Die behandelte Drucksache stellt die inhaltliche Grundlage für die Gemeinsame Kabinettssitzung am 28.09.2021 dar. Der Kerntext der Drucksache(Beschlussvorschläge) wurde textgleich durch den Senat der Freien und Hansestadt Hamburg und die Landesregierung Schleswig-Holstein beschlossen.
Die LBD-Beratungsgesellschaft wurde vor dem Rückkauf der Vattenfall Wärme Gesellschaft von der Behörde für Umwelt und Energie beauftragt, ein Unternehmenskonzept und einen Businessplan für das Unternehmen aufzustellen. Aus diesem ergaben sich die umweltpolitischen, ökologischen und wirtschaftlichen Zielsetzungen, die FHH mit dem Kauf der Wärmegesellschaft verfolgte.
In dieser Rechtsexpertise untersucht die Verfasser*in exemplarisch die notwendigen Anpassungen im Landesrecht der Freien und Hansestadt Hamburg im Zusammenhang mit der Aufnahme eines dritten positiven Geschlechtseintrags im Personenstandsrecht durch Beschluss des BVerfG vom 10.10.2017 (1 BvR 2019/16). In ausgewählten Rechts- und Lebensbereichen werden die gesetzlichen Grundlagen und die Herausforderungen bei der Auslegung im Lichte der BVerfG- Entscheidung beschrieben. Ferner werden Empfehlungen und Anregungen zur Umsetzung gegeben.
Im Gutachten werden die Belastungen verschiedener Luftschadstoffe im Untersuchungsgebiet untersucht. Im Ergebnis bleibt die Gesamtbelastung für alle betrachteten Schadstoffe im nahezu gesamten Plangebiet unterhalb der Grenzwerte der 39. BImSchV bzw. des jeweiligen Beurteilungswertes und stellt somit keine Gefährdung der menschlichen Gesundheit dar.
Das Unternehmenskonzept des Instituts beinhaltet die Zielgrößen für die Bereiche
•Maßnahmen um verlässliche Dienstleistungen sicherzustellen
•Zufriedene Mitarbeiter/innen als Schlüssel zum Erfolg
•Gestaltung von Forschung und Entwicklung
•Aktive Kommunikation nach innen und außen
•Verantwortliche Finanzplanung
•Effiziente und qualitätsgesicherte Prozesse
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