Tagesordnungspunkte: Vor Eintritt in die Tagesordnung: Belehrung über Rechte und Pflichten; Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Vorstellung des Hitzeaktionsplans (Referentin: Frau Annegret Wittmann-John, Referatsleiterin Sozialbehörde.
Nachrichtliche Hinzuladung des Stadtentwicklungsausschusses (SEA) und des Fachausschusses für Umwelt und Klimaschutz (U+K).); Inklusionsbeirat (Referent: Herr Schrader (Inklusionsbeirat Bergedorf)); Vorstellung Tafel Bergedorf (Referent: Herr Lembke (Tafel Bergedorf)); Verteilungsvorschlag 2026 des Bezirksamtes Bergedorf zum PSP-Element 3-22702010-100002.01-.08 Soziale Hilfen und Integration, Betriebskosten Seniorentreffs; Anmeldung zum Haushaltsplanentwurf 2027/28 der Rahmenzuweisung bezirkliche Offene Seniorinnen- und Seniorenarbeit; Neue Förderrichtlinie StoP-Projekte
; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.06.2025, öffentlicher Teil; Verschiedenes;
Der Bauschutzbereich gem. § 12 LuftVG stellt den Bereich dar, in dessen Bereich in der Umgebung eines Flughafens für die Errichtung von permanentem (Bauwerken, Masten etc.) bzw. temporären (Kräne) eine Genehmigung durch die Luftfahrtbehörde einzuholen ist.
Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss für Mobilität; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Flächeneffizienz nutzen: privaten Fahrradhäuschen eine Zukunft geben (Drs. 22-0368, BV-Beschluss vom 28.11.2024) und
Digitale Möglichkeiten nutzen – Stellplatzvermittlung für Fahrradhäuschen verbessern (Drs. 22-0263, BV-Beschluss vom 17.10.2024)
; Aktuelle Baustellenübersicht; Deckschicht-programm 2025. Bezirkliches Bauprogramm 2026
; Anträge; Finanzierung 11. Mobilitätsforum am 04. Februar 2026; Parkausweise für Handwerksbetriebe, Sanitätshäuser und Pflegedienste; Besseres Miteinander von Rad- und Fußverkehr an der Hoheluftbrücke; Besseres Miteinander von Rad- und Fußverkehr an der Hoheluftbrücke
Änderungsantrag zu Drs. 22-1138; Besseres Miteinander von Rad- und Fußverkehr an der Hoheluftbrücke
Änderungsantrag zu Drs. 22-1138; Verkehrssicherheit am Knotenpunkt Dammtor verbessern; Rollstuhlsymbole an Ampeln im öffentlichen Raum Eimsbüttels; Zulassung des Verkehrszeichens „Bei Rot hier halten“ auch außerhalb von Baustellen – insbesondere an sicherheitsrelevanten Knotenpunkten; Polizeiliche Verkehrserziehung durch ehrenamtliche Hilfskräfte unterstützen; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss für Mobilität; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Abstellflächen für E-Scooter im öffentlichen Raum
Drs. 22-1468, Beschluss der BV vom 25.09.2025; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Parkausweise für Handwerksbetriebe, Sanitätshäuser und Pflegedienste; Besseres Miteinander von Rad- und Fußverkehr an der Hoheluftbrücke; Besseres Miteinander von Rad- und Fußverkehr an der Hoheluftbrücke
Änderungsantrag zu Drs. 22-1138; Besseres Miteinander von Rad- und Fußverkehr an der Hoheluftbrücke
Änderungsantrag zu Drs. 22-1138; Verkehrssicherheit am Knotenpunkt Dammtor verbessern; Rollstuhlsymbole an Ampeln im öffentlichen Raum Eimsbüttels; Zulassung des Verkehrszeichens „Bei Rot hier halten“ auch außerhalb von Baustellen – insbesondere an sicherheitsrelevanten Knotenpunkten; Polizeiliche Verkehrserziehung durch ehrenamtliche Hilfskräfte unterstützen; Abstellmöglichkeiten für Lasten-, Seniorenräder und E-Scooter berücksichtigen; Änderungsantrag zur Drs. 22-1528
Abstellmöglichkeiten für Lasten- und Seniorenräder berücksichtigen
; Verschiedenes;
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