Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Entwicklung RISE-Fördergebiet Schnelsen; Ein neues Zuhause für die Deutsche Waldjugend Hamburg.
Beschluss der BV vom 01.06.2023, Drs. 21-3847 (Gäste: Vertreter:innen des Vereins Deutsche Waldjugend LV Hamburg e.V); Fragestunde im Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen; Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mülleimer am Betriebsweg neben der A7 an der Heidlohstraße sowie bei der Unterführung der A7 beim Eingang des Kleingartenvereins
Drs. 21-4278, Beschluss der BV vom 30.11.2023
; Anträge; Sondermittel für die Freiwillige Feuerwehr Schnelsen für einen Kleinbus; Ein Stadtteilzentrum für Lokstedt; Kiosk-WC auf dem Geschwister-Töllke-Platz; Tempo 30 vor den Kitas in der Stresemannallee; Verkehrssituation rund um das Gymnasium Corveystraße gemeinsam sicherer gestalten; Verschiedenes; Mitteilungen der Verwaltung; Umgestaltung Frohmestraße – Vorplanungsvarianten
(RISE Schnelsen – Zentrum Frohmestraße/ Burgwedel (Gäste: Vertreter des Fachamts Management des öffentlichen Raumes.);
Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss für Haushalt, Kultur und Sport; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen Sondermittel der Bezirksversammlung; Sondermittel der Bezirksversammlung: Mittelübersicht; Beschlussvorlagen Sondermittel der Bezirksversammlung; Sondermittel für die Sanierung der Sanitäranlagen im Berenberg-Gossler-Haus; Sondermittel für die Freiwillige Feuerwehr Schnelsen für einen Kleinbus; Sondermittel für das Sommerkonzert 2024 des Jungen Orchesters Hamburg; Sondermittel für die Frühjahrsferien-Workshops der Jungen Theaterschule Hamburg e.V.; Kultur; Förderung kultureller Projekte; Einzelanträge; Kulturmittelliste und aktuelle Stadtteilkulturprojekte (SKP)
; Sport; Anträge; Öffentliche Tanzflächen im Bezirk Eimsbüttel ermöglichen; Mobilität der Jugendfeuerwehren – effiziente Mobilitätslösungen für ehrenamtliches Engagement und Jugendarbeit; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Beantwortete Drucksachen; Antwort Anfrage AfD betr.: Senat verspricht bessere Baustellenkoordinierung und personelle Aufstockung der Bezirke mit Verkehrsexperten; Antwort Kleine Anfrage DIE LINKE betr. Wohnungsbau im Bezirk Harburg 2020; Antwort Anfrage gem. § 27 BezVG bezügl. aktueller Kriminalstatistik; Antwort Anfrage SPD betr. Apfelbäume Neuwiedenthal; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Eine Fahrradreparaturstation für die Veloroute; Antwort auf Kleine Anfrage CDU betr. Vermietung von Wohnraum an Touristen; Antwort auf Anfrage CDU betr. Verkehr in der Unterführung zum Sand; Antwort auf Anfrage der FDP-Fraktion betr.: Pisa-Schock und die Konsequenzen für Harburg - Neue Schulkonzepte für einen Stadtteil mit überdurchschnittlichen Herausforderungen; Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion betr.: Verbesserung der Parkraumsituation vor dem REWE Markt am Kirchenhang; Antwort auf Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Fachkräftemangel bei hoher Arbeitslosigkeit - Wie kann man Menschen ohne Beschäftigung besser in Jobs vermitteln?; Antwort auf Anfrage CDU betr. Reicht die Ausstattung der FFW mit Pumpen zur Entwässerung der Süderelbe aus?; Stellungnahme zum Antrag SPD neu betr. Zugzielanzeige im Bf. Harburg erweitern; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Fahrgastunterstand am Achterkamp aufstellen; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Toilette am Sand; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Buslinie 543 von Eißendorf zum Beutnerring verlängern; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Geschwindigkeit am Ehestorfer Heuweg; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag der FDP - CDU - SPD - GRÜNE und DIE LINKE betr.: Wasserrohrbruch und Straßensperrung: Neuenfelde und Francop nicht im Regen stehen lassen; Antwort auf Anfrage DIE LINKE betr.: Ausbau der Schuldnerberatung in Harburg und Süderelbe notwendig; Antwort auf Anfrage AfD-Fraktion II: Kiebitz und Igel - Wie steht es um den Vogel und das Tier des Jahres in Harburg?; Antwort auf Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Drei Wasserrohrbrüche in Neuenfelde im Dezember 2023 und Januar 2024; Antwort auf Anfrage CDU betr. Protest gegen A26 Ost - Umgang mit Aufforderung zu rechtswidrigem Verhalten; Antwort auf Anfrage DIE LINKE betr. Wohnungsbau im Bezirk Harburg 2023; Antwort auf Anfrage der FDP-Fraktion betr.: Tierarztversorgung von bedürftigen Harburgern; Antwort auf Anfrage CDU betr. Werden Patienten Hausarztverträge aufgedrängt?; Antwort auf Anfrage CDU betr. Bearbeitungszeiten von Eingaben; Antwort auf Anfrage CDU betr. Erhalt von Bundesmitteln für Hamburger Schulen; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Kreisel Striepenweg Ecke Rehrstieg - und nun ist die Straße Lange Striepen eine Einbahnstraße; Antwort auf Anfrage der AfD-Fraktion II: Gelände der New York-Hamburger Gummi-Waarenfabrik, Verfall oder Nutzung?; Antwort auf Anfrage der FDP-Fraktion zur Herabstufung eines Straßenzugs zu Bezirksstraßen; Antwort auf Anfrage der FDP-Fraktion zur Förderung von Hecken; Antwort auf Anfrage der FDP-Fraktion zum Schutz seltene Böden; Antwort auf Anfrage der FDP-Fraktion zu den P+R-Häusern Neugraben und Neuwiedenthal; Antwort auf Anfrage der FDP-Fraktion: Was wird aus der ehemaligen HASPA-Filiale in Neuwiedenthal?; Antwort auf Anfrage AfD-Fraktion II: Nicht genehmigungsfähige Stellschilder in der Öffentlichkeit; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag CDU betr. Entscheidung über neue Köhlbrandquerung; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Entfernungsangaben auf dem Harburger Fußgängerleitsystem korrigieren; Interfraktioneller Antrag betr. Förderrichtlinie für die Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung Harburg; Antrag SPD betr. Erweiterung der Lärmschutzwand zwischen Waltershofer Straße und Rehrstieg; Antrag SPD betr. Abbiegeampel Fischbeker Heidbrook; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Fahrradbügelstandorte mit Rücksicht auf Grünflächen wählen; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Spielplatz im Fischbeker Heidbrook durch Baumreihe beschatten; Gem. Antrag der GRÜNE-und SPD-Fraktion betr. Mit smarten Ampeln in Harburg gegen Staus; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Von fifty/fifty zu Energie hoch vier: Hamburger Schulprojekte für Klimaschutz und Bildung für nachhaltige Entwicklung; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Debatte zur Tagesordnung; Gemeinsamer Antrag CDU, SPD, DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE betr. Entwicklung der Bezirklichen Seniorenberatung (Referent von der Sozialbehörde); Gemeinsamer Antrag SPD GRÜNE CDU DIE LINKE FDP betr. Entwicklung der Arbeitsgelegenheiten im Bezirk (Referent vom Jobcenter); Antrag SPD betr. Weiterbetrieb der Sozialkaufhäuser in Harburg; Antrag CDU betr. Gewalttaten im Umfeld von Flüchtlingsunterkünften (Referent der Polizei); Antrag CDU betr. Gewalttaten im Umfeld von Flüchtlingsunterkünften / Senatsantwort auf bürgerschaftliche Anfrage zu diesem Thema; Integrationsrat Harburg; Einsetzung des 3. Harburger Integrationsrates; Prüfauftrag Zusammenlegung von "Harburg feiert Vielfalt" und Binnenhafenfest; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Prioritätenliste eeH-Straßen, hier: Vorlage für den Ausschuss für Mobilität und Inneres (Beschlussfassung); Übersicht Baumaßnahmen - Stand: 07.02.2024; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Bürger*innen an der Standortauswahl für neue Fahrradbügel beteiligen; Stellungnahme Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Bürger*innen an der Standortauswahl für neue Fahrradbügel beteiligen; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Einzelfallprüfungen für Grüne Pfeile für den Radverkehr; Stellungnahme Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Einzelfallprüfungen für Grüne Pfeile für den Radverkehr; Weiteres Verfahren; Antrag CDU betr. Machbarkeitsstudie für neue zweite Querung der Elbe für den S-Bahnverkehr; Antrag CDU betr. Buslinien Fischbeker Reethen; Antrag FDP Fraktion bzgl.: HVV-Hop weiter in den Süden ausbreiten; Antrag FDP Fraktion bzgl.: Fahrradstraße konsequent anbinden: Vorfahrt Denickestraße/Kasernenstraße neu regeln; Antrag CDU betr. Aufhebung der Einbahnstraßenregelung Veritaskai; Antrag CDU betr. Fußgängertunnel Verbesserung Beleuchtung; Antrag CDU betr. Verkehrsmaßnahmen im Bereich Neuenfelde; Antrag CDU betr. Betriebshöfe der Hamburger Hochbahn AG; Antrag der FDP-Fraktion betr.: Aufstellflächen an Kreuzungen: Verbesserung der Radinfrastruktur durch kleine Maßnahmen; Übersicht der Baumaßnahmen und der Baustellenkoordination (Siehe Anlage); Mitteilungen der Verwaltung; Einbahnstraßenfreigabe für Fahrräder in der Julius-Ludowieg-Straße; Verschiedenes;
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach §42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG)
Antrag auf vorübergehende Änderung des Linienweges der Linie 29 von Gewerbemarkt Merkur/Bf. Tonndorf nach Bf. Bergedorf
Antragsteller: Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein GmbH (VHH)
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach §42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG)
Antrag auf vorübergehende Änderung des Linienweges und des Fahrplans der Linie 177
Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA)
Baumaßnahme: Bündnis für den Rad- und Fußverkehr
Teilbaumaßnahme: Eilbektal (FV-W051) - Querung des Wandsewanderweges Umbau zwischen Greta-Zabe-Weg und Wielandstraße
Tilsiter Straße: Baumaßnahme: Bündnis für den Fuß- und Radverkehr Teilbaumaßnahme: W16 - Voßkulen bis Am Stadtrand / Bullenkoppel (Kreisverkehr) Vorlage u.a. des Erläuterungsberichtes und der Abwägungsvermerke zur 1. Verschickung
Antrag der CDU-Fraktion
Politik & Wahlen
Kultur, Sport & Tourismus
Bevölkerung
Infrastruktur, Bauen & Wohnen
Transport & Verkehr
Verwaltung, Haushalt & Steuern