Sicherstellung der wirtschaftlichen Handlungsfähigkeit der Elbphilharmonie und Laeiszhalle Betriebsgesellschaft mbH (ELBG); Erhöhung der Facility-Management (FM)-Mittel aufgrund der höheren Auslastung der Elbphilharmonie, Erstattung der Grundsteuer und Ausgleich für nicht erhobene Eintrittsgelder für den Zugang zur Plaza.
Mit dem Vierten Medienänderungsstaatsvertrag soll der Medienstaatsvertrag um einheitliche und für alle öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten geltende Regelungen in den Bereichen Compliance, Transparenz und Gremienkontrolle ergänzt werden.
Der Denkort sexuelle und geschlechtliche Vielfalt soll einen Ort zur Wertschätzung von Vielfalt und das Erinnern an Ausgrenzung und Diskriminierung schaffen. Er soll an die Stigmatisierungs- und Verfolgungstatbestände und das Leid von nicht-heterosexuellen Menschen sowie Menschen außerhalb der Geschlechterdichotomie seit Beginn des 20. Jahrhunderts erinnern. Zugleich soll der Denkort einen prominent sichtbaren Raum für alle Personen der LSBTIQ-Communitys schaffen und zu Begegnung, Respekt und Akzeptanz einladen.
Weisung des Senats nach § 1 Abs. 4 des Gesetzes über Verwaltungsbehörden zur Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für ein Zirkusgastspiel des "Circus Roncalli" auf der Großen Moorweide
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