Bericht an die Bürgerschaft über den Umsetzungsstand der Drucksache 22/4392 „Sanierungsfonds Hamburg: Bauvorhaben des Forums für Künstlernachlässe unterstützen“ und Vergabe eines unentgeltlichen Erbbaurechts zur Realisierung des Bauvorhabens.
Mit dem 5. Medienänderungsstaatsvertrag wird den normativen Neuerungen auf europäischer und nationaler Ebene Rechnung getragen, wobei die Besonderheiten der deutschen Medienregulierung berücksichtigt werden.