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Ausschussumbesetzung der SPD-Fraktion - Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 

Quartiersfonds 2027 Quartiersfonds - grundsätzliche Informationen und Vorgehen im Jahr 2026

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• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten/Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Sozialraumausschuss; Sachstandsberichte; Inklusion; Überlegungen zu einer Übersicht, an wen sich Menschen mit Problemen wenden können; Bürgerpreis; Bericht aus dem Bezirksseniorenbeirat; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; „Implementierung von StoP! Stadtteile ohne Partnergewalt im Bezirk Eimsbüttel - Prävention und Schutz bei häuslicher Gewalt“; „Implementierung von StoP! Stadtteile ohne Partnergewalt im Bezirk Eimsbüttel - Prävention und Schutz bei häuslicher Gewalt“ Alternativantrag zu Drs. 22-1369; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss für Mobilität; Bahnhof Dammtor attraktiver gestalten, Busumstieg sicherer machen, s. Drs. 22-1440, Beschluss BV 25.09.2025 (Gäste: Vertretende der DB s. auch Drs. 22-1647 (Stellungnahme BVM)); Maßnahme „Lückenschluss Alsterufer“ (Veloroute 4) (Gäste: Vertretende des LSBG); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Zulassung des Verkehrszeichens „Bei Rot hier halten“ auch außerhalb von Baustellen – insbesondere an sicherheitsrelevanten Knotenpunkten Drs. 22-1684, Beschluss der BV vom 11.12.2025; Eimsbütteler Fahrradstraßen sicherer gestalten“ Drs. 22-1481, Beschluss der BV vom 16.10.2025; Rollstuhlsymbole an Ampeln im öffentlichen Raum Eimsbüttels Drs. 22-1683, Beschluss der BV vom 12.12.2025; Möglichkeiten für den Ausbau der StadtRAD- und Carsharing-Angebote in Lokstedt, Niendorf und Schnelsen Drs. 22-1725, Beschluss der BV vom 29.01.2026 ; Mitteilungen der Verwaltung; Drs. 21-2425 Alternativantrag zu 21-2249: Schulwegsicherheit und Aufenthaltsqualität in Rellinger Straße und Lappenbergsallee erhöhen – Durchgangsverkehr verringern und Drs. 21-2431 Benennung eines neuen Platzes zwischen Methfesselstraße und Lappenbergsallee nach Hertha und Simon Parnass Eröffnung „Nachbarschaftsräume“: Rellinger Straße und Parnass-Platz am 8. Mai 2026 ; Anträge; Neue Buslinie Blankenese, Eidelstedt, Niendorf, Flughafen; Verkehrsfluss verbessern – Grünpfeile für den Radverkehr; Verkehrssicherheit am Knotenpunkt Dammtor verbessern; Verkehrssicherheit – auch bei Schnee; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung/öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.02.2026 (Das Protokoll liegt noch nicht vor.); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.03.2026; Ausbau der Ladeinfrastruktur (Staatsrat Dr. Schwieger und Staatsrat Dr. von Vogel nehmen teil.); Vorstellung des Konzepts "Das Stille Ufer" (Die Geschichtswerkstatt Wilhelmsburg trägt vor. Das Konzept ist als (aus Datenschutzgründen vertrauliche) Anlage zur Sitzung beigefügt.); Mitteilungen der Verwaltung; Förderfonds Bezirke - Vorauszahlung 2026; Vorlagen der Verwaltung; Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 50/2026 - Klezmerlech e.V.; Sondermittelantrag 34/2026 - Ehil e.V.; Anträge und Mitteilungen der Politik; Unterstützung für Oh Haeng e. V. - Verbesserung der Sicherheit am ehemaligen Hafenkrankenhaus (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschluss über Vertraulichkeit des Bauausschusses;

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• Politik & Wahlen
 

Der Bauschutzbereich gem. § 12 LuftVG stellt den Bereich dar, in dessen Bereich in der Umgebung eines Flughafens für die Errichtung von permanentem (Bauwerken, Masten etc.) bzw. temporären (Kräne) eine Genehmigung durch die Luftfahrtbehörde einzuholen ist.

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

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• Bevölkerung
 

Der Datensatz enthält alle "echten" Einbahnstraßen in Hamburg, d.h. alle Einbahnstraßen, die mit entsprechender Einbahnstraßenbeschilderung (VZ 220 und VZ 267) gekennzeichnet sind. Quelle ist die Hamburger Straßeninformationsbank (HH-SIB).

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• Transport & Verkehr
 

Jährlicher Bericht über die Ergebnisse des Kosten- und Terminmonitorings von großen Bauprojekten (Anlage 1) und Investitionsprogrammen (Anlage 2), u. a. Neubauten und Sanierungen der Universität Hamburg und des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf, von Polizeikommissariaten, von Feuerwehrwachen, von Museen, von diversen Sportstätten sowie im Straßen-, Tunnel- und Brückenbau sowie Fahrrinnenanpassung, Neubau von U-Bahn- und S-Bahnstrecken; Anlage 3: Kostenentwicklung von abgeschlossenen Bauprojekten; Anlage 4: Auswertung der bisherigen Jahresdrucksachen zum Baumonitoring

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Bericht der Kommission für Bodenordnung über ihre Tätigkeit im Jahr 2025

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• Politik & Wahlen
 

Projektsteuerungsvertrag für die Sanierung des Börsengebäudes

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• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

Gesetz über die Festsetzung des Hebesatzes für die Gewerbesteuer für das Kalenderjahr 2026 sowie den Neuerlass des Hundesteuergesetzes

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• Politik & Wahlen
 

Richtlinien zur Fahrgelderstattung an die Verkehrsunternehmen für die unentgeltliche Beförderung schwerbehinderter Personen im ÖPNV von Hamburg gem. § 231 SGB IX

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• Bevölkerung
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Soziales
 
• Transport & Verkehr
 
• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

Teilfortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzepts (IEK) im Handlungsfeld Klimaschutz / Klimaanpassung / grüne und blaue Infrastruktur für das RISE-Fördergebiet Jenfeld-Zentrum, Anlage zu TOP 3 der Sitzung des Leitungsausschusses Programmsteuerung RISE (LAP) vom 26.03.2026

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Kooperationsvertrag SAGA

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• Bevölkerung
 
• Gesetze & Justiz
 
• Soziales
 

Linoleum und Parkett

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• Bevölkerung
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Ausgabe von Arzneimitteln an Gefangene (ohne Freigänger)

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• Gesetze & Justiz
 

Einbürgerungen

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• Bevölkerung
 
• Soziales
 

Protokoll der Sitzung des Plenums der Handelskammer Hamburg am 02.04.2026

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• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit