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Senatsbeschluss zur Bannkreisausnahme

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• Bevölkerung
 
• Gesundheit
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Referentenvorträge; Bebauungsplanverfahren; Bebauungsplanverfahren Steilshoop 3 - Änderung - Einleitung des Änderungsverfahrens - Durchführung einer öffentlichen Plandiskussion am 23.03.2020; Änderung des Bebauungsplans Jenfeld 23 - Einleitung des Änderungsverfahrens - Durchführung einer öffentlichen Plandiskussion am 06.04.2020; HFV-Sportschule unterstützen: Aus- und Fortbildungszentrum in Jenfeld erweitern Interfraktioneller Antrag der Fraktionen Die Grünen und SPD; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Bramfeld 65 - Bramfelder Spitze - Zustimmung zur Feststellung ; Sonstige Planungen und Vorhaben; Vertrag für Hamburgs Stadtgrün: Maßnahmen und Perspektiven für Wandsbek vorstellen Antrag der Fraktionen SPD und Die Grünen; Städtebauliche Entwicklung des Quartiers Wandsbeker Markt, Brauhausstraße, Brauhausstieg und Wandsbeker Königstraße befördern Interfraktioneller Antrag der Fraktionen CDU und FDP; Bebaute Flächen effizient nutzen - Eingeschossige Nahversorgungsmärkte und sonstige Handels- und Gewerbenutzungen vermeiden Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Die Grünen; Mietpreise Eingabe; Versorgungsstand durch Ladestationen für elektrisch angetriebene Fahrzeuge; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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• Politik & Wahlen
 

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gelten für die Verpflichtung zur Abgabe von Steueranmeldungen/Steuererklärungen zur beschränkten Steuerpflicht bei der Überlassung von in inländischen Registern eingetragenen Rechten die Regelungen dieses BMF-Schreibens.

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• Politik & Wahlen
 
• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung; Beschlussfassung über die Niederschrift am 27.01.2020 (Die Niederschrift liegt noch nicht vor.); Beschlussfassung über die Niederschrift am 17.02.2020 (Die Niederschrift liegt noch nicht vor.); Anträge und Vorlagen zur Beschlussfassung; Anträge - Sozialraumorientierte Angebote der Jugend- und Familienhilfen - Mai 2020 (Die Vorlage wurde aktualisiert.); Antrag - Familienförderung - Mai 2020; Mitteilungen; Arbeit der Jugendhilfe in Zeiten von Corona (Die Verwaltung trägt vor.); Berichte aus den Arbeitsgemeinschaften des JHA; Projekt LövO - Lösungsverantwortung vor Ort; AG § 78 SGB VIII Offene Kinder- und Jugendarbeit; Verschiedenes; Workshop des JHA;

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• Politik & Wahlen
 

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• Politik & Wahlen
 

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• Politik & Wahlen
 

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• Politik & Wahlen
 

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• Politik & Wahlen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Vorstellung des Projekts RECONECT; Fragen an die Verwaltung soweit zwecks Vorbereitung im Vorwege eingereicht; Ehrung Herr Wobbe; Badebucht an der Dove Elbe im Eichbaumpark (Verfasserin: FDP-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.08.2020, öffentlicher Teil; Mitteilungen der Verwaltung; Weiteres mobiles Kundenzentrum in den Vier- und Marschlanden; Erhalt von historischen Bauernhäusern in den Vier- und Marschlanden (Verfasserin: CDU-Fraktion); Neue Lichtmasten zukunftsweisend im öffentlichen Raum aufstellen; Anordnungen der Straßenverkehrsbehörde; Anordnungen der Straßenverkehrsbehörde; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 11.06.2020; Modellvorhaben "Mitte machen" ((Bezug: Drs. 22-1076)); Bericht über Mitte machen – Überplanung soziale Infrastruktur auf der Veddel (Bezug: Drs. 22-0563.1 Die Verwaltung trägt vor); Anträge der Politik; Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Öffnungszeiten von Sporthallen erweitern; Aktuelle Sondermittelanträge; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.09.2020; Anträge; Sehr schlechter Zustand der Gehwege im Wandsbeker Stieg in Hohenfelde Antrag der CDU-Fraktion; Pfenningsbusch sicherer für Rad- und Fußverkehr machen Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion; Pfenningsbusch sicherer für Rad- und Fußverkehr machen - Alternativantrag Antrag der FDP-Fraktion; Baugebiet Mesterkamp: Dialog mit der Nachbarschaft ausbauen und fortführen Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion; Mehr Sicherheit für Fußgänger*innen an der Kreuzung Middendorfstraße/Dieselstraße Gemeinsamer Antrag von GRÜNE und SPD-Fraktion; Verkehrsberuhigung und Parken in der mittleren Lohkoppelstraße Gemeinsamer Antrag von GRÜNE und SPD-Fraktion; Ergänzungsantrag zu TO 4.5: Verkehrsberuhigung und Parken in der mittleren Lohkoppelstraße Ergänungsantrag der CDU-Fraktion zu Punkt 1.) bis 3.); Planungen der Haltestelle der U 3 Fuhlsbüttler Straße Süd vorstellen Gemeinsamer Antrag von GRÜNE und SPD-Fraktion; Sanierung und Pflege des Parks an der Kreuzung Elligersweg / Steilshooper Straße Antrag der CDU-Fraktion; Sicheres Abbiegen aus der Von-Axen-Straße in die Weidestraße Antrag der CDU-Fraktion; Sicher Fahren in der Einbahnstraße - Hindernisse durch widerrechtliches Parken vermeiden Antrag der CDU-Fraktion; Bewohnerparkzonen in Uhlenhorst prüfen Antrag der CDU-Fraktion; Alles an seinem Platz, dann ist Platz für alles - und für Alle. Installation von Unterflursystemen prüfen und den Gehweg sanieren Antrag der CDU-Fraktion; Neue Bänke an der Kreuzung Ernst-Deutsch-Theater / Mundburger Damm Antrag der CDU-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Versenkbarer Poller Marktplatz Vogelweide, Hamburg Eingabe eines Bürgers; 1. Planverschickung zum RISE-Fördergebiet Dulsberg Teilumbau südöstliches Ende Elsässer Straße: "Elsässer Platz"; 1. Newsletter zum Quartier Mesterkamp; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen im Regionalbereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Verfahren Namensfindung Mesterkamp-Quartier; Sonstige Mitteilungen; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.02.2020; Vorstellung des neuen bezirklichen Wirtschaftsförderers Herrn Bode; Anträge; Durchführung einer öffentlichen Ausschussbefassung zur Hamburger Digitalisierungsstrategie vom 21. Januar 2020 Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion ; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Klimaschutz in Gewerbe- und Industriegebieten; Diskussion und Entscheidung über den nächsten Ortstermin des WAD; Ankündigung eines veränderten Berichts der Wirtschaftsförderung; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Sitzungstermine 2021; Lokale Wirtschaft in Corona-Zeiten unterstützen! Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

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• Gesetze & Justiz
 
• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Bürgerfragestunde; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Verkehrssicherheit für den Radverkehr – pragmatisch, praktisch, schnell: Auf der Hallerstraße zwischen Rothenbaumchaussee und Mittelweg Beschluss der BV vom 18.06.2020 - Drs. 21-1051 ; Mitteilungen der Verwaltung; Drs.-Nr.: 21-0087 Grünstreifen neben dem Bezirksamt attraktiver gestalten; DRS 21-0366 Grünfläche gegenüber der Apostelkirche aufwerten; Markierung von Radfahrstreifen im Frauenthal und in der Heilwigstraße zwischen Harvestehuder Weg und Abteistraße; Umgestaltung der Lindenallee: Fußverkehrsförderung und Grünzugentwicklung Antwort auf Drucksache - 21-0468 ; Markierung von Radfahrstreifen im Mittelweg zwischen Oberstraße und Milchstraße; Anträge / Vorlagen der Verwaltung; Beseitigung von Graffitis, Tags und Schäden an Parkbänken; Graffiti im Bezirk Eimsbüttel - Zwischen Ärgernis, Chance und Kultur Parkbänke von Verunreinigungen befreien und Flächen für Graffiti-Kultur freigeben; Lärmschutz-Maßnahme zwischen Fruchtallee und Wehbers Park; Lärmschutz-Maßnahme im Wehbers Park - zwischen Fruchtallee und Wehbers Park; Umbau des Allende-Platzes: Erweiterungsflächen auch für Gastronomie; Umbau des Allende-Platzes: Mehr Freiraum und Platz für Gastronomie; Radstellplätze für die Grindelhochhäuser; Alternativantrag zu Drs. 21-0857: Zusätzliche Abstellmöglichkeiten für Fahrräder an den Grindelhochhäusern schaffen; Sartoriusstraße für Kinder sicherer machen; Verschiedenes; Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen (nichtöffentlicher Teil); Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil); Anträge / Vorlagen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der/des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Verschiedenes (nichtöffentlicher Teil);

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.06.2020; Mitteilungen; Umweltverbund stärken, Fußverkehr fördern - Fußverkehrskonzepte für Mitte; Obdachlose in der Neustadt - Stadtteilkonferenz Altstadt-Neustadt; Bürgerbegehren im Bezirk Hamburg-Mitte "Der Wilde Wald bleibt!", Feststellung über das Nichtzustandekommen ; Erneute Beschlussfassung über den Bebauungsplan-Entwurf Wilhelmsburg 97 "Langenhövel" - Neuer Wohnungsbau in Georgswerder, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG ; Beleuchtungssituation entlang des neu geschaffenen Verbindungswegs südlich des HT16-Geländes - Beiratsempfehlung Quartiersbeirat Horner Geest; Schule Bonifatiusstraße vor Falschparkern schützen, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Aufhebung der Einbahnstraßenregelung der Straße "Sieldeich" / Übergang "Passierzettel", hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Komfortoffensive: Buswartehäuschen für die Haltestellen Einlagedeich und Heuckenlock/ Richtung S Wilhelmsburg, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Steg am Veringkanal, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Verfahrensvorschlag für die kommenden Sitzungen der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse bis November, hier: Beschluss des Hauptausschusses; Sicherheitsoffensive: Gehwegbeleuchtung Neuenfelder Straße verbessern, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Sicherheitsoffensive: Radwegeverbindung verbessern, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Sondermittelantrag 57/20 - Wilhelmsburger Inselrundblick e.V., hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Tumaini e.V. - Unterstützung des Engagements für Kinder mit Beeinträchtigungen und deren Angehörige, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Kein voreiliger Abriss des Café Seeterrassen, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; WC-Anlagen an der Reeperbahn; Referentenanforderung Polizei - Tempo-30-Strecken auf Finkenwerder und Situation an der Kreuzung Rüschweg/Neßpriel, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Sanierungsmaßnahmen der Stiftung Berufliche Bildung am Standort Wendenstraße ermöglichen, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Aktuelle Sondermittelanträge, hier: Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Antrag auf verkehrsbeschränkende Maßnahmen in Flora-Neumann-Straße und Glashüttenstraße, hier: Beschluss des Quartiersbeirats Karolinenviertel; Sitzmöglichkeiten entlang der Hochwasserschutzanlage Finkenwerder/Waltershof; Muharrem-Acar-Brücke gegen Befahren schützen, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Sperrung für Durchgangsverkehr Bäckerbreitergang - Stadtteilkonferenz Neustadt; Sicherheitsoffensive: Gehwegbeleuchtung Feldrain verbessern, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Sicherheitsoffensive: Gehwegbeleuchtung Brackstraße verbessern, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; LKW-Parken in Rothenburgsort, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Sicherheit verbessern - Fußgängerampeln am Axel-Springer-Platz synchronisieren, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Mehr Mülltonnen für die Lange Reihe; Nur legal ist sicher - Prostitutionsstätten wieder öffnen, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Kompetenzen der Bezirke stärken: Für die Schaffung einer Rechtsgrundlage für zeitlich und örtlich festzulegende Alkoholverkaufsverbote, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Mehr Bäume in der Innenstadt pflanzen; Quartiersfonds 2020; Mobilitätskonzepte neu denken; Aktuelle Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 3/20, Christoph Mühlbach; Sondermittelantrag 76/20, Hamburg Leuchtfeuer; Sondermittelantrag 69/20, Wittus Witt; Sondermittelantrag 65/20, Deutsch-iranischer Kunst- und Kulturverein e.V.; Wahlen und Benennungen; Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss; Sonstige Wahlen und Benennungen; Ausschussumbesetzung (Mitteilung der Fraktion DIE LINKE); Beschlussbestätigungen; Mobilitätsoffensive: Beschilderung Veloroute 8 - Hammer Berg; Weg Hohe Landwehr instandsetzen und Beleuchtung verbessern!; Mobilitätsoffensive: Kreuzender Rad- und Fußgängerverkehr an der Kreuzung Hammer Landstraße - Burgstraße und der U-Bahnstation Hammer Kirche; Sicherheit für Fußgänger am Busbahnhof Billstedt erhöhen; Verkehrsfluss im Reinskamp verbessern; Durchfahrten "Am Jenfelder Bach" untersagen; Hasenbanckweg endlich verkehrsberuhigen und in die neue Verkehrsplanung mit einbeziehen; Straßenschilder im Neubaugebiet zwischen Möllner Landstraße und Oststeinbeker Weg umgehend aufstellen; Eingabe: Recyclingcontainer rund um den Kirchsteinbeker Marktplatz; Eingabe: Fahrradsituation Adenauerallee zwischen Kreuzweg und Kirchenallee / Umgestaltung Steintorplatz; Sonstige Vorlagen; Antrag auf Stadtteilkulturmittel K54/20; Quartiersfonds Hamburg-Mitte 2019 - Restmittel, hier: Yagmur Gedächtnis Stiftung; Bebauungsplan-Entwurf Wilhelmsburg 102 "Spreehafenviertel", Zustimmung zur Aufstellung ; Bebauungsplan-Entwurf Wilhelmsburg 102 "Spreehafenviertel", Zustimmung zur Veränderungssperre ; Anträge; Stärkung des Fußgängerverkehrs - auch personell! Schaffung der Position einer oder eines Fußgängerbeauftragten im Bezirk Hamburg-Mitte (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Entwicklungsperspektiven von sozialen, sportlichen und kulturellen Angeboten in Hamm - moderiertes Planungsverfahren für Modellgebiet Hammer Park und Hammer Park Stadion (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Fahrrad-Infrastruktur erweitern (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Die Tradition bewahren und Weihnachtsmärkte unter Corona-Bedingungen durchführen (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Außengastronomie trotz Schutz von Anwohnenden fördern (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Digitalisierung der Verwaltung weiter vorantreiben (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Nicht-öffentliche Tagesordnungspunkte;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Eingaben; Geschlechtsneutrale Bezeichnung für den "Bürgersaal" Wandsbek Eingabe; Eingabe zum Thema Verkehrssituation Jüthornstr./Hammer Str. Eingabe; Antrag auf Einrichtung einer Parkverbotszone stadteinwärts an der Glashütter Landstr. ab der Straße Hegenbarg bis zur Straße Wildes Moor Eingabe; Altpapierproblem in Eilbek und in Hamburg Eingabe; Belag des Basketballplatzes auf dem Sportgelände am Appelhoffweiher Eingabe; Fußweg "Stüffel" Eingabe; Nicht nachvollziehbare Mobilitätsoffensive des HVV Eingabe; Missstände in der Schellingstraße Eingabe; Gehwegsituation "Beim Farenland" Eingabe; Stationärer Blitzer: Kreuzung Poppenbütteler Weg/Tegelsbarg/Goldröschenweg Eingabe; Galeria-Karstadt Kaufhof Wandsbek Markt Nachnutzung Eingabe; Verkehrsverbessernde Maßnahmen Hammer Str., Pappelallee, Bärenallee Eingabe; S4 und Baumfällungen Eingabe; Einrichtung Tempo 30 auf einem Teilabschnitt der Wagnerstraße Eingabe; Verkehrssicherheit in Lemsahl-Mellingstedt Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Bebauungsplanverfahren Volksdorf 46 -Buchenkamp/Eulenkrugstraße; Anpassung der Geschäftsordnung des bezirklichen Inklusionsbeirats Wandsbek Beschlussvorlage; Erneuerung des ALLRIS Systems Antrag der CDU-Fraktion; Jedes Kind hat ein Recht auf die gleichen Chancen - die digitale Infrastruktur in den öffentlichen Flüchtlingsunterkünften ausbauen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Mitteilungen; Informationen der Bezirksamtsleitung zur Lage in Wandsbek (Corona); Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Eingaben; Wellingsbüttler Weg Eingabe; Bürgerinitiative Rettet das Freibad Rahlstedt Eingabe; Alkohol- und Drogenkonsum auf dem Busbahnhof Wandsbek Markt Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Bürgerservice vor Ort sichern - mobiles Kundenzentrum Walddörfern erhalten Antrag der CDU-Fraktion; Gedenkveranstaltung der Bezirksversammlung zum 27.01.2021; Mitteilungen; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Vorstellung Ökologische Umgestaltung Moorweide (Gast: Vertreter Fachamt Management des öffentlichen Raumes); Fortschritt Klimaschutzkonzept (ständiger Tagesordnungspunkt); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Fällliste Straßenbäume Herbst/Winter 2020/2021; Anträge / Vorlagen der Verwaltung; Möglichkeiten der Aufforstung auch in Eimsbüttel nutzen; Alternativ-Antrag zu Drucksache 21-0378: Referierendenanfrage: Möglichkeiten der Erhöhung des Grünvolumens im Spannungsfeld verschiedener ökologischer Ziele darlegen; Transparenz bei der Fällung von Straßenbäumen schaffen; Photovoltaik im Bezirk fördern: Geeignete Immobilien identifizieren; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil); Eingaben von Bürgern über Umweltbeeinträchtigungen (nichtöffentlicher Teil); Listen über Eingaben von Bürgern über Umweltbeeinträchtigungen; Mitteilungen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der/des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil); Anträge / Vorlagen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Verschiedenes (nichtöffentlicher Teil);

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen (nichtöffentlicher Teil); Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil); Bauanträge und Vorbescheide (nichtöffentlicher Teil); Bauvorhaben Regionalbereich Stellingen Eidelstedt - BACom Gesamtliste (01.08.2020- 31.08.2020); Bauvorhaben Regionalbereich Stellingen Eidelstedt – BACom-Liste Einzelfälle (21.09.2020); Mitteilungen der/des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Anträge / Vorlagen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Verschiedenes (nichtöffentlicher Teil); Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Bürgerfragestunde; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Vorstellung Maßnahmen am Eidelstedter Platz im Rahmen des EU-Projektes GreenSAM (Gast: Vertreter des Fachamtes Management des öffentlichen Raumes); Zwischenbilanzierung und Fortschreibung Integriertes Entwicklungskonzept Eidelstedt-Mitte (Gäste: Vertreter des Fachamtes Sozialraummanagement und der steg Hamburg); Entwicklung Eidelstedt (Zentrum, RISE, Integration); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Beim Ausbau der Veloroute 2 im Wördemannsweg konsequent Aufstellflächen für linksabbiegende Radfahrerinnen und Radfahrer an Kreuzungen einrichten HA-Beschluss vom 16.07.2020 - Drs. 21-1109; Wasserschau Gewässer 2. Ordnung im Bereich des Bezirksamtes Eimsbüttel - Schautermine 2020; Anträge; Wiederherstellung einer Schutzvorrichtung für den Erhalt des Feuchtgebiets in der Eidelstedter Feldmark; Verschiedenes;

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