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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Aktuelle Stunde; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Benennung für den Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude Antrag der Fraktion DIE LINKE; Benennungen GRÜNE Fraktion Hamburg-Nord Antrag der GRÜNE-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.06.2021; Änderung der Niederschrift vom 17.6.2021 Antrag der GRÜNE-Fraktion; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Louis-Braille-Platz erweitern! Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende; Gute Beleuchtung für Fußgänger schaffen. Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende; Parken in der Greflinger Straße Stellungnhame der Polizei Hamburg; Behindertenparkplatz Brucknerstraße wieder nutzbar machen! Stellungnahme der Polizei Hamburg; Anträge; "Alle können den Bezirk mitgestalten" - ein Bürger*innenbudget für Hamburg-Nord gemeinsamer Antrag der GRÜNE Fraktion und der SPD-Fraktion; Neuplanung des Wanderwegs entlang der Tarpenbek gemeinsamer Antrag der GRÜNE Fraktion und der SPD-Fraktion; Haus der Jugend Eberhofstieg in Langenhorn - bezirkliche Mittel für Neubauplanung gemeinsamer Antrag der GRÜNE Fraktion und der SPD-Fraktion; Wochenmarkt auf dem Straßburger Platz langfristig sichern und weiterentwickeln Antrag der FDP-Fraktion; Verlässliche Kontrollen, Sauberkeit, Sicherheit und Ordnung bei Großveranstaltungen, Straßenfesten und im öffentlichen Raum - Einführung eines Bezirklichen Kontrolldienstes in Hamburg-Nord Antrag der CDU-Fraktion; Angebote der Offenen Kinder- und Jugendarbeit im Haus der Jugend Eberhofstieg vollumfänglich ermöglichen - Neubau der Mehrzweckhalle Antrag der Fraktion DIE LINKE; Feste Abstellplätze für E-Scooter in Hamburg-Nord jetzt! Antrag der CDU-Fraktion; Eine Sprechstunde des Bezirksamtsleiters für Kinder und Jugendliche Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion ; Große Anfragen; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Freizeit und Sport in der Nachbarschaft: Wasserwege im Bezirk wohnortnah und umweltverträglich zugänglich machen Stellungnahme des Bezirksamtes; Quartiersfonds 2021 Hier: Antrag Geschichts- und Zukunftswerkstatt Langenhorn wg. Langenhorn Archiv; Quartiersfonds 2021 Hier: Finanzierung einer zusätzlichen ½ Stelle im Projekt "Land in Sicht", Träger Gangway e.V.; Mehr Rücksicht auf Anwohnerinnen und Anwohner: Lärm-Verringerung am "Platz am Wasser" Alter Güterbahnhof 7a und b: Stellungnahme des Bezirksamtes; Berichte aus den Ausschüssen; Beschlüsse des Hauptausschusses; Bebauungsplan-Entwurf Winterhude 42 / Barmbek-Nord 42 / Alsterdorf 42 - 1. Änderung Kenntnisnahme der öffentlichen Auslegung und Zustimmung zur vorgezogenen Vorweggenehmigungsreife hier: Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Housing-First-Modellprojekt - Stellungnahme der Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration hier: Referentenanforderung des Ausschusses für Soziales; Sitzungstermine 2022; Bebauungsplan-Entwurf Winterhude 42 / Barmbek-Nord 42 / Alsterdorf 42 - 1. Änderung Ergänzung einer textlichen Festsetzung hier: Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Bürgerfrage an die Verwaltung und Fraktion Fritz-Höger-Villa als zentral gelegenes Kultur-, Begegnungs- und Sozialzentrum in Langenhorn? hier: Bitte um Zuweisung durch die BV; Verlängerung der Stellungnahmefrist - Umsetzung Fußverkehrsstrategie Hoheluft-Ost: Querung Abenrothsweg / Neumünstersche Straße - Kenntnisnahmeschlussverschickung Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Referent:innenanforderung an das PK23 zu den Themen Halteverbot im Nedderfeld und Lärm im Haynspark - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Aktuelle Stunde; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Nachwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss; Umbenennungen Antrag der CDU-Fraktion; Benennungen GRÜNE Fraktion Hamburg-Nord Antrag der GRÜNE-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.09.2021; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Rathenaustraße - sicher Radfahren am Alsterlauf! Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende; Quartier 21: Sichere und zügige Querung der Fuhlsbüttler Straße ermöglichen! Stellungnahme der Polizei Hamburg; Fahrradservicestationen für Hamburg-Nord! Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende; Referent*innenanforderung Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport ; Anträge; Klimaschutz nur mit den Beschäftigten Antrag der Fraktion DIE LINKE; 3G-Modell auch für Gremiensitzungen ermöglichen Interfraktioneller Antrag; Speziell ausgewiesene Parkplätze für Servicefahrzeuge von Dienstleistern in dicht besiedelten Wohngebieten mit Mehrfamilienhäusern Antrag der CDU-Fraktion; Große Anfragen; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Öffentliche Sitzungen der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse; Bebauungsplan-Entwurf Winterhude 42 / Barmbek-Nord 42 / Alsterdorf 42 – 1. Änderung hier: Ergänzung einer textlichen Festsetzung ; Berichte aus den Ausschüssen; Beschlüsse des Hauptausschusses; Bebauungsplan-Entwurf Barmbek-Nord 43 (Fuhlsbüttler Straße /Heidhörn) hier: Auswertung der ersten öffentliche Auslegung und Beschluss der zweiten öffentlichen Auslegung - Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Externe Tagungsorte von Ausschüssen;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Aktuelle Stunde; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Nachwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss; Benennungen GRÜNE Fraktion Hamburg-Nord Antrag der GRÜNE-Fraktion; Die Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord (kurz: GRÜNE Fraktion Nord) hat ihren Vorstand am 5.11.2021 neu gewählt. Antrag der GRÜNE-Fraktion; Sondersitzung des Hauptausschusses; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.10.2021; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Mehr Parkplätze für Fahrräder: Standorte für Fahrradbügel prüfen! Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende; Anträge; Briefkasten an der Bushaltestelle Dakarweg wieder aufstellen Antrag der FDP-Fraktion; Baustellenchaos in Hamburg Nord - 5 Jahre „Lockdown“ für Klein Borstel Senat muss Notbremse ziehen Antrag der CDU-Fraktion; Bezirkliche Sondermittel Antrag der Fraktion DIE LINKE; Ausländerabteilung gehört ins Bezirksamt! Antrag der Fraktion DIE LINKE; Sondermittel November 2021 Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion; Unverzichtbar - der öffentliche Dienst Antrag der Fraktion DIE LINKE; Sondermittelantrag Antrag der CDU-Fraktion; Mobile Impfangebot in Hamburg-Nord ausweiten Eilantrag der CDU-Fraktion; Ergänzungsantrag zu TOP 6.8 ("Mobile Impfangebot in Hamburg-Nord ausweiten") Antrag der FDP-Fraktion; Große Anfragen; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Berichte aus den Ausschüssen; Beschlüsse des Hauptausschusses; Vergabe der BV-Mittel - Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses; Quartiersfonds 2021 Hier: Antrag Geschichts- und Zukunftswerkstatt Langenhorn wg. Langenhorn Archiv Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses;

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Machbarkeitsstudie zur Verbesserung der Radverkehrsführung Alter Zollweg

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  • Transport und VerkehrTransport & Verkehr
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Erneuerung des Berner Heerweges Schriftlich eingereichtes Anliegen

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  • Infrastruktur, Bauen und WohnenInfrastruktur, Bauen & Wohnen
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  • Transport und VerkehrTransport & Verkehr
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Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2022

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  • Infrastruktur, Bauen und WohnenInfrastruktur, Bauen & Wohnen
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  • Transport und VerkehrTransport & Verkehr
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Nutzung des Grundstücks an der Behringstraße 26/28, 22765 Hamburg (Flurstück 4208 der Gemarkung Ottensen im Bezirk Altona) als Standort für eine Unterkunft mit der Perspektive Wohnen - Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 28 BezVG durch die Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration Stellungnahme der Bezirksversammlung

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  • Infrastruktur, Bauen und WohnenInfrastruktur, Bauen & Wohnen
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Schutz von Obdachlosen verbessern Modifizierung des Beschlusses der Bezirksversammlung vom 30.09.2021 (Drs. 21-2227.3B)

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  • BevölkerungBevölkerung
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Benennung von Ausschussmitgliedern Antrag der CDU-Fraktion

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Veranstaltungsankündigung Mitteilungsdrucksache des Amtes

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  • Infrastruktur, Bauen und WohnenInfrastruktur, Bauen & Wohnen
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  • Kultur, Sport und TourismusKultur, Sport & Tourismus
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  • VerbraucherschutzVerbraucherschutz
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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Flächenherstellung Parkplatz Grün Beschlussempfehlung des Amtes (Von der Fraktion GRÜNE angemeldeter TOP mit der Drucksache 21-2263 aus den Sitzungen des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport vom 07.09. und 05.10.2021); Vertrag mit der LOB einhalten Antrag der Fraktion DIE LINKE ; Vertrag mit der LOB einhalten Alternativantrag der Fraktionen von GRÜNE und CDU zur Drs. 21-2514 ; Parkplatz Grün: Erst Planungen übereinanderlegen, dann Entscheidungen treffen! Alternativantrag der SPD-Fraktion zur Drs. 21-2514; Verkehrssituation vor der Schule Rothestraße Eingabe vom 18.06.2021 (Empfehlung des Verkehrsausschusses, als für die Eingabe zuständigen Ausschuss den Ausschuss für Kultur und Bildung festzulegen ); Hinzuziehung von Vertretern des Bezirks-Seniorenbeirates als sachkundige Personen im Sinne des § 14 Absatz 4 BezVG zu Ausschüssen der Bezirksversammlung; Ausschussumbesetzungen; Umbesetzung von Ausschüssen Antrag der Fraktion GRÜNE; Ausschussumbesetzung Antrag der FDP-Fraktion; Festlegung der Tagesordnung der Sitzung der Bezirksversammlung am 25.11.2021; Mitteilungen; Verschiedenes; Neuaufstellung der Kundenzentren; Steuerliche Behandlung von Entschädigungen nach dem Entschädigungsleistungsgesetz (EntschädLG); insbesondere Kinderbetreuungsaufwand nach § 3b EntschädLG Zuschrift der Finanzbehörde vom 26.10.2021;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Vergabe der Mittel aus Bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln der Bezirksversammlung Altona; Mittelübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme und Sondermittel (Stand 10.09.2021) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Antrags- und Budgetübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme (Stand 10.09.2021) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Zuwendungsantrag Teddybär - der bärenstarke Kindergarten e.V. - Sonnensegel für neue erweiterte Außenspielfläche Empfehlung des Jugendhilfeausschusses; Gedenkbaum für das Opfer des NSU Süleyman Tasköprü Empfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Zuwendungsantrag Altonaer Stadtarchiv e.V. - Nachzahlung der Betriebskosten 2019 sowie Erhöhung der Nebenkosten für das Altonaer Stadtarchiv und das Museum für Textile Techniken Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Zuwendungsantrag Ev.-Luth. Kirchengemeinde Sülldorf-Iserbrook - Toilette für die Begünstigten der Sülldorf-Iserbrooker Tafel Empfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit; Haushaltsvoranschlag 2023/ 2024 Einzelzuweisungen Kenntnisnahme der Amtsvorschläge; Bericht über den Mittelabfluss der Rahmenzuweisungen Stand 31.07.2021 Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Quartiersfonds 2022; Quartiersfonds I 2022 Beschlussvorlage des Amtes (NEUFASSUNG) (Vertagt aus der Sitzung vom 19.10.2021); Quartiersfonds II 2022 Beschlussvorlage des Amtes (Vertagt aus der Sitzung vom 19.10.2021); Öffentliche Fragestunde; Vergabe der Mittel aus Bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln der Bezirksversammlung Altona; Mittelübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme und Sondermittel (Stand 03.11.2021) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Antrags- und Budgetübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme (Stand 03.11.2021) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Sachstand der nicht abgeflossenen Mittel aus beschlossenen Maßnahmen der Anreiz- und Fördersysteme Mitteilungsdrucksache des Amtes; Antrag auf Folgeförderung des Eigenanteils durch Politikmittel für die Partnerschaften für Demokratie und Vielfalt Altona und Rissen/ Sülldorf, Bundesprogramm Demokratie leben! Folgeantrag zur Drucksache 21-0238.1 Empfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit (Vertagt aus der Sitzung vom 19.10.2021); Sondermittelanträge der Aalhaus und Fux eG für das Helene Fux Aal-Festival aus den Jahren 2020 und 2021 Hier: Änderungsantrag Rückmeldung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Zuwendungsantrag Arbeitsgemeinschaft Interkultureller Jugendverbände (AGIJ) e. V. – 12. Kurdisches Filmfestival Hamburg Beschlussvorlage des Amtes (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung vom 01.11.2021); Zuwendungsantrag Mathilde, Literatur und Café – Anschaffung Stapelstühle Beschlussvorlage des Amtes; Zuwendungsantrag KOOFRA Koordinierungsstelle gegen Frauenhandel – Einrichtung für einen neuen Beratungsraum Beschlussempfehlung des Amtes ; Zuwendungsantrag Bahrenfelder Turnverein von 1898 e.V. – Sanierung Sanitäranlagen Beschlussempfehlung des Amtes (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport vom 02.11.2021); Zuwendungsantrag Spielvereinigung Blankenese von 1903 e.V. – Brunnensanierung auf dem Hockeygelände der SV Blankenese, Ohlwöhren Beschlussempfehlung des Amtes (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport vom 02.11.2021); KEBAP KulturEnergieBunkerAltonaProjekt e.V. - anteilige Kostenübernahme der Betriebskosten für das Jahr 2022 Empfehlung des Ausschusses für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft; Fortführung und Aufstockung der Projekte "Angebote für Obdachlose und Suchtkranke in Altona-Nord / Düppelstraße" der Palette Hamburg e.V. für akzeptierende soziale Hilfen und "FiTh Aufsuchende Arbeit an der Neuen Flora" von ragazza e.V. vom 01.01.2022 bis 31.12.2022 Empfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit; Antrag auf Zuwendung aus den Restmitteln des Quartiersfonds II 2021 für die Durchführung von Frauen-Fahrradkursen von Dezember 2021 bis Dezember 2022 in der Wohnunterkunft Sieversstücken Empfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit; Bericht über den Mittelabfluss der Rahmenzuweisungen Stand 30.09.2021 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Haushaltsplanentwurf 2023/ 2024 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Empfehlungen der Fachausschüsse (Vertagt aus der Sitzung vom 19.10.2021); Anmeldung der Einzelzuweisungen gem. §§ 39 und 40 BezVG zum Haushaltsvoranschlag 2023/ 2024 Empfehlungen der Fachausschüsse ; Zuwendungsbericht 2021 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Schlüsselvergabe an Altonas Sportvereine nur mit Regelung von Rechten und Pflichten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.09.2021; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung eines neuen Ausschussmitgliedes; Öffentliche Fragestunde; Projektsteuerungskosten Florabunker Beschlussempfehlung des Amtes (Referent*in: Frau Dürr (steg Hamburg mbH)); Bericht des Arbeitskreises Lesekompetenz Altona (Referent*in: Frau Koepke-Piper (Arbeitskreis Lesekompetenz Altona)); Vorstellung des Blankeneser Kunstverein e.V. (Referent*in: Frau Diezmann (Blankeneser Kunstverein e.V.)); Possible Partnership for Cities of Altona and Maltepe Sachstandsbericht (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE. Zuletzt beraten in der Sitzung vom 27.09.2021); Lese- und Medienangebote für Lurup; Bücherbushaltestelle für das Lüdersring Quartier in Lurup Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 26.09.2019 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung. Fortsetzung der Beratung vom zuletzt 04.01.2021); Ein neues Medienzentrum für Lurup – Prüfung geeigneter Standorte Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und FDP (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 28.11.2019 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung. Fortsetzung der Beratung vom zuletzt 04.01.2021); 60 Jahre Anwerberabkommen mit der Türkei (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Zuwendungsanträge; Zuwendungsantrag Das Hüter Ensemble – Theater-Schule-Politik Beschlussempfehlung des Amtes; Zuwendungsantrag Bereitstellung von Miet- und Betriebskosten für das Altonaer Stadtarchiv und das Museum für Textile Techniken Beschlussvorlage des Amtes; Projektmittelliste Mitteilungsdrucksache des Amtes; Anträge auf Projektförderung Stadtteilkultur Dezember 2021 Beschlussvorlage des Amtes; Mitteilungen; Lehrschwimmbecken – wo bleibt Hamburgs Schwimmlernoffensive? Auskunftsersuchen von Katarina Blume, Wolf Achim Wiegand, und Rose Pauly (alle FDP-Fraktion); Auch Schulsporthallen sind zur Vermeidung von Corona-Infektionen mit mobilen Luftreinigungsgeräten auszustatten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.08.2021; Mehr Natur aufs Dach – Hamburgs erstes Biodiversitätsgründach für das neue Schulgebäude auf den Brünschenwiesen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.09.2021; Flächendeckende Schuleingangsuntersuchungen sicherstellen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.09.2021; Schulflächen in Lurup dauerhaft sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.09.2021; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Mitteilungen; Vertrag für Hamburg - Quartalsbericht für das 2. Quartal 2021 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Entwicklung des Wohnungsbaus im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Thomas Adrian, Gregor Werner, Henrik Strate und Mithat Capar (alle SPD-Fraktion) - Neufassung; Bauanträge; Bauanträge - Erneute Vorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen; Bauanträge - Erneute Vorstellungen Tischvorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen Tischvorlagen; Mitteilungen; Bauanträge zur Kenntnisnahme; Große Brunnenstraße (Angemeldet von der SPD-Fraktion. Fortsetzung der Beratung vom 10.08.2021); Eimsbütteler Straße (Angemeldet von der SPD-Fraktion); Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eingabe des Blankeneser Bürger-Vereins e.V. zur Blankeneser Bahnhofstraße Rückmeldung des Verkehrsausschusses; Bauanträge; Bauanträge - Erneute Vorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen; Bauanträge - Erneute Vorlagen Tischvorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen Tischvorlagen; Mitteilungen; Bauanträge zur Kenntnisnahme; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Mitteilungen; Vertrag für Hamburg - Quartalsbericht für das 3. Quartal 2021 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Bauanträge; Bauanträge - Erneute Vorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen; Bauanträge - Neuvorstellungen Tischvorlage; Mitteilungen; Bauanträge zur Kenntnisnahme; Bauvorhaben Königstraße/ Nobistor (Angemeldet von den Fraktionen von SPD und CDU); Feuerwehr Georg-Bonne-Straße Sachstandbericht des Amtes (Angemeldet von der SPD-Fraktion); Bauvorhaben Elbgarten (Angemeldet von der SPD-Fraktion); Verschiedenes;

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Bebauungsplanverfahren Bergedorf 113 (Weidensteg) hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfs gemäß § 3 (2) BauGB und der eingeschränkten Beteiligung nach § 4a Absatz 3 Satz 4 BauGB; Zustimmung zum Planentwurf

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Luftreinigungsgeräte für das ETV-Sportzentrum Hoheluft

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Sondermittelersuchen des Museumsvereins „Die Goldenen Fünfziger Jahre“ e.V.

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