Transparenzportal

Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Vorlagen der Vorsitzenden der Bezirksversammlung; Haushaltsvoranschlag 2021/2022 - Verwendung der Rahmenzuweisungen (aus der BV überwiesen v. 10.12.2020); Bereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Uhlenhorst 4 (Mundsburger Damm) hier: Vorstellung der Verschattungsuntersuchung (Herr Wild, Büro Claussen-Seggelke, ist eingeladen.); Bereich Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Bereich Eppendorf-Winterhude; Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Winterhude 72 (Postbank Areal City Nord) hier: Auswertung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (fÖB) ; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Bericht aus der Sprecher*innensitzung; Information zum Bebauungsplanverfahren Othmarschen 42 „Othmarscher Kirchenweg“ vor öffentlicher Auslegung Mitteilungsdrucksache des Amtes (Referent: Herr Djürken-Karnatz (Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen) angefragt); Eingaben zur Bürger*innen-Beteiligung in Bahrenfeld; Bürger*innen-Beteiligung in Bahrenfeld Eingabe vom 01.09.2020; Bürger*innen-Beteiligung in Bahrenfeld Eingabe vom 15.09.2020; Bebauungsplan Sülldorf 25 / geplante Magistralenbebauung Eingabe vom 02.08.2020; Magistralenentwicklung in Altona - Beteiligung der Öffentlichkeit Beschlussvorlage des Amtes (Fortsetzung der Beratung vom 05.08.2020, einvernehmlich vertagt); Flottbeker Markt; Erdfallgebiet südlich Flottbeker Markt, Ausweisung als Naturdenkmal, Stellungnahme der Behörde für Umwelt, Klimaschutz, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Flottbeker Markt Antrag der Fraktion DIE LINKE (Zurückgestellt in der Sitzung vom 02.09.2020); Bebauungsplan Blankenese 52; Information der Öffentlichkeit zur Einholung eines Meinungsbildes Beschlussempfehlung des Amtes; Bebauungsplan Altona-Altstadt 61; Beschlussempfehlung des Amtes; Entwurf zum Bebauungsplan Bahrenfeld 74 (Textplan) Zustimmung zur Öffentlichen Auslegung Beschlussempfehlung des Amtes; Wohnungsbebauung auf dem Parkplatz der Geschwister-Scholl-Schule Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Mitteilungen; Verschiedenes; Mitteilungen; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.12.2020; Eingänge und Mitteilungen; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Anträge; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Berichte aus den Ausschüssen; Ladezeiten Mühlenkamp Beschlussempfehlung der Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Referierendenanforderung - Vorstellung Planungen 2. Sporthalle Sportplatz Vogesenstraße Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Projektmittel der Stadtteilkultur 2020 hier: Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport (v. 15.12.2020); Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung; Antrag SPD betr. Arbeitsabläufe bei Sondermittelanträgen optimieren; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Arbeitsabläufe bei Sondermittelanträgen optimieren; überarbeitete Stellungnahme des Bezirksamtes zum Antrag SPD betr. Arbeitsabläufe bei Sondermittelanträgen optimieren; Grundsatzangelegenheiten Haushalt; Gestaltungsmittel; Gestaltungsmittelübersicht Stand November 2020; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 19.10.2020; Referentenanforderung Polizei - Tempo-30-Strecken auf Finkenwerder und Situation an der Kreuzung Rüschweg/Neßpriel (Zu diesem Tagesordnungspunkt sind Referenten vom Polizeikommissariat 47 hinzugeschaltet.); Sondermittelanträge; Anträge; Fuß- und Radüberweg am Rüschweg/ Nesspriel (Antrag der GRÜNEN-Fraktion) (Der Antrag wurde in den Sitzungen am 16.06.2020 und 15.09.2020 vertagt.); Vorlagen / Mitteilungen; Verkehrsthemen; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Bautätigkeiten auf der alten Bahntrasse;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 17.11.2020; Referentenanforderung Polizei - Verkehrssituation auf dem Köhlfleet-Hauptdeich (Fortsetzung der Beraung aus der letzten Sitzung Zu diesem Tagesordnungspunkt ist ein Referent vom Polizeikommissariat 47 hinzugeschaltet.); Sondermittelanträge; Anträge; Berücksichtigung eines Multifunktionsfeldes am Bolzplatz "Auedeich" (Antrag der SPD-, CDU- und FDP Fraktion); Gegen eine (Wieder-) Öffnung der Alten Süderelbe (Antrag der SPD-, CDU-, FDP- und GRÜNE Fraktion); Vorlagen / Mitteilungen; Grabenunterhaltung im Finkenwerder Norden; Verkehrsthemen; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Quartiersbuslinie 450;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Bereich Eppendorf-Winterhude; Bebauungsplan-Entwurf Eppendorf 26 / Alsterdorf 23 (Erikastraße Tennisanlage) hier: Kenntnisnahme der Kostenübernahme zur Durchführung einer öffentlichen Informationsveranstaltung und Übermittlung an die BV zur Finanzierungszustimmung ; Bereich Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Verkehrsmodell Groß Borstel hier: mündliche Vorstellung der Ergebnisse des Verkehrsmodells (Referenten: Herr Buch und Herr Petersen); Bereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Uhlenhorst 4 (Mundsburger Damm) hier: Auswertung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiliung (fÖB) ; Fördergebiet Barmbek-Nord S1, Fuhlsbüttler Straße hier: Bilanzierung und Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzepts, Verlängerung des Fördergebietes bis Ende 2023 ; Mesterkamp - Neubau Sophienschule hier: mündliche Vorstellung des Wettbewerbsergebnisses (Referenten: Herr Dr. Haep und Herr Rietdorf); Verschiedenes; Mehr Transparenz bei Grundstücksgeschäften! gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Kommentar Erweiterung Hundeauslaufzone Appelhoffweiher (zu Drs. 21-1812.2); Grundinstandsetzung Steilshooper Allee | EMS (zu Drs. 21-2497); Aktuelle Stunde; Debatten; Bebauungspläne; Vorhabenbezogene Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 137 - Nordlandweg und Rahlstedt 138 - Zellerstraße - Einleitung zweier vorhabenbezogener Bebauungsplanverfahren - Durchführung einer gemeinsamen öffentlichen Plandiskussion Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Poppenbüttel 44 - Wentzelplatz - Zustimmung zur Feststellung des Bebauungsplanentwurfes Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Anträge; Das Sitzungsmanagement und Informationssystem ALLRIS für den politischen Gebrauch verbessern Interfraktioneller Antrag der CDU-Fraktion, FDP-Fraktion, SPD-Fraktion und Fraktion Die Grünen; Mehr Raum für Hundeauslauf-Flächen im Bezirk Wandsbek Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen; Barrierefreiheit aller Unterlagen im Sitzungsdienst Allris Interfraktioneller Antrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion; Fördertopf für ökologische Grünpatenschaften aufstocken Interfraktioneller Antrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion; Wir reservieren Gelder für Parksportmaßnahmen! Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen; Für das Recht auf Wohnen: Housing First im Bezirk Wandsbek umsetzen Antrag der Fraktion Die Linke; Corona-konforme Sitzungen der Bezirksversammlung Wandsbek und ihrer Ausschüsse gewährleisten Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion; Kinder und Jugendliche im Lockdown - Bedarfe und Risiken in der OKJA konzeptionell abdecken Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD, Die Grünen, CDU, FDP, Die Linke und Frauke Häger (fraktionslos); Haushaltsangelegenheiten; Umschichtung zwischen Rahmenzuweisungen (RZ) hier: RZ Betriebsausgaben Kinder- und Jugendarbeit (RZ KJ) und RZ Betriebsausgaben sozialraumorientierter Angebote der Jugend- und Familienhilfe (RZ SAE) Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur ; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Förderung aus dem Quartiersfonds 2021 hier: Integrationsprojekt Walddörferstraße / Café Tschai Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Vergabe von Sondermitteln - Hamburger Judoverband - Sportgeräte ; Vergabe von Sondermitteln - Durch Erleben lernen e. V.; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Alraune gGmbH; Förderung des freiwilligen Engagements in Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Förderung des freiwilligen Engagements in Wandsbek hier: Vorschlag zur Mittelverwendung Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Umschichtung zwischen Rahmenzuweisungen Finanzierung des Jugendclub Jenfeld aus der Rahmenzuweisung Betriebsausgaben Kinder- und Jugendarbeit Beschlussvorlage des Jugendhilfeausschusses; Beschlussvorlagen; Hundeauslaufzonen im Bezirk Wandsbek Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Zugänge Ohlsdorfer Friedhof Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Hohenbuchenpark: Wiedererrichtung eines Sportgerätes Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Verkehrssicherheit schaffen an der Voßkulen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Wandsbeker Gehölz Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Glashütter Landstraße: Einhaltung der Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Straße "Wildes Moor": Wiederherstellung und Sichtbarmachung der Apfelallee Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Entzerrte Unterbringung von Geflüchteten in Zeiten von Corona Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Verbesserung der Kreuzung Harksheider Straße - Ulzburger Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Gesundheitsämter bei der Bekämpfung der Pandemie stärken - Ehrenamtliche in der Nachverfolgung einsetzen Beschlussvorlage des Hauptausschusses; Abriss, Umbau und Neugestaltung der SAGA-Wohnanlagen am Nordlandweg - für modernes senioren- und familiengerechtes Wohnen in Meiendorf Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Busverkehr an der Stadtteilschule Bergstedt verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; VertreterInnen der freien Träger im JHA Wandsbek - Schreiben des Gesundheitsamtes Wandsbek zu der Anordnung zur häuslichen Quarantäne Beschlussvorlage des Jugendhilfeausschusses und des Ausschusses für Soziales; Appelhoffweiher: Ölfilm zukünftig verhindern Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Fahrradweg in der Straße Barmwisch sicherer gestalten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Weg am Rückhaltebecken Osterbek/Moorgrund ertüchtigen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Bitte um Stellungnahme zur Eingabe "Verbesserung der Wohnsituation von Seniorinnen und Senioren in Wandsbek" Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Stichstraße Up de Worth instandsetzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Weitere Anträge auf Gewährung von Kostenzuschuss für ökologisch geförderte Grünpatenschaften Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Altglascontainer in Neubausiedlungen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Planung der neuen Mehrzweckhalle am Heinrich-Heine-Gymnasium Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Tempo-30 Zone in der Schöneberger Straße prüfen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Baumaßnahme: Sanierungsprogramm Hamburger Plätze Teilbaumaßnahme: Neugestaltung Saseler Markt Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.11.2020 (Drs. 21-2019.1) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Verwirrung, Trauer und Wut über Baumfällungen und die Frage nach dem Warum Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Verurteilung von Vandalismus am "Husarendenkmal" und am Denkmal "Der Meldereiter" in Marienthal und Fugensanierung des Husarendenkmales Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Bürgerservice vor Ort sichern - mobiles Kundenzentrum Walddörfern erhalten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Umleitung des Verkehrs während der geplanten Grundinstandsetzung der Bergstedter Chaussee Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Wiederherstellung Brücke Bramfelder See Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Instandhaltung der Fahrradwege an der Steilshooper Allee Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Projekt Denkmal am alten Bramfelder Teich Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Fahrbahnmarkierungen 30er Zone auf Fahrbahnen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Sicherstellung der Fahrradbügelanzahl im Rahmen der Einrichtung der neuen Haltestelle für die Buslinie 271 am Doberaner Weg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Beleuchtung der Zufahrt zum Gebäude Am Pulverhof 20a Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Bitte um Referentenvortrag zu Entwicklungen auf dem Friedhof Ohlsdorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; NaturCent - Projekte 2020/2021 Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Tempo 30 für den gesamten Schimmelreiterweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Veloroute 7; ÖPNV Hinschenfelde (bez. Drs. 21-2113) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Baumaßnahme: Buskehre und Überliegerplatz Heukoppel/ Knotenpunkt Heukoppel/ Ellernreihe Teilbaumaßnahme: Straßenbau (bez. Drucksache: 21-2429) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Baumaßnahme: Veloroute 6 Teilbaumaßnahme: Abschnitt W18 - Berner Heerweg von Rahlstedter Weg bis Neusurenland (bez. Drucksache: 21-2460) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Mit smarten Shuttlelösungen den Öffentlichen Nahverkehr in Rahlstedt stärken (bez. Drucksache 21-2120) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Bezirkliches Wohnungsbauprogramm / Entwurf zur Aktualisierung 2021 - Ergebnisse der Behördenabstimmung - Zustimmung zum Programmentwurf Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek; Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Genehmigung der Niederschriften vom 12.12.2019 und 10.09.2020; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Parksport in Wandsbek - Für alle Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.11.2019 (Drs. 21-0511); Zukunft der Schule Lienaustraße als Stadtteilzentrum Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.10.2020 (Drs. 21-2083) ; Kritenbarg: Erhöhung der Verkehrssicherheit Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.10.2020 (Drs. 21-2011.1); Refill: Umweltschutz durch kostenfreies Leitungswasser in Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.08.2020 (Drs. 21-1723 und 21-1474.2); Lebenserhaltende Defibrillatoren Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.10.2020 (Drs. 21-1980.1); Wegschäden im Alaskaweg in Meiendorf beheben - Sicherheit und Barrierefreiheit für Fußgänger*innen und Rollstuhlfahrer*innen herstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.09.2020 (Drs. 21-1856.1); Deckensanierung und Verkehrsberuhigung Bredenbekstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.09.2020 (Drs. 21-1874.1); Neue Parkbänke in Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.10.2020 (Drs. 21-2073); Nutzung des Alsterwanderweges im Regionalbereich Alstertal Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2019 (Drs. 21-0610); Kundenschutz während der Corona-Pandemie: Eindämmungsverordnung deutlicher formulieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.10.2020 (Drs. 21-2080); Bitte um Stellungnahme des Polizeikommissariats 35 zur Eingabe "Verkehrssicherheit in Lemsahl-Mellingstedt" (bez. Drs. 21-1885) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.11.2020 (Drs. 21-2299); Kleine Straße - viel Verkehr! Initiative zur Verkehrsberuhigung des Seekamps Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.06.2020 (Drs. 21-1477); Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 135 -Wiesenredder Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.11.2020 (Drs. 21-2286); Überplanung des Wellingsbüttler Weges - Sachstandsbericht im Regionalausschuss Alstertal Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.11.2020 (Drs. 21-2289); Mangelhafte Erreichbarkeit des neuen U-Bahnhofes Oldenfelde für Fußgänger Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.06.2020 (Drs. 21-1467); Deckungsfähigkeit zwischen SAE und OKJA für das Haushaltsjahr 2021; Kulturangebot in Krisenzeiten erhalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.10.2020 (Drs. 21-2002.1); Anfragen/Auskunftsersuchen; Schulentwicklungsplan 2019 für die staatlichen Grundschulen, Stadtteilschulen und Gymnasien in Hamburg Hier: Bedarfsanalyse/ -planung insbesondere mit Blick auf den Schulsport / das Schulschwimmen in Grundschulen; Radweg auf Flurstück 5183; Beschaffung und Einsatz digitaler Endgeräte für den Unterricht an allgemeinbildenden Wandsbeker Schulen, die aus Mitteln der Digitalpakte I und II beschafft wurden; Ausbau-Stand der Netzinfrastruktur im Bereich des Nieder- bzw. Mittelspannungsnetzes zur Installation von nicht öffentlich zugänglichen bzw. öffentlich zugänglichen E-Ladesäulen / Ladestationen im Bezirk Wandsbek; Zunahme des Individualverkehrs / PKW im Bezirk Wandsbek; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Nahversorgung und Infrastruktur in Steilshoop; Medizinisches Zentrum für erwachsene Menschen mit Behinderung (MZEB); Beteiligung der Bezirke am Dialogforum Diebsteich; Großkontrollen und Schwerpunkteinsätze; Grün- und Erholungsanlagen im Bezirk Wandsbek; Absperrelemente am Bahnhof Oldenfelde; Reinigung der öffentlichen Geh- und Radwege auf der Rahlstedter Straße von der Tonndorfer Hauptstraße bis zur Rahlstedter Straße 172 bzw. Bordesholmer Straße bis zur Tonndorfer Hauptstraße gemäß Wegereinigungsverzeichnis 2020; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Verpflichtung eines zubenannten Bürgers; Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. Rauchkate Fischbek - Studie und Ausschreibung (Bericht durch das Architekturbüro WEGENERARCHITEKTEN BDA); Arbeit und Projekte des Kulturhauses Süderelbe (Bericht durch Referent*innen des Kulturhauses); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Sachstandsbericht Weiternutzung Toilettenhäuschen Buxtehuder Straße (Zwischenstand und weiteres Vorgehen - Bericht der Verwaltung); Antrag SPD betr. Bronzetafel zum Gedenken der Insassinnen des Konzentrationslagers Neuengamme - Außenlager Falkenbergsweg - in exponierter Lage in Neugraben-Fischbek erhalten! (zur Erledigung); Antrag CDU betr. Sanierungsmaßnahmen Kirchturm St. Johannis (zur Erledigung - Bericht erfolgte am 07.09.2020 im Stadtentwicklungsausschuss); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Einrichtung Kulturbeirat (weiteres Verfahren); Antrag DIE LINKE betr.: Corona-Hilfe für Harburgs Kulturbetriebe (weiteres Verfahren); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Kultur für alle! Transparenz in der Fördermittelvergabe des Kulturausschusses (weiteres Verfahren); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Bürgerfragestunde; Aktuelle halbe Stunde Finanzdesaster Uni Hamburg - Exzellenz-Aus für Eimsbüttel?; Mitteilungen der Verwaltung; Menschengerechte Umgestaltung der Julius-Vosseler-Straße (Höhe Lenzsiedlung) Drs. 21-0541, Beschluss der BV vom 19.12.2019; Fällliste Bäume auf Spielplätzen und in Grün- und Erholungsanlagen Herbst/Winter 2020/2021; Mitteilungen des Vorsitzenden; Zusätzliche Abstellmöglichkeiten für Fahrräder an den Grindelhochhäusern schaffen Drs. 21-1226, Beschluss der BV vom 27.08.2020; Verkehrssicherheit für Schülerinnen und Schüler auf ihren Schulwegen erhöhen Drs. 21-1224, Beschluss des HA vom 10.09.2020 ; Swebenweg: Berufsverkehr schonen, Sanierung in den Ferien durchführen Drs. 21-1378, Beschluss der BV vom 29.10.2020; Planungen für einen jüdischen Friedhof in Schnelsen Drs. 21-1379 Beschluss der BV vom 29.10.2020 ; Veloroute Volksparkstraße: Planungen und Ideen vorstellen Drs. 21-1354, Beschluss der BV vom 29.10.2020 ; Photovoltaik im Bezirk fördern – Geeignete Immobilien identifizieren Drs. 21 – 1306, Beschluss der BV vom 24.09.2020 ; Photovoltaik im Bezirk fördern: Geeignete Immobilien identifizieren Drs. 21-1306, Beschluss der BV vom 24.09.2020; Wählingsallee – Ausweisung Zone 30 und Radverkehr in Gegenrichtung der Einbahnstraße freigeben Drs. 21-1376, Beschluss der BV vom 29.10.2020; Genehmigung der Niederschrift; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses und der Regionalausschüsse; Ausschussbesetzungen; Anträge; Möglichkeiten der Aufforstung auch in Eimsbüttel nutzen; Post und Finanzcenter Hoheluftchaussee 26 erhalten; Alternativantrag zu Drucksache 21-1434: Post und Finanzcenter Hoheluftchaussee 26 erhalten; Referentenanforderung Dunkelziffer e.V.; Sondermittel für Einrichtungsgegenstände für das Projekt „Kirche und Diakonie vor Ort am Hörgensweg“; Absicherung des Standortes für Westwind-Hamburg e.V. in Eimsbüttel; Empfehlungen der Ausschüsse; Lückenschluss Osterstraße/ Epp. Weg sicherer machen; Umbau des Allende-Platzes: Mehr Freiraum und Platz für Gastronomie; Allende-Platz nach Umgestaltung im Jahr 2021: Modellprojekt für Kultur und andere Aktivitäten am Wochenende ermöglichen; Zusätzliche Fahrradbügel für das Kerngebiet; Alternativ-Antrag zu Drs.-Nr. 21-1332: Parkraum für Fahrräder und Serviceparkplätze im Kerngebiet schaffen; Im Gehölz/Am Weiher: Konflikte zwischen Fuß- und Radverkehr entschärfen; Bewohnerparken in Rotherbaum: Verbesserungsvorschlag prüfen; Bewohnerparken in Rotherbaum: Parkmöglichkeiten für das Handwerk; Alternativ-Antrag zu Drs.-Nr. 21-1309: Optimierte Regelung für die Bewohnerparkgebiete E300, E301, E302 und E303 schaffen; Abbiegeunfälle am Eimsbütteler Marktplatz verhindern; LSA Bedarfsampel fußgeh- und radfahrgerecht schalten; Sondermittel für das Projekt „Quartiere für Menschen – ein Beispiel für klimaschutzorientierte Quartiersentwicklung“ des ADFC Hamburg e.V.; Grünstreifen am U-Bahnhof Hagenbecks Tierpark optisch attraktiv und insektenfreundlich gestalten; Soziale Strukturen im Umfeld der Wohnungslosenunterkunft Kollaustraße stärken; Sondermittel für das Projekt „Quartiere für Menschen – ein Beispiel für klimaschutzorientierte Quartiersentwicklung“ des ADFC Hamburg e.V.; Haushalt 2021/2022 Spezifikation der Rahmenzuweisungen; Vorausschauende Stadtentwicklung: Vorkaufsrechte entlang der Magistralen und der künftigen U5; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Haushalt 2021/2022 Spezifikation der Rahmenzuweisungen -Rahmenzuweisung Seniorenarbeit 3-21502020-100002 ; Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung; Bebauungsplan Eidelstedt 76; Bewohnerparken Schlump – Belange der Gewerbetreibenden und Freiberufler berücksichtigen; Sondermittel für den Verein Wir für Niendorf e.V.; Sondermittel für die Weihnachtsdekoration in der Osterstraße; Nichtöffentlicher Teil; Listen über Eingaben von Bürgern über Umweltbeeinträchtigungen;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 25.06.2020; Handhabung von Fällgenehmigungen und Baumschutzverordnung (Die Verwaltung trägt vor.); Bauprogramm Grün (Die Verwaltung trägt vor.); Modellvorhaben Biologische Vielfalt (Die Verwaltung trägt vor.); Anträge; Vorlagen / Mitteilungen; Verschiedenes; Themen für die nächsten Sitzungen;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 24.09.2020; Naturschutzgroßprojekt (Eine Vertreterin der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft wird hinzugeschaltet.); Projektskizze Modellvorhaben Biologische Vielfalt (Vertreter vom externen Planungsbüro werden hinzugeschaltet.); Anträge; Sauberkeitsoffensive: Weniger Plastik bei Veranstaltungen durch ein Geschirrmobil (Antrag der FDP-, SPD- und CDU-Fraktion); Vorlagen / Mitteilungen; Aufteilung der Rahmenzuweisungen für das Haushaltsjahr 2021/2022 gemäß § 41 Abs. 2 BezVG (Beratung in den Ausschüssen); Verschiedenes; Zuordnung technischer Umweltschutz; Einordnung der Projekte "Natürlich Hamburg!" und "Biologische Vielfalt";

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Grenzen der Außengastronomie aufzeigen Eingabe vom 30.09.2020; Weihnachtsmärkte 2020 unter Corona-Bedingungen in Altona; Konzept des Weihnachtsmarktes vor MERCADO Altona; Konzept des Weihnachtsmarktes vor IKEA Altona; Frohe Weihnachten in Altona! – Jetzt Corona gerechte Weihnachtsmärkte planen Antrag der Fraktionen von FDP und SPD (NEUFASSUNG) (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 24.09.2020 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Mitteilungen; Verschiedenes; Umwelttelefon Mitteilungsdrucksache des Amtes; Vorlage von Anträgen auf Sondernutzungen für Außengastronomie oder Sonderverkaufsflächen auf öffentlichem Grund; Mitteilungen; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen (nichtöffentlicher Teil); Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil); Bauanträge und Vorbescheide (nichtöffentlicher Teil); Bauvorhaben Regionalbereich Stellingen Eidelstedt - BACom Gesamtliste (01.11.2020- 30.11.2020); Bauvorhaben Regionalbereich Stellingen Eidelstedt – BACom-Liste Einzelfälle (14.12.2020); Fällliste Bäume auf privatem Grund Regionalbereich Stellingen Eidelstedt (11.11.2020 bis 01.12.2020); Mitteilungen der/des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Anträge / Vorlagen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Vorbescheid zur Wohnungsbaupotentialfläche „Nienredder 1“; Verschiedenes (nichtöffentlicher Teil); Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Bürgerfragestunde; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Entwicklung Eidelstedt (Zentrum, RISE, Integration); Zwischenbilanzierung und IEK-Fortschreibung Eidelstedt-Mitte (Gast: Vertreter des Fachamtes Sozialraummanagement); Zustimmung zur Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzepts (IEK) für das RISE-Fördergebiet Eidelstedt-Mitte; Sachstandsbericht Eidelstedter Feldmark (westlich der BAB 7) (Gast: Vertreter des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung); Wiederherstellung einer Schutzvorrichtung für den Erhalt des Feuchtgebiets in der Eidelstedter Feldmark; Alternativantrag zu Drs.-Nr 21-1128: Eidelstedter Feldmark weiterentwickeln: Bedürfnissen des Naturschutzes, des Sports und der Naherholung Rechnung tragen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Geruchsbelästigung an der Düngelau im Bereich Flaßheide -Beschluss der BV vom 27.02.2020 -; Spielplatz in der Johann-Wenth-Straße erneuern Drs. 21-0677, Beschluss der BV vom 30.01.2020; Anträge / Vorlagen der Verwaltung; Digitaler Runder Tisch zum Umbau des Eidelstedter Bürgerhauses; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Genehmigung der Niederschrift; Bürgerfragestunde; Mitteilungen der Verwaltung; Baumfällarbeiten an Gewässern; Umgestaltung der Methfesselstraße zwischen Luruper Weg und Hagenbeckstraße - Schlussverschickung -; Bewohnerparken Eimsbüttel (Schlump); Beginn der Online Beteiligung für weitere Radverkehrsmaßnahmen; Neuerrichtung eines Spielzeugcontainers auf dem Spielplatz Apostelkirche Beschluss der BV vom 19.12.2019 - Drs. 21-0496; Mitteilungen des Vorsitzenden; Öffentlichkeitsarbeit für den Arztruf 116 – 117 Alternativ-Antrag zu Drucksache 21-1302 Beschluss der Bezirksversammlung Eimsbüttel vom 24.09.2020 - Drs. 21-1324; „Umbau der Waterloostraße als Teil der Veloroute 13“ Beschluss der Bezirksversammlung vom 18. 06.2020 - Drs. 21-1026 ; Aktuelles zur Corona-Krise; Ausschussbesetzungen / Benennungen; Bennenungsvorschlag für die Neubesetzung eines stimmberechtigten Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss Eimsbüttel; Umbenennung im bezirklichen Sportstättenbeirat; Umbenennung im bezirklichen Sportstättenbeirat; Umbenennung Jugendhilfeausschuss; Anträge; Corona-Pandemie: Was wird aus den Eimsbütteler Weihnachtsmärkten?; Flohmärkte in Corona-Zeiten; Möglichkeiten der Wirtschaftsförderung in Eimsbüttel nutzen; Auch Eltern von Kindern mit Inklusionsbedarf die Online-Antragstellung für Kita-Gutscheine ermöglichen; Adventsonntage für die Ladenbesitzer in der Osterstraße; Post und Finanzcenter Hoheluftchaussee 26 erhalten; Die Stadt fit für den Klimawandel machen: „Sponge City“ für Hamburg; Beschlussvorlagen; Förderung kultureller Projekte; Einzelanträge; Kulturmittelliste und aktuelle Stadtteilkulturprojekte (SKP's); Sitzungsplan für das Kalenderjahr 2021; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift (nicht öffentlicher Teil); Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlicher Teil); Sachstandsbericht Wohnraumschutz - leer stehende Wohnungen 3. Quartal 2020 - Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2014 zu Wohnungsleerständen in Eimsbüttel, Drucksache 20-0234 - ; Listen über Eingaben von Bürgern über Umweltbeeinträchtigungen; Fällliste Bäume auf privatem Grund Regionalbereich Stellingen Eidelstedt (01.10.2020 bis 10.11.2020); Regelung der Sitzungen von Bezirksversammlung und Ausschüssen bis Ende Januar 2021 BV-Beschluss vom 29.10.2020 - Drs. 21-1392; Mitteilungen des Vorsitzenden (nicht öffentlicher Teil); Verschiedenes (nicht öffentlicher Teil);

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 18.11.2020; Verkehrsentwicklungsplanung (Vertreterinnen / Vertreter der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende); Anträge der Politik; Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Aufteilung der Rahmenzuweisungen für das Haushaltsjahr 2021/2022 gemäß § 41 Abs. 2 BezVG (Beratung in den Ausschüssen); Eingabe "Fahrrad-Verkehr auf der Reeperbahn"; Eingabe: Verkehrssicherheit durch ausgeblichene und beklebte Verkehrsschilder gefährdet; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Bürgerfragestunde; Sachstandsberichte; Sachstandsbericht "Fortführung des Winternotprogamms in der Kollaustraße" BV-Beschluss, Drs. 21-0349 (Gäste: Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration fördern & wohnen); Sachstandsbericht "Gesund in Eimsbüttel" (Gast: Fachamt Gesundheit, Fachamtsleitung Johann Daniel Lawaetz-Stiftung); Sachstandsbericht zur Entwicklung eines Sozialen Leitbilds 2040 (Gast: Regionalbeauftragter Eimsbüttel); Sachstandsbericht "Ein Pride Symbol für Eimsbüttel" BV-Beschluss, Drs. 21-0245 (Gast: Regionalbeauftragter Eimsbüttel); Inklusion; Anträge; Bürgerpreis Eimsbüttel | Ergänzung des Einladungsverteilers; Referentenanforderung zur Schulung eines Instruments einer inklusiv ausgerichteten Sichtweise (ICF); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Bürgerpreis; Interkulturelles Forum; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil); Öffentlich-rechtliche Unterbringung (nichtöffentlicher Teil); Anträge (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der/des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Verschiedenes (nichtöffentlicher Teil);

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsangelegenheiten, Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Bürgerfragestunde; Sachstandsberichte; Inklusion; Anträge; Gegen Periodenarmut: Menstruationsartikel kostenfrei zugänglich machen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Bürgerpreis; Interkulturelles Forum; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil); Öffentlich-rechtliche Unterbringung (nichtöffentlicher Teil); Anträge (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der/des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Verschiedenes (nichtöffentlicher Teil);

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag SPD - GRÜNE betr. Tempo 30 auf den gesamten Falkenbergsweg anwenden; Aktuelle Stunde (Es wurde kein Thema angemeldet); Haushaltsangelegenheiten; Interfraktioneller Antrag betr. Sondermittel des Bezirks und Stadtteilkulturmittel; Gemeinsamer Antrag betr. Sondermittel des Bezirks; Antrag CDU betr. Unfallgefährdungen durch undiszipliniertes Radfahren (Debatte 1 - CDU); Este / Estesperrwerk; Ausbaggern der Este - Wie soll es weitergehen? (Debatte 2 - AfD); Antrag SPD betr. Estesperrwerk - wie geht es weiter?; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Sanierungsstau auf Harburger Straßen (Debatte 3 - DIE LINKE); Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Beeinträchtigungen des Sicherheitsgefühls von Frauen und Mädchen in Harburg (Debatte 4 - SPD); Gemeinsamer Antrag der GRÜNE und SPD-Fraktion betr. Partizipation bei der Gestaltung des Harburger Klimaschutzprojektes verstärken: Formate mit Bürger*innenkonferenzen, die nach dem Zufallsprinzip zusammengesetzt sind, erproben (Debatte 5 - GRÜNE); Antrag FDP Fraktion betr.: Namensgebungen von Straßen, Parks und Schulen (Debatte 6 - FDP); Antrag SPD betr. Keine weiteren Mikrowohnungen in der Harburger Innenstadt (Debatte 7 - SPD); Gem. Antrag von GRÜNE und SPD-Fraktion betr. Runder Tisch Kulturpolitik (Debatte 8 - GRÜNE); Jugendhilfeausschuss Wahlen; Wahl persönlicher Vertreter für die stimmberechtigten Mitglieder der freien Träger im Jugendhilfeausschuss; Antrag DIE LINKE betr.: Umbesetzung des persönlichen Vertreters des stimmberechtigten Mitglieds im Jugendhilfeausschuss; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Wahlvorschlag zur Nachbesetzung eines Mitglieds des Jugendhilfeausschusses; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Umbesetzung von Ausschussmitgliedern; Mitteilung der AfD-Fraktion: Änderung des Wahlvorschlages für den Jugendhilfeausschuss; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Mehr Outdoor-Fitnessanlagen für Harburg; Antrag DIE LINKE betr.: Aufstockung von Personal für Corona-Fälle im Gesundheitsamt Harburg; Antrag CDU betr. Unterführung zwischen Sand und Rathausplatz sicherer machen; Antrag CDU betr. Straftaten an Verkehrsknotenpunkten im Bezirk Harburg; Antrag CDU betr. Instandsetzung des Fuß- und Radweges auf dem Deich entlang den Straßen Moorburger Elbdeich - Hohenwischer Straße - Vierzigstücken -Hasselwerderstraße- Neuenfelder Fährdeich; Antrag CDU betr. Überarbeitung des Kunstpfades Harburg; Antrag CDU betr. Ausgleichsmaßnahmen Fischbeker Reethen; Antrag CDU betr. Verwahrloster Zustand Grundstück und Gebäude Falkenbergsweg 49 a; Antrag CDU betr. Verschmutzungen und Angsträume im Bereich der Harburger Innenstadt; Zusatzkosten / Mehrbelastung im Rahmen der Covid-19 Pandemie; Antrag CDU betr. Zusatzkosten für Durchführung der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse in Zeiten der Covid-19 Pandemie; Antrag CDU betr. Stärkung der Geschäftsstelle der Bezirksversammlung wegen der Mehrbelastung im Rahmen der Covid-19 Pandemie; Antrag CDU betr. Verbesserung des westlichen Zugangs am Bahnhof Neugraben; Antrag SPD zu 21-0959 betr. Barrierefreiheit am Bahnhof Neugraben vollenden; Antrag FDP Fraktion betr.: Abstellen von Fahrrädern auf der Neugrabener Bahnhofsstraße unterhalb der Fußgängerbrücke; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Mobile Luftfilteranlagen für Harburger Schulen; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Bedeutung der Straßen- und Sozialarbeit für die Jugendhilfe; Antrag der AfD-Fraktion: Harburger Stadtpark - Wo bleibt die angemessene Beschilderung?; Gem. Antrag der GRÜNE und SPD-Fraktion betr. Leerstand der städtisch-verwalteten (SAGA und LIG) Immobilien und Flächen in Moorburg; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Tempo-30 und Baustellenverkehr Francoper Straße; Antrag SPD betr. Corona in Harburg - Lagebericht des Gesundheitsamtes; Antrag SPD betr. Keine Steingärten im Vorgartenbereich; Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Verkehrszählung während der Bauarbeiten am Knoten Cuxhavener Straße / Waltershofer Straße; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Grüner Pfeil für Radfahrer*innen auch in Harburg - Fahrrad first; Antrag CDU betr. Planung von Quartiersgaragen; Antrag CDU betr. Baumfällmaßnahmen und Ersatzpflanzungen; Antrag CDU betr. Ausleuchtung der Wegeverbindung zwischen Cuxhavener Straße und Rehrstieg - Aufnahme in die Prioritätenliste; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen