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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung Anliegen der Bürgerinnen und Bürger u. öffentl. Fragestunde; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung Anliegen der Bürgerinnen und Bürger u. öffentl. Fragestunde; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Anliegen der Bürgerinnen und Bürger u. öffentl. Fragestunde; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung Anliegen der Bürgerinnen und Bürger: Auf Grundlage von §13, Abs. 3 BezVG sind Sitzungen in einer Telefon- oder Videokonferenz aufgrund äußerer nicht kontrollierbarer Umstände nicht öffentlich. Anliegen können schriftlich an den Ausschussvorsitzenden, deren Mitglieder oder die Verwaltung (WBZ) eingereicht werden.; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Sitzung der Bezirksversammlung am 27.08.2020; Festlegung der Tagesordnung der Sitzung der Bezirksversammlung am 27.08.2020; Livestreaming von Sitzungen Sachstandsbericht des Amtes; Livestreaming von Sitzungen der Bezirksversammlung Altona und ihrer Ausschüsse Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.05.2020; Digitalisierung der Bezirksversammlung – vom Test- zum Dauerzustand! Für eine barrierearme, transparente, nahe Bezirkspolitik in Altona durch den Livestream der Bezirksversammlung – auch nach Corona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.06.2020 (Neufassung); Livestreaming der Sitzungen des Hauptausschusses; Weiterer Sitzungsbetrieb ab September 2020; Beanstandung von Ziffer 6 des Beschlusses der Bezirksversammlung "Ausnahmegenehmigungen für die Außengastronomie während der Zeit der Corona-Pandemie" vom 09.07.2020 (Drs. 21-1029E); Stadtradeln 2020; Anträge; Dringende Aufstockung der Platzwarte auf Bezirkssportanlagen in Altona Antrag SPD-Fraktion ; Kohlekraftwerk Wedel: CO2 einsparen und Partikelausstoß reduzieren Antrag der Fraktion GRÜNE (Hinweis: Die Fraktion GRÜNE hat angekündigt, den Antrag zurückzuziehen und eine Neufassung in die kommende Sitzung der Bezirksversammlung einzubringen.); Slackline-Sport fördern – Bäume schützen Antrag der Fraktion GRÜNE ; Erneuerung des Schutzzaunes im Bornmoor, Volkspark Antrag der Fraktion GRÜNE ; Ausschussumbesetzungen; Ausschussbesetzung Antrag der Fraktion GRÜNE; Ausschussumbesetzung Antrag der Fraktion DIE LINKE; Gegen Falschparken am Elbstrand Antrag der SPD-Fraktion ; Beschlussempfehlungen; Pressearbeit für laufende soziale Projekte verstärken! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit (Aus Zeitgründen in der Sitzung vom 09.07.2020 nicht mehr abschließend behandelt); Träger Hamburger mit Herz - Antrag auf Mittel aus dem Quartiersfonds II zur Weiterführung eines bereits bestehenden Mentoring Projektes bis Ende 2020 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses (Aus Zeitgründen in der Sitzung vom 09.07.2020 nicht mehr behandelt); Zuwendungsantrag Rissener Sportverein von 1949 e.V. - Anschaffung Kassen-/Gerätehaus Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses (Aus Zeitgründen in der Sitzung vom 09.07.2020 nicht mehr behandelt); Zuwendungsantrag TuS Osdorf von 1907 e.V. - Erweiterung Kabinen- und Lagerkapazitäten Sportplatz Blomkamp Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses (Aus Zeitgründen in der Sitzung vom 09.07.2020 nicht mehr behandelt); Träger Lichtpunkt - Traumatherapie- und Psychosoziales Zentrum für Geflüchtete Antrag auf Mittel aus dem Quartiersfonds II für den Aufbau einer Traumasprechstunde Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses (Aus Zeitgründen in der Sitzung vom 09.07.2020 nicht mehr behandelt); Terminplanung Quartiersfonds I 2021 Beschlussempfehlung des Haushalts-und Vergabeausschusses (Aus Zeitgründen in der Sitzung vom 09.07.2020 nicht mehr behandelt Hinweis: Wegen der Antragsfrist 15.08.2020 wurde die Pressemitteilung bereits am 15.07.2020 nach Rücksprache mit den Fraktionen veröffentlicht. ); Terminplanung Quartiersfonds II 2021 (Umsetzung Bürgerverträge und 25-Punkte-Papier für Integration) Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses (Aus Zeitgründen in der Sitzung vom 09.07.2020 nicht mehr behandelt); Zuwendungsantrag SV Lurup-Hamburg von 1923 e.V. - Anschaffung einer Garage Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses (Aus Zeitgründen in der Sitzung vom 09.07.2020 nicht mehr behandelt); W-LAN in den öffentlich-rechtlichen Unterkünften - Bürgervertrag umsetzen! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit (Aus Zeitgründen in der Sitzung vom 09.07.2020 nicht mehr behandelt); Aktion Sicherer Schulweg - Keine Baumprüfung auf Kosten der Eltern Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2020 (Drs. 21-0981) Sachstandsbericht des Amtes (Aus Zeitgründen in der Sitzung vom 09.07.2020 nicht mehr behandelt); Umsetzung des Bürgerschaftlichen Ersuchens 22/381 - Sommerangebote für alle Hamburger Kinder- und Jugendliche – auch in der Corona-Krise Beschlussvorlage des Amtes (Aus Zeitgründen in der Sitzung vom 09.07.2020 nicht mehr behandelt); Einsetzung eines Sonderausschusses Science City Bahrenfeld – Modalitäten; Klärung der Ausschusszuständigkeiten für die Themen Energiefachplan zum "Krankenhausquartier Altona", Klimaschutzteilkonzept Schnackenburgallee und Energetische Quartierssanierungen Schenefelder Holt und Op‘n Hainholt; Situation in der öffentlich-rechtlichen Unterbringung (öRU) Kroonhorst Sachstandsbericht des Amtes; Ein Lächeln für mehr Sicherheit im Sülldorfer Brooksweg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2020 (angemeldet von der CDU-Fraktion); Mitteilungen; Fonds für die Qualifizierung Ehrenamtlicher Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2020 (Aus Zeitgründen in der Sitzung vom 09.07.2020 nicht mehr behandelt); VSK Blau-Weiß Ellas e.V. Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.06.2020 (Aus Zeitgründen in der Sitzung vom 09.07.2020 nicht mehr behandelt); Halbjährlicher Bericht über Hauptsacheverfahren vor den Verwaltungsgerichten über Angelegenheiten, in denen die Bezirksversammlung mitgewirkt hat Mitteilungsdrucksache des Amtes (Aus Zeitgründen in der Sitzung vom 09.07.2020 nicht mehr behandelt); Planfeststellungsverfahren für die Fernwärmeleitung FWS-West - Stellungnahme des Bezirksamtes Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Verschiedenes; Senatsdrucksachenentwurf „Planung und Umsetzung der Science City Hamburg Bahrenfeld als bedeutendes Zukunftsprojekt der Stadt Hamburg“ Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 7 Abs. 2 Bauleitplanfeststellungsgesetz (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Planungsausschusses vom 05.08.2020 (Fristende: 25.09.2020)); Geplante Einrichtung eines Vorbehaltsgebiets "Science City" - Entwurf der Stellungnahme des Bezirksamts Beschlussvorlage des Amtes (Neufassung) (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Planungsausschusses vom 05.08.2020 (Der Planungsausschuss hat darum gebeten, dass das Amt die eigene Stellungnahme erst gemeinsam mit der Stellungnahme der Bezirksversammlung verschickt.));

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Schluss mit Gestank und Vermüllung am Altonaer Bahnhof hier: Ziffer 3 des Antrags der Fraktionen von CDU und SPD aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 27.08.2020 (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 27.08.2020 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Interessensbekundungsverfahren Beweidung Schnaakenmoor Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Genehmigung von Infoständen durch das Bezirksamt während der Pandemie (angemeldet von der CDU-Fraktion); Öffentliche Anhörung Brünschenwiesen; Ein neues Naturschutzgebiet in Altona: Die Brünschenwiesen hier: Öffentliche Anhörung nach Geschäftsordnung Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Sicherung der Brünschenwiesen als Naturraum ohne Bebauung: Änderung des Bebauungsplanes hier: Öffentliche Anhörung nach Geschäftsordnung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Stellungnahme zur Schlussverschickung Elbchaussee Abschnitt Manteuffelstraße - Parkstraße Antrag der Fraktionen von GRÜNE, SPD und CDU (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 07.09.2020); Ausschussbesetzung Antrag der Fraktion GRÜNE; Zulassung der Öffentlichkeit zu Sitzungen der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse hier: Evaluation des vom Ältestenrat/ Geschäftsordnungsausschuss am 24.08.2020 festgelegten Verfahrens; Sitzungsbetrieb im 4. Quartal 2020; Zwischenergebnisse der Online-Anhörung "PETRA IV in der Science City Bahrenfeld"/ Verlängerung der Stellungnahmefrist zum Senatsdrucksachenentwurf Science City Bahrenfeld Antrag der Fraktion DIE LINKE; Festlegung der Sitzungstermine 2021; Festlegung der Tagesordnung der Sitzung der Bezirksversammlung am 24.09.2020; Mitteilungen; Verschiedenes; Senatsdrucksachenentwurf „Planung und Umsetzung der Science City Hamburg Bahrenfeld als bedeutendes Zukunftsprojekt der Stadt Hamburg“ Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 7 Abs. 2 Bauleitplanfeststellungsgesetz (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Planungsausschusses vom 05.08.2020 (Fristende: 25.09.2020) Vertagt aus der Sitzung vom 13.08.2020); Geplante Einrichtung eines Vorbehaltsgebiets "Science City" - Entwurf der Stellungnahme des Bezirksamts Beschlussvorlage des Amtes (Neufassung) (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Planungsausschusses vom 05.08.2020 (Der Planungsausschuss hat darum gebeten, dass das Amt die eigene Stellungnahme erst gemeinsam mit der Stellungnahme der Bezirksversammlung verschickt.) Vertagt aus der Sitzung vom 13.08.2020);

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der/des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlicher Teil); Bau- und Vorbescheidsanträge (nichtöffentlicher Teil); Bauvorhaben Regionalbereich Lokstedt/Niendorf/Schnelsen- BACom-Gesamtliste (01.01.2021-31.01.2021); Fällliste Bäume auf privatem Grund Regionalbereich Lokstedt/Niendorf/Schnelsen (20.01.2021 - 02.02.2021); Anträge (nichtöffentlicher Teil); Verschiedenes (nichtöffentlicher Teil); Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Bürgerfragestunde; Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Problem- und Potentialanalyse (PPA) Schnelsen-Zentrum Frohmestraße / Burgwedel (Vertreter von SR); Problem- und Potenzialanalyse Schnelsen – Zentrum Frohmestraße / Burgwedel; Mitteilungen der Verwaltung; Online-Beteiligung Umgestaltung Parkanlage König-Heinrich-Weg; Anträge; Verbesserung der Verkehrssituation im Einmündungsbereich Julius-Vosseler-Straße/Lenzweg/Beethovenallee; Alternativantrag zu Drucksache 21-1651: Planungen Julius-Vosseler-Straße (südlicher Teil)/Lenzweg vorstellen; Sondermittelantrag Sanierung der Brunnenanlage am Tibarg; Sondermittel für die Sanierung der Brunnenanlage auf dem Tibarg - Alternativantrag zu Drs. 21-1717 -; Sondermittel für Veranstaltungen des Lokalen Bündnisses für Familie Lokstedt 2021; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Dringlichkeitsanträge; Dringlichkeitsantrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Neue Räume für die Suppenküche Heimfeld!; Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der GRÜNE und SPD Fraktionen betr. Umbenennung "Harburger Bürgerpreis"; Haushaltsangelegenheiten; Kinderferienprogramm/Mädchenmittel 2021; KUV - Haushaltsvoranschlag 2021/2022 - Verwendung der als Rahmenzuweisungen veranschlagten Ermächtigungen gemäß § 41 Nr. 2 BezVG (Spezifikation der Rahmenzuweisungen); Neue Anträge; Antrag CDU betr. Widmung Deichkronenweg im Bereich Neuenfelder Fährdeich; Antrag CDU betr. Verhandlungen über neues "Bündnis für Wohnen"; Antrag CDU betr. Beteiligung des Bezirks bei Verhandlungen "Bündnis für Wohnen"; Antrag CDU betr. Ausweisung von Parkplätzen für Dienstleister in dichtbesiedelten Wohngebieten; Antrag DIE LINKE betr. Neuländer Quarree - neues Quartier oder nur Spekulationsobjekt?; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Auswirkung der Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Hamburg (APO); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Forstpflege im Bezirk Harburg besser unterstützen; Antrag FDP-Fraktion betr.: Bauprogramm für Einfamilienhäuser starten; Antrag FDP-Fraktion Harburg betr.: Umwandlung von Räumen im Kellergeschoss gesetzlich ermöglichen, wenn das Errei-chen einer adäquaten Wohnqualität gesichert werden kann; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Versiegelung von Freiflächen verhindern; Antrag der GRÜNE Fraktion betr. durchgehenden Radschnellweg Neugraben-Buxtehude entlang der Niederelbebahn jetzt möglich machen; Antrag der GRÜNE Fraktion betr. Urban Gardening in Harburg entwickeln und fördern; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Fahrrad- und fußgängerfreundlichen Umbau der Neuen Straße und des Binnenhafentunnels vorantreiben; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Wohnungsbauprogramm 2021 - Beschluss; Integriertes Klimaschutzkonzept (IKK) für den Bezirk Harburg - Zustimmung zum IKK (Klimaschutzbericht einschließlich Maßnahmenkatalog); Beschlussergänzung zum integrierten Harburger Klimaschutzkonzept; Erledigte Drucksachen; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Mitteilung der AfD-Fraktion: Umbesetzung im Hauptausschuss; Gemeinsame Sitzung Kulturausschuss und Regionalausschuss Harburg; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses am 9. März 2021;

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Tagesordnungspunkte: Weiterer Sitzungsbetrieb Widereinführung der Öffentlichen Fragestunden? Sachstandsbericht Streaming digitaler Sitzungen Sachstandsbericht alternatives Konferenztool; Vorbereitung der Sitzung der Bezirksversammlung Altona am 25.02.2021; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Vorstellung des Projektes "Tore zur Welt" Phoenix-Viertel Harburg (Projektmanager von Nestwerk e.V.); Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag SPD betr. Aktualisierung der Sozialraumbeschreibungen Harburg; Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Organisation der Impfung gegen das Coronavirus in Hamburg - wie ist der Sachstand?; Integrationsrat Harburg; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Vorbereitung der Sitzung der Bezirksversammlung Altona am 29.10.2020 oder Entscheidung über das ersatzweise Stattfinden einer Sitzung des Hauptausschusses; Weiterer Sitzungsbetrieb bei steigenden Infektionszahlen; Geplante Öffentliche Anhörung Brünschenwiesen am 04.11.2020 Darf bzw. (wie) kann die Sitzung vor dem Hintergrund steigender Infektionszahlen stattfinden? (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Teilnahme von Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft neben jeweils einer Vertretung jeder Fraktion der Bezirksversammlung? ; Auszahlung der freigegebenen 25.000 Euro Planungsmittel an VSK Blau-Weiß Ellas e.V. Bezug: Mitteilungsdrucksache 21-1030.1 Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der CDU-Fraktion in der Sitzung des Hauptausschusses vom 15.10.2020); Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Bebauungsplan-Entwurf Eidelstedt 76 (Redingskamp), Vorstellung des Konzeptes zur breiten Bürgerbeteiligung (gemäß BV Beschluss vom 24.09.20 über Drucksache 21-1254) und Zustimmung zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung ; Transparenz in der Eimsbütteler Bauleitplanung verbessern (siehe Drucksache: 21-1500) Neugestaltung der Homepage der Bebauungsplan-Verfahren ; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 29.09.2020 und 17.11.2020;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Schließung der Postfiliale in Hamburg-Hoheluft (Gast: Vertreter der Deutsche Post AG); Vorstellung der Ergebnisse der Bürgerbeteiligung und den Stand des Planungsprozesses zur Umgestaltung der Grünfläche zum Annemarie-Dose-Park (Drs. 21-1357) (Gast: Vertreter des Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt); Vorstellung des Sachstands zum Theodor-Heuss-Platz (Gast: Vertreter des LSBG); Genehmigung der Niederschrift; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; LSA Bedarfsampel fußgeh- und radfahrgerecht schalten Drs. 21-1426, Beschluss der BV vom 26.11.2020; Abbiegeunfälle am Eimsbütteler Marktplatz verhindern Drs. 21-1425, Beschluss der BV vom 26.11.2020; Lückenschluss Osterstraße/ Epp. Weg sicherer machen Drs, 21-1412, Beschluss der BV vom 26.11.2020 ; Optimierte Regelung für die Bewohnerparkgebiete E300, E301, E302 und E303 schaffen Drs. 21-1424, Beschluss der BV vom 26.11.2020; Mitteilungen der Verwaltung; Beginn der Online Beteiligung für die Umgestaltung der Lindenallee; Anträge / Vorlagen der Verwaltung; Sondermittel für die Sportflächenerweiterung des DCadA (Der Club an der Alster e.V.); Natur im Innocentiapark schützen; Post im alten Fernmeldeamt in der Schlüterstraße erhalten; Alternativantrag zu Drucksache 21-1605: Post im alten Fernmeldeamt in der Schlüterstraße erhalten; Verschiedenes; Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen (nichtöffentlicher Teil); Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der/des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Anträge / Vorlagen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Verschiedenes (nichtöffentlicher Teil);

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Bürgerfragestunde; Bebauungsplan-Entwurf Lokstedt 67 (Rimbertweg) Auswertung der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs und Zustimmung zur erneuten öffentlichen Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs ; Mitteilungen der Verwaltung; Städtebaulicher Wettbewerb Frohmestraße startet; Anträge; Transparenz in der Eimsbütteler Bauleitplanung verbessern; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen am 29.09. und 17.11.2020; Wohnungsbauprogramm Vorstellung neuer Flächen;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung/öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.02.2021; Sachstand zur aktuellen Corona-Lage (Das Bezirksamt trägt vor.); Mitteilungen der Verwaltung; Vorlagen der Verwaltung; Transport zum Impfzentrum für über 80-Jährige organisieren und finanzieren; Digitale Sitzungen und Zulassen der Öffentlichkeit (Die Vorlage wurde um eine Information (Punkt 4) ergänzt.); Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 11/21, BIN e.V.; Sondermittelantrag 9/21, Christian Ansen; Anträge und Mitteilungen der Politik; Denk.Mal Dokumentationszentrum Hannoverscher Bahnhof (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Stadtteilarbeit in Horn langfristig sicherstellen - Stadtteilverein Horn e.V. unterstützen (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Ausschussumbesetzung (Mitteilung der FDP-Fraktion); Aufstockung Quartiersfonds 2021 (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Das Dokumentationszentrum Hannoverscher Bahnhof (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Verschiedenes; Einführung der Allris-App;

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Tagesordnungspunkte: Verpflichtung der Mitglieder des Harburger Integrationsrates; Neugestaltung der Grünanlage Kapellenweg (Vorstellung durch Landschaftsarchitektin); Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Ergänzung Straßenschild "Adolf-Wagner-Straße"; Investitionspakt Sportstätten - Anmeldung zwei Maßnahmen aus Harburg für erweitertes RISE Gebiet Harburg Innenstadt / Eißendorf-Ost sowie RISE Gebiet Wilstorf-Reeseberg (Kenntnisnahme); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Vorstellung Verkehrsentwicklungsplanung (VEP) Abbruch und Neubau der Süderelbebrücken (Referenten der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende sowie DB); Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Baulicher Zustand der Bahnbrücken über die Süderelbe; Planungsstand zum Umbau ZOB (Referenten der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende); Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2021 (Beschluss erfolgt in der BV); Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Brückensanierung im Bezirk Harburg; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Verkehrszählung während der Bauarbeiten am Knoten Cuxhavener Straße / Waltershofer Straße; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Sanierungsstau auf Harburger Straßen (Ohne Beschluss - weiteres Verfahren); Antrag CDU betr. Unterführung zwischen Sand und Rathausplatz sicherer machen (Ohne Beschluss - weiteres Verfahren); Antrag CDU betr. Verschmutzungen und Angsträume im Bereich der Harburger Innenstadt (Ohne Beschluss - weiteres Verfahren); Übersicht Baumaßnahmen; Übersicht Baumaßnahmen - Dezember 2020; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Planung Kinderspielplatz Reeseberg (Vorstellung durch Landschaftsarchitektin); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Machbarkeitsstudie zur Süderelbebrücke - Abbruch und Neubau (Referenten der DB); Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Baulicher Zustand der Bahnbrücken über die Süderelbe; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. DEGES einladen, um über Bauabläufe zu berichten (Referenten der DEGES); MOBI - Haushaltsvoranschlag 2021/2022 - Verwendung der als Rahmenzuweisungen veranschlagten Ermächtigungen gemäß § 41 Nr. 2 BezVG (Spezifikation der Rahmenzuweisungen); Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Langzüge auf der S31 einsetzen; Antrag FDP Fraktion betr.: Sicherer Schulweg (Ohne Beschluss - weiteres Verfahren); Übersicht Baumaßnahmen; Übersicht Baumaßnahmen - Januar 2021; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Kritische Auseinandersetzung mit Harburgs Bezügen zur deutschen Kolonialismus- und Imperialismusgeschichte anstoßen (Referent der Behörde für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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