Zwölftes Gesetz zur Änderung des Bauleitplanfeststellungsgesetzes, zuletzt geändert am 24.06.2008; Änderung § 9 Absatz 2 zwecks Korrektur eines redaktionellen Versehens; Abberufung der vom Senat bestellten Mitglieder der Kommission für Stadtentwicklung durch den Senat ohne Erfordernis der Zustimmung der Bürgerschaft
Tagesordnungspunkte: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.09.2017; Eingänge und Mitteilungen; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Anträge; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Bebauungsplan -Winterhude 73 (City Nord-Überseering 12)
Hier: Erlass einer Veränderungssperre; Berichte aus den Ausschüssen; Städtebauliche Erhaltungsverordnung nach § 172 (1) Satz 1 Nummer 1 BauGB in Barmbek-Nord
Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Öffentlich geförderte Wohnungen auch für Fuhlsbüttel/Langenhorn
Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Barrierefrei durch Hamburg-Nord (Hardorffsweg)
Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Sichtbares "Einfahrt verboten" am Biedermannplatz - Falsches und gefährliches Abbiegen vermeiden
Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Das Quartier Dehnhaide braucht weiterhin Post- und Postbankdienstleistungen!
Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Verbesserung der Abstellmöglichkeiten von Fahrrädern am Isekai
Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Stolperfalle am Marie-Jonas-Platz
Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Aufwertung des Switch-Point Goernestraße durch Ladestation für E-Autos
Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Wohngebiet Faaßweg mit 30 km beruhigter Zone
Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Projektmittel der Stadtteilkultur
Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport; Erhalt und Aufwertung von Gewerbegrundstücken
hier: Plangebiet Alsterdorf 8
Beschlussempfehlung des Ausschusses Wirtschaft und Arbeit; Antrag für mehr Parkraum in der Jarrestadt
Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Quartiersfonds 2017
Mittel für Umzug und Neuausrichtung des Grünen Saals; Finanzierung der ersten 12 Monate für den neuen Standort in einem Ladenlokal auf einem Bahnsteig des Ohlsdorfer Bahnhofs
Beantragter Zeitraum: 01.10.2017 bis 31.12.2018
Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport; Das StadtRAD gehört nach Groß Borstel – geeignete Flächen finden!
Beschlussempfehlung des Regionalausschusses
Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Verkehrliche Erschließung Aldi (Langenhorner Chaussee 579)
Beschlussempfehlung des Regionalausschusses
Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Eberhofweg und Reekamp – Einmal schneiden, bitte!
Beschlussempfehlung des Regionalausschusses
Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Vorlage abgelehnter Anträge aus den Fach- und Regionalausschüssen; Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Gewerbeflächenkonzept Harburg 2017 - Zustimmung zur Beteiligung der Träger öffentlichen Belange; Antrag SPD betr. Neues Gewerbeflächenkonzept für Harburg; Aktualisierung Rahmenplan Neugraben - Kenntnisnahme; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Harburgs Zukunft gestalten - Neue städtebauliche Chancen für das Neugrabener Zentrum schaffen; Westrandbebauung Sand (Harburg 71) - Zustimmung zur Einleitung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens und zur Durchführung einer öffentlichen Plandiskussion; Erhaltungsverordnung Cranz - Präsentation der Handlungsempfehlungen und Zustimmung zur Durchführung einer öffentlichen Informationsveranstaltung; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Vorstellung "Pflege- und Entwicklungsplan für das Naturschutzgebiet Fischbeker Heide" (Referenten BUW und Gutachterin EGL); Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr.: Notfallpraxis in Harburg - ist es jetzt soweit? (Referenten des Asklepios Klinikums und der BGV); Stellungnahme zum Antrag GRÜNE Fraktion betr. Öffentliche Toiletten im Bezirk Harburg; Stellungnahmen zum Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Schützenswerte Arten und Erhaltungsstrategien im Bezirk; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Alterskompetenzzentrum IV; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Öffentliche Plandiskussion zum Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 67 (Fischeker Reethen) (einschl. Änderung des Flächennutzungsplanes und die Anpassung des Landschaftsprogramms (incl. der Fachkarte Arten- und Biotopschutz) statt.
Ab 19.00 Uhr können Unterlagen dazu eingesehen werden.);
Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Fluglärm in Wandsbek
- Statement der Fluglärmschutzbeauftragten
- Diskussion; Volkspetition für ein Nachtflugverbot als Bezirk Wandsbek unterstützen
Debattenantrag der Fraktion Die Linke; Verschiedenes; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Hamburg Port Authority vom 29.06.2005; Anpassung des Gesetzes vor dem Hintergrund einer geänderten Finanzierung; Konkretisierung des Verhältnisses der Hamburg Port Authority zur Katastrophenschutzbehörde
Gesetz zur Beschleunigung von Wirtschaftsförderungsmaßnahmen der Hamburger Konjunkturoffensive 2009/2010; Art. 1: Änderung des Mittelstandsförderungsgesetzes, zuletzt geändert am 13.02.2006; Einfügung eines neuen § 21; Art. 2: Änderung des Gesetzes über die Kreditkommission, geändert am 18.07.2001; Einfügung eines neuen § 4; Entlastung der Behörde für Wirtschaft und Arbeit bei der Prüfung der Anträge auf Landesbürgschaften sowie der Anträge kleiner Unternehmen auf Hilfen; Einführung einer allgemeinen Ermächtigungsgrundlage für die Beleihung von Privaten
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