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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift (Niederschriften der Sitzungen am 10.01.2024 und 07.02.2024); Fragestunde im Ausschuss für Mobilität; Mitteilungen der Verwaltung; 1. Verschickung des LSBG zur Verkehrsplanung auf der Straße Beim Schlump inkl. Haltestelle Bundesstraße (Projekt 12 566); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Verschärfte Unfalllage am Lokstedter Steindamm: Fuß- und Radverkehr sicherer gestalten Drs. 21-4373, Beschluss der BV vom 01.02.2024; Anträge; Die Straße Gazellenkamp für den Radverkehr einheitlich und sicher gestalten; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 17.01.2024; Referat zum Thema: Straßenbaumaßnahme „Borgfelder Straße“ (Vertreter:innen des Landesbetriebs Straßen, Brücken und Gewässer); Referat zum Thema: Winterdienst und Regelungen für bezirkliche Liegenschaften (Vertreter:in des Bezirksamts Hamburg-Mitte); Bauprogramm Stadtgrün; Anträge der Politik; Aufstellung von Freundschaftsbänken; Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Schaffung einer Busanbindung von der Innenstadt in die HafenCity, vom Rathausmarkt über Überseequartier bis zum Baakenhafen; Verschiedenes; Schlaglöcher im Bezirk Hamburg-Mitte; Carl-Petersen-Straße;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 17.01.2024; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 05.02.2024; Referat zum Thema: Schlaglöcher im Bezirk Hamburg-Mitte (Vertreter:in des Bezirksamts Hamburg-Mitte, Fachamt Management des öffentlichen Raumes); Bauprogramm Gewässer; Bauprogramm Gewässer - Neue Projekte/ Maßnahmen im Bauprogramm 2024 ; Anträge der Politik; Toiletten für alle; Beseitigung Gefahrenstelle auf Straße "Bei St. Annen" (Antrag der CDU, SPD und FDP); Aufstellung von Freundschaftsbänken; Jetzt anmelden: Thermo-Tour durch Finkenwerder Wärmebildkamera zeigt Energieverlust Ihres Gebäudes ; Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Haferblöcken/Dringsheide | Entwicklungsraum Billstedt/Horn (RISE) Beiratsempfehlung Quartiersbeirat Haferblöcken/Dringsheide vom 03.07.2023 ; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 31.01.2024; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Vorschlag für den Ausschussvorsitz Antrag der GRÜNE-Fraktion; Tagesordnungspunkte mit Referentenbeteiligung; Integriertes Klimaschutzkonzept für den Bezirk Hamburg-Nord Hier: Erster Umsetzungsbericht sowie Ausblick auf die Planung für 2024; Anträge; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Genehmigungsverfahren auf Durchführung der Veranstaltung "Deutscher Evangelischer Posaunentag 2024" (DEPT); Vorschau auf geplante Themen und Vorträge im KUM; Nachverfolgung beschlossener Anträge; Mitteilungen zum Linienverkehr; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Vorstellung des Harburger Theaters (mit dem Intendanten des Harburger Theaters); Aktuelles von Suedkultur – Aufruf zur Absicherung der Stadtteilkulturzentren und Bürgerhäusern; Vorstellung der Kunstleihe in Bezug zur Drs. 21-3579 (Nach vorheriger Zustimmung des Ausschusses); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Errichtung öffentlicher Tanzflächen im Bezirk Harburg (Beratung der Fraktionen zum weiteren Vorgehen); Zusatz-Antrag DIE LINKE zu Drs. 21-2842: Veranstaltungen in Harburg retten- Runden Tisch mit allen Veranstalter*innen einberufen; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Einrichtung Kulturbeirat; Projektmittel Stadtteilkultur Februar 2024; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Rückstellung der Baumaßnahmen zur Weiterführung der Veloroute 1 im Teilbereich Reventlowstraße Antrag der Fraktionen von FDP und SPD; Die eine Baustelle zuviel! - Die Waitzstraße ist in ihrer Existenz bedroht! Eingabe vom 31.01.2024; Baumaßnahme Veloroute 1 - Reventlowstraße Fragen des Bürgervereins Flottbek-Othmarschen e.V.; freiRaum Ottensen - Das autoarme Quartier; freiRaum Ottensen - weitere Schritte Fragen vom 25.01.2024 ; Strategie Mobilitätswende/ Tempo 30 (Referierende: Frau Martinius und Frau Schwarz (beide Behörde für Verkehr und Mobilitätswende)); Erweiterung der Tempo 30-Zonen im Bezirk Altona Antrag der Fraktionen von GRÜNE und DIE LINKE Neufassung der Drucksache 21-4524 (Vertagt aus der Sitzung vom 04.12.2023. Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 30.11.2023 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung. Es liegt eine Neufassung der Drucksache vor.); Fuß- und Radverkehr an der Baustelle Stresemannstraße 138 sicher vorbeiführen Antrag der Fraktion GRÜNE; Kleinworths Höh - Unterstützung für die Müllabfuhr (Angemeldet von der SPD-Fraktion); Barrierefreiheit für Anlieger:innen in der Fernwärme-Baustelle verbessern Antrag der Fraktion GRÜNE ; Haushalt / Mittelabfluss / Planungshorizonte; Mitteilungen; Bezirksroutennetz Altona: Konzept zügig verabschieden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023; Keine Neugestaltung der Kehre Glückstädter Weg – Pläne des Amtes stoppen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Schlitterpartie über Altonas Gehwege: Was unternimmt das Bezirksamt, um Streu-Muffel zu motivieren, ihrer Pflicht nachzukommen? Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Grundinstandsetzung von Straßen Böttcherkamp von Bornheide bis Binsenort Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.02.2024; Eingänge und Mitteilungen; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Anträge; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Qualifizierungsfonds für Ehrenamtliche der Bezirksversammlung Hier: Antrag für eine – C-Lizenz Profil Kinder LG4 - zur Qualifizierung eines Ehrenamtlichen ; Sondermittel der Bezirksversammlung Hier: Planung und Durchführung einer Auftaktveranstaltung in Form eines Gesangschors für den Start der Kampagne „Vielfalt macht uns stärker“ Am 06.04.2024 um 14.00 Uhr auf dem Bert-Kaempfert-Platz, Wiesendamm 3, 22305 Hamburg (Der Auftakt wird von allen Bezirken zur selben Zeit durchgeführt und eröffnet die Bezirksübergreifende Vielfaltskampagne); Sportfonds der Bezirksversammlung Hier: Yoga für Frauen mit Kinderbetreuung - Standort: Flüchtlingsunterkunft Überseering 26 ; Sportfonds der Bezirksversammlung Hier: Yoga für Frauen mit Kinderbetreuung - Standort: Flüchtlingsunterkunft Suhrenkamp; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Nachverfolgung beschlossener Anträge; Eingabe zur Umbenennung Hindenburgstraße; Berichte aus den Ausschüssen; Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales Veranstaltungen des Bezirks und der Bezirksversammlung auch analog bekannt machen; Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport v. 27.02.2024 - Projektmittel der Stadtteilkulturförderung 2024; Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport Öffentliche Tanzflächen im Bezirk Hamburg-Nord ermöglichen ; Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Bericht über das Projekt "Housing First" (Referent:in: Frau von dem Hagen (Sozialbehörde)); Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2024 hier: Ausschuss für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit (Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung vom 19.02.2024); Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2024 Vorschläge der Sprecher:innen zur Verteilung der dem Ausschuss zugeordneten Mittel; Situation an der Holstenstraße (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Situation Geflüchteter Menschen in Altona; Mitteilungen; Entwicklung eines Quartierszentrums für das Wohngebiet "Rissen 45/ Sülldorf 22" in den ASB-Hallen ermöglichen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023; Erstversorgungseinrichtung Theodorstraße für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge: Die gesetzlichen Beteiligungsrechte der Bewohner:innen gewährleisten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.12.2023; Neue Bushaltestelle in der Frahmstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Alternative Standorte für die Tauschbox Große Rainstraße Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Personalsituation in den Sozialen Dienstleistungszentren Alte Königstraße und Achtern Born des Bezirksamtes Altona Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Aktuelle Stunde; Aktuelle Stunde - Anmeldung der FDP-Fraktion betr. Die Legislaturperiode neigt sich dem Ende zu - Rückblick und Vorausschau; Haushaltsangelegenheiten; Interfraktioneller Antrag betr. Sondermittel und Stadtteilkulturmittel der Bezirksversammlung Februar 2024; Gemeinsamer Antrag betr. Sondermittel der Bezirksversammlung Februar 2024; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Dauerhafte Projekte dauerhaft sichern! (Debatte 1 - DIE LINKE); NEU Antrag AfD-Fraktion II: Situation in den Überschwemmungsgebieten Este und Falkengraben im 4. Quartal 2023 (Debatte 2 - AfD II); Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Wohnen und zeitgemäße Ladenflächen im Neugrabener Zentrum (Debatte 3 - SPD); Gemeinsamer Antrag der GRÜNE-Fraktion - SPD-Fraktion betr. Umsetzung der nachhaltigen Gestaltung öffentlicher Veranstaltungen im Bezirk Harburg verbessern - Nachfolgeantrag zu Drs. 21-1908 und 21-2418 (Debatte 4 - GRÜNE); Antrag der FDP-Fraktion betr.: Einrichtung einer "Tafel für Tiere" (Debatte 5 - FDP); Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Abstellflächen für E-Scooter im ÖPNV-Umfeld (Debatte 6 - SPD); Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Einzelfallprüfungen für Grüne Pfeile für den Radverkehr (Debatte 7 - GRÜNE); Antrag CDU betr. Mögliches Ende des Metronom in der Umlandregion (Debatte 8 - CDU); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Heute warm, morgen arm? - Energiekosten müssen bezahlbar bleiben!; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Hebung des Harburger Mahnmals gegen Faschismus, Krieg, Gewalt, für Frieden und Menschenrechte; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Wird der Ausbau der S-Bahn-Strecke zwischen Hauptbahnhof und Neugraben eingestellt?; Antrag der FDP-Fraktion: Wettbewerb und günstige Preise in der Wärmeversorgung schaffen; Antrag der FDP-Fraktion betr.: Kinderspielplatz Moorburger Elbdeich 249; Antrag der FDP-Fraktion betr.: Verkehrsgestaltung am "Heimfelder Platz"; Antrag der FDP-Fraktion betr.: Vergaben von Grünflächen-, Stauden-, Deich- und Straßenbegleitgrünpflege; Antrag der FDP-Fraktion betr: Beseitigung der Beschädigungen am Deichfuß in Vierzigstücken und Hasselwerder; Antrag CDU betr. Bereitstellung von Trainingsgeräten in den Harburger Ortsteilen; Antrag CDU betr. Abriss des Alten Jägerhofes; Antrag CDU betr. Kassenzahnärztliche Versorgung im Bezirk Harburg; Antrag CDU betr. Vorstellung der Machbarkeitsstudie für zweite Querung der Elbe im Fachausschuss; Antrag CDU betr. Zukunft Große Sennhütte in Hausbruch; Antrag CDU betr. Fußball-Europameisterschaft 2024 und Harburger Sportvereine; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Unterbrechung des S-Bahnverkehr und ZOB-Umbau nicht gleichzeitig; Antrag SPD betr. Barrierefreiheit ist kein Kann, sondern ein Muss! SPD-Antrag 21-1003 Barrierefreiheit am Neugrabener Bahnhof vollenden umsetzten; Antrag SPD betr. Änderungsantrag zu 21-3649 Barrierefreiheit ist kein Kann...; Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 30.01.2024; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Beiratsempfehlung Nr. 04/2023 - Gebietsmanagement RISE - Fördergebiet Harburger Innenstadt / Eißendorf-Ost; Zustimmung der Bezirksversammlung Harburg zur Geschäftsordnung des "Beirates Bürgerhäuser im Bezirk Harburg"; Einsetzung des 3. Harburger Integrationsrates; Beschlussvorlage zum Antrag SPD betr. Benennung einer Straße oder eines Weges im Bebauungsgebiet Elfenwiese nach der Marmstorfer Bürgerin Elisabeth Ostermeier; NEU Antrag CDU betr. Bereitstellung von Gassibeuteln zur Aufnahme von Hundekot; Antrag CDU betr. Attraktivitätssteigerung des Busbahnhofes am Bahnhof Neugraben; NEU Antrag CDU betr. Ge- und Verbotstafeln in den Parks im Neubaugebiet Vogelkamp; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung (Anlage zur Sitzung);

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Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Auszeichnung für nachhaltige Marktbetriebe 2023; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde; Wahlrecht zur Bezirksversammlung für alle! (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen der Bezirksversammlung vom 23.02.2023 und 30.03.2023; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Tierbestand im Wildgehege Klövensteen Kleine Anfrage von Niclas Krukenberg (Fraktion DIE LINKE); Neubau- und Instandhaltung von Radverkehrsanlagen bezirklicher Straßen in Altona Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Amphibienschutz am Falkensteiner Ufer Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Umsetzung erteilter Baugenehmigungen 2020 bis 2023 Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Wohnraumschutz – Personalausstattung und Aufgabenerfüllung im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion Die LINKE); Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Landschaftspflege am Rissener Elbufer Große Anfrage der CDU-Fraktion; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Aktuelle Lage der Ausländerdienststelle Altona Auskunftsersuchen von Mithat Capar, Gregor Werner, Patrick Müller-Constantin (alle SPD-Fraktion) sowie Andreas Bernau (fraktionsloses Mitglied) ; Eingruppierung von Mitarbeiter:innen von Stadtteilkulturzentren und Geschichtswerkstätten Auskunftsersuchen von Stefanie Wolpert (Fraktion GRÜNE), Sabine Köster (SPD-Fraktion), Dr. Kaja Steffens (CDU-Fraktion), Hasan Burgucuoglu (Fraktion DIE LINKE)und Rose Pauly (FDP-Fraktion); Debattenpunkte; Stillstand überwinden: Bezirkliches Radverkehrskonzept für Altona voranbringen! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Bezirksroutennetz Altona: Konzept zügig verabschieden Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 21-4452; Versprochen ist versprochen und wird nicht gebrochen — Die Brücke über die S-Bahn im Bereich Sieverstücken muss kommen! Antrag der FDP-Fraktion ; Kreativschaffende unterstützen und das Programm Frei_Fläche verlängern Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Einführung eines Kopfsteinregisters für Altona Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und CDU (NEUFASSUNG); Fehlende Lehrschwimmbecken ausgleichen für die Sicherheit unserer Kinder. Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und FDP; Fehlende Lehrschwimmbecken ausgleichen für die Sicherheit unserer Kinder. Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 21-4454; Wohnraumschutz in Altona – Personalausstattung des Amtes verbessern! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Sachgerechte Planung für die freiwillige Feuerwehr Lurup vorantreiben! Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, DIE LINKE, SPD und FDP (NEUFASSUNG) ; Entwicklung eines Quartierszentrum für das Wohngebiet „Rissen 45 / Sülldorf 22“ in den ASB-Hallen ermöglichen Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und CDU; Kinder wollen lernen - wir wollen Räume schaffen! Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und FDP; Kinder wollen lernen - wir wollen Räume schaffen! Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 21-4456; Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Stadtbäume in Zeiten des Klimawandels: zukunftsfest/klimaresistent und allergikerfreundlich. Antrag der CDU-Fraktion; Ausschussumbesetzung Antrag der SPD-Fraktion; Ausschussumbesetzungen Antrag der Fraktion DIE LINKE; Ausschussumbesetzung Antrag der FDP-Fraktion; Nachbarschaftsgewerbe in schweren Zeiten schützen - Sonder-Außengastronomie bis einschließlich 2025 prolongieren! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz; Prüfungen der LoI von KEBAP e.V. beschleunigen Beschlussempfehlung des Ausschusses für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft; Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte); Haushaltsentwurf 2024 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Inbetriebnahme eines Standorts der öffentlich-rechtlichen Unterbringung im Vorhornweg 2 im Bezirk Hamburg-Altona, Stadtteil Lurup Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 28 BezVG Beschlussempfehlung des Bauausschusses; Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und den Quartiersfonds Beschlussempfehlungen des Haushalts- und Vergabeausschusses (HVA); Wahl zweier stimmberechtigter Mitglieder des Jugendhilfeausschusses hier: Wahl auf Vorschlag der im Bezirk wirkenden und anerkannten Träger der freien Jugendhilfe § 3 Abs. 1 Nr. 2 AG SGB VIII; Mitteilungen; Mehr Tempo für Solarenergie in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2022; Verkehrsberuhigung im Gerichtsviertel Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023; Erweiterung der Tempo 30-Zone an der S-Hochkamp und in der Langelohstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023; Baumpflanzoffensive gegen die Hitze in der Stadt Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.07.2023; Dauerhaft die Verkehrsanbindung von Geflüchteten in der Schnackenburgallee sicherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023; Digitale Abholstationen mit 24/7-Service für Ausweisdokumente bei den Kundenzentren Altona und Blankenese anbieten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 17.08.2023; Der Zirkus kommt – gerne auch wieder nach Altona? Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023; Tödliche Badeunfälle am Elbufer – deutlich vor Ertrinkungsgefahr warnen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 17.08.2023; Stellungnahme zur 3. Verschickung Veloroute 1 Knotenpunkt Manteuffelstraße/ Elbchaussee Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2023; Chance für den Umweltverbund – Verkehrsplanungen im Umfeld des neuen Fernbahnhofs am Diebsteich l Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023; Nutzungsoptionen des ehemaligen McDonald‘s am Altonaer Bahnhof im Einklang mit der angestrebten städtebaulichen Neuordnung vornehmen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023; Bahrenfeld: Attraktive soziale und kulturelle Angebote gemeinsam entwickeln! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023; Leben statt Leerstand auf der Bergspitze Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023; Kulturinstitution "Hebebühne" retten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 17.08.2023; Drastische Kürzungen im Bundeshaushalt nicht zu Lasten erfolgreicher Maßnahmen für Langzeitarbeitslose Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 31.08.2023; Vertrag für Hamburg - Quartalsbericht für das 3. Quartal 2023 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Zuwendungsantrag zur anteiligen Finanzierung des Pilotprojekts "Klimazentrale" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.07.2023; Förderung von Tanzmöglichkeiten im öffentlichen Raum Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023; Sicherheitsrisiken durch fehlende Beleuchtung in den Straßen Bullnwisch, Ellernholt und Schlankweg beseitigen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023; Denkmalschutz vs. Verkehrswende in Ottensen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 31.08.2023; Tiller-Giller-Promenade in Altona ab dem 21.02.2025 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Wohnungsbau Wichmannstraße (auf dem ehemaligen Sportplatz) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 31.08.2023; Sichere Querung der Königstraße zum Bauspielplatz Hexenberg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023 (Neufassung); Beschlüsse des Hauptausschusses vom 12.10.2023 Mitteilungsdrucksache; Bebauungsplanverfahren Lurup 66 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.09.2023; Senatsdrucksachenentwurf Neunte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Weiterübertragung von Verordnungsermächtigungen im Bereich der Bauleitplanung und der Landschaftsplanung (Weiterübertragungsverordnung-Bau) Anhörung der Bezirksversammlung Altona gemäß § 7 Absatz 2 Bauleitplanfeststellungsgesetz (Fristende 15.11.2023) (Zuletzt beraten in der Sitzung des Planungsausschusses vom 04.10.2023. Der Planungsausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung einvernehmlich, keine gesonderte Stellungnahme abzugeben); Beschlussempfehlungen; Umbau, Aufstockung und Dachgeschossausbau eines Mehrfamilienhauses in der Bahrenfelder Straße Anhörung der Bezirksversammlung nach § 29 BezVG Beschlussempfehlung des Bauausschusses; Mitteilungen;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Fassadengestaltung DIFF II (Vorstellung der überarbeiteten Entwürfe Referent:innen: Herr Wiese, Herr Droßmann (beide DESY)); Neuaufstellung der Regionalpläne in Schleswig-Holstein Umlandbeteiligung im Rahmen der TÖB-Beteiligung Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Mitteilungen; Nutzungsoptionen des ehemaligen McDonald‘s am Altonaer Bahnhof im Einklang mit der angestrebten städtebaulichen Neuordnung vornehmen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023; Bahrenfeld: Attraktive soziale und kulturelle Angebote gemeinsam entwickeln! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023; Der Zirkus kommt – gerne auch wieder nach Altona? Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023; Chance für den Umweltverbund – Verkehrsplanungen im Umfeld des neuen Fernbahnhofs am Diebsteich l Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023; Verschiedenes; Bei der Paul-Gerhardt-Kirche 1-3 Erweiterung der Grundschulabteilung der Max-Brauer-Schule zur 5-Zügigkeit - Auslobungsentwurf des hochbaulich-freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbs mit Teilnahmewettbewerb und nachgeschaltetem VgV-Verhandlungsverfahren (Referierende: Vertretungen von D&K drost consult GmbH und Schulbau Hamburg); Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Referentenvorträge; Projekt Frei_Fläche; Leerstand im Einzelhandel; Eingaben; Tempo 30 Zone Tegelweg (Luisenhof bis Rönkkoppel) Eingabe; Eingabe für den Bau von Radbügeln zum sicheren Fahrradparken im öffentlichen Raum und bei gewerblichen Neubauten Eingabe; Fragen zur Rodigallee Eingabe; Veloroute 6 Tilsiter Straße Eingabe; Eingabe zur Überplanung der Straßenbaumaßnahmen in der Straße "Am Neumarkt", Hamburg-Wandsbek Eingabe; Unfallsituationen Kreuzung Tegelweg Eckerkoppel in Farmsen Eingabe; E-Scooter Eingabe; Überplanung der Bushaltestellen an der U-Bahn Farmsen, insbesondere Abfahrt der Buslinie 171 in Fahrtrichtung Thomas-Mann-Straße Eingabe; Fahrrad-Straße Eckerkoppel Eingabe; Veloroute 6 in der Eckerkoppel Eingabe; Neugestaltung der Eckerkoppel Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Pilotprojekt beim Bewohnerparken in Eilbek: Befragung von Gewerbetreibenden, Freiberufler und sozialen Einrichtungen Debattenantrag der CDU-Fraktion; Baumaßnahme Eckerkoppel: Planungen zugunsten des Nahversorgungszentrums und der verkehrsrechtlichen Zulässigkeit wiederaufnehmen Antrag der CDU-Fraktion; Wandsbek wirtschaftet nachhaltig: Der Bezirk Wandsbek fördert die "Wirtschaftsinitiative Nachhaltigkeit-Rahlstedt" Antrag der CDU-Fraktion; Drs. 21-6987 Baumaßnahme: Verkehrskonzept Fahrradstraße Eckerkoppel ZURÜCKGEZOGEN VON DER VERWALTUNG; Teilbaumaßnahme: Heidstücken nicht umsetzen Antrag der CDU-Fraktion; Haushaltsplanaufstellung 2025/2026 Stellungnahme der Bezirksversammlung zur Verteilung der Rahmenzuweisungen auf die Bezirksämter; Mitteilungen; Verlängerung der Tempo 30 im Tegelweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.03.2023 (Drs. 21-6662); Tempo 30 Zone Tegelweg (Luisenhof bis Rönkkoppel) Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.05.2023 (Drs. 21-7065); Baumaßnahme: Neu-, Um- und Ausbau von Straßen Teilbaumaßnahme: Heidstücken; Verkehrssituation am Gymnasium Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.05.2023 (Drs. 21-7021); Einspruch / Eingabe zur Baumaßnahme "Bezirklicher Umbau im Bereich Luetkensallee Am Neumarkt bis zur Eftingstrasse Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.05.2023 (Drs. 21-7026); Bewohnerparken in Eilbek (bzg. Drs. 21-6651) Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.04.2023 (Drs. 21-6800); Über Parksituation informieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.07.2023 (Drs. 21-7312.1); Ausbau S4 - Änderung der Planung erforderlich - Anforderung einer Stellungnahme Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.07.2023 (Drs. 21-7341); Baumaßnahme: Erschließung Teilbaumaßnahme:Fritz-Flinte-Ring (B-Plan Steilshoop 12) ; Baumaßnahme: Knotenpunkt Rahlstedt Straße/Schweriner Straße Teilbaumaßnahme: Verbesserung der Verkehrsabwicklung ; Schlussverschickung Planung: BfdFuR, VR13, Wagnerstraße (zw. Wandsbeker Ch. und Eilbekkanal); Anfragen / Auskunftsersuchen; Wandsbeker Chaussee Zuständigkeiten Auskunftsersuchen vom 10.07.2023; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Eingaben; Alte Verkehrsschilder im Bezirk Eingabe; Bauliche Maßnahmen im öffentlichen Raum der Region Alstertal Eingabe; Bauliche Maßnahmen im öffentlichen Raum der Region Walddörfer Eingabe; Geplante Umbaumaßnahme Berner Heerweg Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Anzeigen der Baustellen im Bezirk Wandsbek müssen auf allen Portalen koordiniert und einheitlich angezeigt werden. Debattenantrag der CDU-Fraktion ; Quartiersgarage fürs Wandsbeker Zentrum im Verwaltungsneubau integrieren Antrag der CDU-Fraktion; Verkehrswegsicherheit im Ahrensburger Weg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Mitteilungen; Baumaßnahme: Bündnis für den Fuß- und Radverkehr Teilbaumaßnahme: W16 - Tilsiter Straße (Hier Voßkulen bis Am Standtrand/Bullenkoppel (Kreisverkehr)) - Entwurf Planung 2. Verschickung (Erste Verschickung: 25.04.2022) ; Baumaßnahme: Bündnis für den Fuß- und Radverkehr Teilbaumaßnahme: Schloßstraße (Nebenfahrbahn, MCG-Vorplatz) ; Fahrgastauslastung der Buslinie 168 Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.11.2023 (Drs. 21-7952); Unfallsituation Kreuzung Tegelweg Eckerkoppel in Farmsen (bez. Drs. 21-7641) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.10.2023 (Drs. 21-7794); Unfallsituationen Kreuzung Tegelweg Eckerkoppel in Farmsen Eingabe; Überplanung der Straßenbaumaßnahme Am Neumarkt (bez. Drs. 21-7553) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.10.2023 (Drs. 21-7792); Eingabe zur Überplanung der Straßenbaumaßnahmen in der Straße "Am Neumarkt", Hamburg-Wandsbek Eingabe; Einrichtung der sog. "Brötchentaste" an den Parkscheinautomaten in der Region Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8179); Bessere ÖPNV-Anbindung für die Randbezirke durch die Ausweitung von OnDemand-Angeboten - Referentenabfrage Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8147); Verkehrssituation Karlshöhe Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8177); Baumaßnahme: Verlängerung und Ausbau des Hermelinweges Teilbaumaßnahme: Straßenbau ; Sonderform des Linienverkehrs mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 43 Personenbeförderungsgesetz (PBefG)-Schülerverkehr Antrag auf vorübergehende Änderung des Linienweges der Linie 768 von Saselheider Weg nach Bf. Rahlstedt ; Anfragen / Auskunftsersuchen; Nachbesserungsbedarf bei B+R-Anlage und Fahrradstellmöglichkeiten? Auskunftsersuchen vom 14.11.2023; Wie verlässlich und pünktlich sind die Busse im Bezirk Wandsbek? Auskunftsersuchen vom 24.11.2023; Parksensoren gegen Falschparker im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 11.12.2023; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Mitteilungen; Monatsbericht an die Wohnungsbaukoordinatorin gemäß Ziffer 8 des Vertrages für Hamburg – Wohnungsneubau; Zweckentfremdung von Wohnraum durch Leerstand im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Andrea Benkert, Karsten Strasser und Wolfgang Ziegert (alle Fraktion DIE LINKE); Leerstehender Wohnraum in Bahrenfeld, hier: In der Straße Luthergrund und in der Schmakaldener Straße Kleine Anfrage von Andrea Benkert, Karsten Strasser und Wolfgang Ziegert (alle Fraktion DIE LINKE) ; Denkmalbauhof für Altona – Endlich historischen Bauteilen ein zweites Leben geben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Bauanträge in Vorbehaltsgebieten Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 29 BezVG (Referent der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen); Bauanträge; Bauanträge - Erneute Vorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen; Bauanträge - Erneute Vorlagen Tischvorlagen; Bauantrag Planckstraße Rückmeldung des Jugendhilfeausschusses; Bauanträge - Neuvorstellungen Tischvorlagen; Baugenehmigungsverfahren Luruper Chaussee – Antrag auf Akteneinsicht Antrag der Faktion DIE LINKE; Mitteilungen; Bauanträge zur Kenntnisnahme; Vorbescheidsverfahren Schleswiger Straße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.12.2023; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 28.11.2023; Sondermittelanträge; Anträge; Haus- und kinderärztliche Versorgung in Finkenwerder sicherstellen (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Ersatz für entfernte Spielgeräte auf dem Rüschpark-Spielplatz (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Vorlagen / Mitteilungen; Verkehrsthemen; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Anschaffung von Defibrillatoren zur Nutzung in den Sportstätten auf Finkenwerder (Drs. 22-4333); Barrierefreiheit und Sicherheit auf den Pontonanlagen Finkenwerder;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 20.12.2023; Binnenhochwasser – Aktueller Zustand des Hochwasserschutzes auf Finkenwerder (Vertreter:innen der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft sowie des Bezirksamtes Hamburg-Mitte tragen vor.); Sondermittelanträge; Anträge; Bereitstellung eines Lasten-Pedelcs an einer StadtRad-Station (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktionen); Referent*innenanfrage zur Vorstellung der neuen Photovoltaikpflicht-Richtlinien und Realisierungsmöglichkeiten (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Ampelschaltung Ortsdurchfahrt Finkenwerder (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktionen); Vorlagen / Mitteilungen; Toiletten für alle; Gehölzschnittmaßnahmen im Rüschpark für den Erhalt eines geschützten Biotops; Verkehrsthemen; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Ersatz für entfernte Spielgeräte auf dem Rüschpark-Spielplatz; Baumfällung im Bereich Auedeich / Aue-Schule;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.02.2023; Gesamtbezirkliche Digitalisierung: Einblick und Ausblick; Mündlicher Sachstandsbericht zum Neustartfonds; Anträge; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Beschlussfähigkeit; Öffentliche Fragestunde; Motivations- und Informationskampagne zu den Wahlen des Europäischen Parlaments und der Bezirksversammlungen 2024 sowie zur Bürgerschaftswahl 2025 - Beschlossener Bürgerschaftsantrag 22/13773; Beschlussempfehlungen der Unterausschüsse des Jugendhilfeausschusses; Altonaer Kinder- und Jugendpreis 2023 - Auswahl der diesjährigen Preisträger:innen Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten (JHA); Haushalt; Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2024 hier: Jugendhilfeausschuss; Bericht über den Mittelabfluss der Rahmenzuweisungen Stand 30.11.2023 Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Antrag auf Erhöhung der Zuwendung für den Träger Sozialdienst Katholischer Frauen e.V. zur Stärkung des Angebots „Außensprechstunde Schwangerenberatung Lurup, Osdorf, Iserbrook und Rissen“ aus der Rahmenzuweisung Familienförderung, Haushaltsjahr 2024 Beschlussempfehlung des Amtes; Anträge / Anfragen; Regelhafte Berichte des Amtes gemäß § 19 BezVG-Vereinbarung; Verwendung der Mittel der Altonaer Sicherheitskonferenz Mitteilungsdrucksache des Amtes; Jährliche Vorlage der sozialräumlichen Hilfen und Angebote; Mitteilungen; Mitteilung über die Zuwendungssummen der Rahmenzuweisungen und Fremdbewirtschaftungen 2024 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Bericht des Amtes an die Fachbehörde zur Integrierten Fachplanung Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes; Inbetriebnahme der Jugendhilfe-Einrichtung "Kleinkinderhaus Planckstraße" nach § 34 SGB VIII für die Aufnahme und Unterbringung von Kindern im Bezirk Altona, Ottensen hier: Anhörung der Bezirksversammlung Altona gemäß § 28 BezVG; Bauantrag Planckstraße Bitte des Bauausschusses um Stellungnahme des Jugendhilfeausschusses (Fortsetzung der Beratungen vom 03.01.2024. Der Bauausschuss hat seine Bitte in der Sitzung vom 09.01.2024 erneuert); Vorschlag zur Ergänzung der Niederschrift vom 03.01.2024;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Vorstellung Denkmalverein Hamburg e.V.; Vorstellung dock europe e.V.; Vorstellung fux eG; Fußbodenbelag der Ausstellungsräume in der Viktoria Kaserne sanieren und Frappant e.V. unterstützen. Antrag der Fraktion GRÜNE; Eingruppierung von Mitarbeiter:innen von Stadtteilkulturzentren und Geschichtswerkstätten Auskunftsersuchen von Stefanie Wolpert (Fraktion GRÜNE), Sabine Köster (SPD-Fraktion), Dr. Kaja Steffens (CDU-Fraktion), Hasan Burgucuoglu (Fraktion DIE LINKE)und Rose Pauly (FDP-Fraktion) (Fortsetzung der Beratung vom zuletzt 04.12.2023); Umbau des Einkaufszentrums VIVO zu 5-zügiger Stadtteilschule Ottensen Stellungnahme der Bezirksversammlung gemäß § 28 BezVG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023 (Als ordentlicher TOP angemeldet von der Fraktion DIE LINKE in der Sitzung vom 04.12.2023); Zuwendungsantrag Neighbourhood UG – Betrieb Atelier gausz Beschlussempfehlung des Amtes (Beratungsbedarf der CDU-Fraktion aus der Sitzung vom 04.12.2023); Zuwendungsantrag AGIJ e.V. – 14. Kurdisches Filmfestival Hamburg Beschlussempfehlung des Amtes (Fortsetzung der Beratung vom 04.12.2023); Zuwendungsantrag Ev.-Luth. St. Petri-Kirchengemeinde Altona – Festival WinterMusik 2024 Beschlussempfehlung des Amtes; Projektmittelliste Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Zuwendungsanträge Stadtteilkultur Januar 2024 Beschlussvorlage des Amtes; Mitteilungen; Würdigung des Ehrenbürgers der Freien und Hansestadt Hamburg Uwe Seeler Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2022; Kulturinstitution "Hebebühne" retten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 17.08.2023; Wohnungsbau Wichmannstraße (auf dem ehemaligen Sportplatz) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 31.08.2023; Einführung eines Kopfsteinregisters für Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023; Kreativschaffende unterstützen und das Programm Frei_Fläche verlängern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023; Fehlende Lehrschwimmbecken ausgleichen für die Sicherheit unserer Kinder Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Viertelstunde; Vorstellung des aktuellen Stands der Maßnahmen zur Gehwegerweiterung in der Husumer Straße und im Abendrothsweg; Anträge; Fußverkehrsstrategie Hoheluft-Ost: Alle Verkehrsteilnehmer berücksichtigen Alternativen zum generellen Längsparken in der Husumer Straße und im Abendrothsweg entwickeln - Antrag der CDU-Fraktion; Verschiedenes;

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