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Dokument 09.01.2026

Bezirk Harburg, Drucksache 22-0458.02

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Öffentlich zugängliche WC-Anlagen mit Schließanlagen für Euroschlüssel ausstatten

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Dokument 09.01.2026

Bezirk Altona, SI/2025/235 Sitzung des Mobilitätsausschusses vom 01.12.2025

Tagesordnungspunkte: Begrüßung eines Vertreters des Bezirks-Senior:innenbeirats; Öffentliche Fragestunde; Eingaben; Eingabe Gaußstraße Gehwegparken Eingabe vom 05.11.2025; Parkverbot Sumpfweg Eingabe vom 24.11.2025; U5 Arenen Volkspark (Referenten: Herren Meyer und Schaale (Hamburger Hochbahn AG)); Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2026 hier: Abstimmung mit den Bezirksversammlungen Schreiben der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 17.11.2025. Beratungsbedarf der Fraktion DIE LINKE); Gehwegreinigungsgebühren Wedeler Landstraße Eingabe vom 25.06.2025 (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 17.11.2025. Beratungsbedarf der Fraktion DIE LINKE); Gehwegreinigungsgebühren Wedeler Landstraße Stellungnahme der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft zur Drucksache 22-1280 (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 17.11.2025. Beratungsbedarf der Fraktion DIE LINKE); Mitteilungen; Mobilität und Parken im Zeiseweg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Hitzewellen erfordern aktiven Gesundheitsschutz: Das Bezirksamt muss handeln! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.07.2025 ; Bericht über die Baustellenkoordination Mitteilungsdrucksache des Amtes; Baustellen Chaos am Diebsteich – Ist ein Ende absehbar? Kleine Anfrage von Patrick Müller-Constantin und Gregor Werner (beide SPD-Fraktion); Fahrradabstellmöglichkeiten SC Teutonia von 1910 e.V. Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.07.2025; Rechtsseitige Querung der Schnackenburgallee an der Kreuzung Holstenkamp/ Bornkampsweg für Fußgänger:innen und Radfahrende wieder öffnen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Ampelschaltung Königstraße-Kirchenstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2025; PrioUmkehr für die Ampel Klein Flottbeker Weg/ Agathe-Lasch-Weg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2025; Verschiedenes;

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Dokument 09.01.2026

Bezirk Altona, SI/2025/176 Sitzung des Haushaltsausschusses vom 10.12.2025

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Vergabe der Mittel aus Bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen sowie Sondermitteln der Bezirksversammlung Altona; Mittelübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme und Sondermittel Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Antragsübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme und Sondermittel (Stand 01.12.2025) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Terminliche Festlegungen der Vergaberunden 2026 von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln der Bezirksversammlung (Politikmittel) Vorschlag des Haushaltsausschusses gemäß § 11 der Geschäftsordnung an den Hauptausschuss für seine Sitzung am 11.12.2025 Empfehlung der Sprecher:innen des Haushaltsausschusses; Zuwendungsantrag Lurupina, das 10. Zirkusfestival in Lurup Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Zuwendungsantrag Konzertreihe The 5th Friday Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung ; Zuwendungsantrag Moorschutzkonzeption, Biotopverbund Beschlussempfehlung des Amtes (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 12.11.2025 nach Vorlage der Stellungnahme des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport); Zuwendungsantrag Moorschutzkonzeption Biotopverbund Stellungnahme des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport aus seiner Sitzung vom 18.11.2025 ; Zuwendungsantrag Sicherung der Geschichtsdokumente Beschlussempfehlung des Amtes (Vom Ausschuss für Kultur und Bildung in seiner Sitzung vom 01.12.2025 ohne Votum bei Enthaltung der AFD-Fraktion in den Haushaltsausschuss überwiesen); Zuwendungsantrag Aufklärungsarbeit zum Thema Antiziganismus Beschlussempfehlung des Amtes ; Zuwendungsantrag: „Seniorenausflüge 2026“ Beschlussempfehlung des Amtes (Vom Sozialausschuss in seiner Sitzung vom 02.12.2025 bei Enthaltung der AFD-Fraktion ohne Votum in den Haushaltsausschuss überwiesen); Finanzierung der Arbeit der Seniorendelegiertenversammlung für das Jahr 2026 Beschlussempfehlung des Sozialausschusses; Zuwendungsantrag Bezirkssenior:innenbeirat Altona: Klausurtagungen 2026 Beschlussempfehlung des Sozialausschusses; Bereitstellung eines selbstverwalteten Budgets für den künftigen Jugendbeirat Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses; Auszeichnung für nachhaltige Marktbetriebe 2026 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Klima und Verbraucherschutz; Quartiersfonds (QF); QF I 2025 Zuwendungsantrag Nysen GbR - 7. Crossdorf - Stadtteilkulturfestival der Begegnungen in Hamburg Osdorf Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Haushaltsplanentwurf 2027/ 2028; Haushaltsplanentwurf 2027/ 2028 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Empfehlungen der Fachausschüsse 1. Neufassung ergänzt mit der Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung sowie aktualisierten Anlagen (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 12.11.2025. Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE); Anmeldung der Einzelzuweisungen gem. §§ 39 und 40 BezVG zum Haushaltsvoranschlag 2027/ 2028 Empfehlung der Fachausschüsse (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 12.11.2025. Beratungsbedarf der Fraktion DIE LINKE); Mitteilungen; Neue (Interims-) Heimat für die BAR 227 und das Theater Miskatonic - Perspektiven und Freiräume für Altonaer Musik- und Club-Kultur Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Chauffeur und Dienstwagen für den Bezirksamtsleiter Kleine Anfrage von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Auskömmliche Mittel für die Pflege öffentlicher Grünflächen im Doppelhaushalt 27/28 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Auskömmliche Mittel für die Pflege öffentlicher Grünflächen im Doppelhaushalt 27/28 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Verschiedenes;

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Dokument 09.01.2026

Bezirk Altona, SI/2025/197 Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 15.10.2025

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Bericht der Science City Hamburg Bahrenfeld GmbH Sachstandsbericht; Information zum Bebauungsplanverfahren Bahrenfeld „Westliche Trabrennbahn“ vor der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit am 19.11.2025 Mitteilung der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen; Änderung des Flächennutzungsplans und des Landschaftsprogramms „Mischnutzung nördlich Waidmannstraße in Altona-Nord“, Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB - Mitteilungsdrucksache des Amtes; Entwicklungsstudie Diebsteich West – Zwischenstand Eigentümer:innengespräche Bericht des Amtes ; Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 76 (Leunastraße/ Schützenstraße) Auswertung der Öffentlichen Plandiskussion vom 17.09.2025; Bebauungsplanänderung Bahrenfeld 76 weiterverfolgen und zusätzlichen Wohnungsbau ermöglichen Antrag der Fraktionen von SPD und CDU; Mitteilungen; Verschiedenes; Zur Auslobung Werkstattverfahren Bahnhofsumfeld Altona - Gestaltungsideen für das Zentrum Beschlussempfehlung des Amtes (Referierende: Frau Ferber, Frau Layer und Frau Wenzel (Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen) sowie Frau Merger und Herr Griesing (Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen)); Abstimmung neue Trinkwasser-Brunnenstandorte Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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