Ermittlungen zu Luftschadstoffimmissionen für den Betrieb des vorhandenen Kreuzfahrtterminals HafenCity in Hamburg, Ergänzung für die Prognosejahre 2020 und 2025 und Stellungnahme zu Luftschadstoffimmissionen durch den Betrieb des Kreuzfahrtterminals
Mit dem Nachhaltigkeitskonzept für die Olympischen und Paralympischen Spiele in
Hamburg 2024 wollen wir Verantwortung übernehmen und die Zukunft aktiv mitgestalten. Das Konzept setzt sich das Ziel, der olympischen Bewegung und der Weltöffentlichkeit nachhaltige Olympische und Paralympische Spiele in Deutschland zu präsentieren.
In dieser Rechtsexpertise untersucht die Verfasser*in exemplarisch die notwendigen Anpassungen im Landesrecht der Freien und Hansestadt Hamburg im Zusammenhang mit der Aufnahme eines dritten positiven Geschlechtseintrags im Personenstandsrecht durch Beschluss des BVerfG vom 10.10.2017 (1 BvR 2019/16). In ausgewählten Rechts- und Lebensbereichen werden die gesetzlichen Grundlagen und die Herausforderungen bei der Auslegung im Lichte der BVerfG- Entscheidung beschrieben. Ferner werden Empfehlungen und Anregungen zur Umsetzung gegeben.
Zur Sicherung von stadtentwicklungs- und wohnungsbaupolitischen Zielen, die über die Regelungsmöglichkeiten des Bebauungsplans Curslack 20 hinausgehen, wurde mit dem Vorhabenträger ein städtebaulicher Vertrag abgeschlossen . Mit dem Vertrag soll außerdem vereinbart werden, dass der Vorhabenträger Kosten für städtebauliche Maßnahmen übernimmt, die Hamburg als Folge der Bauvorhaben entstehen.