß Koordinatensystem EPSG 25832: ETRS89 / UTM Zone 32N bereitgestellt. Es handelt sich um die Gebiete im Sinne der EU-Richtlinie 92/43/EWG ("FFH-Richtlinie") in Hamburg. Die Unterschutzstellung erfolgt anhand Anhang III der Richtlinie und damit nach EU-weit einheitlichen Standards. Die nationale Unterschutzstellung wird in §§ 31 und 32 BNatSchG geregelt, der Schutz ergibt sich aus § 33 BNatSchG. Die FFH-Gebiete werden auch als "Besondere Erhaltungsgebiete" (BEG) bzw. gebräuchlicher als "Special Areas of Conservation" (SAC) bezeichnet. Die FFH-Gebiete bilden zusammen mit den Vogelschutzgebieten das europäische Schutzgebietssystem "Natura 2000". Es wird dann auch von "Gebieten gemeinschaftlicher Bedeutung" (GGB) gesprochen.

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• Geografie, Geologie & Geodaten
 
• Umwelt & Klima
 

Das Fachinformationssystem enthält Daten zu Biotopen, Fauna und Flora des Nationalparks Wattenmeer, und Daten über Nutzungen und Störungen im Nationalpark. Das Fachinformationssystem ist eine Anwendung auf der Basis von ArcView.

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• Geografie, Geologie & Geodaten
 
• Umwelt & Klima
 

Unterrichtung der Bürgerschaft über die im Jahr 2024 durchgeführten und berichterstattungspflichtigen Maßnahmen nach dem SOG und dem PolDVG

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• Gesetze & Justiz
 
• Politik & Wahlen
 

Erneute Bestimmung eines Mitgliedes des Hochschulrats der Hochschule für bildende Künste Hamburg (HFBK)

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• Bildung & Wissenschaft
 
• Politik & Wahlen
 

Anordnung zur Änderung der Anordnung zur Durchführung der Gewerbeordnung und gewerberechtlicher Nebenvorschriften vom 05.06.07

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• Bevölkerung
 
• Soziales
 
• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

Vergabe Medientechnik Veranstaltungstechnik Sanierung der Laeiszhalle Hamburg

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

denkmalfachliche Entscheidung, konstruktive Ertüchtigung Witterungsschutz am Bauwerk

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

Niederschrift der Senatssitzung vom 21.10.2025 betr. Richterernennung

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• Gesetze & Justiz
 

Anfragen

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• Politik & Wahlen
 

Der Bauschutzbereich gem. § 12 LuftVG stellt den Bereich dar, in dessen Bereich in der Umgebung eines Flughafens für die Errichtung von permanentem (Bauwerken, Masten etc.) bzw. temporären (Kräne) eine Genehmigung durch die Luftfahrtbehörde einzuholen ist.

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Förderfonds Bezirke

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• Politik & Wahlen
 

Kandidatenaufstellung zur Wahl für das Projekt „Europa fängt in der Gemeinde an“ – FDP

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• Bevölkerung
 
• Politik & Wahlen
 

Sachstand konsumtiver Sondermittel 2025

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung/öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.07.2025 (Die Niederschrift liegt noch nicht vor.); Mitteilungen der Verwaltung; Vorlagen der Verwaltung; Bebauungsplan-Entwurf Hammerbrook 15 - "Bürostandort Spaldingstraße / Albertstraße" Zustimmung zur Erreichung der Vorweggenehmigungsreife und zur Feststellung ; Nutzung öffentlicher Flächen; Anträge auf Stadtteilkulturmittel; Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 60/2025 - Hamburg HafenCity FC e.V.; Sondermittelantrag 80/2025 - Ngu Thoi Trong; Sondermittelantrag 53/2025 - Sanitätsnetzwerk Hamburg e.V.; Sondermittelantrag 101/2025 - Stadtteilcentrum Horner Geest, Bürgerverein e.V. - Bürgertreff Dannerallee; Sondermittelantrag 85/2025 - Sinti-Verein e.V.; Sondermittelantrag 100/2025 - Lebendiger Jungfernstieg e.V.; Sondermittelantrag 98/2025 - Hamburger Fußball-Verband e.V.; Sondermittelantrag 104/2025 - Stadtveränderer GbR; Anträge und Mitteilungen der Politik; Beiratsbesetzung Quartiersbeirat Reiherstiegviertel und Wilhelmsburg-Ost (Mitteilung der CDU-Fraktion); Zulassung von Weihnachtsmärkten schon vor Totensonntag (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Ausschussbesetzungen (Mitteilung der SPD-Fraktion); Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde (Bürgerfragestunde) gem. § 23 GO; Beschluss über die Tagesordnung; Vorstellung der Ergebnisse der Bundesschüler:Innen Konferenz (Refererierender: Thorben Bauer (Vorsitzender der Schüler:Innenkammer Hamburg)); Fragen an die Verwaltung; Berichte aus den Ausschüssen; Restmittelantrag zur Umsetzung einer Homepage Sozialraum Bergedorf; Ergänzungsdrucksache Verteilung von Restmittel der Rahmenzuweisung OKJA und FamFö; Mitteilung der Verwaltung; Stellungnahme zur Streichung der unterjährigen Verstärkungsmittel ; Wie steht es um die Öffnungszeiten und Stellenanzahl in den Jugendhilfe-Einrichtungen? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Mitteilungen der Arbeitsgemeinschaften § 78 SGB VIII; Mitteilung der freien Träger; Benennung eines Gremiums zur Wahl von Ombudspersonen der Fachstelle "OHA- Verstärker für Kinder und Jugendrechte"; Verschiedenes; Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 22.07.2025;

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• Politik & Wahlen
 

Bekassinenau sicher überqueren, Autoverkehr im Bereich der Schule bremsen Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2133.1)

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• Transport & Verkehr
 

Instandsetzung der Treppe am Alster-Wanderweg (bez. Drs. 22-1467) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1706)

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