Transparenzportal

Keine Unterschrift unter den "Vertrag für Hamburg – Wohnungsneubau" vor Beteiligung der Bezirksversammlung! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.09.2021

Formate: html

• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 

Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Schlüsselung der bezirklichen Zuweisungen 2023/2024

Formate: html

• Bevölkerung
 

Wohnungen für große Familien im Bezirk Bergedorf

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Verordnung über die Einführung einer Genehmigungspflicht für die Bildung von Wohnungseigentum für die Gesamtstadt Hamburg

Formate: html

• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 

Für mehr öffentliche Toiletten: Kunden-WCs im Einzelhandel schaffen

Formate: html

• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 

Aufstockungsantrag für den Quartiersfonds 2021, Gruppe für Stadtteilgesundheit und Verhältnisprävention e. V.

Formate: html

• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 27.04.2021; Verkehrsberuhigung Köhlfleet Hauptdeich (Zu diesem Tagesordnungspunkt sind Referentinnen bzw. Referenten des Fachamtes Management des öffentlichen Raumes anwesend.); Tauschbox Finkenwerder (Vorstellung durch den Verein Tauschbox Finkenwerder e.V.); Informationen über aktuelle Projektstände (Der Amtsleiter des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung trägt vor (ab ca. 19:30 Uhr).); Airbus Dienstleistungszentrum ; Bebauungsplan Finkenwerder 15 Albershardtweg; Wohnungsbau am Steendiekkanal/Doggerbankweg; Sondermittelanträge; Anträge; Mehr Mülleimer an dem Verbindungsweg Nordmeerstraße - Neßkatenweg; Sanierung Halfpipe Rüschpark (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Erhebung von gefahrenen Geschwindigkeiten im Bodemannweg (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktion); Erhalt der Treppe in der Kaimauer im Steendiekkanal (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Referentenanforderung für den Regionalausschuss Finkenwerder zum Sachstand bei der Erstellung eines Pflegeplans für die "ZAL-Tauschfläche" am Hein-Saß-Weg (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Referent*innenanforderung für den Regionalausschuss Finkenwerder zum Thema Baumschnittarbeiten (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Vorlagen / Mitteilungen; Referentenanforderung für den Regionalausschuss Finkenwerder - Hochbahn / HVV; Finkenwerders Spielplätze inklusiv(er) machen!; Verkehrsthemen; Verkehrliche Situation in der Straße Süderkirchenweg; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Spielplatz Tweeflunken; Sitzungsbeginn und Sitzungsdauer;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschriften vom 22.06.2021 und 07.09.2021 (Die Niederschrift vom 22.06.2021 wird nachgereicht.); Sondermittelanträge; Anträge; Referentenanforderung Angebote der "Inselperle" (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Referent*innenanforderung für den Regionalausschuss Finkenwerder zum Thema Baumschnittarbeiten (Antrag der GRÜNE-Fraktion) (Der Antrag lag dem Ausschuss bereits in den Sitzungen am 22.06.2021 und 07.09.2021 vor.); Gehwege im Gorch-Fock-Park und im Rüschpark instand setzen (Antrag der FDP-, SPD- und CDU-Fraktion); Referent*innenanforderung für den Regionalausschuss Finkenwerder zum Thema Baumschnittarbeiten während der Brutzeit (Erneuerter Antrag der GRÜNE-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE aus dem Regionalausschuss Finkenwerder vom Juni 2021); Nutzbarmachung und Gestaltung der ZAL-Tauschfläche Finkenwerder unter Berücksichtigung der naturschutzrechtlichen Anforderungen (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Vorlagen / Mitteilungen; Eingabe: Benennung nach Eduard Bargheer in Finkenwerder; Verkehrsthemen; Online-Beteiligung zum Mobilitätskonzept Finkenwerder; Herstellung und Inbetriebnahme eines hvv switchh Punktes in Finkenwerder; Verkehrsberuhigung Köhlfleet-Hauptdeich; Teilweise Sperrung des Finkenwerder Knotens; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Schließung einer Hausarztpraxis; Einsetzung des Unterausschusses für Bauangelegenheiten;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Eingabe: Bürger Wälder - Nichts ist mächtiger als eine Idee, deren Zeit gekommen ist (II)

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Straßenverkehrsbehördliche Anordnung für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude Tarpenbekstraße (Nebenfahrbahn) vor Eckgebäude Siemssenstraße 16 Hier: Beschilderung von Parkständen zur Bevorrechtigung elektrisch betriebener Fahrzeuge (eFz) an Ladesäulen

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Personalien; Nachwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der Befangenheit von Ausschussmitgliedern gem. § 6, Abs. 5 BezVG; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift vom 11.08.; Tagesordnungspunkte: Gäste-, Referenten- und Bürgerbeteiligung; Einrichtungen / Träger im Bezirk Hamburg-Nord stellen sich vor; Haushaltsangelegenheiten und Anträge; sonstige Anträge; Eine Sprechstunde des Bezirksamtsleiters für Kinder und Jugendliche Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion ; Eingänge und Mitteilungen; Kurzer Sachstandsbericht zu den geplanten Neubauvorhaben a) Kanustützpunkt Alter Teichweg und b) Haus der Jugend Barmbek/Wittenkamp ; Sachstand zur Einrichtung einer zentralen Ombudsstelle in Hamburg und der schrittweisen Einführung der Ombudsarbeit in den Bezirken; Haushalt 2021, Stand der zur Verfügung stehenden Restmittel aus den Zuwendungen der Rahmenzuweisungen "Kinder- und Jugendeinrichtungen", "Soziale Dienste und Familienförderung" und "Betriebsausgaben für sozialraumorientierte Angebote der Jugend- undFamilienhilfe"; Verteilungsvorschlag zu den prognostizieren Einnahmen und Ausgaben in den Rahmenzuweisungen(RZ) 1-254.09.01.405.001 "Betriebsausgaben für die offene Kinder- und Jugendar-beit/Jugendsozialarbeit" (RZ OKJ), 1-254.09.02.405.001 "Förderung der Erziehung in der Familie" (RZ FamFö), 1-254.09.03.404.001 "Betriebsausgaben für sozialraumorientierte Angebote der Jugend- und Familienhilfe" (RZ SAE-Alt) ; Mitteilung von Jugendhilfeausschuss relevanten Themen aus der Bezirksversammlung und dem Hauptausschuss; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Dringlichkeitsanträge; Aktuelle Stunde; Aktuelle Stunde - Anmeldung der CDU-Fraktion betr. Trinkwasserversorgung in Harburg; Haushaltsangelegenheiten; Interfraktioneller Antrag betr. Sondermittel des Bezirks; Interfraktioneller Antrag betr. Mittel des Quartiersfonds; Antrag auf Gestaltungsmittel BVG 21/015 _ Förderverein Neugraben e.V. betr. Weihnachtsbeleuchtung im Zentrum Neugraben 2021; Stadtentwicklungsausschuss: Haushaltsvoranschlag 2023/2024 - Schlüsselung der Rahmenzuweisungen; Haushaltsvoranschlag 2021/2022 - Änderung der Rahmenzuweisung Grün (Spezifikation der RZ); Kulturausschuss - Haushaltsvoranschlag 2023/2024 - Schlüsselung der Rahmenzuweisungen Stadtteilkultur; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Wilstorf 37 (Winsener Straße 32-50) - Feststellung; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Tempo 30 auf der Heimfelder Straße und Alter Postweg (Debatte 1 - SPD); Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Bericht der BVM zur Umsetzung der Einstreifigkeit auf der B 73 (Debatte 2 - Grüne); Antrag FDP Fraktion betr.: Smarte Parkplätze für Lieferdienste UND Handwerker (Debatte 3 - FDP); Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Barrierefreier Busbahnhof Harburg und weiterer Haltestellen (Debatte 4 - SPD); Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Hamburger Masterplan Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) auch auf Bezirksebene umsetzen (Debatte 5 - Grüne); Antrag CDU betr. Einladung Senator Tjarks zur Bezirksversammlung (Debatte 6 - CDU); Gem. Zusatzantrag der GRÜNE- und SPD- und CDU-Fraktion betr. Senator der Behörde für Verkehr und Mobilitärswende einladen (zu Drucksache 21-1700); Antrag FDP Fraktion betr.: SEZ Instand setzen; Antrag FDP Fraktion betr.: Ladepunkte für elektrische Leichtfahrzeuge ausbauen; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Nächste Wohnungsbaukonferenz zu nachhaltigem Bauen; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Tempo 30 in der Haakestraße; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Modellprojekte Schulwegsicherungskonzepte Schule Ohrnsweg und Schule im Park; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Tempo 30 auf Bauernweide einhalten; Antrag Matthias Arft (AfD) und Ulf Bischoff (AfD): Vandalismus, Gewalt und Drogen - Was ist in Neugraben los?; Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 28.September 2021; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Aufwertung der Platzfläche unter der Hochstraße an der Kreuzung Winsener Straße / Hohe Straße / Wilstorfer Straße; Erneuerung Straßenabschnitt Reeseberg zwischen Anzengruber Straße und Friedrich-List-Straße; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Eißendorf 50 (Netto Weusthoffstraße) - Einleitungsbeschluss; Dringlichkeitsantrag Gemeinsamer Antrag der Fraktionen FDP, CDU, SPD, DIE LINKE, GRÜNE betr. Verkehrsbelastung Neuenfelde und Marschkamper Deich deutlich verringern; Antrag FDP Fraktion betr.: Pflege des historischen Deichs in Neuenfelde, Francop und Moorburg; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Voll in Bewegung / Jugendclub Yes: Änderungsantrag und Erhöhung der Jahreszuwendung 2021

Formate: html

• Bevölkerung
 
• Soziales
 

Formate: pdf

• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Formate: pdf

• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Formate: pdf

• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Formate: pdf

• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Integrations-Ergebnisse 2020 (Anlage): u. a. Einbürgerung und politische Mitgestaltung, Sprachförderung, politische Bildung, frühkindliche Förderung, Bildung im Bereich Schule und Hochschule, Berufsausbildung, Teilhabe am Erwerbsleben, Selbständigkeit, berufliche Weiterbildung, freiwilliges Engagement, Kinder- und Jugendarbeit, Beteiligung an Sport und Kultur, Flüchtlingsunterbringung und Wohnungsmarkt, Angaben zum Bereich Gesundheit und Pflege

Formate: pdf

• Bevölkerung
 

Formate: pdf

• Infrastruktur, Bauen & Wohnen