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01.08.2019
Tagesordnungspunkte: Begrüßung/öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.05.2019; Mitteilungen der Verwaltung; Busbeschleunigungsprogramm Lange Reihe - Beiratsempfehlung vom 28.11.2018 - Stadtteilbeirat St. Georg; Anwohnerinnen und Anwohner von Parkdruck entlasten; Kreisverkehr Veringstraße absichern; Fahrrad-Abstellmöglichkeiten am Fähranleger Finkenwerder Landungsbrücken verbessern!; Neuenfelder Straße instand setzen; Schlammwege im "Modelli-Park"; Parken auf dem Fuß- und Radweg am Schiffbeker Weg verhindern; Temporäre Durchfahrtssperre für Elterntaxis am Bildungszentrum "Tor zur Welt"; Schulbushaltestelle in der Reclamstraße auch am Wochenende freihalten; Toilettensituation in drei Parkbereichen verbessern: Planten und Blomen, Gewächshausregion und Alter Elbpark
; Hansaplatz-Initiative gegen Videoüberwachung - Beiratsempfehlung vom 20.02.2019- Stadtteilbeirat St. Georg; StadtRad-Station für Finkenwerder; Abstellmöglichkeiten und Erreichbarkeit des Miniaturwunderlandes mit dem Fahrrad; Sommerterrassen in der Veddeler Brückenstraße konfliktfrei gestalten; Vergabe von Verfügungsfondsmitteln - Reiherstiegviertel - Verstetigung; Förderkriterien zu den Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung; Vorlagen der Verwaltung; Eingabe: Benennung einer öffentlichen Fläche nach Mustafa Kemal Atatürk; Bebauungsplan-Entwurf Hamm 3 ("Rückerskanal, Osterbrookhöfe") - Zustimmung zur Einleitung des Bebauungsplanverfahrens (Das Fachamt Stadt- und Landschaftplanung trägt vor.); Bebauungsplan-Entwurf Hammerbrook 13 "Textplanänderung" - Umstellung von "Geschäftsgebiet" (G) zu "Kerngebiet" (MK)
1. Feststellung der Teilplanreife nach § 33 Absatz 2 BauGB für den Bereich nördlich Südkanal
2. Zustimmung zur erneuten öffentlichen Auslegung für den Bereich südlich Südkanal (Das Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung trägt vor.); Bebauungsplan-Entwurf Billstedt 113, "Östlich Haferblöcken" mit Änderungen Flächennutzungsplan und Landschaftsprogramm - Zustimmung zur Durchführung der öffentlichen Auslegung
(Das Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung trägt vor.); Anträge auf Stadtteilkulturmittel; Postwurfsendung anlässlich der Wahlen zur Bezirksversammlung 2019
; Preis der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte für herausragendes Ehrenamt 2019 (vormals Bürgerpreis), hier: Bereitstellung zusätzlicher Mittel aus dem Förderfonds Bezirke; Jurymitglieder für den Preis der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte für herausragendes Ehrenamt 2019 (vormals Bürgerpreis); Informationsveranstaltung "Built in St. Pauli"
- Beiratsempfehlung vom 03.04.2019 - Quartiersbeirat Karolinenviertel; Vermietung von Wohnraum durch die Aukando GmbH Stade - Beiratsempfehlung vom 24.04.2019 - Stadtteilbeirat St. Georg; Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 67/19, Verein Gängeviertel e.V.; Sondermittelantrag 85/19, Horner Freiheit e.V.; Sondermittelantrag 86/19, Arbeitsloseninitiative Wilhelmsburg e.V.; Sondermittelantrag 94/19, Startschuss SLSV Hamburg e.V.; Sondermittelantrag 36/19, Dayan Kodua-Scherer; Sondermittelantrag 97/19, Deutsche Hilfsgemeinschaft e.V.; Sondermittelantrag Nr. 95/19 - Gartenbauverein Steinfurth von 1932 e.V.; Sondermittelantrag 96/19, Freundeskreis Dar es Salaam Hamburg e.V.; Sondermittelantrag 101/19, Verein Gängeviertel e.V.; Anträge und Mitteilungen der Politik; Die internationale Kulturplattform und das schwimmende Industriedenkmal MS Stubnitz unterstützen (Antrag der CDU-Fraktion); Gedenkort und ein Zeichen der Erinnerung an die Opfer eines rassistischen Brandanschlags in Hamburg-Mitte (Billbrook) (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Jugendarbeit der Hamburg Huskies unterstützen (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Einsetzung eines Runden Tisches Schulcampus Lohsepark (Antrag der CDU-Fraktion); Besetzung Sanierungsbeirat Billstedt-Zentrum (Mitteilung der AfD-Fraktion); Flächen an der Rindermarkthalle für den Stadtteil nutzbar machen (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Unterstützung des Kindergarten Falkennest (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Anwohner*innenparken (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion); Barrierefreien Eingangsbereich des neuen Bildungszentrums der Ayasofya-Gemeinde in Wilhelmsburg unterstützen (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Kreisel Möllner Landstraße / Reclamstraße (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion); Verschiedenes;
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- Politik & Wahlen
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