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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Öffentliche Bürgerfragestunde Bürger*innen können Fragen zur Bürgerfragestunde per E-Mail mit dem Betreff "Bürgerfrage RegA EWi" an bezirksversammlung@hamburg-nord.hamburg.de senden. Zulässig ist eine möglichst kurz gefasste Sachverhaltsdarstellung und eine Frage sowie ggf. eine Nachfrage. Die Frage wird im Rahmen der Bürgerfragestunde verlesen. Die Fraktionen haben dann die Gelegenheit zur Stellungnahme.; Genehmigung der Niederschrift vom 30.11.2020; Tagesordnungspunkte: Bürger-, Gäste- und Referentenbeteiligung; Quartiersentwicklung Pergolenviertel - hier: Mündlicher Sachstandsbericht der steg Hamburg; Eingabe: Gehweg in der Martinistraße zugeparkt; Eingabe: Radwege Ring 2 (Rübenkamp - Überseering); Eingabe: Tempo 30 Heilwig- und Geffckenstraße; Anträge; Bürgerbeteiligungsverfahren Eppendorfer Landstraße: Eine öffentlichen Ergebnisdiskussion muss stattfinden Antrag der FDP-Fraktion; Curschmannstraße: Abbieger aus der Breitenfelder Straße zähmen! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion; Änderungsantrag zu TOP 5.6 "Abbieger aus der Breitenfelder Straße zähmen!" Hier: Prüfung von Auswirkungen bevor ca. € 300.000 Steuergelder eingesetzt werden; Umfassende Verkehrsberuhigung für das Kellinghusen-Quartier!; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Veloroute 13 - Gertigstraße, von Mühlenkamp bis Barmbeker Straße Schlussverschickung ; Fällliste Straßenbäume - hier Nachmelder; Darstellung der Beteiligungsphase im Planungsprozess von Straßen; Änderung im Filialnetz der Deutschen Post AG im Bezirk Hamburg-Nord; Fällliste Grünanlagenbäume 2020/21 - Nachmeldungen Stand 18.12.2020; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Straßenverkehrsbehördliche Anordnung für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude; Monopteros Haynspark; Liste der geplanten Verlegungen von Stolpersteinen im Regionalbereich Eppendorf-Winterhude; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Akustische Querungshilfen für Blinde und Sehbehinderte Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende; Tempo 30 in der Heilwigstraße Stellungnahme der Polizei Hamburg; Ladezeiten Mühlenkamp Stellungnahme der Polizei Hamburg; Öffentlichen Nahverkehr attraktiver machen: Ein zusätzlicher Eingang für den U-Bahnhof Sierichstraße! Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende;

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Tagesordnungspunkte: Nicht abschließend behandelte Drucksachen im Hauptausschuss der 20. Amtsperiode (vertagt); Beantwortete Drucksachen; Ergänzende Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Verbesserungen im Bus- und Radverkehr in den Planungen zum Cranzer und Neuenfelder Hauptdeich; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. S-Bahn-Ring (S33) für Hamburger Süden untersuchen!; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Marktplatz der Grundschulen - neue Formate entwickeln; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Marktplatz weiterführende Schulen; Ergänzende Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Sicherer Radfahren im Nincoper Deich; Ergänzende Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Verkehrsberuhigung Moorburger Elbdeich; Antwort Anfrage der AfD-Fraktion: Ampelschaltungen Hannoversche / Winsener Straße; Antwort Anfrage der AfD-Fraktion: Nutzung des Ladenlokals Kniggestraße 1 in Wilstorf (2); Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Einbruchsserie im Bereich Cuxhavener Straße (Michaeliskirche); Antwort kleine Anfrage CDU betr. Altglascontainer Scharfsche Schlucht; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Corona-Ausbruch Erstaufnahme Harburger Schloßstraße; Antwort kleine Anfrage CDU betr. Erneute Bauarbeiten im Bereich Waltershofer Straße; Antwort kleine Anfrage CDU betr. Testkäufe Alkohol und Tabak im Bezirk; Antwort kleine Anfrage CDU betr. Behindertengerechter Zugang S-Bahnhof Neugraben; Antwort kleine Anfrage betr. Schildbürgerstreich Radweg Fischbeker Heidbrook (B 73); Antwort Anfrage der AfD-Fraktion: Bewirtschaftetes Parken im Harburger Binnenhafen; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Geplante Impfungen in Arztpraxen im Bezirk Harburg; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Umbesetzung im Stadtteilbeirat Neugraben-Fischbek; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Demokratie in Hamburgs Bildungswesen ausbauen; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Mobile Impfteams auch in Senior:innen-Wohnanlagen einsetzen; Antrag SPD betr. Quartierstreffpunkt für Harburgs Südosten; Antrag SPD betr. Sichtachse Schlossmühlendamm - Harburger Schlossstraße wiederherstellen; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Glatte Gehwege entlang privater Grundstücke in Harburg; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Nutzung digitaler Endgeräte in Harburger Schulen; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Winterdienst in Harburg durch die Stadtreinigung Hamburg; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Wasserstoffstandort Moorburg vorstellen; Antrag SPD betr. Rahmenplan 2040 - Tunnel sorgen für gute Verbindungen; Gemeinsamer Antrag der GRÜNE und SPD Fraktion betr. Bürgerbeteiligungsverfahren in Harburg auch unter Coronabedingungen ermöglichen; Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN und SPD Fraktion bezgl. Antrag zur Aufhebung des Bebauungsplanverfahrens Heimfeld 54; Antrag der GRÜNE Fraktion betr. Möglichkeiten der Verbesserung der Wander- und Radwegeverbindung zwischen dem Fischbeker Heidbrook und dem Scharlbarg prüfen; Antrag der GRÜNE Fraktion betr. Situation des Bezirks-Seniorenbeirat (BSB) und der Wohnpflege Aufsicht (WPA) nach der Änderung der Behördenzuständigkeit.; Antrag der FDP Fraktion: Umgestaltung öffentlichen Grüns zu Lebensräumen für Insekten; Anmeldung eines neuen Fördergebiets "Harburger Binnenhafen - Neuland Nordwest" in das Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (Benennung des zuständigen Fachausschusses (vertagt vom 26.01.2021)); Öffentlichkeit von Ausschusssitzungen; Mitteilungen der Verwaltung; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Kontrollen zur Einhaltung der Regelungen der aktuellen Covid19-Verordnung (Bericht der Verwaltung); Verschiedenes; Stellungnahme der AfD-Fraktion gem. § 28 BezVG zur Drs. 21-1140 Verlängerung der Nutzungsdauer der öffentlich-rechtlichen Unterkunft Cuxhavener Straße 564; Antrag der AfD-Fraktion betr. Besetzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gesundheit und Inklusion;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Eingaben; Ampelschaltung Eichtalstraße Eingabe; Ampelschaltung Eichtalstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.08.2020 (Drs. 21-1681); Eingabe zum Thema Verkehrssituation Jüthornstr./Hammer Str. Eingabe; Altpapierproblem in Eilbek und in Hamburg Eingabe; Missstände in der Schellingstraße Eingabe; Verkehrsverbessernde Maßnahmen Hammer Str., Pappelallee, Bärenallee Eingabe; Einrichtung Tempo 30 auf einem Teilabschnitt der Wagnerstraße Eingabe; Rennstrecke Lesserstraße Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Die S4 hält künftig auch an der Station "Marienthal" Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen; Geschwindigkeitsmessung in der Lesserstraße - Teil II Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen; Parkstände in der Jenfelder Au Kennzeichnen Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen; Verkehrssituation in der Rantzaustraße Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen; Mitteilungen; Langsam, Danke! - Dialog-Displays für die Wandsbeker Regionalbereiche anschaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2019 (Drs. 21-0748); Für ein interdisziplinäres Stadtteilgesundheitszentrum in Jenfeld Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2019 (Drs. 21-0747); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen Kerngebiet Wandsbek; Anfragen / Auskunftsersuchen; Zustand der Radwege im Bezirk Wandsbek; Neustart der Naturbäder nach Covid 19; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift v. 26.08.2020; Eingaben; Ampelschaltung Eichtalstraße Eingabe; Ampelschaltung Eichtalstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.10.2020 (Drs. 21-2066); Altpapierproblem in Eilbek und in Hamburg Eingabe; Altpapierproblematik in Eilbek und in Hamburg Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.10.2020 (Drs. 21-2069); Missstände in der Schellingstraße Eingabe; HASPA-Filiale in der Tonndorfer Hauptstraße 80 erhalten Eingabe des Bezirksseniorenbeirates; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Die S4 hält künftig auch an der Station "Marienthal" Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Neue Namensgebung für die künftige S4-Station, bisher "Claudiusstraße" Stellungnahme eines Bürgers; Verkehrssicherheit schaffen an der Voßkulen Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen; Wandsbeker Gehölz Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von Grünen und SPD; Wandsbeker Marktstraße 156 bis 160 - Mangelnde Verkehrssicherung des langfristig leerstehenden Gebäudes und Abhilfe gegen Trading-Down-Effekt Antrag der CDU-Fraktion; Verurteilung von Vandalismus am "Husarendenkmal" und am Denkmal "Der Meldereiter" in Marienthal und Fugensanierung des Husarendenkmales Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; S4 und Baumfällungen Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.09.2020 (Drs. 21-1932); Parkstände in der Jenfelder Au Kennzeichnen Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.10.2020 (Drs. 21-2042.1); Verkehrsüberwachung auf der Stein-Hardenbergstraße Stadteinwärts (ehemalige B75) Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.09.2020 (Drs. 21-1076.3); Der Bezirk unterstützt die Freiwilligen Feuerwehren um Feuerkrebs zu verhindern! Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2019 (Drs. 21-0749); Geschwindigkeitsmessung in der Lesserstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.09.2020 (Drs. 21-1889.1); Geschwindigkeitsmessung in der Lesserstraße - Teil II Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.10.2020 (Drs. 21-2041.1); Informationen zur Planung der S4 auf der Homepage des Bezirksamtes Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.10.2020 (Drs. 21-2090); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Kerngebiet; Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der/des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlicher Teil); Bau- und Vorbescheidsanträge (nichtöffentlicher Teil); Bauvorhaben Regionalbereich Lokstedt / Niendorf /Schnelsen - BACom-Liste Einzelfälle (07.12.2020); Bauvorhaben Regionalbereich Lokstedt / Niendorf /Schnelsen - BACom-Gesamtliste (01.11.2020-30.11.2020); Fällliste Bäume auf privatem Grund Regionalbereich Lokstedt / Niendorf /Schnelsen (28.10.1010 bis 24.11.2020); Anträge (nichtöffentlicher Teil); Verschiedenes (nichtöffentlicher Teil); Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Bürgerfragestunde; Baumaßnahmen in der Holsteiner Chaussee - Bauabschnitt Oldesloer Straße bis Voßkamp (Vertreterin des LSBG Vertreter des Planungsbüros IB-Münster); Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit an der Benennung einer neuen öffentlichen Grün- und Erholungsanlage auf dem A7 Deckel im Stadtteil Schnelsen (Regionalbeauftragter); Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr (Entfällt); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Swebenweg: Berufsverkehr schonen, Sanierung in den Ferien durchführen Drs. 21-1378, Beschluss der BV vom 29.10.2020; Planungen für einen jüdischen Friedhof in Schnelsen Drs. 21-1379 Beschluss der BV vom 29.10.2020 ; Wählingsallee – Ausweisung Zone 30 und Radverkehr in Gegenrichtung der Einbahnstraße freigeben Drs. 21-1376, Beschluss der BV vom 29.10.2020; Mitteilungen der Verwaltung; Menschengerechte Umgestaltung der Julius-Vosseler-Straße (Höhe Lenzsiedlung) Drs. 21-0541, Beschluss der BV vom 19.12.2019; Kein weiterer Ausbau von Döhrnstraße und Döhrntwiete: keine Priorität für ihre erstmalig endgültige Herstellung Drs. 21-1211, Beschluss der BV vom 27.08.2020; Sedimenträumung Lohbekteich: Ankündigung Bauarbeiten im Lohbekpark; Anträge; Mobilitätskonzept Schnelsen anschieben; Soziale und nachhaltige Verbindungsräume gestalten: Möglichkeiten auf und am Autobahndeckel Schnelsen prüfen und vorstellen; Holsteiner Chaussee – Herstellung der östlichen Nebenfläche-Rad- und Fuß-weg zwischen Oldesloer Straße und Voßkamp; Sondermittel für die Renovierung der Räume „Niendorf“, „Schnelsen“ und eines weiteren Raumes, sowie den Einbau eines Löschwassertanks in bzw. an der „Villa Mutzenbecher“; Sondermittel für die Ausdehnung des Wassernetzes auf dem Grundstück Heckenrosenweg des Vereins zur Förderung von Wagenleben in Hamburg e.V.; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 16.12.2020; "Vorstellung der Machbarkeitsstudie Süderelbbrücke" (Vertreterinnen/ Vertreter der Deutsche Bahn AG); Anträge der Politik; Fahrradparken stärken durch temporäre Abstellanlagen (Antrag der GRÜNEN- Fraktion); Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Gemeinsam gegen Corona - Einzelhändler, Gastronomen und Hotellerie rund um die Esplanade unterstützen; Offensive für mehr Fahrradbügel in Hamburg-Mitte!,; MIV-freier Jungfernstieg Abschluss Sofortmaßnahme/ Phase 1 und Übergabe Phase 2 ; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Bürgerfragestunde; Fortschritt Klimaschutzkonzept (ständiger Tagesordnungspunkt); NEKS – Nachhaltiges Entwicklungskonzept für den Gewerbe- und Industriestandort Schnackenburgallee (Gäste: Vertreter der Arbeitsgemeinschaft sowie des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung); Vorstellung "Baumschutzverordnung" (Gast: Vertreter der BUKEA); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Erhaltungsmanagement für Hamburgs Straßen: Planung Vogt-Kock-Weg (Heidlohstraße-Frohmestraße) - Schlussverschickung -; Anträge / Vorlagen der Verwaltung; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil); Eingaben von Bürgern über Umweltbeeinträchtigungen (nichtöffentlicher Teil); Listen über Eingaben von Bürgern über Umweltbeeinträchtigungen; Mitteilungen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Sachstandsbericht Wohnraumschutz - leer stehende Wohnungen 4. Quartal 2020 - Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2014 zu Wohnungsleerständen in Eimsbüttel, Drs. 20-0234 -; Mitteilungen der/des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil); Anträge / Vorlagen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Verschiedenes (nichtöffentlicher Teil);

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Referentenvorträge; RISE-Gebiet Tegelsbarg: Nächste Schritte und Bürgerbeteiligung; Eingaben; Baumersatzpflanzungen Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Neue Sport- und Multifunktionshalle am Heinrich-Heine-Gymasium Antrag der CDU-Fraktion; Neue Parkbänke in öffentlichen Grünanlagen im Bezirk Wandsbek Antrag der CDU-Fraktion; Herstellung Blühwiesen 3. Bauabschnitt; Geplante StadtRAD-Stationen im Bezirk Wandsbek - Regionalausschuss Alstertal; Mitteilungen; Neue Parkbänke in öffentlichen Grünanlagen im Bezirk Wandsbek; Standortvorschläge für Parkbänke aus der Bevölkerung; Standort Recyclingcontainer am Högenredder aufgeben Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.11.2019 (Drs. 21-0340.1); Am Hehsel: Verkehrsberuhigung - aber ohne Verkehrsrisiko Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2019 (Drs. 21-0420.1); Fußweg zur Grundschule Strenge verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2020 (Drs. 21-1045.1); Frahmredder: Verbesserung der Verkehrssituation für Radfahrer und Fußgänger zwischen Stadtbahnstraße und Saseler Chaussee Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2020 (Drs. 21-1043.1); Parkplatzsituation vor der KITA Poppenbütteler Weg 184 verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2020 (Drs. 21-1071.1); Frahmredder: Verbesserung der Verkehrssituation für Radfahrer und Fußgänger zwischen Stadtbahnstraße und Saseler Chaussee (Bezüglich Drucksache 21-1043.1); Horstweg - Situation für die Radfahrer verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2019 (Drs. 21-0422.1); Schlechter Zustand Wege und Haltestelle Drosselstieg (Bus 178) (bez. Drs. 21-1013) Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2020 (Drs. 21-1111); Verbesserung der Verkehre zwischen Poppenbüttel und Norderstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2020 (Drs. 21-0864.1); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen in der Region Alstertal; Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Schulentwicklungsplanung, Anmeldezahlen sowie Stand der Baufortschritte und Planungen für Altonaer Schulen (Fortsetzung der Beratungen vom 04.05.2020 Referenten der Behörde für Schule und Berufsbildung und Schulbau Hamburg); Zuwendungsanträge; Zuwendungsantrag U. P. – Dietrich Bonhoeffer Projekt Beschlussvorlage des Amtes (Beratungsbedarf der CDU-Fraktion Referent: Vertreter des Projektes); Zuwendungsantrag Theater NN Hamburg e. V. – „Die Wirtin“ im Römischen Garten 2020 Beschlussvorlage des Amtes (Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE); Zuwendungsantrag K. T. - Schanzenzirkus Beschlussvorlage des Amtes; Zuwendungsantrag K. T. - Schanzenzirkus (NEUFASSUNG) Beschlussvorlage des Amtes; Zuwendungsantrag Diakonisches Werk Hamburg-West – Neustrukturierung der Öffentlichkeitsarbeit für die zukünftige Kulturarbeit im Bürgerhaus Bornheide Beschlussvorlage des Amtes; Verkehrsflächenbenennungen; Benennung einer privaten Erschließungsstraße – Bügelstraße mit angebundener Stichstraße in Hamburg-Rissen, Ortsteil 227 in Ried-Höfe Beschlussempfehlung des Amtes (Fortsetzung der Beratungen vom 04.05.2020); Teilumbenennung des südlichen Teils des Walter-Möller-Park in Altona-Altstadt, Ortsteil 205 in Carl-Herbig-Park Beschlussempfehlung des Amtes ; Georg-Bonne-Straße umbenennen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2020 (Klärung des weiteren Verfahrens gemäß dem Beschluss); Mögliche Projekte/ Maßnahmen im kulturellen Bereich für ein Bundes-Konjunkturprogramm (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Projektmittelliste Juni 2020 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Anträge auf Projektförderung Stadtteilkultur Juni 2020 Sitzungsvorlage des Amtes; Mitteilungen; Mobilität für den Schulcampus Struenseestraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 26.03.2020; Erhalt vom KL!CK Kindermuseum am Osdorfer Born absichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.03.2020; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Antrag SPD betr. Helios Maria Hilf Klinik Hamburg - Auf dem Weg zum Perinatalzentrum Level 1 verlaufen?; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Versorgungssicherheit für Geburten bei Helios Mariahilf schnellstmöglich gewährleisten! (Vertreterin der Sozialbehörde und Geschäftsführer Mariahilf); Konzeptvorstellung Seniorentreff Eddelbüttelstraße (Vertreterin des DRK); Integrationsrat Harburg; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Straßenschilder für Sehbehinderte (Ohne Beschluß - weiteres Verfahren); Antrag SPD betr. Mehrgenerationenhäuser in Harburg - Sachstand 2018 und wie weiter? (Zur Erledigung); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Vorstellung der Planung des Naturerlebnisplatzes "Dritte Meile" in Neugraben-Fischbek (Vorstellung durch den/der Architekten/-in und der Verwaltung); Konzeptentwicklung der Produktionsstätte "Made in Süderelbe" (Bericht eines Vertreters des TV Fischbek); Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Beleuchtung des Fußweges im Norden des Fischbeker Heidbrooks; Antrag CDU betr. Denkmalschutz im Rahmen von Baugenehmigungsverfahren (zur Kenntnisnahme und Erledigung); Antrag CDU betr. behindertengerechter Zugang S-Bahnhof Neugraben (ohne Beschluss - weiteres Verfahren); Antrag CDU betr. Verwahrloster Zustand Grundstück und Gebäude Falkenbergsweg 49 a (ohne Annahme - weiteres Verfahren); Antrag CDU betr. Verbesserung des westlichen Zugangs am Bahnhof Neugraben (ohne Annahme - weiteres Verfahren); Antrag FDP Fraktion betr.: Abstellen von Fahrrädern auf der Neugrabener Bahnhofsstraße unterhalb der Fußgängerbrücke (ohne Annahme - weiteres Verfahren); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes (- Fragenkatalog der Bürgervertretung Neuenfelde-Francop-Cranz seit 1979 (Sitzung des Regionalausschusses Süderelbe vom 23.09.20));

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Tagesordnungspunkte: Beschluss über die Tagesordnung; Stadträder; StadtRäder mit Kindersitzen ausstatten (Referierende von StadtRad Hamburg wurden eingeladen); StadtRäder mit Kindersitzen ausstatten - Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende; Planungen für den U-Bahn-Anschluss Bergedorfs vorantreiben! - ergänzte Fassung (Referierende der BVM und der Hamburger Hochbahn AG wurden eingeladen.); Vorstellung der Verkehrsentwicklungsplanung (VEP) (Referierende: Fr. Dr. Wagner, Frau Martinus, Frau Ehrenberg (BVM), Herr Ludwig (Argus)); Bushaltestellen in den Vier- und Marschlanden; Barrierefreie Bushaltestellen in den Vier- und Marschlanden - ergänzte Fassung (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion DIE LINKE Der Mitglieder des Regionalausschusses und des Fachausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration sind nachrichtlich hinzugeladen.); Aktueller Stand der Barrierefreiheit der Bushaltestellen in Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Planungen Chrysanderstraße (Fortsetzung der Beratungen der Sitzung vom 07.12.20); Bericht zur Verkehrsbetrachtung des Pilotprojekts Bergedorfer Schloßstraße (Fortsetzung der Beratungen der Sitzung vom 07.12.20. Der Fachausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verbraucherschutz ist nachrichtlich hinzugeladen.); Anordnungen der Straßenverkehrsbehörde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.12.2020, öffentlicher Teil; Fragen an die Verwaltung (Beantwortung der Fragen, die der Verwaltung bis zum 14.01.21, 08:00 Uhr, unter schriftlich zugegangen sind.); Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 12.11.2020; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 10.12.2020; Bericht der Horner Freiheit e.V. zur Förderung des Stadtteilhauses aus Mitteln des Quartiersfonds 2020 (Ein Referent ist angefragt); Anträge der Politik; Für das Recht auf Wohnen: Housing First im Bezirk Mitte umsetzen (Antrag DIE LINKE-Fraktion); Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Aktuelle Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 81/20, OZM gGmbH; Sondermittelantrag 111/20, Islamisches Zentrum Al-Nour e.V.; Sondermittelantrag 119/20, Der Paritätische Wohlfahrtsverband Hamburg e.V.; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Öffentliche Bürgerfragestunde Bürger*innen können Fragen zur Bürgerfragestunde per E-Mail mit dem Betreff "Bürgerfrage RegA BUHD" an bezirksversammlung@hamburg-nord.hamburg.de senden. Zulässig ist eine möglichst kurz gefasste Sachverhaltsdarstellungund eine Frage sowie ggf. eine Nachfrage. Die Frage wird im Rahmen der Bürger*innenfragestunde verlesen. Die Fraktionen haben dann die Gelegenheit zur Stellungnahme.; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.12.2020; Sachstandsbericht RISE-Fördergebiet Dulsberg; Anträge; Sicher Fahren und Entladen im Imstedt - Gefahrgeneigte Kreuzung verbessern Antrag der CDU-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Autofreie Meile zwischen Uhlenhorst und Barmbek-Süd realisieren. Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion: hier: Mitteilungsdrucksache des Bezirksamtes; Sanierung und Pflege des Parks an der Kreuzung Elligersweg / Steilshooper Straße Stellungnahme des Bezirksamts; Eingabe: Hufnerstraße 40-63; Eingabe: Barcastraße 8 Gehweg-Breite; Eingabe: Widerrechtliches Befahren Straßburger Platz; Eingabe: Markierungen Radweg - Grünanlage Osterbekstraße; Liste der geplanten Verlegungen von Stolpersteinen im Regionalbereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; straßenverkehrsbehördliche Anordnung im Regionalbereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; straßenverkehrsbehördliche Anordnungen im Regionalbereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Darstellung der Beteiligungsphase im Planungsprozess von Straßen; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Planungen der Haltestelle der U 3 Fuhlsbüttler Straße Süd vorstellen Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende; Verkehrsberuhigung und Parken in der mittleren Lohkoppelstraße Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende; Sonstige Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bekanntgabe der Hygieneregeln durch die Vorsitzende; Verpflichtung eines neuen Vertreters aus dem Integratsionsrat; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Schulwald und Klima-Unterricht für Harburger Schulen (Bericht durch den Initiator des Projektes HH 321 Klimawald); Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Artenvielfalt und Biodiversität im Stadtgrün fördern; Stellungnahme zum Antrag FDP Fraktion betr.: Neuauflage des Sachstandberichts öffentliche Toiletten Harburg ((vertagt vom 22.09.2020)); Antrag CDU betr. Baumfällmaßnahmen und Ersatzpflanzungen (Klärung des weiteren Verfahrens); Antrag CDU betr. Straßenreinigung durch zeitlich begrenzte Halteverbote erleichtern (Mitteilung der Verwaltung); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 08.12.2020; Sondermittelanträge; Anträge; Beseitigung der Stein-Hindernisse auf dem Fußweg (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktionen); Vorlagen / Mitteilungen; Eingabe: Folgen der Parkraumbewirtschaftung Billstedt Zentrum; Zebrastreifen am Havighorster Redder sicher gestalten; Ersatz des Straßenschildes Manshardstraße an der Kreuzung Drosselbartweg ; Ersatz des Straßenschildes Felginerweg an der Kreuzung Liebezeitstr.; Verkehrsthemen; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.01.2021; Eingänge und Mitteilungen; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Anträge; Aktion Kinderparadies sichern! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion; Aktion Kinderparadies retten Antrag der CDU-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Veloroute Gertigstraße: Nutzungsvarianten prüfen! Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende; Bewohnerparkzonen überprüfen - Einzelhandel retten Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende; Aussichtsplattform Holtkoppel: Regeln müssen eingehalten werden! Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport; Berichte aus den Ausschüssen; Möglichkeiten eines Parkhauses bei der Asklepios-Klinik Nord prüfen Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Neue Bänke für Langenhorn aus dem 100-Bänkeprogramm Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Curschmannstraße: Abbieger aus der Breitenfelder Straße zähmen! Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Umfassende Verkehrsberuhigung für das Kellinghusen-Quartier! Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; E-Scooter: Online Mieten - online Parken! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität; Möglichkeiten für Tempo 30 schaffen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität; Laubsäcke: Angebot zur Laubentsorgung der Stadtreinigung Hamburg testweise auf das Frühjahr ausweiten! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität; Referentenanforderung: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales ; Bericht aus dem Beirat Bezirklicher Sportstättenbau vom 18.11.2020 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport; Groß Borsteler auch in Zeiten der Pandemie informieren: Vorstellung des "Care Campus" Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales; Städtebauliche Erhaltungsverordnung nach § 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB "Hohenfelde" hier: Aufstellungsinformation Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Verpflichtung eines Vertreters des Harburger Integrationsrates; Stadttauben in Harburg (Bericht von einem Vertreter der DB Station&Servive AG und der Verwaltung); Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Taubenproblematik im Bezirk Harburg?; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Stadttauben im Bezirk Harburg; Antrag SPD betr. Ein Taubenschlag für die Stadttauben in Harburg; Interfraktioneller Antrag betr. Arbeit und erfolgreiche Weiterentwicklung des Wassersport- und Umweltzentrums Neuländer See muss gesichert sein (Referenten der Behörde für Schule und Berufsbildung); Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Erhalt des Grünvolumens, insbesondere der Bäume, auf öffentlichem Grund in Harburg (Referent der BUKEA); Antrag der GRÜNEN und SPD betr. Veränderungen der Arten und Standorte von Stadtbäumen in Harburg durch den Klimawandel? (Bericht von Vertretern der HCU, der Baumschule Lorenz von Ehren und der Verwaltung); Stellungnahme zum Antrag FDP Fraktion betr.: Neuauflage des Sachstandberichts öffentliche Toiletten Harburg; Antrag GRÜNE betr. Pflanzenschutz im Obstbau im Alten Land und Folgen für die menschliche Gesundheit und die Natur (zur Erledigung); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 02.09.2020; Anträge; Ersatz einer Platane und eines Gedenkstein Esperanto am Parkplatz Am Gojenboom (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Sondermittelanträge; Vorlagen / Mitteilungen; Eingabe: Unkoordinierte Baumaßnahmen in HH-Hamm; Attraktivität des Hammer Park für Schüler*innen steigern; Alle Nutzungen im Hammer Park ermöglichen - Grillen im Hammer Park ordnen; Erweiterung der Fahrradbügel am Hammer Markt auf der Seite zum Hammer Hof; Anwohnerinnen und Anwohner von Parkdruck entlasten; Mobilitätsoffensive: Kreuzender Rad- und Fußgängerverkehr an der Kreuzung Hammer Landstraße - Burgstraße und der U-Bahnstation Hammer Kirche; Absenkung der Bordsteinkante an den Überquerungsstellen Sebastiangasse/ Rennbahnstraße und Tribünenweg/ Rennbahnstraße; Weg Hohe Landwehr instandsetzen und Beleuchtung verbessern!; Mobilitätsoffensive: Beschilderung Veloroute 8 - Hammer Berg; Sanierung der Schachfelder im Hammer Park; Quartiersbeirat Horner Geest; Verfügungsfondsanträge - Quartiersbeirat Horner Geest; Schilder "Enten füttern verboten" an den Teichen Horner Moor und Schiffbeker Moor anbringen - Quartiersbeirat Horner Geest; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Beschilderung Baumaßnahmen;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Eingaben; Anfragen; Überweisungen; Berichterstattung aus dem Unterausschuss AG Planung und Haushalt und der SAJF Steuerungsgruppe; Anträge / Beschlussvorlagen; Energieberatung und Sanierungskonzepte für Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit und der Familienförderung in freier oder kommunaler Trägerschaft; Ermittlung notwendiger Sanierungsbedarfe und Einschätzung der Kosten für JULE / CVJM Oberalster; Mitteilungen; Situationen in den Einrichtungen unter Corona; Deckungsfähigkeit zwischen SAE und OKJA für das Haushaltsjahr 2021; Themenspeicher des Jugendhilfeausschusses für die 21. Legislatur; Flüchtlinge; Kinderschutz; Geplante und laufende Investitions- und Sanierungsmaßnahmen; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Jugendrelevante TOP aus anderen Fach- und Regionalausschüssen; Beteiligung von Kindern und Jugendlichen; Genehmigung der Niederschrift vom 25.11.2020; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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