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Aufgabenbeschreibung und Vertrag zum Ersatzneubau der Sievekingsalleebrücke

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Erstinnutzungnahme Einzelhandel (1.UG)

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Niederschrift über die Drs. Änderung Hinterlegungsgesetz aus der Senatssitzung am 14.Juli 2026

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• Gesetze & Justiz
 

Senatsbeschluss im Verfügungswege

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

Niederschrift über die Drs. Richterernennungen aus der Senatssitzung am 14.Juli 2026

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• Gesetze & Justiz
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Bericht der Science City Hamburg Bahrenfeld GmbH; Information zum Bebauungsplanverfahren Altona-Nord 29 „Waidmannstraße (ehemaliges ThyssenKrupp Schulte-Areal)“ mit Änderungen des Flächennutzungsplans und des Landschaftsprogramms vor öffentlicher Beteiligung Mitteilungsdrucksache der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (Referierende: Frau Ferber, Frau Layer, Frau Kellner, Frau Wenzel (alle Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen) sowie Herr Wörmcke (Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen)); Abstimmung über eine Sondersitzung zur Durchführung einer gemeinsamen Informationsveranstaltung mit der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen zum Bebauungsplan Altona-Nord 29 (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 06.05.2026. Die Fraktionen sind gebeten, Terminvorschläge zu machen); Bebauungsplan Altona-Nord 28 – Fortführung des Verfahrens (Referierende: Vertreter:innen des Vorhabenträgers); Wohnungsbauprogramm Altona 2026 – Ergebnis der Abstimmung mit Behörden, Kammern und Verbänden Beschlussempfehlung des Amtes (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 18.03.2026); Bauvoranfrage Leverkusenstraße 16c Tischvorlage des Amtes; Mitteilungen; Weiterentwicklung der Fuß- und Radwegeverbindungen zwischen Bahrenfeld, Ottensen und der Neuen Mitte Altona nach Zustimmung zur Feststellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Bahrenfeld 78 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2026; Verschiedenes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung/öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.06.2026; Mitteilungen der Verwaltung; Zukunft der Finanzierung des Kulturprogramms in Planten un Blomen; Elbpark Entenwerder - Sanierung und Verbreiterung des Weges zwischen Brückenneu-bau und Brücke Alexandrastieg (Vertreter:innen des Fachamtes Management des öffentlichen Raumes tragen vor.); Beschlussbestätigungen; Parkregeln im Öjendorfer Park sinnvoll ergänzen; Sitzgelegenheiten und Mülleimer am LOOP; Weiterer Fahrgastunterstand am S-Bahnhof Veddel (Abfahrtsbereich A); Durchgang Haseneck barrierefrei herstellen; Interkulturelles Sommerfest im Öjendorfer Park; Geordnetes Abstellen von E-Scootern am U-Bahn-Ausgang Kandinskyallee sicherstellen; Vogelhüttendeich nicht für den Individualverkehr schließen!; Prüfung von Fußgängerquerungshilfen an der Busumstiegsanlage Wilhelmsburg; Bebauungsplan-Entwurf Finkenwerder 41 "Neues Wohnen am Steendiekkanal" - Zustimmung zur Erreichung der Vorweggenehmigungsreife und zur Feststellung ; Sonstige Vorlagen der Verwaltung; Machbarkeitsstudie zu dezentralen LKW-Vorstauplätzen im Industriegebiet Billbrook / Rothenburgsort (Die Vorlage wurde zurückgezogen.) (Die Vorlage wurde zurückgezogen.); Ausschilderung dezentraler LKW-Vorstau-Plätze zu einer städtebaulichen Entwicklung durch Ordnung des ruhenden LKW-Verkehrs im Industriegebiet Billbrook / Rothen-burgsort auf Grundlage des § 45 (1b) Satz 1 Nr. 5 Alternative 2 Straßenverkehrsordnung; Outdoor-Sportgeräte für die Neustadt; Antrag auf Stadtteilkulturmittel K64/2026 - Interaktives öst-westliches Konzert "Türkischer Liederabend" in Hamburg-Finkenwerder; Anschaffung von Minitoren für die Kunstrasenflächen am Ernst-Fischer-Sportplatz; Nutzung öffentlicher Flächen; Sondermittelanträge; Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen); Sondermittelantrag 60/2026 - Migration Guide e.V.; Sondermittelantrag 71/2026 - Stiftung Naturschutz Hamburg und Stiftung Loki Schmidt; Sondermittelantrag 73/2026 - KinderSpassVerein Hamburg e.V.; Sondermittelantrag 78/2026 - Thalia Theater GmbH; Sondermittelantrag 82/2026 - Horizon Resource Network e.V.; Sondermittelantrag 92/2026 - Fördern+Wohnen; Sondermittelantrag 83/2026 - Ev.-luth. Kirchengemeinde St. Nikolai zu Hamburg-Finkenwerder; Sondermittelantrag 81-2026 - ADFC Landesverband Hamburg e.V. / Hamburg bewegt alle-Aktionsmonat für gendergerechte Mobilität; Anträge und Mitteilungen der Politik; Errichtung eines Zauns und Pflanzung einer Hecke am Anny-Ahlers-Weg (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion) ; Rattenplage im Alte Bahnhofsviertel - Endlich handeln! (Antrag der CDU-Fraktion) (Der Regionalausschuss Wilhelmsburg/Veddel/Kleiner Grasbrook hat den Antrag in seiner Sitzung am 30.06.2026 mehrheitlich - gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE und der CDU- und Volt-Fraktion und bei Enthaltung der AfD-Fraktion - zur Beschlussfassung an den Hauptausschuss abgegeben.); Rattenplage im Wilhelmsburger Bahnhofsviertel beenden (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Verschiedenes; Reeperbahn Festival 2026 – Bezug Drs. Nr. 23-1791;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Fragestunde im Ausschuss für Stadtplanung; Beherbergungskonzept – Für den Schutz von Gewerbegebieten im Bezirk Eimsbüttel; Funktionsplan Niendorf 93/95 als Ergebnis der Drucksache 22-1040 und als Grundlage für den Bebauungsplanentwurf Niendorf 95 sowie weiteres Vorgehen, insbesondere hinsichtlich einer öffentlichen Informationsveranstaltung; Mitteilungen der Verwaltung; Otto Linne Preis 2026 "Schnelsener Feldpark" ; Anträge; Für ein transparentes und nachvollziehbares Verfahren bei der Entwicklung des Funktionsplans zu Niendorf 93 und 95; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen am 31.03. und 28.04.2026 (öffentlicher Teil);

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Fragestunde im Ausschuss Stadtplanung; Bebauungsplan-Entwurf Schnelsen 94 (Egenbüttler Weg) Erlass einer Veränderungssperre, Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung ; Vorstellung Stand Bebauungsplan-Verfahren; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; „Venedig, Barcelona, Stellingen?! Stellinger B-Pläne zum Schutz des Wohnens ergänzen“; Alternativantrag zu Drs. 22-1732: „Venedig, Barcelona, Stellingen?! Stellinger B-Pläne zum Schutz des Wohnens ergänzen“ ; Neue Planungswerkstatt für Bebauungsplanverfahren Niendorf 93 / 95; Für ein transparentes und nachvollziehbares Verfahren bei der Entwicklung des Funktionsplans zu Niendorf 93 und 95; Genehmigung der Niederschrift;

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• Politik & Wahlen
 

Entsendung eines Mitgliedes der Bezirksversammlung in das Auswahlgremium zum Inklusionsbeirat Bergedorf (§ 5 GO)

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• Politik & Wahlen
 

Ruheinseln - Diese Flächen sind keine Ruhigen Gebiete im Sinne der EU-Umgebungslärmrichtlinie und des §47d BImSchG. Da jedoch auch kleinere Flächen von der Bevölkerung genutzt werden um „Ruhe zu finden“, werden diese ergänzend gekennzeichnet. - Allgemein zugängliche Flächen - Gewichteter, mittlerer Tageslärmpegel LDEN < 65 dB(A) (jeweils betrachtet für Straßen- und Schienenverkehr) - Gewichteter, mittlerer Tageslärmpegel LDEN < 50 dB(A) (betrachtet für Flugverkehr) - Mindestgröße 5 ha

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• Geografie, Geologie & Geodaten
 
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